[11122] Die Actionäre der Actien-Gesellschaft Zucker- fabrik Ebeleben werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, Dienstag, den 10. Juni d. JF., Vormittags 10 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Ebéleben
eingeladen,
Die Tagesordnung regelt sich nah §. 18, die Theilnahme an dieser Generalversammlung nach §. 12 der Staküten
Ebeleben, den 19, Mai 1890.
Der Auffichtsrath
der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben.
H. Gremse, Vorsißender.
Die Inhaber von Actien Lätt. A. der Actien Gesellschaft Zuerfabrik Ebeleben zu Ebeleben werden hiermit zu einer außerordentlichen Gene- ralversammlung am Dienstag, den 10. Juni d. J.- Vormittags 117 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Ebeleben eingeladen.
Tagesordnung : J
Annahme von sch{enkungsweise angebotenen Actien. Die Theilnahme an dieser außerordentlichen General- versammlung regelt sh naÞ §. 12 der Statuten.
9. 2 Absaß 4 — die Vermehrung der Actien oder des Grundkapitals darf nur in A.- und B.-Actien erfolgen — sfoll fortfallen.
Ebeleben, den 19. Mai 1890.
Der Aufsichtsrath
der Actien Gesellshaft Zuckerfabrik Ebeleben.
H. Gremse, Vorsitzender,
Die Inhaber von Actien Litt. C, der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben zu Ebeleben werden hiermit zu einer außerordentlichen Gene- ralversammlung am Dienstag, den 10. Juni d. J., Vormittags 12 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hos“ in Evbeleben eingeladen.
Tagesorduung :
Annahme von schenkungsweise angebotenen Actien. Die Theilnahme an dieser außerordentlichen General- versammlung regelt sih nah 8. 12 der Statuten.
S. 2 la 4 — die Vermehrung der Actien oder des Grundkapitals darf nur in A und B.-Actien erfolgen — soll fortfallen.
Ebeleben, den 19, Mai 1890.
Der Auffichtsrath
der Actien Gesellshaft Zuerfabrik Ebeleben.
H. Gremse, Vorsitzender.
[11556]
Skt. Pauli Credit-Bank.
Unter Bezugnahme auf Art. 4 unserer Statuten ersuchen wir die Herren Actionaire der I. Emission, die zehnte und leßte Einzahlung von 10 Prozent mit M 30.— und M 6.— Agio per Actie bis zum 30. Juni dieses Jahres zu leisten.
Wir mahen gleichzeitig darauf aufmerksam, daß nach geleisteter Vollzahlung und Rückgabe der Quittungsbögen (Interimsscheine) die Actien sofort au*geliefert werden.
Hamburg, den 21, Mai 1890.
Der Vorstand.
[11900]
Zu der am 10. Juni d. Jahres, Nachmittags S Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft anberaumten ordentlichen Generalversammlung laden wir hierdurch die Herren Aktionäre ein.
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und Auffichtsrathes, Vorlage der Bilanz und Antcag FNA eGarge, 2) Wahl der Revisoren auf das Jahr
Brügge i. W., den 19. Mai 1890. Lüdenscheider Portland Cemeutfabrik,
Der Aufsichtsrath. Leonhard Ritel.
6) Verufs - Genossenschaften,
[119074 Hamburgische Baugewerks-Berussgenossenshaft.
Die diesjährige Genossenschaftsversammlun
E E 4 E den 6. Juni a 10 UbE
ormittags zu werin i. Mel, ino-
lokal, Pfaffenstr. 3. S
; Tagesordnung :
Y S des C rufung und Abnahme der Jahresrehnungen 1889, betreffend a. die Genossenshaft, h. di
“ Sti rrngtanftali, M Way! des Aus|[chusses zur Vornahme der nähst- jährigen Vorprüfung der Sabreltenüna e
4) erie A Beschlußfassung Uber die Pensionsversicherung der ( °
: saftsbeamten E g Senofssen
9) Aufftelung des Haushaltplans für ag, die Genoßsenschaft, b die Versicherungéanstalt.
6) Beschlußfassung, betreffend das Verfahren der Prärnienerhebung für die Selbstversicherungen.
7) Revision des Nebenstatuts, eventuell Abände: rung des Statuts uud Nebenstatuts nach Maßgabe der zu Punkt 6 gefaßten Beschlüsse. (Rundschreiben R. V. A. L. 48651 und I. 8333).
8) Beschlußfassung (infolge Verfügung tes Reichs- Versicherungsamts) über die von der Tiefbau- Berufsgenof}ens{chaft gewünschte Ueberweisung der Steinfeßer- (Pflasterer-) und Asphaltirer-
9) Besclußfafsung üb
echlußfasung über etwaigen Anschluß an den Verband der Deutschen Beru schaften.
10) Antrag der Sektion V ; Erhöhung der Ein- \chäßung eines Betriebes gemäß 8. 28 Absayß 5 des UnfallversiWerungsgesetzes.
11) Verschiedenes.
Samburg, den 21, Mai 1890,
Der Genosseuschaftsvorstaud, L. Schlick, Vorsitzender.
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
[11664] Bekanutmáchung.
Die mit einèm jährlihen Gehalt von 600 verbundene Kreis-Thierarztstelle des Kreisés Frankenberg mit dem Wohnsiß in Frankenberg, welhe durch Verseßung des bisherigen Inhabers erledigt ist, soll wieder beseßt werden.
Bewerber um diese Stelle wollen ihre Gesucbe innerhalb 4 Wochen bei mir. einreichen, au die Befähigungs8zeugnisse und einen Lebenslauf beifügen
Kassel, den 17, Mai 1890.
Der Regierungs-Präsident. Rothe.
Die erledigte
Bürgermeisterstelle
zu Vockenheim bei Frankfurt a. Main mit einem gesammten baaren Jahreseinkommen von 7000 M, welches nach Maßgabe der für preußische Beamte geltenden Grundsäße penfionsberechtigt ist, soll baldigst wieder beseßt werden, Die Wahl geshieht auf zehn Jahre.
Bedingung für die Anstellung ift die Ablegung der zweiten Staatéprüfung für den höberen Justiz- oder Verwaltungsdienst und praktische Erfahrung in der Verwaltung, womöglich in der Städteverwaltung.
Geeignete Bewerber wollen ihre Meldungen mit Lebenslauf, Zeugnissen und der Angabe, bis wann spätestens der Eintritt erfolgen könnte, bis zum 20. Juni diefes Jahres rihten an den Unterzeichneten.
Bockenheim, 14 Mai 1890.
Der Vürgermeister. J. V: Julius Wurmba(.
[11€66]
[6315] Vekanutmachuug.
Die dreizehnte ordentliche Genueralversamm- lung des Preußischen Beamten-Vereins wird hierdurch auf Mittwoch, den 11. Juni 1890, Nachmittags 6 Uhr, berufen, Ort: Sanuover, Conferenzsaal im Vahnhofsgebäude ; Eingang von der Nampe zu den Königszimmern.
Tagesorduung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberi&6ts und des Berichts über den revidirten Rechnungs- absluÿ. Ñ
2) Decharge-Ertheilung.
3) Beschluß über die Verwendung des Neber- \hufses aus der Rechnung pro 1889.
4) Wahl voa drei Verwaltungsraths- itgliedern für die Jahre 1891, 1892 und 1893
9) Wahl der Revisions-Commission.
pa Theilnahme an der Generalversammlung sind nah Maßgabe der Statuten §8, 9—11 berehtigt die seit mindestens einem Jahre versiherten Mit- glieder des Vereins.
Abgabe der Stimmen dur Bevollmättigte, die gleichfalls stimmberechtigt sein müssen, ift zulässig.
Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.
Die Legitimation der Theilnehmer an der Generalversammlung ist spätestens am10.Juni d. J+ bei der Direktion zu führen.
Hannover, den 25, April 1890.
d g Der Verwaltungsrath
c
Preußishen Beamten-Vereins.
von Bennigsen.
Verlag von Franz Vahlen in Berlin. : W,, Mohrenstraße 13/14.
Soeben ift erschienen; W., Stenglein, K. Landgeric:tsrath in Mülhausen i. E.
Das Neichsgeset, betr. die Jn- validitäts- und Altersversiche-
TUNY vom 22. Juni 1889. Für den
praktischen Gebrauch erläutert. 1890, ü Preis: Geh. M 5,60. Geb. M 7,—.
Li
111662
[1166] Bekanntmathung.
Die am 1. Januar cr. vakant gewordene Bürger- meisterstelle der hiesigen selbstständigeu Stadt soll durch eine rechtéfundige oder sonst zu einer
(3 | folhen Stelle befähigte Perfönlihkeit wieder befcst Gehalt beträgt Anfangs |
werden. G Das pensionsfähige
1800 und steigt von 5 zu 5 Jahren um je 300 #6 bis zum Höchstbetrage von 2700 M
Mit der Stelle sind ferner 600 bis 700 M4 feste fe eciuna hes verbunden. Außerdem werden 600 für Scrêibbülfe vergütet. WBefähigte Bewerber wollen sich binnen 3° Wochen bei uns melden.
Moringen, den 19, Mai 1890.
Der Magistrat. Clodius,
[11665]
Einnahme.
Lebeusversicherungsbank für Deutschland zu Gotha. Rechnung auf das Iahr 1889.
Ausgabe.
A An Uebertrag aus 1888 . An Prämien von Versicherungen . An Zinsen von Ausleihungen . . An verjährten Dividenden von 1883 | An Agio- und Diskontogewinn . 17304/65 An Miethertrag der Bankgebäude 12552/56 An Mehrerlös bei Verkauf des | Berliner Hauses über den Buch- | werth desselben . A 74511130 An außerordentlihen Einnahmen
20348357 /50 8288/70
Summa: [17783149146
Activa.
. [15111419131 Ln 1391 bezahlte Sterbefäle ür 127 Versicherungen bei Lebzeiten 613294768 zahlb S Für bezahlte und zur Einnahme ge- kommene verjährte Dividenden . Für bezahlte und verjährte Veberschuß- antheile fonds für Kautionsdarlehen . Für Abgangsentschädigungen 12333776] Für ür Verwaltungsaufwand Für Abschreibung an der Bankgrundstücke E Für zur Verrehnu:.g gelangte vorausbe- zahlte Prämien, sowie für Auszahlung von deponirt gewesenen Versicherungs- summen nebst Zinn Für zurückgezahlte Kautionen N | Für Verluft an einem Kautions-Darlehn | (aus Gewährleislurgsfonds N Für Uebertrag auf 1890 .
Bilanz für den 31.
4 94697002
682600 |— 6082035/50
ayivar ,
aus dem Gewährleistungs-
E 2050/35 58505272 64293246 630457/24
7793/80
Prâmien-Provisionen an die Agenten
dem ‘Buthwerthe
15653/20 146403/90
806/80 159566005/49
Summa: [177831491 /46
gedeckt)
Dezember 1889.
Passiva.
|
Kk S . | 290472 06 . 141916567 47 8202696 — 614705 — 1446615 40
| 188688788
| 3723152/55 1219519 14 1339047 251999 52
Kassebestand . Ausleihungen E Vorschüsse auf Policen . Kautions-Darlehen . ., Gestundete Prämienhälften. Guthaben an Zinsen und Gewähr- leistungsbeiträgn ...., Guthaben bei Banquiers und Kredit-Anstalln Guthaben bei den Agenten Sequestrationsvorschüsse Werth der Bankgrundstücke
Summa: 15956600549
Uebers{chußantheilen auf ausgeschiedene, Weife zur Vertkeilung, daß
in Kraft sind: 1045697 7 699
Der Bestand au Versicherungen Lelicf sich und der neue Zugang im Jahre 1889 betrug 32 402 7
Der Vorstandskommissar :
Graf von Keller. A. Emminghaus.
Unerhobene Sterbefallzahlungen F. Unerhobene hei Lebzeiten zahlbar ge- wordene Versicherungs\summe Unerhobene Abgangsvergütungen Unerhöoben& Dividenden q Mehrerlös bei Verkauf des Berliner Hauses zur Neuerwerbung eines Hauses zurüddestelt a R S Kautionen, Stiftungskapitalien und de- ponirte Versicherungs-Summen. ._. Gewährleistungsfonds für Kautions- darlehen B O | Prämienreserve ; | DEGenNUbertage S L E f Von Berufsfoldaten eingezahlte Kriegs- Granaten i, ca Sicherheitsfonds: | Uebershüsse der Jahre 1885 bis 1888: | |
ou den obigen Uebers@üfsen im Gesammtbetrage von 29 229 062 M 35 derjenige des Versichecungsjahres 1885/86 mit 6063470 Æ 50 „s nebst 124396 M angefallenen dem gemischten System angehörig
Uet 9 1065700 — \
6000 — 6611/50 19899 10
|
l 74511 30 1837790 /05 9394339
117848790 — 991907590
34821 90
22137791 A 28 9
Ueberschuß des |
7091271 07 „4 | 2922906235 Summa: [15956600549 5 kommt zunächst
Jahres 1889:
gewesene Versicherungen in der
a. auf die dem alten System der Uebers{uß-Vertheilung angehörigen Versiherungen : 2 901 107 M. 60 oder 389/09 der im Jahre 1885 ainactablten Normalprämien ; : b. auf die dem neuen gemischten System angehörigen Versicherungen, soweit dieselben noch
2233 361 M. 70 S oder 29% der im Jahre 1885 eingezablten Normalprämien, fowie 80 „ oder 2,49/9+ der am Schlusse | vorhanden gewesenen Prämienreserve 40. aber für nâhstes Jahr zurückgestellt werden.
der Dividende ist bereits seit dem 1. Januar 1890 begonnen worden.
des Versicherungsjahres 1885/86 gewährt,
Mit der Vertk,cilung am Sílusse des Jahres 1889 auf 567 653 700 4
00 M. Gotha, den 16. Mai 1890. Die Lebensverficherungsbank für Deutschlaud.
Die Verwaltung : O. Heinrich. Dr. Schneider. R. Swchulze.
Das Loos fostet
(11727)
(8912 ;
auf verlegt wird.
kommt durch mich allein sendung des Betrages
Weimar : Lotterie 1890.
6700 Gewinne i. W. v. Hauptgewinne W. 50,000 MEk
Loose à 1 M{E,, für beide Ziehu
___Dden Vorstand der Ständigen
Wiederverkäufer werden unter günstigen Bedingungen angesteüt.
den 8., 9. u.
i Die Ziehung wird an dem erstgenannten Tage, ginnen und an den folgenden Tagen fortgeseßt und beendet werden.
sowie zu beziehen durch
Ausstellung in Weimar.
Ziehungen im
Juni und Dezember.
200,000 ME,.
J , 20,000 MÉk.,, 10,000 ME. u. (404 Nächste Zichung vom 7.—9. Juni d. J. — agen, gültig, sind allerorts zu haben,
Vekanutmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlihen Keantniß, daß die auf den 7. Mai d. s der Lotterie des Vereins für die Herstellung und Ausschmüdckung der Marienburg
10. Oktober d. J.
Vormittags 9
Der Vorstand
von Leipziger. Kühn
Der noch kleine Nest der unbegebenen Loose à 3 Mark der
V. Marienburger Geld- Lotterie
zur Ausgabe und sind die Loo auf Postanweisung zu beziehen.
Carl Heinztze, Bankgeschäft,
Verlin W., Unter den Linden 3. Jeder Bestellung sind für Porto und Gewinnliste 30 3 beizufügen.
se à 3 M, gegen Ein-
festgeseßte Ziehung
Uhr, im hiesigen Nathhause be-
des Vereins für die Herstellung und Ausschmückuug der Marienburg in Danzig. e,
Gewinne
baar ohne jeden Abzug :
90,000 30/000 15,000 6 12,000 6 15,000 4 18/000 30'000 30,000 30/000 60/000 4 30/000 15,000
H U H
zum Deulschen Reich
„1 123.
Berlin auch E die Königliche
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. uan m
V Der Inhalt diejer L Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Re
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur Expedition des Deutschen Reichs-
Fünste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 22, Mai
urch alle Post - Anstalten, für und Königlich Preußishen Staats-
Handels», Genossenschafts-, Zeichen-
R D E
s-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
890.
und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
gister fr das Deutsche Mei. (ar. 1234)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglichß. — Das
Abonnement beträgt 1 (4 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 9.
43
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacz- guten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschütt.
Klafse.
7. N. 2137. Masthine zur Herstellung von Drahtgeflehten. — Aktiengesellschaft Neu- walzwerk in Bösperde bei Menden, Westfalen.
S8. E. 2702, Verfahren zum Färben und Drucken mittels alkalischer Lösungen des Alizarins und ähnlicher Farbstoffe, — Franz Erban und Leopold Specht in Marienthal, Nieder-Oesterr. ; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW,, Sc@iffbauerdamm 29 a.
14. Sch. 6472. Rotirende Kraftmaschine. — TheodorSchwarz in Altoaa, Kl.Gâärtnerstr.78 part.
19. H. 9880. Kehrichtsammelwagen. — August Gerbert v. Hornau und Eduard Gerbert v. Hornau in Wien IL,, Handelequai 268; Vertreter: F Engel in Hamburg.
« M. 7094. Straßenreinigungsma! cine. — Leon- hard Mesmer-JFourdau in Muttenz bei Basel, Schweiz; Vertreter: C. F. Rofencrantz in Dres- den, Güterbabhnhofstraße 13.
20. B. 10317. Kuppelung zwisGen Lokomotive und Tender. — Otto Vökleu in Reutlingen, Tübingerstraße.
„ S. 4927. Lagerung der elektrishen Kraft- maschinen bei eleftrishen Eisenbahnen. — Wilber S. Salisbury in Chicago, 943 W. Van Buren Street, JIllinois, V. St. A. ; Ver- treter: Carl Pataky in Berlin 8, Prinzenstr. 100.
S. 5009, Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdisher Stromzuführuna. — Siemens « Halske in Berlin §8W,, Mark-
grafenstr. 94.
21. E. 2637. Neuerung an elektrishen Meß- und Negistrirvorrihtungen. — Firma F. Ein-
ftein & Co. und Sebastian Kornprobst in
München.
M. 6990, - Verfahren zur Herstellung von Eisenelectroden. — Friedrih Marx in Berlin SW, Großbeerenstr. 91.
N. 2108. Vorrichtung zur Beobachtung des Spannungsuntershiedes einer Fernleitung eines Stromvertheilungsneßzes gegen die mittlere Span- nung sämmtlicher gleichwerthiger Fernleitungen. — Die Firma Gebrüder Naglo in Berlin 80,, Waldemarstr. 44.
22. C. 3174. Verfahren zur Darstellung ciner
Mono- und einer Disulfosäure des a-Naphtyla-
mins. — Chemische Fabrik Grünau Lands-
hoff & Meyer in Grünau.
D. 3674. Verfahren zur Darstellung von Azo-Farbstoffen aus Thioparatoluidinsulfosäuren. — Dahl u". Co. in Barmen,
25. F. 4747. Verfahren und Vorricktung zur Erzeugung von Perlenband oder Perlenshnur. — Oswald Fritsch in Aunaberg i. Sachsen, König Albertstraße. E
33. W. 6782. Kamm mit Spange zum Herauf- kfämmen und Festhalten kurzer Haare. — C, Winther u. Co. vormals E. Döring in Bens- heim, Hessen. E u |
34. W. 6507. Selbstthätige Einstellvorrihtung für Ständer und Hängende Träger. — Alfred Wahl in München, Promenadenplatz 5/2.
35. M. 6911. Wagenwinde mit Kettentrieh. — Carl Meißner in Höchst a. M.
36. K. 7708. Sicherhcits-Ofenklappe. — Paul
Kossack in Landsberg a. W._
V. 1482. Heizkochmashine, — Hermann Vettex in Berlin S8., Admiralstr. 16 1I1.
37. E. 2781. Fensterfeststeler. — Hermann Ewald in Witten. 7
„ K. 7549. Verschluß für Oberfenster. — Wilh. Kaurisch in Trier. S N. 2077. Feststellvorrihtung für in ver-
tifaler Nichtung bewegliche Fenster, Thüren und
Läden. — Joseph Thomas Nicholls in Clerken-
well, Middlesex; Vertreter: H. & W, Pataky in
Berlin NW,, Luisenstr. 25. N
39. K. 7637. Maschine zum Schneiden von Scheiben aus Horncylindern. — Matéj Kodl in Pilsen und Emanuel Koftelecky in Dobran, Böhmenz Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden, Sloßstr. 2. II. i
40. C. 3138. Verfahren zur Aufarbeitung der bei der Kupfergewinnung dur Chlorirung ent- stehenden Mutterlaugen; Zusaß zur Patent- Anmeldung C. 3032, — Edmond de CAyPer in Peronnes-lez Binhe; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. :
42. B. 10 653, Reißfeder mit konischer Hülse, welche gleichzeitig als Stell- und als Schußhülse dient. — Johann Böhm in Nürnberg, Adam Krafftstr. 55. /
á al 4721. Immerwährender Kalender mit gleichzeitig ste)baren Bändern. — Antoa Figdor in Frankfurt, Main, Rottestr. 71I.
„ P. 4311. Geräth zur zeichnerischen Ueber- tragung tachymetrischer Messungen. — Charles Piat in Tunis; Vertreter; G. Dedreux in München, Brunnstr. 9, i
„ W. 6638. Verfahren zur Wiedergabe von Lauten oder Tönen mittelst bandförmiger Phono- gramme, — Erben des verstorbenen Dr. med, Adam Wikszenski, in Dorpat; Vertreter: F. Schotte in Berlin SW, 47, Großbeerenstr. 27 a,
Klasse.
44. H. 9525. stände. — G, straße 47.
45. P. 4461. Stellvorrihtung für Raubtßhier- Sangeisen. — Adolph Pieper in Moers a. Rhein.
47. A. 2382. Während des Ganges elektro- magnetisch bethätigte Schmiervorribtung. — Max Arndt in Aachen, Kölnsteinweg 37.
»„ B. 10462. S{mierpumpe mit zwei Ventil- kolben in fortgcdrehtem Hahnkörper und Schub- stiftbewegung. — Bruno Bräuer in Hamburg— Hohenfelde 2, Alsterstraße 9 pt,
« H. 9954. NRohrkupplung mit Kniehebel- und Schraubenbügelanzug. — B. Hühnermann in Wadckerêleben.
„ V. 1448. Shhraubventil mit frei in einer Pfanne gelagertem Ventilkörper. — Alfred Vater in Dresden-Altstadt, Flora Str. 6,
49. N. 5788, Patronen- Drehbank zum SGueiden
voa Nehts- und Linksgewinden., — Frau Wittwe
a Neikersdorfer in Ebingen (Württem-
berg.
N. 5819, Drehbank zur Herstellung hinter- drehter Schaeidwerkzeuge. — F. E. Reinecker in Chemniß, 53. L, 5872. Coulifsen - Klopftisch für die
Chofkoladenfabrikation. — Louis Bernhard Leh- mann in Löbtau bei Dresden.
62. P. 4648. Verfahren zur Gewinnung von Kochsalz mittelst Chlorcalcium oder Chlor- magnesium. — Dr Sigismund Vik in Szcza- kowa, Galizien; Vertreter: Ferdinand Pick in Breslau, Gartenstcaße 5. ;
63. L. 5809. Vorrihturg zum raschen Aus- spannen der Zugthiere und sofortigen Bremsen der Wagen. — Ingwald A. L. Ly8gärd in Bergen, Norwegen ; Vertreter: Capitaine & von Hertling in Berlin NW,, Luisenstr. 35.
- R. 5806. Durch \{wingende Fußtritthebel unter Benußung einer \{wingenden Sattelstütze bethätigte Antrieb-Vorrichtung für Fahrräder. — Camille Aimé Rouveyre in Paris, 55 Rue St Maur; Vertreter; Wirth & Co. in Frank- furt a. /M. 7
64. B. 10 619. Neuerung an Shmußsammlern für Bierdruckleitungen. — Arnold BVodden in
Duisburg.
72. G. 6062. Räderlaffette, bei welcher das Geschüßrohr von der zu einem Ringe aus- gebildeten Radachse umfaßt wird. — Grusou- wert in Magdeburg-Buckau. j
K. 7823. Hydraulishe Bremse, welche \o- wohl zur Regulirung des NRüklaufes, wie auch zum Vor- und Zurückbringen des Geschützes dient; Zusaß zum Patent Nr. 47 039, — Firma Friedr. Krupp in Essen. /
P. 4615. S{hnellfeuergeschüß mit Patronen- band. — Georg Prölf: und Otto Türcke in Dreêden-Altstadt, Halleshe Straße 2. |
S. 5310. Scraubenvershluß für Hinter- lade-Geschüße mit Patronenhülsen-Auswerfer. — Samuel Seabury, Lieutenant der Marine der Vereinigten Staaten, Shuyler Place in Bergen Point, New - Jersey V. St. A.; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a, M.
75. W. 6707, Verfahren zur Herstellung von Ammoniumsulfat. — Thomas Wiltou in Becton, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin SW., Arhaltstr. 6.
78. R. 5814. Apparat zum Nitriren von Baum- wolle, Cellulose, Stroh u. dgl. — Rheinisch- Westfälische Sprengstoff Aktiengesellschaft in Köln a. Rh. j 1
85. Sch. 6434. Drainage: Auéflußkasten. — Ernst Schlote in Logau. A a
89. L. 57683. Verfahren zur Reinigung von Füll- massen, Nobzucker und Nachprodukten dur von unten nah oben dur{geleitete Syrupe (Kläcsel) von steigentem spezifishen Gewichte. — Robert Lehmana und A. von Klauß in Lundenburg, Mähren; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin SW.,, Anhalt- straße 6.
2) Zurückziehung. Die nasGfolgend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegeben Tage bekannt gemachte Patent-
Anmeldung ist zurückgezogen worden.
Klasse. : L 4124. Verfahren zur Herstellung eines Feueranzünders, der au als_ Brennmaterial verwendet werden kann. Vom 17. Februar 1890.
3) Versagung.
Auf die nach(stehend bezeihnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An- meldung if ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als een,
asse. i S 25. H. 7493. Strickmaschine mit selbstthätigem
Minder: und Zunehme- Apparat. Vom 25. April
1889. 4) Uebertragungen.
Die folgenden, ünter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse.
Verkaufsapparat für feste Gegen- Adolf Hardt in Köln, Hohe-
29. Nr. 50304. Peat Utilization Com- pany Limited in London, City, 26 Budge
Now, Cannon Street; Vertreter : N. Lüders in Görliß. Neuerung in der Verarbeitung von faferigem Torf zu \pinnbarem Material. Vom 12. April 1889 ab.
Klafse. j 34. Nr. 36 164. Elias , Missel in Stuttgart.
36.
45.
— Messerpuß- Vorrichtung. Vom 83. Februar 1886 ab. : Nr. 45 492, Josep) Breyer in Ludwigs- hafen a. Rh. — Selbitihätige Klemmvorrichtung für Schnüre, Gurt- und Lederriemen. — Vom 10. März 1888 ab. :
Nr. 45531. F. Bubke & Co., Aktien- gefellschaft für Metallindustrie, in Berlin 8, Nilterstr. 12, — Gas-Heizvorrichtung für Bügel- eisen. Vom 1, März 1888 ab. i Nr. 1146. Nobert Dralle in Berlin, Holz- marktstr. 68, — Neuerungen au Lufterhißzungs- apparaten Vom 13. November 1877 ab.
Nr 6516. Nobert Dralle iñ Berlin, Holz- marktstr. 68, — Verbesserungen au Lufterhitzungs- apparaten; Zusay zum Patente Nr. 1146, Vom 31, Januar 1879 ab.
Nr. 37 449, Albert Courad in Straß- burg i. E., Nicolausgasse 18, und Firma JI- Habbel & Co. zu Halberstadt und Han- nover. — Füllofen. Vom 6. Dezember 1885 ab.
Nr. 51133. F. G. Verg in Düsseldorf. — Kochherd zur Heizung mit Kohle und Gas. Vom 16. Dezember 1888 ab,
Nr. 41 389, Peter Philipsen in Schelde- feldt. — Neihensämaschine für Rübensaat. Vom 8. März 1887 ab.
5) Erlöshungen.
Die nadfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25, Mai 1877 erloschen.
Klafse.
5.
12. 13,
x
14. Nr. 32 053.
18. 20.
”
26. N-c. 47 903. 30,
31.
33.
Nr. 44 872. Fangvorrihtung.
Nr. 24 092. Apparat zur Destillation höher siedender Flüssigkeiten im luftleeren Raum.
Nr. 48 209. Kanalanordnung für selbst- \chließende Wasserstandszeiger.
Nr. 51 239. Cirkulation8apparat mit dur Speisewasser bewegtem Flügelrade.
Einfah wirkende Woolf'she
Dampfmaschine.
Nr. 50 212, Vom Arbeitskolben bethätigte
Steuerung für Dampfmaschinen.
Nr. 44 730. Eisenfeinofen.
Nr. 24 967. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Kuppelstangen unter Zu- hülfenahme von Profilstücen, welche auf kine- matischem Wege näher bestimmt werden.
Nr. 24 968. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Gegenlenkern, deren Endpunkte auf kinematishem Wege bestimmt werden.
Nr. 82342. Neuerungen an Kippvorrih- tungen für Tranêportwagen.
Nr. 34 700. Neuerung an der unter Nr. 32 342 patentirten Kippvorrihtung für Trans- portwagen ; Zusaß zum Patente Nr. 32 342
Nr. 38138. Neuerung an Curvenlokomo- tiven größeren Zahl gekuppelter
Achsen, + Nr. 44 465. Neuerung an Mikrophonen. Nr. 51 611. Bogenlampe mit zwei Diffe- rential-Eleftromagneten. Beweglihe Schutßzglocke für Gasëfreibrenner mit Zündflamme. Nr. 48 947. Instrument zum Offenhalten des Mundes und gleichzeitigen Festhalten der Zunge. Nr. 32 580, Sandformen. Nr. 48 259, Vorrichtung zum Formen zwei- thei liger Riemensckeiben. ; Nr. 47986. Fingerhut mit \ch{rauben- förmigen Schußflügeln auf der Mantelfläche.
mit einer
Verfahren zur Herstellung von
37. Nr. 44 644. Bewegliche Falze für Fenster
"
42, Nr.
44.
und Thüren.
Nr. 46 602, Fensterkonstruktion mit hakung. i
Nr. 47 213. Fensterkonstruktion mit Ver- hakung; Zusaß zum Patente Nr. 46 602.
Nr. 47804. Fensterkonstruktion mit Ver- hakung; 2. Zusaß zum Patente Nr. 46 602.
Nr. 48548. Apparat zum Verkitten von Fenfterscheiben. 40 258. Muskelkraft.
Nr. 40 881. Apparat zum Verausgaben und Negistriren verschiedenwerthiger Gegenstände.
Nr. 43958. Verfahren und Apparat zur Bestimmung von Temperaturen und des Barometer- standes.
Nr. 44728. Neuerung an Pipetten.
Nr. 48 010. Heichenapparat,
Nr. 48 479, Lehrmittel für den Unterricht im unbestimmten Zablenkreis.
Nr. 44 571. Manschettenhalter.
Ver-
Apparat zum Messen der
«„ Nr. 48729. Knopfversch{luß für Armsftulpen,
Kragen u. dergl.
45. Nr. 40 478. Neuerung an Hufeisen,
Nr. 44 123. Flüssigkeits-Zerstäuber.
Nr. 48 381. Weinbergspflug.
ai Gs T Schußzvorrichtung gegen Raupen- raß u. dergl,
Nr. 48 531, Stabhalter für Topf- und Kübel- gewächse,
Vom „Central - Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 123 4. und 123 B. ausgegeben.
mit hydraulischem
Antriebs-Vorrichtung für drei-
Einfäße für Schuhmacer-
Polirmaschhine für Schuhwerk. Maschine zum Poliren der
Klafse.
45 Nr. 49 032. Hackmaschine zur Bearbeitung der Reihensaat in den Pflanzenreihen.
46. Nr. 48036. Zusammenlegbare Tret- vorrihtung. x : 47. Nr. 32 973. Entlastetes Kugelgelenk für
Kolbenstangen. / ;
„ Nr. 48 211. Elastishes Kettenglied.
49. Nr. 41205. Verfahren zum Löthen von Metallgegenständen ohne Anwendung eines Fluß- mittels.
Nr. 41 895. Vorrihtung zur Befestigung von Endkappen an Maßftäben.
Nr. 43 280. Herstellung von Metallgegen- ständen na& dem unter Nr. 41 205 patentirten Löthverfabren ; Zufaß zum Patente Nr. 41 205,
Nr. 47 671. Neuerung 1 Nr, 41 205 patentirten Löthverfahren ; Zusaß zum Patente Nr. 41 205. a |
51. Nr. 48 657. Octavenkuppelung für Piano- fortes., E
54. Nr. 40 709. Zerlegbare Pappkasten. :
„ Nr. 46 465. Zerlegbarer Pappkasten ; Zusatz zum Patente Nr, 40 709. L
55. Nr. 40706. Verfahren und Einrichtung zum Zerfasern von Holz. j
Nr. 46 160. Vorrichtung zum Transportiren bon Papierbogen. : 4
„ Nr. 48 070. Sieb- und Gewebeführer.
56. Nr, 44 307, Einrichtung an Lenkzügeln.
57. Nr. 42 772. Satinirmashine fär Photo- graphien.
59, Nr. 33 089, Pumpe Gestänge :
63. Nr. 43 908. Neuerung an Signalglocken für Fahrräder.
« Nr. 48 132. rädrige Fahrräder. s
„ Nr. 48 404. Elastishe Wagenscheere.
64. Nr. 38 839. Flaschenfüllapparat.
Nr. 48 478. Einlage für Bier- und Ge- tränke-Untersäte.
„ Nr. 51 415. Neuerung an der durch Patent Nr. 47 927 bekannten Spülvorrichtung für Trink- gefäße.
71. Nr. 47 904,
Brennwerkzeuge.
Nr. 51 121.
N L SOl Scchuhsfoblenränder. i i 4
74. Nr. 51176. Signalscheibenvorri®tung für Haustelegraphen.
Nr. 51 269. Borrichtung zum Melden von bestimmten Tempcraturgrenzen auf elektris{em
3ege.
77. Nr. 40 952. Schlitts{huh aus zwei Hälften ergestellt.
G M 48334. Sthlittshuh mit getheilten, beim Auftreten selbsts{ließenden Platten. |
79. Nr. 1792. Cigarren - Wickelmaschine mit jelbstthätiger Tuchentnahme und zugehböriger Füllvorrichtung. ,
80. Nr. 11115. Neuerungen in dec Herstellung von wasserdihten Steinen und Formstüken.
« Nr. 22 276. Neuerungen in der Herstellung von wasserdihten Steinen und Formstücken ; Zu- saß zum Patente Nr. 11115. y
Nr. 24 489, Apparat zum Dur{htränken von
Steinen und Formstücken mittelst bituminöser
Stoffe; 2. Zusay zum Patente Nr. 11 115.
Nr 29 695. Neuerung an dem in Patent
Nr. 24 489 ges{chühßten Apparat zum Imprägniren
von Steinen oder Formfstücken mittelst bitu-
minöser Stoffe nach dem in den Patenten
Nr. 11115 und 22276 geshüßten Verfahren ;
9. Zusaß zum Patente Nr. 11115.
„ Nr. 37317. Neuerung an Ziegel- und
Koblenpressen. :
83. Nr. 41 986. Kalender an Gewichtsuhren. 87. Nr. 51388. Scraubenschlüfsel.
6) Verichtigung. E Die unterm 19. d. Mts. — Nr. 120 — veröffent- lihte Patentanmeldung Emil Voitel in Bauten trägt nicht das Aktenzeihen W. 1493, fondern
V. 1493.
Verlin, den 22. Mai 1890.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
[11887]
Centralblatt für die Textil-Indusftrie Organ für die Gesammt-Interessen der „Wollene, Baumwollen-, Flahs- und Seiden-Industrie. (Ver- lag: I. G. Fr. Schulze. Berlin) Nr. 19. — Inhalt: Naßappretur für Kammgarnstoffe. — Die Wirkung von Chlor auf Hämatoxylin und die Extraktivstoffe des Blauholzes. — Verfahren zur Gewinnung von Gespinnstfasern durch Behandlung mit neutralisirten oder alfkalisch gemachten Rükständen der Naphta- fabritation. — Heiß-Satinirmaschine. — Legeapparat für Gewebe u. dergl. — Geschirr für Jacquard- Webstühle. — Fachschulen. — Literatur, — Sprech- saal. — Rundschau. — Neuheiten aus dem Gebiete der Bleicherei, Färberei, Druckerei und Appretur: Neues Verfahren zur Glycerinbestimmung in den Handelsglycerinen; Behandlung von Wte superoxyd. — Konkurse, — Submisfionen. — Neu eingetragene Firmen, — Anfragen über Bezug und Abjay. — Marktberihte. — Berliner Konfektions- bericht. — Deutsche und ausländische Patente.
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