h N E Es E

U, O. e ava L R E

ck 111122] :

Die Actionäre der Actien-Gesellschaft Zuker- fabrik Ebeleben werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, Dienstag, den 10. Juni d. J., Vormittags 10 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Ebeleben eingeladen,

Die Tagesordnung regelt sich nach §. 18, die Theilnahme an dieser Generalversammlung nah §. 12 der Staküten Ebeleben, den 19, Mai 1890.

Der Auffichtsrath

der Actien Gesellshast Zuckerfabrik Ebeleben.

H. Gremse, Vorsitzender,

Die Inbaber von Actien Litt. A, der Actien Gesellschaft Zuterfabrik Ebeleben zu Ebeleben werden hiermit zu einer außerordentlichen Gene- ralversammlung am Dienstag, den 10. Juni d. J., Vormittags 112 Uhr, im Gasthof zum Thüringer Hof““ in Ebeleben eingeladen.

Tagesordnung : j

Annahme von \chenkungsweise angebotenen Actien. Die Theilnahme an dieser außerordentlihen General- versammlung regelt sih na §. 12 der Statuten.

8. 2 Absatz 4 — die Vermehrung der Actien oder des Grundkapitals darf nur in A.- und B.-Actien erfolgen — foll fortfallen.

Ebeleben, den 19. Mai 1890.

Der Auffichtsrath

der Actien Gesellshaft Zuckerfabrik Ebeleben.

H. Gremse, Vorsitzender,

Die Inhaber von Actien Litt. C, der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben zu Ebeleben werden hiermit zu einer außerordentlichen Gene- ralversammlung am Dienstag, den 10. Juni d. J., Vormittags 12 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hos““ in Ebeleben eingeladen.

Tagesorduung : :

Annahme von schenkungsweise angebotenen Actien. Die Theilnahme an dieser außerordentlichen General- versammlung regelt sh nach §8. 12 der Statuten.

2. 2 Absatz 4 — die Vermehrung der ctien oder des Grundkapitals darf nur in A.- und B.-Actien erfolgen — soll fortfallen.

Ebeleben, den 19, Mai 1890.

Der Aufsichtsrath

der Actien Gesellshaft Zuderfabrik Ebeleben.

H. Gremse, Vorsitzender. [11556]

St. Pauli Credit-Bank.

Unter Bezugnahme auf Art. 4 unserer Statuten ersuchen wir die Herren Actionaire der IIIl. Gmission, die zehnte und leßte Einzahlung von 10 Prozent mit M 30.— und M 6.— Agio per Actie bis zum 30. Juni dieses Jahres zu leisten.

Wir maten gleichzeitig darauf aufmerksam, daß nach geleisteter Vollzahlung und Rückgabe der Quittungsbögen (Interimsscheine) die Actien sofort au?geliefert werden.

Hamburg, den 21, Mai 1890.

Der Vorftand.

[11900]

Zu der am 10. Juni d. Jahres, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft anberaumten ordentlichen Generalversammlung laden wir hierdurch die Herren Aktionäre ein.

Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und Auffichtsrathes, Vorlage der Bilanz und Antcag Mul DeGgrae, 2) Wahl der Revisoren auf das Jahr Brügge i. W., den 19. Mai 1890.

Lüdenjscheider Portland Cementfabrik.

Der Aufsichtsrath. Leonhard Rigtel.

6) Berufs - Genossenschaften,

[11877] Hamburgische Baugewerks-Berussgenossenschaft.

Die diesjährige Genossenschaftsversammlun

e brin E E den 6. Juni N 10 Uhx

ormittags zu werin i. Meckl., Casino-

lokal, Pfaffenstr. 3. (C i Tagesordnung :

H Berl des E

5 rüfung un nahme der Iahresrechnungen 1889, betreffend a. die Genossenschaft, b, di Versicherungsanstalt, e les

3) Wahl des Ausschusses zur Vornahme der nähst- jährigen Vorprüfung der Jahresrechnungen,

4) Bericht des Ausschusses bezw. Beschlußfassung über die Pensionsversiherung der Genossen- \haft8beamten.

5) Aufftellung des Haushaltplans für a, die Genoßsenschaft, b die Versicherungéanstalt.

6) Beschlußfassung, betreffend das Verfahren der Präwtntienerhebung für die Selbstversicherungen.

7) Revision des Nebenstatuts, eventuell Abände- rung des Statuts uud Nebenstatuts nach Maßgabe der zu Punkt 6 gefaßten Beschlüsse. (Rundschreiben R. V. A, Tk. 4865T und I. 8333).

8) Beschlußfassung (infolge Verfügung îes Reihs- Versicherungsamts) über die von der Tiefbau- Berufsgenof}enshast gewünschte Ueberweisung der Steinseßzer- (Pflasterer-) und Asphaltirer- Gewerbe,

9) Beschlußfassung über etwaigen Ans{luß an den Verband der Deutschen Berufsgenossen- schaften.

10) Antrag der Sektion Ÿ : Erhöhung der Ein- \chäßung eines Betriebes gemäß §8. 28 Abfaß 5 des Unfallversiherung8gesetzes.

11) Verschiedenes.

Hamburg, den 21, Mai 1890,

Der Genofsenschaftsvorstand. L. Shlick, Vorsitzender.

9) Verschiedene Bekanntmachungen.

[11664] Bekanutmáchung.

verbundene Kreis-Thierarztstelle des Kreises Frankenberg mit dem Wohnsiß in Frankenberg, welche durch Verseßung des bisherigen Inhabers erledigt ist, soll wieder beseßt werdea.

Bewerber um diese Stelle wollen ihre Gesuche innerhalb 4 Wochen bei mir. einreichen, auch die Befähigungs8zeugnisse und einen Lebenslauf beifügen

Kaffsel, den 17. Mai 1890.

Der Regierungs-Präsident. Rothe.

Die erledigte

Bürgermeisterstelle

zu Bockenheim bei Frankfurt a. Main mit einem gesammten baaren JIahreseinklommen von 7000 M, welches nach Maßgabe der für preußische Beamte geltenden Grundsäße penfionsberechtigt ist, soll baldigst wieder beseßt werden. Die Wahl geschieht auf zehn Jahre. j

Bedingung für die Anstellung ift die Ablegung der zweiten Staatéprüfung für den höberen Justiz- oder Verwaltungsdienst und praktiswe Erfahrung in der Verwaltung, womöglich in der Städteverwaltung.

Geeignete Bewerber wollen ihre Meldungen mit Lebenslauf, Zeugnissen und der Angabe, bis wann spätestens der Eintritt erfolgen könnte, bis zum 20. Juni dieses Jahres rihten an den Unterzeichneten.

Bockenheim, 14 Mai 1890.

Der Vürgermeister. I. V.: Julius Wurmba(ch,

[6315] Bekanutmachung.

Die dreizehnte ordentliche Geueralversamm- lung des Preußischen Veamten-Vereins wird hierdurch auf Mittwoch, den 11. Juni 1890, Nachmittags 6 Uhr, berufen. Ort: Hanuover, Couferenzsaal im BVahuhofsgebäude ; Eingang von der Rampe zu den Königszimmern.

Tagesorduung:

1) Entgegennahme des Geschäftsberi{ts und des Berichts über den revidirten Rechnungs- abschluß.

2) Decharge: Ertheilung. /

3) Bescoluß über die Verwendung des Ueber- \{hus}es aus der Rehnung pro 1889.

4) Wahl von drei Vertwaltungsraths-Mitgliedern für die Jahre 1891, 1892 und 1893

5) Wahl der Revisions-Commission.

n Theilnahme an der Generalversammlung sind nah Maßgabe der Statuten §§. 9—11 berechtigt die seit mindestens einem Jahre vetsiherten Mit- glieder des Vereins.

Abgabe der Stimmen durch Bevollmättigte, die gleihfalls stimmberechtigt sein müssen, ist zulässig. Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.

Die Legitimation der Theilnehmer an der Generalversammlung ist spätestens am10. Juui d. J+ bei der Direktion zu führen.

Hannover, den 25. April 1890,

Der Verwaltungsrath

des Preußishen Beamten-Vereins.

von Bennigsen.

[11€66]

Verlag von Franz Vahlen in Berlin. W, Mohrenstraße 13/14.

Soeben ift erschienen: W. Stenglein, K. Landgerictsrath in Mülhausen i. E.

Das Neichsgesch, betr. die Fn-

11602

validitäts- und Altersversiche-

rung vom 22. Juni 1889, Für den

praktischen Gebrauch erläutert. 1890. Preis: Geh. M. 5,60. Geb. M 7,—.

Die mit einem - jährlihen Gehalt von 600

1800 M und steigt von 5 zu 5 Jahren um je 300 6 bis zum Höcstbetrage von 2700

0 Mit der Stelle sind ferner 600 bis 700 Æ feste meisterstelle der hiefigen selbstständigeu Stadt | Nebeneinnahmen verbunden. Außerdem werden 600 4

[11663] BVekanntnahung.

Die am 1. Januar cr. vakant gewordene Vürger-

soll dur - eine rechtéfkundige oder font zu einer | für Scrèeibbüle vergütet. WBefähigte Bewerber

\ folhen Stelle befähigte Perfönlichkéit wieder beseyt | wollen sich binnen 3" Wochen bei uns melden.

Moringen, decn 19. Mai 1890. Der Magistrat. Clodius,

werden,

Das pensionsfähige Gehalt beträgt Anfangs |

[11665]

Lebeusversicherungsbank für Deutschland zu Gotha.

Einnahme. Rechuung auf das Jahr 1889. Ausgabe. — M. S A t. A An Uebertrag aus 188. . . , 15111419131 Sie 1391 bezahlte Sterbefälle . . .} 9469700|— An Prämien von Versicherungen . | 2034835750} Für 127 Versicherungen bei Lebzeiten An Zinsen von Ausleihungen . . | 6132947 68 Fab S S 682600|— An verjährten Dividenden von 1883 8988/70] Für bezahlte und zur Einnahme ge- | An Agio- und Diskontogewinn . 17304/65 kommene verjährte Dividenden . . . | 6082035/50 An Miecthertrag der Bankgebäude 12552 /56]} Für bezahlte und verjährte Ueberschuß- An Mehrerlös bei Verkauf des antheile aus dem Gewährleistungs- Berliner Hauses über den Buch- fonds für Kautionsdarlehen . ; 2050/35 werth. débfelben. 74511/30} Für Abgangsentshädigungen .. 58505272 An außerordentlichen Einnahmen 12333776 Lie Prämien-Provisionen an die Agenten 64293246 | ür Verwaltungs8aufwand. .. 63045724

| Kir Abschreibung an dem Buchwerthe der SUnlarundtide a, 7793/80 | Für zur Verrechnur.g gelangte vorausbe- zahlte Prämien, sowie für Auszahlung von deponirt geroesenen Versicherungs- summen nebst Zinsen L 15653/20 Für zurückgezahlte Kautionen d 146403/90 Für Verlust an einem Kautions-Darlehn (aus Gewährleislur.gsfonds gedeckt) . 806/80 | Für Uebertrag auf 18990. ,,, [159566005/49

Summa: |177831491/46 Summa: [17783149146

——_

Activa. Bilanz für den 31. Dezember 1889. Paskiva. 8 H S A 9 Kafsekbestand . y 290472/06}] Unerhobene Sterbefallzahlungen 1065700 /— Msleivunge . 114191656747} Unerhobene bei Lebzeiten zahlbar ge- | Vorschüsse auf Policen . 8202696 — wordene Versicherungssumme ; 6000| — Kautions-Darlehen 05014 614705|—|| Unerbobene Abgang#vergütungen 6611/50 Gestundete Prämienhälften . N 144661540} Unerhobene Dividenden 1969910 Guthaben an Zinsen und Gewähr- | Mehrerlöss bei Verkauf des Berliner |

leistung8beiträgen . . . . . | 188688788 Hauses zur Neuerwerbung eines Hauses | Guthaben bei Banquiers und | ZurüGdeltellL 1 Die M 74511/30

Kredit-Anstalten ...., | 37283152/55]} Kautionen, Stiftungskapitalien und dc- | Guthaben bei den Agenten 121951914 ponirte Versihherungs-Summen . 1337790/05

Sequestrationsvor\schüsse

An 13390/47}] Gewährleistungsfonds für Werth der Bankgrundstücke is

25199952 DATLEDEN L O A è | Prämienreserve . 117848790 |—

/-}. PrâmienüberträgE ¿2 pa 7 417 9040075190

| Bon Berufsfoldaten eingezahlte Kriegs- |

| Ertraprämien . A

|

|

Kautions- | S 2394339

| i 34821 90 Sicherheitsfonds: | Ueberschüs}se der Jahre 1885 bis 1888: | 22137791 A 28 S | UVeberschuß des

_} Jahres 1889: 7091271 ( 07 „3 | 2922906235 Summa: [159566005/49 Summa: [15956600549 O BoR den obigen Uebers&üsfsen im Gesammtbetrage von 29 229 062 M 35 „5 kommt zunächst derjenige des Versichecungsjahres 1885/86 mit 6063470 #4 50 *Z nebst 124396 M angefallenen Ueberschußantheilen auf ausgeschiedene, dem gemischten System angehörig gewesene Versicherungen in der Weife zur Vertkeilung, daß a. auf die dem alten System der Uebers{chuß-Vertheilung angehörigen Versicherungen : 2901 107 M. 60 9 oder 38°/9 der im Jahre 1885 eingezahlten Normalprämien ; Ñ b. uit Ao gemischten System angehörigen Versicherungen, soweit dieselben noch in Kraft sind: 2233 361 Æ 70 S oder 29% der im Jahre 1885 eingezahlten Normalprämien, fowie 1045697 , 80 „ oder 249+ der am Schlusse des Versicherungsjahres 1885/86 E : vorhanden gewesenen Prämienreserve gewährt, 7699 „ 49 „ aber für nâhstes Jahr zurückgeftellt werden. Mit der Vertkcilung Dey Beltand Versi der H E seit u I. N 1890 begonnen worden. r and au Berswerungen dbelicf sich am Schlusse des Jahres 1889 auf 567 653 700 4 und der neue Zugang im Jahre 1889 betrug 32 402 700 M. ; | 4 Gotha, den 16. Mai 1890. Die Lebensversicherungsbank für Deutschland. Der Vorstandskommissar : Die Verwaltung :

Graf von Keller. A. Emminghaus. O, Heinrich. Dr. Schneider. R. Schchulze.

Das Loos fostet

1

11727)

* Weimar- Lotterie 1890.

6700 Gewinne i. W. v. 200,000 Mf,

Hauptgewiune W. 50,000 MEk., 20,000 Mkf., 10,000 Mk. u. f. w. P da vom 7.—9. Juni d. J. Loose à 1 Mt, für beide Ziehungen, gültig, sind allerorts zu haben, 1 den Vorstand der Ständigen Ausstellung in Weimar.

we

WWiederverkäufer

25: F)

Zichungen im Juni und Dezember.

sowie zu beziehen dur

rden unter günstigen Bedinaungen angestellt. 0

(8912 ;

verlegt wird.

Loose

Der noch kleine Nest der unbegebenen

DVekanutmachunug.

Wir bringen hiermit zur öffentlihen Keuntniß, daß die auf den 7. Mai d. F. festgeseßte Ziehun der Lotterie des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg Aa arie

anf den 8., 9. u. 10. Oktober d. J.

Die Ziehung wird an dem erstgenannten Tage, Vormittags 9 Uhr, im hiesigen Rathhause be- ginneu und an den folgenden Tagen fortgeseht und beendet werden. / i Mo

Der Vorstand

des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg in Danzig.

von Leipziger. Kühne,

Gewinne

baar ohne jeden Abzug :

à 3 Mark der

0° ‘ 0° 1 à 90,000 = 90, V. Marienburger Geld- Lotterie l à 30000 = 30000 lommt durch mih allein zur Ausgabe und sind die Loose à 3 X gegen Ein- 2 à 6,000 = 12/000 d sendung des Betrages auf Postanweisung zu beziehen. 12 à 1,500 = 18,000 0 "n i FEA i 2 Carl Heinze, Bankgeschäft, E O Sr Va E ; 1000 à 60 = 60,000 n - Unter den Linden 3. 1000 à 30 = 30 000 Jeder Bestellung sind für Porto und Gewinnliste 30 -§ beizufügen. 1000 à 15 = 15,000 i

„W 123.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 22. Mai

1890,

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tîtel

Central-Handels-Register

Das Central - Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Dl ne für

Berlin auch A die Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

önigliße Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

reußishen Staats-

"Der Inhalt diejer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen

für das Deutsche Mech. ar. 1234)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich, — Das Abonnement beträgt 1 A 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 -Z. — Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 s.

M)

e

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- gema len die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chütßt.

Klafse.

7. N. 2137. Maswhine zur Herstellung von Drahtgeflechten. — Aktiengesellschaft Nenu- walzwerk in Bösperde bei Menden, Westfalen.

8. E. 2702. Verfahren zum Färben und Drucken mittels alkalisher Lösungen des Alizarins und ähnlicher Farbstoffe. — Franz Erban und Leopold Specht in Marienthal, Nieder-Oesterr. ; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Swiffbauerdamm 29a.

14. Sh. 6472. Rotirende Kraftmaschine. — TheodorSchwarz in Altoaa,Kl.Gärtnerstr.78 part.

19. H. 9880. Kehrichtsammelwagen. — August Gecbert v. Hornau und Eduard Gerbert v. Hornau in Wien IL., Handelequai 268; Vertreter: F Engel in Hamburg.

„ M. 7094. Straßenreinigungsma! chine, — Leon- hard Mesmer-Fourdau in Muttenz bei Basel, Schweiz; Vertreter: C. F. Rosfencrantz in Dres- den, Güterbahnhofstraße 13.

20. B. 10317. Kuppelung zwis{hen Lokomotive und Tender. — Otto Vökleu in Neutlingen, Tübingerstraße. ;

„ S. 4927. Lagerung der elektrischen Kraft- maschinen bei elektrishen Eisenbahnen. — Wilber S. SalisÞ%ury in Chicago, 943 W. Van Buren Street, Jllinois, V. St. A.; Ver- treter: Carl Pataky in Berlin §., Prinzenstr. 100.

S. 5009. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit obcrirdisher Stromzuführuna. — Siemens & Halske in Berlin SW., Mark-

grafenstr. 94. :

21. E. 2637. Neuerung an elektrishen Meß- und Registrirvorrihtungen. — Firma F. Ein-

stein & Co. und Sebastian Kornprobst in

München.

M. 6990. - Verfahren zur Herstellung von Eisenelectroden. — Friedrich Marx in Berlin SW , Großbeerenstr. 91.

„ N. 2108. Vorrichtung zer Beobachtung des Spannungsuntershiedes einer Fernleitung eines Stromvertheilungsneßzes gegen die mittlere Span- nung sämmtlicher gleichwerthiger Fernleitungen. — Die Firma Gebrüder Naglo in Berlin 80,, Waldemarstr. 44.

22, C. 3171. Verfahren zur Darstellung einer Mono- und einer Disulfosäure des a-Naphtyla- mins. — Chemische Fabrik Grünau Lands- hoff & Meyer in Grünau.

D. 3674. Verfahren zur Darstellung von Azo-Farbstoffen aus Thbioparatoluidinfulfosäuren. — Dahl u. Co. in Barmen.

25. F. 4747. Verfahren und Vorrick&tung zur Erzeugung von Perlenband oder Perlenschnur. — Oswaid Fritsch in Aunaberg i. Sachsen, König

Albertstraße. : : 33. W. 6782. Kamm mit Spange zum Herauf- fämmen und Festhalten kurzer Haare. — C.

Winther u. Co. vormals E. Döring in Bens- heim, Hessen. e :

34. W. 6507. Selbstthätige Einstellvorrihtung für Ständer und hängende Träger. — Alfred Wahl in München, Promenadenplaßz 5/2.

35. M. 6911. Wagenwinde mit Kettentrieh. — Carl Meißner in Höchst a. M.

36. K. 7708. Sicherheits-Ofenklappe. — Paul Kossack in Landsberg a. W._

„ V. 1482. Heizkochmaschine, — Hermann Vetter in Berlin 8., Admiralstr. 16 II1.

37. E. 2781. Fensterfeststeler. — Hermann

Ewald in Witten.

„K. 7549. Vershluß für Oberfenster. — Wilh. Kaurisch in Trier. N. 2077. FeslsteUvorrihtung für in ver-

tikfaler Richtung bewegliche Fenster, Thüren und Läden. — Joseph Thomas Nicholls in Clerken- well, Middlesex; Vertreter : H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. E

39. K. 7637. Maschine zum Schneiden von Scheiben aus Horncylindern. — Matéj Kodl in Pilsen und Emanuel Koftelecky in Dobran, Böhmen; Vertreter: Nud. Schmidt in Dresden, Swloßstr. 2. II.

40. C. 3138. Verfahren zur Aufarbeitung der bei der Kupfergewinnung durch Chlorirung ent- stehenden Mutterlaugen; Zusay zur Patent- Anmeldung C. 3032, — Edmond de CAyPer in Peronnes-lez Binhe; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. -

42. B. 10 653. Reißfeder mit konischer Hülse, welche gleizeitig als Stell- und als Schußhülse dient. — Johann Böhm in Nürnberg, Adam Krafftstr. 55. eh

„ F. 4721. Immerwährender Kalender mit gleichzeitig steUbaren Bändern. — Anton Figdor in Frankfurt, Main, Rotteckstr. 711.

„ P. 4311. Geräth zur zeihnerischen UÜeber- tragung tachymetrischer Messungen, — Charles Piat in Tunis; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnítr. 9,

W. 6638. Verfahren zur Wiedergabe von Lauten oder Tönen mittelst bandförmiger Phono- gramme, — Erben des verstorbenen Dr. med, Adam Wikszenski, in Dorpat; Vertreter: F.

_Stotte in Berlin SW, 47, Großbeerenstr. 27 a,

Klasse.

44. H. 9525. Verfaufsapparat für feste Gegen- stände. — G. Adolf Hardt in Köln, Hohe- straße 47.

45. P. 4461. Stellvorrihtung für Raubthier- Fangeisen. — Adolph Pieper in Moers a. Rhein.

47. A. 2382. Während des Ganges eleftro-

magnetisch bethätigte Shmiervorribtung. — Max

Arndt in Aachen, Kölnsteinweg 37.

B. 10462. Scchmierpumpe mit zwei Ventil- folben in fortgedrehtem Hahnkörper und Schub- stiftbewegung. — Bruno Bräuer in Hamburg— Hohenfelde 2, Alsterstraße 9 pt.

H. 9954, Mohrkupplung mit Kniehebel- und Schcaubenbügelanzug. — B. HSühaerimann in Wadckerêleben.

„ V. 1448. Shraubventil mit frei in einer Pfanne gelagertem Ventilkörper. — Alfred Vater in Dresden-Altstadt, Flora Str. 6.

49. N. 5788. Patronen-Drehbank zum SGueiden

voa Rechts- und Link8gewinden. — Frau Wittwe

1 NReikers8dorfer in Ebingen (Württem-

erg.

N. 5819. Drehbank zur Herstellung hinter- drehter Schneidwerkzeuge. — J. E. Neinecker in Chemnigß. /

53. L. 5872. Coulifsen - Klopftish für die Ghofoladenfabrikation. — Louis Bernhard Leh- manu in Löbtau bei Dresden.

62. P. 4648. Verfahren zur Gewinnung von Kochsalz mittelst Chlorcalcium oder Chlor- magnesium. — Dr Sigismund Pick in Szcza- fowa, Galizien; Vertreter: Ferdinand Pik in Breslau, Gartenstiaße 5.

63. L. 5809. Vorrihturg zum rashen Aus- spannen der Zugthiere und sofortigen Bremsen der Wagen. — Ingwald A. L. Ly3gard in Bergen, Norwegen ; Vertreter: Capitaine & von Hertling in Berlin NW,, Luisenstr. 35.

„ R. 5806. Durch \{wingende Fußtritthebel unter Benußung einer s{wingenden Sattelstüßze bethätigte Antrieb-Vorrichtung für Fahrräder. — Camille Aimé Reuveyre in Paris, 55 Rue St Maur; Vertreter; Wirth & Co. in Frank- furt a. /M. i

64. B. 10 619. Neuerung an Schmußsammlern für Bierdruckleitungen. — Arnold BVodden in Duisburg.

72, G. 6062. Räderlaffette, bei welcher das Geschüßrohr von der zu einem Ringe auê- gebildeten Radachse umfaßt wird. — Grusou- werk in Magdeburg-Bukau. 5 i

„ K. 7823. Hydraulische Bremse, welhe so- wobl zur Regulirung des Nücklaufes, wie auch zum Vor- und Zurückbringen des Geschüßes dient; Zusaß zum Patent Nr. 47 039. — Firma Friedr. Krupp in Essen. :

V. 4615. Schnellfeuergeschüß mit Patronen- band. — Georg Prölf; und Otto Türcke in Dreésden-Altstadt, Hallesche Strafe 2. j

S. 5310. Scraubenvers{luß für Hinter- lade-Gesbüße mit Patronenhülsen-Auswerfer. — Samuel Seabury, Lieutenant der Marine der Vereinigten Staaten, Shuyler Place in Bergen Point, New - Jersey B. St. A.; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a, M.

75. W. 6707. Verfahren zur Herstellung von Ammoniumsulfat. — Thomas Wilton in Becton, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

78. N. 5814. Apparat zum Nitriren von Baum- wolle, Cellulose, Stroh u. dgl. — Rheinisch- Westfälische Sprengstoff} Wktiengesellschaft in Köln a. Rh. 4

85. Sh. 6434. Drainage: Auéflußkasten. — Ernst Schlote in Logau.

89. L. 5763. Verfahren zur Reinigung von Füll- massen, Robzuker und Nachprodukten dur von unten nah oben durchgeleitete Syrupe (Klärfel) von steigentem \pezifishen Gewichte, — Mobert Lehmanu und A. vou Klaufß in Lundenburg, Mähren; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhalt- straße 6.

2) Zurückziehung.

Die na&folgend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Wige bekannt gemachte Patent- Anmeldung ist zurückgezogen worden.

Klafse. i j 10. D. 4124. Verfahren zur Herstellung eines Feueranzünders, der auch als Brennmaterial verwendet werden kann. Vom 17. Februar 1890. 3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An- meldung is ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als niht eingetreten.

Klasse. : — 25. H. 7493. Strickmaschine mit selbstthätigem Cen und Zunehme- Apparat. Vom 25. April

4) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.

Klasse. 29. Nr. 50304. Peat Utilization Com- pany Limited in London, City, 26 Budge

Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reih“ werden heut die Nrn. 123 4. und 123 B. ausgegeben.

Row, Cannon Street; Vertreter: N. Lüders in Görliß. Neuerung in der Verarbeitung von faserigem Torf zu spinnbarem Material. Vom 12, April 1889 ab.

Klafse.

34. Nr. 36 164, Elias , Missel in Stuttgart. — Messerpußz- Vorrichtung. Vom 3. Februar 1886 ab.

„ Nr. 45 492, Josep) Breyer in Ludwigs- hafen a. Rh. — Selbstihätige Kleminvorrichtung für Schnüre, Gurt: und Lederriemen. — Vom 10. März 1888 ab. :

„ Nr. 45531. F. Butke & Co., Aktien- gesellschaft für Metallindustrie, in Berlin 8, Ritterstr. 12. — Gas-Heizvorrichtung für Bügel- eisen. Vom 1, März 1888 ab. y

36. Nr. 1146. Nobert Dralle in Berlin, Holz- maiktstr. 68, — Neuerungen an Lufterhißungs- apparaten Vom 13, November 1877 ab.

„ Nr 6516. Robert Dralle in Berlin, Holz- markt\tr. 68, — Verbesserungen au Lufterhitzungs- apparaten; Zusaß zum Patente Nr. 1146. Vom 31, Januar 1879 ab.

„Nr. 37 449, Albert Courad in Straß- burg i. E., Nicolausgasse 18, und Firma J. Habbel & Co. zu Halberstadt und Han- nover. — Füllofen. Vom 6. Dezember 1885 ab.

„ Nr. 51 133. F. G. Berg in Düsseldorf. — Kochherd zur Heizung mit Kohle und Gas. Vom 16. Dezember 1888 ab,

45. Nr. 41389, Peter Philipsen in Schelde» feldt. — MNeihensämaschine für Rübensaat. Vom 8. März 1887 ab.

9) Erlöschungen.

Die nasGfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 25, Mai 1877 erloschen.

Klafse.

5. Nr. 44 872. Fangvorrihtung.

12. Nr. 24 092. Apparat zur Destillation höher siedender Flüssigkeiten im luftleeren Raum.

13. Nr. 48 209. Kanalanordnung für selbst- \chließende Wasserstandszeiger.

„ Nr. 51 239. Cirkulationsapparat mìt durch Speisewasser bewegtem Flügelrade. L 14. Nr. 32 053. Einfach wirkende Woolf'she

Dampfmaschine.

« Nr. 50212. Vom Arbeitskolben bethätigte Steuerung für Dampfmaschinen.

18. Nr. 44 730. Cisenfeinofen. /

20. Nr. 24 967. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Kuppelstaugen unter Zu- hülfenahme von Profilstücken, welche auf kine- matischem Wege näher bestimmt werden.

e Nr. 24 968. Kuppe!ung von Lokomotive und Tender mittelst Gegenlenkern, deren Endpunkte auf kinematishem Wege bestimmt werden.

« Nr. 82342. Neuerungen an Kippvorrich- tungen für Tranêportwagen.

. Nr. 34 7090. Neuerung an der unter Nr, 32 342 patentirten Kippvorrihtung für Trans- portwagen ; Zusaß zum Patente Nr. 32 342

„ Nr. 38138 Neuerung an Curvenlokomo- tiven mit einer größeren Zahl gekuppelter Asen, j

21. Nr. 44 465. Neuerung an Mikrophonen.

„ Nr. 51611. Bogenlampe mit zwei Diffe- rential-Eleftromagneten.

26. N«c. 47 903. Bewealihe Schußzglocke für Gaëfreibrenner mit Zündflamme.

30. Nr. 48 947. Instrument zum Offenhalten des Mundes und gleichzeitigen Festhalten der Zunge. Z

31. Nr. 32 580. Verfahren zur Herstellung von Sandformen,

Nr. 48 259, Vorrichtung zum Formen zwei- theiliger Riemens@eiben. : :

33. Nr. 47986. Fingerhut mit s{rauben- förmigen Schußflügeln auf der Mantelfläche. 37. Nr. 44 644. Bewegliche Falze für Fenster

und Thüren. s

„Nr. 46 602. Fensterkonstruktion mit Ver- hakung. i :

„ Nr. 47 213. Fensterkonstruktion mit Ver- hakungz; Zusaß zum Patente Nr. 46 602.

, Nr. 47804. Fensterkonstruktion mit Ver- hakungz 2. Zusaß zum Patente Nr. 46 602.

„ Nr. 48548. Apparat zum Verkitten von Fensterscheiben. 42. Nr. 40258. Apparat zum Messen der Muskelkraft, Nr. 40 881. Apparat zum Verausgaben

und Registriren vershiedenwerthiger Gegenstände. Nr. 43 958. Verfahren und Apparat zur E von Temperaturen und des Barozmeter- tandes. „ Nr. 44728. Neuerung an Pipetten. Nr. 48 010. Heichenapparat, Nr. 48 479. Lehrmittel für den Unterricht im unbestimmten Zahlenkreis. 44. Nr. 44 571. MansWettenhalter. „ Nr. 48 729. Knopfvers{hluß für Armsftulpen, Kragen u. dergl. 45. Nr. 40 478. Neuerung an Hufeisen. Nr. 44 123. Flüssigkeits-Zerstäuber. „ Nr. 48 381. Weinbergspflug. „ Nr. 48 422. Schutvorrichtung gegen Raupen- fraß u. dergl. „ Nr. 48 531, Stabhalter für Topf- und Kübel- gewäcse.

Klafse.

45. Nr. 49 032. Hackmaschine zur Bearbeitung der Réihensaat in den Pflanzenreihen.

46. Nr. 48036. Zusfammenlegbare Tret- vorrihtung.

47. Nr. 32 973. Entlastetes Kugelgelenk für Kolberfstangen. b

„Nr. 48 211. Elastishes Kettenglied.

49. Nr. 41205. Verfahren zum Löthen von Metallxegerstände# ohne Anwendung eines Fluß- mittels.

„ Nr. 41 895. Vorrichtung zur Befestigung von Endkappen an Maßftäben.

„ Nr. 43 280. Herstellung von Metallgegen- ständen na& dem unter Nr. 41 205 patentirten Löthverfabren ; Zusaß ¡um Patente Nr. 41 205.

„ Nr. 47 671. Neuerung Nr. 41 205 patentirten Löthverfahren ; Zusaß zum Patente Nr. 41 205. i‘

e Nr. 48 657. Octavenkuppelung für Piano- ortes,

54. Nr. 460 709. Zerlegbare Pappkasten.

„ Nr. 46 465. Zerlegbarer Pappkasien ; Zusatz zum Patente Nr. 40 709.

55. Nr. 40706. Verfahren und Einrichtung

¡um Zerfasern von Holz. j

Nr. 46 160. Vorrichtung zum Transportiren

von Papierbogen.

„Nr. 48 070. Siceh- und Gewcbeführer.

56. Nr. 44 307. Einrichtung an Lenkzügeln.

57. Nr. 42 772. Satinirmashine für Photo- graphien.

59, Nr. 33 089. Gestänge :

63. Nr. 43 908. Neuerung an Signalglocken für Fahrräder. f S /

„ Ne. 48 132. Antriebs-Vorrichtung für drei- rädrige Fahrräder.

„ Nr. 48 404. CElastishe Wagenscheere.

64. Nr. 38 839. Flaschenfüllapparat.

Nr. 48 478. Einlage für Bier- und Ge- tränke-Untersäße.

, Nr. 51 415. Neuerung an der durch Patent Nr. 47 927 bekannten Spülvorrichtung für Trink-

Pumpe mit hydraulischem

efäße.

71° Nr. 47904. Einsäße für Schuhmawer- Brennwerkzeuge.

„Nr. 51 121. Policmaschine für Shuhwerk.

„Nr. 51 201. Maschine zum Poliren der Schuhfoblenränder.

74, Nr. 51 176. Haustelegraphen.

, Nr. 51 269. Vorrichtung zum Melden von bestimmten Temperaturgrenzen auf elektrishem Wege. ;

77. Nr. 40 952. Sglitts{wuh aus ¡wei Hälften hergestellt. i n

, Nr. 48 334. Schlittshuh mit getheilten, beim Auftreten selbsts{chließenden Platten,

79. Nr. 1792. Cigarren - Wickelmaschine mit selbstthätiger Tuchentnahme und zugehöriger Füllvorrichtung. i

80. Nr. 11 115. Neuerungen in der Herstellung

von wasserdihten Steinen und Formstüken.

Nr. 22 276. Neuerungen in der Herstellung von wasserdihten Steinen und Formstücken; Zu- saß zum Patente Nr. 11 115.

Nr. 24 489. Apparat zum Dur(htränken von Steinen und Formstücken mittelst bituminöser Stoffe; 2. Zusaß zum Patente Nr. 11115.

„ Nr. 29 695. Neuerung an dem in Patent Nr. 24 489 geshüßten Apparat zum Imprägniren von Steinen oder Formfstücken mittelst bitu- minöser Stoffe nah dem in den Patenten Nr. 11115 und 22276 geshüßten Verfahren ; 3. Zusay zum Patente Nr. 11115.

„ Nr. 37 317. Neuerung an Ziegel - und Koblenpressen. :

83. Nr. 41 986. Kalender an Gewichtsuhren.

87. Nr. 51 388. Sraubenschlüfsel.

6) Berichtigung.

Die unterm 19. d. Mts. — Nr. 120 — veröffent- lihte Patentanmeldung Emil Voitel in Bauyen trägt nicht das Aktenzeihen W. 1493, fondern V. 1493. :

Verlin, den 22. Mai 1890.

Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

Signalscheibenvorri®tung für

[11887)

Centralblatt für die Textil-Industrie Organ für die Gesammt-Interessen der _Wollen-, Baumwollen-, Flachs- und Seiden-Industrie. (Ver- lag: I. G. Fr. Schulze. Berlin) Nr. 19. — Inhalt : Naßappretur für Kammagarnstoffe. — Die Wirkung von Chlor auf Hämatoxylin und die Extraftivstoffe des Blauholzes. — Verfahren zur Gewinnung von Gespinnstfasern durch Behandlung mit neutralisirten oder alkalisch gemachten Rückständen der MNaphta- fabrikation. — Heiß-Satinirmascine. — Legeapparat für Gewebe u. dergl. — Geschirr für JFacquard- Webstühle. — Fachschulen. — Literatur, — Sprech- saal. — Rundschau. — Neuheiten aus dem Gebiete der Bleicherei, Färberei, Druckerei und Appretur : Neues Verfahren zur Glycerinbestimmung in den Handels8glycerinenz; Behandlung von Wasserstoff- {uperoxyd. — Konkurse. — Submisfionen. — Neu eingetragene Firmen. — Anfragen über Bezug und Absaß. — Marktberihte. — Berliner Konfektions- bericht. — Deutsche und ausländische Patente.

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