1890 / 132 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 03 Jun 1890 18:00:01 GMT)

verewigten Herrschers in den Kriegen von 1866 und 1871, seiner eifrigen Förderung von Kunst und Wissenschaft und seines regen Eifers für die Justizpflege. Bei Gelegenheit einer Sißung des Kammergerichts im Jahre 1861, der er beigewohnt, habe er freudig feiner Ueberzeugung Ausdruck gegeben, da die Rehtsprehung in Preußen den Wahlspruh seiner Ahnen erfülle. — „Nur einige Monate währte seine Herrschaft, aber im Herzen des Volkes ist ihm do ein unvergängliches Denkmal aufgebaut.“ — „Er hat den Besten feiner Zeit genug gethan und hat gelebt für alle Zeiten!“ Innig bewegt und mit tiefftem Dank gegen den Geber, unsern Allergnädigsten Kaiser und Herrn, wollen wir das Bild entgegennehmen. *

In den Blättern wird das dritte Verzeichniß der Sammlungen für cin in der Reichshauptstadt dem Fürsten Bismarck zu er- rihtendes Denkmal veröffentliht. Hiernah sind bis jeßt ins- gesammt 246188 #4 gesammelt worden.

Zum 150jährigen Regiments-Jubiläum der Gardes du Corps hat si, wie das „Dtsch. Tagebl “ erfährt, auf Anregung Hrn. von Heydebrand und der Lasa’s, Majors z. D., cin Comité ehemaliger Offiziere des Regiments unter dem Vorsiße des Eeneral- Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers Grafen von Lehndorff ge- bildet, welhes dem Regiment eine Geldsumme zu überreichen beabsichtigt, die für wohlthätige Zwecke im Interesse von Gardes du Corps-Soldaten verwendet werden soll.

Die sanitären Verhältnisse in Berlin rwoaren in der Woche vom 18. bis 24. Mai etwas weniger günstige wie in der vorangegangenen, obwoßl die Sterblichkeit eine etwas geringere als in der Vorwoche war (von je 1000 Bewohnern starben, aufs Jahr berechnet, 22,5). In Folge der höheren Temperatur der Lust, die in der Vorwoche vorherr\hte, kamen Darmkatarrhe und Bre(- durchfälle, namentlich unter Kindern, in ansehnlicher Zahl zum Vor- schein und führten auch in erheblich gesteigerter Zahl (in 94 Fällen) zum Tode. Der Antheil des Säuglingsalters an der Sterbli(hkeit war in Folge dessen auch ein wesentlich größerer, sodaß von je 10 v00 Lebenden, aufs Jahr lerechnet, 96 Säuglinge starben. Da- gegen haben akute Entzündungen der Athmungs8organe weniger Er- krankungen hervorgerufen und auch etwas weniger Sterbefälle veranlaßt. — Unter den Infekrionskrankheiten haben Diph- therie und typhôse Fieber weniger, Scharlach nahezu die gleite Zahl von Erkrankungen hervorgerufen wie in der Vorwoche und kamen nur Erkrankungen an Diphtherie in Moabit in nennens- werther Zahl zur Meldung. Erkrankungen an Masern haben dagegen noch mehr an Ausdehnung gewonnen und kamen besonders aus dem Stralauer Viertel, der diesseitigen Louisenstadt, der Rosenthaler, Dranienburger, Schöneberger und Ternpelhofer Vorstadt, sowie auf dem Wedding in großer Zahl zur Meldung. Erkrankungen an Kind- betlfieber wurden nur 3 gemeldet, weitere Erkrankungen an Poken sind niht zur Kenntniß gekommen, MRoseaartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen nur wenige in ärztlihe Behandlung. Auch Erkrankungen an Keuchhuften haben abgenommen und zeigten meist cinen milden Verlauf. Erkrankungen an Muskelrheumatismus gelangten weniger, an akutem Gelenkrheumatismus dagegen in gesteigerter Zahl zur ärztlihen Beobachtung.

Im Jahrsiebent 1882/83 -- 1888/89 hat die Stadt Berlin 950 629 qm Pflastersteine beshafft, was einen Kostenaufwand von 12422804 # erforderte. Von den beshafften Pflastersteinen sind bezogen: 53,2% aus S&weden und Norwegen, 18,3 9%. aus Belgien, 0,4% aus Bayern, 7,7 °/9 aus Sachsen und Schlesien, 20,3 9/9 aus der Provinz Brandenburg und 0,1% aus Böhmen und der Rheinprovinz. Danach fällt der Löwenantheil der Lieferungen auf das Ausland. An mannigfachen Versuchen, das Inland zu einem erfolgreihen Wettbewerb heranzuziehen, hat es die Berliner Bauverwaltung nicht fehlen lassen. Es sind ihr auch namentlich in Folge einer im Jahre 1885 ver- anlaßtez, durch eine größere Anzahl deutsher Zeitungen ver-

Wetterbericht vom 3. Juni, M orgens 8 Uhr.

4“R.

Devrient.

Donnerstag:

Wind. Wetter.

Stattonen.

Temperatur _ | in 9 Gelsfius

S 59G.

von Mozart.

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeres\p red. in Millim.

Regen wolkig woltig hedeckt 2 bede Besetzung. bedect Hr. Grube. bedeckt E,

s »urger. Sauen Matkowsky. Stahl.

Mullaghmore | 752 |SSW Aberdeen .. | 750 |SSW Christiansund | 751 |OSO Kopenhagen . | 759 |SW Stockbolm | 757 S |

siudirt :

aparanda . | 756 |NO St. Petersbrg.| 759 |NW Moglau... 106 [S

Corf,Queens- |

iown ..….| 756 |SSW 6\bededckt Cherbourg . 764 |SW 2\bedeckt Helder | 100 E poli

5 SW 3/Dunst

i D O U I H O

Anfang 7 Uhr.

in 1 Aufzug von Ernst Wichert. vom Direktor Dr. Otto Devrient. Post festum. Lustspiel in 1 Aufzug von Ernst Wichert. In Scene geseßt vom Direkior Dr. Otto Anfang 7 Ühr. Opernhaus. O des Figaro. Text von Beaumarchais. E. Gracb. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. Don Carlos, Jufant von Spanien. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Schiller. In Scene geseßt vom Direktor Dr. Otto Devrient. Philipp der Zweite, König von Spanien, | von Königin Elisabeih, Prinzessin von scine Gemahlin, Don Carlos, Infant von Spanien, Hr. Infantin Prinz von Parma, Neffe des Königs, Hr. Herrmann. meisterin der Königin, Fr. Kahle. Mondekar, Prinzessin von Eboli, Gräfin Fuentes, Damen der Königin, Frl. Abih, Frl. Poppe, Fe. Anders. Herzog von Alba, ländischen Armeen, Hr. Keßler. Ritter des Vließes, Hr Plaschke. Medina-Sidonia, Admiral der unüberwindlichen Flotte, Hr. Krause. Königs, Hr. Kahle. Königlichen Leibwache, Hr. Nesper. Don Raimond, Oberpostmeister, Hr. Hartmann. Mar- quis von Posa, ein Maltheser Ritter, Hr. Ludwig. Der Prior eines Carthäuserklosters, Hr. Will. Ein Page der Königin, Frl. Voigt. Mercado, Leibarzt der Königin, Hr. Eichholz. Ein Offi:ter, dritter Grande, Hr. Berthold.

öffentlilßten Ausschreibung Offerten in großer Zahl aus Deutschland zugegangen. Wenn auch die dur die Königliche Prüfungsftation für Baumaterialien vorgenommene Prüfung der mit den Offerten ein- gegangenen Steinproben den Beweis erbrawt hat, daß in Bezug auf ihre Güte die deutihen Gesteine vielfah sich den ausländischen an die Seite stellen können, so hat gleihwohl nach dem „Bericht über die Gemeindeverwaltung der Stadt Berlin“ in weiterm Verfolg die Erfahrung gelehrt, daß die deutschen Brüche in Bezug auf Leistungsfähigkeit und Preisforderung den ausländishen, namentlich den \{chwedischen, in keiner Weise ge- wachsen sind, sodaß immer noch der Hauptantheil an den Lieferungen der besseren Pflastersteine ausländis@en, vornehmlich \chwedis{hen Bruchbesißern zufällt, während die bayerischen, {hlesischen und sächsishen Brüche mit verhältnißmäßig geringen Aufträgen sich begnügen müssen. — Hinsichtlih der Gesteinssorten ist zu bemerken, daß die aus Schweden und Norwegen stammenden Gesteine sämmtlich Granite sind, während das belgische Material lediglich aus den Por- phyrbrüchen von Quenast, unweit Brüssel, bezogen wird. Die aus Bayern und Sachsen stammenden verhältnißmäßig geringen Quanti- täten sind granitishen Ursprungs, wogegen Sachsen sowohl Porphyr- und Grünsteine, als auch Granite liesert. Die in der Provinz Brandenburg gewonnenen Steine 5. und 6. Klasse werden sämmtlich aus sogenannten Granitfindlingen hergestellt.

Der Aktien-Verein des Zoologischen Gartens hielt gestern im großen Saale des Gartens unter Vorsiß des Majors Dunter seine 20. Generalversammlung ab. Das Resultat des leßten Geschäftsjahres is nah dem vom Vorsißenden erstatteten Be- rihte ein fehr günstiges. Ausschlaggebend dafür waren die guten Witterungs8verhältnisse und die dadur bedingte erheblihe Steigerung der Einnahmen aus den Eintrittsgeldern, die 341514 M, 33 907 mebr als im Jahre vorher, einbrachten. Auch die Einnahmen aus den Abonnements haben sich um 7416 vermehrt und beliefen ih auf 66 798 6. Staat und Stadt fteuerten 17 000 # bei, an Pacht und Miethe endlich gingen 42 051 4 ein, und die Generalsumme aller [laufenden Einnahmen betrug 468 906 4 gegen 433 624 \ im Vor- jahre. Die gesammten Ausgaben steilten si dem gegenüber auf 427 694 E Das Fütterungéconto erforderte 7850046, die Thier- pflege 16 773 #, das Thierconto 24 135 #4, die Parkpflege 21 669, die Heizung 13 200, die Beleuchtung 7860 46; für Bauten wurden 22 340, für Concerte 40808, für Gehälter 43 350 #4 verausgabt. Äuf das neue Iahr wurden 44 700 4 vorgetragen, 41 214 „6 mehr als im Jahre vorher. Auch die Einnahmen des laufenden Jahres baben fi sehr günstig gestaltet. Aus Eintrittsgeldern und Abonne- ments sind bereits 31 000 M mehr vereinnahmt wie im Vorjahre. Noch im Laufe dieses Sommers hofft man den Bau eines Wohn- hauses für den Direktor zu beginnen und unter Dach zu bringen. — Den wissenschaftlihen Bericht erstattete der Direktor Dr. Heck. An er konnte auf erfreuliwe Resultate hinweisen. Der Garten umfaßt z. Z. 924 verschiedene Thierarten gegen 790 im Vorjahre.

Aus dem Riesengebirge, 1, Juni. (N. A. Z,) Die Naht zum Donnerstag brachte auf der Koppe cinen leichten Schneefall bei 1 e A — Die kleine Teichbaude wird gegenwärtig uma 3 Zimmer vergrößert.

Naumburg a. S., 31. Mai. (Magdb. Ztg.) Einen ahtungs- werthen Dauermarsch bat ein 58 jähriger pensionirter Offizier hier, der Oberst-Lieutenant von Scholten, unternommen. In 11 Tagen ist er von hier nah Colmar i. Els, also über 84 deutsche Meilen weit gewandert, um die Offiziere des von hier dorthin versciten 4, Jäger- Bataillons zu besuchen.

Holzminden, 30, Mai. (Magd. Ztg.) Am Morgen des ersten Pfingsttages wurden hier von Briestauben- Vereinen zu Remscheid, Wermelskirchen, Ronsdorf, Schwelm 2c, weit über 2000 Stück Tauben aufgela\sen, welche die etwa 173 bis 180 km langen Strecken in 130 bis 140 Minuten zurückgelegt haben ;

In Scene gesetzt

Zum Stdluß : Wallner-Theater.

\{loffen. » Sonnabend, den 7. Juni. Saison. Gastspiel Therese Theater an der Wien in Wien.

135, Vorstellung. Die Mamsell Nitouche.

Komische Oper in 4 Akten

Tanz von von M. Hervé.

140, Vorstellung, Neu ein-

Staulcy in Afrika.

Musik von C, A. Raida. Fr. von Hothen- | Anfang 74 Uhr,

Clara Eugenia, Ella

Herzogin von Olivarez, Oberhof-

Marquise .von

Concert-Park. Direktion:

General der nieder- Herzog von Feria, | und Julius Bauer. Herzog von Domingo, Beichtvater des Graf von Lerma, Oberster | Concert. mental-Künstker.

it gro reilotterie. Don Ludwig ma / * / anzen Parkes. 2 Winter. Erster, zweiter, GBEn P r. v. Hochenburger, Hr. Schmidt,

im Dur{hschnitt haben die \ch{nellsten der Thiere in einer Minute 1200 m durchflogen.

Eisenach. (Frkf. Journ.) Für das Luther- Denkmal in Eisenah sind von den Protestanten Siebenbürgens durh Superintendent Teutsh in Hermannstadt 1000 Mark als erste Gabe

eingegangen.

Neapel, 30. Mai. (Voss. Ztg.) Vor einigen Tagen if hier ohne Prunk, in aller Stille, das alte deutsche Hospital nah seinen neuen Räumlichkeiten, welhe es der Freigebigkeit des, Konsuls Julius A sel me yer verdankt, verlegt worden. In s{önster

gesundester Lage Neapels Hat derselbe eine Villa mit Gärtchen er- ,

worben, welche zu cinem Krankenhause eingerihtet worden ist, in dem dreißig Kranke aufgenommen werden können, während das frühere, unvortheilhaft gelegene Lokal kaum zehn auf einmal beherbergen konnte. Es is bemerkenswerth, daß von den 120—150 Leidenden, die darin jährlichG Zuflucht fanden, der größere Theil unentgeltlih verpflegt wurde. Das Andenken an Dr. Eduard Obenaus, der während cines Vierteljahrhunderts dem Institut mit Liebe vorstand und der leider im Anfang dieses Jahres starb, bleibt mit dem neuen Haufe in inniger Verbindung, da sein jetzt in Deutschland weilender Sohn Dr. Richard Obenaus die Leitung des vergrößerten deutshen Hospitals übernehmen wird. Mehr ein deutshes Heim als ein gewöhnlihes Krankenhaus, wird in kommenden Jahren mancher Deutsche darin cine liebevolle Zuflucht finden, und ein Ieder wird gewiß gern sein Scherflein beitragen, um die jeßige freundliche Villa Aselmeyer zu cinem kleinen Mufterinstitut

zu, machen.

Vom 2. bis 6. Juni ge-

Begiun der Sommer- Biedermann

Zum 1. Gesangspofse in 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilhac und A. Millaud.

Victoria-Theater. Mittwoh: Zum 288. M.: Zeitgemölde in 10 Bildern Alex. Moszkowski und Richard Nat Ballet von (F. Severini.

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Friedrich-Wilhelmstädtishes Theater und Julius Fritsche.

Mittwoch: Zum 138 Male: Jonathau. Operette in 3 Alten von Hugo Wittmann Musik von Carl Mill3cker. In Scene geseßt von Julius Fribsche. Hr. Kapellmeister Knoll, Anfang 7 Uhr,

Im prachtvollen Park um 6 Uhr: Auftreten erster Gesangs- und Instru-

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Sonnabend: Orientalishes Laternenfest verbunden Drei Musik-Corps. galishe Beleuchtung, glänzende Illumination des

Kroll's Theater. Mittwoch: Gastspiel von Marcella Sembrih. Die Hochzeit des Figaro.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Posen, 3. Juni. (W. T. B.) Heute fand im Dom die feierlihe Beiseßung der Leiche des Erzbischofs D. Dinder statt. Die kirhlihe Trauerfeier wurde vom Bischof D, Redner aus Kulm und dem Bischof Likowski ab- gehalten; derselben wohnten bei: die gesammte hohe Geistlichkeit von Gnesen und Posen, der Ober- Präsident Graf von Zedliß-Trüßschler, der Regierungs- Präsident von Tiedemann aus Bromberg sowie die Spigen der Militär-, Civil- und Kommunalbehörden. — Se. Ma- jestät der Kaiser hat dem Domkapitel sein Allerhöchstes Beileid telegraphish ausgesprochen. i

München, 3. Juni. (W. T. B.) Der Ober-Regierungs- Rath Freiherr von Welser ist zum Polizei-Direktor von München ernannt worden. j

Braun swn, 3, un, __(W,.D. D) DiE Zas stellung vaterländisher Erinnerungen an die Zeit von 1806—1815 wurde heute Mittag von dem Minister-Präsidenten, Geheimen Rath Otto mit einer Rede feierlih eröffnet. /

Paris, 3. Juni. (W. T. B) Jn dem heutigen Ministerrath theilte der Justiz-Minister Fallières mit, daß die Untersuchung gegen die russishen Nihilisten den Vorschriften des Strafgejezbuches gemäß geheim geführt werde; über die beshlagnahmten Schriftstücke werde Niemandem eine Mittheilung gemacht werden.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Urania, Invalidenstraße 57/62. Geöffnet von

12—10} Vhr. Mittwoch. um 8 Uhr: Hr. Archen- hold: Was wir vom Monde wissen.

[13804] i National-Panorama. Hertoarthstr. 4, Königsplatz.

Das alte Rom

mit d. Triumpbzuge Kaiser Constantins i. J. 312 n. Chr. v. d. Kal. Prof. J. Bühlmann u. Alex Wagner in München. Täglich geöffnet v. Mor- gens 9 Uhr bis zur Dunkelheit, Eintritt 1 A

Male: Musik

Neu eröffnet.

Nathanson.

Familien-Nachrichten.

Berlobt: Frl. Helene v. Rüts mit Hrn. Dr. phil. Max Lange (Berlin) — Frl. Frieda Fedder mit Hrn, Kaufmann Heinrih Bötther (Schwerin— Grabow). — Frl. Hedwig Baum mit Hrn. Pfarrer Paul Rudat (Langendreer—Müllenbah). — Frl. Martha Bedcker mit Hrn. Alexander Schröter (Apolda—Leipzig). — Frl. Frieda Reh- berg mit Hrn. Louis Starck (Rostock). — Frl. Martha Keller mit Hrn. Richard Bunge (Chemnitz— Greiz). — Frl. Eduarde Hurtig mit Hrn. Klaus Glimmann (Nienburg a. d. W.—Punta Arenas).

Verehelicht: Hr. Ernst Wiegand mit Frl. Klara Lämmel (Schönau). — Hr. Rittergutsbesißer Paul Rieger mit Frl, Käthe Ehlers (Nahrten). — Hr. Dr. August Müller mit Frl. Emma Kähmzow (Rostock). — Hr. Kapitän z. S. Rötger mit Frl. Mira Bode (Friedrihsort bei Kiel). — Hr. Pastor Johannes Bornemann mit Frl. Maria Janzen (Hamburg). — Hr. Henry Kraeft mit Frl. Helena Lebenstein (Wednesday, Canarsie L. I.). H

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor Päß

Der arme

Dirigent : Großes Doppel-

Ben-

: Uebersicht der Witterung.

Ein barometrishes Minimum unter 747 mm liegt nördlich von Schottland, über den Britischen Inseln und dem Norbdseegebiete frishe südwestlihe Winde hervorrufend, am höôsten, über 765 mm, ist der Luftdruck über Frankrei und der Alpengegend. Bei meist {waer südwestlicher Luftbewegung ist das Wetter in Deutschland wärmer, im Norden meist trübe, im Süden vorwiegend heiter.

Deutsche Seewarte,

Ee — 1 00A Theater - Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Mittwoh: Opern- haus. 134. Vorstellung. Ein Maskenball. Oper in 4 Aufzügen von Veròöi. Deutscher Text von Grünbaum. Tanz von E. Graeb, In Scene gesetzt vom Ober - Regisseur Tetlaff, Dirigent: Kapell- meister Kahl. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus, 139, Vorstellung, Die Prüfung. Lustspiel in 1 Aufzug von Lothar Clement. In Scene geseht vom Direktor Dr. Otto Devrient. Hierauf: Der Mann der Freundin. Lustspiel

Deutsches Theater. Mittwoch: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Donnerstag: Göt von Berlichingen.

Freitag: Der Widerspänftigen Zähmung.

Sonnabend: Faust, L. Theil.

Montag: Faust's Tod.

Berliner Theater. Mittwoch: Der Kriegs-

plau. (Friedrich Mitterwourzer.) Donnerstag: Kean. Freitag: 37. Abonnements - Vorstellung, Der N ngoplqu, (Friedrich Mittecwurzer.) — Anfang t;

Lessing - Theater. Mittwoh: Die große

G E Lustspiel in 4 Akten von Oscar Blumen- hal.

Donnerstag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann.

Freitag: Der Fall Clémenceau. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A, d’Artois.

(Susanne: Fr. Sembrich.)

Donnerstag: Die Jüdin. (Eleazar: Hr. War- muth, als Gast.)

Täalih: Bei günstigem Wetter vor und nah der Vorstellung, Abends bei brillanter elektr. Be- leuhtung des Sommergartens: Großes Concert. Anfang dé, der Vorstellung 7 Uhr.

Belle-Alliance-Theater. Mittwoch: Großes Volks - Fest zu halben Kassenpreisen, Zum 95, Male: Der Nautilus. Großes Ausftattungs- stück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nach Jules Verne von Carl Pander. ‘Musik von E. Christiani und A. Wicher.

Im prachtvollen glänzenden Sommergarten: Großes Militär-Doppel-Concert und Shlachtenmusik. Auftreten sämmtlicher Spezialitäten. Brillante Illu- mination des ganzen Garten-Etablissements. Anfang des Concerts 6 Uhr, der Vorstellung 7&4 Uhr.

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. Erstes Gast- spiel der ersten Russishen National-Sänger- und Tänzer-Gesell schaft „Jwanow“".

(Hannover). — Hrn. Inspektor Ad. Duncker (Schwerin). — Eine Tochter: Hrn. v. Hille- brandt (ÎIrglacken) — Hrn. Superintendenten Bai E (Udestedt). — Hrn. Dr. Bötjer (Osfter- olz).

Gestorben: Hr. Karl y. Voß (auf Luplow). — Hr. Kgl. Ober-Regierungs-Rath Karl Wilh. Ed. Rüppell (Weine). — Hr, Dr. phil Friedri Anton Schneider (Breslau). — Hr. Baumeister Adolph Boehm (Berlin).

Redacteur: Dr. H. Klee.

Verlag der Expedition (Sch olz).

Drudck der Norddeutschen BuchdruckLerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen (einschließlid Börsen-Beilage),

und die Junhaltsangabe zu Nr. 5 des öffent-

lichen Anzeigers (Kommanditgesellschaften auf

Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche vom 27. bis 31. Mai 1890.

Berlin:

Erste Beilage

zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

N 132.

Berlin, Dienstag,- den 3. Juni

E P U ARAZ

Vorschläge

zur Aufstellung von Statuten für die zur Durch-

führung der Fnvaliditäts- und Altersversicherung

(Gese vom 22. Juni 1889, Reihs-Geseßbl. S. 97) errihteten Versicherungsanstalten.

Vorbemerkung.

Um den zur Durchführung der Jnvaliditäts- und Alters- versicherung errihteten Versicherungsanstalten (8. 41 des Ge- seßes vom 22. Juni 1889, Reichs- Geseßbl. S. 97) eine An- leitung zur Aufstellung ihrer Statuten zu geben, sind im Reichsamt des Jnnern Vorschläge für die Fassung solher Statuten ausgearbeitet worden. Dieselben werden nastehend mit dem Bemerken veröffentliht, daß die Vorschläge nur einen Rahmen und eine Anleitung für die Aufstellung der Statuten der einzelnen Versicherungs- anstalten geben jollen, aber in keiner Weise für die Be- theiligten bindend sind. Den zur Beschlußfassung über das Statut berufenen Ausschüssen bleibt es vielmehr überlassen, ob und in wie weit sie diese Vorschläge bei Aufstellung ihrer Statuten, wobei etwaige besondere örtlihe Verhältnisse natur- gemäß zu berücksihtigen sein werden, zu Grunde legen wollen. An deu geeignet erscheinenden Stellen sind erläuternde Be- merkungen beigefügt worden.

Durch die im Text der Vorschläge vorkommenden eckigen Klammern |] werden diejenigen Bestimmungen, deren Auf- nahme das Gese in das Belieben der Versicherungsanstalten stellt, bezeichnet oder verschiedene Fassungen zur Auswahl ge- stellt. Die in solche eckigen Klammern eingeschlossenen Säße und Worte sind daher je nah den Umständen beizubehalten oder zu streichen.

Auf „Grund der 88. 54 ff. des Geseges, betreffend die cFn- validitäts- und Altersversiherung, vom 22. Juni 1889 (Reichs- Gesegbl. S. 97) wird für die [gemeinsame] ficherungsanstalt [der Provinz]

R e Sitze zu das nachstehende Statut er- ichtet.

Allgemeine Bestimmung.

Sa L,

Die Angelegenheiten der Versicherungsanstalt werden nah Maßgabe des Gesetzes, der zur Durchführung desselben erlassenen Bestimmungen und dieses Statuts durch den Aus- \{huß, [den Aufsichtsrath,] die Vertrauensmänner, [und] den N [und die bestellten besonderen Kontrolbeamten] ver- waltet.

Vorstand. S. 2.

8 | Zusammenseßung. [T. Fassung.] __ Der Vorstand der Versicherungsanstalt besteht aus\chließ- lih aus denjenigen Beamten, welhe gemäß [8. 47 Absatz 1] [§58. 47 Absag 1 und 64 Ziffer 1] des Gesezes von [dem LAN N n Provinz ] [de andesreglerung] zur Wahrnehmung der Geschäfte des Vor- standes bestellt worden find. 199

Vorstand. Qi

Zusammenseßung.

[I1. Fassung.]

Der Vorstand der Versicherungsanstalt besteht aus denjenigen Beamten, welhe von der zuständigen Be- hörde gemäß [8. 47 Mag [88. 47 Absay 1 und 64

iffer 1] des Geseßes zur zahrnehmung der Geschäfte des orstandes bestellt worden sind, [aus einem [praktischen] Arzt 1), einem kaufmännish!), und einem mathematish!) aus- gebildeten M welche von dem Vorsißenden des Vor- standes [dem Aufsichtsrath] auf 0 Jahre bestellt [gewählt] werden], [sowie aus je [einem] Vertreter [n] der Arb und der Versicherten.

Diese Vertreter werden vom Aus\{huß [und zwar zu gleichen Theilen von den Vertretern der Arbeitgeber und der Versicherten] aus der Zahl der nah §. 50 des Gesetzes wählbaren Personen gemäß §. 13 dieses Statuts O Für jeden Vertreter ist in gleicher Weise cin [erster und ein zweiter] Ersaßmann zu wählen. Die Vertreter [und deren Ersazmänner] müssen am Sige der Versicherungsanstalt oder in einer Entfernung bis zu [3] Kilometer von demselben ihren Wohnsiy haben. Die Wahl erfolgt auf [5] Jahre. Die Aus- scheidenden können wieder gewählt werden. Sie bleiben nah Ablauf ihrer Amtsdauer so lange im Amt, bis ihre Nach- folger dasselbe angetreten haben.

Den Vorsißenden des Vorstandes bestellt [der weitere Kommunalverband] [die Landesregierung].

eitgeber

S D! Obliegenheiten. ___ Dem Vorstande liegt die gesammte Verwaltung der Ver- siherungsanstalt ob, soweit niht einzelne Ange eaen durch Gese oder Statut dem Aus\{huß oder anderen rganen übertragen sind.

[Der Vorsißende is verpflichtet, die Kasse der Versiche- rungsanstalt in jedem Monat regelmäßig einmal, und zwar thunlichst an demselben Tage, an welchem die öffentlichen I an dem Siße der Versicherungsanstalt revidirt werden, außerdem aber mindestens einmal in jedem Kalenderjahre un- vermuthet und außerordentlih zu revidiren.]

—

Zu §. 2.

1) Derartige Techniker können au als „Beamte“ von dem weiteren Kommunalverbande beziehungsweise Bundesstaate bestellt, oder als Sachverständige von Fall zu Fall zugezogen werden.

S E Geschäftsordnung.

1) [Diejenigen Mitglieder des Vorstandes, welche nit zu den von sem weiteren Kommunalverband] [der Landes- regierung] bestellten Beamten gehören, sind zu den Sißungen des Vorstandes mit vollem Stimmrecht zuzuziehen.]

[Jm Uebrigen hat der Vorstand seine Geschäftsordnung, soweit über dieselbe niht durch [den weiteren Kommunal: verband] [die Landesregierung] Bestimmungen getroffen werden, selbst aufzustellen.

_ [Für die Geschäftsordnung des Vorstandes gelten, [soweit O Mate s oi A Beinen Kommunalverband] [die andesregierung | abweichende Bestimmungen getroffen werden, folgende Vorschriften.] 2) A ] 8. 5.

[Die Mitglieder des Vorstandes bearbeiten die ihnen über- tragenen Geschäfte unter Mitzeihnung des Vorsißenden oder

eines andecen von demselben zu bestimmenden Mitgliedes

des Vorstandes, soweit niht nach Bestimmung des Vor- sißenden von einer solchen Mitzeihnung Abstand zu nehmen is. Jm Falle einer Meinungsverschiedenheit zwischen dem mit Bearbeitung der Sache beauftragten Mit- gliede und dem Vorsißenden oder dem zur Mitzeihhnung be- stellten anderen Mitgliede entscheidet das Kollegium.

Außer der Entscheidung über derartige Meinungs- verschiedenheiten unterliegen der kollegialishen Beschlußfassung insbesondere aue Angelegenheiten :

1) die dem Ausschuß [und dem Aufsichtsrath] zu machenden

Vorlagen ;

2) die Fälle, in denen es sich um

__ Invalidenrente handelt ;

3) die wegen Anlegung des Vermögens zu treffenden Maßregeln;

4) diejenigen Angelegenheiten, welche der Vorsißende für die kollegialishe Beschlußfassung bestimmt, oder deren kollegialishe Erledigung von dem Reihs- soder Landes-] FEHGerungsant oder dem Staatskommissar gewünscht wird;

Jn eiligen Fällen kann die Abstimmung schriftlih er- D Darüber, ob ein Fall eilig ist, entscheidet der Vor- ißende.

Die Errichtung von Abtheilungen zur gesonderten (au laffen) Erledigung einzelner Angelegenheiten if 8 ässig.

die Entziehung der

Jn den zur kollegialishen Beschlußfassung gelangenden Angelegen bestellt der Vorfißende aus den Mitgliedern des Vorstandes oder aus den fonstigen Beamten der Ver- sicherungsanstalt einen os nah Befinden einen zweiten] Be- richterstatter. An der Abstimmung nehmen nur die Mitglieder des Vorstandes, und zwar in der Weise Theil, daß der Bericht- erstatter zuerst, [sodann der zweite Berichterstatter, ] demnächst der [die] Vertreter der Versicherten, der [die] Vertreter der Arbeitgeber und zuleßt die übrigen Mitglieder des Vor- standes nah ihrem Dienstalter abstimmen. Das dem Dienst- alter nah jüngere Mitglied stimmt vor dem älteren. Bei gleichem Dienstalter stimmt das an Lebensjahren jüngere Mitglied zuerst. Der Vorsizende stimmt stets zuleßt ab, sofern er sih nicht selbst zum Berichterstatter bestellt hat. Jm Falle der Stimmengleichheit giebt die Stimme des Vorsißenden den

Ausschlag. ] 8: 6;

Die Willenserklärungen des Vorstandes erfölgen unter dem Namen dex Versicherungsanstalt mit dem Zusaß „der Vorstand“; sie bedürfen der Unterschrift des Vorsitzenden [sowie eines zweiten Vorstandsmitgliedes]. Jm Uebrigen wird der Vorstand nah außen dur den Vorsißenden [und ein zweites [beamtetes] Vorstandsmitglied] vertreten. 1) i

Der Stellvertreter des Vorsizenden oder, sofern ein solcher nicht bestellt oder behindert sein sollle, das älteste der übrigen [beamteten] Mitglieder des Vorstandes vertritt den Vorsißenden im Falle der Behinderung oder im Auf- trage desselben. Durch deren Unterschriften wird die Versicherungsanstalt, sofern der Unterschrift eine ent- sprechende Bezeihnung („in Vertretung“ beziehungsweise „im Auftrage“) beigefügt ist, rechtsgültig ebenso verpflichtet, wie durch die Unterschrift des Vorsißenden.

n Fällen, in welchen die Versicherungsanstalt gegenüber dem Vorstande zu vertreten ist,?) liegt diese Verlretung [dem Vorsißenden [des Ausschusses] [des Aufsichtsraths ]] Len vom Ausschuß [Aufsichtsrath] aus seiner Mitte zu diesem Zweck zu bestellenden Veo gon ob,

[Ueber die Höhe der den nihtbeamteten Mitgliedern des Vorstandes zu Er it Besoldung, 1) sowie über die den Ersaßmännern im Falle ihrer Dienstleistung zu gewährende K teten hat [der Auss{huß] [der Aufsichtsrath] Bestimmung zu treffen.

[Die nihtbeamteten Mitglieder des Vorstandes [und deren Ersaßmänner] haben Anspru auf Ersay für baare Auslagen beziehungsweise für entgangenen Arbeitsverdienst (8. 25 des Statuts). ]2)

Zu §8. 4.

1) Wenn der Vorstand aus\{chließlich aus beamteten Personen besteht (8. 2 des Statuts, Fassung T), fallen §8. 4 und 5 des Statuts fort.

2) Absaß 2 und 3 {ließen einander aus. Absay 3 ist zu wählen, wenn durch das Statut bestimmt werden soll, daß die Geschäftsordnung des Vorstandes, soweit sie von dem Vorstand selbst aufgestellt wird, gewisse Grundzüge enthalten soll (§. 5 des

Statuts).

Zu 8. 6. N L 47 Absay 3, 54 Ziffer 4 des Gilenes:

46 Absatz 3, 54 Ziffer 5 des Gesetzes.

6 "6s. 47 Absay 2, 54 Ziffer 7 des Geseyzes. 2) §. 58 des Gesetzes.

1890.

Ausfchuß.

e Zusammenseßung. er Ausschuß besteht aus einer gleih großen!) Zahl von Vertretern der Arbeitgeber und Bertgcteero der Be erten. DEN E ars je ein erur D ein zweiter Ersaßz- erjelben ?) werden na aßgabe de 40. 7,

Geseßes gewählt. 9 80 r 5 Me

, Die Zahl der Vertreter [bleibt auch für spätere Wahl- e iele: wie sie erstmalig gemäß F: 48 Absay 1] [88. 48 Absag 1 und 64 Ziffer 2] des Geseßes von der | Landes - Centralbehörde] [den betheiligten Landes - Central- behörden] [demn Bundesrath} bestimmt worden ist.] [wird für spätere Wahlperioden auf je [ .. .. ] Vertreter der Arbeit- geber und der Versicherten festgeseßt.]

i S9; Obliegenheiten und Befugnisse.

A “Mata ea Es ER G ie Wa er Beisißer der Schiedsgerichte, !) vergl. g. 22 dieses Statut: P N

2) die Prüfung der Jahresrechnung, die Aufstellung von Erinnerungen gegen dieselbe, [ sowie] die Abnahme der zJahresrechnung, soweit hierüber niht von der Landes- Centralbehörde Bestimmungen getroffen werden, 2) [und die Wahl von [3] Mitgliedern zu ihrer Vorprüfung, vergl. §. 11 des Statuts ;] 3) die Beschlußfassung über die Bildung von Nüe- versicherungsverbänden ;#) [die Bildung solcher Verbände bedarf der Zustimmung des Vorstandes ;] die Beshlußfassung über Abänderungen des Statuts,5) vergl. §. 39 des Statuts;

n Ueberwahung der Geschäftsführung des Vor- tandes?) vergl. §. 13 des Statuts ;]|

[die Bestimmung der Bezirke der Vertrauensmänner, vergl. §. 18 des Statuts ;]7)

die Beschlußfassung beziehungsweise Aeußerung über Veränderungen des Bezirks der Versicherungsanstalt, insbesondere auch über den Anschluß und das Aus- scheiden der nah §8. 5 und 7 des Gesetzes zugelassenen besonderen Kasseneinrichtungen, 8) soweit hierüber eine Beschlußfassung beziehungsweise Aeußerung statt- zufinden hat;

[nah Anhörung des Vorstandes die Beschlußfassun darüber, ob den nah §. 2 dieses Statuts dem Vor- stande angehörenden nihtbeamteten Personen Besol- dungen zu gewähren find, und sofern dies geschehen soll, die Festseßung der Anstellungsbedingungen für dieje Personen ; |9)

9) e Beschlußfassung darüber, ob und in welcher Zahl esondere Beamte der Versicherungsanstalt anzustellen sind, und unter welchen Bedingungen die Anstellung

erfolgen soll ;17)

10) die Beschlußfassung über die Feststellung des Jahres- haushalts;

11) [die Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths ; |10)

12) nah Anhörung des Vorstandes die Beschlußfassun über die Höhe der Beiträge, sowie darüber, ob un inwieweit die Beiträge für die in derselben Lohnkla} versicherten Personen nah Berufszweigen verschieden bemessen werden sollen ; 11) nah Anhörung des Vorstandes die Beschlußfassung über die zum Zweck der Kontrole zu erlassenden Vor- schriften)

[die Beschlußfassung über den Angriff des Reservefonds und dessen Zinsen, sowie über die Vertheilung eines etwaigen Fehlbetrages desselben auf die nächsten Beitragspertioden (§. 21 des Gesetzes); ] 7) [die Stellung von Anträgen auf Gestattung einer von der Vorschrift des 8. 129 Absay 1 des Gesetzes D Anlegung eines Theiles des Anstaltsver- mögens; ]7 die Beschlußfassung über den Erlaß besonderer Be- stimmungen wegen Berechnung der Beiträge in solchen Fällen, in welchen die A der thatsächlih verwendeten Arbeitstage nit festgestellt werden kann;13) die Beschlußfassung über Anträge von Mitgliedern des Ausschusses, soweit diese Anträge Gegenstände betreffen, E zum Geschäftskreise der Versicherungsanstalten gehören ; die Berathung und Aa afung über alle Angelegen- veel welche dem Ausschuß zu diesem Zweck von dem eihs- [oder Landes-] Versicherungsamt, dem Staäts- kommissar, [dem Auffichtsrath] oder dem Vorstande vor- E werden.

S S E) L §06 o A0 070 0 2 o E ]

S 8

1) §. 48 Absah 1 des Gesetzes.

2) Vergl. §. 49 Absay 2 des Gesetzes. 3) §. 49 Absaß 3 des Gesetzes.

Zu S. 9, 1) 88, 55 Bier 1, 71 Absaß 3 des Gesetzes. 2) Î. 94 iffer 8, 55 Ziffer 2 des GUGO. __ 3) Die Vorprüfung der JIahresrechnung kann dem Aufsichtsrath übertragen werden, wenn ein solher errichtet wird, vergl. §. 16 des Statuts. 4) S8. 55 Ziffer 3, 65 des Gesetzes. 5) 8. 54 Ziffer 11, 55 Ziffer 4 des Gesetzes.

6) S. 55 Ziffer 5 des Geseßes; falls ein Aufsichtsrath gebildet wird, fällt jene Befugniß diesem zu, §. 51 Absatz 1 des Gesetzes.

7) Falls ein Aufsichtsrath gebildet wird, kann diese Obliegenheit dem letzteren übertragen werden, vergl. §. 16 des Statuts.

8) Vergl. §8. 66 bis 69 des Gesetzes,

9) Falls ein Aufsichtsrath gebildet wird, kann die Feststellung der Anstellungsbedingungen dem lehteren übertragen werden, vergl. §. 16 des Statuts.

10) 8, 54 Ziffer 2 des Gesetzes. 11) S8. 97, 98, 24 des Gesetzes. 12) §8. 126 Absay 1 des Gesetzes. 13) §8. 100 Absaß 3 des Gesehes.

1890 / 132 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 03 Jun 1890 18:00:01 GMT) scan diff