1890 / 140 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Jun 1890 18:00:01 GMT) scan diff

. 59) Ser Kandidat des höheren Schulamts in öthen, . 60) Szuhmielski, Vorschullehrer in Shweß, . 61 Thüûme, Lehrer i Oißendorf, . 62) Vierke, Lehrer in Köslin, L 63) Dr. Wellmann, Kandidat des höheren Schul- amts in Stettin, b. E Werner, tehnischer See in Tremessen, 65) Woitun, tehnisher Lehrer in Wongrowiß, b. 66) Wulff, Lehrer in Elvert. Berlin, den 9. Juni 1890. Der Minister i der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegénheiten. Jm Austrage: Kügler.

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 12. Juni.

Se, Majestät der Kaiser Und König kehrten gestern Abend mit Sr. Königlihen Hoheit dem Kron- prinzen von Jtalien über Charlottenburg nah Potsdam mittels der Yat „Alexandra“ zurück. Um 8 Uhr war bei Sr. Majestät im Neuen Palais Abendtafel, an welcher der Kronprinz von Ztalien mit Gefolge, der Reichskanzler und Andere Theil nahmen. | U

Heute Morgen um 8/, Uhr begaben Sih Se. Majestät mit Seinem Gaste mittels der „Alexandra“ nach Spandau und dort von der Pontonbrücke aus zu Wagen nah der Scießshule zur Besichtigung derselben sowie zur Vor- führung von Schießversuhen der Gewehrprüfungs - Kom- mission, und nahmen alsdann die Parade über das 4. Garde- Regiment z. F. und über das 3. Garde-Grenadier-Regiment Königin Elisabeth auf dem Plate bei Ruhleben ab.

Se. Majestät der Kaiser und Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Jtalien passirten, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern Abend gegen 7 Uhr an Bord der Yacht „Alexandra“ auf der Fahrt von Charlottenburg nah Potsdan: die Stadt Spandau. Die Garnison war im Parade- anzuge am Ufer aufgestellt, wo sih eine dihtgedrängte Menschenmenge eingefunden hatte, welche bei der Vorüberfahrt der Yacht enthusiastishe Ovationen darbrahte, während von der Festung Salutschüsse abgegeben wurden. Um 71/3 Uhr traf der Dampfer, auf dem fsich auch Se. Königliche Hoheit der Prinz Heinri befand, an der Matrosenstation in Potsdam ein. Se. Majestät fuhr - mit Allerhöchsiseinem Bruder nah dem Neuen Palais, während si der Kronprinz von Ftalien nah dem Stadtschlosse begab. Um 8 Uhr fand im Neuen Palais S statt, an welhem auch der Kronprinz von Jtalien Theil nahm.

Üeber das heute Vormittag vor Sr. Majestät dem Kaiser und dem Kronprinzen von Jtalien abgehaltene Schießen der Militär-Schießshule in Spandau berichtet „W. T. B.“: Bei dem Schießen bildeten dieOffiziere, welche sämmtlich mit Gewehren versehen waren, zwei Züge, die Stamm-Mannschasten einen Reservezug. Am Schluß der Uebung fand Parademarsh statt. Hierauf nahmen die Allerhöchsten und Höchsten Herr- schaften die verschiedenen Gewehrarten und Pulversorten in Augenschein. Jnzwischen hatte Se. Majestät das 4. Garde- Regiment z. F. und das 3. Garde-Grenadier-Regiment „Kö- nigin Elisabeth“ alarmiren lassen. Die Regimenter waren in fürzester Zeit feldmarschmäßig ausgerückt und defilirten im Parademarsch vor Sr. Majestät dem Kaiser und dem Kron- prinzen von Jtalien. Später wurde das Frühstück im Kasino der Militär-Schießshule eingenommen, worauf die Herrschaften nah Potsdam zurückehrten.

Heute trat der Bundesrath zu einer Sißung zusammen. A tagten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen.

m Reichs: Eisenbahnamt ist die Uebersichtskarte der Eisenbahnen Deutschlands in neuer Auflage bearbeitet worden. Gegen das Vorjahr hat die Karte wieder durh Aufnahme der neu eröffneten Linien und Stationen sowie der inzwishen durch Landesgeseße oder durh Konzessionen zum Ausbau genehmigten und der zur Herstellung aus Staats- mitteln in Aussiht genommenen Eisenbahnprojekte eine Erweiterung erfahren. Außerdem sind die zu Bahnen untergeordneter Bedeutung erklärten bisherigen Hauptbahnen und die in Hauptbahnen umgewandelten bisherigen Bahnen untergeordneter Bedeutung in entsprechend veränderter Form zur Darstellung gebracht worden. Soweit es der Raum irgend gestattete, haben in der Karte sämmtliche Eisenbahnstationen sowie die Entfernungen und stärksten Neigungen zwischen den einzelnen Knotenpunkten der Bahnlinien e Coiclide QoR Die Karte ist zum Preise von 5 # durch die Königliche Dor buchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn, Berlin SW,, Koch- straße 68/70, zu beziehen.

Die Preußische Staats-Forstverwaltung betrachtet es als eine ihrer Aufgaben, im Jnteresse der Landeskultur auf den Holzanbau in den Waldungen der Gemeinden, öffentlichen Anstalten, Privatgrundbesigzer 2c. anregend und fördernd au dadur einzuwirken, daß sie gutes Pflanzenmaterial zum Selbstkostenpreise denjenigen Waldbesißern abgiebt, welche nicht die D OIeN haben, fich die erforderlihen Pflanzen selbst zu erziehen.

Jn der Zeit vom 1. April 1889 bis eben dahin 1890 sind auf diese Weise an Holzpflanzen aus den Staats- forsten abgegeben worden :

Zusammen Hunderte

Laubholz- | Nadelholz- pflanzen | pflanzen Hunderte | Hunderte

1240,59| 8027,01 4792,73 | 47243,10 1719,29 | 83686,92 1213,98 | 19617,91 1602,57 | 27836,63 710,15 | 236883,23 436,01] 6370,48 980,53] 2815,72 7624,34 83587,68 912,41| 5425,66 4998,69 | 14729,27 1841591 2775,95

In der Provinz

Ostpreußen , Westpreußen . Brandenburg Pommern osen . . chlesien . Y l A ¿ Schleswig-Holstein . Hannover Car ale Ti Westfalen . efffsen-Nafsau . . beinprovinz

9267,60 52035,83 8540621 90831,89 29439,20 24393,38

6806,49

3796,2% 91212,02

6338,07 19727,96

4617,54

28072,88 | 325799,56 | 353872,44

Im ganzen Staat

C

4 Der Bevollmälhtigte zum Bundesrath, Königlich württem- E Ober-Regierungs-Rath Schicker ist von hier ab- gerei Der General der Kavallerie Graf von Waldersee, à la suite des Panigbeltlanen- Reg anat (1. Hannoverschen) Nr. 13, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Chef des Generalstabes der Armee, hat sih mit nachstehenden Öffizieren zur Uebungsreise des Großen General- stabes nachGlay begeben: dem General-Lieutenant von Kalten- born-Stahau, Commandeur der 2. Garde-Jnfanterie-Divi- sion, denOber:-Quartiermeistern im Großen Generalstabe, General- Lieuterant Graf von Schlieffen 11. und General-Major von Zingler, den Abtheilungs-Chefs im Großen Genera l- stabe, Oberst: Lieutenants Stößer, von Krosigk und von Perbandt und den Majors von der Marwiß, Freiherr von Vietinghoff gen. Scheel, Gronau, von Bern- hardi, von Naßzmer, Held, von Ha ugwiß, von Diest vom Großen Generalstabe und von Reinhardt à la suite des Königlih württembergischen Generalstabes.

Der General der Jnfanterie von Rauch, Chef der Land- endarmerie, und der General-Lieutenant Golz, Allerhöchst Leauftraht mit Wahrn-hmung der Geschäfte der General- nspektion des Jngenieur- und Pionier-Corps und der estungen, sind nach beendigter Dienstreise hierher zurückgekehrt.

Der kommandirende General des IX. Armee - Corps General. der Jnfanterie von Leszczynski hat ih na Altona zurückbegeben.

Der General-Jnspecteur des Militär-Erziehungs- und Bildungs-Wesens, General-Lieutenant von Keßler ist von Stlesien zurückgekehrt und hat heute eine weitere Dienstreise zur Besichtigung des Kadettenhauses Plón und der im Westen gelegenen Unterrichts-Anstalten angetreten.

n der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird ein Privilegium wegen Aus- fertigung auf den Adaber lautender Anleihescheine der Stadt Königsberg i. Pr. im Betrage von 900000 4 Reichs-

währung veröffentlicht.

Bayern. München, 12. Juni. (W. T. B.) Minister Freiherr von Luß hatte eine leidlihe Naht und mehrstündigen Schlaf ohne Morphium-Einsprizung; die Anshwellungen vermindern sih, die Athmung ist ruhiger.

Sachsen.

Dresden, 11. Juni. (Dresd. Journ.) Jhre Hoheit die Frau Herzogin Adelheid zu Schleswig-Holstein ist gestern von Berlin hierher zurückgekehrt.

Unter dem Vorfiß des Staats-Ministers Dr. von Gerber und in Gegenwart der Räthe des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts fand heute die geordnete Ja hr es- konferenz der Bezirks-Schulinspektoren, zu welcher auch verschiedene Seminar- und Schuldirektoren Einladungen erhalten S in den Räumen des Kultus-Ministeriums fiatt. An den Verhandlungen nahm zugleih Ober-Konsistorial:Rath Dr! Smidt als Abgeordneter des evangelisch-lutherischen Landeskonsistoriums Theil. Nachdem von dem Minister eine Reihe der in den Jahresberihten der Bezirks-Schulinspektoren berührten Angelegenheiten des Volksshulwesens besprochen worden waren, wurden auf Grund der Tagesordnung haupt- sählih die Fragen über hauswirthschaftlihen Unterricht für Mädchen in Volks3- und Fortbildungsshulen , über die körper- liche Züchtigung von Schulkindern (unter Bezugnahme auf die Verhandlungen des leßten Landtages) und über den Vorschlag, den Schreibeduktus für alle Volksshulen des Landes einheitlih zu regeln, in eingehender Erörterung behandelt.

Württemberg.

Stuttgart, 11. Juni. Se. Majestät der König hat fih, wie der „St.-A. f. W.“ meldet, in Begleitung Fhrer Königlichen Hoheiten des Ga Wilhelm und des Herzogs Albrecht von Württemberg heute früh 7 Uhr zur Truppenbesihtigung nah Ulm begeben. Außer dem General-Adjutanten General Freiherrn von Molsberg und den Flügel-Adjutanten befanden sich im Gefolge Sr. Majestät der Kriegs-Minister General von Steinheil und General von Gleich.

Baden.

Karlsruhe, 10. Juni. (Karlsr. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat dem Legations - Sekretär Dr. Freiherrn von Babo, unter Ernennung zum Legations- Rath, die etatsmäßige Stelle eines Hilssarbeiters beim Geheimen Kabinet übertragen. Der Geheime Regierungs- Nath Adolf Becherer beim Ober - Shulrath wurde zum Ministerial-Rath beim Ministerium der Justiz, des Kultus und Unterrichts, und der Ministerial-Rath Dr. Albert Gebhard aus Lahr mit Wirkung vom 1. Januar 1890 an unter Ver- leihung des Charakters als Geheimer Rath zweiter Klasse zum ordentlichen Professor in der juristishen Fakultät der Uni- versität Freiburg ernannt. Dem Konservator der kirchlichen Alterthümer, Professor Dr. Franz Xaver Kraus in Freiburg ist dec Charakter als Geheimer Hofrath verliehen.

Jn der Zweiten Kammer stand heute zunächst zur Berathung der Bericht der Kommission über den Geseß- entwurf, einige Aenderungen und Ergänzungen der Gesetzgebung über dtéaensGaïtäs. Erbschafts- und Schenkungsaccise betreffend. Der Finanz-Minister Dr. Ellstätter erklärte, daß die Regierung auf die in weitem Umfang vorgeschlagenen Befreiungen der Gemeinden von der Acciseentrihtung für Erwerbungen im öffentlihen Jnteresse nicht eingehen könne. Die Regierung vermöge die finanziellen Folgen nit zu übersehen, und auch in der Fassung der Kom- mission sei manches von vornherein niht annehmbar. Ueber- haupt sei es unthunlih, Steuergeseße ohne die jorg)amste Vor- bereitung zu formuliren und den größeren Städten gleihsam auf einem Umwege den von ihnen s{hon lange gewünschten Antheil an der Liegenschaftsaccise zuzuwenden. Mit dem von der Kommission neu hinzugefügten Ä 9 zu Gunsten der Ge- meinden sei das Gesey für die Regierung unannehmbar. Die Kommission zog sih hierauf auf Antrag des Abg. Kiefer

u einer erneuten Berathung zurück, beharrte aber bei ihrer nsiht. Hierauf wurde 8. 9 mit großer Mehrheit ange- nommen. Der Minister gab nunmehr die Erklärung ab, daß die Negierung auf die weitere Berathung des Entwurfs keinen Werth lege. Auf Antrag des Abg. Kiefer wurde

Bei der S(lußabstimmung e das Gese in der Fassung der Kommissionsanträge gegen die Stimme des Aba. Lohr Annahme; die Abgg. Hug, Lauck, Löffler und Weygoldt enthielten der Abstimmung. Es folgte die Berathung des Berichts der Kommission über den Geseßentwurf, die Aenderung des Geseßes vom 20. Februar 1 über die Anlage der Ortsstraßen und die Feststellung der Baufluchten sowie das Bauen längs der Landstraßen und Eisenbahnen betreffend. Die Vor- lage wurde in der Fassung der Ersten Kammer mit den von der Kommission vorges{hlagenen Abänderungen einstimmig an- genommen.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 11. Juni. (Cob. Ztg.) Se. Hoheit der Herzog is gestern Mittag von Schloß Reinhardsbrunn auf Schloß Callenberg eingetroffen. E Schwarzburg-Rudolftadt. Rudolstadt, 11. Juni. (Schw.-R.-Lds.-Ztg.) Se. Durthlaucht der Fürst Günther hat dem Vorsißenden des Landesausshusses für die Errihtung eines Bismarck-Den k- mal's die Summe von 200 H überweisen lassen. Hamburg.

Hamburg, 11. Juni. Wie die „Hamburgische Börsen- halle“ meldet, ließt eine der Bürgerschaft vom Senat zungegangene umfangreihe Vorlage mit dem Antrage: in Cuxhaven nah dem vom Senat aufgestellten Plane einen tiefen Hafen anzulegen sowie den dortigen Fischerhafen auszubauen und die hierzu erforderlichen 71/z Millionen Mark dur eine Anleihe aufzubringen.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 11. Juni. (W. T. B.) Der Großfürst Peter Nicolajewitsch und Gemahlin, welhe gestern aus Cettinje hier eingetroffen waren, sind heute zum Besuch der Fürstin von Montenegro nah Franzensbad weiter- gereist und werden alsdann die Reise nah St. Petersburg fortseßen. j i j

Pest, 11. Juni. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der ungarishen Delegation erklärte Graf Kálnoky: die Anerkennung des rinzen Ferdinand von Coburg stehe für die Regierung troy der großen Wichtigkeit der Frage in zweiter Linie. Oesterreich-Ungarn suche auf der Balkanhalbinsel lediglich die möglichste Kräftigung und Förde- rung der Selbständigkeit der dortigen Staaten. Auch Serbien gegenüber kann der Minister der Anregung auf Er- greifung shärferer Maßregeln nicht beipflichten. Er hoffe, die vorgestrigen Erklärungen vor der österreihishen Delegation würden in Serbien den entsprehenden Eindruck machen. Be- züglih Bulgariens erklärte der Minister nochmals, die gegenwärtigen Zustände seien sehr zufriedenstellend, ein vor- \hnelles Eingreifen sei mit Rücksicht auf mögliche Folgen zu vermeiden. Der Ansicht Czernatony's von der Unvermeidlich- keit cines großen Krieges trat der Minister entgegen und betonte: je größer die Gefahr, eine desto vorsihtigere Behand- lung sei geboten, bei Fragen, welche der Mehrzahl der anderen Mächte fernlägen. Der Minister konstatirte ferner, Defterreich- Ungarn befinde sich mit England, namentlih im Orient im vollen Einverständniß, und diesen freundschaftlihe Uebereinstim- mung zwischen den beiden Ländern erstrecke sih so ziemlih auf alle internationalen Fragen. Bezüglih Jtaliens erklärte der Minister: er sei erfreut, einer steten freundschaftlichen Uebereinstimmung - mit dem italieni- hen Verbündeten gedenken zu können, mit welchem ein Verhältniß des Vertrauens sowie eine Gemeinsamkeit des Bestrebens hergestellt sei, die den beiderseitigen Friedenszielen nur förderlich sein könnt2n. Der Delegirte Julius Horvath sagte: er mache den Minister des Aeußeren für eine Vershlimmerung des Verhältnisses zwischen Oesterreich - Ungarn und Serbien niht verantwort- lich und billige dessen Prinzip der Nichteinmishung. Dem offenkundigen feindseligen Verhalten Serbiens gegenüber empfahl der Redner die Anwendung volkswirthschaftlicher und diplomatischer Jsolirung. Die Angriffe eines Theils der deutschen Presse gegenüber dem geplantenAus fl ug der Ungarn nahBerlin veranlaßten den Redner zu dem Wunsche, der Minister möchte der öffentlihen Meinung in Deutschland durch den Vertreter Oesterreih-Ungarns in Berlin eine bessereOrientirung verschaffen. Graf Kálnoky versicherte, daß diese Expektorationen nicht bloß Seitens der deutschen Regierung nicht gebilligt würden, sondern daß, wenn anläßlich des bevorstehenden Schüß enfestes oder sonst bei passender Gelegenheit eine große Anzuhl Ungarn Berlin besuchen, alsdann die Aufnahme alle Zweifel an denSympathien der Deuschen für die Ungarn besei- tigen würden. Jedenfalls sei die österreihisch-ungarische Botschaft in Berlin an den vereinzelten Ungarn feindlichen Stimmen völlig unschuldig, denn Graf Széchényi kenne die Ungarn und halte stets seinen ungarishen Charakter hoh. Hierauf beshloß der Ausschuß den beantragten Ausdruck der Bu stimmung zu der bisher verfolgten Politik sowie des

ertrauens zu dem Leiter der Leßteren.

Im Marine-Ausshuß der ungarischen Dele- gation erwiderte der Admiral Freiherr von Sterneck auf eine Anfrage: das Geschwader, welches in deutsche Gewässer entsendet werden solle, werde aus den Schiffen „Kronprinz Rudolf“, Kronprinzessin Stefani“, „Franz Josef“ und „Tiger“ bestehen. Es handele sich hiecbei um eine Sache der Courtoisie, da in leßter Zeit zweimal deutsche, Kriegsschiffe in österreichishen Häfen erschienen seien; durch Erwiderung des Besuchs werde au einer deutscherseits ergangenen Einladung entsprohen. Au eine weitere Anfrage erklärte Freiherr von Sterneck: das rauhlose Pulver werde in der Marine “bei Repetir- gewehren zur Anwendung kommen; zur Ladung größerer Geschütze habe es sih vorläufig als nicht geeignet erwiesen.

Großbritannien und Frlaud.

London, 11. Juni. Wie der „Standard“ erfährt, soll nächsten Donnerstag im Carlton Club eine Versammlung der ministeriellen Partei stattfinden, in welcher die Re- gierung ihren gn ern die Maßregeln bekannt geben wird, welche fe zur Beschleunigung der Sessionsge}chäfte und Vermeidung von Obstruktion zu ergreifen beabfichtigt.

jedo die Berathung fortgeseßt und die übrigen Paragraphen ©

Jn Neufundland scheinen sih die Ns ernster zu gestalten. Einem Kabeltelegramm aus New-York zufolge

1 U nach den Kommissionsanträgen ohne Debatte angenommen. y |

j

. Produktion, wel{he, meist uñter ungünstigeren Verhältnissen arbeitend,

wurde allen zwischen canadischen Häfen und Neufundland verkehrenden Dampfern bekannt gegeben, daß R außer Stande sein werden, Güter in neufundländischen Häfen zu landen, weil die Bevölkerung dieser Provinz \ih weigere, palte zu zahlen, in Folge der Weigerung Großbritanniens, anzösishe Fisher aus neufundländishen Gewässern aus- z E ra R C E E ag gelähmt und die nada zurüdck, da | |

zu löschen vermoten. / S O

E R Frankreich. aris, 8. Zuni. (Str. P.) Der Minister Constans hat ein Geseg über die Altersrenten der Arbeiter vollständig ausgearbeitet. Diejenigen Arbeiter, welche sich noch bei keiner Versicherungsgesell schast versichert haben, sollen hier- nah vom 25. bis zum 50. Jahre jährlih 20 bis 38 Fr. zahlen. Der Staat giebt hierzu noch einen Zuschuß von 1/2, dieses Be- trages. Der Arbeiter erhält dann vom 50. Jahre an eine Rente von 240 bis 360 Fr. Nur solche Arbeiter, die jährlich weniger als 3000 Franken Lohn beziehen, werden zur Ver- eun. zugelafsen. Wer mit seinen Versicherungsprämien im Nüdcstande bleibt, verliert sein Anrecht auf die Rente nicht, wenn er die schuldigen Zahlungen später noch leistet. Auch für die Arbeiter, welche sich son versichert haben, leistet der Staat einen Zuschuß von 1/, des Betrages für die, welche fich eine Lebensrente ausbedungen haben, und von 1/4 für die, welhe ein Ruhegehalt mit Wittwen- und Waisenversorgung gesichert haben. Der Minister wird einen ersten Kredit von 2 Millionen Franken verlangen, das Geseg angenommen wird. Es giebt zur Zeit in rankreih 9 Millionen Arbeiter; von denselben leisten bisher nur 28 000 Zahlungen an die Altersrenten- und Versicherungs- pese)Gasten: Man nimmt an, daß sich nur 3 Millionen Ar- eiter versichern können oder wollen. Der Staat ist daher in

der Lage, die Last, ‘welche ihm dur serl s, a trauen, de ih ch das neue Gesetz auferlegt

S Schweiz.

Der neue Entwurf eines s{chweizerischen Zoll- tarifs, welhen der Bundesrath entsprechend der Auf- forderung der Bundesversammlung vom 20. Dezember 1888 ausgearbeitet hat, sol nah der Absicht der Bundes- versammlung eine geeignetere Grundlage für die vor- aussihtlich im “Fahre 1891 beginnenden Vertrags- or R mit Deutshland, Frankreih, Jtalien und Desterreih-Ungarn schaffen, als dies die gegenwärtigen in Kraft stehenden Tarifgeseßze vom Jahre 1884 und 1887 zu bieten vermögen. Gleichzeitig soll dabei aber auch für eine Reihe von Hauptartikeln der shweizerish-n Produktion, ohne Rücksicht auf vertragsmäßige Abmachungen, ein höherer Zollschus§ geschaffen werden. Diese beiden Ziele werden in der Begründung der Bundesraths3-Vorlage folgender- maßen dargelegt :

_ «Umgeben von Großstaaten mit auênabmslos \{ut1öllnerischer Gesehgebung, wird die Schweiz Schritt für Schritt zu Maßnahmen gedrängt, welche mit den freihändlerisGen Traditionen niht mehr übereinstimmen. Prinzipien, denen vor einem Dezennium die Mehr- zahl der |chweizerishen Bevölkerung gehuldigt, haben der Macht der Verhältnisse und dem Triebe der Selbsterhaltung weihen müssen. Die Ursachen, welche diese Wendung herbeigeführt haben, sind fo allgemein bekannt, daß ein näheres Eintreten auf dieselben nicht nöthig ersheint. Man kennt genugsam die Wirkungen, welche das Scußtzollsystem auf die Industrien der uns umgebenden Staaten auszuüben vermocht hat. Man hat erfahren müssen, daß die hohen Zölle nicht bloß dem Andrang von Außen entgegenwirken und dem eigenen Landesprodukt auf dem inneren Markt den Vorrang sichern, fondern daß durch den Scußzoll die Inlandspreise auf einer Höhe gehalten werden können, die es ermögliht, die Ueber- produktion dem Auslande zu bedeutend reduzirten Preisen anzubieten. Die Schweiz mit ihren mäßigen Zöllen wurde für viele Artikel ein bevorzugtes Absatzgebiet zum nicht geringen Schaden unserer inländischen

»

der Konkurrenz von Außen unter folchen Umständen nit gewachsen sein kann. Andererseits find es dieRücksichten auf unsere eigenen, einen namhaften Theil unserer Bevölkerung beshäftigendez Exportindustrien, welche Veranlassung zu den angedeuteten Maßnahmen geben, indem bisher Erleichterungen für unscren Erport nur auf dem Wege gegenseitiger Konzessionen zu erlangen waren, Jene Maßnahmen bezwecken somit nicht nur eine Ausgleihung auf nationalem, sondern au auf inter- nationalem Gebiet.“

Niederlande.

Haag, 10. Juni. (A. Z) Die Generalstaaten begannen heute die Verhandlungen über die Eisenbahn- konvention. Major Seyffardt fragte: welche Autorität die Regierung in Kriegszeiten über die Eisenbahnen haben werde.

Rumänien.

Bukarest, 12. Juni. (W. T. B.) Gegenüber der von dem „Timpul“ gebrachten Nachriht, daß die Regierung in Folge der Erhöhung des Maiszolles in Frankrei die Zölle auf französishe Seidenwaaren und Parfümerie- waaren erhöhen werde, erklärt die „Fndépendance Roumaine“: das Ministerium habe hierüber noch keinerlei Ent- scheidung getroffen, möglicherweise werde sie aber die Ermächtigung der Kammer hierzu nachsuchen.

Serbien.

11. Juni, Laut Meldung der „Agence de VBelgrade“ hätte die serbishe Regierung ihrem Gesandten in Wien Behufs Mittheilung an den Grafen Kálnoky eine Note übecsandt, in welher aus- Feen, werde, die Erklärungen Käálnoky's in den

elegationen, Serbien betreffend, hätten die Regierung- lebhaft betrübt; die getroffenen wirthschaftlihen Maßnahmen bezwedckten aus\chließlich eine Besserung der Produktivkraft und der Staatsfinanzen Serbiens, keineswegs aber eineSchwähung der freundschaftlichen Beziehungen zu der Nahbar-Monarthie; die s eines Theiles der serbishen Presse werde auch Seitens der

egierung verdammt und fönrne kein Argument sein, um der radikalen Strömung in Serbien feindselige Absichten gegen Oesterreih-Ungarn zuzuschreiben. Uebrigens bleibe Serbien, selbst nah den Erklärungen Kälnoky's und ungeachtet der dem bestehenden Vertrag nicht entsprechenden Repressivmaßtegeln in Betreff der Schweineeinfuhr, seinen früheren E. klärungen loyaler Freundschaft gegenüber der Nahbar-Monarchie getreu und könne durchaus nit anérkennen, daß es absichtlih oder unabsihtlich das Mindeste begangen habe, was geeignet sei, diese freundschaftlihe Reziprozität zu beeinträchtigen.

Bulgarien.

Sofia, 11. Juni. (W. T. B.) Der Staatsanwalt Markof f überreihte heute dem obersten Kassationshofe seine Eingabe gegen die wider Panigza und Kolobkoff

Belgrad,

wahrscheinlich s{chon nächste Woche seine Entscheidung geben

fönnen. Amerika.

Vereinigte Staaten. Washington, 9. Juni. (R. B.) Die Bill, welche Ausländern verbietet, Land in den Vereinigten Staaten eigenthümlich zu besigen, gelangte heute vor den juristishen Aus \chuß des Reprä- jentantenhauses. Jn den beigefügten Erläuterungen wird erwähnt, daß gewisse europäishe Adelige, zumal englishe, 21 000 000 Acres Landes in den Ver- einigten Staaten besißen. Wie viel Land nict-adelige Ausländer ihr eigen nennen, is niht bekannt. Mehrere Fälle werden mitgetheilt, in welhen in England wohnende britische Unterthanen große Ländereien besizen, von deren Verpachtung sie jährlih Einnahmen beziehen. Die Bill sucht zu verhindern, daß Gutsherren im Auslande leben. Argentinien. Buenos Aires, 9. Juni. (Times.) gy der Situation hat fich ein ernster und gänzli unerwarteter echsel vollzogen. Fn den am Freitag und Sonnabend unter dem Vorsiß des Präsidenten Dr. Celman abgehaltenen Kabinetsberathungen wurde Señor Uriburu's Finanzplan einschließlih der Beseitigung des Direktoriums der Nationalbank einstimmig gebilligt, und die englische Anleihe würde heute geregelt worden sein. Gestern indeß lehnte es Präsident Celman plößlich ab, die Entlassung des Direktoriums zu genehmigen, und Señor Uriburu trat aurüd. Señor Juan Augustin Galcia wurde zu seinem Nachfolger ernannt.

Parlamentarische Nachrichten.

zin der heutigen (15.) Sißung des Reichstages, welcher der Staats-Minister von Boetticher, der Staats)ekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Marschall, der sächsische Ge- sandte Graf Hohenthal, Major Liebert u. A. beiwohnten, wurde zunächst die Berathung des von dem Abg. Broemel eingebrahten Antrages auf Vorlegung eines Geseßtz- entwurfs, betreffend die schließlihe Entscheidung von Rechtsfragen in Zollsahen auf dem Rehts- wege oder im verwaltungsgerichtlihen Verfahren, fortgeseßt. :

_Avg. Goldschmidt befürwortete den Antrag unter Hinweis auf einzelne Fälle von ungerechtfertigter Bemessung des Zollsayes, besonders unter Anführung des Falles, in welhem Faßbodentheile als fertige Böttcherarbeiten zu hoh verzollt find. :

__ Abg. Hammacher beshwerte sih auch über die Zustände bei Entscheidung von Zollstreitigkeiten. Die Entscheidungen des Bundesraths dauerten viel zu lange.

Die Abgg. Rintelen und Shumacher erklärten \ih gleichfalls für den Antrag, welcher nah einem Schlußwort des Abg. Broemel gegen die Stimmen der deuts{konservativen Partei und der Reichspartei angenommen wurde.

Darauf seute das Haus die zweite Berathung des Ent- wurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reihshaushalts-Etat für das Etats- jahr 1890/91, bei der Position für Ost-Afrika fort.

L In E des Blattes nahm Abg. Dr. Windthorst as Wort.

(Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Reichs- tages befindet sih in der Ersten Beilage.)

In der heutigen (73) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welher am Ministertishe der Staats-Minister Dr. von Schelling nebst Kommissarien beiwohnte, wurde der vom Herrenhause in abgeänderter Fassung zurückgelangte Gesegentwurf , enthaltend Bestimmungen über das Notariat und über die gerichtliche oder notarielle Beglaubigung von Unterschriften oder Hand- zeichen, auf Antrag des Abg. Olzem en bloc angenommen.

Die Wahl der Abgg. Biesenbach und Wenders im 4, Wahlbezirk des Regierungsbezirks Düsseldorf wurde für gültig erklärt, die Wahl des Abg. von Selle im 4. Wahl-

ezirk des Regierungsbezirks Marienwerder beanstandet und verschiedene Erhebungen über die Behauptungen des Protestes beschlossen. i

Es folgten mündlihe Berichte der Kommission für Petitionen, der Kommission für die a An chh e, der Kommission für das Justizwesen und der Kommission für das Unterrichtswesen über Petitionen.

Die Petition der Handelskammer zu Koblenz wegen B e- freiung der Krankenkassen von der Stempelsteuer für empfangene Geschenke wurde ohne Debatte auf Antrag der Petitionskommission, Namens deren der Abg. Motty den Bericht erstattete, mit Rücksicht auf die im Finanz-Ministerium s{hwebenden Verhandlungen wegen Erlaß einer Novelle zum as der Regierung als Material überwiesen.

ezüglih ‘der Petition des Kofsäthen Dankwarth in Mönkwiß wegen Ausdehnung des Abschnitts IIT des Ahb- lösungsgeseßes vom 2. März 1850 auf Neuvorpommern und Rügen beantragte der Berichterstatter Abg. Knebel:

Die Petition zur Zeit für niht genügend aufgeklärt zu er- achten, sowie die Königliche Staats: egierung zu ersuchen, den Um- fang des zur Auëdehnung des III. Abschnittes des Ablösungsgesetzes vom 2. März 1850 auf Neuvorpommern und Rügen bestehenden Bedürfnisses näher feststellen und das Ergebniß der Erwittelungen zur K:2nntniß des Landtages bringen zu wollen.

Der Abg. Neukirch stellte dagegen den Antrag, die Petition der Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen.

Das Haus beschloß nach dem Antrage Neukirch.

Ueber die Petition von Gutjahr und Genossen, Mitgliedern der Gemeinde Buchholz, wegen anderweiter Regelung ihrer Besißverhältnisse ging das Haus, dem Antrage des Berichterstatters Abg. Brandenburg entsprehend, zur Tagesordnung über. :

_Veber die Petition der Deputirten des Neulander Deichverbandes wegen Vergütung d.r im Jahre 1875 durch Hochwasser entstandenen Schäden erstattete an Stelle des 4 Spangenberg der Abg. Dr. Dünkelb erg den Be- riht. Derselbe stellte den Antrag:

Die Petition mit Rücksiht auf das neuerdings beigebrachte Material der Königlichen Staatsregierung zur nochmaligen Er- wägung zu überweisen. E J

Abg. Friedri chs empfahl diesen Antrag. Regierungs-Kommissar Geheimer Regierungs-Rath Frei- herr von Wilmowski erklärte, daß die beantragten Er-

ergangenen Urtheils\prüche. Der Kassationshof wird

rüdsihten alles {on geshehen sei, was Seitens der Regierung GriGeyen konnte. Es empfehle sich Uebergang zur Tages- ordnung.

Der Antrag der Kommission gelangte zur Annahme.

._ Ueber die Petition des Gerichts-Aktuars Schlimm in Königstein wegen Regelung der Gehalts- und Anstellungs- verhältnisse der jüngeren Fustiz-Subalternbeamten wird zur Tagesordnung übergegangen.

Nachdem noch mehrere Petitionen erledigt waren, \hlug der Präsident dem Hause vor, sih zu vertagen.

Abg. Jürgensen (zur Geschäftsordnung) bedauerte, daß eine Sprahtafel für Schleswig, die von dem Abg. Johannsen überreiht worden, erst gestern Abend vertheilt worden sei; dieselbe sei thatsählih unrihtig und könne nun niht mehr in öffentliher Verhandlung forrigirt werden.

__ Der Präsident gab hierauf die üblihe Geschäft s- übersicht über die abgelaufene Session.

__ Sodann nahm Abg. von Gneist zur Geschäftsordnung,

wie folgt, das Wort: 2 Herr Präsident, wollen Sie mir erlauben, mich einmal als“ ältestes Mitglied des Hauses zu geriren; ic bin wenigstens der Senior nach dem Dienstalter, Es geschieht nur, um die sebr angenehme Pflicht zu exfüllen, unserem hohverehrten Präsidenten für die unerschütterlißhe Unparteilichkeit , für seine unwandelbare Unermüdlihkeit und für sein uner- \chütterliches Woblwollen für ale Seiten des Hauses unseren wärmsten Dank zu sagen. Darf” i Sie bittea, dur Aufstehen den Dank auê- zudrücken. (Lebhafter Beifall auf allen Seiten des Hauses. Die Mitglieder erheben si)

Der Präsident dankte mit folgenden Worten:

Ich danke Ihnen Allen für das Wohlwollen, welbes Sie mir in diefem Augeublick wie im Laufe der canzen Session baben zu Theil werden lassen. Ich darf sagen, daß Sie mir dadur die Last der Geschäfte erleihtert haben. Ich danke insbesondere meinen beiden Kollegen im Präsidium, den Herren Quästoren Sriftführern, die mich bei Vollbriagung der Geschäfte stets bereitwilligst und wirfsamst unterstüßt haben. Ich fordere Sie endlich auf, daß wir wie immer bei Beginn und bei SHluß der Sitzungen auch heute uns trennen unter dem Rufe: Se. Majestät der Kaiser undKönig, unser Allergnädigîter Herr, lebe hoh, hoh und wiederum hoh! :

Die Mitglieder stimmten dreimal lebhaft in diesen Ruf ein.

Schluß der Sißung 2!/z5 Uhr.

(Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Herren- hauses und des Hauses der Abgeordnenten befinden sih in der Ersten Beilage.)

und Herren

Die nächste Plenarsißung des Herrenhauses findet Freitag, Vormittggs 11 Uhr, statt. Auf der Taacsordnung stehen: 1) Nochmalige Abstimmung über dea Antrag der Agrar-Kommission auf Annahme ciner Resolution zu dem Gesezentwurf, betreffend die Entshädigung für an Milzbrand gefallene Thiere. 2) Einmalige Schlußberathung des Geseßz- entwurfs über Rentengüter ; Berichterstatter : Graf zu Eulen- burg: Prassen. 3) Mündlicher Bericht der IX., Kommission über den Geseßentwurf, betreffend die Unterhaltung der nicht schiffbaren Flüsse in der Provinz Schlesien ; Bericht- erstatter: Graf von Frankenberg. 4) Bericht der Matrikel- Kommission; Berichterstatter: von Winterfeldt-Menkin. D) Mündlicher Bericht der Kommission für Geschäftsordnungs- Angelegenheiten über die Anträge auf strafrehtlihe Ver- folgung von Zeitungen wegen Beleidigung*des Herrenhauses; Berichterstatter: Mueller. 6) Mündlicher Bericht derselben Kommission über den Antrag des Grafen von Frankenberg auf Abänderung der Geschäftsordnung; Berichterstatter: Bötticher.

Die Mitglieder beider Häuser des Landtages sind dur ein Schreiben des Vize-Präsidenten des Staats-Ministe- riums Dr. von Boetticher Behufs Entgegennahme einer Aller- höchsten Botschaft auf Freitag, den 13. Juni cr., Nachmittags 3 Uhr, nah dem Sigzungssaale des Hauses der Abgeordneten zu einer vereinigten Sißung eingeladen worden.

Kunft und Wiffenschaft.

ckx Wie wir hören, ist die Zusammenkunft der Lande s- fommission zur Berathung über Verwendung der Fonds für Kunstzwede in diesem Jahre für die zweite Hälfte des September in Aussicht genommen.

Bezüglich der Ergebnisse ihrer früheren Berathungen ist hervorzuheben, daß von den in neuerer Zeit zur Ausführung bestimmten monumentalen Arbeiten dec Brunnen für die Stadt Erfurt so weit gefördert ist, daß er demnächst vollendet sein wird. Er is von dem Berliner Architekten Stöckhardt entworfen; besonderes Jnteresse gewähren die bildnerischen Bestandtheile von Heinz Hoffmeister, welche in L Kupfer durch Huwald in Braunschweig ausgeführt werden.

__ Ferner hat die zum Gedächtniß Jhrer Majestät der hoch- seligen Kaiserin Augusta beschlossene Ausmalung der Aula der Augusta-Shule in Berlin ihren glücklihen Anfang genommen. Das Hauptbild, welches die edelsten weiblichen Tugenden darstellt, von Professor Mohn in Casein-Technik ausgeführt, ist vollendet. Die ganze Arbeit wird voraus\ihtlih noch in diesem Jahre zu Ende geführt werden.

Von dem großen für den Schloßplaß bestimmten Brunnen sind in der Gladenbeck'schen Gießerei in Friedrihs- hagen die Haupttheile im Guß fertig; die Arbeiten für die Fundamentirung des Brunnens werden voraussihtlich noch in diesem Jahre beginnen, so daß die Aufstellung im nächsten Jahre zu gewärtigen ist.

Zur Vervollständigung der Statuenreihe in der Vorhalle des alten Museums wird demnächst die Porträtfigur des Jacob Asmus Carstens ausgeführt werden; es ist zu diesem Zweck eine engere Konkurrenz untec drei hiesigen Bild- hauern ausgeschrieben worden.

Ferner läuft demnächst die Frist einer interessanten Kon- kurrenz auf bildhauerishem Gebiet ab, welche einen Ersaß für die Gardes du Corps-Figuren vor dem Schloß in Charlottenburg zum Gegenstand hat. Bekanntlich sollen diese Figuren von der Shwadron bei ihrer Uebersiedelung nach Potsdam mitgenommen werden; an ihre Stelle sollen Gruppen treten, welhe in stilistisher und gedanklicher Be- ziehung zu dem Schlosse stehen. Die Wahl des Stoffs ist für diese Konkurrenz freigegeben.

Die Errichtung eines Denkmals für den Bischof Bern- ward in Vir e tin ist der Ausführung dadurch näher gerüdt, daß der Vertragsabshluß mit dem Bildhauer Harter

wägungen bereits wiederholt stattgefunden und aus Billigkeits-

in Berlin unmittelbar bevorsteht.