Zu der Abendunterhaltung, welher auch Fhre Majestät die Kaiserin und Königin beiwohnte, waren im Ganzen etwa 350 Einladungen an hervorragende Persön- lihkeiten aus Berlin und Feen ergangen. Jhre Majestät wurde von Sr. Königlihen Hoheit dem Kronprinzen von Ftalien geführt und nahm an einem der im Vorder- grunde aufgestellten kleinen Tische zwischen dem Kronprinzen von Ftalien und Sr. Königlichen Hoheit dem E Rupprecht von Bayern Plaßg; der Kronprinz von Jtalien saß zur Rechten Jhrer Majestät. Se. Majestät der Kaiser und König trug die E des 1. Garde-Regiments z. F. Das Programm war das folgende: j

1) Ouverture zur Oper „Euryanthe“ von Weber; 2) „Arcibald Douglas“, Ballade von Löwe, ge}ungen von Hrn. Krolop; 3) „Wiegen- lied“, \{wäbisches Lied von Koß, gesungen von Frl. Leisinger; 4) „Heinrich der Vogler“ von Löwe, gesungen von Hrn. Bulß; 5 „Träume“ von Wagyer; 6) „Er, der Herrlihste von Allen“ von Schumann, beide Nummern gesungen von Fr. Sucher; 7) „Prinz Eugen“, Volkslied, vorgetragen von cinem aus den vereingten Musikkapellen des 1. Garde - Regiments z_ F. und des Garde-Füsilier-Regimentis gebildeten Orchester; 8) Ouverture zur Oper „Oberon“ von Weber; 9) „Am Meer“ von Schubert; 10) „Sei mir gegrüßt“ von Schubert, beide Nummern gesungen von Hrn. Sylva; 11) „Prinz Eugen“ von Löwe, gesungen von Hrn. Krolop; 12) Duett aus der Oper „Der Widerspänstigen Zähmung von Goetz, gesüngen von Fr. Sucher und Hrn. Bulß; 13) Krönungs- marsch aus der Oper „Der Prophet“ von Meyerbeer. :

Nach Schluß des Concerts wurde der Thee eingenommen.

Der Bundesrath hielt gestern unter dem Vorsiß des Vize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des Innern, Dr. von Boetticher eine Plenarsißung ab. Zur Vorlegung gelangte eine weitere Sammlung von Aktenstücken über Ost-Afrika sowie ein Antrag Sachsens, be- treffend den Aufruf und die Einziehung der Fünf- hundertmarknoten des Leipziger Kassenvereins in Leipzig. Dem Entwurf - eines elsaß - lothringischen Mis ilibrungbgesahes zu dem ae über den Schuß von Vögeln wurde nah den Beschlüssen des Landes- ausschusses die Zustimmung ertheilt; ebenso dem Entwurf eines elfaß-lothringischen Geseßes über die öffentlichen Ge-

tungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktionen zu Elber- feld, zu Hannover und zu Berlin, 78 Verleßungen auf die Hessishe Ludwigs:Eisenbahn, 5 Petlepunaes auf den Ver- waltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Brom- berg und je eine Verleßung auf die Königlich L R NON Staatseisenbahnen, auf die Ma Ung BTE der Königlichen Eisenbahn-Direktionen zu Altona und zu Berlin. Von Bahn- beamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisen- bahnbetriebe 21 getödtet und 122 verleßt, von Steuer- u. \. w. Beamten 1 verlegt, von fremden Personen (einschließlich der niht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 10 getödtet und 11 verlegt. Außerdem wurden bei Neben- beshäftigungen 29 Beamte verlegt. Von den sämmtlichen Un- fällen beim Eisenbahnbetriebe entfallen auf: 4. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 32 265,31 km Betriebslänge und 862599 341 geför erten Achskilometern) 180 Fälle, darunter die größte

nzahl auf die Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn- Direktionen zu Köln Garn) (25), zu Erfurt (18) und zu Berlin (17), verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksich- tigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen, sind auf den Großherzogli oldenburgischen Staatseisenbahnen und in den Verwaltungsbezirken der König- lichen Eisenbahn-Direktionen zu Altona und zu Erfurt die meisten Unfälle vorgekommen. B. Größere Privat- bahnen — mit je über 150 km Betriebslänge — (bei zu- sammen 1426,07 km Betriebslänge und 19157 132 geför- derten Achskilometern) 9 Fälle und zwar auf die Hessische Ludwigs-Eisenbahn 7 Fälle, auf die Schleswig-Holsteinische Marshbahn und die Ostpreußishe Südbahn je 1 Fall. C. Kleinere Privatbahnen — mit je unter 150 km Betriebslänge — (bei zusammen 1551,51 km Betriebslänge und 10 063 577 geförderten Achskilometern) 3 Fälle und zwar auf die Krefelder Eisenbahn 2 Fälle und auf die Lübeck- Büchener Eisenbahn 1 Fall.

Der Kaiserlihe Botschafter in St. Petersburg, von Schwei nig, hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungirt der erste Sekretär der Botschaft, Legations-Rath von Pourtalès als Geschäftsträger.

* 0 Leopold den bereit stehenden Wagen und fuhr unter Glocken- geläut durch die reich beflaggte Stadt (Olgastraße) in die Friedrihsau, in welher die Truppen unter dem Kommando des General-Lieutenants von Haldenwang in T S ens in zwei Treffen standén. Die bis zum chluß vom Wetter begünstigte Parade — nur auf dem Heimmarsche wurden die Truppen vom Regen überras{cht — verlief glänzend; das Dragoner-Regiment Nr. 26 wurde Sr. Majestät sowohl im Schriti, als beim zweiten Defiliren im Trab durch den Regiments-Chef_ Prinzen Wilhelm von Württemberg, *Königlihe Hoheit, vorgeführt. Nah beendigter Parade nahm der König die Meldungen der Offi= ziere entgegen und suhr sodann in den „Kronprinzen“, in welchem ein Diner stattfand, zu dem auch Regierungs-Präsi- dent von Lampartec und Ober-Bürgermeister von . Heim ge- laden waren. Während des Diners spielte die Musik des Feld- Artillerie:Regiments König Karl (1. Württ.) Nr. 13. Um 1 Uhr 30 Minuten fuhr Se. Majestät wieder nah Stutt- gart zurück. Dber-Bürgermeister von Heim hatte sich zur Ver- abschiedung auf dem Bahnhofe eingefunden und brachte bei der Abfahrt des Zuges ein mit Begeisterung aufgenommenes Hoh auf den König aus. : : Ulm, 11. Juni. Wie das „Ulmer Tgbl.“ \{reibt, wird zum Münsterfest als Stellvertreter Sr. Majestät des Kaisers Se. Königlihe Hoheit der Prinz Friedrich Leopold von Preußen mit dem Chef des Generalstabes der Armee Grafen von Waldersee und dem Oberst-Lieutenant von Lippe hier eintreffen und im Kaiserlichen Gouvernement Wohnung nehmen. Fhre Majestäten der König und die Königin von Württemberg werden im russischen Hof, Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die rinzessin Wilhelm mit Gefolge bei dem Ober-Bürgermeistec von Heim im Rathhause logiren.

Baden.

Karlsruhe, 12. Juni. Se. Königlihe Hoheit der Großherzog hat, der „Karlsr. Ztg.“ zufolge, die DDr. A. Sauer und F. Shalch in Heidelberg mit der Eigen- schaft etatsmäßiger Beamten zu Landesgeologen ernannt.

Bei dem mit dem Großherzogthum Hessen unter dem 4. d. M. zu Weinheim vereinbarten Staatsvertrag handelt es sich um die von Hessen zu erbauende Staats-

nafsonshatfton 2114 Iman mar V A lu a And 1 gy pa pr — L L D L S

sowie von Bewässerungen und Entwässerungen. Ferner wurde beschlossen, die von der betreffenden stän- digen Kommission ausgearbeitete dritte Ausgabe eines Arzneibuhs für das Deutshe Reih vom 1. Januar 1891 in Geltung zu seßen. Dem Antrag eines Knapp- shaftsvereins auf Zulassung zur selbständigen Durch: führung der FJnvaliditäts- und Altersversiherung wurde die ustimmung nicht ertheilt. Eine Anzahl von Eingaben, betreffend. Revision des Markenschuß- gesebes, ferner eine Eingabe mehrerer Porzellanmalereibesißer, etreffend die Aenderung der Vorschrift im 8. 5 Ziffer 1 des Geseßes über das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste, wurde dem A eine Anzahl sonstiger Ein- gaben den zuständigen Ausschüssen überwiesen.

Dem Vernehmen nah find die Vorbereitungen zur Ein- berufung einer Enquête-Kommission für die Reform des Unterrichtswesens, welhe der Minister der geistlichen Angelegenheiten in seiner im Hause der Abgeordneten am 18. März d. J. gehaltenen Rede in Ausficht geftellt hat, schon seit einiger Zeit im Gange. Es sollen der Kommission, zu welcher Vertreter der verschiedensten Jnteressengebiete und Richtungen einberufen werden sollen, bestimmte Fragen vor- gelegt werden, aus deren Beantwortung sich das Bedürfniß und die Richtung, in welcher fih etwa die Neform zu bewegen haben würde, ergeben würde. Die gründliche Vorbereitung der einshlägigen Fragen wird indeß die Einberufung der Kommisfion erst zum Herbst möglich machen.

__ gn einem Spezialfalle hat sich der Minister des Jnnern über die Bel eihungsgrenze für Liegenschaften bei Sparkassen dahin ausgesprochen, daß nah Nr. 4a. desSpar- kassen-Reglements vom 12. Dezember 1838 es eine der Haupt- aufgaben der Sparkassen sei, die Spareinlagen gehörig sicher zu stellen. Dieser Grundsay verpflichte zur möglihsten Vor- siht, um Verluste auszuschließen. Demgemäß müsse bei der Hergabe von Hypotheken-Darlehen Seitens der Sparkassen- verwaltungen der dauernde Werth des betreffenden Grund- stücks als Maßstab zur Beurtheilung der Sicherheit zu Grunde elegt werden, da der zeitige Grundstückswerth in Folge von ißernten , Verkehrsstockœungen und anderen Kalamitäten erheblih sinken fann. Diese Erwägungen hätten zu dem seither konstant festgehaltenen Grundsatze. geführt, daß bei Sparkassengeldern die Beleihung von Liegen- schaften niht über den 221/, fahen Betrag des Grundsteuer- Reinertrages hinausgehen darf. Hiervon abzuweichen und den 2öfachen Grundsteuer-Reinertrag als Beleihungsgrenze für zuläsfig zu erahten, müsse er im Interesse der bei Aus- leihungen von Sparkassengeldern zu wahrenden unbedingten Sicherheit Bedenken tragen. Wenn einzelnen, mit der Garantiepflicht einer Provinz ausgestatteten Kreditinstituten eine Beleihung zum 25fachen Grundsteuer-Reinertrage nach- gelassen sei, so sei hierin noch kein ausreichender Anlaß zu finden, den Sparkassen eine gleiche Beleihungsgrenze einzu- räumen, da die Zweckbestimmung ersterer Institute von den- jenigen der Sparkassen wesentlih verschieden ist und die Garantiepfliht einer Provinz eine festere Grundlage bietet.

Nach der im Reihs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ veröffentlichten Nachweisung der auf deutshen Eisenbahnen — aus\chließlich Bayerns — im Monat April d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Aus\{chluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen : 11 Entgleisungen auf freier Bahn, 19 Entgleisungen und 11 Zusammenstöße in Stationen und 151 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Dre im Zuge, Kesselexplosionen und andere Ereignisse beim

isenbahnbetriebe, sofern bei leßteren Personen getödtet oder verleßt worden sind). Bei diesen Unfällen sind im Gan en, und zwar größtentheils durh eigenes Verschulden, 255 Per- sonen verunglückt, sowie 44 Eisenbahnfahrzeuge E M und 82 unerheblich beschädigt. Von den beförderten Reisenden wurden 4 getödtet und 86 verleßt, und zwar entfallen : je eine Tödtung auf die Krefelder Eisenbahn und auf die Verwal-

Der General-Feldmarschall Graf von Blumenthal, General-Fnspecteur der TV. Armee-Jnspektion, Rel des Magde- burgischen Füsilier-Regiments Nr. 36 und des Reitenden Feld- jäger-Corps, ist vom Urlaub hierher zurügekehrt.

Der Gouverneur der Festung Mainz, General-Lieutenant von Reibnißt ist hier angekommen.

Dem Landrath Brasch zu Prüm, Regierungsbezirk Trier, ist die kommissarishe Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Fnsterburg, Regierungsbezirk Gumbinnen, übertragen worden.

n der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und I wird eine Zusammenstellung der versteuerten Rübenmengen sowie Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im deutschen Zollgebiet im Monat Mai 1890 veröffentlicht.

und Quartierliste

Der „Nachtrag zur Rang- der Kaiserlich deutshen Marine für das Jahr 1890“, Men Ende Mai, ist bei Mittler u. Sohn in Berlin erschienen.

Kiel, 13. Juni. (W. T. e Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Heinrih sowie der Herzog und die Herzogin zu Shleswig-Holstein- Sonderburg-Glücksburg sind heute um 9 Ühr Vor- mittags hier eingetroffen; Erstere begaben sich mit dem Prinzen Waldemar dur die reih geschmückte Stadt nah dem Schlosse; Leßtere seßten die Reise nah Grünholz fort.

Vayern.

München, 11. Juni. Von bestunterrihteter Seite geht der „Allg. Ztg.“ die Mittheilung zu, daß die in den leßten Tagen von vexrschiedenen Zeitungen gebrachten Nachrichten über Dislokationsveränderungen in der bayerischen Armee Anspruch auf Richtigkeit nicht machen können, nach- dem maßgebenden Orts bestimmte Festsebungen hierüber noch nit getroffen sind und vor der reihsgeseßlihen Genehmigung der Militärvorlage überhaupt nicht getroffen werden können. *

Jm Befinden des Staats-Ministers Dr. Freiherrn von Luß ist heute Mittag einige Erleichterung eingetreten. Das Bewußtsein kehrte etwas zurück, er erkannte seine Umgebung und vermochte einige Worte zu sprechen. Jm Laufe des Vormittags ließen sich Se. König- liche Hoheit der Prinz-Regent, die Prinzen Leopold und Arnulph sowie die übrigen Prinzen des Königlichen“ Hauses, die Vertreter der auswärtigen Höfe, die Staats-Minister u. s. w. nah dem Befinden des Patienten erkundigen. Die Gefahr für das Leben desselben ist in Folge der anhaltenden Schwäche eine große, die Theilnahme in allen Kreisen eine herzlihe. Heute Abend 61/7 Uhr is das folgende Bulletin Regen worden :

„Der Tag verlief in Bezug auf allgemeine Ruhe weit besser als der vorangegangene, doch ist die Schwäche noch immer groß; die Herzkraft bedarf noh einer bedeutenden Hebung, um eine wesentliche Besserung des Gesammtzustandes erhoffen zu lassen. Dr. Stieler.“

Württemberg.

Stuttgart, 12, Juni. Se. Majestät der König hat, wie der „St.-A. f. W.“ meldet, Se. Königlihe Hoheit den Prinzen Leopold von Bayern unter die Großkreuze des Ordens der Württembergischen Krone aufgenommen. — Heute empfing der König den neuernannten Königlich Großbritannischen Minister-Residenten am Königlichen Hoflager Victor Drummond in Audienz, um dessen Beglaubigungsschreiben entgegenzunehmen.

; Gestern Vormittag fand auf dem Exerzierplay in der Friedrihsau bei Ulm die Parade der dortigen Garnison vor Sr. Majestät dem König statt. Der König war mit Gefolge um 9 Uhr 10 inuten mittels Sonderzuges in Ulm eingetroffen und auf dem Bahnhof, auf welchem sonst kein Empfang stattfand, durch Se. Königliche Hoheit den Prinzen Leopold von Bayern, komman- direnden General des 1. Bayerishen Armee-Corps aufs herzlihste begrüßt worden. Unter lebhaften Hochrufen der Einwohnerschaft bestieg Se. Majestät mit dem Prinzen

DUYTNTTeCTe VOT ¿FUTTO T 2E ; JUT D ] Erschließung des mittleren hessishen Odenwalds. Die Bahnlinie soll auf einer Länge von 18 km das bei Weinheim mündende Waschnißthal durchschneiden und 2 km lang auf badishem Gebiet verlaufen. Man erwartet von der neuen Strecke auch für Baden wirth- schaftliche Vortheile und finanzielle Zuflüsse für die Main- Neckar-Bahn. Fn dem Vertrage sind die U R staatsrecht- lihen Vorbehalte enthalten. Baden behält sh das Recht vor, die inländishe Strecke nah Ablauf von 25 Jahren zu erwerben, Der Vertrag wird hinfällig, wenn der Betrieb niht binnen 7 Jahren eröffnet ist.

SHef}sen.

Darmstadt, 11. Juni. (Darmst. Ztg.) Die Erste Kammer tritt am 24. Juni zu mehreren Sizungen zu- sammen, um alle noch rückständigen Vorlagen zu erledigen. Unmittelbar darauf wird der 26. Landtag geshlossen werden. ;

Sachsen-Weirmar-Eisenach-

Weimar, 12. Juni. (Th. C.) Jhre Körciglichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin haben d zu längerem Aufenthalt nach Schloß Belvedere, die Erbgroß- herzoglichen Herrschaften nah Ettersburg begeben.

Am 10. d. M. fand in Rudolstadt, woselbst vom 8. bis 10. eine Ausstellung des Thüringishen Fischerei- Vereins zugleih mit der Jahresversammlung dieses Vereins veranstaltet war, eine Konferenz von Vertretern thüringisher Staaten zur Berathung verschiedener die Fischerei und Fis Sa d betreffenden Angelegenheiten statt. Der Vorsißende des Fischerei-Vereins von Wurmb- Porstendorf war zu derselben hinzugezogen. Von dem Verein wird namentlih der Erlaß eines Genossenschaftsgesezes für das Fischereiwesen erstrebt.

Braunschweig.

Braunschweig, 13, Juni. (W. T. B.) Gegenüber den in der Presse zirkulirenden Gerüchten, betreffend den Gesundheitszustand Sr. Königlichen Yoheit des Prinzen lbrecht von Preußen, egenten von Braunschweig, konstatiren die amtlihen „Braun- shweigishen Anzeigen“, daß die " Wiederherstellung Sr. Königlichen Hoheit von einem heftigen Anfall von Grippe einen vollständig normalen Verlauf nimmt, und daß das Befinden Höchstdesselben ein durhaus befriedigendes ist.

Oesterreich-Ungarn.

Wien „12. Juni. Wie die „Politische Korrespondenz“ meldet, hätte das Handels-Ministerium die Privatbahnen aufgefordert, über den möglihen Zeitpunkt der Einführuug des Kreuzer-Zonentarifs bis zum 15. Juli d. J. An- träge zu stellen und die Aussig-Teplißer sowie die Buschthierader Eisenbahn angewiesen, ab 1. Oktober d. J. den Kreuzer-Zonentarif einzuführen.

Pest, 12. Juni. (W. T. B.) Jn dem Aus schuß für auswärtige Angelegenheiten der ungarischen Delegation erklärte der Minister des Auswärtigen Graf Kálnoky auf eine agi iWe Anfrage des Delegirten Falk: Er habe thatsählih von Serbien eine Note erhalten, deren Jnhalt den Mittheilungen der Blätter entspreche. „ Der Ausschuß nahm sodann den Dispositionsfonds an. — Der Sefktions-Chef von Szögyenyi machte ferner die Mit- theilung von der Anstellung von Rechtsanwälten bei den Konsulaten; sie sei bisher bei den Konsulaten in St. Petersburg, Moskau, Sofia und Varna durchgeführt worden.

Im Heeres-Aus\chuß der ungarischen Dele- gation gab der Kriegs-Minister die Erklärung ab, daß eine Vermehrung der Offiziere des Friedensstandes niht beabsichtigt sei, doh habe er gegen den Uebertritt von Mahr v or Dien, denen er großes Vertrauen ent- gegenbringe, zum aïtiven Heere nichts einzuwenden.

Der Budgetaus\{chuß der österreihishen Dele- gation genehmigte den Bericht des Referenten Freiherrn von Walterskirhen mit einigen Abänderungen, nachdem die Ver- handlung über den allgemeinen Theil auf Wunsch des Grafen

Kálnoky in vertraulicher Sigzung behandelt worden war. So- dann Mi i Ea des gemeinsamen

inanz- Ums ohne Debatte genehmigt und der S ate lui atwaite, „Zollgefälle“ G A E N

Großbritannien und JFrland.

London, 12. Juni. (W. T. B.) Jn der heute Nach- mittag im Carlton-Club faitcetmta: und fel blr besuhten Versammlung der konservativen Partei wies der Marquis von Salisbury auf die dringende Nothwendigkeit hin, der von der Opposition ver- oen Verschleppungstaktik entgegenzutreten und chlug zu diesem wed eine Abänderung der Geschäftsordnung des Unterhauses dahin vor, daß die Geseßvorlagen, die das Stadium der Berathung in dem Comité des Unterhauses erreiht haben, nöthigenfalls bis zur nälhsten Session zur Berichterstattung zurückgestellt werden können. Lord Salisbury bemerkte gleichzeitig: die Regierung sei entschlossen, auf die Gesezvorlagen über den Zehnten sowie über den Rückauf von Ländereien in Jrland und über die Entschädi ung der Wirthe, denen die Licenzen entzogen worden sind, nit zu verzihten. Die Vers ammlung war mit den Vorschlägen Lord Salisbury's im Allgemeinen nicht einverstanden und sprah fih mehr für eine Herbst-Session aus. Dem Vernehmen nah würde die Regierung die Angelegenheit in erneute Erwägung ziehen.

Im Unterhause erklärte heute der Unter-Staatssekretär Fergusson: Portugal habe den gemeinschaftlichen Vor- \chlag Englands und der Vereinigten Staaten, die Frage der Delagoa-Eisenbahn einem Schieds\prucch zu unter- breiten, im Prinzip angenommen. — Auf die an ihn gerichtete Anfrage, ob die gestrigen Mittheilungen eines hiesigen Abendblattes über eine erfolgte oder unmittelbar bevorstehende englisch-deutshe Verein- barung über die englishe und deutshe Ein- flußsphäre in Afrika im Wesentlichen wahr seien, erklärte der Unter-Staatssekretär: über diesen Punkt könne gegenwärtig keine Erklärung abgegeben werden, Er sei davon überzeugt, daß Lord Salisbury an seinen Erklärungen festhalten werde; etwas Weiteres könne er nicht sagen.

Obwohl - die Zollkommision der Deputirten- kammer fih gegen den Geseßentwurf, betreffend die Abänderung des Zollregimes für Tunis, aussprach, hat das Kabinet beschlossen, die Vclage aufrecht zu er- halten und nur gewisse Abänderungen zuzulassen.

Nufß;land und Polen.

St. Petersburg, 7. Juni. (W. T. B.) Der „Russische Jnvalide“ veröffentlicht eine Ordre, nah welcher in diesem Jahre ein Luftschiffer-Uebungspark und im Jahre 1891 eine Luftschiffer-Festungsabtheilung ge- bildet werden soll. ; i

Ein heute veröffentlihtes G eseß bestimmt, daß Kredit- bewilligungen, die dur die Generalversammlungen solcher Eisenbahn-Gesellschaften, welche der Krone Geldsummen shulden, beschlossen werden, der Bestätigung der. Regierung unterliegen; auch ist die Regierung befugt, eventuell Maß- nahmen zur Tilgung der Privatshulden solher Gesellschaften zu Carton: — Ein weiteres Geseg ändert die Vorschriften, betreffend die Arbeit Minderjähriger und Frauen in N: im Sinne eines erweiterten Schußes dieser Arbeiterkategorien ab und dehut diese Vorschriften sowie die- jenigen, betreffend die Shulpflicht minderjähriger Arbeiter, auf die Handwerksstuben aus.

Ftalien.

Rom, 12. Juni. (W. T. B.) Die „Riforma“ be- merkt zu den Reden des Grafen Käálnoky in den De- legationen: Die Erklärungen des Grafen Kálnoky hellten die Lage sowohl bezüglih der allgemeinen Politik als auch der Politik des Orients auf und seien, was den Orient anbetreffe, mit Freuden zu begrüßen. Graf Kälnoky habe formell die Versicherungen erneuert, daß die Politik Oesterreih:Ungarns, seiner Alliirten und Englands nur die Unabhängigkeit der Balkanstaaten im Auge habe. Das Vorgehen der österreichishen Regierung ermöglithe eine voll- ständige Uebereinstimmung mit der italienishen Regierung, deren Programm die Entwielung der Natio- nalitäten, die Kräftigung und Selbständigkeit dieser Staaten im Einklang mit der Achtung der Verträge sei.

Der Deputirten-Kammer is von der Regierung ein Geseßentwurf mit folaenden zwei Artikeln nargseloat

Parlamentarische Nachrichten.

i oi der heutigen (16.) Sißzung des Reichstages, weicher am Bundesrathstish der Staats-Minister Dr. von Boetticher, Staatssekretär des Auswärtigen Amts eihexr Marschall von Bieberstein, Staatssekretär des Reichs-Justizamts von Oehlshläger und andere Bevollmächtigte zum Bundesrath bei- wohnten, stand an erster Stelle auf der Tagesordnung die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Ab- änderung von Bestimmungen des Strafgeseßbuchs, dessen Wortlaut bereits in Nr. 120 des „R. u. St.-A.“ ver- öffentlicht ist.

Berichterstatter Abg. Klemm führte aus, daß diese Vor- lage eine Lücke des Strafgesezbuhs ergänze und es wäre nur die Frage, ob man im Wege der Novellengesezgebung vor- gehen oder warten solle bis zu einer allgemeinen Revision des Strafge)eßbuchs. Die Vorlage sei jedoch sehr dringend und deshalb müsse man sofort vorgehen. Redner beantragte die aua der Vorlage in einer Kommission von 14 Mit- gliedern.

Bei Schluß des Blattes erhielt das Wort der Abg. Gröber.

(Der Sthlußbericht über. die- gestrige Sißung des Reis - tages befindet fich in der Ersten B:ilage.)

— Jn der heutigen (17.) Plenarsitzung des Herren- hauses, welcher der Justiz-Minister Dr. von Schelling nebst Kommissarien beiwohnte, wurde zunächst die Abstimmung über den in der vorigen Sizung nur handschriftlih vorliegenden Antrag der Agrarkommission auf Annahme einer Resolution zu dem Geseßgentwurf, betreffend die Entschädigung für an Milzbrand gefallene Thiere, wiederholt.

Die Resolution lautet :

Die Königliche Staatsregierung zu ersuhen, in der nächsten Session einen Gescßentwurf einzubringen, welcher den Geltungs- bereich des Gesezentwurfs, betreffend die Entschädigung für an Milzbrand gefallene Thiere, auf die Provinzialverbände der ge- sammten Monarchie überträgt.

Das Haus trat auch heute dem Antrage der Kom- mission bei.

Es folgte die einmalige Schlußberathung. des Geseß-

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C. Lv

bürgerrecht und spra sih in der dabei gehaltenen Rede über die Nachtheile aus, welche aus dem Zurücziehen Englands oder Deutschlands aus Afrika entstehen würden. Sollte Deutschland gezwungen sein, Afrika zu verlassen, \o würde das au für das britische Unternehmen - verhängnißvoll sein. Sowohl Deutschland wie England würde es zum Vortheil gereichen, wenn beide Staaten zu einem s{hnellen Ein- vernehmen gelangten.

Der Rath der Londoner Handelskammer hat be- \hlossen, dem Premier Lord Salisbury durhch eine Ab- ordnung eine Denkschrift überreihen zu lassen zu Gunsten der Aufrechterhaltung der britishen Jnteressen in Mittel-Ost-Afrika.

__ Der Polizei-Chef von London Monroe hat seine Entlassung gegeben, weil der Minister des Jnnern mehrere von ihm gemachte Vorschläge niht annahm.

Frankreich.

Paris, 11. Juni. Ueber die gestrige (bereits in Nr., 139 des „R.- u. St.-A.“ erwähnte) Kammersißung schreibt man der „Magd. Ztg.“:

Der Abg. Pichon stellte an den Minister des Aeußern eine Frage oder vielmehr eine Reihe von Fragen über die Umwandelung der egyptishen Staatsschuld. Was für Vorschläge sind ge- macht worden und was hat die französishe Regierung zur Wahrung der Interessen des Landes gethan ? Welche Anleihen sollen konvertirt werden und hat die Regierung anläßlich der englishen Ofkkupation die gebührenden Vorbehalte gemacht ? Der Minister des Aeußern Ribot gab zuerst Aufschluß über den finanziellen Theil der Operation, durch welche dem Budyet Egyptens 7 bis 8 Millionen jährli erspart werden sollen. Die französishe Regierung ließ bei den Unterhandlungen niemals die Thatsahe aus dem Auge, daß hinter Egypten ein Vormund steht, der sih seit mehreren Jahren an den Ufern des Nils behauptet. Sie war von jeher der Ansicht, die zu erzielenden Ersparnisse dürften nit diesem Vormund zu Gute kommen, fondern müßten dazu dienen, die englishe Okkupation möglichst abzu- kürzen. In diesem Sinne wurden die Unterhandlungen mit Tigrane Pascha, dem Gesandten des Khedive, gehalten. Da diese si aber ins Un- endliche hätten auëspinnen können, ohne an ein festes Ziel zu führen, und der Sultan inzwishen mit dem Londoner Kabinet Unterhand- lungen bezügliÞ der Räumungsfrist angeknüpft hatte, so schien es gerathen, sih mit England ins Einvernchmen zu seßen. Als Grund-

edingung der Umwanèdlung stellten wir auf, daß die dadur erlangten Erjparnisse in die Hände der Schuldkommission gelegt und über ihre Verwendung durch die Signatarmähte Beschlüsse gefaßt werden sollten. Ferner unterstüßten wir die Forderung, daß die Umwand- lung nit in Baush und Bogen, sondern für jede Anleihe einzeln erfolgen sollte, weil dadurch der Kredit Egyptens besser gewahrt blieb. Wir gingen noch weiter und verlangten, daß im Jnteresse der Gläubiger Egyptens der jährlihe Verkauf der als Pfand dienenden Domänen in den nächsten 15 Jahren 300 000 Pfd. Sterl. niht über- steigen dürfe. Auch bestanden wir darauf, daß die Daira- Titel nicht zu 80 9/6 ihres Nominalwerths, sondern zu 85 %% eingelöst würden und daß die Einlösung allmähli ch in bestimmten Zwischenräumen erfolgen sollte. — Der Minister verlas hierauf den Schluß der französischen Note, die allen Mächten mitgetheilt worden war und dem Dekret- Entwurfe, der vor einigen Tagen in Kairo veröffentlicht wurde, als O diente. Er ecntete dabei reihlichen Beifall und fuhr ann fort :

„So haben wir nit nur Egypten, ‘sondern ganz Europa in Er- innerung gebrat, was wir für unser Ret, das Recht Europas, das Interesse des Sultans und zugleich der Titelinhaber halten. Jn- dem wir so handelten, glaubten wir einer Pflicht zu genügen, und nun meinen wir, es wäre nicht nöthig, daß wir uns weiter um die zwischen der englishen Regierung und dem Sultan \{chwebenden Unter- handlungen kümmerten. Man hat in England eingesehen, daß nicht Cigennuß uns in diesen Unterhandlungen leitete, sondern die Theilnahme für das egyptische Volk. Der Khedive seiner- seits hat uns die Versicherung geben lassen, er dähte nicht daran, dem Museum von Ghizeh neben dem französischen noch einen ‘engli- schen Direktor zu geben. Die englishe Regierung weiß heute, daß, wenn wir aufrichtig bemüht sind, herzlihe Beziehungen mit ihr zu unterhalten und Alles zu vermeiden, was zwei große ationen spalten könnte, welhe geschaffen sind, einander zu verstehen, wir niht ge- statten können, daß England sich des Nilthals und des für ganz Europa so wichtigen Suez-Kanals bemähtige, und eben so zähe fort- fahren werden, dagegen zu protestiren, wie es zähe die Ausführung seiner Versprechen zu verzögern sucht, *

Die Budgetkommission der Kammer hat mehrere von der Unterkommission vorgeschiagene Zuschlagsteuern

enehmigt, namentlich die Erhöhung der Steuer für mobile

erthe von 3 auf 4 Prozent. Der „Temps“ und das „Journal des Débats“ sprechen \sih gegen die von der Unter- kommission empfohlenen Anträge aus.

Stanlan amhial4 as. i c A E A R e

WwOoTrDEN :

1) Das Grab Guiseppe Garibaldi's auf Caprera wird für éin National-Denkmal erklärt. 2) Der Marine-Minister wird mit der Bewachung und Erhaltung des erwähnten Grabes be- traut und zu diesem Zweck eine Wache aus Veteranen des Königlichen Matrosen-Corps gebildet.

Jn der Begründung des Entwurfs wird gesagt: Der Fortschritt in der Befestigung des Beckens von Maddalena mache die vollständige Erwerbung der Jnsel Caprera durch den Staat nothwendig, da dort mehrere bedeutende Werke angelegt werden müßten. Durch die Verwandlung in eine Seefestung würde Caprera den Ztalienern doppelt geweiht erscheinen, und keine Wälle würden standhafter ver- theidigt werden als jene, welhe die Gebeine des National- helden beshügßten.

Spanien.

Madrid, 9. Juni. Wie man der „Pol. Corr.“ berichtet, beabsichtigt die Königin- Regentin alsbald nah dem Schluß der gegenwärtigen Kammersession, welher Anfangs Juli erfolgen wird, sich für längere Zeit nah San Sebastian zu begeben. Bis dahin wird die Königin in der spanischen Hauptstadt verbleiben, da von dem für einige Zeit in Aussicht genommenen Aufenthalt im Lustshlosse von Aran- juez in Folge des Austretens von Diphtheritis an diesem Ort abgesehen werden mußte. Sowohl die Königin-Regentin wie der junge König erfreuen sih des befriedigendsten Gesund- heitszustandes.

Schweiz.

Bern, 12. Juni. (Allg. -Ztg.) Der Ständerath be- willigte 2 407 671 Fr. für Anschaffung von Kriegsmaterial im Fahre 1891 und 50 000 Fr. für die sofortige Zählung der kriegsdiensttauglihen Pferde. — Der Nationalrath au fraate den Bundesrath mit der Ausarbeitung eines Ge- seges über den Ausschank und Kleinverkauf von Brannt- wein. Ferner hat der Nationalrath beschlossen: der Bundes- rath möge vor Berathung des neuen Zolltarifs erklären, welche Folgen die Verschiebung desselben haben würde.

Schweden und Norwegen.

(F) Stocckholm, 10. Juni. Der König und die Königin werden am 26. d. M. von hier nah Christiania ab- reisen. Die Königin wird Anfangs Juli nach dem Hofe Skaugum in Asker sich begeben und dort 6 bis 8 Wochen verweilen.

Die Staatseinnahmen haben in den ersten 5 Monaten dieses Jahres betragen: Hölle 16 856 926 Kronen gegen 15 975 438 Kronen, Branntweinsteuer 4 840 980 Kronen gegen 3 623 321 Kronen und Staatseisenbahnen (abgelieferte Ueber- üsse) 3 100 000 Kronen gegen 3 200 000 Kronen oder zu- sammen 24 797 906 Kronen gegen 22 798 759 Kronen in der gleichen Zeit des Vorjahres. i:

(F) Christiania, 10. Juni. Das Storthing hat den Geseßentwurf, betreffend gleiches Wahlrecht füjr Manner und Frauen, mit 70 gegen 53 Stimmen ab- gelehnt.

as Budget - Comité des Storthings hat sich mit 9 gegen 4 Stimmen gegen die Vorlage der Regierung wegen Bewilligung von 200 000 Kronen zu Dr. Nansen's Nordpoll- Expedition erklärt.

Amerika.

Vereinigte Staaten. O, 10. Zuni. Cp, Präsident Harrison sanktionirte das Gesetz, etreffend die Reform der Zollverwaltung.

er zur Nun T C O Ne vom Kongreß eingeseßte Aus\chuß hielt kürzlich Ver- nehmungen in St. Louis ab. Der Redacteur der „Tribüne“ Barthold erklärte dem Aus\{huß, er sei gegen jede Be- s{hränkung der Einwanderung, sogar gegen den Aus\{hluß von Anarchisten. Der frühere Kongreß-Abgeordnete Kehr erklärte sih in demselben Sinne und fügte hinzu, daß die Regierung der Vereinigten Staaten seiner Meinung nach kein Recht habe, «Jemanden wegen seiner politishen Ansichten zu strafen ; nur die Handlungen fielen unter das Strafgesezg. Aehnlich äußerten sich der Präsident des Turnerbundes Münch, der Redacteur der „Westlihen Post“ Praetorius und andere an- gesehene Deutsche von St. Louis.

Herrenhauses über diese Vorlage sind im Abgeordnetenhause dadur modifizirt worden, daß der vom Herrenhause eingefügte 8. 6, welcher die Stempel- und Gebührenfreiheit für Verträge U BBeNe auf Grund dieses Gesezes ausspricht, gestrichen wurde.

Der Referent Graf zu Eulenburg-Prassen, empfahl dem Hause den Beitritt zu den Beschlüssen des Abgeordneten- hauses, um das Geseg zur Verabschiedung zu bringen.

Jn der Generaldiskussion erklärte sich Graf von der Schulenburg-Beezendorf für die Ablehnung des Ge- seßes, während die Herren von Kleist-Reyow, Graf Brühl und Dr. Miquel die Annahme in dec Fassung des anderen Hauses befürworteten.

è. Das Haus trat mit großer Mehrheit dem Vorschlage des Refereuten bei und genehmigte außerdem auf Antrag des Herrn von Kleist-Reßow die bereits im Abgeordneten- hause zur Annahme gelangte Resolution, welche für die Zwecke des Geseßes die Wiedereröffnuna der Landeskultur-Renten- banken empfiehlt.

Namens der IX., Kommission berichtete sodann Graf Frankenberg über den Geseßentwurf, betreffend die Unter- haltung der nicht schiffbaren Flüsse in der Pro- vinz Schlesien, welcher in erheblih abgeänderter Gestalt aus dem Abgeordnetenhause zurückgelangt ist.

Die Kommission stellt beim Hause den Antrag, der Vorlage in der vom Hause der Abgeordneten beschlossenen Fassung die Zustimmung zu ertheilen.

Fürst von Haßfeldt-Trachenberg und Fürst Blücher von Wahlstatt erklärten, gegen das Geseß stimmen zu müssen, da auch nach den abshwächenden Beschlüssen des anderen Hauses ihnen die Materie noch nicht genügend geklärt erscheine und die Vorlage einer späteren gründlichen Reguli- rung hemmend entgegentreten könne.

Bei der Abstimmung wurde demnähst die Vorlage mit Mehrheit abgelehnt, die dazu vorgeschlagene Resolution dagegen angenommen.

Den nächsten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Bericht der Matrikelkommission, welhen Herr von Winterfeldt-Menkin erstattete. Die Anträge der Kom- mission wurden nah kurzer Debatte durchweg angenommen.

Den Anträgen auf strafrechtliche Verfolgung der „Kieler Zeitung“ und der „Freisinnigen Zeitung“ wegen Be- leidigung des Herrenhauses beschloß das Haus gemäß dem T der Geschästsordnungskommission eine Folge nicht zu geben.

Es folgte der Bericht der Kommission für die Geschäfts- ordnung über den Antrag des Grafen Frankenberg auf Abänderung der Ges äftsordnung.

Die Kommission beantragte durch ihren Berichterstatter Ober-Bürgermeister Bötticher :

am Swluß des §. 14 der Geschäftsordnung hinzuzufügen: „Bei wichtigeren Geseßesvorlagen und Anträgen muß frühestens am dritten Tage, nachdem der Entwurf oder Antrag gedruckt in den Händen der Mitalieder si befindet, vor der Beschlußfassung über die ges{chäftlihe Behandlung der Vorlage eine erste Berathung der- selben im Plenum erfolgen.“

__ Herr von Wedell-Piesdorf erkannte das Bedürfniß einer Abänderung an, vermochte aber nicht, in der gewählten Ausdrucksweise „bei wihtigeren Vorlagen u. \. w.“ eine glülihe Lösung der Frage zu erkennen. Es sei völlig dunkel, wer über die größere oder geringere Wichtigkeit zu entscheiden habe. Uebrigens biete die bestehende Geschäftsordnung schon die Handhabe für die Erreichung des angestrebten Zieles.

Graf Brühl empfahl ebenfalls das Festhalten an den bisherigen Bestimmungen.

__Der Präsident [pras sih seinerseits in demselben Sinne aus, desgleihen Dr. Miquel, während Dr. Dern- burg für die Kommissionsvorschläge eintrat.

Der Kommissionsantrag wurde demnächst abgelehnt.

Als leßter Gegenstand” sollte der Antrag des Grafen

rankenberg auf Bildung einer Landes - Central-

asserbehörde verhandelt werden. Die XI1. Kommission schlägt dur ihren Berichterstatter Dr. Miquel die Annahme des Antrages în folgender Fassung vor:

Die Königliche Staatsregierung zu ersuhen: die Verwaïtung des gesammten Wasserwesens in Einem Ministerium zu vereini en, oder zu diesem Behufe, insbesondere zur Abwehr der Hodiwaler: gefahren und der Nußbarmachung des Wassers für die Swiffahrt, die Industrie und die Landwirthschaft, cine einheitlihe, dem Staats- Mirrsterium unterstellte Behörde einzusetzen.