1890 / 144 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 17 Jun 1890 18:00:01 GMT) scan diff

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Heute werden es, wie die „Voss. Ztg.“ \{rcibt, 125 Jahre, seit die Preußische Hauptbank, jeßige Deutsche Reichsbank, durch König Friedri den Großen begründet ward. Ihr erstes Heim befand sich in dem vor zwei. Jahrbunderten (1690) von Nering er- rihteten Vorderhause des ehemaligen JIägerhofs, Jägerstraße 35 auf dessen Grundftück in den Jahren 1869 bis 1876 vom Baurath Hitig das jetzige stattlihe Bauwerk mit einem Fläwbenraum von 6078 qm und mit einem Kostenaufwande von 44 Millionen Mark errichtet ward.

Auf dem Dönboffsplaßz sind jeßt, wie die „Voss. Ztg.“ mittheilt, die beiden neu angelegten Springbrunnen in Thâtigkeit geseßt. Das Waffer sammelt sih in Becken von Tropfstein und rings berum find hübjche Gewächse angepflanzt.

Die Stadt Stralsund hat, wie die „Nat.-Zig.“ berichtet, dem Staatssekretär des Innern, Vize-Präsidenten des Staats- Ministeriums Dr. von Boetticher, und dem Ober- Präsidenten von Pcmmeryn, Grafen Behr-Negendank, das Ehrenbürgerreht verliehen. Die beiden bedeutenden, künftlerish auf Pergament vom Königlichen Hof-Lithographen C. Hater, Berlin, auêgeführten Urkunden zeigen die beraldischen, im gothishen Stil der bervorragendsten Stralsunder Bauten, dargestellten Wappen der Em- pfänger, umgeben von gleichfalls gothishem Maßwerk, in welchem bezügliche Anfichten der Stadt nebst dem Situngésaale des Rath- hauses angebraht sind. Et filberne Kapseln nebst Einband mit Quastens{nüren in den Stadtfarben umgaben das große Insiegel der Stadt als Abschluß.

S{welm, 16, Iuni, (Köln. Ztg.) Gestern feierte die hiesige Bürgerschaft das 400 jährige Erinnerungsfest an den Tag, wo Sc{welm dur den Herzog Wilhelm IIT. von Jülich-Kleve-Berg zur Stadt erhoben und ihr dadurch die Stadtprivilegien ge- währt wurden (1s. Juni 1590). Zugleih fand die Einweihung des neuen Krieger- und Kaiser-Wilhelm-Denkmals statt. Bei der Feier war auch der Regierungs-Präfident Winzer aus Arns- berg zugegen.

München, 16. Juni. Die „Allg. Ztg.“ veröffentlicht folgenden Aufcuf an das bayerische Volk zur Errichtung eines Denkmals für den Fürsten von Bismarck am Starnbergersee: „Nach einer an Bedeutung und Erfolgen unerreihten Fülle des Schaffens ist der Reichskanzler Fürst von Bismarck in das heimishe Asyl der Ruhe und Ehre im ftillen Sachsenwalde eingezogen. Der Dank des deut- {en Volkes hat ihm das Geleite gegeben, nit um flüchtig zu ver- raus{chen, sondern um ewig mit dem Namen des größten deutschen Staatsmannes verbunden zu bleiben. Ihm, dem treuen Berather dreier Kaiser, dankt Deutshland Einheit und Gröôfe, Frieden und Wohlfahrt. Er hat das zerrifssene Vaterland im

unt

E _Devtshen Reiche _geeciniat und mit __unßberwindliher raft

gestärkt; er hat deutshe Ehre und deutschen Fleiß in allen Theilen der Erde ges{chüßt; er hat den Weltfrieden mit starker Hand gehüte! ; er hat den Frieden2arbeiten des deutschen Volkes einen sicheren Boden geschaffen, er hat ¿um Wohle der Shwachen und Armen neue groß? Aufgaben an den Staat gestellt. Und wir Bayern fügen hinzu: Er hat im Deutshen Reiche Bayerns Rechte allezeit in Treue geachtit und uns Freundschaft gehalten in allen Dingen. Wir Bayern wollen ibm darum ein Denkmal in unserem Lande seßen. Auf den Höhen, die ten Starnkergersee umgeben, im Angesicht der großen Berge an den südlichen Grenzen des Reis wollen wir einen \chattenspendenden Hain {afen und in seiner Mitte einen Thurm bauen, \o gewaltig wie der Mann, dessen Namen er tragen wird, ein weithin redendes Denkmal bayerischen Dankes, zuglei ein Zeichen ewiger Gemeinschaft von Süd und Nord im Deutschen Reih Hier soll den Deut) chen eine Wieihestätte erstehen, wohin sie ziehen, um Stolz und Freude, Kraft und Klarheit, in {weren Stunden Aufrihtung der Herzen und Hingebung an das Vaterland zu \{chöôpten aus des großen Kanzlers Leben. In dieser Absicht haben sib Männer aus allen Theilen unseres bayerishen Vaterlandes ver- einigt. Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent, Prinz Luitpold von Bayern, haben die Gnade gehabt, unter voller Zustimmung zu unseren Bestrebungen das Allerhöchste Protektorat zu

Für unser Unternehmen sind, wenn es des großen

Journ.) Das Unwetter der leßten Tage, welches erst heute [rab

Staatsmannes würdig werden soll, reichlide Mittel nothwendig. Wir stellen daher’ ‘an das ganze bayerishe Volk die dringende Bitte, sich warmen Herzens an unferm Akt vaterländishen Dankes durch Einzahlung. von Geldbeiträgen zu betheiligen.“

Aus der oberen sähsishen Schweiz, 15. Juni. (Dresd.

endigte, hat im hiesigen und benahbarten böhmischen Gebirasgebiete merklihe Spuren seiner Héftigkeit hinterlassen. Sämmtliche Gebirgs- bâche und Flüsse bringen gewaltige Wassermassen zu Thal und führen Gerölle, Sandmassen und Waldboden mit si. Die Kirniß\ch ift aus ibren Ufern- getreten und überfluthet stellenweise die Thalwiesen. Wild \ckäumend_ und überstürzend, führt die Kamnig ihre aus dem Rosen- und Kaltenberggebiete kommenden Fluthen der Elke zu, welche seit geftern merklich gestiegen ist. Seit heute Mittag sind aber die höheren Felsengruppen und Berge den Wolken- und Nebelschleiern endli wieder entrissen. Das Regenwetter war vom Freitag bis Sonnabend Abend so heftig, daß die Steinbruch und Penn völlig ein- gestellt werden mußten. Die Steinbruchhalden der Pottelwiger Brüche z. B. zeigen tiefe Risse und breite Funhen; große Stein- und Schuttmafsen liegen am Elbufer, theilweise selbst im Strom- bette.

Darmstadt, 15. Juni. (Köln. Ztg.) Heute, am Geburtstage des Abtes Vogler geb. 15. Juni 1749 in Würzburg, gest. 6. Mai 1814 dabier wurde auf dem Mathildenplay dessen Denk - mal enthüllt. Das Denkmal, entworfen und modellirt von Professor Robert Henze in Dresden, besteht aus einer Bronze-Büste des ge- feierten Tonkünstlers und Lehrers von C. M. von Weber und Meyer- beer auf einem 3 m hohen Postament von Meißener Granit,

Baden-Baden, 13, Juni. (Köln. Ztg.) Seit 40 Jahren ist es in diesem Sommer das erste Mal, daß die von der verewigten Kaiserin Augusta bewohnten Zimmer im Meßmer'\{hen Hause leec stehen, Die Großherzogin Luise hat nun diese Zimmer geñzau in der Einrichtung, wie sie die Kaiserin verließ, erhalten laffen und in denselben die Ausftellung einer größeren Anzahl von Biid- nissen der heimgegangenen Kaiserin veranstaltet, Der Besuch dieser Räume ist gegen ein mäßiges Eintrittsgeld gestattet, das zum Besten des hier im Vau begriffenen Ludwig-Wilhelms-Pflegehauses verwandt werden foll.

Prag, 16. Juni. (W. T. B.) Ars Reichenberg, Krayau, Tannwald, Friedland, Trautenau, Jungbunzlau, Pardubitz fowie dem Abhange des Riesengebirges wird Ho chwas ser gemeldet; in ein;elnen Städten sind Theile von Straßen überschwemmt und die verursahten Schäden groß. Das Wasser soll noch im Steigen fein.

[] St. Petersburg, 15 Juni. (Die Gefängniß-Aus-

ferung Die mit tem intercationaten Kongrez für Sesängniße {

wcsen in Verbindung stehende und nunmehr in der Michael-Marége eröffnete Gefängniß-Ausftellung bietet viel Sehenswerthes. Gleich am Eingange hat Deutscland seinen Play gefunden und ficht man hier Preußen, Baden. Bayern, Württemberg und Hamburg ver- treten, Originell sind für Preußen die künstlihen Blumen aus Plözensee, für Württemberg die Hopfenanlagen aus Draht. Die von Deutschland ausgestellten Gegenstände zeihnen si dur solide Arbeit und technis@e Vollkommenheit aus, und eine loben8werthe Einrichtung i| dadurch getroffen , __ daß man an der Farbe der Zettel an den Gegenständen fofort erkennen kann, ob die Arbeitea in Einzelhaft (weiß), gemeinfamer Haft (rosa), oder in Anstalten für Minderjährige (blau) angefertigt worden sind. Die riht offizielle kleine englische Ausstellung be- findet sih dit hinter der deutschen, und gleich nah dieser kommt Desterreich, das sich durch schr hübsche Holzshnitzereien und Handarbeiten auszeihnet. Auffallend fondert sich Ungarn von Oesterreih ab. Die großartige belgi\che Aunéstellung liefert den Beweis, daß die Gefängnißarbeit in Belgien hauptsählich für Staats- bedürfnisse ausgenüßt wird. In Belgien ist das System der Einzel- zellen das überwiegende. Stoffe aus Leinen, Baumwolle, Wolle werden in den Gcfängnissen angefertigt und aus denselben Kleider und Wäsche für die Sträflinge selbst, sowie für das belgische Militär hergestellt. Strohgeflehte, Schuhwerk 2c., billige Kleidung, Cartonnagearbeiten

sind in besonderer Güte ausgestellt, und eine sehr \chöne Abtheilung der belgishen Ausftellung bildet diejenige der Anstalten für Minder- jährige. Dänemark weist Sachen größter Einfachheit für die Be- dürfnisse der ärmeren Klassen auf. Der Plat für S panien ist noch leer; die Gegenstände. „sind "bis. heute nicht eingetroffen. Die Auéêstellung Frankreichs * üt * éine Göt instrukftive. Es sind nur Probèn von Sträflingsärbeiten keine Ver- faufêartifel in allen Arbeitsstadien vorhanden, __ dagegen liefert Frankrei in Wort und Bild eine vollkommene historische Ent- widelung des Strafsystems und der französishen Gefängniß- einrihtungen feit dem Mittelalter bis zur neuesten Zeit. Fi Jtalien sheint, der Ausstellung nah zu urtheilen, das Streben nach land- wirth\caftlihen Kclonien für die Gefangenen die Hauptrolle zu spielen; man ist offenbar bêmüht, leßtere haupt\ächliG zu Arbeiten unter freiem Himmel zu verwenden. Japan brinzt schöne Holzarbeiten, Inkrustationen und kunstvoll gewirkte Téppiche; Griechenland Kleibungsstüe, Flechtwerk, musikalische Instruwenté; Norweg en und Shweden haupt\ächlich Holzarbeitenz die -Schwe iz Handarbeiten u -\. w. Die rufsis\che Ausftellung ist in ihrer Art, wenn au nicht so glänzend wie einige ausländishe, do sehr interessant. Sie ist in 12 Klassen eingetheilt, in denen sih alle Gouvernements, mit Ausnahme Kur- lands, präsentiren; für die votzügliche kurländische Abtheilung mit ihren ausgezeihnetei Arbeiten ist ein eigener Pavillon errihtet. Den Séhluß des europäischen Rußlands macht Finland, welches ebenso vorzüglide Gefängnißeinrihtungen als Sträflingsarbeiten aufzu- weisen hat. Dann folgt die Abtheilung des fernen Ostens. Hier sicht man forgfältig ausgeführte Modelle der großen für den Transport der Sträflinge auf den fibirishen Flüfsen bestimmten Barken, des Dampfers der „Freiwilligen Flotte“ mit seinen ingenissen Ein- rictungen zum Tränkport nah Sachäli1, ‘den Glanzpunkt der Aus- stellung, nämli die Abtheilung“ Nectschinsk, die Modelle der Gold- wäschereien. Mühlen 2c, Silber-- ünd Goldpyräwmiden und eine Aus- stellung der I-sel Sachalin selbst. Dieser Furze Bericht wird genügen, um darzuthun, daß die Gefängniß- Ausstellung ein instruktives Bild der Einrichtungen in den einzelnen Ländern liefert.

New-York. Im Sadavaga-See bei Whitingham im Staat Maine giebt es eine \chwimmende Insel. Die Infel- hat einen Flächenraum von 150 Acres. Ihre Haupteigenthümlickeit besteht darin, daß sie jeden Tag ihre Lage ändert. Liegt sie z. B. heute in der Nähe des nördlichen Seeufers, \o befindet sie sich“ morgen auf der entgegengeseßten Seite des Sees. Uebermorgen nähert sie sich dann dem östlichen und am Tage darauf dem westliben Ufer. Der Pflanzen- wuchs auf der Insel ist ein schr üppiger, es finden ih dort außer clm förmlichen Preißelbeerenwalde auch Bäume von 20—30 Fuß

öhe.

New-York, 11. Juni. (A. C) In San Diego, Cali- fornien, wurden heute zwei leite E r d. H e verspürt. Cine uber- bande brate gestern einen Eisenbahnzug zwishen Camden und

—Terareana, Ärtanfas, zu Gnftgletisen und beraubte hterauf den

Waggon der Erxpreß-Company. Die Räuber tödteten den Erxpreß- boten und entwendeten alsdann aus dem Zuge Werthsachen im Be- trage von 5000 bis 10000 Dollars. Die Passagiere wurden nit behelligt.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Madrid, 17. Juni. (W. T. B.) Der vom Gefund- heitsrath über die Krankheitsfälle in Puebla de RNugat erstattete Bericht spriht sich zwar niht mit Bestimmtheit für das Vorhandensein der Cholera aus, empfiehlt aber gleichwohl , . Vorsihtsmaßregeln gegen die Verbreitung der Krankheit zu treffen. Jn Folge dessen wurde die bereits gemeldéte Fsolirung der infizirten Distrikte A einen Truppen kordon von der Regierung an- geordnet.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

übernehmen,

Wetterbericht vom 17. Juni, M orgens 8 Uhr:

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Temperatur | = [in ® Felfius |! 4 R.

Stationen. Wind. | Wetter.

Bar. auf 0 Gr è Ju. d, Meeressp red in Millim.

bedeckt

Mullaghrmore Aberdeen .. | Christiansund Kovenhagen . Stodcktholm . Haparanda . f St. Petersbrg.| 755 Moskau... | 748 Gork,Queens- Ion P7868 Cherbourg . | 766 R zl. 761

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Nebel Dunst wolkig heiter wolkenlos bededckt

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Donnerstag:

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Wartburg.

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bededt Dunst Nebel 759 Regen

amburg . . | 762 bededt Swinemünde | 762 ( bedeckt Neufahrwafser| 760 2|bedeckt M l 709 3 bedeckt E ee al: 07 1 wolkenlos Münster. . . | 763 6'bededckt Karlsruhe. . | 767 [Dunst Wiesbaden . | 766 till wolkig München . . | 768 |SW 1\teiter Chemniß ..| 765 SW 3|beiter Berlin. .… . | 763 WSW 3\[bedeckt Wien | 766 \WNW 2wwolkenlos Breslau... 764 |\WNW 3\wolkig Zle d’Aix . . | 768 1\roolfig

S Nizia .…..| 76 |SW 1heiter

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Donnerstag:

Sonnabend :

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FFreitag :

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Uebersicht der Witterung. Außer in Süd- und Südost-Europa hat der Luft-

niedrigfien nördlich von Schottlcnd und über _West- Rußland. Urter dem Einflusse {waer westlicher

im Norden trüber, vielfah nebliger im Süden heiterer Witterung die Tewperatur gestiegen, indessen liegt dieselbe allenthalben noch unter der normalen. Nennenêtwerthe Niedersc;läge werden aus Deutsch- land nicht gemeldet, Helgoland hatte Nachts

Biedermann.

Gewitter. Victoria-Theater. Mittwoch: Zum 302, M.; Deutsche Seewarte, Stanley in Afrika. Zeitgemälde in 10 Bildern

von Alex, Moszkowski und Richard Nathanson. ufik son G. A Anfang 74 Uhr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. |

Theater - Änzeigen,

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern- haus. 147. Vorstelung. Das Käthchen von Jonathan. Ovyerette in 3 Akten von HU j2 L :

A “f E 2 é 18 i ao Wittmann Frl. Anna Zelle mit Hrn. Gotthold Lessing R E P maCti@e Oper in 4 Akten von und Julius Bauzr, Musik von

gleihnamigem Schavspiel von H. Balthaupt. In = ; F Scene gescßt vom Ober - Regisseur Tetzlaf, Diri- | Ok. Kapellmeister Knoll Anfang 7 Uhr.

Taunhäuser und der Sängerkrieg auf der Große romantis{e Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 153. Vorstellung. Die Quitow's. Vaterländisdes Drama in 4 Aufzügen von Ernst Heink ) von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Mittwoh: Der Richter

Faust, L. Theil. reitag: Faust’s Tod. Der Unterstaatssekretär.

von Zalamea.

Berliner Theater. Mittwoch: Der Probe- pfeil. (Friedr. Mitterwurzer, Ludwig Barnay.) ; E Donnerstag: Doctor Wespe. Mein ueuer !| treten sämmtlicher Spezialitäten.

t, | . i , Ou Gre Fatenuezer. - Vorstellung. Der | des Concerts 6 Uhr, der Vorstellung 7+ Uhr.

Probepfeil. Anfang 74 Uhr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Wallner=-Theater. Mittwo{: 12. Gastspiel von Therese Biedermann vom Theater an der Wien in

aen det Sortigng, Wi günstiger Wikierung : de eir E S ¿ ; : eS (Q s . . V2 , und südwestliher Winde ift in Central-Europa bei der Voritellung T nfang. des Concerts 64 [13804]

Donnerstag u. folg, Tage: Gafsispiel von Therese Mamsell Nitonuche.

Concert-Park. Direktion:

Mittwoch: Zum 1592 Male:

Friedrih-Wilhelmftädtisches Theater und Familien-Nachrichten. Julius Frißsche. | Verlobt: Frl. Sophie von Berge mit Hru.

Der arme | Landrath Haenel von Cronenthal (Großkölzig).

Carl Millöter. (Berlin—Meseberg b. Gransee). Frl, Lonny

Text frei nah H, von Kleist's In Scene gesegt von Julius Frißiche. Dirigent: | Beeck mit Hrn. Apotheker Max von Treuenfels

Opernhaus. 148, Vorstellung.

leuchtung des Sommexrgartens:

Anfang dè, der Vorstellung 7 Uhr.

(Berlin). Frl, Martha Eschert mit Hrn.

L 568 Im prachtvollen Park um 6 Uhr: Orientalisches Georg Smidt (Berlin—Stegliß). Frl. Elise | “C Sauspielbaus A9 bic A Laternenfest. Auftreten erster Gesangs- und Instru- Schäfer mit Hrn. Friedrich Jaenicte (Alerisbad— halb bed. | Jufant von Spanien. Trauerspiel in 5 Auf- | !nental-Künstler. zügen von Schiller. In Scene geseßt vom Direktor Im Park: Dr. Otto Devrient. Anfang 7 Uhr. :

Berlin). Frl. Else Meinshausen mit Hrn.

Donnerstag: Im Theater: Der arme Jouathanu. Kaufmann Fried. Spitta (Brandenburg a. H.), Großes Doppel-Concert. Frl. Olga von Arnauld mit Hrn. Theodor

Klose (Breslau—Alt-Jauernick bei Königszeit). fcl Käthe Milner mit Hrn. Dr. Johannes ajetan (Groß-Lichterfelde—Bonn). Frl, Lina

Kroll's Theater. Mittwoh: Martha. | ln ; 7 ; g mit Hrn. Max Hofmann (Hilbersdorf— (Lady Harriet: Fr. Marcella Sembrih, als Gast.) Niede-liitenar) Fri. Bella Ellinger mit Hrn. Donnerstag: Orpheus. (Orpheus: Fr. Ernestine | Eduard Speyer (München—Ksln),

Verehelicht: Hr. Oberst Loeser mit Frl. Eva

Täglih: Bei günstigem Wetter vor und nah Boll Dresden). ; i der Vorstellung, Abends bei brillanter elcktr. Be- it Alma L ille Oa E ral Appun Großes Concert, | Gradt mit Frl. Helene Kunße (Berlin). Hr.

Paul Eckert mit Frl. Emma Schmidt (Potsdam). Hr. Oskar E. A. Wießner mit Frl. Johanne Margarethe Müller (New-York—ODresden).

Ein Sohn: Hrn. Amtmann Leese-

Belle-Alliance-Theater. Mittwoh: Zur | ® nann (Haßlinahacsep n Oen, Amtmann Leese- Alliance: Großes Volksfest zu halben Kassenpreisea | (oftos), 7 Ven. Schiffbau - Zugenieur Bruno L aderivollen et Seaaetiaiai Großes Lo hter: Ss ¡uhent Lt Bitte) Sin Militär-Doppel-Concert mit avattia fell n Sn bur Stn. Apothekenbesiger R. Mattern (Stras- mination des ganzen Garten-Etablissements. Anfang Gestorben: Frau Adolfine Gräfin von Haeseler,

förster G. Karna ossentiner Hütte). Eine

geb. von dem Knesebeck (Berlin). Hr. Dr. med. Friedrich Arndt (Stralsund). Hr. Theodor Sander (Hannover). Hr. Referendar Karl

Musik von M. Hervé, zettel.

Neu eröffnet.

National-Panorama. SHerwarthstr. 4, Königsplag.

Das alte Rom Sieben Beilagen

mit d. Triumphzuge Kaiser Constantins i. F. 312

Chr. v. d. Kgl. Prof. J. Bühlmann u. Ale Wagner in München. Täglich geöffnet v. Mor und die Juhaltsangabe zu Nr. 5 des öffent-

n. « Raida. Ballet von G. Severini, gens 9 Uhr bis zur Dunkelheit, Eintritt 1 4 | lichen N eE (Kommanditgesellschaften auf

Launus (Stralsund) Frl. Anna Herter (Mag- deburg). Hr. Gießereibesißer Karl Rößler

Urania, Anftalt für volksthümliche Naturkunde. (Berlin). au Frau Louise Braaßt, geb. Stapelfeldt

: C L Am Landes-Ausftellungs - Park (Lehrter Bahnhof). i) Qi k Dien. „Zum, 12. Male: Mamsell Nitouche. | ¿zet vor 12—11 Ubr Tagli Vorstellung i ) E A E Auguste Gabel, geb, Zimmer

druck allenthalben abgenommen; am böhsten ift ¿ G i derselbe über Frankrei und Süd-Deutschland, am R E As und 4 Vildern von H, Meilhac wissenshaftlihen Theater. Näheres die Anschlag-

Redacteur: Dr. H. Klee, Berlin:

Verlag der Expedition (I. V.: Heidrich).

Druck der Norddeutshen Buchdructerei und Verlagt- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

(eins{ließlich Börsen-Beilage),

Aktien und Aktieugesellschaften) für die Woche vom 9. bis 14. Juni 1890. °

Parlamentarische Nachrichten.

S@lußberiht der gesirigen (18.) Sizung des Reichs- tages. Fortsezung der Zweiten Herat ung des Geseßz- entwurfs, betreffend die Gewerbegerihte.

Nachdem §. 2 unverändert angenommen war, schreitet man zur Berathung des §. 3.

S. 3 regelt die Zuständigkeit der Gewerbegerite. Leßtere sollen zuständig sein für Streitigkeiten über den An- tritt, die Fortseßung oder die Auflösung des Arbeitsverhält- nisses, über Leistungen und Entschädigungsansprü e aus dem- selben, über Berehnung der Krankenversiherungs eiträge und über Ansprüche, welche auf Grund der Uebernahme einer ge- meinsamen Arbeit von Arbeitern desselben Arbeitgebers gegen einander erhoben werden. Auch ausbedungene Konventional- strafen sollen der Entscheidung der Gewerbegerichte unterliegen.

Die Abgg. von Cuny und Meyer (Berlin) beantragen, dem S. 3 folgenden Absaß hinzuzufügen:

„Streitigkeiten über eine Konventionalstrafe, welche für den Fall bedungen ist, daß der Arbeiter nach Beendigung des Arbeitsverhält- nisses ein folhes bei anderen Arbeitgebern eingeht oder ein eigenes L: errihtet, gehören niht zur Zuständigkeit der Gewerbe- ger e.

Abg. von Cun y: Die Konventionalstrafen, welche \ich auf den Konkurrenzkampf zwischen den Arbeitgebern unter einander beziehen, unter dieses Gesey zu subsumiren, „würde mit der Jdee des Geseges und auch mit Zweckmäßigkeits- apa im Widerspruh stehen. Konventionalstrafen dieser

rt werden erst wirksam nah Beendigung des Arbeitsverhält- nisses. Es handelt ih dabei überhaupt um sehr feine und schwierige _Rechtsfragen, deren Entscheidung volle Un- parteilihkeit erfordert. Aus diesen Gründen gehören

sie niht vor ein Gericht von Interessenten, Fondern

vor die berufenen A et Gerihte. Jm Ge- gensap zu der großen Mehrheit der Streitobjekte, welche zur Kompetenz der Gewerbegerihte gehören, handelt es sih hierbei häufig um sehr hohe Summen, die in die Tausende pen Stellt man dafür die Zuständigkeit der Gewerbegerihte est, so würde die Garantie, welche Kollegialgerichte geben, den Parteien entzogen sein. Ebenso würde das Rechtsmittel der Revision beim Reichsgericht nicht anzubringen sein, weil die Revision vorausseßt, daß das leßte Urtheil von einem Ober- Landesgericht gefällt ist, während bei der Kompetenz der Gewerbegerichte das Landgericht die Berufungsinstanz bilden würde. Aus diesen Gründen empfehlen wir die Annahme unseres Antrages.

__ Bundeskommissar Geheimer Regierungs-Rath Hoffmann giebt anheim, den Antrag von Cuny anzunehmen, womit der bestehende Rechtszustand aufrecht erhalten bleibe. Nach der Judikatur des Reichsgerichts sollen Streitigkeiten dieser be- sonderen Art zur Kompetenz der ordentlichen Gerichte gehören. Es handle sich auch nicht um Dinge, welche besonderer Be- dleunigung bedürften. Da außerdem oft recht hohe Streit- ummen in Betracht kämen, so sei es nit zweckämäßig, den

reitenden Parteien die Wohlthat mehrerer Instanzen zu be- Ihränken.

. 3 wird mit dem Antrag von Cuny angenommen.

ah §. 3a sollen zur Zuständigkeit der Gewerbegerichte au gehören Streitigkeiten zwishen Gewerbetreibenden und folhen Personen, welche außerhalb der Arbeitsstätten für die ersteren mit Anfertigung gewerblicher Erzeugnisse beschäftigt sind ( ausgewerbetreibende), aber nur, wenn sie die Rohstoffe und Halbfabrikate geliefert erhalten; auch auf die Streitigkeiten Derjenigen, welhe sich Rohstoffe und Halb- ars selbst beschaffen, soll die Zuständigkeit durh Orts- atut guage s werden können.

__Die N ales (Auer und éd beantragen, diese zuleßt bezeichneten Streitigkeiten auch unbedingt der Zu- ständigkeit der Gewerbegerichte zu unterstellen, während Eberty und Genossen beantragen, auf die Hausgewerbetreibenden überhaupt oder für gewisse Klassen derselben die Zuständigkeit des Gewerbegerihts auszudehnen durch das Statut oder durch Anordnung der Landes-Centralbehörde.

_ Abg. Schier: Die Hausgewerbetreibenden, welche selbst wieder Arbeiter E, haben eigentlich zwei Seelen in ihrer Brust, je nahdem fie sich als Arbeitgeber oder als Arbeitnehmer fühlen, und es ist daher mit Recht die Frage dem Orlsstatut überlassen, ob sie alé Arbeitnehmer oder als Arbeitgeber wahlberehtigt sind. Viele Hausindustrielle be- schäftigen mitunter bis zu hundert Arbeiter und sind that- jächlih selbst Großindustrielle oder mindestens Fabrikanten, und es ist mir nicht erfindlich, warum die Sozialdemokraten ihre menshliche Nächstenliebe auf diese Fabrikanten aus- dehnen. Diese E haben es au niht nöthig, die Wohl- thaten dieses Ge eßes zu genießen. Es handelt s bei ihren Streitigkeiten mit ihren Auftraggebern auch um andere Objekte, als sonst zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Bei der Unterstellung dieser Streitigkeiten unter die Gewerbegerichte wären auch nur zwei Jnstanzen, im ordentlihen Gerichts- verfahren dagegen drei vorhanden. Die Kommissionsfassung ist auch korrekter als der Antrag Eberty, zumal in 8. 1 be- {lossen if, daß die Aufsichtsbehörde niht aus Zweckmäßigkeits- gründen die Genehmigung eines Ortsfstatuts versagen darf. Die Kommissionsfassung s{hlägt zwischen den beiden Anträgen den richtigen Mittelweg ein.

Abg. Dreesbah: Die Kommissionsfassung wird zu Schwierigkeiten Anlaß geben. Diese Hausindustriellen sind keine selbständigen Fabrikanten, weil sie für bestimmte Gewerbetreibende industrielle Produkte fertigstellen; sie find also nur Arbeiter. Nach der Kommissionsfassung würden au anz kleine Hausindustrielle von diesem Geseyz ausgeschlossen ein. Der Antrag Eberty ist ebenfalls niht genügend. Daß die Hausindustriellen zwei Seelen in ihrer Brust haben, ist nicht richtig, und das Geseg selbst überläßt

a dem Ortsstatut die Entscheidung der Frage, ob fie bei den Wahlen als Arbeitgeber oder Arbeit- nehmer zu betrachten seien. Die Streitigkeiten zwischen ihnen und ihren Auftraggebern G rein gewerbliher Natur. Schließen wir fie also vom Gesez aus, f gilt dasselbe nur

| Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 144.

Berlin, Dienstag, den 17. Juni

für einen Bruchtheil der Arbeiter. Da au auf diese Fabrikante dehnen, ist kein nicht als Fabrikanten, zialdemokratishen Programm der Sa für Arbeiter sorgen wo nah einer Besserstellung der gesammten

__ Abg. Eberty: Die Fassung des 8. 3a mission, so sehr deren Bemühen, die zuziehen, auch anzuerkennen ist,

ß wir unsere Fürsorge Vorredner sagte, aus- ¡ denn wir betraten die Leute und ferner ist nirgends in einem s\o- aufgestellt, daß wir n; wir streben au Bevölkerung. dur die Kom- ausindustrie in das giebt doch durch Anlaß. Solche De- estlegung von That- jeder Festlegung und Definition einspannen. Statut oder den An- i überlassen. Der Theorie illen, oder dem mangelnden ih entgegentreten.

n, wie der aus\chließli

Gesetz hinein die Art der Definition zur Bemängelun finitionen haben zum Gegenstand die sachen; das bewegliche Leben spottet aber läßt sih nicht in eine derartige geseßliche Deshalb wollen wir die Sache dem ordnungen der Landes-Centralbehörde von dem mangelnden guten Verständniß der Gemeinden muß haben ja auch das Jnteresse,

: teresse, soviel als mögli gkeiten der Kompetenz der ordentliche

n Gerichte zu über-

Lohmann: Es liegt kein in unterdasGeseß zu stellen, bt, daß jeder Zweig derselben geftellt werden kann. Man ß sie das Rechte treffen, für das Gewerbe Hausgewerbes ijt ein zelnen Fall mag es zweifelhaft sein, ob r den Begriff „Haus- Wenn nun die Hausindustrie im 6 fällt, so wird die Zuständigkeit Falle zweifelhaft bleiben,

Geheimer Ober-Regierungs-Rat Interesse vor, dieHausindustrie \{lecht wenn das Geseg nur die Möglichkeit gie durch das Ortsstatut unter das Geseh wird den Gemeinden vertrauen d ob ein Zweig der Hausindustrie si eignet oder nicht. Der Begriff des fließender, und im ein eine bestimmte A industrie“ fällt oder nicht. Allgemeinen unter das Gese des Gewerbegerichts im e

rt des Betriebes unte

1890.

finition der Kommission mag für die rheinishe oder sonstige Jndustrie passen, für die anderen Gegenden paßt fie niht. Jh bin auf meinen Antrag gekommen dur eine Denkschrift der Handelskammer in Sonnenberg, welche sich vergeblich bemüht, eine Präzisirung dessen, was Haus- industrie ist, zu finden, Wenn man das nicht zu präzisiren vermag, so ist es besser, es dem Ortsstatut zu überlassen, welches jeder Zeit abgeändert werden kann. Die Lokalver- waltung wird mindestens ebenso gut ihre Schuldigkeit thun, wie die obere Verwaltungsbehörde und weiß in Licten lokalen Frau: noch besser Bescheid. Jh bin begierig, wie der Abg. Niquel seinen Antrag formuliren wird. Bis auf Weiteres bitte ih, meinen Antrag, der das geringere Uebel ift, an- zunehmen. :

Die Anträge Auer und Eberty werden abgelehnt und 8. 3a nach dem Kommissionsantrag angenommen.

_Na 7 4 fann die sahlihe Zuständigkeit der Gewerbe- gerihte auf bestimmte Arten von Gewerbe- oder Fabrikbetrieben und die örtliche auf bestimmte Theile des Gemeindebezirks be- schränkt werden. Jm leßteren Falle sollen die betheiligten rot zuvor gehört werden.

Abg. Freiherr von Pfetten beantragt, dafür zu seßen: „Die betheiligten Ortsbehörden sind zuvor zu hören“ und be- gründet diesen Antrag damit, daß den Ortsbehörden ein Recht gegeben werden müsse, gehört zu werden.

Nachdem der Geheime Regierungs-Rath Hoffmann für die Ablehnung dieses Antrags eingetreten is, der materiell keine Aenderung und redaktionell keine Verbesserung enthalte, wird §. 4 mit dem Antrag von Pfetten ange- nommen.

Die 88. 5 und 6 werden ohne Debatte angenommen.

S. 7 bestimmt, daß das Gewerbegeriht aus einem Vor-

sißenden, mindestens einem Stellvertreter desselben unv mn-

roenttidjetT, , je nahdem zuständig er-

und_dieselben Streitigkeiten würden bald—von-den-ord bald von den Gewerbegerichten entschieden werden diese oder jene angerufen klären. Jch bitte Sie, de

Abg. Por\ch: Am sympat Wir wünschen au, da

werden und sich für g Eberty anzunehmen. ishsten ist mir der Antrag überall die Hausgewerbe- ahmen dieses Gesegzes fallen. die Ortsstatuten daß unter Um- t gestellt sei, ob fallen oder nit, ist ewerbetreibenden,

treibenden in den S wand des Abg. Dreesbah aber, daß dur Mißbrauch getrieben werden könne dadur ständen es in das Ermessen des Ortsstatuts gewisse Streitigkeiten unter dieses Ges unberechtigt, denn diejenigen Hausg 8. 3a ohne Weiteres zur Zuständigkeit der Ge erihte gehören, können dur kein Ortsstatut von der erihte ausgeshlossen werden. | punkt der Kürze empfiehlt sondern der Antra i]ch das Haus-

ändigkeit der Gewerb Abg. Miquel: sich nicht der Antrag Eberty, Antrag Eberty ist aber, sofern er nicht obligator ewerbegerihten unterstellen will, für uns unan- nehmbar. Die Schwierigkeiten dieser ganzen Frage würden sih dadurch beseitigen lassen, wenn man von der Charak- terifirung einer bestimmten Person als Hausgewerbetreibenden petenzbestimmung lediglich nach der des Streitgegenstandes normirte. ersheint einem Dritten gegen- Arbeitgeber.

om Stand

gewerbe den

absähe und die Kom objektiven Beschaffenhei Eine und dieselbe Person als Arbeiter, haben Tausende von Schuhmachern, die als Meister ein- getragen find, die auth theilweise für Kunden arbeiten, au dann und wann Gesellen haben, aber den ahres für einen anderen größeren Arbeitge huhfabrikanten arbeiten. wenn durch Ortsstatut Personen,

über bald

rößten Theil des er oder für einen Es würde sehr peinlih berühren, die sih selbst für Arbeitgeber nun plôöglih für Arbeitnehmer erklärt würden. Anders sie nah der Beschaffenheit des Streitgegen- einmal als Arbeitgeber und ein anderes Mal als Arbeitnehmer sich dem Geriht unterwerfen. zunächst für den Kommissionsantrag stimmen und behalte mir ung einen formulirten Antrag ein-

wäre es, wenn Jh werde

vor, bis zur dritten Les zubringen.

Abg. von Cuny: Für uns Rheinländer wäre der Antrag Eberty ein wahres Ünglück. Er ruinirt uns das, was bei uns seit langer Zeit in vortrefflicher Weise den Rheinlanden und im Elsaß erstreckt sich die Gewerbegerihte auch auf das Hausgewerbe. ordentlih bedauert, daß der Bundeskommissar nur auf die Ber- liner Verhältnisse exemplifizirt hat und die wihtige Seiden- und Sammetindustrie in der Gegend von Krefeld und die ebenso wichtige bergishe Stahl- und Eisenindustrie mit keinem Wort erwähnt hat. Unsere rheinishen Jnstitutionen haben si ganz vortrefflich bewährt, und ih hoffe, daß man in Zukunft auch auf den Rhein Rücksicht nehmen wird. Das Ortsstatut haben ch den unglücklihen Beschluß zu §8. 1 ret gründ- ; Sie haben uns den Weg, ein unzwedämäßiges Ortsstatut von Aufsichtswegen zu beseitigen, abgeschnitten. bitte Sie, den Kompromißantrag der Kommission anzu-

Geheimer Ober-Regierungs-Rath: Lohmann: Jch be- dauere sehr, den Unwillen des geehrten Vorredners dadurch erregt zu haben, daß ih die Rheinprovinz bei dieser Gelegen-

Jh habe übrigens den Antrag

eregelt ift. uständigkeit der ch habe außer-

Sie uns dur li verleidet

heit mcht erwähnt habe. : Eberty um deswillen empfohlen, weil er ni Berliner, Nürnberger und die rheinishen Verhältn sondern die des ganzen Reichs. Fassu on dagegen berückfihtigt nur die- Verhältnisse der den Antrag Eberty würden die Rhein nicht ruinirt werden. glaube vielmehr, daß sie, wenn sie nah diesem Geseße um- gewandelt werden, in ihren Organen Weisheit genug besißen werden, um das Hausgewerbe wiederum unter die Gewerbe- gerihte zu stellen. E

Abg. Eberty: Jh habe an Berlin bei Einbringung des Abänderungzsantrages gar nit gedacht. alle Mal feststellen, daß der zufällige Ehre habe, der Stadt Berlin und ( ar nichts daran ändert, daß ih Abgeordneter des g in Schlesien und Vertreter der ganzen andere Abgeordnete.

isse berüdck- Die Fassung der

Rheinprovinz. Gewerbegerichte

möchte ein für ( and, daß ih die ihrer Verwaltung zuzu-

Nation bin wie Die De-

desteils vier Beisigern bestehen joll.

Die Abgg. Auer und Genossen beantragen, mindestens aht Beisitzer festzuseßen.

Abg. Heine begründet diesen Antrag damit, daß der Möglichkeit vorgebeugt werden müßte, daß mehrere oder alle Beisißer am Erscheinen verhindert seien.

Dhne weitere Debatte wird der Antrag Auer abgelehnt, der 8. 7 unverändert angenommen.

. 8 besagt, daß Mitglied eines Gewerbegerihts werden darf, wer das 30. Lebensjahr vollendet hat, im Jahre vorher keine Armenunterstüßung empfangen oder eine empfangene zurückerstattet hat, und seit mindestens zwei Jahren im Bezirk des Gerichts wohnt oder beschäftigt ist. Von dem Recht der Wahl zum Mitgliede eines Gewerbegerichts soll ausges{hlo}en sein, wer niht Schöffe werden darf.

Abgg. Auer und Genossen beantragen, die Altersgrenze auf das 25. Lebensjahr festzusezen und die Worte bezüglich der Armenunterstüzung zu streihen.

Abg. Eberty beantragt gleihfalls das 25. Lebensjahr als Altersgrenze.

Abg. Eberty: Mein Antrag hat eine Erweiterung der Zahl der Personen zur Folge, die zu Mitgliedern des Scieds- gerichts berufen werden können. Mit diesem Antrage befinden wir uns auf dem Boden der thatsählihen Verhältniß e; denn die bereits durch Ortsstatut errichteten Gewerbegerichte in Hamburg, Leipzig, Frankfurt a. M. und anderen Orten haben bereits die Ne des 25. Jahres eingeführt, was sih ohne jeden Nachtheil E hat. Die Bestimmung des Entwurfs bedeutet einen Rückschritt, und die Arbeiter, von deren Vertrauen doch das Geseß getragen werden soll, würden dieselbe als eine Vershlechterung des jeßigen ZU- standes ansehen müssen. Der Hinweis auf die Altersgrenze von 30 Fahren für die Schöffen ist niht maßgebend, denn die Schöffen haben viel weitergehende Befugnisse und größere moralishe Verantwortung.

Abg. Dreesbah: Wo bisher die Wählbarkeit unter 25 Jahren zugelassen is, haben die Shiedsgerichte keine Ursache zur Klage gegeben. Jn Frankfurt sind die betheiligten Kreise sehr zufrieden. Wenn man die größere Lebenserfahrung für das 30. Lebensjahr geltend macht, so könnte man mit demselben Rehte auch das 40. Lebensjahr als Altersgrenze fest- seßen. Gar zu junge Leute wird man übrigens nicht nehmen. Man muß den Arbeitern das Vertrauen entgegenbringen, daß fie wissen, was sie zu thun haben. Wenn man alle tüchtigen Leute unter 30 Jahre aus\s{ließt, so wird es umso s{werer werden, die geeigneten Personen für die Schiedsgerichte zu finden. Bei den Kriegsgerichten wird jeder Lieutenant, der nur 19—20 Zahre alt ist, als Richter nicht bloß in Streitig- keiten über ein paar Mark, sondern als Ritter über Leben und Tod zugelassen. Die Forderung eines zweijährigen Aufenthalts am Ort beschränkt ebenfalls den Kreis der zu dem Amt Be- fähigten; 50 Proz. aller Arbeiter wohnen nicht 2 Jahre an bemiselben Orte, und zwar niht aus Lust am andern, sondern weil die ges{häftlihen Verhältnisse sie dazu zwingen. Ein Aufenthalt von einem Jahre genügt vollständig, um die Kenntniß der gewerblichen Verhältnisse am Ort zu erlangen. Die Armenunterstüßung wünschen wir La herausgelafsjsen, weil in der Bestimmung, welhe auf die Wählbarkeit zum Schöffen Bezug nimmt, dieselbe bereits mitenthalten ift.

Abg. Porsch: Daß die Bestimmungen dieses Para- graphen niht von Mißtrauen gegen die arbeitende Bevölkerung diktirt sind, geht shon daraus Bio, daß auch die Arbeit- gor davon nit aus en sind. An die Befähigung der

eisißer, welhe durch direkte und geheime Wahl gewählt werden, werden besondere Anforderungen nit gestellt. Sie funktioniren außerdem in Streitigkeiten über Beträge bis zu 100 als Instanz, gegen die es keine Berufung giebt; es muß alfo durch das Alter eine gewisse Garantie für die Qua- lifikation geschaffen werden. Die Ziffer von 30 Jahren ist nicht willkürlih herausgegriffen. Für die Zulassung zum Schöffen, zum Handelsrihter, zur Mit Een in kirhlichen Verwaltungsorganen wird dasselbe Alter verlangt. Daß in einigen Ortsstatuten gegenwärtig ein geringeres Alter gefordert wird, kann niht aus\{laggebend sein, um dasselbe für das ganze Reih zu generalisiren. Wir müssen vorfihtig sein, wenn wir wollen, daß die Schiedsgerichte in der nöthigen Achtung stehen. t Ati u