1890 / 147 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Jun 1890 18:00:01 GMT) scan diff

. " T E ü e [t des Jahres-Etats verfügbar zu f größeren finanziellen Last für das Etatsjahr 1890/91 an und für | wenigstens nur zu einem ganz geringen Theil aus den einmaligen | Jes n nee E jam a für Us Zweck zu E. gu groberen den Einzelstaaten erleichtert. : 2 Ausgaben, welche im Nawtrags-Etat für 1890/91 gefordert „werden, 24 D r î t t E B C î I d e Das ift gesehen dur die Vorlage, welche in Preußen zur Verabschiedung Aber, meine Herren, ein Theil dieser Mehreinnahmen wird auch | sondern sie beruhen wesentlich darauf, daß der Reichstag bereits eine F d

ekommen ist. Eine äbnlihe Begrenzung durch die Lage des Etats | dem Etat von 1890/91 gegenüber ohne Frage wiederkehren ? Ih | große Reihe von Anleihen beschlossen hat, deren Begebung nob 1 Z â 5 Ga ih R è

L ae wir im Reih nit. Wir haben niht eine Summe von-so | bezweifle. allerdings, . daß dies der Fall sein wird in Bezug auf die | niht erfolgt ift, weil die aus diesen Anleihen zu „deckenden f f n 9 Z

e N illionen, über die wir allein in di dis- | Stempelabgaben, dagegen glaube ih, daß wir annehmen fönnen, daß die | Ausgaben noch niht bewirkt sind, deren Begebung aber im Laufe Z i | - h 8 E

atte Conn ele Tie nisten tur Befriedigung dieses Bedütes: Slrueriag aus dem Branntwein weniger hinter unseren Erwartungen der nähften Etatsjahre wird erfolgen müssen. Wir müssen daher auf illi cl eil cl N fl (T un 0N l rel zl cl ad Et Il el C. aller anderen Reich?bedürfnisse die Mitwirkung der | im Jahre 1890/91 zurückbleiben werden, als es 1889/90 der Fall gewesen | eine Steigerung der Aufwendungen für Verzinsung rechnen und ih

EBAS TICVE R R x B Pr

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isses wi M P Se - ‘TZ : Me , , Einzelstaaten in Anspruch nehmen und mindern dadur die Bezüge, | ist. Bei derartigen Voraussagungen der Zukünft kann man ja aller- | nehme hierfür ungefähr 8 Millionen an. Es kommt hinzu, daß D My, 73 47. Ber lin , Donnerstag den 19. Juni 1890, | C E 1A Put Si

welhe sie nach wie vor vom Reih durch die Ueberweisung | dings eine absolute Sicherheit, daß sie eintreffen, niht in Anspru | eine Summe, mag man sie so klein annehmen wie man will, für

T i ber band die Art und Weise des Vorgehens | nehmen. Ic kann meine Ausfü rungen nur geben auf Grund des | unsere Besißun en in Oft-Afrika, ja selbst, wenn wir gar keine Be- j E GvituZ Ht E ROG De Meru die ie des Reichs in | Eindruck8, welhen ih in diesem Augenblick gewinne aus Zahlen, die fißungen dort hätten, für die Vertretung Deutschlands in Ost-Afrika , Steckbriefe und Unter}uhuna3-Sacen. z Kommandit-Gesellf be aften auf Aktien n. Aktien-Gesell/ck. gewissem Grade bezügli des Maßes und der Form der Befoldungs- | mir bekanut sind. in den es ficht nicht vir Preub, e Etat von 1890/91, wie er f : Zwangzkvoll'treckunaen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. S eff entlt ch ¿r Anz et g er - Berufs-Genofsensaften, [4 á ? 4

(Srwerbs- und WBirth\hafts-Genoffenfaften.

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erbefserungen, welhe wir von ihm fordern konnten. Wenn die Was nun aber die Einnahmen aus den Zöllen betrifft, so | zur Ze ura S Verkäufe, Reryabtungen, Verdingungen 2 rwe Königlich S Regierung den Unterbeamten und gewissen | habe i in der Militärkommission bereits gesagt, daß ein großer Theil od kommt aber hinzu und das ist die haupt\sächlihe \ Stelöéfuna Zinszablung 2c. von äfeirtlicben Papieren. - ZBolcn-Ausweise der deutsGen Zettelbanken. Klassen der Subalternbeamten eine Besoldungserhöhung in bestimmten | ih habe dort, glaube i, fogar gesagt: der größere Theil dieser | Ursahe der Steigerung —, , daß der Reichstag sich mit den l SETED 9, Verschiedene Bekanntmachungen. Grenzen angedeihen ließ, fo wäre es unrihtig gewesen, die völlig gleih- Meyen men aus A éz lamm. Dele feple „Fenlerung S ; E gene e gts t die MEERG E Lung : ————-— —== —_== [17446] Oeffeutlie G NeT TIrs68] E E R. igen Kategorien von Beamten im Reih, welhe zum Theil denselben | muß i in etwas modifiziren, ich werde gleih darau zuruclommen,. | eines Gesetzes, betreffen Versorgu er alten und invaliden 7 efffeutliche Ladung. 17249 Belörden. ce ei gu behandelt als L preußischen Werden nun die Kornzölle im Jahre 1890/91 einen ähalihen Er- | Arbeiter. Aus diesem Geseg folgen und das haben die ver- # 2) Zwangsvollstreckungeu, In Gemäßheit des & 58 des, Gesepes vom | Auf Antrag der jet in Müblenberg wobnbaften | Dur Urtbeile, bes R A Gerihts vom Kollegen. Dies is der Hauptgrund, weshalb unsere Vorlage Ihnen | trag geben, wie sie 1889/90 gegeden haben? Das wird ja wesentlich | bündeten Regierungen gewußt und au) Sie Alle, die mitgewirkt # Aufgebote, Borladungen n. dg!. 12. April 1888 (G. S. S. 52) wird der Carl | Erben dcs zu Stadtoldendorf verstorbenen Stations- | 3 F Mts. find für kraftlos elt, so spät zugeht. Wir konnten mit der Berathung des Details, nahdem | abhängen von der Ernte, welhe Deutschland im Jahre 1830 machen | haben auf eine Reihe von Jahren in sehr erheblicher Progrefsion 7 Sleiscer, früber Kaufmann zu Köln, seit 1876 obne | Commandanten Ckristian Reinhardt werden Alle, ai Ma Hvpothekenurkunde über 10 Tblr. mütter- für Breußiéi au für das laufende Jahr eine Besoldungsverbesserung | wird. Das Jahr 1889 brachte cine mäßige Ernto ia Deutschland, | steigende Belastungen der Reichsau8gaben. In welcher Höhe diese [174561 Anfgebot. : bekannten Aufenthalt, zum dem auf den 10. Oktober | welhe Anspru auf Befriedigung an tie Verlassen- | liches Ert tbeil dite Bie Aufenthalteber: chtigung bei in Angriff genommen war, verständigerweise nicht ehèr anfangen, | au die Ernte des Jahres 1888 war keine vorzüglihe. Naturgemäß | Belastungen und mit welcher Schnelligkeit die Steigerung eintreten 2 Die in der Grundfteuermutierrolle der Gemeinde 1890, Vormittags 9 Uhr, im Gescäftelokale | \chaft des pp. Reinhardt zu haben vermeinen, in Ge- Krankbeitesällen in des Auzzugsstube rata bis wir wußten, was in Preußen aus der Sache werden würde, | ist deshalb im verflossenen Etatsjahr der Import von Korn ein grö- | werden, das heute genau zu berehnen, ist fat unmögli. Nath f Kirchlinde als Eigenthum der Marken-Interessenten | des Königl. Amtsgerits Abtblg. Il. zu Andernach, | mäfbeit des § 7 Nr. 4 des Ausführungesetes zu den | qus dem Cautfomfratienvim 2183 März 1840 Ae und Sie werden sich überzeugen, daß wir in Bezug auf die Form ßerer gewesen als im Durscnitt; dementsprehend sind auh die Ein- | übersbläglihen Berehnungen, die wir aufgestellt haben, nehmen E verzei&neten Grundftücke Flur T. 953/303 Aer | Hochstraße Nr. 389, anberaumten Termine hierdurch | Deutfhen Proceßordnungen vgl. mit § 823 q der | 12 April 1840 für Fciedri® August Nesse ¿u Auden- und in Bezug auf das Maß dessen, was den in Preußen bedahten | nahmen aus den Kornzöllen höher. Aber, meine Herren, zu gleicher | wir an aber diese Zahl ift vollständig vage —, daß im erften 0 4. Kl in der Kircbbreite 14 a 18 qm groß mit | geladen, um als Erbe des Heinri Fleisher, Gerber | Civ.-Pr.-Ordn. bierdurch aufgefordert, ihre deë- kain ix - Abtbeilung IlI Vrtes des Pt Besitzer Kategorien zugewendet werden soll uns das preußishe Vorbild | Zeit war au die rufsishe Ernte und Rußland ist eines der- Jahre der Geltung des Geseßes 7, im zweiten 9, im dritten S 2,80 Thlr. Reinertrag, Flur I 1011/304 in Kirch- zu Köln, zur Anlegung des Grundbucbes in der Ge- | fallsigen Arsprüce fpätestens in dem zu solBeni Friedri Bibeln LeisFer gehöriaen Grundstüds ie ibun id Tudia / jenigen Länder, welche am Meisten bei uns importiren eine keines- | 13 Millionen für diesen Zweck nöthig werden können. Schon aus # linde Hofraum 14 a 18 qm, Flur I. 1068/131 auf'm | meinde Namcdy über ein unter den 30 Morgen E auf den 9. August cr., Morgens 11 Uhr, Nr.-162:vou:Audedbalà E e C Also hieraus erklärt si die späte Vorlegung dieses Etats, | wegs gute. Außerdem begünstigte der damalige Stand des Rubels | dieser Steigerung können Sie sehen, daß Sie hier einen Ausgabe- 8 Baerfelte Weide 2 a 04 qm groß, mit 0,16 Thlr. | gelegenes Grundstü Slur II1. Nr 661/183 ver- | hier angescßten Termine, mit thurli@ster Be- briefe vom 13. April 1840 und dem Kaufkontrakte erklärt sich auch seine äußere Gestalt. Wir haben, | den Import aus Rußland durchaus nicht. Es ift sehr wohl denkbar, | posten haben, der erheblich \{neller steigen wird für eine begrenzte : Rcinertrag, sind ¡um Grundbu nocch nit über- nommen zu werden, welches von der Wittwe des scheinigung anzumelden, unter dem Recht8nachtheike, | vom 13, März 1 840, 2 S bei dieser Gelegenheit versucht, das | daß, wenn bei einer guten Ernte in Deutschland jeßt auf der anderen | Zahl von Jahren, als die Einnahmen in regelmäßiger Entwikelung i rommen. Auf Rnirag der S en Maurers Wilhelm Barth, Anna Maria, geb Schmitt, | daß nit angemeldete Ansprüche auf den Theil der b die Hypothekenurkunde über 1C0 Tblr. Darlehn, Bit'we Londwirth Sc{ulte, Wilh. Einkbaus gt. | ¡jy Namedy und deren Kindern als Eigenthum be-

hieraus ähnlich wie Preußen, , 1 1 E M R : :

iedenen Gestaltungen der Gehaltsverhältnisse, | Seite au diese beiden Umstände sih ändern würden, für das Etats- | der Dinge sich fteigern. / j : / rth [: l cus (e cs e iee Abstafangén der Se Nl pe, jahr 1890/91 der Import von Korn nicht unerheblich sein wird, und Wenn Sie diesen Posten bei der Berehnung mit etwa 10 bis Wortmann, Heinri Brüfemarn (t. ps ansprudt wird. der angemeldeten Forderungen auf die Reinhardt'\chen 1851 am 4. Februar 1851 für den Halbbütner Tee in arêfeo ame SLi war, zu verringern und die Ver | das is um fo möglicher, weil, wenn ih ret berichtet bin, die | 11 Millionen ansegen, o kommen Sie auf die Zahl, wele i in Dage A Bier Dee Be tens [D Atderitach, den 12. Juni 1890. Inventars ¿Ee die Erbscaft mit ter Wohlthat des | Christian Coldiß zu Shilverbain in Abtkeilune 111 amten in größere Kategorien mit einem Minimal- und Marimal- | Läger in Deutschland keineswegs sehr gefüllt sind. l der Militärkbommission gegeben habe, auf rund 60 Millionen. Lugo gt. Biermann, Heirrich Vors gt. Fe Kirch: Der Gerichts]chreiber des Kdnigl. Amttgerihts 11. | Inventars angetreten haben, übergeht. Nr. 3 des dem Besiger Christian Friedri Licht und einem Durchschnittsgehalt zu vereinigen. Auch bei den Einel- Aber, meine Herren und jeßt komme ih auf das, was ih | Wern nun auch ein Theil dieser 60 Millionen dur die Wilbeim Feltmann gt. Jacobs, Q ü Kaster, Gerichtsaktuar. Holzminden, den 13. Juni 1890. gebörigen Grundftücks Nr 42 von Schilderhain, ge- heiten hat hier der preußische Vorgang den Anhalt gegeben. Wir | vorhin bereits erwähnte —, wenn ih bei den Verhandlungen der | Steigerung der indirekten Abgaben des Reichs auch in linde, welche ibr Eigenthum an diesen Grun idt T Herzogliches Amtsgericht. bildet aus dem Hypothekenbriefe vom 4. Februar sind ferner dem preußischen Vorgang darin gefolgt, daß wir neben Militärkommission neulich noch annehmen konnte, daß der weitaus | Zukunft gedeck werden wird, so glaube ih doch per- glaubhaft gemacht, werden alle Diejenigen, we Sch{önemann. 1851 und der Schuldurkunde vom 4. Februar 1851.

; ABEY ; ; Be j 8 il diese î G b s- | fönlich die Ansiht der verbündeten Regierunge fann i auer den Genannien Eigenthums- oder sonstige | (17567) Aufgebot. ——— T R C dieser Einreihung der bedachten Beamten in gewisse größere Kategorien | größere Theil dieser Mehreinnahmen aus den Zöllen und Verbrauch fönlih sich gierungen kan ch Nets an ders porbe sbnel S Gem id af babe Auf Antrag tes Sneidermeiskers Carl Wige zu | [17447] Bekanntmachung. Königliches Amtsgericbt ¿u Torgau.

neben der Erhöhung des Gehalts, welchcs ihnen zugebilligt ist, | steuern aus den Kornzöllen stammte, \o haben Berechnungen, die ich | in dieser Beziehung nicht aussprechen —, , daß es kaum b : Au )neide 3 s N Gewährung E Stelienztlsgen in ähnlicher Weise, wie das | seitdem erst habe anstellen lassen können, mich davon überzeugt, daß | mögli sein würde, diesen beshlossenen Ausgaben, diesen von Ihnen als vermeinen, aufgefordert, solche Rechte E G eis f owesenbeitsvormund , der Kinder] jy den Antrag des Kofsäth Wilhelm S{önbeck | [17251] Bekanntmachung. Preußen beabsichtigt, in Aussicht genommen haben, Wir sind | diese Annahme auf einem Irrthum beruht. Wenn man ein Exempel } berechtigt anerkannten Aufgaben des Reichs auf die Dauer gerecht zum Kerguine ves 20, SENE amer D, Da P üfert Sti empnermeisters Friedrich Christoph vid: ¡der : Ebefrau des Büdners Martin Rückert Durch Ausf{lufurtheil des unterzeiGneten Amts- ferner darin dem preußischen Vorgang gefolgt, daß wir bei Bereh- | aufmaht auf Grund der Statistik des Waarenverk2hrs, wieviel im | zu werden, ohne, sei es dem Reicy, sei es den Einzelstaaten, aus- mittags ü 1 A Zimmer „Al, E RNetex, ru S Du 4 Ae! L Marie, geb. Schönbeck, beide ¡u Marwit, sowie | gerihts vom 30. Mai 1890 sind folgende Urkunden: nung der Prozentsäße, welche wir glaubten Ihnen für die Er- | Etatsjahr 1889/90 an Korn das Exempel ist aufgemacht nur mit | giebigere Einnahmequellen zu eröffnen, oder die bereits gegebenen zu WOLGRILSs ml Pr A [uan und n a, Sepbie etne Anna Amalie, gent. mebrérer anderer Benefizialerben werden die Gläubiger a. das über die auf dem Grundstück Blatt Nr. 30 böbung vorshlagen zu follen, niht die Gesammtbesoldung, sondern | den Ds Weizen, T Hafer, Gerste, Mais | einem rei{licheren Ergebniß auszugestalten. Aber, meine Herren. in N le Sun D De Oen werden. G Me neo (aa 31. März 1844 und des am 29. Oktober 1889 zu Marwiß verstorbenen | Musternick in Abtbeilung 111. unter Nr, 13. für das ecigentlihe Gehalt zu Grunde gelegt haben. Wir sind endlih | importirt is und wieviel dadur an öllen einkommt, so kommt man | welcher Weise, auf welchem Gebiete diese eventuelle Bescaffung ortmund, 11. Det 2 E . Par U eiwa 3 Jahre älter als die ad a, Gastwirtbs und Bätermeisters Orfert, ebenso die | die Geschwister Henriette Pauline Louise, Friedri auch darin selbstverständlih dem preußishen Vorgang gefolgt, daß wir | zu dem Resultat, daß von den 79 Millionen mehr, aus den Zöllen | dieser Mehreinnahme einzutreten hat, das zu erörtern, glaube i, ift Königliches Amtsgericht. vie A É 4 ad Ha (ipencate, E I gleichfalls | Hermann und Pauline Ernestine Karge cingeteazenen mit der Erhöhung der Beamtengehälter zuglei eine Erhöhung der | und Verbraucssteuern, nur 34 Millionen auf einem Mehrertrag der | heute noch nit die Zeit. Ich glaube, es ist völlig rihtig gehandelt, E A ip wa îim Zahre 1848 mit ihrer Mutter nah ¡u Marwitz verstorbenen Wittwe Albertine geb, | 69 Thaler mütterliher Erbegelder gebildete, noch in Fonds für Diätarien von Ihnen fordern zu müssen geglaubt haben, | Kornzölle beruhen, daß dagegen 44 bis 45 Millionen oder, wenn man | daß man diese Frage einer ruhigen Erörterung zunähst zwischen den [17455] Oeffentliche Ladun Weite Aa nrn aag sein sollen und von deren Swönbeck, welche die alleinige Teflaments- Bit ibres | Höbe von 40 Thalern = 120 4 gültige Hypotheken- weil es uns unbillig erschien, die Diätarien auf den jetzigen Sätzen | vorsichtig renen will, wenigstens 43 Millionen aus anderen Gegen- verbündeten Regierungen unter Prüfung aller einschlägigen Verhält- g. e even angebli Kunde scitdem nit zu erlangen porverstorbenen Ehemanns Jet aufgefordert, | tnstrument vom 2. Juni 1840, zu lassen, wein man die Beamten selbst erhöht. ständen des Imports stammen. Bei den anderen Gegenständen des | nisse vorbehält, und vor allen Dingen, daß man, ehe man an die Ju Sachen betreffend Arilegung_ des Grundbu@s | gewefen is, werden 1) die sub a. und b. Genannten spätestens im Avfgebotêtermin am 16 September b, die über die auf dem Grundftück Blatt Nr. 201 Nun hat ein besonderes Erstaunen erregt, daß unter denjenigen | Imports aber wirken die RüdcsiŸten auf den Ausfall der Ernte nit Beantwortung dieser Frage herangeht, zuerst abwartet, was dur für die Gemeinde Düren foll der S{kosser Hermann Be orberE fic spätestens in dem auf Mittwoch, 1820 Vormittags 10 Uhr ibré Ansprüche und | Poikwiß in Aktheilung T]. unter Nr. 23 für den Kategorien von Dienern des Reichs, für welhe wir eine Erhöhung | în gleihem Maße wie bei dem Import von Korn. Es ist also anzunehmen, die Beschlüsse dieses Neichstages, der in seiner ersten Session steht, Iofef Uerlichs aus Düren, zur Zeit wit unbekanntem | den i Fuli 1891, Meorgeus 10 Uhr anbe- Recte gegen den Nawblaß der beiden Gastwirth und | Kaufmann Isidor Moll eingetragenen 600 4 Paht- der Besoldungen von Ihnen fordern zu follen geglaubt haben, si | daß ein erheblicher Theil dieser 44 Millionen auch im laufenden Jahre der | als berechtigte und unaufsciebbare Ausgaben anerkannt wird, wie Aufenthalte, über die Eigentbumsverbältnisse und | raum Tb Aufgebotstermine on hicsiger Gerichtsstelle Bäckermeister Orfert’schen Eheleute ¿zu Marwiß | kaution gebildete Hypothekenurkunde für fcaftlos auh Offiziere befinden Ja meine Herren, die Thatsache, daß ein | Reiskasse und dur dieselbe den Einzelstaaten wieder zufließen wicd. | hoh das Bedürfniß ist, auf welches wir uns einrichten müssen. dinglichen Belastungen dcr unter Artikel 1426 der nts den, widrigenfalls sie für todt erklärt werden unter: Angabe des Srundés mit: Ginretta etwaiger | erklärt. Theil der Diener des Reichs den militärischen No trägt, konnte uns | Sue ih nah den Gründen dieser Erscheinungen, fo sind sie mir _Ich glaube, daraus, daß nit mit diesen Vorlagen Ihnen zu- Grundsteuer-Mutterrolle der Gemeinde Düren ein- A ibr Vermögen den nä®&sten bekannten Grben urkundli®er Beweis\tücke oder deren Abschrift arzu- Polkwit, den 14. Juni 1890. doch unmöglich bestimmen, diese Klassen von einer allgemeinen Be- | im gegenwärtigen Augenblick noch nicht völlig klar. Jch glaube gleich Steuervorlagen gemaht sind, den verbündeten Regierungen getragenen Immobilien vernommen werden, Termin open RechténaŒ@folgern überwiesen werden wird, melden, widrigenfalls fie gegen die Benefizialerben Königliches Amtsgericht. foldungsverbesserung auszuschließen. Sie konnte nur insofern und allerdings, daß wic bei der Vorsiht, mit der wir überhaupt einen Vorwurf zu maden, dürfte unbegründet sein. Aber au das bierzu ist auf deu 20. September 1890, Vor: 2) N alle Diejenigen, welche über das Fortleben ihre Ansprüde nur rio L ielt geltend maden das hat sie gethan eine andere Behandlung begründen, als wir | unsere Schätzungen zum Etat vorzunehmen pflegen und vornehmen will i wiederholen, was i in der Kommission gesagt habe: wenn mittags 2 Uhr, im biesigen Amtsgericht8gebäude, der Versollenen Kunde geben zu können vermeinen, können, als der NaGlaß mit Nus\{luß aller \cit dem | [17454] Bekanntmachung. in Anerkenntniß der Thatsache, daß der Offizier vom ersten Tage seines müssen, den Mehrertrag der Zölle viellei{t zu gering anges{lagen | in dem Augenblick, wo Sie erhebliche Mehrausgaben als nothwendig, Stsuiken gasse 9, T. Haupteingang von der Oberstraße | zU deren Mittheilung und etwaige Erb- und Nac- e Erblasser A Pte 4 e E j Jui Nauicu des Nocias! Dienstes an etwas bekommt, wo der studirte Civilbeawte, der Civil- | haben, welche der Hinzuttitt der früher vom Zollgebiete ausgeschlossenen | als unaufschiebli anerkennen, ein Theil dieses Hauses beabsichtigt, auê, Zimmer Nr. 13, arberaumt. Zu diesem Termin | folgeberecticte zur Anmeldung ihrer Ansprüche bis Bebriediciing-dev-auigeutèld@en Ansprüche nicht ere | In der Nölte'sÞwen Aufgebotésahe IXR. F. 1. beamte überhaupt, wenig oder gar nihts bekommt, die unterste | Gebiete Hamburg und Bremen uns gebracht hat. Nun ist aller- Cinnahmeposten des Reichs, welhe dem Reich bis zu 100 Millionen wird 2c. Uerlihs hiermit öffentlich geladen. zum obigen Aufgebotstermine aufgefordert und zwar \{chöpft wird. Die Natbtäkigläubiger- welche ihre | 99 erkennt das Königliche Amtsgeriht Berlin T. Klasse des Offizierstandes, den größeren Theil der Tarifklasse 1V | dings im Etat des Jahres 1890/91 auf Grund der 3 jährigen Fraktion zuführen, wie die Kornzölle, zu mindern oder aufzuheben, so muß ih 7 Gr. A. Düren 959. ere mit der Verwarnung, daß auf die fh nicht Ansprüche bereits vor oder in bent Gu 3. Juni | dur den Amtsgerichtsrath Klamroth für Recht: nit berüsihtigt haben, sondern von Ihnen nur eine Aufbesserung | die Einnahme von Zöllen und Verbrauwssteuern höher veranschlagt | einem solhen Bestreben als Vertreter der Reichs-Finanzverwaltung Düren, den 13. Juni 1890. Meldenden bei Vertheilung des Vermögens der Ver- | 1896 Vormittags 11 Uhr, stattgebabten Auf- | Der GrundiGuldbrief über 15 000 Mark, ein- gewisser Klassen von Offizieren fordern, nämli der Premier- | als im Jahre 1889/90. Um diese Differenz würde s bei einer | den allerentshiedensten Widerspruch entgegensegen. E Löhmann, Gerichtsschreiber des Kal. Amtsgerichts, | {ollenen keine Rücksicht Sen werden wird. _| aebotsteruiin angemeldet baben, haben die Anmeldung | getragen für die Wittwe Anna Nölte, geb. Stein- Lieutenants, der Hauptleute, eines Theils der Stabsoffiziere, also der- | gleichen thatsächlihen Eiñnahme aus den Zöllen und Verbrauhs- Auf die Grörterurgen der Presse will ih nit weiter eingek en. | Abtbeilung Ta. für Grundbu&saten, Göttingen, den 6. Juni 1890. nicht zu wiederholen, sondern werden au ohne noc- | feld, zu Berlin in Abtbeilung 111. Nr. 3 des im jenigen Klassen von Offizieren, welche in dem Lebensalter stehen, wo | steuern der Mehrübershuß für die Einzelstaaten vermindern. Immer- | Wenn aber niht bloß in der Presse, wenn auch in den mündlichen 2 P EAN Königliches Amtsgericht. 11, malige Anmeldung berücksitigt | Grundbuche von Grof-Lidterfelde Band 18 Blatt ein Mann, der seine ganze Kraft im Dienste des Landes aufopfert, | hin aber halte ich es füc mögli, für wahrscheinli, daß auch im Aeußerungen, die ih in der Kommission gehört habe, wiederholt E [17458] Aufgebot Bauer. Fiddichow, 5. Juni 1890. Nr. 547 verzeichneten Grundstücks, wird für krafllos wohl den begründeten Anspruch erheben kann, daß er auch so be- Etatsjahr 1890/91 ein nicht unerhebliher Uebershuß sh cr- | gesagt is: was ist denn das für ein Vertreter der Reichs-Finanz- Mittels Rezesses Nr. 29565 vom 1./13. Mz L E ‘önialicbes Ainitiertdit erklärt, zahlt wird, daß er davon bei bescheidenen Ansprüchen leben kann. | geben wird. verwaltung, der im Juni nit einmal weiß, wo ec im nächsten beftätigt am 20. Mai 1890 {ft wisthen Hera licher [17443] E Berlin, den 10. Juni 1890. Und, meine Herren, daß, wenn man eine Aufbesserung der Besoldung Im Etatsjahr 1890/91 sind nun zu decken an fortdauernden Aus- Winter die Einnahmen hernimmt! Glauben Sie: so kurzsichtig M Kaminer, Direktion C 2 st z B erzogiter Aufgebot. [17460] Königliles Amtsgeriht 11. Abtheilung 9. der Funktionäre des Reichs erstrebt, in folhen Fällen au die | gaben, wcun Sie die Forderungen der Nachtrags-Etats unverändert be- | sind die Beamten, denen die Verwaltung des Reichs anvertraut E und’ dém BlLbeeieifier Hille 2 S A O: Auf Antrag des Vormundes, des Zimmermanns Durch Urtheil vom 10. Juni 1890 i der am —— Offiziere mit bedaht werden müßten, daraus haben die Vertreter der | willigen würden aus dem ersten Nactrags-Etat, für Ost-Afrika, | ist, au nit; ihce Gedanken haben sie, wir sind aber nit berechtigt, N sitenden resp Vertretecs S ey G j or | Mathias Eaßfa zu Lubowiß, wird die am 31. März L. MezertDen 1839 geborene Bäcker Josef Pfull- | [17569] vertündeten Regierungen nie ein Hehl gemaht. Ich will unter | 5 Millionen, ans dem Besoldungsnachtrags-Gtat rund 20 Millionen, | Ihnen hier Gedanken einzelner Persoaen zur vorläufigen Diskussion E Seesen die Ablösung de der Sk dt QILIEA 8 zu f 1830 zu Lubowitz geborene Franziska Miko, Tochter mann aus Neurode für todt erla Die Urkunden über die im hiesigen Amtshypotheken- Anderen nur an eine Aeußerung erinnern, welche der Königlich | aus dem Nachtrags-Etat, welcher die finanziellen Konsequenzen der | vorzutragen, bevor die verbündeten Regierungen zu diesen Gedanken N des Geschüttes und Uebert s Ls ¿Steen Gegen des Häuslers Anton Mika und dessen Ebefrau Neurode, den 11. Juni 1890, und Grundbu eingetragenen Schuld- und Pfand- preußishe Herr Finanz-Minister am 26. Juni 1886 in diesem Hause Militärvorlage zieht, wenn der Bundesrath der Vorlage, wie fie vor- | Stellung genommen haben. Denn wir syrehen hier nur Namens der N unweit Seesen zustebend B L btiq ex af ar“ } Marianna, geborne Dlugosh, welbe vor etwa : Königlies Amtsgeri&t vers{reibunaen : gethan hat. Er hat damals gesagt: A bereitet ist, entsprehend beschließen wird, eine Summe von etwa verbündeten Regierungen, und deren Forderung, deren Beschlüsse ff forslzinsfréten Able ug Le e M Steige ¡ranzig Jabren Lubowiß verlassen bat und R E 1) vom 20./5. 1845 über 60 Gulden Darlehn zu _Ich habe niemals, seit wir in Preußen über die großen Be- 85 Millionen Mark, dics alles zusammen giebt für das Etats- | haben wir zu HVérfreteitz0 35W442{7% / » E aen Sus Kapitalent'chädt Vie I 77 L nebst vers{ollen ist, aufgefordert, si spätestens im Auf- [17572] Jm Namen des Königs! Gunsten des Emanuel Goldschmidt hier, dürfnisse des Staats mit dem Landtage verhandelt haben, und dort | jahr 1890/91 eine Steigerung der Matrikularbeiträge von etwa 33 bis Nun, meine Herren, bitte i Sie, auf Grund diefer Ausführungen Zinsen: 44 L 5 6 f E i Lon 20 e neoit } gebotetermine den 25, Juni 1891, Vorm. äIn der Se betreffend Aufgebot und die Todes- 2) vom 22./4. 1870 über 30 Gulden Darlehn zu insbesondere der allgemeinen Befoldungsverbesscrung jedesmal in der | 34 Millionen. Nun {ließt der Etat, wie er bereits verabschiedet | wohlwollend an die Prüfung dieser Vorlage heranzugehen. Jh weiß att Güfken e Men I E9-aIMUOr verein- | 11 Uhr, bei dem unterzeineten Gerichte zu melden, | erklärung der Eva Johanne Henriette Rank aus | Gunsten des Juda Strauß hier, Thronrede gedacht worden, es für mögli gehalten, daß überhaupt | it, für 1890/91 so ab, daß der Gesammtbetrag der Matrikular- ja niht, was der Reichstag über die geschäftliche Behandlung befchließen Nuf. veù Akire Herzoglicher K Ea widrigenfalls dieselbe für todt erklärt werden wird. Blintendorf, erkennt das Könialibe Amtsgerickt zu | 3) vom 28./12. 1841 über 50 Gulden Darlehn einer der Herren Abgeordniten der preußishen Regierung imputiren beiträge rund etwa 265 Millionen betrug. In diesen 265 Millionen wird; ih möte aber annehmen, daß die Vorlage einer Kom unission der Focses De E R er ammer, Direktion Ratibor, den 14. Juni 1890. Siaaentiet M E ae 2a y S E bf | zu Gunsten des Friedri WeEmann bier, könnte, daß, wenn sie eine Besoldungsverbesserung in Preußen für | stecken etwa 12 Millionen Aequivalente der von gewi}en Steuer- | überwiesen wird. Ist dies der Fall, so wird in der Kommission, wels Nñsprü@e 2 Sig arte alle Diejenigen, Königliches Amtsgericht, Abtheilung F. dem Gerià têtage zu Gefell für Ret: : 4) vom 29./9. 1840 über 164 Thlr. 18 Sgr. nöthig hält, sie niht au eine entsprechende Besoldungsverbesserung | gemeinschaften ausgeschlossenen Staaten, für die im übrigen Gebiet des | ift dies niht der Fall, so wird im Reichstag jede Detailauskunft, resp. das Ablösun sFapital g geiete Berectigung s Die Eva Johanne Henriette Nank aus Blinten- | Resktdarlebn zu Gunsten des Jakob Levi zu Windeken, im Reich für nöthig halten und ihrerseits unterstüßen würde. | Reichs erhobenen Steuern, Brausteuer u. \. w. bleiben 253 Millionen. | die Sie wünschen, gegeben werden. Meine Herren, wir haben ge- dur aüfüefordert, s id Ane en vermeinen, hier- : dorf wird für todt erklärt, die Kosten des Aufgebots- | 9) vom 16./3. 1837 über 40 Gulden Darlehn zu Wenn man diesen Schluß für einen logischen ansicht, mußte man | Die Ueberweisungen na dem Etat sind in Auesicht genommen | glaubt, das, was Ihnen vorgelegt ist, au vom finanziellen Gesichts- dem zuc Ausiablz 4 Le n\prüche spätestens in | [17459] Zu Aufgebot. E s: F verfabren Md-aus der Nablañe derselben zut ent- | Gunsten des Salomon und Hannczen Goldschmidt meiner Meinung na, ohne daß es nöthig gewesen wäre, ein Wort | auf 2981/2 Millionen, so daß nah dem Etat sel den Einzelstaaten | punkte aus fordern zu dürfen; wir haben geglaubt, es fordern zu müssen, den 16 September 80G aus auf Dieusftag, _ Der am 3. September 1841 zu Lagiewriki, Kreis nebmen. 4 A S hier, darüber zu reden, annehmen: wenn man überhaupt im Reich eine | noch eine Mehrüberweisung von 45 Millionen verbleiben würde. f wenn wir überhaupt an die Frage der Aufbesserung der Besoldung vor unterzeichnetem Ge, 4, orgens 10 Uhr, | Schroda, Regierungsbezirk Posen, Königreich Preußen, Von Rechts Wegen 6) vom 26,/8. 1842 über 60 Gulden Darlehn zu Besoldungsverbesserung vornimmt, muß sie si absolut nothwendig | Hinter dicsem Betrag blieben also, wenn die Nachtrags-Etats sämmt- | herantraten. Denn, meine Herren, darüber täushen Sie si nicht : antuiidlbia ‘Ca i, Q anberaumten Termine | geborene Wirtbsfohn HSriedrich Gustav Arndt, S i Gunsten des Löb Goldschmidt bier, au auf die Offiziere der Armee erstrecken. Ih wüßte niht, was lih unverändert angenommen würden, die von den Einzelstaaten zu } hat man bviese Frage einmal anges{chnitten und das ift ja der E der Antra itelleri G M olen Ansprüchen welcher im Jahre 1874 nah Amerika „auswanderte, [17252] 7) bom 19./2, 1869 über 100 Thlr. Darlehn zu das für eine preußishe Regierung sein könnte, die das Programm | fordernden Summen noch um etwa 11—12 Millionen zurück, Aber | Hauptgrund gewesen, warum wir es von Jahr zu Jahr vershoben N ollen g R gegenuber ausgeschlossen werden ilt durch Urtheil des Königlichen Amtégerihts zu Pude- A Bekanntmachung. Gunsten des Juda Strauß bier, aufstellte: eine allgemeine Besoldungsverbesserung, aber die Offiziere thatsächlich glaube ih, nach dem, was ih Ihnen ausgeführt habe, | haben —, rat man hier den ersten Schritt gethan, so müssen die | Scesen den 8. Simi 1860 wiß vom 22. März 1890 für todt erklärt worden. Dur Urtheil des Königliben Amtsgerichts zu 8) vom 14.6. 1842 und 21./4. 1846 über 60 Gul- der Armee {ließen wir aus. annehmen zu dürfen, daß die Ueberweisungen schr viel erheblicher | anderen nahfolgen wenn nit jeßt, dann später. L Herzo Nies Atitda ba , Seine wabrsceinlihe Erbin ift, da seire Eltern, | 5alle a. S. vom 11, Juni 1899 is der von der | den und 200 Gulden Darlehn zu Gunsten des Georg Nun, meine Herren, ist das ja allerdings richtig, daß man in | die Anforderungen des Reichs übersteigen werden, ja daß sie viel- ¿ 8 D mts8gericht. die Wirtb Michael und Anna Elisabeth, geb. Krics, ebens- Pensions- und Leibrenten - Versiherurgs- | Anton Walz zu Hanau, dieser wie in allen Fragen si nab der Decke strecken soll, und daß | leiht ih auf der Höhe werden halten können, welche der Etat in Haars. Arndt schen Gbeleute, „längst gestorben sind, feine Gesellschaft Iduna zu Halle a. S. ausgestellte | 9) vom 28/1. 1851 über 800 Gulden Darlehn zu troy der Resolutionen des Reichstages die verbündeten Regierungen | Aussiht nimmt. J glaube, daß es aus diesen Gründen zu verant- E S CIIge leiblie A Henriette Blei, geborene Depositalshein Nr. 7156 vom 12. Februar 1878 | Gunsten des Bäckers Carl Reuswig hier, ihre Pflicht verlezen würden, wenn fie für einen an und für sh als | worten war, wenn Ihnen vorgeschlagen wurde, die sämmtlichen Mehr- [17633] Königliches Amtsgericht München I. A rndt, geboren den 17. Sebruar 1839, welche noch) für fraftlos erklärt. 10) vom 27./8. 1844 und 26./1. 1847 über richtig und gut erkannten Zweck mehr von Ihnen fordern würden, als | forderungen, welche man an den Reichstag geftellt hat für das laufende Z j ; Abtbeilung A. für Civilsachen. u Jahre 1881 in Houston, im Bezirk Harris im Halle a. S., den 11. Zuni 1890. 725 Gulden und 325 Gulden Darlehn zu Gunsten nach Ihrer gewissenhaften Ueberzeugung das Land leisten kann. Ich | Jahr, soweit es dauernde Ausgaben sind, auf die Matrikularumlagen Entscheidungen des Reichsgerichts. Aufforderung. Staate Texas in Nord-Amerika, gelebt hat. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. des Löb Goldschmidt hier, kann es aus diesem Grunde nicht unterlassen, die in den Verhandlungen | zu legen. ; L ; ; i z Durch Urkunde des kgl, Notars Deittenbofer in Alle Diejenigen, welche nähere oder glei nahe R 11) a. vom 21./11. 1828, b. vom 13/12. 1836, der Militärkommifssion ja ausgiebig diskutirte Frage, inwieweit die Ich komme jeßt zu dem Jahre 1891/92, In diesem Jahre würde, Wenn gegen einen Theil des im Mahnverfahren zugestellten Münden vom 26. November 1874 haben fich der Ansprüche an den Natlaß des Friedrich Gustav [17573] c. vom 17./1, 1837 über a. 375 Gulden, b. 300 Einnahmen des Reichs zur Deckung dieser Bedürfnisse ausreihen | wenn die Einnahmen aus den Zöllen und Verbrau steuern u. \. w. | Zahlungsbefehls Widerspruch erhoben wird, fo bestimmt sich, ehemalige fgl. bayer. Lieutenant und Pferdehändler afte En! werden N E In dem auf Antrag der Witiwe des Landmanus | Gulden, c. 185 Gulden Darlebn zu Gunsten zu \ . .

werder, c ier mit einigen Wort örtern. Ich wende mi t [b öhe halten, natürlih deren Méhrertrag | nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. Civilsenats, vom 24. Fe- Ludwig Chrensberger und der if Í : l | nädi zun Cla mg angen Dorten zu erörtern. J wende mi | si auch dort auf derselben Höhe h E 4} bruar 1890, die fachliche Zuständigkeit des Gerichts für den von Cukrowicz, beide nile E, Gn Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Ge- in Gandetkesce eröffneten Aufgebtotsverfahren zum | der Wittwe deéselb-n.

zunäcst zum Etat des Jahres 1390/91. Für diesen Eiat hat ja die | gegenüber dem Etat sich wieder vermindern, weil bei der Ver- 5 11e ] 501 Uunle! len nachträgliche Forderung so hoher Summen, wie ste die 2 Ihnen be- | anschlagung dieser Einnahmen für 1891/92 auf Grund der 3 jährigen | Prozeß über den no streitigen Theil A D Sees nas rp eubarts an dem den Mübhlenbesißers - Eheleuten | LiVte Un bzw. G a0 S, ee Zwecke der Kraftloserklärung des auf den Namen | 12) vom 13./9. 1839 über 100 Gulden Darlehn reits vorliegenden und der dritte in Vorbereitung befindlihe Na- Fraftion bereits das Jalbr 1889/90 mit einbezogen werden muß, | ganzen Betrage des zugestellten Zahlungsbefehls, Ist beispie Josef und Elise Rauscher gehörigen Bauplate falls na Ablauf dieses Termins die Srbbescheini- „Friedri Jüchter* eröffneten Einlegebuhs der | zu Gunsten des Siegmund Jäckel hier. =- tus

PI. Nr, 24605 litt. m. 0. gung für die vorgenannte Henriette Blei, geborene Sparkasse in Bremen Nr. 8061 ist dur Ausschluß- 13) vom 5./5. 1831 über 300 Gulden Darlebn zu

trags-Ctat von Ihnen fordern, starke Folgen. Aber denno, | dieses Jahr, welches die 73 Millionen mehr, als wir erwartct hatten, | weise ein Zahlungsbefehl wegen cines Betrages von mehr als 300 P. q. u. m. das Bo N ) ) meine Herren, glaube ih, daß dieser Umstand nicht fo \chwer- | gebraht hat. In einer anderen Beziehung aber wird der Etat des | zugestellt Und zahlt der Gemahnte einen Theil des Betrages, erhebt recht vorbehalten. AORAO Arndt, ausgestellt werden wird. urtheil des Hiesigen Amtsgerichts vom beutigen | Gunsten der Wittwe des Gastwirths Wilhelm Dick-

wiegend war, daß wir aus diesem Grunde die Steliung der Jahres 1891/92 wesentli besser stehen als der Etat 1890/91, denn | aber wegen des weniger als 309 G betragenden Restes Wider- Y Behufs anderweitigen Verkaufes di I Pudewitz, den 15. Juni 1890. Tage das erwähnte Sparkassenbuß für kraftlos | hardt und ihrer Kinder hier, Forderung hâtten unterlassen dürfen. Der Hauéhalt des Jahres | der Etat 1891/92 wird, nah dem, was ih Ihnen vorhin mitgetheilt | spruc, so ist nicht das Amtsgericht, sondern das Landgericht E }ffüdes und zur Ermögliung ua msen Königliches Amtsgericht. erklärt. h 14) vom 5./9. 1837 über 875 Gulden Darlehn 1889/90, soweit es sih z. Z. übersehen läßt, hat so abgeschlossen, | habe, mit keinem Defizit aus dem Jahre 1889/90 zu rechnen haben, | für die Klage auf Zablung jenes Restes zuständig. s Eigertbums an demselben im Övpoibekenbvce for- Bremen, den 16. Juni 1890. i zu Gunsten des Gastwirths Jonas Bauscher hier, daß die Reichéfinanzverwaltung selbst ohne Defizit abschließen, viel- | während der Etat des laufenden Jahres für die Deckung dieser Die Ansprüche des Konkursgläubigers in einem dere i als bevollmätigter Vertreter der Rauscher- | [17452] Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: C, Viohl. 15) vom 6./4. 1830 über 900 Gulden Darlehn zn mehr einen mäßigen Ueberschuß, von einer bis zwei Millionen vielleiht, | Ausgabe rund 20 Millionen eingestellt hat. Um diese 20 Millionen Konk se uf Erfüll der die V tthettän Ker Vorschriften E schen Chegatten die Obengenannten auf, sih inner- Der Rechtsanwalt Caffel hier, Rosentkaler- T E A Gunsten des Philipp Haucifen in Hanau, bei dem Finalabshluß, der ja noch in diesem Monat bevorsteht | werden wir also in dem nächsten Jahre besser stehen als jeßt, E ‘Reichs-K furs-Ord L (88 137 flg.) ibt nah einem halb cines Zeitraumes von drei Wochen zu erklären, | straße 44, als Pfleger, hat das Aufgebot der Na(laß- | [17324] è 16) vom 14./12. 1847 und 31./3. 1854 über 825 behalten wird. Sehr viel günstiger aber hat die Verwaltung diefes | und diese Besserung, glaube id, wird au Für die späteren Etats Uth il d 8 Reichs: erichts, 1V Civilsenats "ddn 27. Februar 1890 ob fie vou ibrem Vorkaufsrecht Gebrau magen | gläubiger und Vermäctnißnehmer des bier, Brunnen- | Durch Urtheil des hiesigen Amtsgerichts vom | Gulden und 300 Gulden Darlehn zu Gunsten des Jahres abgeshlossen für die Finanzen der Einzelstaaten. Die | anhalten, denn das Defizit beruhte wesentlich auf Ursachen, welche iht d e G N 8 in Who des förmlichen Pro eses sondern nur wollen. E straße 139, wobnhaft gewesenen, am 24. Februar 1890 | 4, Junt d. F sind: E Meßgers Gottfried Gottschalk zu Gelnhausen, Einzelstaaten bekommen aus der Verwaltung dieses Jahres vom | dur die inzwischen veränderte Geseßgebung fortgeschaft sind; es d Erbeb g e Ei R d i fééabi bas vor Mönfácss Für den Fall des Nicteintreffens einer Erklärung O Cigarrenhändlers Paul Friedri Wil- 1) Die am 24. April 1817 von Christoph Schult- 17) vom 2./9. 1862 über 300 Gulden Darlehn zu Reiche mehr überwiesen, als man nah dem Etat in Aussicht stammte aus der früheren Gestalt der Zuckersteuerge\eßgebung. urch [t E amn en Verf Ra Bita) R ZUVE eri t verfolgt wird der im Hypothekenbuche eingetragene Vorkaufs- | helm Müller beantragt. Sämmtliche Natlaß- | heis und Frau, Anna Maria, geb. Krick, von Slier- | Gunsten des Peter Hoin III. hier, nehmen durfte, eine Summe von 73 Millionen Mark. Diese Aber i darf Ihnen nicht verhehlen, und ich habe das auch E E Nit 8gesGlofse; a ‘ift Vibur@ N Liean dei borbebalt ge!öscht und das erwähnte Grundftück auf | gläubiger und Vermäctnißnehmer des Ver- bah zu Gunsten des Fräuleins Luise von Schelm | 18) vom 3./2. 1821 über 400 Gulden Darlehn Summe fegt sich fo zusammen, daß bei den Zöllen und Steuern ein | mit voller Absicht in der Militärkommission bereits ausgeführt, daß e t d ae ea f Sd denersat oder ge A die PeWts- die neuen Erwerber umgeschrieben, beziebungéweife | storbenen werden demnach aufgefordert, fpätestens | in Büdingen erri&tete Hypothek über 100 Gulden, | zu Gunsten des Philipp Müllér zu Hanau, später L R E p A eine (6 Mun an die Einzel- Se bom Mat ratn 1891 ab mit größeren Me ne von Dp zu Jahr BitTs Levod uke f ad i E E Lee 2s rüdeahe i dés “zuviel 8 wade A De Nen A stellen. in dem auf den 3. Oktober 1890, Vor-| 2) die am 14 März p e Wi zu 19) L R 1837 über 1900 Galden Darlebn aalen N ergeven Hal von rund ich spreche überhaupt in runden | steigenden Ausgaben werden rechnen müssen, für deren Deckung wir zu : c 1; 21h en, den 2. Zuni . ë ue ncider jun, und Frau, aria avely, geb. vom 21./2. 1837 über Sulden ries P eo g d t | empfangenen Betrages, sofern der benahtheiligte Konkursgläubiger j Dr. Kugelmann, Rechtsanwalt. Fricdresbstraße 18 Bo Sg lle Ie ars ib Streitberg zu Gunsten des Kanzlei- | zu Gunsten der Wittwe des Pfarrers Walter Marie,

Zahlen 79 Millionen. Dem ftebt allerdings gegenüber ein Zurück- | forgen haben werden. Wir werten vom nächsten Etatsjahr ab einzustellen ; : ; q . À bleiben der Branntweinabgabe um etwa 19 Millionen, bleibt 6), Es ] haben zunächst für die Ausgaben aus der Militärvorlage, wenn sie an- | bei der Schlußvertheilung nicht mehr \chadlos gehalten werden kann. L Vorstehende Aufforderung wird auf Anfrag des | Saal 32, anberaumten Aufgebotstermine ihre An- | Advocaten Bechtel zu Meerholz errihtete Hypothek E anat, bez 400 Tble. Dariehn u 20) vom 9./4. 1858 über le.

kommt aber hinzu, daß die Stempelabgaben um etwa 13 Millionen genommen wird, nicht 84 Millionen, wie wir sie für das Winter- # Rehtéanwalts Dr. Kugelmann hier vom 2. Juni l. X. lden, widrigenfalls fe dieselben gegen | über 200 Gulden, C | b:ffer abges{lossen haben, als beim Etat vorauszusehen war, d. h. | Semester 1890/91 fordern, sondern den vollen Jahresbetrag von rund nch mit Beschluß obenbezeineten Gerichts i bi Benesialerben! U in ¿4 l ellend 3) die Urkunde über die am 5. Juli 1867 von | Gunsten des Apotkßekers Eduard Hopfer de l’Ocme | 1 Dersel, Nagelschmidt I. und Frau, Katharine, geb. | zu Hanau.

Masse sich bcf{ränken, welher nach Berichtigung eingetragen aus der Schuldurkunde vom 4. Februar

Friedrich Jüchter, Anna Sophie, geb. Strodthoff, | a. des Bierbrauers Philipp Fischer hier, zu b., e.

daß etwa 11 Millionen mehr aus den gewöhnlihen Geschäften, | 18 Millionen. Dieser Betrag wird si noch vermehren um denjenigen 3. Juni l. J. erfolgter Bewilligung an den e e- können, als der Na(hlaß, mit Auss{lu . ; welche der Stempelabzabe zu Grunde liegen, erzielt word:n sind, und | Theil der einmaligen Ausgaben, welcher nah den gewöhnlichen Etats- maligen Lieutenant und ferdebändler Lud A i dem Tode des Érblafés Mie ensel, zu Spielberg zu Gunsten des Handelsmanns | 21) vom 30./8. 1824 über 200 Gulden Darlehn daß hinzugetreten ift die bei der Etatsaufstellung niht vorauszusehende grundsäßen auf das Ordinarium zu verweisen und aus den ordent- Chrensberger und den aurermeister Franz Nußungen, durch Befriedigung der angemeldeten | Israel Stern in Lichenroth erri@tete Hypothek über | zu Gunsten des Regierungéraths Ruth ¿u Hanau, Einnahme aus der Lotterie für Niederlegung der Schloßfreiheit, sodaß lihen Cinnahmen des Reichs zu decken ist. Sie würden 19 odec b. Cufkrowicz, unbekannten Nufenthalts, öffentli Gläubiger nicht erschöpft wird. Das Nathlaß-.| 200 Thaler Darlehen find durch Ausfhlußurtheil vom 12. Juni 1890 im Ganzen aus der Stempelabgabe 33 Millionen, d. h. 13 Millionen | 20 Millionen aus der Vorlage, über die ih gegenwärtig \preche, in zugestellt. : berzeihniß kann in der Gerichtsschreiberei, Zimmer 25, für kraftlos und die Löschung der Hypotheken | für kraftlos erklärt worden. : über den Etat, den Einzelftaaten zufließen werden. Aus diesem Rechnung zu ziehen haben. Mast rund 40 Millionen. Sie werden München, 14. Juni 1890. ven 11 bis 1 Uhr Nahmittags, eingesehen werden. | für zuläfsig erklärt. f Langeuselbold, den 12. Juni 1890. Erempel: 79 + 13 19 Millionen ergiebt sich, daß rund 73 | ferner zu rechnen haben mit einer Steigerung der Ausgaben für Ver- Der geschäftsleitende kgl. Gerichtsschreiber : Berlin, den 6. Juni 1890. Wächtersbach, den 4. Juni 1890, Königliches Amtsgericht.

illionen aus 1889 /90 mehr, als wir erwartet hatten, an die Einzel- | zinsung, die ih auf etwa 8 Millionen veranschlagen möthte, und (L. 8,) Hagenauer. Königliches Amtsgeriht 1. Abtheilung 49. SLHQHAe R S Keiner.

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staaten gelangen werden ODadurch wird ja die Uebernahme einer l zwar fließen diese §8 Millionen Mark mehr Zinsen nit oder »

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