11722 [ Nr. L 9183. Rechtsanwalt Dr. Max Williard in Baden hat seine Zulassung beim FAudgerS Karls- rube aufgegeben und wurde demgemäß in der Anwalts- liste geloscht. i: y Karlsruhe, 26. April 1910. Großh. Bad. Landgericht.

[11723] i In der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zuge- lassenen Rechtsanwälte is heute der Nechtsanwalt Wize in Lissa i. P. gelös{t worden. Lia i. P., den 28. April 1910. Königliches Amtsgericht.

Fe G E L Ti E N E 8) Unfall- und Fuvaliditäts- 2. Versicherung.

[11766] Norddeutsche Metall-Kerufsgeuossenschaft, Sektion IT.

Die diesjährige ordentliche Sektionsversamm- lung, zu welcher die Sektionsmitglieder hierdurch gemaß S 22 des neuen Statuts eingeladen werden, findet statt am Dienstag, den 31. Mai cr., Nachmittags 6 Uhr, zu Berlin, Tempelhofer- Ufer 1a, im Genofssenscaftsbureau.

Tagesorduung: _ y Y S und Abnahme des Rechenschaftsberichts Tur e i 2) Feststellung des Voranschlags über die Ver- waltungékosten der Sektion II für 1911. 3) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung des Nechenschaftsberihts für 1910.

Berlin, im Mai 1910.

Der Vorstand der Scktion Ix. Münchmeyer, Vorsißender.

E E: E e)

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[11716] Bekanutmachung. Die Bayerishe Vereinsbank Filiale Augsburg, bier, hat bei uns den Antrag eingebracht, é 500 000,— Aktien der Baumtwvoll- spinnerei Kolbermoor, St. 500 à 4 1000,— Nr. 3001—3500, dividendenberechtigt ab 1. Ja- nuar 1910, L zum Börsenhandel zuzulassen. Augsburg, den 29. April 1910.

Zulassungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu Augsburg. Gustav Flesch, stellv. Vorsißender. [11715] Von der Dresdner Bank Antrag gestellt worden: i nominal 4400 090,— neue, aufden Inhaber lautende Aktien der Wanderer-Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke Aft. - Ges. in Schönau bei Chemnis, 400 Stück über je nom. M 1000,—, Nr. 160!1—2000 L zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. j Dresden, den 29. April 1910. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Hugo Mende.

[11713] Bekanntmachung.

Die Mitglieder des Versiherungsverbandes werden zu einer Generalversammlung auf Sonnabend, den 28. Mai 1910, Mittags 12 Uhr, in den Geschäftsräumen der Firma Lenz & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin, Neue Wilhelm- straße 1, hiermit eingeladen.

Tagesordnung :

1) Jahbresberiht nebst Bilanz und Gewinn- und

Verlustrechnung. /

9) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

3) Neuwahl zweier Aufsichtêratsmitglieder.

4) Entscheidung über die Borufung

a, der Westdeutschen Eisenbahngesellschaft gegen den Beschluß des Vorstands vom 30. April 1909, betreffend den Schadensersatzanspruch aus dem Unfall auf der Bergheimer Kreis- bahn am 8. Juli 1904,

b. der Prenzlauer Kreisbahn gegen den Beschluß des Vorstands vom 26. Februar 1910, be- treffend den Schadenserfazanspruch aus dem Unfall auf der Prenzlauer Kreisbahn am 18. September 1906.

Der Geschäftsbericht für das Jahr 1909 liegt in den Geschäftêéräumen des Vorstands zu Berlin, Neue Wilhelmstraße Nr. 1, aus.

Grimmen, den 1. Mai 1910.

Versicherungsverband Deutscher Eisen- bahnen und Kleinbahnen zu Berlin (Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit).

Der Auffichtsrat. Freiherr von Maltzahn.

in Dresden ist der

[11758]

Generalversammlung des Schles. Pfandbrief- Instituts für städtische Hausgrundstücke zu Breslau am 21. Mai 1910, Nachmittags 5 Uhr, in Paschkes Restaurant, Breslau, Taschenstr. 21.

Tagesordnung: 1) Mitteilungen. 2) Bericht

der Direktion. 3) Bilanz, Gewinn- und Verlust- rechnung pro 1909. 4) Bericht der Revisoren und Entlastung der Direktion. 5) Verschiedenes.

Breslau, den 27. April 1910.

Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: B: FUO011tg- [11757]

Gewerkschaft Luse und Flsdorf zu Gießen.

Wir beehren uns, die Herren Gewerken zu der diesjährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Mittwoch, den 18. Mai 1910, Nach- mittags 5 Uhr, in das Hotel Kuhne zu Gießen ergebenst einzuladen.

‘Tagesorduung : 1) Nechnungslage und Geschäftsberiht pro 1909. 2) Beschlußfassung über die Prüfung der Jahres- rechnung pro 1910. 3) Geschäftliches. Gießen, den 30. April 1910.

[11768] Feuer- und Einbruchdicbstahl- Versicherungsanstalt des Verbandes

Dentscher Beamtenvereine a. G. in Berlin. Bekanntmachung.

Die ordentliche Hauptversammlung der Anstalt findet am Freitàäg, den 3. Juni 1910, Vor- mittags 411 Uhr, im Kurhaus zu Homburg

v. d. Höhe statt. Tagesorduung : i 1) Bericht über das Geschäftsjahr 1909 und den Rechnungsabs{luß sowie Genehmigung der Fahresbilanz; Entlastung des Verwaltungsrats und der Direktion. 2) Aenderung der Satzung. 3) O zum Verwaltungsrat und Rehnungs- aus}ckuy. Berlin, den 30. April 1910. Í Die Direktion der Feuer- und Einbruch- diebstahl-Verficherungsanstalt des Verbandes Deutscher Beamtenvereine a. G. in Berliu. Dr. Aurin. Kloock.

[11767]

Der Verwaltungsrat der

Warschau-Wiener Eisenbahn-Gesellschaft beehrt sh hiermit, die Herren Aktionäre zu der LII. ordentlichen Generalversammlung einzu-

laden, welche am 22+ Mai 1 F,, 9 Uhr Vor-

4. Juni i : mittags, im Siitingsaale des Bahnhofs der N au-Wiener Bahn in Warschau stattfinden wird.

Tagesordnung : ;

1. Geschäftsberiht für das Jahr 1909.

11. Bericht der Nechnungsrevisionskommission über die Prüfung der Bilanz für das Jahr 1909. Endgültige Resultate der Exploitation für das ahr 1909.

IV. Etat für das Jahr 1910. :

V Beschlußfaffung über den Etat für das Jahr 1911.

ITI.

VI. Deckung verschiedener Auslagen aus dem Reservefonds der Gesellschaft. VII. Festsebung von lebenslänglichen Renten. VIIT. Wahl von Verwaltungsmitgliedern sowie der

Rechnun srevisionskommission. :

Um gültige Beschlüsse fassen zu können, erfordert die ordentliche Generalversammlung, nah § 26 der Gesellschafts\tatuten, die Anwesenheit von mindestens 30 Aktionären, welche zusammen wenigstens den siebenten Teil aller von der Gesellschaft emittierten Aktien vorstellen.

Die Herren Aktionäre, welche an der erwähnten Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen bis spätestens am 12./25. Mai l. J., 2 Uhr Nachmittags, mindestens 40 .Stük Stammaktien oder Genußscheine in der Hauptkasse der Gesell- schaft oder bei den’ Kreditinstitutionen des Rusfischen Reiches, welhe auf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten funktionieren, * oder aber bei nachstehend bezeichneten ausländischen Bankhäusern niederlegen:

in Berlin bei der Direction der Disconto-

Gesellschaft, bei der Mitteldeutschen Creditbank, bei der Berliner Handels-Gesellschaft oder bei den Herren Mendelssohn & Cie.,

in Breslau beim Schlesischen Bankvereciu,

in Frankfurt a. M. bei der Direction der

Discouto-Gefellschaft,

in Dresden bei der Dresdner Bank,

in Amsterdam bei Herren Lippuraun Rosen-

thal & Cie.,

in Brüssel bei der Deutschen Vank Filiale

Brussel, in Krakau bei der Galizishen Bank für Saudel & Judustrie.

Die Aktien sind mit zwet gleilautenden, unter- schriebenen Nummernverzeichnissen einzureichen. : Nr. 1 des Verzeichnisses erhält der Deponent mit dem Quittungsvermerk .der Pap Le resp. des Des, zum Beweis des bewirkten Depositums, zurü.

Nr. 11 verbleibt bei den Aktien.

Die Hauptkasse resp. das Bankhaus vermerkt auf

beiden Exemplaren des Verzeichnisses das Datum des erfolgten Depositums sowie den Vorbehalt, daß die deponierten Aktien erst nach dem Termin der abzubaltenden Generalversammlung dem Deponenten gegen Nügabe des Verzeichnisses Nr. I wieder aus- gehändigt werden. : Nach Ablauf des Schlußtermins für Annahme von Aktien sind die Bankhäuser verpflichtet, die Resultate der Depots, d. i. die Anzahl der Herren Aktionäre, sowie der durch dieselben deponierten Aktien sofort per Draht dem Verwaltungsrat der Gesellschaft mitzuteilen.

Die Berechtigung zur Beteiligung an den General-

versammlungen geben außerdem die Empfangs- besheinigungen der Hauptkasse der Gesellschaft, der vorerwähnten Bankhäuser, der Reichsbank und deren Kontore und Abteilungen sowie auch der in Nußlandauf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten funktionierenden Pprivatkreditinstitutionen über bei denselben deponierte Aftien, insofern die Deponierung innerhalb des vor- geshriebenen Termins bewirkt worden ist. Die vorerwähnten Empfangsbescheinigungen müssen die Nummern der erlegten Aktien sowie den Vermerk des Bankhauses enthalten, daß diese Aktien nicht eber als am folgenden Tage nah dem Termin der abgehaltenen resp. nicht zustande gekommenen Generalversammlung ausgehändigt werden.

Die Aktien, welhe als Kaution für das resp. Bankhaus oder für dritte Personen erlegt find, geben ten Necht zur Teilnabme an der Generalversamm- ung.

Die Nichtigkeit des Depots der bei Privatbank- häusern erlegten Aktien unterliegt auf Wunsch der Gesellschaft ‘der Warschau-Wiener Bahn einer Be- stätigung dur einen seitens der Gesellschaft dele- gierten Beamten. :

Laut §26 der Gesellschaftsstatuten kann der Aftionär seine Berechtigung zur Teilnahme an der General- versammlung auf einen anderen Aktionär, welcher an der Versammlung teilnimmt, gegen Erteilung einer

Der Grubenvorstand.

[11811] Karlsruher Lebensversicherung. auf Gegenseitigkeit

vormals Allgemeine Versorgungs-Anstalt. Die Mitglieder der Anstalt werden zu der Montag, den 23. Mai 1910, Mittags 12 Uhr, im Austaltsgebäude zu Karlsruhe stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung : Abnahme des Rechenschaftsberihts für 1909. Gemäß § 12 Absaß 1 der Satzung muß die Teil- nahme an der Generalversammlung spätestens 48 Stunden vor Beginn der Geueralversamm- lung bei dem Vorstand angemeldet sein. Auf Grund der Anmeldung ' werden von dem Vorstand Eintrittskarten ausgegeben. In der Versammlun ist die Eintrittskarte zur Legitimation rrforkerlidó und genügend. Karlsruhe, den 2. Mai 1910. Der Vorstand. Kimmig. Breunig-

[10442] Die Firma Cyflop Werkzeug Ges. ur. b. H. ist in Liquidation, Forderungen sind anzumelden bei Paul Gothan, Düsseldorf, Stoffelnerstr. 2.

[11290] | i

Explosionssfichere Gefäße-Fabrik Berliu

S. mb; O.

Unsere Gesellschaft ist in Liquidation getreten; unsere Gläubiger werden ersuht, ihre Ansprüche bei uns geltend zu machen. i

Der Geschäftsführer: Hermann Sitgza,

Charlottenburg, Rönnestr. 16.

[10011]

Bekauntmachung.

In meiner Eigenschaft als Liguidator der Firma Vereinigte Kuustanstalten vorm. Riegger & Cie. und Müller und Siefert G. m. b. H.

in Mannheim mache ich hierdurch bekannt, daß sih diese Firma unterm 19. März 1908 aufgelöst hat. Zugleich fordere ih die Gläubiger der Gefell- schaft auf, sih bei derselben zu melden. Mannheim, den 25. April 1910. Der Liquidator: Heinrich Ackermann.

[11763]

Die Deutsche Sanatorium-Gesellschaft m. b. H. i. Liqu. in: Berlin wird aufgelöst, Etw. Gläu- biger wollen sich bis zum 15. Mai 1910 melden beim Liquidator H. Sonnenthal, Ans- bacherstr. 42/43. [10012] __Die „Niedler-Erpreß-Pumpen-Gesellshaft mit be- {ränkter Haftung“ in Berlin hat ihre Auflösung

beschlossen. Die Gläubiger der Ge|ellshaft werden aufgefordert, ihre Forderung dem unterzeichneten

Liquidator anzumelden. Berlin, den 23. April 1910.

Riedler-Expreß-Pumpen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Soeder. [11748] e L A 75 Tierärztl. besiht. u. be- Kalbsbraten ! stempelt, tägl. fis, endet fd. für 5 M. es frei gegen Nachn. Z. Fest bitte recht bald zu bestellen. i __ Frau Emma Engelke, Fleishversand, Kaukehmen, Oftpr.

[11747]

zum 1 Breslau, den 28. April 1910.

Bekanntmachung. Die Bankhäuser E. Heimann, Eichborn & Co., Handelsbank Actiengesellschaft, sämtlih zu Breslau, beantragen: Nominal 128 6000 009 Francs = 1083 680 6000 ( = 128 000 000 Lei Gold der „4 °/g igen amortisierbaren Rente von 1910 des Königreichs Rumänieu““ — ver- stärkte Verlosung oder Kündigung frühestens zum 1. März n. St. 1921 zulässig — Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

G. v. Pachaly's Enkel und die S{lesische

Die Zulassungsstelle Jür Wertpapiere.

[11714]

Administratieon de la Dette Publique Ottomane. Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881. 28 m6 Exercice — Situation du mois de Novembre 1999.

Le Président: J. de la Boulinière.

Privatvollmacht übertragen. Warschau, den 25. April 1910.

Recettes Total Total Fecoles á brutes as au Dg au Différetiès 2 rutes es mMOoÏs Novemb.|30 Novemb. Impôts du mois | précédents | 1909 1908 sur 1908 del’Exercice/13 Déc. 1909/13 Déc. 1908 Ltg. Ltg. Ltq. Ltq. Ltq. / (Tabacs (Recouvrements | d’arriérés) . — — — |— — — — — — — E s Ca 2s 98 386/95] 847 112/161 945 499/114 891 266/83|-- 54 232/28 E E 40 091/65) 269 182/16] 8309 273|81f 285 660/20 23 613/61 S DITICUGNE « +2 17 964/52) 163 714/26} 181 678/78) 166 233'68|+ 15 445/10 Pêcheries . . 7 589/57 55 721132 63 310/89 54 021 931+ 9 288/96 A E Ls 1823/63} 121246/34| 123 069/97| 106 334/48|+- 16 735/49 2 n (Redevance de la j | Hs} Regie . — [—]} 562 500/—] 562 500 — 562 500|— — |— 2's | Part de Bénéfices, Part | | | | | Zl de Fondateurs, ete. — |[— 683/32 683/32 5 643/17|— 4 959/85 Tribut de la Bulgarie, | | | m remplacé, jusqu’à | | J fixation, par Ltq.100000 | L à prélever sur Díme | | | 2 des Tabacs Le 7045/18] 178770324 185 815/50} 186 670/31|— 854/81 — | 2 JExcédent Revenus de | | 21 Chypre, remplacé par | nf Ltq. 130 000 sur solde | 2) Díme des Tabacs ou | | Z} traites sur la Douane =— |— 51 298|— 51 298|— 51 298|— —_— |[— S ¡Redevancedela Roumélie | | | L Orientale S —_— — —_— |—) — |— 76 013/16|[— 76 013/16 Ñ |Droit sur Tumbéki en | | | ch j traites sur la Douane —_— [|— 25 000|— 25 000|— 25 000|— — |[— Parts contributives de la | | | | Serbie, du Montenegro, | | | | de la Bulgarie et de la | | | x l O s —_— |— — [— — [— — [— — [— Surtaxe Douanière 39/9 . 108 388/521 700470531 808 859/05} 704 679'52|4- 104 1795 [Recettes Diverses . s 1498/98 9411/50 10 910/48 12 668/90|— 1758/42 L IBénéfice sur vente de | | | | ck( Monnaies en Province 222/20 2338/75 2 560/95 7738 77|— 5 177/82 A |So1lde Actif du Compte „Tré- | | | O e C Ee 62/84 6 440/09 6 502/93 5 709/49|—- 793/44 Total 283 074104} 2 993 888/75] 3 276 962,79} 3 141 438/44|4+ 135 524/35 industriels et spéciaux afférents aux Revenus . 201 804/66} 211 794/37 nf du Personnel et divers (Siège Central et Provinces) | z a0 L E l = f à déduire commission pour gestion | des díîmes et autres revenus . . y»y 82485,— 241 492/45} 245 731/42 DÉIE des ProvinceS a e 2 580/36 344051 Restitution à la Régie des Tabacs des droits de Reftieh 37 500|— 37 500|— Solde Passif du Compte „Trésorerie“ . . ö 2718/31 531/11 Total 486 095/781 498 997/41 Total net 2 790 867 01} 2 642 441/03 Sommes pPprovenant des Titres* amortis et primés du | | dossier „Lots turcs rachetés“ etec., etc. S Ls 10 080/400 25 158/76 Solde actif du Compte Amortissement de IlExercice | | A S s 64 213/56 33 863 36] Total général net 2 865 160/97} 2 701 463 15 n ( pour le Service de l’Intérêt de la Dette Convertie | | Z O s i e e E V 804 615/24] 813 920/36 S} pour le Service de l’Amortissement de la Dette | | S Ce UIISS a E 373 522/05} 370 847/12 =|} pour le Service Général des Lots Turcs . ¿is 298 308/77] 302 654 49 a Part des 759% des Excédents, Remis à valoir au | | Fe Gouvernement Impérial Ottoman . . 592 369/59] 516 414/29 T e ea e A E K 796 345/32} 697 626/89 Total égal , 2 865 160/97] 2 701 463/15

1) A partir du mois de Mars 1909, la Redevance de la Roumélie Orientale de Ltg. 114 019,74,, qui a été remplacée par les excédents sur les dîmes et autres revenus gérés par le Conseil, figurera en recettes au fur et à mesure que ces excédents seront applicables à ce chapitre. Constantinople, le 12/25 Avril 1910.

Pour le Conseil d’Administration. Un des membres du Conseil: Adam Block.

¿ 102,

Achte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußisheu Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 2. Mai

Der Inhalt diejer Beilage,

atente, GcbrauGsmuster, Konkurse sowie die Tarif-

Das Zentral -Handeléregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Neich8anzeigers und Königlich Staat8anzeigers, 8SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Berlin für

Preußif Fen

011738] Bekanutmachung. i -

Der Patentanwalt Friedrih Escher in Cöln ift

estorben. Sein Name ist in der Liste der Patent-

nwälte gelöscht worden.

Berliu, den 29. April 1910.

cr Präsident des Kaiserlichen Pateutamts: Hauß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)

1) Anmeldungen.

Ï Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- enannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung ines Patentes nachgesuht. Hinter der Klassenziffer Mt jedesmal das Aktenzeichen angegeben. - Der Gegen- Mand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{Üüßt. : a. H. 47062. Kokswäshe. Mar Hempel, M estend-Berlin, Ebereschen-Allee 13/17. 21. 5. 09. a. R. 26 631. Siebsezmaschine mit unter- Hrohenem Druckwassereintritt, bei welcher in regel- äßigen Perioden wiederfehrende Waßerstöße von

nten gegen das Seßsieb gerichtet werden. Robert allowell Richards, Boston, V. St. A.; Vertr.:

Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 6. 7. 08. Ma. G. 29099. Vorrichtung zum Aufhängen Won Preßgasglühlichtkörpern an FInvertbrennern. Gasglühlicht-Gesellshaft J. & G. Mücke & o.. n, b. D, Vern: 27. 4. 09.

Ia. S. 28616. Invertlampe mit keramischem Wrenner und feramishem nach unten abnehmbarem Mantel. Specht & Co, Halle a. S. 18. 3. 09. Ma. S. 28747. Vorribtung zur Befestigung des Glühförperträgers an nah abwärts brennenden WWasglühlichtlampen. Johannes Spiel, Berlin, Wurmstr. 85. 6. 4. 09.

Ab. B. 50 804. Anlage zum Beleuchten von Maumen für Projektionsvorführungen. Arturo Bruni, Luigi Checchi u. Ärnoldo Lanfranchi, Wlorenz; Vertr. : Nich. Horwitz, Nechtsanw., Berlin E 4. 20. 7. 08. j

Ao. E. 15506. Mit einem Kochbrenner ver- enigter Heizbrenner für Bügeleisen oder andere Zwecke. Eisenwerk G. Meurer Aft.-Ges., Cosse- M uide b. Dresden. 1. 2. 10.

Mg. H. 46 394. Misch- und Brennerrohr für Svertbeleuhtung mit flüssigen Brennstoffen. Gebr. n & O. Huff, Berlin. 25. 7. 08.

b. B. 56 036. Schrämmaschine mit bin- und Hexbewegtem sägeartigem Schrämwerkzeug. Nobert Wludau, Essen-Huttrop, Herwarthstr. 19. 19. 10. 09. Sb. J. 11015. Gejsteinhammerbohrmaschine mit emem an der Verbindungsstelle der Druckmittel- zeitung, der Nachstellvorrihtung für das Bohrgerät ind dem Schlagkolbenzylinder in das Futter ein- etten Negelungsorgan in Gestalt eines Hahn- Ditens. Jngersoll-Rand Company, New York; Mertr.: M. Löser u. Otto H. Knoop, Pat.-Anwälte, resden. 15. 9. 08.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

Úrlonoveti 20: 3. die Priorit: dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität Vereinigten

au Grund der Anmeldung in den F caten von Amerika vom 1. 10. 07 anerkannt. E. 3.6465. Flanshenwalzmashine mit er- Wweiterbarein Nahmen und \chräg lieaenden Preß- pllen. Zentral-Justitut für techuische Praxis, Em: b. 9: Beelin: 29-1: 09,

Sa. G. 28 252. Vorrihtung zum Behandeln

Textilgut mit Flüssigkeiten im Packsystem. Fr. Gebauer, Berlin. 21. 12. 08.

B. 54 1420. Verfahren zur Entfärbung des Mtrafts der sog. Moraviaschalen. Dr. Joh. Sehrens, Bremen, Nichtweg 14. 7. 5. 09.

E N. 29870. Verfahren, um mit Nitro-

Mulose u. dergl. imprägnierte Dauerwäsche von dem patauf befindlichen Ueberzug zu befreien. Emil ggenkämper, Duiéburg, Lotharstr. 62. 21. 12. 09. Va. O. 630L. Koksofen mit nebeneinander enden wagerehten Kofsfammern Dr. C. Otto Comp. G. m. b. H., Dahlhausen a. d. Nuhr.

#11. 08. 9 B. 53 764. Torfstechmaschine mit Messern Wu Ausführung der Querschnitte und zur Aus- M der Längs- und Horizontalschnitte. Bern- hard Nudolf Beckmann, Papenburg, Hoff. 30. 3. 09. 121i. G. 29435. Verfahren zur Gewinnung von Wasserstoff durch Zersezung von Wasserdampf

ittels cines Metalles. Wilh. Gerhart, Nhein- n 22, 6. 09. S Si. K. 39 672. Verfahren zur Darstellung

Schwefelsäure durch Orydation von \{wefliger Sâaure mittels Stickstofforyden. E. Wilhelm Kauff- ‘mann, Cöln, Hohbenzollernring 88. 2. 1. 09. Dr. K. 38 268. Einrichtung zur selbsttätigen,

lbaren Einführung von gelöschtem Kalk in Minoniafdestillationsapparate. Hubert Kref, Etlinghausen. 27. 7. 08. El. U. 3780. Verfahren und Einrichtung zur r stellung von neutralem falziniertem Sulfat und Wwefelsaune aus Bisulfat. Dr. Carl Uebel, rinstadt, Carlstr. 70. 24. 8. 09. 2 L. 27 381. Verfahren on Aldehyden aus Aminosäuren. Id, Kiel, Brunswikerstr. 2. o. L, 28272. Verfahren zur Gewinnung M Ketonen aus Aminosäuren; Zus. z. Ant. 2/7 331. Dr. Kurt Laugheld, Kiel, Bruns- ti 2 18, 1.09.

G

zur Darstellung Dr. Kurt Lang- 13. 1.09.

120. V. 7913. Verfahren zur Herstellung sub- stituierter Karbaminsäureester. Vereinigte Chiniu- fabrifen Zimmer & Co. G. m. b, H.,, Frank- furt œ M: 20. 6. 08. 14h. R. 26 148. Dampfkraftankazge, bei welcher der Betriebsdampf in einem Natrondampfkessel erzeugt und der Abdampf nur zum Teil der Natronlauge wieder zuaeführt wird. Raymond d’Equevilley- Moutjustin, Kiel, Feldstr. 94. 4. 4. 08. I5a. C. 17178. Vorrihtung zur Herstellung von Korcekturabzügen für Setzmaschinen. Edward Thomas Cleathero, Altrinham, Cheshire, Engl. ; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.-An- wälte, Berlin W. 57. 29. 9. 08. — Für diese Anmeldung ist “s d Prüfung gemäß E 8 dem Unionsvertrage vom 74 15. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 17. 3. 08 anerfannnt. 15a. D. 20259. Maschine zum Gießen und Segen von Lettern, bei welcher für jede Letter eine besondere Gießvorrihtung vorgesehen ist. Thaddäus Dropiowsfi, Krakau; Vertr.: C. v. Ossowsfi, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 7. 7. 08. 15a. G. 29441. Matrizenseß- und Zeilen- gießmashine nach System Mergenthaler, bei der zwei oder mehrere Arten von Matrizen zur Her- stellung von gemishtem Satz verwendet werden. General Comvpofing Compauy, G. m. b. H. u. Heinrißh Degeuer, Hollmannstr. 26, Berlin. 9:11. O8: i 15b. C. 18 169. Verfahren zum Herstellen von Druckformen nach Gelatinereliefs. Paul Charles u. Stephan Faujat, Frankfurt a. M., Neue Mainzer- straße 20. 30. 6. 09. 15d. M. 38 211. Anordnung der Falztrichter bei Zwei- oder Mehrrollen-Notationsdruckmaschinen mit bänderlosen Falzapparaten. Maschinenfabrik Augsburg- Nürnberg A. G., Augsburg. 8. 6. 09. 16. W. 31 817. Vorrichtung zum mechanischen Entleeren von stationären Superphoëtphat-Aufschließ- fammern. Emil Wenk, Basel; Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.-Anw., Breslau. 24. 3. 09. 20c. G. 26 608. Selbstentlader. John Marston

Goodwin, Mount Vernon. V. St. A.; Vertr. : P. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 21. 3. 08.

20f. J. 12142. Nüklaufbreinse aus fahrbaren Keilbrems\{huben. Lo John u. Franz Doskocil, Schönfeld b. Aussig, Böhmen ; Vertr. : Paul Nükert, Pat.-Anw., Gera, Reuß. 8. 12. 09.

20i. A. 17 754. Einrichtung zur Verriegelung aufshneidbarer Weichenzungen. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 23. 9. 09.

20i. C. 18 418. Vorrichtung zum Auffangen von Befehlstafeln durch den fahrenden Zug. William Clark, Junee, Austr.; Vertr. : M. Schmet, Pat.- Anw., Aachen. 19. 10. 09. /

Bla. S. 28 687. Schaltungsanordnung für Fern- \prehämter mit Zentralmifkrophonbatterie. Siemens «& Halsfe Afkt.-Ges., Berlin. 27. 3. 09.

21a. St. 13854. Tastensaß für Unienwähler und ähnliche Kontaktappyarate mit gemeinsamer Sperr-

schiene. Otto Strittexr, Berlin, Zeughofstr. 8. 11. 3. 09. A A 21a. St. 13962. Einrichtung von Linien-

wählern, deren Kontakttasten mittels eines gemein- samen Sperrorgans durch den beweglichen Hörer- träger sowie gegenseitig auslöésbar sind, welche eine nachträgliche Vergrößerung der Tastenzahl gestattet. Otto Stritter, Berlin, Zeughofstr. 8. 8. 4. 09. 2la. T. 13967. Wahlschalter für selbsttätige Fernsprehämter. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 16. 3. 09. 21a. T. 14356. Verfahren zur wahlweisen Signalgabe über eine gemeinsame Leitung, bei der zunächst eine Gruppen- und dann eine Einzel- auswählung vorgenommen wird und die verschiedenen Signalstellen auf periodisch sich ändernde Ströme bestunmter Frequenz zueinander abgestimmt sind. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch «& Co., Charlottenburg. 3. 8. 09. 2c. A. 17164. Selbsttätig fortschreitende Schütsteuerung für Elektromotoren mit Verzögerung nach Maßgabe der Stromstärke. Allgemeine Elefktricitäts-Gesellschaft, Berlin. 6. 5. 09. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß - G 2 Ao 90 S ie dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 5. 08 anerkannt. 21d. A. 17403. Verfahren zum Schutze der Wicklung elektrischer Maschinen gegen chemische Ein- flüsse und zur Verbesserung der Wärmeableitung. Be meine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. ¿i T4 Vos 21d. F. 28 941. Mehrphafen-Kollektormaschine mit Kompensationswicklung; Z"s. z. Pat. 218 578. Felten & Guilleaume - Lahmeyerwerke Act.- Ges, Frankfurt a. M. 8. 12. 09. 28d. S. 30 177. Einphasen - Kollektormotor mit für beide Drehrichtungen getrennten Hauptstrom- erregerwicklungen, die bei der Speisung mit Gleich- strom hintereinander in den Hauptstromkreis ein- geschaltet werden; Zus. z. Pat. 214 276. Siemens- Schuckert Werfe G. m. b. H., Berlin. 13. 11. 09. 21f. H. 473410. Einrichtung an Quefsilber- dampflampen zum Verhüten der üblen Folgen des Quecksilberschlages auf die Wandungen der Pol- gefäße beim Transport. b. D.,, Hanau a. M. | 21f. K. 41 515. | mit federnd gelagertem Fadenträggestell ; Zuf. z. Anm.

20: 0. 09

W. C. Heraeus G. m.

E S 2 ; f | Elektrische Metallfadenlampe |

1D.

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrecht8-,- Vereins-, Senofsenschaft8-, Zeihen- und Must: cregistern, der ÜUrheberrehti3eintragsrolle, über Warenzzider , und Fahrplanbekauntmacungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers{Geint au in

Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. @r. 1024,

cinem besonderen Blait unter dem Titel

Das Zentral-Handel2register für das Deutsche Neich ers@Gcint in der Regel tägli. —- Der

Bezug8preis beträgt N # 80 S

Fn}ertiona2preis für den Naum etner 4 gespaltenen

K. 41 267. Otto Krause, Berlin, Teltowerstr. 5. 7: T O0:

21f. K. £41 843. Verfabren zur Verminderung der Beschlagbildung in den Glocken von Bogen- lampen. Körting & Mathiesen Aft.-Ges., Leußzsch- Leipzig. 12. 8. 09.

21f. K. 43 751. Beshlagfänger für Bogen- lampen; Zuf. z. Anm. K. 41843. Körting « Mathiesen Aft.-Ges., Leußsch-Leipzig. 21. 2. 10. 21f. W. 32 709, Verfahren ¿zur Verminde- rung der Sprödigkeit von Metallfäden aus {wer \chmelzbaren Metallen. C. Heinrich Weber, Berlin, Neinickendorferstr. 50a. 12. 8. 09.

21f. Z. 6345. Elektrishe Glühlampe mit die Glühbbirne federnd ums{ließendem Reflektor. Kwrence Zamboni, New Bork, u. Charles Augustus Sterling, Cast Orange, V. St. A.; Vertr. : W. I. E. Koch, J. Poths u. Dr. W. Pogge, Pat.-Anwälte, Ham- burg. 8. 7. 09.

22b. F. 27142. Verfahren zur Herstellung eines violett-braunen Küpenfarbstoffs der Anthrachinon- reihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius &«& Brüning, Höchst a. M. 27. 2. 09.

22c. A. 17650. Verfahren zur Herstellung von Wolle färbenden Sulfosäuren der Safranin- reibe; Zuf. z. Anm. A. 16 048. Actien-Gesellschaft für Anilin - Fabrikation, Trextow b. Berlin. 28. 8. 09.

BDZLe. B. 53020. Verfahren zur Darstellung eines roten Küpenfarbstofs; Zus. z. Pat. 212 858. Gesellschaft für Chemische Judustrie in Vasel, Bajel; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 6. 2. 09.

22g. H. 47508. Mimeographentinie aus Pigmentfarben und Glyzerin. Robert Hochstetter, Cincinnati, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 12. 7. 09.

22g. L. 29 549. Verfahren zur Herstellung von gegen Rost shüßzenden Farben und Verfahren zu ihrer Anwendung ; Zus. z. Pat. 203 957. Erik Lieb- reich, Charlottenburg, Sybelstr. 48/49. 31. 1. 10. 23b. P. 22364. Verfahren zur Umwandlung von böber siedenden Petroleumkohlenwasserstoffen in leicht flüchtige, die insbesondere als Treibmittel für Erplojionsmotore verwendbar find. Patent Hydro- carbon Limited, London; Bertr.: B. Petersen u. Ottomar R. Schulz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 8, 12:08.

24d. M. 39 726. Entshlackungsmaschine für Müllverbrennungs8öfen. Müllverbrennungsgefell- schaft m. b. H. System Herberz, Cöln. 1. 12. 09. 24e. E. 15404. Verfahren zum Betriebe einer aus zwei oder mebreren Vergasern bestehenden Gaserzeugeranlage sowie Regelung des Luftzutritts

für solche Anlagen. Emil Ulrik Gustav Ernst, Kopenhagen; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. It. Wirth

C. Weibe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 30. 12. 09.

24g. R. 29 343. Verfahren und Vorrichtung zur Auffindung von Durhbrehungen in den Wangen nebeneinanderliegender Schornsteine. Wilhelm Roos, Berlin, Kirchstr. 23. 28. 9. 09.

26a. O. 6594. Anpreßvorrihtung für Ver- \{chlußdeckel, insbesondere für die Türen von Ver- gasungskammern. Ofenbau- Gesellschaft m. b. D., München. 28. 6. 09.

26c. M. 38 225. Ningförmiger, vom robr aus beheizter Verdampfer zur Erzeugung von Spiritusdampf zum Auftauen von Gasleitungen. Ludwig Messirck, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho,

Pat.-Anw., Berlin W. 8. 9. 6. 09. 26c. T. 11255. Luftgaserzcugungsanlage, bei

welcher der Gasbehälter durch eine von der Arbeits- maschine angetriebene Gasfördermaschine gefüllt wird und die Gasbehälterglocke mit der Gasfördermaschine derart in Verbindung steht, daß letztere beim Nieder- sinken der Glocke wieder in Tätigkeit geseßt wird. Adolf Thoms, Chicago; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.-Anwälie, Berlin SW. 61. 28. 5. 06. 26d. F. 24 734. Verfahren zum Kühlen und Waschen von Kohlendestillationsgasen. Walther Feld, Zehlendorf, Hauptstr. 14. 31. 12. 07. 30a. H. 47812. Trepanierwerkzeug nah Art eines Kronenfräsers, bei dem das Werkzeug hinter den Schneidkanten der Krone bzw. denen der Bohrer- spiße noch s{chraubenartig ansteigende Rippen besitzt. William Henry Hudson, Montgomery, V. St. AÄ.; Vertr. : C. G. Gsell, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 11, G O

30d. B. 54 864. Wärmflasche oder -Gefäß für Komprefsen. Dr. August Ritter von Borofiui, Pillnit b. Dreéden. 13. 7. 09.

30d. O. 6889. Apparat zur Behandlung von Unterschenkelbrüchen mit in ihrer gegenseitigen Ent fernung v@rstellbarer Schenkel- und Fußlade. Dr. Hendrick Karel Offerhaus, Groningen, Holland :

Vertr. : Emil Wolf, Pat. -Anw., Berlin S. 42. 11 S tO, 30d. R. 30354. Menstruationshose; Zus. z.

Pat. 214 588. Oswald Ranft, Frankfurt a. M., Moörfelderlandstr. 119. 5. 3. 10.

3la. F. 28672. Vorrichtung zum Trocknen von Hand- und Scherpfannen in Gießereien; Zuf. ¿. Pat. 215 832. Friedr. Feldhoff Sohn, Barmen. 28. 10. 09.

3lc. Sch. 34086. Gießkran mit Vorrichtung zum Kipven der Gießpfanne in beliebiger Höhenlage derart, daß der Pfannenausguß beim Kippen in der- selben Höhbenlage verbleibt. Sch-uck und Liebe-

Horkort G. m. b. H., Düseldorf-Obercassel. 8. Ee VOi 33b. H. 48 004. Neisetashe. Otto M. Hart-

maun Nachfolger, Offenbach a. M. 31. 8. 09.

für das Vierteljaßr.

r. — Einzelne Nummern kosten 260 S. — Petihzeile 230 -. j

“Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nrn. 1024., 102B., 102C., 102 D., 102k. und 102F. ansgegeben.

33c. O. 6767. Vorrichtung zum Parfümieren. Arnaldo Friederihs, Charlottenburg, Magazin raße 16, 16 11.09;

34g. B. 54186. Arbeits\tuhl, befonders Zigarrenarbeiter. Thekla Vüsgen, geb. Rücker, Vallendar a. Nh. 11. 5. 09. :

TUr

34g. B. 56 828. Arbeitsstubl, besonders für SBigarrenarbeiter; Zus. z. Anm. B. 57842. Thekla Büsgen, geb. Rüter, Vallendar a. Rh. 21 12. 09. 34g. B. 57 842. Arbeitsstuhl, besonders für Zigarrenarbeiter; Zuf. z. Anm. B. 54 186. Thekla Vüsgen, geb. Nücker, Vallendar a. Rh. 21. 12. 09.

34g. St. 14 264. Beittstelle, bei der die Stirn- wandoberteile zur Bildung eines divanartigen Lagers entfernbar sind. Lina Stracke-Stolle, Graz: Vertr. : Richard Horwit, Rechts-Anw., Berlin N. 4. 28. 7. 09.

34i. G. 30880. Wäscheschrank mit zu beiden Seiten angeordneten Kleidershränken, bei dessen

einen dreiteiligen Spiegel bildender Tür die Seiten- spiegel auf den Mittelspiegel klappen. Greifs- walder Holz- und Baugesellschaft m. b. H., Greifswald. 26. 1. 10.

344i. L. 28 760. Schreibpult mit einer zweiten der Höhe nah einstellbaren Platte. Ulysse Louis, Aurerre, Frankr. ; Vertr.: H. Caminer, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 20. 9. 09.

341. A. 18 234. Stiefelzieher. Friy Abel, Barmen, Südstr. 10a. 17. 1. 10.

341. H. 45 422. Kragen- und Rockhalter in der

Damenkleiderträger, bei dem Meite verstellßbar

—-

sind. Heinrich Haudke, Berlin, Dresdenersir. 33. T. S, VO,

341. W. 33646. Verkaufsvorrihtung für Zi- garren, Zigaretten und andere Waren mit reihen- weise angeordneten Behältern. Karl Wagner, As3pang, u. Josef Miskolczy, Herrenstein, N.-Oe. : Vertr. : Dr. B. Alerxander-Katz, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 29,12. 09;

35a. K. 41157. Drufknopfsteuerung für an Wechselstromneße anges{hlossene Aufzüge mit einem unmittelbar durch die Druckknöpfe einzuschaltenden, die Steuerungsmagnete mit Gleichstrom fpeisenden Gleichrichter. Eugen Klein, Dresden, Winckelmann- raue 91. 28. 5. 09.

37d. B. 54 801. Doppelfenster mit dicht auf einander liegenden Fensterflügeln. Josef Breudel, Glaß, Ring 24. - 7. 7. 09.

37d. G. 29609. Nolladen mit federnden Niegeln. Anton Grießer, Aadorf, Schweiz: Vertr. : Dr Alerander-Kat u. Georg Benjamin Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 7. 09.

N 20

37f. J. 11 226. Mast nah Patent 213 409; Zuf. z. Pat. 213 409. Friy Jäger, Magdeburg, DeimbolBiir. L: 12. 12. 08.

37f. M. 39 222. Ausziehbarer Rohrmast. Mär- fische Perforiermaschinen-Fabrik K. Nitschke « Co., Berlin. 8. 10. 09.

37f. M. 39639. Federnde Festhalte - Vor ribtung der Teile cines telesfopartig aus\chiebbaren Mastes mit stufenförmig absezendem Stahlband: Zus. z. Anm. M. 39 222. Märkische Perforier- maschinenfabrifk K. Nitschke & Co., Verlin. 20: Ll: 0D

37f. S. 31 033. Abfallkanaltrichter für Müll und Asche mit innerer Abschlußklappe; Zus. z. Anm. S. 24770. Hermann Simon, Steglitz, Arndt

straße 28. 9. 3. 10. 38a. V. S517. Maschine zum Schränken von Sägen mit zwei Schränkhebeln, welche gemeinsam und gleihmäßig der Größe der Schränkfung ent \svrechend eingestellt werden können. Heinrih Vollmer, Ebingen, Wttbg. 4. 5. 09.

3Se. M. 39717. Nah

\{neidender Scheibenfräser zum

beiden Seiten Ausschneiden von

Schloßriegelshligen in Möbel, Tür- und Fenster flügel mit versenften Schlössern. Ernsi Maunecwigtz, Gießen, Hessen, (Xbelitr. 32. 30. 11. 09.

38h. F. 28 258. Verfahren zur Vorbehandlung von zu biegenden Hölzern. Erich Frost, Gräbschen b. Breélau. 20. 8. 09.

39a. J. 11404. Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus Abfallabonit oder Vulkanit unter Verwendung von Druck und Hiye. Otto C. Immisch, Middleser, Engl. ; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 2. 09. 390. J. 11495. Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus Abfallgummi, Kautschuk o. dgl.

Otto C. Immisch, PVtiddlesex, Engl.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin S. 11. 18, 2, 09;

12b. P. 22775. Zeihenmaßstab mii aus wechselbaren Teilungen. Edmund Pitak, Char lottenburg, Kaiser Friedrichstr. 25. 5. 3. 09.

2e. S. 29825. Scaltungsanordnung für

elektris fernregistrierende Flüsfigkeitsmesser o. dgl., bei denen infolge der Bewegung eines vom Messer angetriebenen Organs ein die Negistrierung bewirken- der, sofort wieder unterbrochener Stromschluf; erfolgt. Siemens & Halske Att.-Ges., Berlin. 14. 9. 09. 12g. N. 10 301. Wiedergabevorrihtung für Edifonschrifst New Jerscy Patent Compauy, West-Orange, New Jersey, V. St. A.: Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin U. V0, 109,12.-08.

42h. F. 28028. Einrichtung zur Projektion undur{sihtiger Gegenstände. Fa. L. Leybold’s& Nachfolger, Cöln. 9. 7. 09.

43a. W. 31 278. Sparuhr. Friy Wernicke, Berlin, Schleiermacherstr. 20. 12. 1. 09.

44a. C. 18584. Zweiteiliger Knopf, bei dem der eine Teil mittels eines Stiftes in den anderen Teil eingeführt und durch eine ih in den Stift eingrabende Feder oder federnde Platte festgehalten