folgendes eingetragen worden: Firma und Siß: Vercinsbautk zu Erünberg i. Schl., ciuge- trageue Genoffenschaft mit beschräukter Haft- pflicht. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb eines Bankgeschäfis auf gemeinschaftliche Rechnung bebufs Beschaffung der erforderlichen Geldmittel zur Förderung des Erwerbes und der Mirtschaft der Mitglieder. Das neue Statut ist vom 17. März 1910. Bekanntmachungen erfolgen dur das „Grün- berger Wochenblatt“ und das „Niederschlesische Tageblatt“.
: Königliches Amtsgericht Grünberg, 27. 4. 10.
Hamburg. [12042] Eintragung in das Genossenschaftsregister. 1910. April 28. Erwerbsverein „Kaufmannsfleiß““. Einge- trageuc Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. C. H. I. Wind ist dur Tod aus dem Vor- stande ausgeschieden. Amtsgericht Hamburg. Abteilung für das Handelsregister. Iserlohn. [12043] In das Genossens unter Nr. 13 eingetragenen Genossenschaft Gemein- nütßiger Bauverein, eingctragene Genossen- schaft mit veschränfter Haftpflicht zu Jhmert folgendes eingetragen worden : Der § 2 des Statuts ist geändert und durch § 34 dahin ergänzt, daß ein Verkauf von Häusern oder Grundstücken des ge- meinnütigen Bauvereins nur mit Zustimmung der Gemeindevertretung stattfinden fann. Jserlohn, den 23. April 1910. Könialiches Amtsgericht.
Karthaus, Wesipt'. [12044]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22 eingetragen worden: Hengsthaltungsge- nossenschaft Prangenau und Umgegeud, ein- getragene Genossenschaft mit beschränfter Haftpflicht in Praugenau. Gegenstand des Ünternehmens ist: Gemeinscaftlihe Anschaffung
und Benußung von Deckhengsten. Haftsumme: |
100 Mark für jeden Anteil. Höchste Zahl der Ge- \chäftsanteile : 4. Norstandsmitglieder sind: Landwirt Marimilian Braunschweig - Popowfken, Landwirt Nobert Wohlfahrt - Kl. -Saalau, Landwirt Ernst Patschke-Lissau. Statut vom 4. April 1910.
Bekanntmachungen erfolgen durch die Danziger All- gemeine Zeitung, für den Fall des Eingehens durch den Reichs- und Königlich Preußischen Staatsanzeiger, bis die Generalversammlung eine andere Zeitung bestimmt hat.
Geschäféjahr: Kalenderjahr.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen erfolgen dur 2 Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Unterzeichnenden ibre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Karthaus, den 20. April 1910.
Köntgliches Amtsgericht.
Kembersg. [12045] |
Im Genossenschaftêregister ist bei Nr. 4, Konsunt- Verein Trebig (Elbe) und Umgegend, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkier Hasft-
flicht zu Trebiß, beute eingetragen worden: Der
Rentier Christian Rettel ist aus dem Vorstande |
auêgeschieden und an seine Stelle der Landwir
Wilhelm Bräse i den 23. April 1910. Königliches Amtgericht.
Genossenschaftäregister.
Neu eingetragen wurde : Knittelsheimer Spar- und Darlehusfasseuvercin, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sig: Knittelsheim. Das Statut ist errichtet am 24. April 1910. Gegenstand des Unternebmens ist die Be- schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit- glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der landwirt- schaftlichen Lage der Mitglieder insbesondere 1) der gemeinschaftliche Bezug von Birtschaftsbedürfnissen, 9) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, 3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Ge- braucêgegenständen auf gemeinschaftliche Nechnunçc zur mietweisen Üeberl sung an die Mitglieder. Die Pillengerflärungen und Zeichnungen für die Genofssen- chaft müssen durch drei Vorstandêmitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Be- nennung des Vorstandes ihre Namensunterschrift bei- fügen. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen im Landwirtschaftlichen Ge- nossenschaftsblatt“ ü Neuwied. Sie sind, wenn fie mit rech{licher Wirfung für den Verein verbunden find, in der für die Zeichnung des Vorstandes für den Verein bestimmten Form, lonst durch den Vor-
steher allein zu zeichnen. Vorstandêmitglieder: 1) |
Michel Friedri 1, Vereinsvorsteber, 2) Beny Johannes, Stellvertreter des Bereinsvorstehers, 3) Steimer Josef, 4) Zwiyler Franz, 5) Zimpelmann Friedrich, alle Landwirte, in Knittelsheim.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden dês Gerichts jedem gestatiet.
Landau, Pfalz, 30. April 1910.
Fal. Amtsgericht.
Langen, Bz. Darmstadt. [10432] |
Befanutmachung.
Betr. : die Sprendlinger Gewerbebank, einge- tragene Geuosfsenschaft mit beschränkter Haft- pflicht zu Spreudlingen.
In unser Genossenschaftsregister wurde heute folgendes eingetragen:
Gg. Wilhelm Bangel ist aus dem Vorstand aus- geschieden und an dessen Stelle Philipp Müller VIIL., NBauunternelmer in Sprendlingen, in den Borstand gewählt worden.
Laugen, 25. April 1910.
Großh. Amtsgericht. Ludäwigsiafen, Rhein. [12048] Genossenschaftsregister.
Betr. Landwirtschaftlicher Konsumverein Mutterfstadt, ciugetragenc Genofsenschast mit unbeschränkter Haftpflicht in Mutterstadt. Jn der Generalversammlung vom 9. April 1910 wurde an Stelle des ausgelchiedenen Vorstandsmitglieds Wilhelm Kirsch ter Landwirt Friediih Bie inger 4. in Mutterstadt zum Vorstandsmitglied gewählt.
Ludwigshafen a. Rh., 26. April 1910.
Kgl. Amtsgericht.
daftsreaister ist heute bei der |
n Trebitz getreten. Kemberg, |
Magdeburg. [12049] In das Genossenschaftsregister ist beute eingetragen bei „Spar- und Bauverein, eingetragene Ge- uossenschaft mit beschräufter Haftpflicht“, hier : Hermann Köhler ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Magdeburg, den 29. April 1910. Königliches Amtsgericht A. Abteilung 8.
MessKkireh. Bekanuimachung. [12050]
Zum diesseitigen Genossenschaftsregister Bd. 1 O3. 36 S. 209—10 wurde eingetragen: die Firma „Geflügelverwertungsgenofsenschaft Schwen- ningen, cingetragene Genossenschaft mit be- schräufter Haftpflichl‘“ mit dem Siy zu Schwen- uingen.
Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaft- liche Verwertung der Geflügelprodukte.
Die Haftsumme für jeden (Beschäftsanteil beträgt 10 4. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welde ein Genosse si beteiligen fann, beträgt 100 — hundert —- Vorstandsmitglieder find: Anton Syprißler, Landwirt, erster Vorsitzender; Iohann Oeß, Bâcker, stellvertretender Vorsißender ; Josef Laubenberger, Landwirt, alle in Schwenningen. Das Statut datiert vom 24. Februar 1910. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannt- machungen erfolgen unker der Firma der Genosjen- schaft, gezeichnet von 9 Vorstandsmitgliedern, in dem
Nereinéblatt des badischen Bauernvereins in Freiburg. Die Willenserklärung und Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet. Meßkirch, den 94. April 1910. Gr. Amtsgericht. My S160 Witz. [12293] Durch die Beschlüsse der Hauptversammlung des Beamten - Bau- und Sparvereius Rosdzin- Schovpinit, cingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Rosdzin, vom 13. März und 20. April 1910 ist die Satzung abgeändert worden. Der Gegenstand des Unternehmens ist fortan nur noch Ankauf oder Bau von Häusern und deren Ueberlassung an die Mitglieder zur Miete. Königliches Amtsgericht Myslowit, den 23. 4. 1910.
Neusíadt, O-S. [12051] In unserem Genossenschaftsregister it bei dem
| Spar- und Darlehnefassenverein, e. G. m. u. D.
in Zellin heute eingetragen, daß an Stelle des Anton Sobotta 11. Hâusler Franz Wilk in den Norstand gewählt worden ist. Kgl. Amtsgericht Neustadt O.-S., den 27. April 1910. Yeustadt, O.-S. [12052]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Spar- und Darlehnskassenvereiu E. G. m. u. H. zu Ellguth eingetragen, daß Josef Heda aus dem Norstande auégeschieden und an feine Stelle Franz Heda zu Ellguth getreten ist. Kgl. Amtsgericht Neustadt O.-S., den 29. 4. 1910.
Oberstein. [9447]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der Genossenschaft „Obersteiner eingctragene
| Baugenosseuschaft, ux. b. D., Oberstein“ —
Nr. 2 der Genossenschastsaften — folgendes einge- tragen worden :
Der bisherige Vorstand ist wiedergewählt, jedo ist Wilhelm Bizer als „Vorsitzender“ und Hugo Rupp als „stellvertretender Vorsigender gewählt
Landau, Pfalz. (12046) 4 E
Oberstein, den 22. April 1910. Großherzogliches Amtszericht. F. V.: Schmidt.
| Regensburg. Bekanntmachuug. [12053]
In das Genossenschaftsregister wurde beute beim „„Darlehenskassenverein Pösing, ciugetra gene
| Genosseuschaft mit unbeschr*{nkter Haftpflicht'“ in Pöfiug eingetragen. An Stelle des aus dem | Rorstand ausge!chiedenen Fohann Drexler wurde |
Fosef Drexler in Pösing als Vereinsvorsteher in den Norstand gewählt. Regensburg, den 30. April 1910. Kgl. Amtsgericht Regensburg.
Reichenbach, Schles. [12054] |
In unser Genossenschaftsregister ift unter Nr. 10 Faulbrücker Spar- UunD Darlchuskassen-Verein, eingetrageuc Genossenschaft mit unbeschräufter Haftpflicht am 11. 4. 1910 eingetragen worden.
Nobert Ulbrich ist gestorben. An seine Stelle ist
der Gutsbesißer Wilbelm Brieger in Faulbrück in j
den Vorstand gewählt. Reichenbach u. Eule, den 11. April 1910. Königliches Amtsgericht.
Saargemünd. [12055] Genossenschaftsregister.
Am 27. April 1910 wurde in Band 3 Nr. 187 für den Geßliager Spar- und Darlehenskafsen- verein, eingetragene Geuofenschaft mit unbe-
--
schränkter Saftpflicht zu Geßlingen eingetragen:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 30. Za- |
nuar 1910 find die Ackerer Nikolaus Jacob in Geß- lingen und Michel Wendel in Hemeringen aus dem Norstand ausgeschieden und an deren Stelle in den-
| selben eingetretei der Aderer Karl Mangin als
Vereinsvorsteber und der Wagner Nicolaus Do’ als
| Stellvertreter desselben beite in Geßlingen.
K. Amtsgericht Saargemüud.
Saarlouis. [12056] | ¿m Genossenschaftêregiller 11f beute bei dem unier |
On er
Nr. 4 cingetragenen „Hemersdorfer Spar- und
| Darlehnskassenverein““, e. G. m. U Pe zu
KerprichhemmerSdorf vermerkt worden: Michel Monter, Johann Thoencs und Fohann Jager sind us dem Vorstande ausgeschieden und an ibre Stelle Peter Fager-Beer, Gipsermeister, Johann Beer, Giysermeister, beide zu Kerprihhemmersdorf, und Servatius Niewel, Schuhmachermeister zu Fürweiler, in den Vorstand gewählt. Saarlouis, den 27. April 1910. Kgl. Amtsgericht. 9. Saarlouis. [12057] Im Genossenschaftsregister ist beute bei dem „Häuteverwertunugsvereiu des Kreises Saar- [ouis uud der Nachvargebiete“‘ c. G. m. b. H.
as
in Saarlouis vermer ft worden : Ver Metgermeister |
Lion Deutsch zu Saarlouis ift aus dem Borstande ausgeschieden und an seine Stelle der Mektzgermeister Johann Karrenbauer ¿u Wadgassen in den Vorstand gewählt. Saarlouis, den 27. April 1910. Kg!. Amtsgericht. 9.
Schrimm. Befanitmachung. enossenscaftéregister if Mleciarnia W Sr Eingetrage Haftpflicht — Stelle des veri. Sfrzydlewsfi in enryf von Swin i Vorstand gewählt w den 28. April 1910.
Kgl. Amtsgericht.
Molkerei ne Genossenschaft mit eingetragen torbenen Ritterguts- Zbrudzewo
Schrimm, beschränkter worden, daß an 8 Miezislaus von der Gutsbesißer H vom Aufsichts
Schrimm,
rat in den
spandau.
In unserem der Spar- un Genosseuschaft mit un in Marwitz cingetragen auf Grund des Generalv 1910 geändert und neug stand des Unt famen Einkauf landwt
Spandau, den 29.
Königliches Amt®ge Stolp, Pomm.
In unser Genossens Nr. 63 die „Electricit eingetragen? Genoff Hoftpflicht““ mit dem tragen worden. Das Gegenstand des der von der Gl gelieferten eleftrisch stellung und Unterhaltung \pannungsleitungen. i Genossenschaft erfolgen Zorstandsmitgliedern, ichen Genossen|aftsbl ehen dieses Blattes
Genossenschaftsregister Nx. 1 1st bet d Darlehuskfasse, eingetragene
Haftpflicht
chlusses vom 1 efaßt. Der Gegen-
ist erweitert auf den gemein- tichaftliher Bedarfsartikel. April 1910.
veschräufter
ersammlungsbes
r ist heute unter uschaft Glowiß, it beschräufter : Glowis einge- Statut ist am 13. April fest- Unternehmens ist die Ver- ectrischen Ueberlandzentrale en Energie, sowie Her- von eleftrischen Nieder- Bekanntmachungen unter der Firma, gezeichnet in dem „Pommer- Beim Cin-
ätsgenosse enschaft m
att in Stettin“. haben die Bekanntmachungen ien Generalversammlung Neichsanzeiger f schäftsjahr läuft Mitglieder des August Sielaff
zu erfolgen. vom 1. Oktober bis Vorstandes der Lehrer Emil Köhler und \ämtlih in Glowiß. durch mindestens einung geschieht, der Firma ihre Namen®- tsumme beträgt 40 M höchste Zahl der Ge- Die Einsicht der während der Dienststunden Stolp, den 23. April
Kaufmann
Schüler — Die Willenserklärungen er zwei Borstandsmitglieder. indem zwei Mitgli unterschrift beifügen. îr jeden Geschäftsanteil, die \chäftêanteile eines Ge Liste der Genossen ist des Gerichts jedem gestattet. 1910. Königliches Amts Stolp, Pomm Jn unser Gen
nossen 300.
senschaftsregister ist heute bei Nr. 5 zenossenschaft Stolp b. H. — folgendes eingetragen : von Zißzewiy in Zißewiß ausgeichieden und an seiner : Puttkamm | Stolp i. P., den Sl Amtsgericht. Traunstein. Handwerker geuosseuschaft E. G. m. Roscnheim.
Dur Generalversammlungs 1910 wurde die Haftf von 300 M. auf 500 M.
Der Rittergut aus dem Borstande Stelle der Nitterguts- Franzen gewählt. April 1910. Königliches Bekanntmachung. , & Gewerbefredit- b. H. mit dem Siße in
beschluü vom 14. April “jeden Geschäftsanteil — fünfhundert Mark —
tsumme für je
den 29. April 1910. Amtsgericht Registergericht.
Traunftein,
chaftsregister ist heute unter ossenschaft Höringhausen, inghausen — ausscheidenden
in Niederwaro! _Dingerdissen
Fn unser Genossen} Nr. 1 — Molkercigen e. G. m. b. S., in Hör eingetragen : E A Gutsbesißzers Hermann Fendler ist der Do- mänenpächter Vorstand gewählt.
Vöhl, den 21. April 1910.
s Amtsgericht. Wegberg.
In das biesig Genossenschaf fassenverciu, e. G. m. des Registers) am 26. getragen worden : D aus Élmpt ist aus
an seine Stelle
Befkauntmachung. ck (Benossenschaftsreg Elmvyter Spar-
ister ist bei der und Darlehns- in Elmpt (Nr. 2 1910 folgendes ein- l Fohann Wolters em Vorstande ausgeschieden und Polmans zu Elmpt zu Elmpt ist zum vyssen zu Elmpt
der Ackerer Peter Mathias Schmit einévoriteher, J zu dessen Stel Wegberg, den 2 döntaliches Amtsgericht. Wittstock, DoSSe.
der Ackerer Jakob Th [vertreter agewähit. »6. April 1910.
5 unseres Genossenschafts- nschaft mit beschränkter sscnichaft
zu Blesendor}
egisters eingetragenen Genoffe Haftpflicht : ferdezuchtgeno Blesendorf und Umgegend es eingetragen worden : Der Landwirt August rstand ausgeschieden und a Landwirt Paul Schmidt | stand gewähl Wittstock, Dof
zu Biesen_ is aus n seine Stelle d zu Wittistock in den Vor-
den 23. April 1910.
Würzburg. Darlehenskafsenverein Genossenschaft Haftpflicht in Scheruau. In der Generalverfamml Stelle des ausscheidenden _Gutspächter als Beisißer iñ den Vorstand
Schernau , unbeschränkter
. April 1910 orstandsmit- |
ung vom 2
April 1910. - NReg.-Amt -
Würzburg, den 2: K. Am1sgericht Würzhurgz. Konsum-Verein nosseuschaft mit
Würzburg.
lura eingetragene beschränfter Haftpflicht in
Generalversammlung ausscheidenden / Fridolin Klein Vorstand gewählt:
. April 1910 wurde a -itandsmitglieder W Jakob Jeckel in ) als Vorsitender: Georg Amend 2) als Kassier: Franz
3) als Beisizer: Gu1tav
Schuhmacher,
3, Taglöbner, |
Lauer, Taglöhner, samtliche ,
{pril 1910. — Reg.-Amt — Würzburg.
Würzburg, den 2 M Amtsgericht
[12058] | Zabrze. L A Im hiengen Genossenschaftsregister ist bei ?
Bèamteu-Wohnungs-Verein zu Zabrze 6
m. b. H. am 27. April 1910 eingetragen, t Amtsgerichts\ekretär Josef Wittek aus dem |
stande ausgeschieden und für ihn der Staats; \chaftssekretär Johann Bohla zu Zabrze git Amtsgericht Zabrze.
Zerbst. ; “Unter Nr. 12 des hiesigen Genossenschafiz; ist bei der Genossenschaft „Ländliche Spar: Darlehuskasse Straguth u. Umgegend, j tragene Genossenschaft mit beschränkter g
flicht in Straguth heute eingetragen
Stelle des verstorbenen Gutsbesißers Gottfried
in Straguth der Gutsbesitzer Paul Rofe in Sh als Vorstandsmitglied gewählt worden ist. Zerbst, den 29. April 1910. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländtschen Muster werden ürt Leivzig veröffentlicht.) Altona, Elbe. i]
In das hiesige Musterregister ist eingetragen wz
Nr. 307. Offene Handelsgesellschaft Baß Gerfens, Altona, ein versiegelter Umichlaz haltend 3 Muster für Dekorationswellenleistzn briknummern 7515, T7516, 7517, plastische C nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. 1910, Mittags 12 Uhr.
Nr. 308. Falluicht’s Laboratorium, ( schast mit beschräukter Haftung, Eide ein versiegelter Umschlag, enthaltend 5 Musi zwar 1 für Tütenpackung und 4 für Prospekt: brifnummern 127 bis einschließlich 131, F erzeugnisse, Schußfrist 9 Fahre, angemel: 14. April 1910, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 309. Firma Carl Ha enbeck, Stell ein versiegelter Umsclag, ent altend 16 veriä Postkarten mit Ansichten aus Ha enbedcks T Geschäftsnummern 114—129, Slächenerze Schußfrist 3 Fahre, ang:meldet am 16. April Nachmittags 2 Uhr.
Nr. 310. Offene Handelsgesellschaft Laugeb «& Jürgens, Altoua, ein versiegelter Un enthaltend sieben Flächenmuster, Geschäftênu 17718, 17815, 17823, 17889, 17923, 17956 Flächenerzeugnisse, Schußfri\t 3 Jahre, ang am 23. April 1910, Rormittags 11 Uhr.
Nr. 311. Falluicht’s Laboratorium, 6 schaft mit beschränkter Haftuug, Eide ein versiegelter Umschlag, enthaltend das - eines Umschlags für Pußzmittelverpackung, / nummer 132, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 5 angemeldet am 27. April 1910, Vormittags !
Altona, 30. April 1910.
Königl. Amtsgericht. Abt. 6. Apolda. {
Unter Abänderung der am 9. März 1910 ÿ gemachten Eintragung, betreffend die Verlän der Schutzfrist für Muster der Firma He Ulrich in Apolda, ist nunmehr die Scbutf! die unter Nrn. 593, 594, 599, 596, 598, : des Musterregisters eingetragenen Muster r ein Jahr verlängert, also die in Nrn. 5 595, 596 enthaltenen Muster bis zum 25. f 1911, die in Nrn. 598, 599 des Mustern eingetragenen Muster bis zum 11. März 18! die Muster in Nr. 600 bis zum 5. April 19
Die Schußfrist für die Muster unter Nr 602, 603, 604 des Musterregisters ist ü nicht verlängert und der am 9. März 1910 1 gemachte diesbezüglichhe Gintrag gelöscht wo!
Upold a, den 27. April 1910.
Großh. Amtsgericht. Abt. 111. Aue, Erzgeb.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 55. Firma S. Wolle in Aue, 1 Þ: 10 Mustern für Webwaren, offen, Muß Flächenerzeugnisse, Geschäftênummern 786! 797 bis 801, Schußfrist drei Fahre, ange! 12. April 1910, Nachm. 6 Uhr.
Königl. Amtsgericht Aue, den 30. April :
Augsburgz.
In das Musterregister wurde eingetragen
1) am 6. April 1910: „Neue Aug® Kattunfabritk““, UAttieugesellschaft in Aus 8 Zeichnungen von für Druck entworfene versehen mit den Geschäftsnummern 26 2602, 3603, 3604, 3609, 3606 u. 3607, r Muster für Flächenerzeugnisse, Squßfrist angemeldet am 21. März 1910, Nachmitta: 10 Minuten, bezw. 1. April 1910, Mittag:
2) am 22. April 1910: Jafov Rehle, u. Vildhauer in Augsburg, 2 Adi zweier Besteckmuster, versehen mit den © nummern 1362 u. 1363, offen, Muster für ? Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angem® 19. April 1910, Nachmittags 3 Uhr 40 M
3) am 26. April 1910: Georg Vocege!- mann in Augsburg, Fenstersteller „Aug sehen mit der Geschäftsnummer 120, offen für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jal! meldet am 23. April 1910, Nachmittags d
Augsburg, den 909. April 1910.
K. Amtsgericht.
Cassel.
In das Musterregister ist eingetragen:
Fr. 231. Aktiengesellschaft für ceutische Bedarfsartikel, vormals Ienderoth, Cassel, 7 Muster für Eli? Faltschachteln, uster für Flächenerzeugnisse für cine Blechdose, Muster für plastisches | sämtli offen, Fabriknummern 8713 bis 8 8728 und 8729, Schuyfrist 3 Jahre, a 97. April 1910, Mittags 12 Uhr 25 M
Nr. 232. H. Grünbauuz, Firma, 9 Muster für Reklan eauéstattungen und offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabril? 9043, 2059, 9073, 2080, 2082, 2083, 28 9087, Schußfrist 3 Jabre, angemeldet at 1910, Nachmittags 12 Ubr 30 Minuten.
Caffel, den 28. April 1910.
: Kal. Arntöyericht. Att. X11].
meldet am 16. Ap
mern 1093 bis 1097, Schußfris am 21. April 1910, Nachmittags {6 Uhr. Ehrenfriedersdorf, den 30. April 1910. Königliches Amtsgericht.
EibenstocK. Im Musterregister ist eingetragen worden: ; Eibenstock, ein thaltend 50 Muster von artifeln in Seiden- und Perlstickereien, nummern 19857, 19858, 19859, 19873, 19922, 19923, 19939, 19940, 19953, 19 19957, 19958, 19959, 19960, 19961, 19973, 19974, 19975, 29193, 29195, 29202, 29206, 29208, 99210, 29211, 99219, 29220, 29228, 99229, 29230, 29242, 99246, 29247, 29248, 29249, 29292, 99253, 99259, 29271, 29274, Flächenerzeugnisse, L OUTE: angemeldet am 11. April 1910, Nachm.
zr.
Nr. 457 Firma Stegmann & Funke in Eiben- stock, ein versiegeltes Paket, enthaltend 8 Muilter von Besatartikeln aus Seide und Metall, nummern 3250, 3236, 3214, 3929, 3187, 3233, 3188, 3194, Flächenerzeugnisse, Schu angemeldet am 15. April 1910, Nachm. 4 30 Min.
versiegeltes Paket, en
und Zigarrenf
zum Deuts hen N
Der Inhalt dieser Beilage, in wel Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Zeutral-
as Deutsch
bezogen werden.
Das Zentral- andelsregister für d Selbstabholer au dur die Königliche E Staatsanzeigers, Cw. Wilhelmstraße 32,
C E E
Musterregister.
Im. as Musterregister ist eingetragen Fr. 171. Firma Gustav Bühnert in 98 Muster für Möbelbeschläge, Fabr.-Nrn. 4620, 26, 4631, 4636, 4641, 4646, 4650, 4652, 4656, 4860, 4665, 4668, 4672, 4678, 4711, 4717, 4 4722 4730, 4741, 4745, A747, 4839, 4841, 4848,
i G1
4853, 4861, 4866, in photographischen Abbildungen, tishe Erzeugnisse aus Metall, Schußz- frist 10 Jahre, angemeldet am 31, März 1910, V
versiegelt, pla! orm. 11 Uhr,
Nr. 172. Firma Johannes Grofßfuß in Döbeln, 50 Blatt Umrißzeichnungen von Mustern, Fabr.- Nrn. 710, 7, C2, (19, (14 (10 (10, TUC CLO 719, 720, 721, 722, 723, 724, 725, 726, 29 730, 731, 733, 734, 735, 736, 737, 738, 740, 45 TA7, 748, 749, 750, 752, 760, 762, 763, 768, 769, 772, Ca, 0D, É, 778, (80, (81, 873, versiegelt , vlastische Erzeugnisse, 3 Jahre, angemeldet am 6. April 1910, Nachm. 14 Uhr.
Döbeln, den 30. April 1910.
Königlich Sächsisches Amtsgericht.
Ehrenfriedersdorf. In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 173. Posamentenfabrikaut arl Friedrich
Hermann Dietsch in Geyer, alleiniger Inhaber
der Firma H. Dictsch jr. ebenda, h
Paket mit 10 Mustern sur Posamentenbesäße Fabriknum-
1069, 1070,
(Maschinengalons), Flächenerzeugni))e, mern 1061, 1062, 1063, 1064, 1069, 1071, 1072, 1073, Schußfrist 3 Jahre, an am 13. April 1910, Rormittags 312 Uhr.
Paket mit
Nr. 174 und 175. Kaufmann
Becher in Geyer, je ein offenes 3 Mustern für Fenstersheibengardinen aus Glas- perlen bez. 41 Mustern für Lampenschirmperlfran]en, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern F 29, F. 30 und P 31, bez. 2799 bis 2810, 2814, 2817, 2821 bis 9832, 2835, 2838 bis 2844, 2846 bis 2852, Schußz- frist je 3 Jahre, je angemeldet am 14. April 1910, Nachmittags #3 Uhr. n Nr. 176. Posamenteufabrikant Karl Friedrich Hermann Dietzsch in Geyer, alleiniger Inh b der Firma H. Dietsch jr. ebenda, _ 1 Paket mit 3 Mustern Jur Posamentenbe|äße Fabriknum-
(Maschinengalons), Flächenerzeugnisse, mern 1079, 1088, 1089, Schußfrist 3 Jahre, ange- ril 1910, Bormittags
Nr. 177. Firma Herm. Lippmann | 1 Muster für Flitter]chlung, offen, Flächenerzeugnts, Fabriknummer 100, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1910, Rormittags #12 Uhr.
Nr. 178. Pos ameutenfabrikant Karl Fried Hermann Dietzsch in Geyer, alleiniger Inhaber der Firma D. Dietßsch jr. ebenda, Paket mit 9 Mustern für Posam (Maschinengalons), Flächenerzeugnisse,
Nr. 456 Firma H. Wagner in
Eibeusto, den 30. April 1910.
Königliches Amtsgericht. Ersurt. In das Musterregister ist eingetragen: unter Nr. 402: Firma N. L. Chrestensen, Erfurt, Modell eines Papierluftballons aus flammen-
,
sicherem Papier zum Füllen mit Heißluft in Flaschen- 2) orm, Geschäftsnummer 444, vershlojjen, plastisches Erzeugnis, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. März 1910, Vormittags 103 Uhr.
Erfurt, den 30. April 1910.
Königliches Amtsgericht. Abt. 3.
Falkenstein, Vogtl.
In das Musterregister ift eingetragen worden :
a. Nr. 343. Firma Dresduer Sardinen- und Spigen-Manufafktur, teilung Oertel & C Falkenstein, ein versiegeltes Paket Nr. 50 Mustern für Gardinen, Geschäftsnummern 31019, 31113, 31151, 39953, 33041, 3: 33177, 33209, 33239, 33959, 33263, 33271, 33273, 33275, 33:
33287, 33289, 33291, 3: 33313, 33319, 33411, 99441, 33443, 33445, 33339, 33359, 33377, 33409;
cilage
glih Preußischen Staatsanzeiger.
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eihsanzeiger und Köni Berlin, Dienstag, den 3. Mai
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Handels-, Güterrehts-, Vereins-,
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Das Zentral-Han ugspreis beträgt ertionsvyreis für den
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e Reich kann durch alle
Postanstalten, Deutschen Reichsanzeigers und König
ich Preußis 14 80S f
Raum einer 4 gespaltene
Firma, ein versiegeltes Mustern für Gardinen, Dekorations- 33457, 33469,
r 33497, 33499,
en worden :
Nr. 424 für die einze in Greiz i lich enthalten
Nr. 237 mit 50 Künstlergardinen, Geschäftsnummern
Musterregister ist eingetrag 1) am 23. April 191 Firma Rob. Hugo H braune Papprolle, ang für Kleider-, Nr. 930, 931, 935, 929, 938, 946, 948, 937, 9D 953, 942, 952, 95 dergleichen , bezeichneten 965, 961, 962, 963, 964, 906, 915, 966, 960, 924, 925, 92 915a, Flâchen- emeldet am
Lamberien, 33487, 33489, 32 33503, 33505, 32 10784, 10786,
Blusenstoffe,
932,“ 922, 933,
N L )47, 943, 941, & A, f 1 33139 33177, 33203, 33207; Dieselbe Firma, Paket Nr. 238 mit 50 Mustern für Geschäftsnummern 33335, 333: 33379, 33381, 33417, 33459, 33461, 33463, 33481, 33509, 33543, 33545, 33569, 33589, 33591, 33245, 33249; ein versiegeltes ir Gardinen, Ge- 33633, 33635, 33637
33653, 33667, 33727, 33729,
33803, 33809, 33819, 33821,
37 Stück der
910, 911, 907, 905, 913, 912, 958, 919, 920, 923, 926, 9 erzeugnisse,
MWebmuster,
32619, 32693, : ein versiegeltes Gardinen und 33261, 33269, 33341, 38900)
KFünstlergardinen, 33285, 33213, 3: 33369, 33371, 333 33447, 33453, d: 33475, 33479,
18, 917, 916, t ein Jahr, 40 Minuten Nachmittags, Nr. 425 für den in Greiz ein eine Metall- Flächenerzeugnis, angemeldet am 23. April Minuten Vormittags. April 1910.
8 Amtsgericht.
1910, 4 Uhr 27. April 1910 unler A. Uhlemanu
Kaufmann Max lag, enthaltend
lofsener Briefum| pußzwolleverpackun Schutzfrist drei 1910, 9 Uhr 45
Greiz, den 20.
, 33585, 33987, 33613, 33623, 33243, 4. Nr. 346. Dieselbe Firma,
afet Nr. 239 mit 50 Y f \{chaäftsnummern 33627, 33631, 33647, 33649, 33651, 33691, 33693, 33695, 33713, 33719, S371 390, 33797, 33801, 33815, 33817,
Herborn. Musterregister ist eingetragen: Firma Burger
beschränkter hotographie eines Photographie eines uster für pl f angemeldet am 19. mittags 4,20 Uhr.
Eisenwerke,
L e e]
l enenesäge Cora Nr. 822, Erzeugnisse, Schußz- April 1910, Nach-
fe, Gesell-
ein versiegeltes
Bitrages, B
O! glatt, Rouleaux-Kanten, VE- foration8|toîte, 798
a Burger Eisenwer beschräufter 1 Photographie eines Muster für Þ t 3 Jahre, angeme tags 8,56 Uhr.
2, 10804, 1080 684, 24974, 24976, 1
E E Cora-Ofens, Nr. 94588, 24590, ;
lastishe Er ldet am 18. April 1910, Bor- L, Ernst Haas u Sinn, 2 Pho Nrn. 540, 541, 549, Muster für plastische angemeldet am
fe, Gesell- Nr. 951 und 9
se, Schußz-
April 1910, Na
8, 2 , 24664, 24694; ein versiegeltes Dekorations- 24692, 24700, 24720, 24722, 24736, 24738,
24656, 24658, f. Nr. 348. Paket Nr. 241
zu Neuhoffnur von Heizöfen 550, 551, 99 Erzeugnisse, 18. April 1910,
1gshütte bei aus Gußeisen, und 553, osen, Schußfrist 3
Vormittags i: Burger Eisenwer chränkter Haft hien von K ( Muster für p angemeldet am 19.
April 1910. s Amtsgericht.
Dieselbe Firma, mit 50 Mustern
24716, 24718, 24730, 24732, 94746, 24748, 24790, 24762, 247
verfiegeltes schaft mit bes 2 Photograp vershlo}jen, frist 3 Jahre, mittags 3,40 n, den 25.
64, 24766, 78, 24780, 24782, 794, 24796, 24798,
lastishe Erzeugni 24788, 24790, fle Seis 94814, 24816, 24
afet Nr. 242 \tofe und Gardinen, 24804, 24806, 94828, 24830, 24832, 94852, 24854, 33343, 33347, 33347 a, 33363, 33403, 33419, 33523, 33527, 33529, 33559, 33561,
Dieselbe Firma, Mustern für
834, 24836, Dieselbe Firma, mit 50 Mustern 7
ein versiegeltes ür Dekorations-
Hildesheim.
94824, 24826, eim. Fm Musterregis
94846, 24848, ter ift eingetragen : Kaufmann heim, 9 Muster _ Geschäftsnummer,
angemeldet am 16.
24842, 24844, 94856, 24860, 2486 33349, 33351, ¿ 33421, 33483, 33491, 33533, 33535, 33539, 33563, 33569, 33567 ; ein versiegeltes Gardinen, Ge- 33575, 33577, 339 33621, 33659, ‘ 33685, 33687, 33
in _Hildes-
offen, ohne frist 3Jahre, 920 Uhr Vorm.
brausartifel, lächenerzeugnt April 1910,
geriht Hildesheim.
1 versiegeltes entenbesäße Fabriknum-
t Z Jahre, angemeldet
33541, 33559,
h. Nr. 350. 2 Paket Nr. 243 mik 50 \{äftsnummern 33571, 33607, 33609,
33709, 33719, 33721,
Musterregister ist eingetragen: Lorenz Summa S versiegelten bedruckten Wollstossen, 783, 785, 1 1064, 1103, 9586, 9604, rei Jahre, an- ags 8 Uhr. tarftredwiß in einem ver-
Nr. 1009. Oberkotzau, 17 Dessins von mern 1093, 1099, 903,
9603, Flächenerzeug gemeldet am 9.
Seriennum-
33743, 33745, 33767, 33769,
33755, 33757, 33789, 33799, 33823,
nisse, Schußfrist d ril 1910, Vormitt Porzellanfabrik Co. in Marktredwißz, \hlag die Zeichnun erstellbar in alle
33841, 33843; N i. Nr. 351. Firma, ein versiegeltes Mustern für Gardinen, Lamberien, Dekorations- haäftsnummern 32549, 33881, 33883, 33889, 33933, 33937, 33943, 34011, 34017, 33257, 338959, 33861, 241 a, 33243 a, 33249 a, 325 a, 33247 a, 24500, 94666, 24668,
Jaeger & siegelten Um und 2363, h ments, Fläche gemeldet am
29196, , 29212, Store, Künstlergardi Brise-bise3s, g 33875, 33877, 33879, 33925, 33927, 33931, 33947, 33949, 33999, 33139, 33205, 33241, 33205 a, 33229 a, 3: , 33257 a, 33 24622, 24624,
arben und Arrange- ußfrist drei Ja nittags 8 Uhx.
Co. Porzellan-
12. April 1 Firma Heinri fabrik und Malere i \chlossenen 1 Platte, 1 unter der Fasson „ jegliche Ausführun Erzeugnissen, F Jahre, anger
Schutzfrist
1 Sauciere, ller, benannt teilweise und feramischen Schußfrist drei Bormittags
alat vieredckig, 1 fla Mirzi“, für ganze, allen vers lächenerzeugnisse, neldet am 23. Ap
33251 a, 33259 a 502, 24616, 24620, 24670, 24672; 1008
j se, Schußfrist drel
Flächenerzeugni | ; ril 1910, Vormittags
frist 2 Jahre, Fahre, angemeldet am Marktredwiß
Porzellanfabrik Mar in einem ver-
ein versiegele? in Marfktredwitß, Gardinen, Brise- Lambrequins, glatt, und Store,
k. Nr. 352. aket Nr. 245 n
Dieselbe Firma, ¡it 50 Mustern für forationsstoffe, Lamberien, Künstler
er & Co. \chlojjenen P plastishes G meldet am 2 Nr. 1013 mit 10 Gesellschaft in drei vers\tege versiegelten Nrn. a. 23704, 94012 bis 24049, 24069, 24071 bis 24105, bis 24133, 24156 bis 24199, 24174, Flächenerzeugr ldet am 26. den 30. Ap Kgl. Amtsge Ilnbersg-. ter ist eingetrage Knörnschild & ltes Pafet, Brünne, Guntram, 1 1, Karlman 3 Folfo, Hemma, Machthild, Wolfgang, Tethelm, NReimar, Otto, Hubald, Gildan, Pelas,
drei Jahre, ange- dormittags 8 Uhr.
3 Bareuther & Co., beschränkter Haftung in H
24892, 24898, 4 24910, 24912, 94924, 24926, 24922, 24938, 24520, 2497
34003, 24680, 24884, 94902, 24904, 24916, 24918, 94930, 24932,
Moquettemuiter, 94001 bis 24006, 24003 bis 24010, 33231, 33253, 3 is 94107, 24109 34101, 34103, 3410
¡u k Fläd angemeldet am 18. 2
33325, 33893, 34045, 34107, 33303; Schußfrist drei Vormittags 30. April 1910.
hes Amtsgericht.
henerzeugnisse, 4. 24160 bis 24171, l i Jahre, an-
Nachmittags
Aktiengesellschaft
, Falkenstein 1. o. F \ Lichtenstein-Ca
In das Musterregi\
Mecklb. Musterregister ist heute ei Pfefferuufß- und Grabow,
Grabow, n das hiesige Firma Bollha fabrik G. F. darstellend eine mit bildnerischen Z Jahre, angemeldet am Nachmittags.
n worden : Kretzschmar
in Lichtenstein, 17 Deckenmulter, Willeram, Karlmar
33967, 3326: Ritter zu 3328: RNuprechtdo])e, Darstellungen, 16. April 1910,
den 28. April 1910. Großherzogliches
egwin, Ernest, r zu Kissenplatten, Ernold, Rodegang, Ulbert, Alhard,
Amtsgericht. ? Germania 6,
n- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, besonderen Blatt unter dem Titel
s Deutsche Reich. (Ar. 1030)
er für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten L Us n Petitzeile 30 A.
¿A tai Ai: S
13 Bortenmuster Nr. 376, 377, 378, 379, 380, 381 382, 383, 384, 385, 386, 387, 388, Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1910, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 276. Firma Drechsel & Co. in Lichteu- stein, ein versiegeltes Paket, enthaltend 8 Abschnitte (Muster) von „Deco-Schals“, Fabriknummern 1021, 1022, 1023, 1024, 1029, 1026, 1027, 1028, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 93. April 1910, Vormittags +11 Uhr.
Königl. Sächs. Amtsgericht Lichtenstein, den 30. April 1910. Ludwigshafen, Rhein. [12004]
In das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 216. Hch. Gropp Terrazzo-Zement- und Plattenspezialgeschäft in Neustadt a. d. Haardt, 12 Plattenzeichnungen, offen, Flächenmuster, Fabrif- nummern 21 mit 121, 22 mit 122, 23a mit 123, 93b mit 123, 23e mit 123, 94 mit 124, 25 mit 125, 26a mit 126, 26 b mit 126, 97 mit 127, 65 mit 169, 66 mit 166, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 99, April 1910, Nachmittags 4t Uhr.
Ludwigshafen a. Rh., 30. April 1910.
Kal. Amtsgericht. Markneukirchen. [12002]
In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 139. Gläsel, Ewald, Kaufmaun in Markneukirchen, 1 versiegeltes Paket, enthaltend: 18 verschiedene buntfarbige Einlagen aus Zelluloid fir Saiteninstrumente, Ge|ch.-Irn. 1 bis 18, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Fahre, an- gemeldet am 13. April 1910, Vorm. 11 Uhr 20 Min.
Markneukirchen, am 19. April 1910.
Königliches Amtsgericht.
Radebersg-. [11995]
Fn das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 148. Firma Sächfische Glasfabrik in Radeberg, ein verschlossener Briefum|\chlag enk- haltend 2 Musterzeichnungen für gepreßte, durch Dru hergestellte Biergläser mit oder ohne Henkel in beliebigen Größen, Fabriknummern 504—509, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 91. April 1910, 11 Uhr 35 Min. Vormittags.
Radeberg, den 30. April 1910.
Königliches Amtsgericht.
Remscheid. [12005] In das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 146. Firma: Remscheider Central- heizungs- und Badeapparate Bauanstalt Joh. Vaillant G. m. b. H. in Remscheid, Paket, ent- haltend die in dem von dieser Firma herausgegebenen Katalog, Ausgabe 1910 11, enthaltenen \amtlichen JFllustrationen und Zeichnungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 150, Schußfrist 2 Jahre, angemeldet am 28. April 1910, Vormittags 11 Uhr.
Remscheid, den 30. April 1910.
Königliches Amtsgericht.
Sayda, Erzgeb. [11992] In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden : Nr. 132. Firma Wenzel Hurt in Neuhausen.
Muster eines Stuhles, Geschäftsnummer 837, offen,
plastisches Erzeugnis, Schuysrist 3 Fahre, angemeldet
am 9. April 1910, Nachmittags 23 Uhr.
Nr. 133. Edmund Arthur Ulbricht in Seiffen. Muster aus Holz, offen, a. eines Apfel3 mit einem Kegelspiel, Geschäftsnummer 4, b. einer Birne mit einem Kegelspiel, Geschäftsnummer 9, plastishe Er- zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1910, Vormittags 410 Uhr.
Sayda, den 30. April 1910.
Königlich Sächsisches Amtsgericht.
Schneeberg-Neustädtel. [11994] In das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 105. Firma C. F- Schmalfufß in Schnee- berg, ein offenes Paket mit_1 Muster in Spiel- pferden, plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 1050 I, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 14. April 1910, Nachmittags 4 Uhr.
Schneeberg, den 30. April 1910.
Königliches Amtsgericht.
Stettin. [11998] Fn unser Musterregister ist eingetragen : inter Nr. 170: Kaufmanu Georg Friedrich
Hillmer in Stettin, ein versiegelter Umschlag mit
angeblich 4 Mustern für metallene Städtewappen,
Vereins- und Nerbindungsabzeichen und Namenszüge,
welche auf Wein- und Liförgläsern befestigt werden,
Modell für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1,
2, 3, 4, Shußfrist 3 Fahre, angemeldet am 26. Märi 1910, Vormittags 11,50 Uhr. unter Nr. 171: Kaufmaun Walter Zeysfing in Stettin, ein Muster eines Schildes für Briketl- reflamen, in einem offenen Umschlage, Flächenmuster, Geschäftsnummer 4, Schubfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1910, Vormittags 11,30 Uhr. Königliches Amtsgericht Stettin.
Waldenburg, Sachsen. [12001] In das Musterregister ist eingetragen worden : Nr. 69. Otto Reinhard Chares, Steinzeug-
fabrifant in Altstadtwaldeuburg, 1 Muster eines
aus Steinzeug hergestellten, zum Aufhängen ein-
gerichteten Nosenhalters, offen , Fabrik-Nr. 6,
plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 19. April 1910, Vormittags 9 Uhr. Waldenburg, am 30. April 1910. Königlih Sächsisches Amtsgericht.
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