Qualität getroffen ist _ zwei wesentliche Punkte enthält. Zunächst ist | nit herabzusezen, so würdeu wir genau denselben Zustand herauf- Wohnungsgeldzushuß der Beamten günstig zu regeln. Wir haben gering mittel | gut Verkaufte M nicht die E lgrunbe gelegt, jondern die alte beschwören — uur bei andern Orten s den wir gegenwärtig zu be- zunächst im Jahre 1903 die V. Servisklasse beseitigt, was mit einem — | Verkaufs- 18 Ortsfklasseneinteilung, und dann 1]f zu dem damals geltenden Tarif flagen haben; wir würden wiederum eine Ungleichheit zwishen Reih | Aufwande von 417 000 4 verbunden war. Dann ist im Jahre 1905 Marfktorte Gezablter Preis für 1 Doppelzentner Menge des Wohnungsgeldzuschusses für alle Klassen von Beamten ein gleih- | und Preußen schaffen, wir würden wiederum statt Zufriedenheit Un- | die Erhöhung des Wohnungsgeldzushusses für die Unterbeamten mit S | E E wen mäßiger Zuschlag von 331 09/9 gemacht worden. Wenige Monate, | zufriedenheit unter den Beamten hervorrufen. Es ist unserer Ueber- einem Kostenaufwande von 8 400 000 M erfolgt, und die Regelung, niedrigster | höchster niedrigster | höchster Es höchster [Doppelzentner] (Pr nachdem wir diese Regelung des Wohnungsgeldzuschusses verabschiedet | zeugung nah nicht angängig, auf die Dauer eine verschiedene Regelung | die wir im vorigen Fabre dur das Gesez vom 26. Mai 1909 ge- M M 4h M Mh 4 d nbek hatten, e i kann wohl sagen — nah unserer aller Meinung | des Wohnungsgeldzushusses im Reih und in Preußen berbeizuführen, | troffen haben, hat der Staatskasse eine dauernde Mehrbelastung von No: Gerste. nur eine vorübergehende Regelung darstellte, fam die endgültige | und wir müssen die Regelung des Reichs, so wie sie ist, na unserer | 21 803000 4 gebraht. Die jezt vorliegende Novelle wird, wie ih 16 | a | Le | f e n aus rue E E auf den | Ueberzeugung auf Preußen übertragen. \{on die Ehre hatte auszuführen, einen dauernden Mehraufwand von i B40 | z | 4, Vorschlagen der ervundelen egterungen berupßte. Meine Herren, wenn man den Versu machen wollte, von dieser | 1157 000 erfordern. Dazu treten nun, wie ich auch anführen T | us | T7 | 4 Diese Mens im es E nun, abweichend von der Nege- Regelung abzuweichen und, : wie gesagt, die 110 Orte, die gegen- durfte, für eine ganze Reihe von Jahren die Be t Dew von ¡8 h 1500 | 1500 sung in Preußen, die neue rts lasseneinteilung zugrunde und regelt wärtig in Preußen günstiger behandelt sind, in den böheren | 4 850000 Æ, sodaß gegenüber dem Zustande vom Jahre 1873 allein 13,40 13,70 13,80 | 1400 ferner auch den Tarifzushlag anders als in Preußen. Es wurde zwar | Klassen zu belassen, so würde das ein Ergebnis sein, was für die | auf die Verbesserung des Wohnungsgeldzuschusses der Beamten 1400 | 14,40 1450 | 15,00 ; für die Unterbeamten nah dem Regierungsvorschlag ein Zuschlag von | Staatsregierung aus den eben von mir angeführten Gründen nicht | 36 600 000 4 entfallen. Der augenblicklihe Gesamtaufwand für den 190 | 13,00 | s | a : 334 °/o e E die Üniarveamien Las im Jahre annehmbar wäre. Ih habe ausdrülih im Auftrage des Königlichen Wohnungsgeldzushuß der Beamten beläuft sch auf niht weniger als 14/00 | 14:00 15/00 | 15/00 : 1906 ia Ma XV0 nungsge dzushuß um 50 9% aufgebessert worden Staatsministeriums zu erklären, daß eine solche Regelung den | 96 Millionen Mark. 1270 | 1290 1310 | 13/30 s waren; dann aber wurde eine verschiedene Staffel eingeführt, je nah | s{chwersten sachlichen Bedenken unterworfen ist, und daß wir uns nur Meine Herren, ich habe in der Kommission gegenüber Ul den Lan E — E den Servisklassen und der Rangstellung der Beamten. Aus dem | darauf einlassen können, die Regelung des Reichs telle-quelle auf | Wünschen die ebt hon hervorgetreten sind 2 N E E 12,08 [19.60 13,20 | 13,60 : Bunsche heraus, den steigenden Teuerungsverhältnissen auch der Woh- | Preußen zu übertragen, aber nit neue Differenzen durch die Rege- bsciedeten S D cbinia fg u get his Bi Or N 15,00 17,00 | 1730 : nungen in den feineren Städten zu entsprecyen, ist im Reiche be- | lung in Preußen herbeizuführen. erheben lassen, denn eltela- wir“ an its Punkte der Besoldungs- 17,00 | 17,00 1750 | 17/50 ° {lossen worden, in den niederen Ortsfklafsen, den Klassen D und E, Nun, meine Herren, möchte ich an Sie die Bitte richten, diese | ordnung, lôfen wir eine Masche auf, so zerstören wir das ganze mit 1750 | 1800 | 1900 | 19,50 allgemein den mittleren und oberen Beamten einen Zuschlag von 50 °/6 | Regelung im Interesse der Beamten nit allzusehr zu erschweren | vieler Kunst gewobene Ne: : (Sehr richti ! rechts.) Al x ih E, ZIaA | 13,50 14,00 | 14,00 zu gewähren, dagegen in den Klassen A, B und C, also den oberen | durch Rüfsichtnahme auf lokale Wünsche. (Heiterkeit.) Ich habe | nit vie Hand fels f Ui jetzt t gt nb Sema 15/25 | 1226 1200 | 1800 Klassen, den mittleren Beamten einen Zuschlag von 45 9/0 und den manchmal den Eindruck — die Herren werden mir das nicht Besoldungsordnung beranzutreten. ‘Aber bei dem Wohnungsgeldzushuß 14,10 1410 1460 .| 1460 oberen von 40 9/0. Wir haben also gegenwärtig eine grundsägliche übelnehmen —, daß die lokalen Wünsche einen sehr breiten | liegt die Sache genau umgekehrt. Wir baben hier bewußtermaßen im — | — — | S | i und weittragende Verschiedenheit der Regelung in Preußen und im Raum einnehmen. (Sehr richtig! und Zurufe.) Es wird mir | porigen Jahre keine endgültige Regelung getroffen, sondern nur ein 15,50 15,90 16,00 16,30 Reiche, zunächst hinsichtlih der Ortsklasseneinteilung: în Preußen die | „mit Ret“ gesagt; in diesem Punkte sage ih: mit Un- | Provisorium. Wir haben dies getan in der Absicht, in Bälde eine 1600 | 1600 17,00 17,00 alte, im Reiche die neue Ortsflasseneinteilung. Die neue Ortsfklassen- | recht; denn ih meine, hier muß man die Frage von dem Stand- | definitive Regelung folaen zu sassen. Fch GASRbIE bnen diese eti O 1560 | 16/00 : einteilung des Reiches weicht im erheblichen Maße von der Preußens | punkt erwägen: ist die Regelung im allgemeinen für die Beamten- | definitive Regelung, meine Herren, sie liegt durhaus im Interesse 15,20 15,40 15,60 | 15,80 | 4 ab, indem 510 Orte in eine böbere Klasse einrangiert worden sind schaft günstig oder nicht? (Sehr richtig!) Ist sie günstig, so müssen | unserer Beamtenschaft ub bildet A ih Sade den fettter Stein als in Preußen, dagegen 100 Orte einer niedrigeren Klasse ¿u- | wir die Regelung annehmen, können sie aber nicht daran scheitern | zy dem großen Merke, Gás Sie fäher t vorigen cabre für die

U L

I

L

1]

Durs s Stargard i. Pomm. SOIberA » evo O «a e Trebnitz i. Schl. Breslau . . «

Ohlau . Sagan . auer. - Leobschüßz

Neisse -

Halberstadt

S S

S H 11SH

_

bs j jd Do Do O0 S

b j j Do Do I SS8

-

Braugerste ; Braugerste Eilenburg e Erfurt MeE a Goslar . Fulda . - Straubing Meißen . na Sa i. V. Neutlingen . Heidenheim L } - t o Offenburg - ; | | 16,00 16,00 — | — d , v ps Ï Ic . . j j , f 2 So c; 2 1 o C (ck o T . vy c. 2 C) 2 ZT. Sao g E, 16,00 | 16,00 TEN | L | z gewiesen worden sind als în Preußen. (Abg. Dr. Schroeder (Cassel): | lassen, daß eine Reibe von Orten naturgemäß (Abg. Dr. Schroeder- | Beamten aufgerichtet haben. (Bravo! eig) i | ' ' Hört, hört !) Und weiter, meine Herren, wie ih s{on eben die Ehre | Caffel: Naturgemäß?) ungünstiger gestellt ist als das bisher der 7 E ä , Hafer. L A hatte, Ihnen anzuführen: wäbrend wir in Preußen allgemein einen | Fall ift. Tilsit . - 14,00 14,50 14,50 15,00 : zuslag von 33L 9% vorgenommen haben, differiert der Zuschlag | Nun, meine L ste ih aber das noch hinzufügen. M VSnj\terburg . - dra L 15,20 15,20 5 920 Tarifzuschlag von 393 “/o vorg nomme aben, differtert der ZUsMag (un, metne Herren, möchte ih aber das ne inzufsügen. LPcan E U s eir os ; : 14,70 1470. 1 15,10 15,10 ; N ; im Reiche bis zu 50 9/0, sodaß also zum Teil die Beamten in Preußen | könnte mit Ret sagen, daß wir do die Regelung des Reiches | Regelung, die wir sehr gern er t hätten. Wir taten ja zu diesem Elbing E S - 14,80 14,80 15,60 15,60 : l um 162 9% \chlechter stehen als diejenigen im Reiche. Wir haben nicht bloß deshalb auf Preußen übertragen tönnen, eil es eben die | Zweck den ungewöhnlichen ritt, in einer Subkommission gemeinsam ç E Sf 2 L : j z S Ÿ L i Ó M E pu 2 E C : Z 1 Mt ohorn hoR Moihätaaers eine acmeinsame Grund 4 M Brandenburg a. H. 16,10 16,50 16,60 16,80 | . ¿ also zwei weitgehende Verschiedenheiten zwischen der Regelung in | Regelung des Reiches Ut, sondern daß wir uns nur dann dazu mit Mitglieder ;) tages eine gemeinsame Grundlage zu ver- Srautus n t E 100 1 Preußen und der im Reiche, und diese Verschiedenheiten verdoppeln entiließen fönnen, wenn die Regelung au an sich ali, als eine | Cinbaren. geringen L in diese Kommission Anklam S D j 15,80 15,80 16.00 16,00 TEUL / U cl lG DELODDUTI Meyen Lonnell, € U g auc) an 110, U ) als eme » E E Z in Mißtrauen

7 E 2 eingetreten, un € ar La enl, Stettin . — É 16,40 16,40 7

A [I

S

-

Lees

J n

-

p fi j j A O O! ck O5 M

-

SBSS

|

|

S

V

q U S T É R T E C A

SoR q é s badi C e E gung des l abre von uns beschlossenen Prov1)o

O. : Zeitliche

Abg. von Hennigs (kon}.): Me Vorlage bedeutet die

SRE

S ( sh naturgemäß da, wo die beiden Momente zusammentreffen, wo an geeignete angeschen werden fann (fehr richtig! bei den National- daß etwas L ustande kommen u bestätigen: es Greifenhagen S — vi 15,60 15,80 i ein höherer Tarif gewährt wird und der Ort au in eine höhere | liberalen), und ich bin der Ansicht, und zwar auf Grund genauer | gelang aber bei allfeitigem guten Willen doch, eine Grundlage zu 0D Li P e ° Ô 15.00 | 15,00 atr D Tarifflasse eingereiht worden ist, als das in Preußen der Fall ist. Prüfung, daß die Regelung, die das Reich vorgenommen hat, in der Tat | inden, Die auf sich die überwiegende Mehrheit vereinigte der au Sar ar . o m. ‘ J, J e L S L L E O A e LOS S s E D c N 5 2 E inter Budae 4 110 fal ck j ia zul » T\ 1S GHgus 4 Schivelbein Es 14,00 14,00 14,40 14,40 Meine Herren, in der Begründung sind einzelne Fälle angeführt, | den Verhältnissen entspricht. (Widerspruch bei den Nationalliberalen.) F e G oA term pt las Béovifotium Ler bofen reh z “nd Me s S A or L Ï Af E a L L T xÄ S L L d s Z L i 41412 VEG L M L L A E E 4 E A L ble Srl L es DN Kolberg . . + « 14,80 15,10 15,20 15,60 ; | um ÎFhnen zu beweisen, wie weitgehende Differenzen das zu Ungunjten Meine Herren, ih darf zunächst daran erinnern, daß von allen | nun in der Zwangslage, entweder dieses den Beamten vielfa ungünstige 8 e c N Ñ E E t R ; e S 5 e - e Q A E ote e rthostohon 2 E Gs eb RTA T li Sli 0A #080119 L B 15,00 15,00 unserer preußischen Staatsbeamten herbeiführt. In de Begründung | Seiten der Wunsch ausgesprohen worden 1k, den Wohnungsgeld- erinnere v ehéntrie e zu taten oder uns E. (6 Ce, zu GMIAVE - e o | 12 12 __— e es A n Fr : : N M (A LINA C Ca r stellen, welde das Reich inzwischen für diese - taterie geschaffen L h r Of Pn in : f t wona einzelne N zrter po us{uß fselbstà S 4 5° vot o Fraae de Servisvergütungen Ao A5 U ILZIL l e MJCaterlé (Ee Rummelsburg i. Pomm. j 15 25 15/25 sind einzelne Fälle angeführt, won ch in einzelnen Vororten von | z chuß selbständig zu regeln, von der rage der Servisvergütungen | Fat. Abgesehen von der

E U Pom, E — R N L e Lauenburg i. Pomm. Ï D, 5, D 9,

Namslau, S ° 14,50 14,50 15,00 15,00 veniger als 260 4 mehr bekommt, als der Unterbeamte Preußens. tatiächlihen Wohnungsmieten ermittelt worden. Das Gros der worden war. Heute können wir nun im einzelnen nichts mehr ändern; E t D s 1 4,10 1 4,60 y 1470 1620 | . Und der mittlere Beamte des Reichs bezieht in diesen Orten 800 M Beamten ist zu Angaben darüber veranlaßt worden, und auf Grund die Ste L Miete E A élliecei E oe E R B, D E | 1440| MAC — — | MWohnungsgeldzuschuß, der preußishe Beamte nur 400 A, sodaß der dieser eigenen Angaben der Beamten über von ihnen tatsählih | lage annehmen, tritt eine Erhöhung des Tarifs von 6L bis Bi 1330 | 13,80 | 13,90 14,40 : Reichsbeamte um volle 100 9/o besser steht als in Preußen. (Hört, | gezahlten Wohnungsmieten is dann ie Aufstellung unseres | ein, durch welche Preußen eine dauernde Mehrausgabe von 1,15 Million Neusalz a. D. A — E 14,00 | 15,20 : | bört ! rechts.) Meine Herren, ih könnte derartige Ungleichmäßigkeiten | Klassenverzeichnisses erfolgt, und wo noch irgendwelhe Zweifel erwächst. Es steht anderseits der Deklassierung von 100 Orten eine aues A | j 1220 | H j 1 e | und Unstimmigkeiten noch in zahlreichen Fällen anführen, glaube aber, | waren, sind NRüffragen erfolgt; — kurzum, das Material ift pin A A R Ae O A E chou LOUES Teobschüg : ‘ | I 13,70 | 13,80 | 13,90 | 14,00 | ich würde Sie damit ermüden. nach allen Richtungen so gesihtet, so geprüft worden, beruht empfindlichste rôblen. Nach der Vorlage Alevbeit 33 0 s amtlicher Neisse. + - | 14,00 | 14,00 f} 1450| 14,30 E Nun meine ich, meine Herren, wenn dur die verschiedenartige | vor allem auf eigenen Angaben - der Beamten, daß es als | Beamten doppelt begünstigt, indem sie durch Heraufsezung in böbere E : | 16o | 6a h E | 1E | Regelung in Preußen und im Reiche solche Ungleichheiten zu Ungunsten richtig angesehen werden fann. (Widerspruch bei den Nationalliberalen.) On O bus S, O N Zes Erfurt g ; / / / , der preußischen Beamten herbeigeführt worden sind, so muß es als | Meine Herren, es wird mir „Nein“ entgegengerufen. Nun, genau | die Erböbuna e Tarifs: Ne Nachteile ret Sto Klafsierung Aben,

Mil.

Goslar . Lüneburg. aderborn

Go P,

O

nndo

x

P Er

Funggesellensteuer, auf die wir damals

Berlin beispielsweise der untere Beamte des Reichs 480 4 bekommt, | loszulösen und auf den tatsählißen Wohnungsmieten aufzubauen. | nur mit Widerwillen eingingen, ist das Provisorium unbedingt der Preußens nur 220 #, sodaß also der Beamte des Neichs niht | Meine Herren, das ist geschehen ; im Reiche wie in Preußen sind die | eine Verschlechterung gegen das gewesen, was damals ausgemacht e

5 I I O jf H f

N :

PPPSOPP.

Go 5

Go D ck

-

—

16,00 16,50 16,50 17,00 Ez , ' / | Mai G t k 4 R A Di e IR F A Bo as cŒœ PNothataas- a i , : i L i 15,50 15,50 16,50 16,50 eine Pflicht der Regierung und, ih meine, auch der Landesvertretung | denselben Vorgang haben wir im Reiche gehabt. In der Reichstags- | Ein weiterer Teil bleibt bei den ‘gleichen Bezügen, und dann bleiben 16,50 17,00 17,00 17,50 anerkannt werden, diese Verschiedenheit zu beseitigen (sehr richtig! rechts) | fommilhton hieß es auch: das Material is unrichtig. Dann hat sich | übrig diejenigen, welche dur Herabseßung der Klasse in Zukunsk e ‘c 2s E , e T F S N xa E c : s S Q E N - do Y Gi M Z Ed T e R 15,60 15,60 16,00 und unseren preußishen Beamten dasfelbe zuteil werden zu lassen, | die Reichstagskommission der Mühe unterzogen (Zuruf bei den National- c O erfahren jollen. E A E als À eseß in Krast, 5 O 7,8 g at) : :c ck Q : ç ; ; ; _- ; C o befommen diese Beamten zunächst thren alten Zu]chuß wel C Fulda 15/00 128 R N 28 den Reichsbeamten zuteil geworden ist. (Sehr richtig! und liberalen: Aber wie!) in eine Prüfung einzutreten, und ijt zu dem E E O Cinticktud E Döbere Di An S cofiaifen M . . 1 , ä n; 1A S “Stat L Ss j E n d es fk c S 5 V f d Î G n Pia L ry UHYULr E 4 M ck l V U E ( Lv 41 Mete. ; 16,00 16 25 16,50 16,50 o! rechts.) Meine Herren, ih spreche dabei ganz gegen mein | Ergebnis gelangt, daß das von der Reichsregierung vorgelegte Ma- | allmäblih herabgeseßt. Mindestens 66/9 aller Beamten werden c Fry F Ex gr c T 5 T5. o M 5 Q c : - F 4 Folio ay & io ; S a Cc; I n Typ L, / F 40 Dor ; 0 T T d » R S c F 1 c Neuß . . - : E ; 14,70 14,70 15,70 15,70 les Ressortinteresse; denn diele Regelung des Reichs, auf terial als zutreffend anzufehen ist. Vle Reichstagskommission hat da- | eine Erhöhung erfahren. Der jetzige Zustand des : ovisoriums ist München. 15,40 16,40 17,00 17,60 ns haltbar; die Zuteressat de Beamtenschaft der )rte können S i 7 7 Ç ; f Gn im S 4 4 Fs nis guf mont F Fr idt länger unberücfsichtigt bleiben, und die olgen des fehlerhaste On TOE N S S wendungen belasten. Die Aufwendungen werden sh im Beharrungs- vorlage mit ibrem Ortsklassenverzeichnis außerordentlich gut und }org L Plus E N L A wik Boi a e O Mz A 2 n R L sz a R G 5 & L SLTE, G Ï F c n Ens E S C CV UCE Aci DULTL9 L Cn L Dc agc. „(ali Meißen . 15,40 15.70 15,80 16,00 zustande auf 1 150 000 M stellen, indem die Anwendung des höheren fältig vorbereitet und durchgearbeitet sei und mit wenigen Aunahmen hat die Ermittlung der jeßigen Ortsflasse ihre Mängel; das absolut Ina. S» 15,70 15,80 15,90 16,20 | Tarifs und die Heraufrückung der 510 Orte, die gegenwärtig \hlechter | das Nichtige getroffen habe. Vie vorbereitenden Erhebungen seien weit Richtige ist hier überhaupt nicht zu treffen. Der neue Modus, die Dane i. V. 15,80 15,80 16,50 16,50 i: i A s stehen, einen Aufwand von nicht weniger als 6 Millionen Mark er- | besser, als die erste Kritik es dargestellt habe; das habe eine eingehende Miete ‘omg rail Deni vate elei De E N an 2 3e d B — — 5 56 r OR p c : : ç o dts "e : M Han E e s ilt Zl achen, entlpricyt 1a einer Unregun s Parlaments, und mc gnDen L i; 15,00 15,60 15,25 15,60 30. 4. fordert, wovon die 100 Orte, die nah der Regelung des Reichs einer Prüfung der eingegangenen Petitionen unzweifelhaft dargetan, wa® Pt. E, S n bas Us G des FArtanelts,. Une E Reutlingen . 15,20 15,20 16,00 16,00 : 15,29 15,7: 30. 4 dp L 2 R S O: E ind A L O fann der Regierung daraus, daß sie darauf eingegangen Ul, feinen Heidenheim . Zi s 2 14,80 15.20 e 15 14 15 10 20. L : niedrigeren Klasse angehören, mit einem Betrage von 4850 000 é | von verschiedenen Seiten aus der Kommishon mehrfach bestätigt wurde. | Vorwurf maden. Der Maßstab der Miete, reduziert auf Ravensburg . i: 14,30 14,60 14,72 14,90 15,20 9 00 14.72 14 40 30. 4. ? in Abzug kommen (hört, hört !), 1odaß ih also der eben erwähnle Nun ist Ihnen ja bekannt, daß ih die Ehre gehabt habe, mit | den Zimmerpreis, at zu einer gewi}en Willkür unbedingt E en Vertretern der verschiedenen Fraktionen, die gerade in diefer Sache führen muyhen; liegt der Fehler, hier Tann und

_

SSSZ

S [e] — D o, O

|

— i an D ®

do L D

ck O ck

401 1DUCS

11

l v

Preußen übertragen, wird die Staatskasse mit sehr erheblichen Auf- | mals ausgesprochen, es müsse anerkannt werden, daß die Regierungs-

1e

n L mALO C O O O

D en —_

R jf C Hck t

|

— cen T

#

pk

ck G. a

Saulgau . « o od 9 14,00 14,10 14,20 —— == 14,10 14,41 30. 4. : dauernde Mehraufwand von 1 150 000 ergibt. d A N e erde O E O t des Feller el / B Lar i 13,00 1600 15,00 O p : 14,82 102 L 4. Aber, meine Herren, damit is das Maß der Opfer noch in | besonders gearbeitet haben, son mehrfach Rücksprache zu nehmen, E 0E Waiten A nis: Male Fridern, wenn Bruchsal. . i 16,00 16,00 16,50 16,50 i : Le ags Us feiner Weise ershöpft; denn wir können naturgemäß den Beamten, | dabei sind mir Zweifel an der Richtigkeit der Materialien des Reiches | wir niht dahin kommen sollen, daß die Regierung sih weigert Rostock . . R e e E —— — 15,00 15,40 J 19 15.20 15,49 30. 4. die ] 1 li | v Braunschweig . e E 15,90 15,90 16,30 16,30 E : entziehen, wenn sie einen Ausgleich in Form von Gehaltszulagen, mit dem Reichsshaßamt die hauvtsählich in Betracht kommenden Biieryin hat a L Ne a 4 iere A) A S E L 20 25 : L L s Í ; Alterszulagen und dergleichen bekommen haben. Wir können keinen | Orte einer nohmaligen Prüfung unterziehen zu lassen, und bei der Por enommene das bei der Ermittlung der Zimmerpreise vielfach rect à j 4 L E 16,78 16,60 30. 4. , Beamten in seinen gegenwärtigen Bezügen \{lechter stellen; wir. werden Prüfung, die an der Han? der Angaben in den eingegangenen | willkürlih vorgegangen worden ist, und mir erscheint es als notwendig Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. also diese 4850 000 M, die die Herabseßung der 110 Orte mit sich | Petitionen erfolgt ist, hat sih wiederum ergeben, daß die Einordnung | è die Negierung die jett vorliegende Petition ret ausgiebig vrüft Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (. ) in den leßten sechs Spalten, daß entsprehender Bericht feblt. bringt, noch auf eine ganze Reihe von Jahren nicht in die Erscheinung in die Ortéklassen nah unserer vflichtmäßigen Ueberzeugung richtig ist. und den darin niedergelegten Wünschen nachkommt. Heute abi r steht Berlin, den 9. Mai 1910. Kaiserlihes Statistishes Amt. treten sehen, vielmehr, bis der Ausgleih durch Gehaltszulagen, Sollte wirfklich in einem Einzelfall daneben gegriffen sein, und sollte ELIS tfi Bien Sefolia E E G midt v reli,

J. V.: Dr. Zacher. Alterzulagen erfolgt ist, diese 4 850 000 Æ# zablen müßen, 3 eine Verschiebung der Verhältniffe eintreten, }o 11t ja der Bundeêërat | Wenn troßdem der W noch eine Kommissionsberatung i: - ; i Orte noch eine weitere Kiarung

ie augenblicklich den höheren Wohnungsgeldzushuß haben, diesen erst | geäußert worden. Fch habe Veranlassung genommen, in Gemeinschaft | und schließlih sih für die Beibehaltung des Provisoriums entscheidet. f unseren Wunsch von der Regierung

9 ¿ablreichen mittleren und fleinen

Sah 1E

für eine Reibe von JAahren mit tem sehr beträhtlihen Aufwand von in der Lage, den Ort in eine höhere Klasse heraufzuseßen. (Sehr | eintreten zu lahjen l 6 Millionen Mark zu rechnen haben. Aber, meine Herren, ih | richtig! rets.) Bekanntlich ist die Regelung bis zum Fahre 1918 bringen kann Io 1

s i A j ; d, i L ; 4 i N zu überweisen, ie große 2 ernsten und bei ter jeßigen îê inanzlage doppelt ernsle einzelnen Falle eine Unebenbeit ergibt, diese Unebenhbeit zu beseitigen | Fh aber auf den Boden der NRorlage. d i tsflasse. Ich Abg. Hmedding (kfons.): Wir sind für ie Verweisung der

inanziellen Bedenken gegenüber dem Wunsche nah Gerecßtigkeit | durch Heraufsegen von Vrlen M eine höhere Vrtsllc din N E erwei) : ; lage an die vertitarile Budgetkommission. Ver großte Teil meiner

“. D, "tor

Preußischer Landtag. Sonderwünschen sih auf einen gemeinsamen Boden gestellt, und das haben, fch in gleiher Weise ergänzen, ie — und sage das auch namens der Staatsregierung aß | vorgeschen. Vis dabin ist der Bundesrat in der Lage, wenn ih im

zin Haus der Abgeordneten. bobe Haus hat dur die einstimmige oder nahezu einstimmige Ver- | und eine im allgemeinen gleiche Tätigkeit aufweisen. ( l h abschiedung der großen Vorlagen die uns beschäftigten, sich ein | links.) Fch darf i ie Postbeamten und Eisenbahnbeaz A fe j grof Vorlagen, die uns bejckhâstigle j nts.) arf nur erinnern an die Postbeamten und Eisenbahnde 67. Sißung vom 7. Mai 1910, Vormittags 11 Uhr. U E t E 7 L L j iters id Ci f J egenüber unseren vreußishen Beamten zurütrete “a Mir | glaube, er ist die Instanz, wo, wenn wirklich ei zelne Unbilligkeite monumentum aere perennius im Snierelle der Beamten, Geist- Meine Herren, wenn wir — und ih spreche hier nicht nur 2 gegenüber unseren preußischen Beamten zuruc treten mussen. Zir glaube, er 11î die JFnlianz, 1 wenn wirklich einzelne Unvigteltet : E R eundlid, der tleinere Teil weniger freundlih ori n Wolffs 5 1 t 1E» ® Qohror geseht — 2 e j E «alto a nd t va Rit Tho Riforontierur abo tot ollten Nem - zu ube Zro Aber wenn man reunde er hr sreunduch, LE leinere Zeil wemgeT euncud, (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) lihen und Lehrer geseßt. der Staatsregierung, sondern auch von der Landesvertretung halten es nicht sür angängig, 2e solche r hie O, (Nen, E n uen wäre. Ader wenn man | gegenü ereinstimmung besteht bei meinen Freunden darin, daß c A , p 1 .- , A M 2 f Q ? „CAs o. Ma a C T R N 5 e c ° , , c t T8 ( q“ No ck 4 nar 5} 46 0 2 x0 tx 0 4 4A ck37 hon Tollte 10 iz ck T At nor iede S 5 - »y . 10 otto 2 »} Vote Ueber den Beginn der Sißung ist in der vorgestrigen Yon dieter dur das eintimmige Bo um des Daul!es getragenen Wunsch, den Wohnunagsgeldzus{uß schon im vorigen Fabr fon! Zischen Beamten nun noch längere Zeit beitepen zu latten, und etwa den (F edanken baben Pule, hier in der Kommisson ¡Leden eé wünschenswert wäre, wenn eine Gleichstellung ¿wischen dem Neiche e » r - c n S S A , - -- , 7 e C . , - 0 wu E alton o8 Ff 2 _ § r f o T5 r » M » Ino E Ey MiAitin »} oft ck 2 co 1/7 1 «ritfon n Mro1u1 Hot voeraecfte wurde Diese 3 dite n wurde nd C Nummer d. Bl. berichtet worden. Regelung blieb ausgeschlossen die Gestaltung des Wohnungsgeld- | mit dem Reiche zu gestalten, nicht ausführen konnten, so l halten es für eine Pflicht der Fürsorge, unjeren vreußisGhen Beamten | einzelnen Ort auf die Richtigkeit [einer Klafsierung zu prüfen, 10, | un eußen hergestellt würde. Diese Gle chitelung würde sich auch Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung | zus{usses der Beamten, und zwar nit sowobl aus inneren, unüber- | den unüberwindlihen zeitlihen Schwierigkeiten, die ih d asfelbe zuteil werden zu lassen, was de! Neichébeamten bei der | meine i, würde darüber nicht nur der ganze Sommer, ]ondern wahr reen Aen, R Tut f ap lat wad Leh fn h n Q “f car ; „Fs : L D au G E i N d ges A a 6 E S, iz A az 2 E t N S M, a A E E ep L E S E A Z 10 E S e eltung fame. Fch kann die Sago, g von dem Z50rwUl V5 L LAGEN WELEY es zur Abänderung der | windlichen Schwierigkeiten, sondern hauptsählich wegen rein zeitliher | shiedung entgegenstellten. Im Reichstage wurde zunächst die UKÆ Regelung des Wohnungsgeldzuschusses zuteil geworden ist. (Bravo! scheinlih au der ganze Winker verstreihen. (Widerspruch.) freisprechen, daß sie wenn sie größeren Eifer in der Sache gezeigt bätte 5 : , / I 8 é A x Z aas Í j D j f E y t L OTT, I ; , \ Î s ffnd E L P ris i cko 4 (u Fe C S, Zis Ô E. e 1 R L e E .. N G v1 D) / i Las - ck Le L RIEOS Dei E 4 / t Lei a A die Woh nungsgeldzuschüs)e und HDemmnuti}se. Meine Herren, es wird Ihnen erinnerlih sein, daß die s{wierige und zeitraubende Arbeit der Sanierung der Reicht und Sehr richtig! rets.) Ich darf aljo sagen, daß Ll Regelung, die bier vorgeschlagen ll, | wohl in der Lage gewejen ware, eine mehr befriedigende Vorlage zu Mietsent]chaDigungen. Staatsregierung vorgeschlagen hatte, den Wobnungêgeldzushuß in | in Angriff genommen; dann erst folgte die Beratung der Besolèz# Meine Herren, ist das der Fall, wollen wir die Regelung des | wenn im einzelnen Falle, was wir anerkennen können, ein Fehler vor- | mahen. Auch bleibt bedauerlih — wenn auch einzelne meiner dot E E Cl ; z S E S a “S Va j 2 : A Neichs di r ; En t C A Momito A e Eut V . MazoTiMfeit zu ei res gnomähr __| Freunde im einzelnen verschiedener Ansich find daß man nmrgcuds Finanzminister Freiherr von R heinbaben: Preußen auf der gleichen Grundlage zu regeln wie im Neiche, nämli | verhältnisse der Beamten, und im lezten Moment, im Zu" Reichs, die ganz überwiegend auch für die vreußisWen Beamten | gekommen fein sollte, die Möglichkeit zu einer Abhilfe gewährt, und E N E b D M pf «älle As b oma für Motne He ! Aus Cnanno Zott vo abo œahre e L L oto BGeitsuloneintecilu «R ankovviel . ; u E S s günstig ausfâ ar rtragon. so dürfen wir-n idt in den Seble daß die Negeli im’ ‘allge: s im Sinne und im Vortei Ce S R Q O Ne E AUNE L RAN | Meine Herren! Aus der Spanne Zeit bon beinahe 11 Jahren, auf Grund einer neuen Ortsfklasseneinteilung und eines anderweit | wurde an die Beratung des Wohnungsgeldzushusses herang&t? Ps g ausfällt, übertragen, 10 ER E M nicht in den Fehler | daß die HKegelung im allgem haus im Sinne un? im = orteil Preußen angesehen werden muß. Wir sind der Ansicht, daß die id — ich will nicht sagen: das Vergnügen, aber — die Ehre | gestalteten Tarifs. Biejer unjer Vorschlag entsprach dem historisch | Wenn wir also unseren preußis{ch2:n Beamten die längst vere verfallen wollen, die Regelung des Reichs dann abzulehnen, wenn | der Beamten gelegen ift. Vas wollen Sie son aus den erheblichen | dei sachgemäßer Prüfung der NVerhältnisse die POVrisklajien habe, Minister zu sein (Heiterkeit), bildet der Nüdblick auf die vor- | Gewordenen, entsprach der Tatsache, daß bisher der Wohnungs- | Aufbesserung ibrer Gesamtbezüge nicht länger vorenthalten wouA sie in einzelnen Fällen ungünstiger is als der gegenwärtige preußishe | Opfern ersehen, die die Regelung erfordert. Das ist ja der beste einteilung ganz anders gehandhabt werden konnte, als es hier 7 ‘ M C G. ua Ca Pt r V E c c E 9 - . - er 2 , : ä a Fu J Í h - 7 E ? ustan Ïa c; 2907 2 , ino Ine . moo Î 0182 c ' g T i» Mogo î ; 7 non d T) ck 1e] e en . « Ice nd M Ner 5 b IOTaTC b 2 ‘us j jährigen Verhandlungen dieses hohen Haujes über die Gestaltung der | geldzushuß wie überhaupt die Gehaltsverhältnisse im allgemeinen | fonnten wir auf die Regelung des Wohnungszuschusjes U! Zustand. Es kann sich nur um zwei Alternativen handeln: entweder | Beweis, daß in der Zak dic Regelung im allgemeinen den Beamten gels N, m ra d He An Ae luna ora A } E N; - ge y T Cu ) m è P 9 w e e ; ey e Ó Ä s — fia t E E S gefeyil, 10 atte die Wrisliahene e g des eiches (rets Besoldungéverhältnisse der Beamten, Geistlichen und Lehrer und über | im Reiche und in Preußen fkonform gestaltet sind, und daß nicht warten und mußten selbständig vorgehen. Den meisien s [ die fch daran ans{hließenden Ge)eßentwurse eine Erinnerung von | die Aufrechterhaltung dieses Grundsazes im beiderseitigen dring- die an den Verhandlungen teilgenommen haben, werden ja

_ I Ir a 4

n N e

man [5h 8 ngonenw3rtige Mrovisorin -oftohe a8 id 1m nteresse nítia La X S8 g 4 ako horoita die hre ab s Le “ ' Cl e an [äßt das gegenwärtige Provijorium bestehen, was ich im Interejje | gung Ut. Es stellt sich das 10 ih habe bereits die Ehre gehabt, | ausfallen müssen. Dafür gibt es eine ganze Menge Beispiele. Und L 4 C V

C, dauerndem, unverlös{lihem Wert. Troy der enormen Anforderungen | lichen Interesse liegt. (Abg. von Arnim-Züsedom: Sehr wahr!) | zelnen Phasen der Verhandlungen noch erinnerli sein; ih

die 8 unserer Beamten bedauern würde, oder aber man überträgt die Regelung | Ibnen das mitzuteilen —, daß kein Beamter in seinen gegenwärtigen | merkwürdig is, daß gerade eine große Reihe von Regierungs s d des Reichs so, wie sie ist, auf Preußen. Das ist historisch rechtens | Bezügen geschädigt werden soll, daß eine Schädigung ausgeschlossen hauptstädten durch die Vorlage ungünstig gestellt worden ist, wie troß der beinahe unübersehbaren Fülle von | Venn es fann, glaube ich, nicht in Abrede gestellt werden, daß es | im Augenblick übergehen, weil sie für die gegenwärtige Vorlag? d ur wir haben uns immer hinsichtlich des Wohnungégeldzuschusses ist, und daß ein großer Teil der Beamten einen sehr erheblichen } B: Arulbera, Manier Trier esehen werdin, n Ade die hesvortraten, und troß der sich daraus naturgemäß er- | faum möglich sein würde, den Wohnungsgeldzushuß der Beamten an mehr von Bedeutung sind. “4 Angus dem Vorgehen des Reichs angeslosjen, und das it eine Vorteil bei der jetzt vorgeschlagenen Megelung gene. Prüfung der Wohnungsverhältnisse hat festgestellt, daß der Einheits iedenen Stellungnahme der Parteien haben die Parteien gleihen Orten im allgemeinen verschieden zu regeln, obwohl Ich darf daran erinnern, daß die , gesetlidhe Regt E der absoluten Billigkeit. patt: meine ties Wenn wir Ea}. Bei der Gelegenheit möchte ih doch furz noch daraus hinweisen, | zimmerpreis si auf 155 M stellt. Anstatt in die Tariffklasse B_ ift ses schließlich unter Zurükstellung einer Menge von teidsbe und preußische Beamte vielfa ganz gleiche Funktionen die durch das Gesetz vom 26. Mai v. Ti für Pre: 10 operieren wollten, die 500 Vrte berauszul]eßzen und? die 110 Vrte in welem Maße wir uns auch bisher {on bemüht haben, den | es nur tin die Klasse C verjeßt worden. Die Orte des Westens ind