1910 / 107 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 May 1910 18:00:01 GMT) scan diff

weite Beilage : : E

\{lecht bedaht worden, offenbar s{chlechter als die des Ostens, was | \sich doch nur um ein Durchgangsstadium handeln, da manthe dieser | 4,8 Millionen mitaufgebraht werden, der eben in_den deklassiertey 3 C T

mit Rücksicht auf die durchweg fleineren Zimmer im Westen und die | Beamten absterben, pensioniert und verseßt werden. Orten in egfall Wkommt. Unter den deklassierten Orten befinden f

e ? Y e F dort fehlenden Herde und Oefen ungerehtfertigt ersheint. An ver- Abg. Peltasohn (fortshr. Volksp.): Wir können der Vorlage | Großstädte wie Breslau und Magdeburg, wo alfo weite Beamtenkre R sf c g öniali rei id ci Staalsanzeiger. schiedenen Orten ift der S rmmeeeis offenbar deshalb so niedrig an- | in bezug auf den Tarif zustimmen. Her Tarif entspriht einem | aufs bedenklichste geschädigt werden müssen. Die Ausficht, daß der uni ci ci ti R eiger un 25 F | ge seßt, weil dort viele Lokomotiv- und Zugführerbeamte wohnen. | Kompromiß, das in der Kommission des Reichstags zustande ge- | Bundesrat hier helfend eingreifen wird, fann uns nicht darüber hinweg. : O Diese beziehen als mittlere Beamte auch den entsprechenden | kommen ist und au die Zustimmung in unserer Budgetkommission täuschen, daß auch er si lediglich von fiskalischen Rücksichten [eiten g ! M t den Ÿ Mai 194 e Wohnungsgeldzushuß, haben aber häufig fleinere Wohnungen, | gefunden hat, aber damals noch nicht akzeptiert werden fonnte, weil | lassen wird. Wenn auch im Jahre 1918 eine Revision erfolgen würde 107 Beriin, 0 ag, \ als das Gros der übrigen mittleren Beamten. Sie zahlen | wir vorläufig ein Provisorium machten. Da jezt eine Ueberein- | so bleiben do ‘immerbin noch sieben lange Jahre übrig. Derartige 0 0 1 infolgedessen auch geringere Miete und drücken dadurch den | stimmung mit dem Neiche erzielt worden ift, find nach dieser Richtung | Zustände fönnen wir unmöglih billigen. Wenn man aber die jeßige Durchs mittsvreis der Wohnung der mittleren Beamten herunter. | keine Bedenken mehr orhanten. Der Orts Inna. dagegen | Ortsklasseneinteilung ae will, L ist erst recht eine Revifion Aba. E B A O, Die Begründung gibt selbst zu, daß hier und da infolge von Miß- können meine Freunde nit allseitig zustimmen, wir haben gegen des Tarifs für die Unterbeamten no wendig. Wir fordern deshal ; 8 7 Noi j z 75 darauf geei werden, daß unsere | 0 - L - o Me; E verstä indnissen Unrichtigkeiten bei der Orts flasseneinteilung des Reiches | die Deklassierung von hund ert O Ges erhebliche Bedenken, und wir wenigstens eine Ler des Durchschnittssaßes für E (Schluß aus der Ersten Beilage.) E d Mey h erab li mehr nah dem Norden a 1êdehnt, | der Westseite Der Stadt Ee imi A Vlabent prr Weiden ge: vorgekommen sein mögen. Wenn also tatsächlich solhe Unrichtigkeiten | w erden versuchen, diese Orte wieder in die Stufe zu bringen, in | Unterbeamten von 300 auf 360 Æ. Selbst wenn dieser Saß vor - | wo die ausgedehnten Braunkoh engebiete ausgebeutet werden follten. Panes Mara U i Le Ül ekibei o über den Ems- Fade- niht abzuleugnen sind, so können wir doch unmöglich dazu beitragen, | der sie jeßt stehen. Wenn bei bem erheblichen Widerstand des | 360 6 angenommen würde, Ga wäre der Unterschied gegenüber den gs war im vorigen Jahre noch ein höherer Ausgabebedarî | Hie Staats regierung môge Vorsorge treffen, daß sie den An- | baut w res L ei rig N D ebenen liegt au in der Auf- sie auf lange J Fabre aufreht zu erhalte R, De Ries wurde Finanzministers das nicht zu erreichen ist, lo wird ein erbeblicher mittleren Beamten mit 540 A6 und gegenüber d en höheren Beamten mit plerdinigs ah der zunächst vorgeschlagenen Regelung vor- | forderungen der gesteigerten Produktion rechtzeitig genügen fann. Kanal L Cen A ltesolle Qarelt Sra S Vie seit 30 Jahren besteht. also derartige Un L zu beseitigen haber Ob dann der | Tei meiner Freunde der Vorlage in dieser Form nicht zustimmen 870 H noch groß genug. Wenn auch auf der einen oder der anderen cs G6 WRE N den Wohnungsgeldzushuß aller- | Namentlich Neborbakneit würden in dieser Hinsicht viel nüßen. Me eur Mes D ee tfri iche Küstenbahn Mio Einnahmen dieser Bundesrat für das Reich folgen wird, braucht nit unsere Sorge zu | können. Wir find vielfa Vertreter der dekla}sierten Orte, darunter Seite der Kopf ge!schüttelt wird, so fann ih doch darauf hinweisen eichen, daß sich die Ausgaben für den Wohnungsg der wirtschaftlichen Lage und damit der Staats- | Dadurch würde die oltfrie fein. Bei der Besoldungsreform hat sih der Reichstag au niht | sind sehr erbeblihe Orte wie- Altona, Nordhausen, Frankfurt a. O., daß diese Auffassung von den Beriretetn bürgerlicher D unter- He

j veite, dri ierte Gleise sind wir einverstanden, haben es Di \ pemeinen zu | lage für zweite, dritte und vierte Qtlelle i; Dr. von Kries (kons): Die Vorlage ei im allgemei ge denken gegen die Verlegung der ostfr iesischen Küstenbahn von

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Be- | allgemeine Besserung i S Die Interessenten meinen, daß die Beibehaltung l ; i N 2 G E 3 noch etwas höher stellten, als sie sich nah den shließlihhen De- finanzen we werde für die nächsten Jahre a Gere Mittel für diese L iiiea bige p E Vertenang des Hauptbahnhofes nah der um Preuf zen gekümmert. Um so weniger können wir unterlassen, | Bromberg, Liegniß, Thorn, Halle a. S., Flensburg, Hagen, | stüßt worden ist. So is der - Abg. Peltasohn im Jahre tatsächlih gestellt haben. Aber die Verminderung des Ausgabe- Zwecke übrig haben. Der Ausbau der Nebenbahnen lasse gegenüber der Z EUREN die ridtige 2öfung sei. Wenn in der Kommission eine was wir für unsere Se halten, nämlich die Unrichtigkeiten zu Se Nemscheid, Solingen; alle die Vertreter dieser Drte 1908 in der Budgetkommission dafür eingetreten. Ich würde wünschen, gtúfen vas Vorhandensein von Deckungsmitteln ist leider ein | den Vorjahren immerhin etwas z1 wünschen übrig. Allerdings E Projektes niht zu erzielen ist, dann bitte ih, beseitigen. Einer eingehenden Prüfung bedürfen auch die Ueber- | können der Vorlage nicht zustimmen, wenn ihre Orte nit berück- | daß die Freisinnigen auch jeßt diesem Standpunkt treu bleiben. edarfs und das =0 Fungsmittel find niht vor- | würfen die Nebenbahnen, anfangs wenigstens, niht immer eine Rente | Zenderun Îte 2 nigîte E [8 fleines Pflaster eine Entschädigung gangsbestimmungen ; diefe werden in der ersten Zeit Unzufrieden- | sichtigt E de Sie können sich mit Recht darauf berufen, daß Als in der Kommission des Reichstags höhere Tarifsäße gefordert bimmelweiter Unterschied; denn die Dedungs Medi nthen. ab, da der Staat natürlich die rentablen Linien bereits für sich aus- ven wf gi E L Ln L E Vokcriaen _Larelte T O, heit bei denjenigen Beamten hervorrufen , ie nach furzer | die Regelung im MNeiche en tatsäahlihen Verhältnissen | wurden, da erklärte man, die Zustände in Preußen seten für das en. I glaube, Herr Schröder wird mir darin Recht ge gebaut habe. Zmme rhin nüßten sie aber indirekt dur H ebung der a Hn Güterabfertigungs telle E Die Forderung Zeit hon den höheren Zuschuß verlieren, während andere ihn be- | niht entspricht. Die Feststell: ing des Zimmereinheitspreises | Reih niht maßgebend, ja die Herren vom Zentrum sagten sogar E b bekanntlich nur einen Teil der Ausgaben für die Beamten Steuerkraft, sodaß dem Staate daraus doch wieder Vorteile erwüdhse 6 BE “ar N ; tar L e M Bafuña von Fabrzeugen ist hoh bemesten ; halten. hat hier im vorigen Jahre allgemeine Verurteilung ge- | unerbittlich: wenn kein Geld da ist, muß es beschafft werden. Das Pir haden de daraus, daß wir niht mehr decken konnten, | Natürlich seien bei ‘diesen praktischen_ E Me De lata ler E ray N irrig will ini ] irifoken gleiche Beträge für jedes

Abg, Dr. Scchroede r- Cassel (nl.): Die Materie ist ungeheuer | funden, die Probe darauf für Altona hat ergeben, daß das | war vor der Reichsfinanzreform, als man fürchtete, der Reichstag jededt, und E E „jeriakeiten, denen wir jeßt gegenüber- schieden, wie sie au im vorigen J Jahre sar] aufeinander geplayt seien. L E Ter E die Sndustrie gleichmäßig zu beschäftigen. idwie rig. Die Schwierigkeiten, die sich ja schon im vorigen Jahre ein angelha fter Maß stab ist, der den wirklichen Verhältnissen nicht | könnte aufgelöst werden. Als aber die Neichsfinanzvorlage unter Dag „sultieren die finanziellen Schwierig ersen, n 2 Die Provinz en schienen nicht gleihmäßig berücksichtigt zu Jet. A k often E e “Urmäblidh die Lüden in unserem Fuhr- voraussehen ließen, sind inzwishen nicht geringer, sondern größer | entfpriht. Auch die Berechnungen der Reichstagskommission bieten | und Fach gebracht war, fiel die Rechte und das Zentrum um. D Le Hessen-Nassau komme z. B. ret \{lecht dabei weg. Einzelne : Vorschl! age vie: E 6 Ls l die Summe allmählich ermäßigt geworden. Nur ein geringer Teil der Beamten wird aufgebessert, | keine gute Grundlage. Es werden gerade viele Industrieorte verzichteten sie auf ihre Forderung und sagten: wir möchten gern, s n haben sowohl Herr Rewoldt wie Herr Peltasohn eine Ie ie u begrüßen, doch vermiffe er, der Redner, u. a. auch d dirette Ver- E Ihn L Ver Förderung der Kleinbahnen mit weiteren allerdings kann man die Vorlage nicht scheitern lassen, weil andere he ¿runtergeseßt und auch 20 Sitze von Regie de Wenn nicht die | aber die Regierung gibt es nicht zu. Das Unannehmbar der Re- (9B sebr wohlwollende, aber nit durchführbare Anregung bindungen zwischen Stargard in Por mmern und Posen, die einen ret wen. v fönne vg L “ust immen. Leider haben die Kleinbahnen ih verschle{chtern. „Di ie gs o ien werden kaum geschlossen stimmen. | Vorlage ‘bez üglich der deklassierten Orte heblih verbessert werden | gierung ist für die Herren nur dann auss{laggebend und maßgebend, i E Ier N l i sollen diejenigen Beamten ie sich | lebhaften Verk: ehr miteinander hätten. Die Naforderungen, Ra rg S Fine msi Z Entwicklung genommen. Es wäre besser, daß Auch von meinen Freunden haben ahlreidhe deklassierte Orte zu ver- | kann, }o wünschen wir wenigstens, daß vieienib Beamten, die jet | wenn es sich um Sachen handelt, die für sie kein großes Interesse Nath unserm Vorschlage sollen diejenigen D K im allgemeinen genehmigt werden, nur errege die für die F ähr- | noc En: Strralsnebahren N ourb abnen - aebaut würden. Die treten, und diese S “Ver Vorlage natürlich nicht geneigt. Der einen böberen Wohnungsgeldzuschuß haben, sämtlich ibn bebalten. | haben. Sonst fümmern sie sich um das Unannehmbar nicht zu \ U ud “eflassifizierenden Orten befinden, feine Schädigung erfahren ; verbindung Saßnißz— relleborg in Höbe von fast anderthalb aide A Proris fübrt a hl ¿6 a a On Nateile der Sc{malspur- übe Tae Teil ist allerdings für die Vorlage, im allgemeinen | Die Gegner der Vorlage wünschen auch, daß in diesem Jahre die | Wenn man im Reiche sid niht um Preußen kümmert, brauchen wi len den höheren Wohnungsgeldzuschuß so lange behalten, bis sie lebhafte Bedenken, da * Sachverständige versichert hätten, „Day Ne R A ai 0s Ne E urbabn sind so groß, daß die Aufwendung der ‘Éonn fi wit dem Reiche hier folgen. Dringend w ünschenswert wäre | Vorlage noch nicht verabschiedet wird, weil fie hoffen, “daß der | uns au niht um das Reich zu kümmern. Es liegt hier eine Li Lide e jouen ines höheren Gehalts, durch C Gewährung einer die leßte sein werde. Man solle do vielleicht auf Dn are Pro t A 6 A Far V. ollspurt babnen gerehtfe rtigt ist. Die Vollspur- ine Uebersicht der Stä dte, die sih verbessern oder vershlehtern, heute | Bundesrat inzwishen einzelne Orte wieder he rauffeßen wird. | vor, und wenn wir diefe ausfüllen, werden uns die Reichsbeamten ‘aud s Gewährung e Ausgleich bekommen. Der Trelleborg—Arkona zurückommen. Hinsichtlich der Betriebômille s rio sind (eistunc zsfähiger, und sie fnnen mit ibren Betriebs- ist vir Abgeordnete vollständig unorientiert. Die Bedingung, daß | Uebrigens erscheint es bedenflich, daß dem Bundesrat die Bestimmung nit weiter böse sein ; dann wird das Reich uns eben folgen müssen. öheren Dienstaltersstufe usw. einen Auêgte e 008 cs ollte das Ue bereinkommen mit den anderen Staaten gefördert erver, ba E d ed Staatsbahnen übergehen, sodaß- die fostspieligen die Es des Reiches von Preußen A werden darüber übe ‘rlafsen wird, ohne daß die preußische Regierung mit- Wenn es Ihnen mit Ihrer Freundlichkeit gegenüber den Unterbeamten Yatrag, den die Herren Abg. Rewoldt und Peltasohn vertre en sodaß man zu einem möglichst einheitlichen Wagentyp fomme. j Gie O in E M ua 6D Verke, F bitte, die Kleinbahnen aub nit müsse als unerläßlihe Vorausseßung der Vorlage, ist in diesen wirkt. Bei der Entscheidung des Bundesrats könnte vielleicht mebr | Ernst ist, dann_ können Sie es hier zeigen, nicht durch {chöne Worte, S eht, wenn ih ihn recht verstanden habe, viel weiter; Kleinbah nwesen, das außerordentlich wichtig sei, E eE Tut én S ae Mix oranis, Es Laß rie den Staatsbahnen Konkurrenz machen, starken Ausdrücken ‘do niht überzeugend. Eine VDifferenzierung | darauf gese ehen werden, ob Reichsbeamte in Frage kommen, aber sondern durch Taten. aven, 8 d ‘Beamten den böberen Wohnungsgeldzushuß | und seine Entwiklung n jeder Richtung zu fördern. Sl in Zu A) a E nagen zu bes{ränken, sondern ibnen in jeder Meise zwishen Reih und Preußen ist auf die Dauer unmögl lich. in pu ob auch preußische interessiert sind. Deshalb wird eine N A : ; t Wu En 1 wo sie einen Ausgleih be- | arbeiten der vreußishen und der Reichs eijsenbahnbebörden, E E M lge Ba E entacae A nen.

In der Besoldungsreform ist das Reih Preußen auch nicht immer sentlide Mitwirkung der preußischen Regierung zu erstreben Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: ¡{t nur bis zu dem Momente lassen, t ib n Dienst- | einem Teil der „Vorláge zum Ausdru komme, sei u aal M Abg. Dr. Pa acnidcke (fortshr. Volksp.): Daß die Strecke Witten— entgege! gekommen. Wir müssen also ändern können. Die Einteilung a enn vreußishe Beamte beteiligt find, und die preußische Meine D 1“ Jch glaube, ih brauche das hohe Haus geg e mmen, sondern solange si die Beamten überhaupt in ihrer Vien Namens seiner Freu beantrage er Ueberwei}ung der Vorlag | S&: A Bermen endlich gebaut n n soll, erfüllt uns mit Be des Reiches ist nicht ganz zweifelsfrei, die Zahl der deklassierten wird entscheiden müssen, wo nur preußishe Beamte | É: ne E D Et G FOUCYE «S YOR S E gegen „lung an demselben Orte befinden. (Sehr richtig!) Gewiß, meine die Budgetkommi tain s e : H Vorlage fricdig ung, denn es wird damit ein esonders von unseren Freunden Städte ist zu groß. Dann hat man S der “Einieilima g den Unter- sind. Jh fann einen Antrag dahin in Aussicht | den Verrn Vorredner niht in Shuß zu nehmen; das Haus selber pas 3 wäre sehr schöôn, wenn es nit wiederum etwa 5 Millionen “Aba. Wallenborn (Zentr.): Eer Levd o Le dies) jährige D Rie. ingst ung, denn ¿tes Projekt endli seiner erwirklihung entgegen schied in den Gegenden “nit genügend berücksihtigt, und vielfach in Ein Teil meiner Freunde hält es aber auch für | hat durch jahrelange Arbeit bewiesen, daß es ein wahres Interesse Herren, das wäre |e 8 bek tet in allem Wesentlichen, daß sie hinsichtlich ibrer Forderungen für Nebenbc ahnen “aud tal A bes Doe gef hrt. Die Verhältnisse de inie Saßnib Trelleborg müßen unglau blicher Weise shematisiert. Ferner hat man die Teuerungs- wenn eine Einigung nit herbeigeführt werden kann, | für die Unterbeamten hat, das niht nur in Worten besteht, sondern F sten würde; denn das vedeule e G würde nur in | jähre zurück. Angesichts der Finanzlage war o eht Bes „Li in der Kommission einer genauen Prüfung auch in Ansehung der

verhältnisse niht mit in Betracht gez zogen, und zwar gegen den aus- ) “zu sehen, ob die ine ng der Regierungsvorlage in Tate (Sehr richti ; Ich bätte niht das Wort genommen ¡e Deklassierung der Orte überhaupt aufheben; he wu l erwarten. Die 5nttäuschung, einzelner Ne Stelle, i De Y E: E mecklenburgi! hen Konkurrenz linie nah Gjedser unterzogen werden.

drüclichen Widerspru kompetenter Persönlichkei iten, wie des Ober- viitet werden fann: er steht auf dem Standpunkt, daß auf die B G S O ae I E Les y t as e R f treten. für die neu anzustellenden Beamten, während worden sind, wird desha [b eine fehr große Le E N Rh t f aben. s ;lbstverständli ih niß auch von den mit uns in Betriebsgemeinschaft Pete n in Koblenz und der Bürgermeister. Für die Richtigkeit | Dauer eine Verschiedenheit ¡wischen Preußen und dem Reich nicht | wenn nicht der Herr Vorredner einige Dinge behauptet hätte, die den a cten: vis gegenwärtig im Dienst sind, die Deklassierung große Zahl der Redner, die sich Ee E eme E. ieffalen iekenbes Staaten be üglich der Vermehrung dér Betriebsmittel ein der Klafseneinteilung müssen einwandfreie Beweise geliefert | bestehen kann, und er will die Uebereinstimmung herbeiführen, auch | Tatsachen direkt ins Gesicht s{lagen. Wir haben niemals in An- für alle De sent be. ‘nébes ondere vird man sich darüber L he “t R zu dura ge- | Vorgehen pari passu erwartet werden. Für die für die Finanzierung werden : das bisher Beschlofsene ist aber niht einwandfrei. Man | wenn die Regelung im Reiche nicht gerade liberal ift, zumal da spruch genommen, von der Sozialdemokratie Dank und Anerkennung Fe vera außer Kraft geseyt wür ér Sebi 4 voller Hessen-Nassau und der nördliche Teil Dee E E A Me As | geltenden Grundsäße haben wir im Etat für 1910 ganz U hat dann die Vorarbeiten des Reichésschatzamts gerühmt, aber diese | nur der RNechtszustand, wie er feit 1873 besteht, erbalten bleibt, | ¿7 d g balten. was die Staatsreai für die Unterbeamt Also, meine Herren, die 4 800 000 Æ, a E L | ommen [nd. Aufgefallen ist mir, daß die E G A g eer fitiE i Normer n festgeleg t, und diese sind in der Vorlage berüdi tigt. e Borarbeiten sind vom Reichstag nicht bestätigt worden und teilweise | daß Preußen automatish der Regelung im Reiche folgt. Die! ser Teil Ae DO8 U I E E S sp ras, würden wesentlich dauernd zu Lasten der Staatskasse bleiben. | ahnen des Ostens in der Begründung mit lte R E G geben, ern müssen wir, daß die Gesamthöhe der Fo orderungen de r Vorlage geradezu vernihtet. Die Neichstagskommission foll eingehende und mei iner Freunde wünscht auch eine sofortige Regelung. W enn wir | getan hat. Wenn aber jeßt wieder mit besonderer Emphase betont E ; der hôcsten Gehaltstufe nit!) Das gebe ih zu, kann | rechtfertigen gesucht t wird, den Aus schlag ollte Ae e Q E it C lich gegenüber den Vorjahren zurübleibt. Ebenso gibt die jorgfältige Prüfungen vorgenommen haben, auch das ist nicht ohne e besondere Regelung wollen, d die Materialien fals sind, so | wird, für die Unterbeamten würde kein Pfennig ausgegeben, die urse: E sein. Es würde unzweifelhaft eine fehr | ob ein wirkliches Bedürfnis p gp it der Frage der Gn 7A Tatsache . zu denken, daß für E offene Kre edite aus stehen. weiteres zuzugeben. _ Die RNRechnungskommission hat sich bei ihren würde deren Neubearbeitung wieder mehrere Jahre in Ansp oru ruh Interessen der Unterbeamten würden niht berüsihtigt, muß ih ber nit entscheidend sei di St isfasse entstehen. Die Kommission wied sib a M E lage 1 Us hrt | Í ir i sen dringend w 'ünschen daß mit, den as E ascher Beschlüssen nicht auf die Vorarbeiten des Reichsschaßamtes, fondern die | nebmen, und wir würden noch f für Lee oder vier Jahre das Provisorium Bnals ‘bie der Oeffentlichkeit feststell s sih-mit d eutende Mehrbelastung für die Staalskc C E A fosten näher zu beschäftigen f. Send äb (A Sleitt gegangen und den wirtscaftli iche! n Bedürfn Jen rasche Angaben v Jon Petitionen gestüßt und hiernach in thren Beschlüssen | haben, und das ist vielen meiner Freunde unerwünst: Der größte Me S 2A ut E Oeffentlichkeit feststellen, wie es fich mit dem gs s Dingen möchte ih dara! 1f hinweisen: Ole chaffen Heranziehung nicht na einheitlichen Sni Tell E 6 “l ge folgt wird. ckreits 1905 ist ein Antrag Frie g-Zed li, der S oft recht willfürlih verfahren. Sie stimmten dann auh niht immer | Teil der Beamten hat jedenfalls durch die Vorlage Vorteile, und nur Wohnungsgeldzushuß der Unterbeamten verhalten hat. Ich muß t ei ngleihheit zwischen den Staats ¿beamten und den Reichs- | Bedenken gegen die e Nahforderung für Saßnî e [lebo u Im e | frâftigere För 1 des Ausbau è verla e E mit den Vorschl lägen des Reichsschaßzamts überein. Die Deklassierung | 30% der Beamten befinden fich in den deklassierten Orten; da | nochmals daran erinnern, daß die Unterbeamten vorweg im Jahre ua A M el durchaus widerrätlich erscheinen läßt. | gemei nen fönnen wir der Ae Aiófe un ga zan S Hause angenommen worden. Geradezu beflagen iulissen.t wir Le au so vieler Städte mit den Uebergangsbestimmungen muß irreführen. | fann die Entscheidung nicht zweifelhaft sein. Wir erwarten von der | 1906 aufgebessert worden sind, und zwar mit einer Ausgabe von “vi ie Die aßreg E einem zu deklassierenden werden [päter von meinen Fra ate rstaatss Fretêr bätte zur Vervoll- | jeßt noch ein Kredit sür den Bau inie Ue E anne bis A In diesen E n nahm man an, daß die Erhöhung auch dauernd | Kommission niht nur eine Verbesserung darin, daß“ der höhere 8 Mill. Mark, daß die Unterb L im vorigen Jahre wied ; Stellen Sie sich vor, daß ein Beamter, der in eine Z ri Abg. Macco (nl.): Ver un er a enb Ce ntwilung gegeben | der Vorlage fehlt. Die V orarbeite n für diese Linie T eichen Ï bleiben w Die Folgen für die Unte rbeamten, als die Deklassierung | Wohnungsgeldz {Guß allen Beamten, die ihn haben, belassen wird, | 2 A C N DOLEL SRULE C e rte tâtig ist, auf 10, 20, 30 * Jahre und noch länger, solange er | gus des Bildes, das er über E tschaftliche Q G ers ren zurück. Es handelt Ti um ein Terrainguadrat, das gert i ma eintrat, sind mehrfa geradezu traurig gewesen und trafen | sondern wir wollen der Vorlage auch rückwirkende Kraft vom 1. April | dem Wohnungsgeldzushuß aufgebessert worden find und insge]amt eine -verbauvt in dem Ort befindet, einen höheren Wohnung®( geldzus{uß | hat, auch auf die E! nt1 wicklung E Í enf a Sol hat. | Aufs{luß dur eine Eisenbahn sre it. Die Linie würde el sere sie folossal hart, wobei jedoch zu berüdsichtigen ist, daß | 1910 ab geben, da auch im Reiche die Regelung schon von da ab gilt. | Aufbesserung d es Wohnungsgeldzushusses gegen das Geseß von 1873 von PyO P [8 alle sväter angestellten Beamten! Wird irgendein fônne en, dessen Bedürfnissen vor P O “A f Zukunft zu tun noch | Verbindung des Westens mit dem Nordosten he adet Und E S vifcbe o E uiae n ri fen V d, Lehre T End E höht vird, und das 2 e Barlaee 100 0/6 erfahren haben, während die übrigen Klassen der Beamten nur wri v ftelifer ‘Beamter es es begreifen, daß sein Kollege, der neben übrig L E Uy Vorlage bleibt in ihren Anforderungen für wesentlpe dend g t linen” nicht überschre Ag rey bie hier üt Inzwischen hat im Staatsministerium eine neue Prüfung der ge- | Lehrer entsprehend erhöht wird, und das veranlagt uns, der Boriage Ö T E Eer z E s S später an L E übrig N Norlac irüd. je Kosten würden 9 Millionen nic e dre samten Verhältnisse stattgefunden. Hoffentlich wird dieses Material freundlicher gegenüber zu stehen. Hoffentlich gelingt es in der Kom- L 40, 45 und 50/0 aufgebessert werden. d Also die Unterbeamten ja sigt, dieselbe Tätigkeit hat, ad dies vitae od der, richtiger gesagt, Nebenbahnen, Kleinbah! nen uw. BintfE führen So lten fien. Betracht kommenden landwirtschaftlichen Zntere}en gui L R Oa der Kommisjion vorgelegt. Es ist hervorzuheben, daß infolge der | mission, alle Anstände zu beseitigen. sind nicht schlechter gestellt, sondern wesentlih beser gestellt worden ad dies mnneris einen höheren Wohnungs sgeldzus{huß erhält? (Zu- | Den Hinweis auf un}ere np e As solche Vorlage lediglich Der Syndikus der Handelskammer in Han nover V D e e L Heraufseßzung der Gebäudesteuer auch die Mietspreise sih erhöht Abg. Ströbel (Soz.): Auch wir können der Vorlage nit obne | als alle übrigen Kategorien von Beamten. An der Tatsache läßt sh SO der Kommunalsteuer!) Nach meiner Ueberz zeugnng 2 A des Staates stüßen, wenn wir | Broschüre über das Cisenbahnprojekt Ue elzen —Dannen Ln blen dr0 haben. on lehr E en N Ju Ane Mieten erhöht 1 w E en ledig- weilte R men insbefondere ne A Bedenken, daß die Unter- | nit rütteln, und wenn der Herr Vorredner behauptet hat, daß diese rufe: Privileg der ¿A 6al et i ours! ce die wirt sa len Tf rechnen moe S Reibe Vot Wi inschen | lassen, een der Prie dée ar h Vfür dieses Projekt. Opfer u Ilih deshalb, weil die Gehaltsbesoldungen und die Wo nungé geld- | beamten du e zum großen Teil benachtei verden. Die Vor Æ 5 : Pg q Ses s R M Herren, das ist do etwas ganz D überhaup e : , | Auch Mecklenburg ei C1 E

zushüsse erhöht w en sind ; darunter befindet sih auch eine Reihe T eina die reichs gge celihe Nege hig n Preußen Mei Zusainmenstellung E es S R e, A “v E te n neben einander tätig find, nit nur bis | bat selbst der Cisenbapam ae m Ee A Ai n ggen A ot not- H Leden, Außerdem würde dadurch dem Zie [ A f S deklassierter Städte. Glauben Sie nun etwa, daß in folhen Städten Sieht man si diese Regelung etwas näher an, so ergibt sih, daß | wenn er auf die absolute Steigerung der mittleren und oberen Be- Bie sollen Beamte, die i Dienstalterszulage, sondern eine Verbindung Ms mea N altung “E bestreiten. Mit dem | bur gischen G ifenbabngemeinscaft vorgear! nid Bs Ip M ett nit e ut die Mietspreise nadträglih heruntergehen werden? Ich glaube es | die Erhöhung für die I. Klasse 92, für die 11. 78, für die IlI. 74, | amten hingewiesen hat, behaupte ih, daß seine Deduktion irreführend sie einen Ausgleich bekommen durch eine Vie S v E wend1g E A wg best «out eg riot e nidt leish ingsfähig fein werde, | treibt. Der Viinilt Y i Pion roIE stellt. Fett iht. Da die Lehrer keinen Wohnungsgeldzushuß, sondern Woh- für die IV. 51 Æ beträgt, für die V. aber feinèn Pfennig, da bleibt | ift: denn es fann nur irreführend sein, wenn man nit darauf hin- solange sie überhaupt an demselben Orte wohnen, ver! E Einwand, daß i “va ne L Damit fann man die V g | veiteres c bgel ehnt, aber es dringe nde ren Projelten E Mgen Pr Feu nungsgeld erh alten, so müßte man ibnen mindestens 20 9/5 mebr der Wohnungsgeld dzuschußz, w ie eT Ivar, im Durchschnitt 300 Á ; die pit ¿s c f el : di B T 1E r d o PISE Wobn una eldzus \huß befommen ? Das balte ih Tur eine nidt sollte man uns nicht Ä Ian e bm A E reditbotigen. Ein sehr be | / e an es aber auch hon felb it zu den dringende

geben. Der Kommission follte auch ein Ortsverzeichnis vorgelegt | mittleren Beamte n sollen also N 51 , die unteren gar nichts er- weil, wie [lark re attv die Besserung ist, sondern wenn man immer durdhf ffa Regelun Die Regelung, wie wir sie vor- | der Aus führung von Hauptbab neue Bahnen nit von dem direkten | zählen. v i: r fn aaten Sdhte Un werden. Wir werden auf das eingehendste nachvrüfen müssen, ob die balten. Gegen eine Erb öhung er Câbe des Tarifs gegenüber nur darauf hinweiît, daß nur die mittleren und böberen Beamten dur führ are U ege ul g. . S Lit R e B des Besoldungs- rechtigter B11 h ift B E N 2 a Dei Fwerk ih darüber mit T, ht, E Ç ba. r r l 4) : E ; C ( f N E N ik He Si a zur Deklassierung wirklih am Plate is, und wir können der Vorlage | unseren vorjährig en Beschlüsser ist ‘iä nihts einzuwenden; aber den | eine steigende Zulage bekommen haben. Das ist selbstverständlich: haben, s{ließt si gen T s e Fälle cin l A aus geschlos ld fts n ic erbieten, bestimmte Streen zu baue | den Dau E E 2 Gifos Ark] init empfohlen und nur dann zustimmen, wenn dieser Nachweis einwandêfrei geführt | s{ärfsten Pro test müssen wir dagegen erheben, daß gerade die Inter- | his wir die Freude haben werden, den \ozialdemokratishen Zukunfts- seßes an. Auch bei den Besoldungen traten 02€ Fa E Ne daß, wenn Pr Ee L haste tuna E n nur Teilstrecken überweisen wi | Au tf hließ des östlichen Teiles des Kretjes LULues

wird. Ich sehe überhaupt nit ein, weshalb wir immer dem Reiche | essen der am {l echteîten Bezahlten, der Unte rbeamten, gänzli ver- | 7, S Gen A Feb G ; die Unterbeamt vereinzelt ein Beamter \ih vershlechtern konnte; in Z 9 des | die Staatseisenbahnverwaitung Le als unrentabel nit aus führe n t Cievirhole ' : folgen müssen; wir sollten die Regelung unserseits nicht. aus der | nachlässigt werden jollen. Man hat beute die alte Ausrede wieder vor staat auch vor uns aufgeben zu sehen, werden immer die Ünterbeam!en 2 u

voi ohe Beamter die die Privatgefell) schaften Nate! r chaften die | Notla Jetomm C venia ie mi 5 doi Besoldung8gesetzes n Sie indessen vorgesehen, daß dem Beamte N a Q Staatsbahnverwaltung den Privatgesellschasten | E Non Hand geben. / gebracht, die Unterbeamten wären {hon 1906 um 50 %/ aufgebessert weniger haben als die mittleren und höheren Beamten. Meine e ingê2g x eBes ri Sb, e ; fönnen. Wenn die Staatsdat j % diese | Cöln Mindener Bahn Abg. Dr. Rewoldt (frkons.): Der Finanzminister spra vorhin von | worden, im ganzen feit 1873 sogar um 100 °/9. Diese Verdoppelung | Herren, ih freue mi ja auf die Regelung, die demnächst im sozial- ein Ausgleich gewahr

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n Gehalt aufsteigt, Vienll- ganze Strecke nicht übertragen will, dann E sie die Pfl iht, G it. cktrede liegt in der in io, rei sten "Ge un ‘äl we it mehr L _BE- { ail Ilz L ce 18 y e ein in fa 308 (Beh ot der (B erechtig gte l Cs ec e 16g H Lal LUS N UTLLAU a Z L d A St 1tsbab nen vei. F ck e M 5 “a1 Stoso 1 v 0 4 4 vtynor 4 4} e est , , ‘e , -- g 00 Rel 1eS Wweag hat man aber aus F D S r Fe f elbft u b auen. wa L RES N 18 P L d “! u L Frach renei Ret: y E Ee lokalen Interessen. Gerade bei dieser Vorlage kann man diese am | war aber eben durchaus notwendig, weil die früheren Säße viel zu | demokratischen Zukunfts\taate eintreten wird; einstweilen aber befinden alters U bekommt u. dgl. Keir 3 Cane ini Amts U Be Ver xmebrung der zweiten, dritten usw. Gleise stimmen wir zu, | al Dre Kx E die 5 Y Tit aber sehr vern 1clässigt, und auch der neue wenigsten beiseite lassen. Die einzelnen Abgeord neten find nit in der niedrig waren, und auch diese Verdopvlun g nit noch durchaus un- ; 2 E EE et B E Cie o dem Beamten diesen Ausgleich gewährt, olange er 1 G f L haf ing von R Betriebs mi itteln. Vie | Der Verke 1 Er s A rür diese Gegend um Qs S Ee T R U otgonor L, FIN \ wir uns bei der jeßigen Regelung ganz gut und einstweilen können zt tvisGer! den ebenso den Aus gaben î ür : die De]cha ch hrplan bessert nur Unwesentliches. Das ist für d nd 1 Lage, die Verhältnisse des ganzen Landes aus eigener Ge zu zulänglich. Mit der Prozentrechnung führt man das Urteil nur irre, y e A S G Jch glaube, es würde eine so s{chwere Disparital zwilchen L } fw n dafür waren früher erbeblih höher: fie sind jeßt bis | Fahrplan dve}er L aner Vorbe durch dur bget zende kennen, wohl aber die ihrer engeren Heimat oder ihrer Provinz. | kann man nur beabsich tigen, die wirklichen Tatsachen zu verschleiern. | Wir durch die Tatsachen nahweisen, daß wir die Unterbeamten gegen- ischen Be E H sich gegenwärtig in dem Orte befinden, und Aufw eil S efalle N Ob - Ersparnis für die Zukunft be- | 1 schmer zlicher, als die eee tif or er vei Ab vèr Schweiz F , 9 , t - . - , . "r - preuß I ne ( c Zas L V Ï . k «Ahn var s 0 C Darum werden wir nicht darum berumfommen, die lokalen Berhält- Ein Wohnungsgeldzus{chuß von 150 bis 480 r, im Durschnitt | über den anderen Beamten niht nur niht benachteiligt, sondern be- f en Beamten, die 1 g d zwischen d n preußischen Beamten 4 9 2A ar Htia g t möchte h S bezweifeln. Wenn auch die | Züge . sehr v e arb G nder Zug vorhanden. Die dort e n h , 5 , , c E E L 9  4 w - L U nv Li g ut, E , de O ut! nd L Ht E D , nisse zu berüsichtigen. Der Minister spra von den großen Vorteilen, | 300 #, ist eben viel zu niedrig. Von 1873 bis 1908 hat der vorzugt haben. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) denen, die künftig angestellt werden, und zwi]en 2e aon SXabren Au N n N t: 0e \motiven und Wagen in den vergangenen Jahren de C E S S Dr ft E G indirekt daturch schwer “efädiat. die den Beamten aus dieser Vorlage zufließen. Er hat natürlih die- | Wohnungsgeldz ushuß für die Unterbeamten 75 bis 240 #4 betragen; Meine Herren, wie sid der Wobnunasgeldzus{uß der Unter- und den Reichsbeamten ergeben, d diese Dis parität in wenigen 4 T Uni A 2 Tue A so wird fie doch in den nächsten Jahren | liege Städ c werden lib S N 6h ¿r Antretéên lassen und nit länger jenigen Beamten auf seiner Seite, die in eine böbere Klasse kommen. | eine fo [ächerli ch geringe Summe muß natürlich erb zht werden. Im S E 2 V8 ens : 998 Ï E E einfa überhaupt nicht ve rstanden werden w1 ürde und, glaube ic), den | envas ger R x iamentlih di Wagen werden _ in höherem Maße 1E D Jier1 Qr R i li Gi behande In. Sechs Millionen fließen diesen Beamten zu. Man darf aber nit | ganzen ist der Durchschn h der Aufbesserung mit Einrechnung der- beamten gestellt hat, das darf ich mit wenigen Worten illustrieren. R tell bei Beamten in der Tat mit Recht zum s{chweren E S steigen, h R 18 e8 bisher der Fall war. Dies dürfte nament- | die œ Strecke e so ie E (Zentr): Wer gedenkt der Athener! T „ol R 7, S Mt Ano +tyAto ck . 5 : 4 c ç e : ; s anz nd “A L V ) ) , B L Los r Sd co 5 y » FarAo J . Gle Civ Ze L 4 224 N übersehen, daß Millionen 100 Städten entzogen werden. | jenigen von 1906 150 « ; die Klasse 1 ist aber um 420, die II. um | Die Beamten bekamen in Klasse A, also vor allen in Berlin im g E A M ‘ren, alle diese Fragen werden beanspru die Kaliindustrie zutreffen. Auffallend sind die Nachforde ; S T “Sie deè Kreises Wipperfürth! Es hieße Ver Finanzminister bat gewthermaßen die Nolle des heiligen Crispin | 342, die, ITT. um 274 ab die IV. um 177 M aufgebessert worden. | Jahre 1873 240 4 ; dann stieg der Wohnungsgeldzus{huß im Jahre Vedr ruck gereichen würde. Ferne Verte Z- HliÆfeit besprechen : n für Bahnbauter n. ( hahnminister hat deripFoer, solche PeIT Es gg ihne wollte h die Wünsche und Klagen des gespielt, der den Reichen Leder stahl, _um daraus den Armen Riemen | Es ist ein ganz ung esunder Zustand, daß der Woh nungs Sgeldzuschuß für 1906 auf 360 A und er ist im vorigen Fahr auf 480 4 erhöht wir in der Kommission mit voller Ruhe und Sachli S 3s S E A P künfti ; grün zu lassen, unm solche Mehr E E Gy A Es sind jeßt endlich Norermittlungen und Schuhe zu machen. An dieser Frage ist niht allein die Lehrer- | die unteren nur balb so viel als für die mittleren und 3 bis 5 mal 2 , P ait ted ch2 d ih hoffe, Sie werden sih davon überzeugen, daß gegen diejen | Por'agen S für fals, ‘die Ausführung | Kreises nochmals vortra erfürtb- Bergisch Gladbach angeordnet. Ca tb f oft s Endo t Fe ; T; Gy HZ g ord Ich sollt daß: das ei b bebli S ckTUN C; E L fosten zu ve rmeiden. i C Rau der Linie MWipperfürtk gc ange schaft interessiert, sondern auch die Städte selbst, sie haben ei geringe r sein soll als für die höheren Beamten. Eine Erhöhung des | worden. J 10 e meinen, day das eine lehr erhevite Sletge E N do ernsthafte Bedenken obwalten. Im übrigen entnehme bewilligter Bahnen ¿tel *f;u halten TE detaillierten Kosten vor- i n Fläden zwischen Wipperfürth und Cöln schreien Interesse daran, zu erfahren, in welche Klasse sie einrangiert sind. | Tarifs für die Unterbeamten ist um \o notwendiger gerade jeßt, als | wäre, von 240 auf 480 4; das sind die beregten 100 9/9. Jn C “a He Vorredner, daß die Vorlage ¿ur Ver- | 1j 0 D as Publi sifum rechnet mit der Ausführung solcher Ba hnen. Ie P H Au, ¿ána. Die Linie Wipperfürth—Lindlar muß , vol ho Sto M P noarnonn F p M ps Ap L e pa e au 4] r B Lege . D c 9 Sto 9 8, 1eradei (1D Aus U e V Die Oen 9 „welche E Kommission des Reichstags vorgenommen | sie bei der Gehaltsaufbesserung am slechtesten abgeschnitten baben. | Klasse B is der Wohnungsgeldzushuß der Unterbeamten von 180 auf ie t des E M LEA de R das berzlich, nicht für mein Es werden größe Aufwendun gen geno Ee dan ie U le QUs a6 trviógg Dlbaut werden, ebenso das Rumpfstück Plettenberg— al r keineêwegs einwandsrei. Dies ; fann man namentlich an der | Man sollte sich also nicht mit der reichsgeseßlichen Regelung be- | 360 4 gestiegen, in Klasse C von 144 auf 290 4. So könnte ih hiedung gelangen wird. Ih wünsche das df M1 ibre führung der ‘Bahn fich verzögert, d : kommt es vor, daß die Unter Merscheid “Fh erneuere au den Ausdruck des Wunsches nac h einer i eemaiecung der Universitäts städte Greifswald und Marburg und der | gnügen, sondern die Veranlassung benutzen, den Tarif für die Unter- E S : S E E Fort sondern für die Beamten, denen ich diese Aufbesserung 1hrer | 1! o o QH verreMnet haben, anti t machen. Ih m hte E E Ra Cöln und Frankfurt a. M. über den Städt te Greifswald und Stralsund sehen. Diese Neuregelung des Reichs- | beamten aufzubessern. Eine Uebereinstimmung zwischen dem Reich das durhführen. Ih meine, auch die absoluten Ziffern, nicht nur Beilage von Serzén anne Cymer, Étiten mtb det führung von Bahnen nicht allzu ängs E t dus Pu is O , , , - . - —— TAUCE O ) Ce D C N tags hat also die Sache nicht verbessert, sondern verschlechtert; troßdem | und Preußen ist wünschenswert, aber niht unbedingte Vorausseßung; | die relative Steigerung von 1009/6, sondern die absoluten Ziffern be- E Herzen g ¿u de on, bis alle Detai el e 31 IDATiIC M E ind

‘arbeitet find. Man du ie oma

terwald.

L L sd ) e 9 0 M 0 e u q ä . -_ - E 0 L . -- r G s çÇ E 0 ch g

d wir in einer s{chwierigen Lage. Vie jeßige Vorlage bringt zweifel- das hat auch ein Konservativer , Herr von Malt ahn, im vorigen 1 Sahre weisen doch, daß den Unterbeamten Mittel gewährt worden sind, die Ein Schlußantrag wird angenommen. SEe auf die Toemellièn Verhältnisse Rückficht nehmen. Diit der L Abg. p E tes Gleis auf der Strecke Zoppot—Belgard ver

s verschiedene Vorteile für die Beamtenschaft, Lebrerschaft und rank Die Erhöhungen jeßt vorzunehmen, ist um so not- : G a E Allgemeinheit. Die Provinzialräte werden auh dur diese neuen jer, als die e ti Negelung wahrscheinlich ei oj

gen Die Provinzialräte en au l C gegenwärtige MNegelur vahrscheinli E e: E t 1d Strof

: 3 T; z 2 M Damme s (Zentr.) unLg

‘setzlichen Bestimmungen veranlaßt werden, das Wohnungsgeld der Def ritivum für zehn Jahre oder länger sein wird: wenn man | Teil der Wohnungsmieten zu deen. At: (Fons.), Dr. König (Z )

5 ck 4 4 y 1er ch machen D Boe fon.) : Schon vor 10 Jahren hat einer meir | Bos i fen ; M : n Qs O ver Norlage an die Budgetkommission sind wir eu ¿Freunde ein YoTnard eine Me: Linien, die den es ihnen in steigendem Maße mögli machen, jedenfalls den größten _ Die Abgg. D Delius (fortschr. Nolksp.), Giesberts (Zent r eitung der Vorlage an die déetkonin cs n : lis (T rede Zoppot Belgar

E L langt. 9 rae y M11 s ZU er (fonf.) be- verstanden. a Wir haben von dieser Vorlage den | weitere s reid lich zu tut ‘pie N t uivod get Mw

E : 4 : ein. A on!.): ZDl U Von DICIET U cit als 7 | l Bi ( )

dauern, nit mehr zum Worte gekommen zu sei Abg. D derd a1 O gege n den Westen bevor- | v erbindun gen infolge desse et Jehr A ; Bou ou n. Ich habe

e 0 4 N A I0T L L U Ee J 11 \ )

den G baß g Dien i Df 9 no A ite Gebiete des Aufs{lusses Mannkhei! n nach Berlin nicht länger als die von #01

zugt ist ; wenn auch im en noch) 1 5

at ¿dp N 1 na wider ( Pommern von der - Eisen F I nd Viele fri iber der Be A V tu ng wW \yroche M, d N ; e T s F - Orte de- i ; 1 in auch im D fte n nod} Let N j mitterl »ehan ver ca hinzugefügt worden ist, aus der man ersehen könne, welhe Orte de e überwiesen. durch Eisenbahnen bedürfen, !0 nd doch d Hannover entfällt nur E verwaltung entschieden tie mütterlich behandelt werde. L N solche Gebiete and n d hg Auf die Provinz Hannover en E é letzten (Erfahrung! n würde ih das nicht mehr tun. Fch ville

Lehrer einer erweiterten Prüfung zu unterziehen. Für die Allgemein- wägt, wie alle Lebens- und Unterhaltsmittel, wie die Wohnungs- Ich komme dann noch auf ein paar andere Punkte. Der Herr S nei, abor vorliltrlion Biubcieh heit ist es durchaus nüßlih, daß eine derartige endgültige Regelung preise gestiegen sind, muß man den Laien wenigstens eine fleine | Abg. Schroeder hat bemängelt, daß nicht der Vorlage eine Beilage Die Vorlage wird der um Mitglieder verstärkten DUD vorgenommen wird. Es ist faum zu ertragen, daß eine lang- | Entschädigung als * Ausgleich gewähren. Es tritt noch ein weiteres andauernde Differenz zwishen den Verhältnissen der Reichsbeamten | Moment hinzu. Gegen die Defklassierung los Orten ist 1908 der Z E L D n Verhäl Moment zu. D en ist 19 er R E E L, 2 (F ‘fs eines Eisen- ;

und der pre ußishen Beamten in derselben Stadt bestehen bleibt. | lebhafteste Kampf g eführt worden, und auch beute sehen wir das | flassiert und welche heraufgesegt werden. Meine Herren, wir haben L JOR die erste Beratung des Entwurfs eines Sl] br wenig von dieser Vorlage doh bestehen für diee 3 w obn [lendste Berücksichtigung jener Wünsche 0 e d - , 4 9 1e ntg Von 9 Gie L Knorr 11 n Wt VO 1 d R Eine andere Frage ist es, ob cs nicht möglich wäre, die Wohnungs- wunderbare und erg rötliche Schauspiel, daß die Parteien nah lokalen | geglaubt, daß eine solche Beilage niht nôtig sei, weil diese Orte si bat P n leihegeseßzes A H Krankheit ver- | Projekte, deren Bedürfnis auch von der Eisenbahnverwaitung nie a eni u der Beratung geldfrage i in Be ußen auf einer anderen Basis zu regeln. Die Kom- | Interessen der einzelnen Abgeordneten gespalten find. Wir unserseits | ja aus dem Reichsgeseßblatt ergeben. Im Reichsgeseßblatt ist das C Ut nte rstaatésefretär Fled: r Der S iti e dis j S m it bestritten werden fann. Für meine engere E imat hâtte 1h g n den Um 41/5 Uhr wird die Fort)ezung der F / mission ih aber nicht auf allgemeine Anregungen be schränken, lassen uns von dem Allgemeininterefsse leiten, denn der Abgeordnete ist doch er Sitzung beizuw ca ih bitte also, die Borlage M 6 G 6 Zande nach eje egend ved M 11 Ühr vertagt. E urste 11 j G ( weiteres 2 ZUNg VEIZUuITLC L Nis Norla und | Bau einer Linie von Sande nac i E E Ytontag L DVELLUE londern ie mußte der Negierung bestimmte Richtlinien geben. Die E des ganzen Landes, aber wir sehen die Deklassierung über- (1 Ortéfklassenverzeichnis abgedruckt; man fann das also ohne eti inigen Worte en einleiten zu dürfen. 1e YZOLLC g A auptzise E im landesfulturellen Inter re der ung 1 ( ( Mehrzc ahl meiner Freunde ist aber der Meinung, daß wir das jeßt | haupt als be denklich an. 1908 baben au Konservative und National- daraus ersehen. Wir würden aber, wenn es gewünscht wird, 8 200 Millionen, wovon für den Au sbau einer Haupte1)endc : 0 S mit dem

L 4 j : d : é mln 2 ps * Millione r Her- | erhielte eine annehmbare * E ç bestehende Provi orium nicht ins Ungewisse bestehen lassen können. liberale so Herr Schroeder-Cassel, auf die durch die Defklassierung | bereit sein, den Herren solche handschriftlih berzustellende Uebersichten 1 700 000 «. für Nebeneisenbahnen rund Milton n, für De "sten für neue Linien V

ci ry F ur (Brun® Ve G Ds

Wir sind nun einmal in Dee Zwangölage, und wir haben alle das | gerade für nd d Unterbeamten E Ungeheuerlichkeiten hin- | zur Verfügung zu stellen. stellung von weiteren Gle isen aas 41 Z Re E ues U Geg E Sitenb al stung niht nah glei he IBen. Nr. 18 des „Eisenbahnverordnun 1gsblatts*, Heraus,

B zwischen Reichs- und preußischen Beamten Frieden zu | gewiesen, dur die die ZTariferhó ungen von 20,3 auf 4 # reduziert - ; c; 4g i Erweit ngen bestehender Bahnanlagen oder zuk ch2 ; %, i anchen S fordert die - erwaltung Zubußen in Höhe de Ministeriz *Fentlihen Arbeiten, vom 6. Vat, ha sind au nicht in der Lage, die gegenwärtige Negelung | würden. Dasselbe wird auch jeßt wieder für Tausende und Hundert- Dann hat der Herr Abg. Schröder gesagt, es seien bereits L ch erungen orgesehen sind. Weiter werden gefordert _(9 Million ne n ganzen Grunderwerböfe fosten, während sie für Voror tbahnen bei. gr: 10 Ai im ta : Bel irie. E ung des Reichseisenbahnamts vom zu ändern, die bis 1918 gilt. - Die größere Zahl | tausende von Beamten eintreten. Vielleiht wäre es richtiger, | vorigen Jahre die Deckungsmittel bereitgestellt worden auch für de [ur Beschaffung von Wagen und 5 Millionen zuk Ges ars Städt n felbst Opfer bringt. Auch die Behandlung der Privaineven | X Apri 0, betr. Ergänzung und Aenderung der Anlage C zur : wird deshalb, wenn sie auch glauben, daß mit dem | das ganze System des Wohnungsgeld zushusses zu beseitigen und | Mehrbedarf von 1 Million Mark, der jeyt für den Wohnungsgeld- ues von Kleinbabnen. Die Aufwendungen E: acittiol babnen gibt zu Klagen Anlaß. Die Ei E rang Erlasse des Ministers der öffentlichen

s wie er durch die Reichs tagsbesclüsse ge- | statt dessen zu den Gehältern einen Zuschlag zu machen ; aber zushuß bervortritt. Meine Herren, so steht die Sache doh nit- l en leßten J Jah ren nicht unerheblich ‘gew sen und 100 Se A1 p VA pat i asse führen.

; Ende gemaht werden muß, sih der Not- | solange das System besteht, wäre die Deklassierung nur ent- au fortgeseßt gestiegen. Der weitere Ausbau unseres

auf

Eisenbahn- | seit einigen Jahren, daß sie auc) Sagen {ch L Arbeiten vom 28. “April 1910, P Verzeichnis der anerkannte Jahr fo umen etw wird eine Abwankder! n der 18 e Klasse her e Ton: pom 29. April 1910, betr. Abänderung der Geschâäfts- - . - r -- - n.04 a2 ck. Stoten l mnn L I LL U Li L ba L L A4, E E S TE f L o 2 «am (Duigen . DOUII a0 Li v l EDE p t Coll o L ieben wenigstens für jeßt etwas Brauchbares zu | s{uldbar, wenn die Gehälter aller Beamtenklassen so bemessen neges vird auch bien vorgesehen. In, n E e fom Men L R der Nebenbahnen werde! esentlich e A 5 die Vorstände der Eisenbahnverkehrsin)peltionen. , - ; . j 21 C 4 ç Sto ov n / BEW 5 +5» nur fen, anti ui L 9 1 aber den drir ngenden Wunsch, daß diejenigen | wären, daß der Wobnungsgeldzushuß wirklich eine Ent- 0 Kilometer in Betracht. Auch die in - +

) vorjährigen Provisoriums den höheren schädigung für die Mehrausgabe für die Wohnung wäre. (Schluß in der Zweiten Beilage.) “ceguhteit berüsichtigt worden. Vie Dorarvë! E Mbglid f; vo das Bedürfnis vorliegt und die Rent tabil ti tät der 9 ebenb E A bezieben, ibn so ‘lange weiter erhalten, als sie | Tatsächlich ist er aber ein Teil des Gehaltes, und die Deklassierung elg gefördert, sodaß die Aus ;führun vate i Lt bb {t ird te ) ingen der DL

i demselben Amte fungieren, daß sie also durch | bedeutet also_ für die Unterbeamten eine nachträgliche Verkürzung des reMtzeitig beendet sein wird. die jeßt ein treten soll, nicht geschädigt werden. | Gehaltes. Der Mehrauswand von 6 Millionen für die 510 herauf- die Sache nicht sehr bedenklih sein, denn es würde | zuseßenden Orte muß durch den Betrag von nicht weniger als

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