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Markttage p nah überschläglicher

(Preis unbekannt)

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Breslau . Strehlen i. Sch Lwenberg i. Schl.

Neuß . Aalen .

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Babenhausen Jllertissen

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Riedlingen - Meßkirch

Bemerkungen. Ein liegender St

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Die verkaufte Men rich (—) in den Spa

Berlin, den 10. Mai 1910.

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auf volle Doppelzentner un Preise hat die Bedeutung,

20,00 19,60 20,10 20,70 21,00 21,20 21,20

eizen.

20,50 20,60 21,20 21,10 22,00

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Kernen (enthülster Spelz,

—

21,80 22,90 20,80 21,70

13,20

13,30 13,60

13,50 14,40 14,80 16,40 15,40

13,50

13,40 14,00 14,09 13,40 15,88 14,40

14,00 15,20 14,10 14,15 15,60 13,60 14,20 14,70 14,40 13,60 14,60 15,40

d der Verkau daß der betre

fswert auf vo fende Preis ni

21,60

22,80 21,20

Roggen.

13,80 14,60 14,30 14,30 14,00 13,90 15,00 15,80

15,80

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14,00

13,80 14,50 14,50

17,00 15,00

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14,40 14,70

15,80 13,80 14,70 15,70 15,00 14,60 15,09

—_—

Kaiserliches Statistisches Amt. F. V.: Dr. Zacher.

Diukel, Fes

lle Mark abgerundet mitgeteilt.

cht vorgekommen i

Der DurWhs st, ein Punkt (

19,83 20,10

21,50 21,20 21,48

21,60

92,66 21.60 91.93

13,43 14,63

13,95

14,60 15,30

15,48

13.50 13,00

14,29 13,40 16,22 14,59

14,00 15,20

14,15

14,40

14,29 1474 15,50

Z chnittspreis wird aus d . ) in den legten sechs S

Zahlen berechnet.

palten, rehender Bericht feh TL

englischen Köni gesamte deutsche Teilnahme des

Seiner König Edu gelobt, bis das Wohl Mitten in seinem Die Trauer Volk, dessen und allgemein ist. fich unsere aufrichtig mit seinem Königshau Zeichen der Sie haben dami fühlen fh anschließen. Als Vorlage des Reichstags. Seiner Kaiserlichen ist ein Danktelegramm }l burtstage eingegangen.

hen zunächst dlichen Beri

Kronprinzen des Reichstags

die die Budget

Die Petition des K seiner Erfindung stellung der erforderlihen Mittel in d im Plenum bezeichnet, [.), mitgeteilt hat, daß sekretär des Neichêmarineamts in

zur Erörterung Dr. Gör e (n

Der Erste Vizepr er Ansprache, d des Bundes

Das unerwar von Großbrit Kaiser und das um so herber, als

zum leßt und die

Anteilnahme t bekundet,

hat.

Ueber die Petition Hansa-Viertel um Erwerb babnhbofs für den Umbau ordnung üb _ Zur Berüctsi Petition der erp und Gen. in Berlin, Innern nachgeordneten Behörden i das Besoldungsdienstalter anzurechnen.

Ueber eine Anzahl weiterer hier der Abg. Cickhoff (fortshr. Volksp.). von Petitionen von den Obersekretären aus Zulage von 300 Æ und von as Besoldungsdie

Reibe

Zubilligung der gestandenen 2 der Militärdienstzeit auf d Tagesordnung erledigt, e

L

tete Ab annien und Kaiserlihe Haus Bande des gshause verknüpfen. Volk innigen, w Reichstags hat S der verhindert telegravhis{

Majestät ard hat bei seiner en Atemzuge als tentwicklung Wirken hat ihn lastet schwer au Trauer über den plò Mit der Tei e Anteilnahme an den e das ganze britische haben Sie sich von daß Sie den von mir aus

ergegangen.

tigung überweist das edierenden Sekretäre und aubeamten bei de hre bundessta

Deutscher Reichstag. 81. Sizung vom 9. Mai 1910, Nachmittags (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.

äsident Dr. Spa hn eröffn während sich die rats von ihren Sigßen erheb leben Seiner Majestät des

zum ein Danktelegramm Thronbesteigung v

ist eingegangen de

zu seinem Ge

Auf der Tagesordnung ste fommission mün arl Müller jun.

(Versenkvorrihtung für Seeminen)

des Grundbesitervereir des Gebäudes des des Reichsmarineam

den Bure

et die Sißzung mit der des Reichs-

Königs Eduard VII.

Die Trauer 1st serhaus mit dem nimmt das _aufrichtigste dem Kaiser unjer

tief erschüttert.

An dieser Trauer armen Anteil. Majestät beute hier anwefî

at Seiner

eingegangen. or neun Jahren ller Herrscher für Nolfkes tätig zu sein. aus dem Leben ge- andten englischen Königs tief [t verbindet 1 Verluste, Nolfk erlitten hat.

Fhren Sitßen erhoben, gedrückten Ge-

der Tod jäh f dem stammverw 1 Heimgang seines snahme der ganzen

r Antrag auf Vertagung

Hoheit dem

und Köni für die Glückwün

Petitionen, über cht erstatten l in Ecernförde um und um Ein-

nacdem der Referent, Abg. der Petent gegen den Staats- gerichtliche Klage - u Es fo [ten Lehrter Güter- 0 ts wird zur Tages-

dem Reichskanzler die Paul Riedel n dem Reichsamt des atliche Diätarzeit auf

Kalkulatoren

eböriger Petitionen referiert

Obertelegraphensekretären um der Elevenlaufbahn zu- efträgern um Anrechnung vird durch Ueber- die Petitionen der Ver-

Gejeßzentw Disziplinar

einigung der Oberpost- mehrung der pensionsf Aus\{luß der villigten Zulagen uf Geldbrieftragers das Geldbestellgeshäft geho briefträgern von einer Fernsprehneßes 1m en Technikerverbandes erbrachten Dienst- Reichskanzler als

dem Reichs-

der dienstlichen eher usw.,

mittlere Beamte bei Die Petition des Schönefeld und Gen., zu übertragen und b abzusehen, die P Kreise Allenstein in Berlin um A zeit der Postbausekretäre als Material überwiesen. Zur Erwägung bezw. fanzler die Petition des im Deutschen Reiche zu und wirtschaftlichen Lage desgleichen die P Telegraphenarbeiter und der Löhne und Zulagen, foldungsdien|t der Organisations Die Petitionen Postbotenanwärter entlassener Telegrap die in der Kommission

Die Petition des örderung der Luft- des Referenten, Eraägung überwiesen. dritter treffend die geschäftl ordnung und der gr Beratung nehmigt, derg Tagung der beiden

Ebenso wir ordnung) ohne D verändert verab Auch der neuen

und Obertelegrap ähigen Stellenzulagen für Obervostpraktikanten vo w.

Wilhelm Weber in Lipzig- benen Unterbeamten ei den jeßigen Geld n um Erweiterung des und die Petition des D nerkennung der vor der Anstellung Þ Dienstzeit w

alter,

und

Abg. Erz b

leichen

- Entwurf eines Gebührentarif wir Beschlüssen zweiter L sung

lgt die dritte Lesu beamtengesebßes. ohne Debatte bürgerlichen Parteien „Der Reichstag beamtengeseßzes die Er? noch in dieser Session eir das Wiederaufnahmeverf Neichsbeamten geregelt wird. Ferner wird die von D Resolution angenommen: „Die verbündeten Re

urf vorzulegen, durch w behörden geseßli reichender Garantie für die

bestätigt und beantragte spricht bei vartung au ren Gese

ch geregelt 1 Rechte der Beamten."

Material überweist das Haus Nerbandes der Telegraphe1 Magdeburg um Verbe der Vorarbeiter,

Verbandes -Handwerker in Anrechnung der chtung einer Pensions freiheit usw.

höhung der Tage und der Postaushelfer,

henarbeiter

_Lusftschifferr und Flugschiffahrt, wi erger (Zentr.), dem

wird iche Behandlung der oßen Justizv ändert ohne der dazugehörige \sionen in

d der Nachtragsetat für die ebatte in dritter Le

Konsulatsgebührengeseßes mit d ohne Diskussion nah in dritter Beratung definitiv ge-

ng des En

8, daß di ßentwur!

er Budgetkommission vorgeschlagene

gierungen zu ersuchen, elchen das [t wird,

Abg. Dr. Mugd

hensekretäre in Berlin um Ver- g. Vr Budgetkommi

Oberpostsekretäre in m Bezuge der für Einrichtung der Selb tragt Üeberg

(Zentr.) bes

Abg. Graef der Budgetkom beantragte Res Schillerbun dem Reichskanzler zur Erw

Abg. Dr. Pfeiff Förderung der nationalen Festspiele in We ten die Erwartung aus, ald in die Tat umseßen möge. tt dem Vorschlage der Kommission

der Petitionskommissionen

mis

Leitungsauff deutsher Post- und Bochum um Aufbesserung Arbeiterjahre auf das Be- zuschußkasse, Sicherung

1 Wor Resolution recht b

Das Haus tri folgen

gelder der

-Handw

abgegebene Negierungserklärung für erledigt

beamten bezieht, zur Belegung der Einführung einer zur Erwägung übe

Die Petitionen, von Müllereierzeugnissen, versorgungsgeseßes, betreff B. G.-B. (Pfandleiher bezw. dieselben), cinen, betreffend Renten und

rd nah dem Antrage Reichskanzler zur Sta Geseßzentwurf , Reichsversicherungs- nach den Beschlüssen endgültig ge- Nachtragsetat, der für die der Sommerpause 84 000

Schutzgebiete (Be- sung endgültig un-

orlagen,

Wäschereimafs auf Zinsbogen von rechtlihen Verbände, Wantdergewerbef Blumen usw., betreffend betreffend Unterste ing, betreffend betreffend Rege einteilung für als Material verbandes für Ha lihen Warenhandels, überwiesen. 8 133a der G.-D wiesen, die Petitio dem Arbeiterstande dur Die Petition des und eine Reihe weiterer betreffend Entsch die Petitionskommission dem

Abg. Dr. Osann (n seinen Folgen als \chlechtes Zeichen w tober hinausge!

twurfs eines Kolonial- \{lüsse zweiter Lesung wer außerdem folgende, von allen Resolution angenom Nerabschiedung des die verbündeten Regierungen einbringen, durch wel im Disziplinar fi

tunlihst bald einen Verfahren vor den und zwckr mit aus-

sion mün des Pflanzervereins stverwaltung in Samoa. ang zur Tages einer kurzen Bemerkung chließt das Haus nach

Die Petition betr. C der Aerzte w Die Petition des e ein Reichsberggeseß soweit fie sich auf Erwägung überwiesen. dt Gollnow mi Arbeitslosenversicherung, rwiesen. _ betreff

einen, betreffend Veredelungs Verkehr sllung der B Arbeitszeit lung de den Wohnungs überwiesen. ndel und Gewerbe,

Eine Petition, betreffend . wird dem Reichsk n, betreffend

erstattet im Namen der Petition des Handels- in Apia, um

an (fortshr. Volksp.) dlichen Bericht über die von Deutsch-Samoa

Die Kommission

des Abg. Erzberger dem Vorschlage der Kom-

) erstattet im Namen ber die von ihm des deutschen diese Resolution

es ih um die

- Weimar (wirtsh. Vgg. sion mündlichen [ution, betreffend Unter des. Die Kommission schlägt vor, ägung zu überweisen. eist darauf hin, daß imar handelt, u daß der Reichskanzler die

Bericht ü

er (Zenir.) w

Berichte

RNeichsstempela Reichskanzler zur Deutschen Steigervér verlangt, dem Reich die Anstellung

rmäßigung der bgaben für Kraft- itigung über- bandes in Essen wird, sfanzler zur Berü ltnisse der Gruben Die Petitionen, betreffen? t einer Garnison und betreffend werden dem Neichskanzler tierung der Herstellung des Mannschasté 1007 und 120

end die Kontingen betreffend Aenderung end Aufhebung der §8§ 935, Unterstellung der privilegierten d Erhöhung des

Aufhebung der Schuldverschrei Beschränkung der Straßenhandel verkehr mit Spalt- und Heilmitteln ahnhofsfriseure un im Barbier- s Apothekenwesens und geldzuschuß, wer Petition de

Neichs\tempel bungen der öffentt® Ausstellung po

ter die Gewerb? Friseurgewer®- betreffend Ortskla}en den dem Reichskanzler s Deutschen

betreffend Bekämpfung des Neichskanzler zu Unterstellung anzler zur Kennt Anstellung von ang zur Tagesor Arbeitervereins in D von Arbeitern in on Zündwarenarbeitern, zur Berücksichtigung

l.): Das Zündwarensteuergeseß h sehr unglül i ar \{on, daf hoben werde

der Poliere une! nisnahme über aufontrolle dnung erle fatholischen i Petitionen ädigung v Reichskanzler

Zündware

ein Inkrafttreten

Das Ausland hat das I!

t ciner großen Menge von Sibnfation überschwemmt. Es ist ein nfassender_ tillstand in der abrifation eingetreten. Nicht nur die ‘ hindwarenfabrikanten, sondern auch die Angehörigen der Hilfs-

roduftionszwWeige, der Holzwaren- und Schachtelfabrikation, fühlen F y beschwert, daß nicht Bestimmungen in das Gesetz aufgenommen P die ermöglichen, eine unlautere Konkurrenz und Betriebs- hränfungen hintanzuhalten. Dann hätten der Produktions- a ang und die Not der Arbeiter nicht einen solchen Umfang annehmen E 4 Wir haben es hier mit Petitionen von Zündwarenarbeitern E tun, allerdings nur 6 an Zahl, aber aus den verschiedensten L eilen des Reiches. Es fommen aber auch noch andere F in Frage qs M A A Es u E. A e

- Sen Gewerbelretbenden er Zündwarenbranche. er Ublaß na eei bat si ebenfalls vermindert, weil der dortige Markt “icht mehr aufnahmefähig ist, und die Produzenten bei den hohen ¿llen und, Spesen nennenswerte Verdienste nicht mehr erzielen. #s wird mit einem Produktionsrückgang von einem Drittel zu renen n. Was den Tabakarbeitern recht ist, sollte den Zündwarenarbeitern n Ten. Die verbündeten Regierungen haben darauf verwiesen, daß 1 sich bei der Entschädigung der Tabakarbeiter in einer Zwangs- age befunden hätten, aber mit derartigen Erwägungen theoretischer Art werden die Zündwarenarbeiter nicht satt gema t. Es handelt 74 um 6000 Arbeiter, die freilich nit alle brotlos geworden sind. Pei der gegenwärtigen Wirtschaftslage insbesondere bei den Zuständen quf dem Baumarkt können fie anderweitige Beschäftigung nicht finden. Deshalb sollte den Petitionen ]o rasch als möglich entsprochen werden. “ Abg. Brey (Soz.): Meine politischen Freunde stimmen “dem Fonmissionsantrage zu. Der Vorredner hat hon auf die Mängel des Zündwarensteuergeseßes hingewiesen ; nachdem die Mehrheits- parteien und die verbündeten Regierungen ein solches Geseß gemacht haben, liegt ihnen die besondere Verpflichtung ob, so rash und so umfassend als möglich für die Geschädigten einzutreten und he aus der Not zu befreien, in die sie durch die Zündholzsteuer gestoßen worden sind. Das Zentrum, das draußen 1m Lande immer in der Toga der Arbeiterfreundlichkeit sich zeigt, hat diesem arbeiterfeindlihen Gese zugestimmt, ohne für eine Entschädigung der arbeitslos werdenden Arbeiter zu 10rgen. (Abg. Be cke r - Arnsberg : Hört, hórt.) Daß Sie jeßt noch ironishe Zurufe machen, wird auch im Lande draußen gehört werden. Man soll so ras als möglich dem Munsche der Petenten Berüfsichtigunig widerfahren lassen, denn ihre Not ist groß. E a gane ;

Abg. Sachse (Soz.): Ich schließe mich den Vorrednern an. Die Arbeiter befanden sih con, abgesehen von der O in ciner äußerst schwierigen Lage, die höchsten Löhne betrugen 2,20 M bis 950 6 für den Tag für erwachsene Arbeiter. Die Not sollte so rasch wie möglich gelindert, werden. | E O

Abg. Becker- Arnsberg (Zentr.) : Mein Zwischenrus Hört, hört ! bezog sich auf das, was der Abg. Brey über die Notlage der Arbeiter sagte. E :

Abg. Sachse (Soz.): Jch habe gesehen, daß der Vorredner das Hört, hört ! lächelnd und in höhnischem Tone gerufen hat.

Die Petition wird dem Kommissionsantrage entsprechend zur Be- rücksichtigung überwiesen. i

Die kaufmännischen Nereine von Rüstringen und Wilhelmshaven führen darüber Beschwerde, daß der Wohlfahrtsaus\chuß der Kaiserlichen Merft seit Herbst 1909 eine Verkaufsstelle von Kolonialwaren und Lbenêmitteln in einem der Werft gehörigen Gebäude eingerichtet habe und noch drei weitere errichten wolle; es sei unerhört, daß ein Neichsbetrieb eine derartige Konkurrenz den steuerzahlenden Gewerbe- treibenden mache. Die Angelegenheit war {on am 8. März bei der Beratung des Marineetats zur Sprache gebracht worden. Seitdem hat die eure D urid. Aas Ae Nea A, die diese Beschwerde unterstüßt un ie von dem Regierungsvertreter gegebenen Auskünfte als in allen wesentlichen Punkten unrichtig bezeichnet. Der Umsaß der Verkaufsstelle nehme immer mehr zu; es würden auch Strümpfe, Zigarren und andere Handelsartikel, nicht nur Kaffee, Tee, Kakao und Zucker dort verkaust, nachdem sie zum Militärtarif bezogen seien ; selbst höhere Beamte und Offiziere kauften in den Verteilungsstellen. Die Kommission beantragt Üeberweisung an den Reichskanzler als Material.

Abg. A hlhorn (fortshr. Volksp.) macht si diese Behauptung durdweg zu eigen und behauptet, der Vertreter der Marineverwaltung, Mirkl. Geheimer Admiralitätsrak Harms, sei fals informiert gewesen.

Abg. Dr. Semler (nl.) hält es auh niht für richtig, von Amts wegen und unter Verwendung von Reichsmitteln eine künst- lihe Einwirkung auf die Preise zu versuchen und die freie Konkurrenz zu stören.

Abg. Sa chs\ e (Soz.) meint dagegen, man müßte eigentlich den Ueber- gang zur Tagesordnung über die beiden Petitionen beschließen. Wenn nihts Schlimmeres ges che, als was seitens des _Wohlfahrts- aus\{chusses verübt werde, 10 fönne man si allseitig zufrieden geben.

Der Kommissionsantrag wird angenommen. i

Der Wirkliche Geheime Kriegsrat Ublenbrock zu Friedenau be- antragt in seiner Petition vom 9H. Februar d. I.: 1) der Neichstag wolle beschließen, eine mit ausreichenden Befugnissen ausgestattete Kommission zu ernennen, die die Aufgabe hat, eine eingehende Prüfung der Nerhältnisse in der Militärverwaltung vorzunehmen und Vorschläge zu machen, wie dieser Teil der Staatsverwaltung auf eine gesezlihe Grundlage zurückzuführen sei, wie geseßwidrige Cinwirkungen unverantwortlicher Offiziere unmöglich gemacht und nußlose Aus- en von Staatsgeldern in dieser Verwaltung vermieden werden önnen: 2) der Reichstag wolle darauf hinwirken, daß aus dem § 25 des Neichsbeamtengeseßzes die Militärintendanten ausgeschieden werden, und 3) der Reichsiag wolle beschließen, daß dem Petenten, der in M riger Weise seines Amtes entsezt worden sei, Gerechtigkeit zu teil werde.

Die Petitionskommission \{lägt vor, die Petition bezüglich der us Ls 92 Len Reichskanzler zur agung zu überweisen und uver Punkt 3 zur agesordnung überzugehen.

L „Cin Antrag „der fortschrittlichen Volkspartei geht dahin, die Ld in allen 3 Punkten dem Reichskanzler zur Berücksichtigung zu überweisen.

_ Abg. Sommer (fortschr. Bolksp.) : Nach der Kabinettsordre von 1820 wurde die Militärintendantur als verantwortliche Kontroll- und Aufsichtsbehörde für die gesamte Militärökonomie eingeseßt. An dieser Zwekbestimmung ist nichts geändert worden ; da aber diese Cinrichtung den höheren fommandierenden Offizieren vielfach unbequem “wurde, ergingen später einshränkende Verordnungen. Vie haupt\sählihste Anordnung. war die, daß die Militärintendanten unter die Disziplinarbefugnis der fommandierenden Generale gestellt wurden. Davon wird nach der Ausführung des Petenten vielfa in einem Sinne Gebrauch gemacht, der den Wohle des Staates ebenso wie der Gerechtigkeit widerspricht; die hohen Offiziere wissen sich der gbllebig gewordenen Intendanten, die etwa gegen vershwenderische Ä O eines Offizierkasinos oder A unnötige R \{leunigst “i R A Gatete Dak ba ‘einér L

Mud . ( 1 AH wichtigen Verhandlung kein Bertreter des Kriegsministeriums anwesend ist. Es ijt gesagt worden , die Herren könnten \ich ja beschwerdeführend an das Kriegsministerium wenden; aber man denkt hier unwillkürlich an das Sprichwort: eine Krähe hat der anderen die Augen nicht aus. Ganz einzig dastehend ist auch die Lay Reglements geschaffene, geradezu wie eine Umgehung des S aussehende Ginrichtung, daß die Militärintendanten über fat mögliche dem Korpskommandeur oder dem Chef des General- taves Vortrag zu halten haben. Wie reimt sih solche Unter- œrenung mit der Bestimmung des Geseßes zu}]ammen, daß die Militärbeamten bei Verleßzunc ihrer Dienstvorschriften aus\{ließlich eer vorgeseßten Nerwaltungsbehörde unterworfen sind? Was soll Ausd ee Eingriff einer vollständig unverantwortlichen Stelle? Die “usdehnbarkeit des § 29 des Militärbeamtengeseßes hat es nogeht, ‘daß die mißliebig gewordenen Militärintendanten ea den Korpskommandanten ausge wervos a Werne t Geldes stweiligen Ruhestand verseßt. uf Bruno wee

zes haben die kfommandierenden Generale diese Befugnis ?

Dieses Vorgehen is ein durchaus gesezwidriges. Der Petent ist selber ein Opfer diejer Verhältnisse geworden, obwohl seine Berufs- tätigkeit cine in jeder Beziehung einwandfreie, ehrenvolle war. Er hatte si nah jeder Richtung bewährt, keinen Anlaß zur Beschwerde gegeben. Dann fam ein anderer Kommandeur, der Vorgänger des jeßigen Kriegsministers; es stellten si bald Differenzen heraus; auf E inen Seite der pflichttreue Beamte, auf der anderen der wetterwendische General. Der Petent mußte Urlaub nehmen. Später erging eine Verordnung des Kriegsministeriuums, wona er auf Grund des Berichts des Korpskommandeurs nicht mehr in der Lage sei, sein Amt fortzuführen. Ublenbrock hat sih diesem Winke nicht ge- fügt; er ist nicht gegangen, fondern gegangen worden, das heißt in den einstweiligen Ruhestand verseßt: Das Eigentümliche war, daß am nächsten Tage {hon sein Na folger zur Stelle war. Nach einiger Zeit wurde ihm mitgeteilt, daß er als stell- vertretender Korpsintendant im Mobilmachungsfalle Verwendung finden würde ! Also dafür hat er die geistige Qualifikation, aber um ein Kaisermanöver vorzubereiten, soll er die geistige Qualifikation nicht besißen! Der Petent wandte ih beschwerdeführend an den Kommandeur, dieser wollte von nichts wissen ; das Kriegsministerium cob alles auf das Korpskommando. Ja, wer ist es denn gewesen ? Der Reichskanzler erklärte sih füc unzuständig und überwies die Sache an das Kriegsministerium. Der Geheimrat Uhlenbrock wandte A an den Kaiser, dieser überwies die Angelegenheit an das Militär- fabinett und dieses wieder an das Kriegsministerium. Dieses beschied ihn abs{lägig, und der Reichskanzler bestätigte dies. Der Petent weiß bis heutigen Tages noch nit, welche Gründe zu dieser außer- ordentlichen Maßregel geführt haben. Wer entschädigt thn für die Differenz zwischen Wartegeld und Gehalt , für die entgangene Gehaltsaufbesserung ? Denn er ist do gar nicht pensioniert. Soll er fo lange warten, bis der mors imperator ihn aus dem einst- weiligen Nuhestand in den dauernden Ruhestand verseßt? Es heißt do: justitia fundamentum regnorum! Ich bitte Sie, unseren Antrag anzunehmen.

__ Abg. Erzberger (Zentr.): Es handelt sich um eine sehr \{wierige staatsrechtliche, finanzrechtlihe und politische Frage. Da wäre es allerdings sehr erwünscht gewesen, wenn der eine oder andere Nertreter des Kriegsministeriums hier anwesend wäre. Eine Ver- tretung der Regierung in der Kommission allein genügt nicht. Es wäre auch zu überlegen, ob wir angesichts eines völlig leeren Bundes- rätstishes überhaupt weiterberaten sollen, da das Petitionsrecht des deutshen Bürgers in dieser Weise nicht mißachtet werden darf. Es handelt \sch_ hier darum, ob die vom Reichs- tage bewilligten 800 Millionen Militärausgaben von un- verantwortlichen Offizieren oder verantwortlichen Beamten ausgegeben werden sollen: das heißt, soll uns eine Kontrolle hierüber zustehen oder nicht. Es fann fein Zweifel darüber sein, daß die Ver- waltung aller dieser Gelder [lediglih dem Kriegsministerium zu unterstehen hat. Wer auf dem Boden der Reichsverfassung steht, muß dafür sorgen, daß diesem Zustande ein Ende gemacht wird. Soll der Intendant außer dem Kriegsminister auch noch dem un- verantwortlichen Korpskommandanten unterstehen? Eine Kabinetts- order von 1820, die auf ganz andere Zustände zugeschnitten war, paßt do heute nicht mehr. Jeder Militärintendant fann einem leid tun, der unter diesen zwiespältigen Verhältnissen zu arbeiten hat. Wir baben ein Interesse daran, eine vollfommen freie, unabhängige Intendantur zu haben; heute haben wir sie nicht: der jeßige Zustand ist geradezu unerträglich für die verantwortlichen Leiter des Intendanturwesens, namentlich in bezug auf Bauten und Dienst- reisen. Der verabschiedete Intendant macht nun zum ersten Male auf diese Verhältnisse aufmerksam, und da wäre es in der Tat am Platze gewesen, wenn die Kriegsverwaltung sich hier hätte vertreten lassen. Wie joll nun Wandel geschaffen werden ?° Die Sache ist außerordentlich fompliziert und \chwierig. Das Verhältnis zwischen Intendant und Korvsfommandant müßte geseßlich geregelt werden dahin, daß das Subordinationsverhältnis zwishen Intendant und Korpskommandant durh ein Koordinationsverhältnis erseßt

wird. § 26 des Reichsbeamtenge)eßzes paßt in feiner Weise

auf den Intendanten, denn er ist kein politischer Beamter. Zum mindesten entspriht es unserem modernen Mechtsempfinden durhaus niht, wenn man einen folhen Beamten ohne Angabe von Gründen einfa auf die Straße seßt. Wir müssen ver- langen, daß, wenn ein Beamter auf Wartegeld gesetzt wird, thm die Gründe mitgeteilt werden, warum das geschieht; so ist es heute für die Kelonalbzatiten beschlossen worden, und das ist ein großer Fort- \{ritt. Was Punkt 3 der Petition betrifft, so kann man dazu erst Stellung nehmen, wenn man die ganzen Personalakten des Mannes kennt. Wir können höchstens erklären, daß er unter der Ungunst der jeßigen Nerhältnisse gelitten hat. Es ist aber nicht nachgewiesen, daß gegen die Geseße verstoßen ist. Durch Uebergang zur Tages- ordnung entscheiden wir uns weder pro noch contra. Jn bezug auf die beiden ersten Punkte würde ih es vorziehen, beim Beschluß der Kommission stehen zu bleiben. Es wäre aber erwünscht, wenn ein möglichst einmütiges und daher wirksames Votum des Reichstages zu- stande käme, und wenn wir die Angelegenheit in Gegenwart eines Vertreters des Kriegsministeriums später hier nohmals verhandelten. Deshalb bitte ih die Fortschrittliche Nolkspartei, thren Antrag zurück- zuziehen.

Abg. Dr. Weber (nl.) : Auch meine politischen Freunde hat es eigentümlih berührt, daß die verbündeten Regierungen es nicht für nôtig gehalten haben, einen ihrer Vertreter, von denen gewiß doch dieser oder jener Zeit gehabt hätte, hierher zu entsenden ; denn es ist hier eine überaus wichtige Frage angeschnitten, namentlich hinsichtlih der Ausgestaltung des § 25 des Reichsbeamtengeseßes. Es ist eigen- tümlih, wie gegen den alten verdienten Beamten vorgegangen ist, der im Rahmen des Geseßes hätte vensioniert werden können. Eine Aenderung ist absolut notwendig, aber ih möchte nicht so weit gehen, wie der Vorredner, und die Intendanturbeamten ohne weiteres aus dem § 25 herausnehmen. Die Abänderung des § 29, zu der uns diese Petition, auf die wir daher noch einmal werden eingehen müssen, den Anlaß gibt, bildet einen wichtigen Schritt in der Richtung einer größeren Wirtschaftlichkeit und sparsameren Betriebsweise in unseren Neichsbetrieben, von der wir in der leßten Zeit \o viel gesprochen haben. Der Staatssekretär des Kolonialamts z. B. ist nicht im- stande, einen Beamten obne weiteres zu vensionieren, auch wenn er davon überzeugt ist, daß der Beamte niht auf seinen Plaß gehört. Unter solchen Umständen aber ist es auch nicht möglich, einen \par- samen und wirtschaftlichen Betrieb durchzuführen, für den man nicht jedes Personal brauchen fann. Daß der Reichstag eine Kommission ernennen soll, ist allerdings ein unerfüllbares Nerlangen, dem kein Parlament entspr-chen würde. Wie soll eine Kommission die gesamte Militärverwaltung im Deutschen Reiche untersuhen? Der Meferent wird den Kriegsminister wohl nicht genügend informiert haben, sonst konnte es nit passieren, daß ein von seiner Pflicht durchdrungener Minister in diesem Moment nicht im Hause ist. Also auch i bitte die Fortschrittliche Volkspartei, auf ihren Antrag jetzt zu verzichten, damit wir später noch einmal darüber verhandeln können.

Damit ließt die Debatte.

Zur Geschäftsordnung beantragt der Abg. Dr. Belzer (Zentr.) als Vorsitzender der Kommission, die Sache bis zum Herbst zu vertagen. Auch er Ens die Anwesenheit eines Negierungsvertreters für angebra

Abg. Sachse (Soz): Es muß der Negierung zur Pflicht gemacht werden, hier zu erscheinen. h A

Abg. Sommer (fortschr. Volksp.) : Meine politischen Freunde {ließen sich dem Antrage an und ziehen ihren Antrag vorläufig zurü.

Der Antrag Belzer wird einstimmig angenommen.

Die Petition der Kognak-Importfirma Cóöper u. Co. in Ham- burg, betreffend Erhöhun des Zolles auf französische Brennweine, wird ohne Debatte dem Reichskanzler als Material überwiesen.

Die Petition der Handelskammer Mülhausen i. Els., die ene dritte Eisenbahnverbindung über die Vogesen mit Frankreich wünscht, soll dem Reichskanzler zur Berücksichtigung, sofern sie bestimmte

Routen wie Krüt—Bussang und Krüt—Megeral vorschlägt, zur Er- übewiesen werden. Abg. Wetterl é zweifellos am besten d auch die französische Linie würde den fürzeste die Reichsregierung verfü ibr das deutsh-französishe Komitee kann die Sache nah eine baldige Entscheidung treffen

Abg. Emmel (Soz-): Es heute eine Route vertritt, die von seinem Freunde Blumenth hier nicht vor allem essen berütsichtigen. verkehr und besonders den Deshalb halte ih es für dur kammer Mülhausen zuzustimmen. möglichst rasch eigene Berehnungen Projekte genau prüfen fann.

Der Antrag der Kommission wird angenommen.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Nächste Sizung Dien Vertagung des Reichst

sung des Geseßentwurfs,

Den berechtigten Anfo lmar—St. Dié en 1pathisch gegenübersteht. n Weg zwishen Ulm u t jeßt über das ganze f dasfelbe einges allen Richtungen prüfen,

i rderungen würde as Projekt Co tsprechen, dem

Negierung \ymp

Material, nachdem chickt hat. und ih hoffe,

der Abg. Wetterlé und namentlich Wir müfsen cen Inter-

ist wunderbar, daß font von Colmar aus al nit vertreten wird. ndern die elsä]} sang würde den Touristen- derer Weise fördern. etition der Handels- enbahnverwaltung muß anstellen, damit man die einzelnen

die französischen, fo Die Linie Krüt—Buj Wintersport in ganz an aus richtig, der P

Schluß 5/4 Uhr. 11 Uhr. (Antrag auf 8. November, zweite Le Absatz von Kalisalzen.)

stag vormittag ags bis zum betreffend den

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 68. Sizung vom 9. Mai 1910, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißzung ist in der gestrigen

Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus sett die erste Beratung des Entwurfs eines Eisenbahnanleihege]s f

Abg. Lüd i e (freikons.) :

von Fernzügen

Befürchtung, daß t bewahrheitet. fen Benußung der Fernzüge ab. Nalen von dem Wünsche nicht erfüllt worden? r in den Abendstunden find doch durchaus b nhof jeßt höher gelegt w t der Kolonie altung 40 000 #4, on privater Seite nur 10 Das liegt an dem mangelh Ich erinnere RNingbahn Wildpark—9I Auge gefaßt war. eiler (Zentr.) und Adenau und w nen Projekt einer Bahn her getreten werde, Strecke Cuskirhen—Bonn und nich—MWeiberen—Mayen Mayen gebaut werde. t die Herstellung einer kürzeren M. durch den Westerwald. bedauert, daß die Vorlage nicht das thalte, das im wirt- d dessen Rentabilität Bahnbaues

fe dem Minister für die Zulassung NVerkehr zwischen Berlin und die Fernzüge überfüllt werden

Schon der höhere Fahrpreis Warum sind t Spandau Die Klagen über den über die Ueberfüllung t. Die Gemeinde Seege- ird, wünscht auch einen Ausgang Neu-Seegefeld. Dafür während nah einem Æ für die Arbeiten aften Submissionswesen auch wieder an die lauen, die bereits im

der Benußung

hat sih nich ält von einer zu star u wiederholten 2 vorgebrachten geringen Zugverkekl der zweiten Klass feld, deren Bah nah Süden, z verlangt die Kostenvoranschlag v notwendig wären. der Eisenbahndirektion Fortführung der großen Sahre 1907 ins Abg. Kuh n- Ahrw zwischen Remagen Ausficht genomme der Hocheifel nä

ur Verbindung mi Eisenbahnverw

erbittet die Einlegung eines neuen ünscht, daß endlich linie Adenau—

dem \chon in und daß ferner

Kelberg—Rengen in eine Verbindungslinie zw hergestellt und ein inie Adenau—Wirneburg— ckenroth (konf.) empfiehl In und Frankf [f (freikons.) sa nah Schrimm en notwendig sei, un r bittet er, dem d Mauche nä

dem Ahrtal e Unie Kempe

sowie eine L Rerbindung zwischen Cö Projekt einer Bahn von Uf \chastlichen Interesse d außer Zweifel stehe.

von Fraustadt n bedauern sei, d eine Abzweigung über berg nah Breslau erh von großer Bedeutung. WUegnitz könnten nit in Fr Verbindungen mit rovinz Schlesien auch Gerechtigfe

Projekt eines her zu treten. ah Posen nicht Nawitsch, Trachen- sei für alle diese Stationen änteressen von Sagan und da diese Städte hon aus- Breslau hätten. Er gönne alles Gute, aber es i cit geübt werden.

n Kosten n

ach Neudorf un aß der neue Schnellzug von Lissa, Bojanowo, alten habe. f Konkurrierende age kommen, Berlin und feiner Heimatp dieser Hinsicht \{ließlich um e t in Lissa zwei stellung einer Bah \chweres Unglück zu v Freiherr von alter Bahn hat sich der und zwar mit vo rig, und bei den i fortge]eßt über Sangerh Halle und Leipzig w ih meinen früheren über Jessen nah Preß] Berlin—Leipzig h dringend geboten erscheint, das augenscheinlich große endlich freundlich

ach Berlin, da Stunden Aufenthalt habe, fowie um Her- hrung am Bahnhof i ausen (fonf.): In zahlreichen Orten Wunsch nach neuen Zugver ller Berechtigung ; die ? zahlreihen Sch Verspätungen.

an der Anh bemerkbar gemacht, lassen zu wü die Tagespersone Teil des Anhalter aber die Haup

nellzügen h Man hat einen zulenken versucht, ird dadur nicht ent- Vorschlag, eine neue ch zu führen, wieder erzustellen und damit

tstrecke nah Infolgede]jen bolen, um so eine direfte Linie eine direkte Schnellzug bietet, möge die Staatsregierung \ih enstein- Niederweistriß (kons.): Die slte noch mehr ausgebaut bindungen erhalten. Dies geworden und haben ih anz natürlich, der lishe Verpflichtung, ihnen n tlih einen Kreuzungspunkt in die Bedenken, die gegen jene sie militärisher N daß man dem Bedürfnis bnen und auszubauen, twendigsten

r von Reit au—Zobten-—S Schnellzüge und andere 8 im Jahre 1904 laut

Abg. Freiher Verbindung Bresl werden, sollte mehr Wünsche sind bereit seitdem Jahr für Staat hat sogar

chweidniß so

die absolute mora hat seinerzeit kün] inzwischen find itlich soweit dringend geboten, tadt des Bezirks Es würde das entsprechen, | Wir bitten dal

Königszelt geschaffen ; Wünsche sprachen, gefallen, und es der zweitgrößten S auch nachkommt.

strategischen RNückfi des Vaterlandes.

Calendas Graecas zu vert nicht in absehb jene Gegend bessere fammern haben die Notw Gine Verbindung mit der ebenfalls zu be f

atur waren,

, fich auszude beute nicht bloß den no ondern au dem Gef Sache doch nicht ad zu prüfen, ob sie ünshen wir für e beteiligten Handels- entli eingehend begründet. Lissa—Nawitsh wäre weidniß mehr geschehen. —Recklinghausen- Entwicklung des neue Gegend dem lichen. Die Gemeinden auch ihre Be Linien Gelsenkirchen -Haltern wünschenswert. ttet um den Bau eine onnen werden möge ittet, für die Kreise Anschlüsse an di

Damit würde eine Y

\{lußbahnen zu Neuerdings set au

jer inständig, die fondern sorgsam zuführen ist. nah Berlin. feit verschied Posenschen Linie [s sollte für Sch inie Dortmund— üins{cht, um der mächtigen Die Unie würde e eitere Anlagen ermög n ihrerseits

arer Zeit durc

rüßen, jedensa Cine neueL Dorsten ist dringend erw Bergbaues nahzukommen. Rerkehr ershließen und w sind dafür lebhaft teiligung zuge]} und Dorsten—

Ebenso sind neue L Dinslafen—Hünrxe Abg. Student (freik Schwiebus, die mögli \ Abg. Meyen ch Gelnhausen eine Reihe herzustellen. Y hr angeschlosse1 nicht imstande, helfend eingreifen. [ns{luß an die dieses Projekt solle im

r Eisenbahn nah

Schlüchtern und bei Fulda r Orte an felbst seien taat müsse hier

ein (fon/s.) : e Hauptbahn leistungsfähige

bauen, der S h das Projekt aufgetaucht, Hauptbahn herzustellen.

Interesse des Landes möglichst begün]