1910 / 109 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 11 May 1910 18:00:01 GMT) scan diff

darauf rechnete, daß man nach einigen Jahren eine Erhöhung der | Termin für die Entscheidung über die Beteiligung neuer Merke | damit ihnen im Wege der Geseßgebung ihre bisherigen Profite ge.

4 ; «unte: i il, es ß das Bes s orde \ vi dri Abschnit . Das Selimme an diesem Geseß ist, daß die Bureay | é é - L A te: im Gegenteil, es muß das Bestreben der geseßt worden. Ebenso haben wir gegen den dritten Abschnitt, | sichert werden. a imm i j ie Buregu- | f e Preise erreichen könnte; 1! G Z N Uebertragung von Beteiligungen, nichts einzuwenden. Die geseßliche fratie gefördert und begünstigt wird. Wir haben wenigstens daz io Ç Î ec E Î n Q

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Industrie sein, in Zukunft durch Absagvermehrung auh innerhalb der | Festlegung der Verkaufspreise im vierten Abshalt pop e Fel | Erreichbare für die beteiligten Arbeiter zu retten gefuGt. hir ver

geseglich zulässigen Grenzen, wenn irgend mögli, eine Verbilligung | Freunden manche Bedenken erzeugt; wenn fie ihm zustimmen, kennen die Schwächen des Entwurfs nicht, sehen aber in ihm nun- 9 2 e E ? ? s der Preise zu erreichen. Unsicherheiten sind ja nit ausges{lofsen, | ges{ieht es nur deswegen, weil es sch hier um etn besonderes, mehr das fleinere Uebel. Das Verhalten der Kaliindustriellzn um ci en ti San Ci Cr und Köni [41 id en Staatsan ci ér Ke mögen si bei der Auslegung dieses neuen Gesetzes herausstellen, zeitlih begrenztes Gese handelt, aus dem feine Konsequenzen für | U niht derart, daß sie uns €ine Vertretung gerade ibrer ; “+ A R For: f [{ch Vork nisse, wie sie uns andere Industrien gezogen werden fönnen. Wir legen auf an- Interessen notwendig erscheinen ließen. Wenn dieje Herren im : : aber eines ijt ein sicherer Faktor: solhe Bo! ommnisse, ie sie u gemessene gleichmäßige Preise den Hauptwert. Die Industrie kann Hotel Adlon ihr Quartier aufs{lagen und an einem Abend 109 Berlin Mittwoch den 11 Mai ÜDLD im vorigen Jahre hier die ganze Kaltindustrie durheinander geworfen | mit diesen Preisen wobl auskommen; Anträge auf weitere Herab- | 13 000 veressen und vertrinken, 10 kann ihre Not nicht g 0 ® i , 4 2 und die ganze Preispolitik gestört haben zum Schaden der Industrie, | seßung r EY werden wir Ghleyuen. lief Befugnis M E grn g L M Nes L eat E an E ‘i Ea EES E L 8 Gesetz zuf tir die Dauer des Ges nebmer, sich in Vereinigungen zusammenzu]Mtleyen, ist in ni was für die Krvel | ten Hal 1d erden ; nete, wen tas ese parde fomat, f de Dae de Ver: | det, M E ae Ganane v igorte es Ab: | sollen, Der (Anirag, de, Sntruns pon d Zentraman ille L E E Preußischer Minisier für Handel und Gewerbe Sydow: | rage geselt wied, erdings f nécietn. "Wiek einmal Kon E A * L N nehmern steht es frei, fich zur Erlangung vor ebender Abzüge zu | Arbeiter fand N | von, entrumsmiguedern, ; 2 / ; L l ; cer: enderungen an den Preisen vorzunehmen. Wi ei ie Kon- sicht auh dadur Rechnung getragen, daß das Gesez nur für etne M iiiquncen “seamtengalließen" ol Eibe | Fafsung: gi an 3 stimmten dagegen und 2 fehlten, auf die Weise ist natürlich der (ses Geseß hat nur den Zweck, den_ Kaliwerksbesizern eine |_ Meine Herren! Bei der Geschäftslage werden Sie es begreiflich E erung aaen D Fo ist vorzumehmen. Wird einm, S Be b:shränkte Zeit, nah dem Beschluß der Kommission nur auf die | träge zwishen Kaliwerksbefißern und Abnehmern dürfen keine | Zentrumsantrag g es Auch für die Tarisvertrage ware ja alis Leb zu e S L S Sil finden, wenn ih auf die sachlichen Ausführungen des Herrn Vor- | stimmungen zu treffen. Ich wäre, auch in diesem Punkte bereit ge- D von 15 Jahren in Kraft geseßt ist. Sollte sich dann heraus- Bestimmungen enthalten, die den Zusammenshluß von Ab- bet gesM Perm intreten des Zentrums in der Kommission L allem zum Sen er deutshen Landwirtschaft. Kali | redners niht nohmals eingehe, da ih bereits meine hauptsächlihsten | wesen, weiter zu gehen. Meine Bedenken grundsäßlicher und praf- auer Tan ; A ie: L L E nebmern zu rechtsfähigen Vereinigungen verhindern oder ver- | etne Mehrheit vorhanden gewesen. In den Grundsäßen für d doch nicht nur în Deutschland gefunden, die Ausführungen eines | Bedenk 3A tet ofe deé Nébe-d tischer Art überwiegen aber die Norteile der Borlage und deswegen stellen, daß Mißstände im Zusammenhang dainit entstanden find, so bivtei** Mie Aufnahme der Tartfverträge in das Gese bätte | die Festsezung der Beteiligungsziffern Hatten wir in der Kom, ri “rragenden Geologen können uns doch nicht irre machen: Nichts a enten gegen ]eîine Auffassung gegenü ede des Herrn Abg. lehne ih die Verantwortung dafür A as / Sweg mögen die Herren, die naher an diesen Stellen si befinden, anders | uns zur Ablehnung des ganzen Geseßes führen müssen; wobl aber | mission au die Berüsichtigung der geographischen Lage des wisse weiß man n! t. Es kann auc ein Verfahren gefunden | ove geltend gemadt habe, ih würde sonst nur eine Replik hervor- Zu § 8 wünscht a Mauteaa Ricklin (E”Z; daß bel der beschließen. ershien es uns zulässig, bei den Bestimmungen des Ent- Bergwerks verlangt; in der Kommission ist das abgelehnt den, Kali fünstlich herzustellen; so_ etwas fommt doch alle Tage rufen und das würde die Verhandlungen mehr verzögern, als Ihnen | stses 7 der B tili 182i 3 di 1) B Q L i der Preise eine Vorkehrung gegen Lohn- worden, jeßt liegt aber ein Antrag Rilin vor, E D Et und L De man Vene E E A O O taa ge lieb ist. (Sehr richtig! rechts.) Ich gehe auch nit auf den Scherz f Merkes N it J O aa j fa ie geographische Lage L 5; { ondere VerucChMigung auft wt 1 j V- , 5 : : : U i; . Zunächst eine kurze Bemerkung Vorwes üher den Antrag Die große Frage der Tarifverträge können wir bei diesem Ausnahme- | der Reichslande Elsaß-Lothringen kann auch dadurch erfolgen, daf dd Le l ein; Repressalien des Auslandes wären faum zu befürchten. 2 sich der Herr Vorredner geleistet hat, indem er mi es _Abg. Vogel (nl.): Durch diesen Paragraphen wird der Neu- v. Brockhausen zu Z 1 wegen der Beschränkung der Chlorkalium- | geseg nit lösen. Eine Abgabe für das Ueberkontingent an die | Reichslande [U E eti werden; damit würde den Wünschen dir verwerfen das Geseß aus prinzipiellen Gründen, weil diese | war vie eicht nicht ganz s{meicelhaft in Verglei mit dem seligen gründung von Werken nicht in dem Maße vorgebeugt, wie man an- fabrifation auf die bestehenden Sonderfabriken. Vom Standpunkt der Neichskasse zu zahlen, scheint uns notwendig, ebenso die Abgabe von | der elsaß-lot ringishen Landwirtschaft, Kalisalze billig zu beziehen, wicklung für „unser ganzes Wirtschaftsleben eine Gefahr | Wotan gestellt hat. Ih kann ihm versichern: ih habe in nimmt. Das Geseg hat au in dieiem ute LUCen, E A gar j n aus neutralisiere ich mich diesem Antrag gegen- 60 A zu Lasten der Industrie für die Bestreitung der Unkosten und | sehr weit entgegengekommen sein. Die Vorlage entbält nur das Der einzige Lichtpunkt des Gesetzes, daß für die Arbeiter | allen Stellungen meines Lebens weder dem Parlament noh Mittel wird die spatere Herabseßung der Preise zur Ershwerung von verbündeten Regierungen auë nel ralifiere ih mich diejem nirag gegen- } Propagandazwecke. Die Kontrolle des Bundesrats sichert uns Allermindeste, was an Arbeiter]chuß verlangt werden uy: jede Ver- diesem B mehr gesorgt ist als wie in anderen Ge- | meinen nageordneten Beamten ge E teinals Neigung ge Neugründungen fein. Dann erst wird der Anreiz, neue Schâchte über. Ich glaube nur, der Derr Vorredner hat JEME Tragweite bedeutend die angemessene Verwendung der eingehenden Abgaben. Von den ein- | s{chlechterung in dieser Hinsicht würde uns zwingen, die ommissionê- en, fann unsere Stellung nicht beeinflussen, denn wir er- habt Nas R g A : gung gé- | auszutun, vershwinden. Jeßt fommen jedes Jahr vier neue Fôrder- übérshägt, er hält im wesentlichen den bestehenden Zustand aufrecht. | gegangenen Anträgen werden wir die redaktionellen Anträge annehmen beshlüfe abzulehnen. Preisheraufsegungen über die Kommissions: Tee ‘in diesem. Geseh einen Schritt zum Staats- | M7, mich als Gott oder als Ha gott zu fühlen, und die schächte in Betrieb mit 400 000 T oppelzentner Förderung von reinem Widerspruch links.) Ja meine Herren, Chlorkalium ist außer in | und diejenigen, die den prinzipiellen Boden des Gesetzes nicht ver- vorschläâge hinaus werden wir im Inkerêehe der Konsumenten ablehnen. ¿ialiémus. Die Sozialdemokratie fann daran ihre Freude haben. | Position des Jupiter reserviere ich gern dem Herrn Vorredner. Kali. Wir befürchten auch, daß dur diefe Deslummungen das Fell- Ce S L Wanbeifabe! 5; lasen. Durch das Geseß werden dem Bundesrat große Voll naten | Den Antrag von Brockthausen lehnen wir ab, empfehlen dafür aber rh dieses Geses wird aber au Elsaß - Lothringen in un- | (Sehr gut! rechts.) halten am Zweischächtesystem erschwert wird. Es kommt dave auf den Fabriken der Kaliwerke bisher nur bon Sonderfabriken herge stellt E g ole E See Zustimmung “va e Li wir es den Antrag, dem S 1 hinzuzufügen: „Ven Kaliwerksbesißern werden V ¿rt \chwerer Weise geschädigt; es wird uns dadurch unmöglich Was di A) i l : ¿ if Gothbei die Auslegung der Bestimmungen über die „Betriebseinrihtungen“ worden, außerdem nur von einer einzigen chemischen Fabrik zu oi Vertrauen, daß déx Bundesrat nach Recht und Gerechtigkeit | die Besitzer der zur Zeit des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden mat, die Schäße_ [saß-Lothringens zu heben, die nah Sach- potegt f Mngelegente n E ijen Dextn Bo hem und | an. Momentan ist allerdings eine Herabseßung der Preise nicht gu! Hemelingen bei Bremen als Nebenprodukt, und zwar sind im Jahre | ohne Ansehen der Person von ibnen Gebrauch machen wird. Das Sonderfabriken gleichgestellt.“ / j i S “ständigenurteil folossal sind. Vor allem würden die Unternehmer dem Minister Brefeld abgespielt hat, angeht, so wird es mir in | mögli. L L P A 800— 1000 azFgewonnen, und das ist nicht der Rede wert. Was | Gesetz bietet so viele Rorteile, daß wir ihm zustimmen fönnen im Abg. Stubbendor?] (Rp.): Ein großer Teil meiner Freunde hädigt werden, die für Bohrungen viele Millionen haben ausgeben | gewiher Beziehung \{wer, niht noch einmal darauf zurückzukommen, Oberberghauptmann von Velfen erwidert, eine schikanöse Aus-

ei -, » e - c Ç M & F - 4 7 .—- r ï 9) T; f î a @ , - , ° s Ö o Fot t 41 of 5 «o A5 »xTyTtsck 117A oft. der Herr Vorredner von den Zuckerfabriken sagt, ist ein Frctum, da | Interesse der Industrie, des Handels und der deutschen Landwirtschaft. hat schwere Bedenken gehabt, den Kommissionsvorfchlägen zuzustimmen, fien. Unjerer Gewerkshaft Amélie wird lange nicht die Be- | aber aus den eingangs erwähnten Gründen verzihte ih au hierauf legung sei nit zu befürhten, am Zweischächtesystem würde [el Lt S j E s

X j sondere Fragen zu beantworten. wurfs über die Festsezung. i 2 ) N i e ; Ih habe noch zwel E E y drückerei aufzunehmen, wie sie jeßt dem Plenum vorgeschlagen ist. für den wir natürlich stimmen werden. Die bes

L a Ÿ z S . ; es i Ff 5 Á Bey ie i 2 i 8 i ¿ ; e Der Antrag Ricklin, auch die geographische Lage für die P BOE As EETEER IODEY, 2 s í As tellen wir zurück in der Erwägung, namentli denjenigen wegen der Festlegung der Preise, wegen der sigungéquote gesichert, die ibr zukommt. Wir haben deshalb i ; C gevalien. Der Antrag Lien, My ( he Lage Jur wird feinTChlorkalium, sondern kohlensaures Kali hergestellt. (Zurus L A Bedenten A N ionalen Saß handelt, E alle | Garantierung eines gewihjen Minimallohnes für die Arbeiter und tragt, daß die geographische Lage der Werke bei der Zuweisung der An t E nur eins. I bin nah wie E der Meinung, daß der | Feststellung der Beteiligungszifer in Rechnung zu stellen, empfehle links: Das ist au ein Kalisalz!)) Aber keines von denen, von | bewahren wollen. : wegen der Begünstigung der Tarifverträge. Indessen hat ein großer cteiligungsziffer mit berüsichtigt werden soll. Elsaß-Lothringen Herr Abg. Gothein, als er den Minister refeld so verstand, als | fi, wie {hon in der Kommisston auseinandergeseßt, nicht. derb e L 9 die Rede ist. : Abg. Bärwinkel (nl.): Die Frage, ob unsere Monop olstellung | Teil der beteiligten Industrie das Gesetz verlangt ; wenn nicht ein » Staat wird dur dieses Gesetz besonders geschädigt, denn babe derselbe sagen wollen, er habe das Amt eines Handelsministers Der Antrag Ridcklin wird gegen wenige Stimmen abge- 0 U ih die andere Frage beantworten die der Abg. Dove | eine glückliche für uns gewesen ist, kann ih nicht unbedinat bejahen. | Eristenzkampf der Interessenten ausbrechen soll, in dem die Shwäheren r werden dadurch um die Hoffnung betrogen, aus dem Kali eine | in dem Bewußtsein übernommen, der damit verbundenen Verant- | lehnt, § 8 in der Kommissionsfassung angenommen. Dcuin 14h v0p E E E S Fch glaube nit, daß die Industrie grcße Freude an diesem Gesetz | unterliegen, und die Mächtigeren nachher vertrustet die Preife diktieren, ¿éere Cinnahmequelle zu haben. Nicht minder werden unsere eia Lit Gs c: GUGE Serb s A A ut S Ant L --- die alle Teile des hohen Hauses si interessieren. | F glaube nicht, daß die J e greße 1 é et erlegen, | 4 h : E E E en E here Sh dieses Geseg geschädigt, denn sie werden fünft bin | wortung nicht gewa]en zu sein, einem Irrtum, jagen wir, etner Bei § 10 (vorläufige Beteiligungszisfern) führt der

gestellt hat und für die alle Zelle d S | E daben wird; sie wird si sagen müfsen: hier baben wir au ein- | muß hier mit der Geseßgebung eingegriffen werden. ist für uns beiter durh diejes Sele 8 gt, denn jie werden runkigyn | 7 e éa j S7 : E L (Ss E A c M oai

ga 2 ; E L E L ; ne r nckch 1agen nen : l J i B_9 E c 1 L E S s Gta t haben wie jeßt, sod l d starken Autosuggestion unterlegen ist. Ich bin in der Meinun Abg. Sachse (Soz.) aus: Vaß die preußische Regierung am Der Mishdünger könnte nur durch einen Beschluß des Bundesrats | mal bluten müssen. Emil Sauer hat an einen Kollegen einen entscheidend gewesen ; die Mehrzahl meiner Parteigeno)jen wird für ht dieselbe Arbeitsgelegenheit haben wie Jeßt, odann die elsâlichen E n Le s nung Zweischächtesvstem festhält, freut uns, und a d Ab auf Grund des § 2 Abs. 2 unter das Gesetz gestellt werden, und ih | Brief gerichtet, der als ein Pamphlet bezeichnet werden muß. Hoffent- | das Gese stimmen. Wir hoffen, daß_ nah 19 Jahren die Kali- dwirte, die gehofft haben, das Kali, das gewissermaßen vor ihrer | bestärkt worden, weil i darüber mit Herren, die dem Herrn Minister | Sie llen fich die ander d “Bundes L a 5 E lie Urin T : reg s 5 ni i lih werd 3 derartige Shmähschriften vom Bureau nicht wieder industrie durch das Geseg so weit gestärkt sein wird, daß hie zum r liegt, zu billigen Preijen beziehen zu können. Sie können ih | Brefeld nahegestanden haben, gesprochen habe und diese mir das be- Plus E Stortretée bex. e S, fann aufs bestimmteste erklären , daß nicht die Absicht besteht el „E en uns derartige =S 7 e s S ck 9 landes î bständi it irfen fann fen, daß folche Zurückseßung nicht gerade freundliche Gefühle im S erwünscht, daß die einzelnen Vertreter der Bundes|taaken die Stellung y : | in die Mappe gelegt, möge es si ein Muster an der Reich8post nehmen. | Segen des Vaterlandes selbständig wetterwirie : p F R i stätigt haben. ibrer Regierung zum Zweischächtesystem darlegen. Hätten wir ein

- E e K « 5 ° 9 0 - 2 c N h M d _ V E L ja o H g M - F , C e Á a -. - E Mischdünger, welcher im wesentlihen den bisherigen üblihen Zusaß Daß der Entwurf den Wünschen der Kaliindustrie nicht entspricht, Abg. Brandys (Pole): Die Vorlage bedeutet ein Vorgeben der hervorruft. Wir werden also gegen § 1 stimmen und \{ließlich Dan U eo- nota N ih einige Worte an das Reichsberageses mit der Bestimmung, daß zwei Schächte vorhanden

il: d; P Pa C ots Ændustrie stets das rec H 5 - son des fallen Fen werden, weil die | die Befugnis gegeben, die reise nach oben oder nah unten zu _MNachde L [- Cr ung Da ori abi | l halten. Win Haven que deutsche Industrie stels 30A c Pe- Handelsmonopols mußte [or deghalb fallen ge G 0 T rhaltung der {wachen Werke dur rden ist, bin ih genötigt, auf die damalige Debatte zurückzukommen. | erfahrener Beamter, aber wenn ein Mann von den Verdiensten

es 3 D Tee T Zho i : j / ines t on8- 53 it hätte ich ne Person ganz gern dem Bundesrat auch / \ e l O An E tuch für unsere Kalifalzshäßge den nationalen und den Weltmarkt er- lichen Regelung zu bejahen. Der Gedanke eines E A eines | Zeit hätte ih für meine P n_ ganz g lien, Naëdem mir in der: ersten Wiung das Wort abgeschnitten fi von selbst, daß ein junger Assessor nicht reden darf wie ein alter

Kali enthält, diesem Geseg zu unterwerfen. Das Geschäft in :+ wi nd abs Fen. Bei Kaliindustrie li Staatsomnipotenzgeseßzgebung aus dem Gebiete der wirtschaftlichen gen das ganze Gese. j A j A E m i Ee L L E S Dandebtigaien nit audwei@en. I A n der Taboilees Art soll durch dieses Geseg in dam ege Sie Brbaltnisse Vos e s Sie Regelung Organisation. Würde dieser Einzelfall L d ebiele so würde fich S E nts (d. R. Zim Sees zu ge N Mt hohe Haus richte bezüglih des Angriffs, den der Herr Abg. Pillie weni ‘tens s "Poliz Ses t bie O iter y A as EALOT f Shnliî RZItnifie Li in de nr- ie Staats i f wirtschaftli ebiete in einer un- ) der Meinung, daß das Geleß Der Allgemeinheit große BVorkeile | Gothein eaen mei Nachbarn und Kollegen, den H e E O Lee ZCIDETOTUNNTE e Antegulg F? ; utt wf : 3 2 verlangen. Diese außergewöhnlien Verhältnisse liegen in der natür- die Staatsomnipotenz auf wirtshaftlihem S E n er Feinung, pa : O 4 : ) geg einen Nachba gen, den Herrn | S&Häcte bingewirkt werden. een gte ges E S E e lichen Mane A erer AEU Eee. Qn E as dem R, di Ee tos g!"Dedenten ‘gibt bei uns für E iet Cs mag, ja etwas Be auth dem Árbetter E Oberberghauptmann von Velsen gerichtet hat. Er hat seinen An- E De daa 08 Nelsen: Man kann nit generell 1gveriian ' E us ' | vorzüglichen Vortrage des Profefsors evslag nit zu zweifeln. Diese | elavteren. eles prinziplele = y : 2 E Tf out E t Tat T E F auf die vrinzipielle F der Stell der Kommissarie :wanasweise einen zweiten Schacht vorschreibe Die Frage muß i carauit strei 5 A A: A ; : 5TH ür ab: j Zesez nicht zufrieden sein. Gewisse diskretionare griff auf die prinzipielle Frage der Steltung der ommissarien ge- | zwangsweise einen zwetten SŒa@ vorschreiben. Die Frage muy Ul! und Besorgnisse zu zersireuen. Monovolstellung bedeutet den Besiß eines grouen Nationalvermögens, | lebnung der Vorlage den Ausschlag. Wir werden zwar für ab ürlih mit dem Geseß E [ET ) i e: e D 2 T 6 T U Hovlanaen ábe diäk V N E i fasse mich dahin zusammen: die Regierung M zu A eine Ne trendiafeit ist. ° Bir müssen es E ee: m E Suite lanen, er L Sanze ablehnen. _ 4 elimaten werden wir bei diesem Gel H Ermäßigungen müsen ges B ist E En und ric “n E daß n sahlicher einzelnen Bete Es ma E verlangen E U e y k : ; : T8 2 G “c é e Tofales Ri ï e ird. i . Kölle (wirtsch. Bgg.): werde für- meine Frattion einz rsagen dürfen. genüber del ani rmäßigun( Beziehung bei der Vertretun der Regierungsvorlage ein Unters ted E E E AMUETE E Mit LUO De glaubte zwar, Ihnen zur Erreichung des Zieles, das alle Parteien e N ia E kibon Ea L id Me Erklärung abe N O h ei heute noh abzureisen, Le Gese womöglich heute no d zustande 5, Wr ¡68 L Mita 4A d fs e pi mit en FtadbarGaA ber ag in L En G dieses hohen Hauses m” Ausnahme einer einzigen as er- geringen Preis. Zu diesem Preise gehören auch die Schmidt- | möglichst erreicht wird. Wir begrüßen mit Freuden, daß im al D: Gene Con, A Mer R Z nicht üblich, missarien des Bundesrats besteht, insofern als die Kommissarien nah Seite A Stier E riovectroter Widerspruch aae erhoben É enne ; | ï F : Ta tf o R Ae T ¿ine i i8ermüki i 2 0/9 für die Land- er Kommissionsberatungen un er Namensnennung etwas zu Jagen, wle S L 1 e etmnzeinel -ch CSTAIS D - ) Vagege C strebenswert anerkennen, einen anderen Weg vorschlagen zu sollen. | mann-Preife. Wenn dieser troß der niedrigen Preise große Ge- | gemeinen eine Preisermäßigung von 10 dis 12 °/0_[UT, G Na Eo Es ift au beschlossen w 5 | Anweif ; it des Fürsten Bi ck worden ist, daß man einzelnen Bundesstaaten in diejem Gesetze gegen- s A 25 eer ; ; 3 c 2 e G ; ; i t berausgebraht wird. Haben wir Deutsche einmal das der Abg. Kölle getan hat. Es 1j auc) eschlossen worden, daß nweisungen, die noch aus der Zeit des Fürsten Bismarck stammen, | O man Von tai Sie haben Bedenken dagegen gehabt; die Kommission bat einen | winne erzielt hat, so liegt das daran, daß er mit niedrigen io v erausg S c c L ‘bimasnachrichten nicht die N der Ned h U S Sv eLn über der Privatindustrie Vorteile zuwenden wolle. E L E as ç ; Ls \ Ff j oi j j ü onovol, so hâtte nach meiner persönlichen Anschauung eine Zeitungsnachrichten nicht die Itamen der Le ner aufführen sollen. | sachlich darauf bes ränkt sind, den Standpunkt der Regierung dar- 9 D ; x2 T Tol Ur Parallelweg beshritten. Er führt zum selben Ziel. Unter r: Geltung E e Ne sgh je bil Sn witd, vmjo j elt | Spannung - zwischen nah meiner Peri andspreisen geschaffen Fd gegen diese Uebung ist verstoßen ne beratun; sind vollständig e C tan D mea ae @ue (aise l E e aier ersu erflärt, daß eti Fer hie eigenactigen Umständen werden die verden! Regierungen nicht die Veran“ | der Absa. _Das ist richtig ‘es ist aber nicht zu übersehen, daß diese | werden müssen; immerhin freue i mich, daß wenigstens sabe: Bere E Kommissionsberatungen n Stand, | immer : unter Vorbehalt der Genehmi ung des Bundesrats dahin erhältnisse N O rovin ‘Beicngver E L diesem Paragraphen ae dacht At e Vershiedenheit bes Weges dos Bis | Be e outen en E un tim A Ne Keie i ile P cie in das Geseg A E das t ganz gewi T nten 6A ix abe J i und 1 Fall zu gewährt ist, auch zu verhandeln über éipaiar Abweichungen vôík gesehene Karenzzeit herabzuseen, mißglüt sei, doch für das Geseg j _5 F A Dieser it j s ï abile Preise in zt; d ewt / „VETTE S : y : ' i | scheitern zu lafsen und dadur unsere Herrschaft über den Welt» und zu Raubbau führt. Dieser ijt auch nur Line ershleuderung | ir Yan \ i Dra E e Ectsogt s N a8 war unser Ret und unsere Pflicht. Es ist aber nit ; y x stimmen werde. i Ce : ;F s Nati ermögens. Schw W ein Novum, aber wenn man eumnma geseßlih Préile festlegt, 1c ngen; das war unser Ne l L Regierungsentwurf entgegenkommend auch gewisse Abänderungen an- ; falimarfkt einer Gefährdung zu unterwerfen. (Beifall.) a emar ven g LAOER eee Res s a E fe "uf Tängere Zeit festgelegt A denn nichts ist für hig, daß V E E p g g Are hes zunehmen. Aber bal die persönliche Seite anbetrifft, so mache ich ¡wischen 8 10 wird angenommen. z C A S E By E Ce E E 1 C Et ; \ Preise. Für die erste en, wir hn ielmehr bemüht gewe}en, dle Fehler es Ge]eBßes M c E : E, E ie 88 ia io L “i i j Aba. von Bro ckhausen (dkons.): Vie Vorlage will uns | s{chwerer Bedenken ents{lossen, die Frage der Notwendigkeit einer geseß- | Cine Industrie verderblicher als s{chwankende P V e S esern: eine Reihe meiner Anträge ift denn auch angenommen den Kommissarien und den Mitgliedern feinen Unterschied. Es versteht ina d tant a die Vorschriften über die D E Ln Zu §8 14 liegt der oben erwähnte Antrag Behrens vor. C er A : ; 5} tao t? o T4 At 5 tro 8 f - f e die “e , = Z D (S a c: e is d N 2: Interesse gehabt und nie und nimmer eine einseitige Politik be- | Entschädigungssumme, die das Reich zu zahlen hâtte, eine enorm hohe ändern. Wesentlich ist dié ) ( _ A Obe S Nolf at mic unterstellt, ih hätte Y ; Âba. Brey (Soz.) erklärt sih für den § 14, ibt aber zuglei Dieben. Wir sind stets davon auégegangen, daß Landwirtschaft und | und ebenso hoch das Risiko wäre. Wir hatten zu wählen zwischen die Vorlage; ohne E B l oes ganze AnzaV fen, Durd E u E A ima E E És t i des Herrn Oberberghauptmannes von Velsen, der zu der Zeit, als der | der R Serieuduna Ageru@ - daf L Ret ‘für 1e Arkeiter BeN äIndustrie gleichberechtigte Söhne einer Nolksfamilie sind, daß die | einer Kontingentierung und der Zwangsvertriebsgemeinschaft. Vie | Hannover, über kurz oder lang zu! “Ten, das %e cines Kommissars, einen Abgeordneten persönlich anzugreifen. | Herr Vorredner erst in die Bergverwaltung eintrat, {on ein an- | nit geschaffen werde, sondern nur die Möglichkeit gegeben werde,

Z E S E Tre = O orde ; oro Z5 8 fo 8 Fg o ald 3 di ie j ie 2 n mit Amerika hâtte es dabin kommen mujjen, as ace f M | : 1 Cn I t d : L s i E : Es Landwirtschaft, der altere, der mee Worven bild, Ünsere | Lösung des E etrag glüdflihere als die Var lieggnde. die Abmahungen von drüben den Preis, natürlich fei daé cinem Staatssekretär, einem Minister unverwehrt lein mag, gesehener älterer Bergdirektor war, in dem Moment, wo er si. dur | bestehendes Unrecht unmögli zu machen. Leider habe die Kom- deutsche Landwirtschaft wäre bei der heutigen Syndikatsbildung in der | Es ik zu edauern, daß der Antrag auf einr ZwangöyertcieL- | L, “ee Latte Weshalb das regi 3feitig vorgeslage nt einem Kommissar nicht zu: quod licet Jovi, non licet dls | Angriffe gegen den von ihm verehrten früheren Chef auf das tiefste mission \{ließlich in ihrer Mehrheit den Versu, den Tarisvertrag industrie vollständig verloren, wenn, 11e sich nicht so fest zusammen- | gemeinschast für das Ausland zurückgezogen worden ist. Nachdem höheren, diftiert hätte. Weshalb regierungs]eiltg A elt :norum centium, wenn es mir auch fern liegt, den Handels- E E N E a: è | und den Minimallohn in das Gesetz selbst hineinzuschreiben, ab- Teslossen hätte. Als 1888 im Kreise Dramburg der erîte geno}len- dies aber geschehen ist, müssen wir uns mit dem Kontingentierunas- Zwangssyndikat_ nicht einfa Ses O F patbis@ ntlèr als. Jupiter tonans anzuerkennen. Was ih in bezug auf verlegt fühlte, ein lebhaftes Wort spricht, da sage ich: gleiches Licht | gelehnt. Schuld daran sei wieder einmal die arbeiterfeindlihe Taktik \chaftliche Zusammens{luß stattfand, wurde für Viehsalz 2,29 M gedanken befreunden. Wir acceptieren das Gefeß, weil nichts | ih nicht: jedenfalls ist der jeßige ea s atrbie L Len V Minister Brefeld gesagt habe, halte ih aufrecht. Mir machen zwishen den Herren aus dem Reichstag, die den Kommissar an- | des Zentrums. i gezahlt; die Genossenschaft hatte schon bei 1,30 # einen schönen | Besseres zu erreichen ist. Es [ragt si, ob ein numerus clausus Le vie SoNae. Ag A O iee ry poln S ather: wieder- er den Sprung in den Staatssozialismus nicht mit. Wer war greifen, und dem Kommissar, der sich und seine Gefühle verteidigt. “Abg. Dr. Weber (nl.): Mit den 8&8 11 bis 14 wird nah meiner Berdienst. An einem Zentner Superphosphat hatte der Handel 4 H, | vorgesehen werden soll. Wir waren dagegen, weil wir uns sagten, ommijjion av eyn el L Se ; fo müßte eine ganze Reibe von Nater dieses Gedankens? Im Grunde hat sich niemand zum | (Beifall rets.) persönlichen Auffassung unsere ganze bisherige Wirtschaftspolitik ver- und was war das für Zeug Then die 5 Handel rhei L erie Reicht dara E E ionbers ja cat igt e en Werke: uf O ereien, ‘ind der Landwirtschaft wäre ater bekennen wollen; erst nach ein paar Tagen famen die Abgg. j L A ; H y lassen. Noch vor wenigen Jahren hat der Reichskanzler in bezu die Genossenschaften. Wie würden le Verhältnisse sich bei Treier Rücksicht darauf, daß viele Gemeinden, esonders in Hannover, ge anmouerien h ml A E Gründen damit au nit gedient. Es le und Damm und bekannten sich dazu, aber auch, nicht Damit schließt die Debatte über F 1. auf Produktions- und Preisfestseßung das Gegenteil derjenigen Auf- Konkurrenz in der ganzen Kaliindujtrie gestalten ? Auf die Bauer schädigt werden würden. Wir _be ruyen es ander? eits, day eine aus den VOTHECT ie A A Ba dieser Vorla ck gerade die udigen Herzens. Wir baben diesen G.-E. von vornherein für Persönlich b ft d fassung vertreten, die er beute dur den preußishen Handelsminister würden die Preise nicht niedrig bleiben ; die fleineren Werke würden | Sicherung der Gemeinden gegen Schädigung, durch zu starke Ueber- | Uf eine wunderbare Erscheinung, ay vel L er age g Sd als en Wechselbalg gehalten, und es wäre in der Tat ein Mangel an Perjonti CYIELEs Ne i: E vertreten läßt. Sie (zu den Sozialdemokraten) möchten ja am favut gehen, die größeren \ih noch fester zusammenscließen und die | tragung geschaffen werden soll. Was die Sicherstellung der Arbeiter Herren, die sich stets als Berlreter der Industrie Ee l a A Verantwortlichkeitsgefühl, cinem solen G.-E. zuzustimmen. | Abg. Kölle (wirts{. Vgg.), er habe weder einen Artikel in irgend | liebsten alles verstaatlichen oder sozialisieren, aber so weit sind wir reise einseitig besti Die L ‘rtichaft als solche wäre heute | betrifft, ! ß ih im Inter der Gerechtigkeit do das Kali- ibre Feinde erweiten. Ble Verhältnisse in der Ka industrie lajen : 2 D I, L L T E, E RRRA einer Zeitung geschrieben no veranlaßt. Erst auf einen Zwischen- L E, e REE T ol 4 So8 Deutsche Rei Preise einseitig bestimmen. E Landwirtschaft als solhe wäre Heute betrifft, fo muß ih un Znterese N g! t , E Le C E ot bedinat bei der Fort- e werden gezwungen sein, nach einigen «ahren wieder höhere s L Ui B 8 RS Fs L Ln noch nit, und wenn wir so weit sind, dann ist das Deutsche Nei in der Lage, wenn die kleinen Werke stillgelegt würden, sich selbst zu | syndikat in Schuß nehmen. Man hat ge}agt, es habe in der Cin- | ein, geseßgeberisches Einschreiten unbedingt, nur \Æt bié Cs eise festzuseßen, weil die Werke nit aùsfommen. Schwache ruf von der Linken habe er etwas Cp er Kommission mitgeteilt, ;zu Grunde gegangen. Die Gefahren, die dieser erste Schritt nach si helfen und sich eigene Merke anzuschaffen. Aber das âge nit im gabe hervorgehoben, es wolle künftig die Löhne herabseßen. So liegt \crittlichen Volkspartei nit , geboten en emen; s N Le JeN gu enen, « Me De iesem Gese nicht halten Föiinen, was bereits unter Nennung von Namen in der ganzen Presse | ziehen muß, werden auch nit durch die für die Industrie davon er- allgemeinen und au niht im landwirtschaftlichen Interesse ; fie kann | die Sache doch nit. Es hatte nur wiederholt, was im Regierungs- von der fußertten N baben lam Cg Gesetz mitgearbeitet. hn es handelt si bei diesen Werken nicht “um wirkliches Kapital, a hesunden dee tsr. Volksp.): Ih habe nicht C iat warteten Vorteile wettgemaht. Ich richte an die verbündeten Regie- bei ihren großen sonstigen Aufgaben ein solches Risiko nicht auf sich | entwurf gestanden, hatte; es war nur daraus hingewiesen worden, day | zun leßten Augen e E, bleb Wir balten es nicht dern vielfa um ein fiktives Kapital. Nur bei vernünftiger Pro- S 9 Sen (fort]|chr. D ra S e mes ehauptet, | rungen und den preußischen Handelsminister das dringende Ersuchen, nehmen. Fs bestehen eute 23 362 ländliche Genossenschaften, wovon Arbeitslosigkeit die Folge lein würde, wenn das und das eintrâte. Wir werden den Antrag Bârwinke ablehnen. ; ir n es m n Be n icnalvermögen vermehrt, darum wundere ich daß der Abg. Kölle für die Zeitungs erich e veran was ist. _Ich auf diesem Wege um Gottes willen nit weiter zu gehen. Durch 18 633 mit ca. 24 Millionen Mitgliedern zu einem Verband zu- | Die Rechte der Arbeiter werden in diejem Geseß hinreichend ge- | für richtig, aus irgend welche De dn e wir ossizieu gar ¿S 5 en U Fo Ç habe lediglih darauf hingewie]en, daß É E ennung S Preisfestseßzung nah oben s{nürt man der Industrie die Kehle zu. sammenges{lofsen sind. Es fkönnte ja auch für das Ausland | wahrt, auch was das Koalitionsrecht anlangt. Wir stimmen au den | kennen, über deren Rechtsverbindlihkeit wir e mitgeteilt hat ohne die zum | Fs die Industrie totgeschlagen, dann sind es die Arbeiter erst rect.

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2 ton y af Ste Sozt Y tofo8 (S h 3 abe ind. Me y G L Ov] L l e nichts oe ie p die nan O S Siekes U T Gie Namens aus der Ron on Borgäng 1 a N i | \{luß Organisati 3 gemeinschast- stim: ie die Si s i Rüsicht zu nehmen. Schon im leßten Sommer ijt die e C Qua 5 24 I, ‘s Mie M Berständnis derselben notwendigen Ergänzungen. Sinen |chweren ein Zusammens{chluß der Organtattionen erfolgen, um gemeinschaft- | Bestimmungen zu, die die Sicherung der Konsumenten im Auge zt zu ne hon, 8 U 4 ligen Zustände veräaintw pn en Das damalige Gese ändnis n notwendigen Ergä its eti : 7 lie Bezüge W y Deutschland zu machen. * Die Landwirtschaft | haben. Ob aber Fee „Festlegung er P „richtig Ms fes ergangen; die S dergangen war, geltlofi E gar nit E aionopok sondern die Aufrecht Angriff gegen den ih Bande am e O ten Preußischer Minister für Handel und Gewerbe Sydow: L 2 C N i in den Vordergrund stellen; sie ist, möchte i ezweifeln. Ih bin überzeugt, day Ein erst im agu , nachdem dle! nung ergangen war, ge1W0 alt O (l M oa po, j die Ur ir absol1 n ge i e binc ö ' cat ae ; | : e e let T ehen lassen! Was oe Handelsminister Mor Teil A. Industrie bei dem hier eingeseßten Preise worden. ir machen die Geseße, wie wir sie für richti halten, L g e L pee SVU I N ade \chuld., a e E Eigenschaften dieses Vannes anerkannt. Meine Herren! In einer Beziehung fann ich dem Herrn Vor- über Produktion und Absaß gesagt hat, untershreibe i. nit bestehen kann. Die neu vorgeshlagene Frachtbasis | es uns paßt, nit wie es dem uslande paßt: p P e E rbinderung des Spieles der freien Kräfte dur das Syndikat mit Der Antrag Hue wird abgelehnt, Z 1 in der Kommissions- | redner beitreten, das ist in der Grundanschauung, die ih au anderswo Der Gesamtverbrauch der Landwirtschaft beträgt jährlich fast | wird dem Süden, besonders Bayern, sehr „erwünscht ¿ves Mo me E cinheitlithe Abgate v felbst Zuf D ü wird die lfe des Staates. Der Staat sollte die Konkurrenz aufnehmen, um fassung angenommen. ausgesprochen habe, daß man bei der Abwägung der Interessen der 6 Millionen Doppelzentner reten Kalis. Davon wurden 14 Millionen | Um insbesondere die Erfüllung der Schmidtmann-Verträge zu €Er- die Bemessung in diejer D099 H Preise berunterzudrücken Ih verstehe ben * Handelsminister Gex À 4 botliewdriet der T L U niiéciltei his O bellelts. afer back wélt

Dop dwirtschaftlichen Bezugsvereine ; glichen, H wir folgenden Antrag gestellt: „Der Bundesrat 1/! Erfüllung der Verträge, wênn au vielleicht erschwert, doch n L l E Dane E S rwor l : sen d d te | Doppelzentner von den landw Nie es Bezngsvexeinen genen mo tial eg Abgabe ns 8 23 flir Lieferungen auf Grund von ata emacht. Die Karenzzeit hätten wir gern von ó au ht, der mit der Miene des Vorwurfs gegen mi es zurückwies, Abg. Gothein (fortschr. Volksp.) folgenden Antrag: unsere Arbeiter nur dann Ausficht auf gute und steigende Löhne haben, T ( Cs Dic V L L v 2 Ey S A 5 y

5; L f C »rfennen ß die Regieru s Mitbesißeri 1 Kaliwerken mit einer T5 i cic bntarapl leuva gule e ' daß diese Bezugsvereine oder gar Der Bund der Landwirte das ganze Verträgen, die vor dem 17. Dezember 1909 a geschlossen sind, so | 3 Jahre eruntergeseßt; ander} eits E wr ih „nt pes terbietung ‘vorge Me E d ad es lebhaften Beifall G ¿8 abla von Aalen as E Se in nur dur) wenn au die Industrie selbst prosperiert und daß man nicht Geschäft machten. Auch Dr. Heim muß ih sagen, daß ih es niht | weit zu ermäßigen, daß die Preïje für die nah dem 1. Mai 1910 day die fünfjährige Aarenges „waghalsige Ungen nschen Mebr T Pen aner geschieht, wenn ein L Loin Buites direkte Versen ung von Kaliwerken E aus er: | zracomis&e Geseye mit sozialpolitiséhen E bis Lt. i \ rz S l i Ü î iefe 5} inf tof:Ti ; A z 0 F 5 2 S d-e or s « S E S . e E ia i á¿ , ä , C E. G , - verstehe, wenn er ein so abfälligeë Urteil über die von den gelieferten Mengen einschließli der Abgabe niht höher werden als zuhalten geeigne! ist; das ist eimn große f Teistungsfäbigen Herrea tstishe etwas gegen die Linke sagt. Ein Minister, der das Staats- g M : 4 nihts damit zu tun haben. Aber unbeschadet dieser Meinung stehe Es zt ; Sni zes{losenen Verträge fällt. | die bis zum 30. Juni 1909 in Geltung gewe]enen Preise.“ W daß die Industrie in Zukunst aus mog! eistungsfähigen L erese rTidti 1 Le | ; it E E, Aba. Dr. Weber (nl.) beantragt folgenden 8 4a: | un haben inbeschadet d einung Organisationen mit dem Syndt geshlosjsenen Beriragé 11 i Ae eses A ck : bestebt Fc möchte die Regierung bitten, bei allen i ren Maßnahmen r, rihtig versteht, muß au einmal den Véut zu einer |o en Wu 2 Abs. 1 j d E 2E S ih do nit an, für die hier zur Diskussion stehenden §§ 11 f. r Jett handelt es ih 1a nur _noch darum, die Sache 109 bitten um Annahme dieses ntrages. _ L gs E G bi i vi J t esenten u bôren Drei Wochen haben n urrenz baben, das ift noch lange feine Preisdrückeret, noch O e in S D]. zu » un ezei neten Frzeugni})e s

auszubauen, daß einerseits die A G yer E schaft, Abg. Emmel (Soz): Wir müßen auf dem Standpunkt be- | auf diesem Gebiete die Intere)! zu H . ¿ ge kein unberechtigter Eingriff in die Interessen der Privak- dürfen nur von Kaliwerksbesißern und den Besitzern der beim | ¿UTretël.

anderseits die der Industrie und es Handels voutommen d

harren, daß unter allen Umständen eine erste Lesung dieses vollständig | wir, in der Kommission vertrödelt, ehe wir von der Regierung A ustrie. Die Angst vor den Trusts ist gar nit so begründet ; Inkrafttreten dieses Geseßes bestehenden Sonderfabriken 42) her- Der Herr Abg. Dr. Weber hat mit seinem Widerspru dagegen gewahrt werden. Man hat viel von der Propaganda gesprochen; | neuen (Entwurfes im Qs MatINRDen its, und Se p F nôtige Material e Fra, f 5 A ern Wu Ar- t llinunex als sie wirken jeßt die Syndikate. Die_ Trusts, gene Werren. Den Ag diefe Ss A in erster Linie bei dem § 18, der die Fnlandspreise nah oben hin be- am meisten haben do landwirt\chaftlihen rer ichaftstage Lan E ih unzulässig i n) Phieverholungsfälle in eia auf die Kaliwerke finden sollen, bei denen die Lohn- und eig Mh aa E weniglteng tagte N SILEE Hiifange dls fiaEee verarbeiten.” eie A größerem | renzt, eingeseßt, und ih verstehe, daß jemand, der überhaupt gegen iva ilt, Q fiti Tiede. "Fn Auslande ‘fkaiabis tür die der Zukunft fest. Nah Lage der Dinge mußte die Gesetzgebung ein- Arbeitsbedingungen dur besondere zwischen den Kaliwerkbe}geZ einer “R e Ee “Arbeit A uO Sl. Das E Ant : Gothei icd abgelehnt, der Ant die Regelung im geseylihen Wege ist, au diesen § 18 bekämpft. Propaganda außer Amerika noch zahlreiche Länder in Betracht, in | greifen. Wir fönnen uns nicht der Meinung anschließen, daß die | und der Mehrheit der beteiligten Arbeiterschaft abgeschlossene S llimonovol wird “Tolinea wabrseinlih sehr viel rascher, als Wer ntrag Gothein wir geteynt, er Antrag | 9gollen Sie aber einmal dem Gesichtspunkt der Regierung folgen denen ebenfalls die landwirtschaftliher Genossenschaften 5 vieler Ee E sren E a E ia Bie o iee drlige Arras sind; die Verträge di iter verhindern oder ver: m jeyt denkt. Ein Monopol soll man ausnüßen , solange man Dr. E ves: D Beteiligungszifff flärt d und die Kaliindustrie dahin beeinflussen, daß sie den deutschen Kali- ?; \ aro cktig f Di ol deuts A - i ü s 1 I e S ; 5 î é î ei  Di J 7 J : c "ce , , 9 Richtung Ngtgorciy Rickt sind. Die Gntwidlung dee ist aber nicht lasen seit Ir 0 nd angebli einer E E ‘Bei der bieten: Wir Éétabtagen bier durch unseren Kollegen Behrens, v0 E Let eme l joll M g A 9 N a uts vougettagen 9 L L (Festsebung wr. eteiligung er B ehlüsse der {aß im deutschen Interesse verwendet, so müssen Sie ihr eine wirtschast nah der Aug ry Mai Ea: | voraësdla: Neg ih, wie auch di Worte „Mehrheit“ einzufügen: „durch geheime Stimmabgabe f t fann # rren; was Profesor DXy!ch as c rf: ; tr dieset V ae gewisse Sicherheit geben gegen die wilde Konkurrenz. Tun Sie das sowohl dieser Propaganda als der Nervollkommnung unseres Verkehrs- vorgeshlagenen Regelung nun handelt es si, wie au die Vorredner l . Cn ge l h ann {on morgen überholt sein; hat er doch selbst sih | Kommission, namentlich auch die in diejem Paragraphen vorgesehene Een, ELE A

wesens zu vertanfen. Die Kommission hat etwas Positives und Brauch- anerfannt haben, um etnen Sprung ins Dunkle. Hätte man un]eren E Sh Stei) Wix le anzunchmE. gentwurf, d mer vorsichtig verklausuliert: „nah unserer bisherigen Kenntnis“. Kontingentierung, habe ih sehr schwere, Bedenken. Es ist durchaus aber, so kommen Sie nicht an der Frage vorbei, die am shärfsten von bares troy der furzen Zeit, die man ihr nur zur Verfügung stellte, Arago Berit ung Angern, e E E arie wir “4 p L p “eien Lesuná ‘erklärt haben, ab. Das Zwangssvndita! E Os unserer nationalen Bodenschäge an das ane lo, E E a Ss dem rieden “U s e it dem Herrn Abg. Heim in seiner ersten Rede hervorgehoben worden geshaff - E dig ate 2 ber Regierungworiage Me en "e fac ie die Juteressen e Gesamtheit n “ieder Richtung hin ist zwar aus dem Gefeß entfernt, aber auch die neue FormulierZ ÿ beiffontoerleie Me ie en E eus FUE el Auge Vor dée Gelübe e S | lg Krisis Drabt. Ich A 00s ist: Wenn Sie die Industrie gegen Konkurrenz sichern, müssen Sie I ais i Tas Ausland allein fonnte als ausreihend nicht gewahrt hätte. Es wäre dabei nicht nôtig gewesen, der indert, daß man Kali aus, Mert anderen ie wendet G für die Arbeiter. Man kann aber darauf wetten, bal au [ogar vor weitergehenden Staatêmaßnahmen nicht zurü seuen. auch Sicherheit schaffen, daß die Industrie ihre Konkurrenzfreiheit erachtet werden. Das unter meinem Namen gehende Amentement ver- Spekulation ungeheure T A in die Tasche zu werfen, jondern uy an Bes E Schube der S Industrien mit gleihen Forderungen an die Gesetzgebung Aber bricht das Naturmonopol, das Deut Jn besißt, ein Pfeiler, nicht benußt, um sich an den Konsumenten über Gebühr \{adlos zu folgt das Prinzip, an dem bisherigen Zustand, wie E sich: zwischen | nur das wirklich eingeza lte Kapital zu ersegen. Nach Ablehnung Spiel it Worten, wenn gesagt witd, Ie eten werden, daß man auch in anderen Gewerbszweigen er- der heute {hon wankt, zusammen, dann türzt dieses ganze Gebäude | halten. Darin liegt in diesem besonderen Fall es handelt sih nur der Kaliindustrie, den Sonderfabriken und der chemishen Industrie dieses Verstaatlihungsantrages _haben wir dann unjeren An- E t woliee ‘ab haft. Die ungewöhnlich lange Karenzitit E gute Reichstag werde die Sünden der Syndikate auf geleg, ein. Ueber die Bedenken hinsichtlich der Au u D eEige fan ih | um eine Besonderheit der Kalindustrie die Rechtfertigung dafür, seit vielen Jahren herauégebildet hat, nichts zu ändern. | trag auf ein Ein- und Verkaufsmonopol in den Vordergrund ge- as Syndikat wäre abge|cha}l. Ma erung m Wege beseitigen helfen. Der Reichstag macht von Jahr zu mich nicht so leicht hinwegseßen wie der g. Kölle, der meinte, daß die Inlandspreise na ch obenhin limitiert sind

s es z de E A E - ç: r LEH e : e 46 ; j stimmen. Die rimieru8s dhr n b , és 1 S dn A land o Bietet eir Weg zur Erreichung dieses Zieles, 19 würde | stellt. Triftige Gründe konnte man dagegen nicht vorbringen. ist auch ein Grund, gegen die Vorlage zu | 5 - dend ehr eine Geseßgebung zu Gunsten von Einzelinteressen. Heute | man solle möglichst rigoros gegen das Auslan vorgehen, man müsse A0) 00 : R s. uy éin eser E ckdziehen. Der zweite Abschnitt | Man vershanzte sich hinter die angebliche Aussichtslosigkeit | der Kalipreise für das SFnland ist nur ein \cheinbarer Vorteil, d der frühere Prä eit S Vereinigten Staaten Roosevelt nach | mit Repressalien renen; es handelt si um unsere ganze handels- Nunmehr entsteht die weitere Frage: besteht die Gefahr, daß die

E i , : : 2 Mhos A A ( trt s 5 j i at\äcli j daß unsere Landwirt? erlin gef ie T iti i iht die i j Sewißhei ti te di | *6t

der Kommissionsvorlage, der die Kontingentierung des Absatzes ent- | unjeres Vorschlages. Den vom Zentrum beantragten Ausfuhrzoll die Preise sind tatsählich o hoh gegriffen, E roin fans an gekommen, ein Mann, der den Kampf gegen die Trusts und | politische Entwicklung. Ich habe nich! ie innerliche Gewißheit | Kaliindustrie die dur das Geseg festgelegte Ermäßigung der Inlands- bält, ecilieint Uns “vedmäßig dirrchgearbeitet. Daß bis Ende 1913 | haben wir selbstverständlich aus prinzipiellen Gründen befämpst. schast, insbesondere die meiner Heimat, damit nicht zufrieden |&{n Syndikate in seiner Heimat, wenn au erfolglos, aufgenommen | finden können, daß die Vorlage 1m Sinne ihrer Urheber günstig | preise abschiebt auf die A ietas Fh habe mich anfangs in der die heutige Beteiligungsbhöhe aufrecht erhalten wird, entsvriht dem | Das Gefeß wird seinen Zweck nicht erreichen. Dafür werden {on iz ten Beil E Könnte er der beutigen Verhandlung des Reims ages bei- wirken wird. Darin bin ich noch dur tele raphishe Eingaben aus K if f den Standpunkt gest llt, daß diese G faktishen Bedürfnis. Der Termin des 17. Dezember 1909, der | die Kalisvekulanten sorgen. Diese Leute bestreben ih, Mißstände (Schluß in der Zweiten Del age.) men, er würde keine große Idee von der Tendenz unserer rbeiten | Ludwigshall bestärkt. Es wird darin auf die Möglichkeit hingewiesen, | Kommi auf den Standpunkt gestellt, daß diese Gefahr aus

Tag der Publikation des ersten Gesetzentwurfs, ist mit Recht als herbeizuführen, um dann die Hilfe der Reichsregierung anzurufen, ‘ommen. daß die Rentabilität einzelner Werke dur die Preisfestseßzung in folgenden Gründen nicht besteht : mit der Ermäßigung der Inlands-