[16631] i Elektrizitätswerk Kräwinklerbrüdcze Aktien-Gesellschaft in Kräwinklerbrüke a. d. Wupper. Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zu der am Dienstag, deu 14. Juni 1910, Nachm. 4 Uhr, im Hotel du Nord zu Cöln statt- findenden 11. ordentlichen Generalversamm-
lung ergebenst eingeladen. Tagesorduung : | 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1909. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. i “s Teilnahme an der Generalversammlurig sind na 20 unserer Statuten. diejenigen Herren Aktionäre berehtigt, welche spätesteus am dritten Tage vor dem Versammlungstage ihre Aktien oder den darüber ausgestellten Depotschein der Neichs- bank oder etnes deutschen Notars bei der Gesell- schaftskasse in Kräwinklerbrücke, bei dem Bankhaus J. H. Stein, Cöln, bei dem A. Schaaffhausen’schen Baukverein Köln oder Filiale VBouu, Vonu,
hinterlegt haben. i Die über die Mens ausgestellte Befchei- nigung dient als Legitimation. für. den Besu der Generalver}ammlung. Kräwinklerbrücke, den 14. Mai 1910. Der Vorstand.
C. H. Peters. E)
6) Erwerbs- und Wirtschafts- A genossenschaften.
Einladung zur ordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, 25. Mai 1910, Nag tes 4 Uhr, in dér Deutschen Central-Genossenschaft, Kalckreuth- straße 1. Tagesordnung: 1) Jahresrechnung, Ge- winnverteilung und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 2) Statutenänderung. 3) Aufsichts- ratswahlen. e A iedenes. Berlin, den 14. Mai 1910. Deutshe Ansiedlungs - Gesellschaft , einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. H. Kö ske, Vorsißender.
Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[16246] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem R Aachen zu- gelassenen Rechtsanwälte wurde der Gerichtsafsessor Renoldi eingetragen.
Aachen, den 11. Mai 1910.
Der Landgerichtspräfident.
[16247] Bekanntmachung. Eingetragen in die Rechtsanwaltsliste des K. Land- gerihts der Rehtsanwalt Robert Dihm. Augsburg, den 12. Mai 910. K. Landgericht.
[16243] i In die Liste der beim Landgericht T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Lo Beutler in Berlin, Neue Promenade 3, ein- getragen worden. i Berlin, den 7. Mai 1910. ; Der Präsident des Landgerichts I.
16242] i In die Liste der beim Landgericht T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hugo Ehrlich in Berlin, Zimmerstr. 61, ein- getragen worden. ; Berlin, den 10. Mai 1910. | Der Präsident des Landgerichts I.
[16245] Ee In die Liste der beim hiesigen Landgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte is unter Nr. 178 der Rechtsanwalt Bruno Adriaui aus Bielefeld ein- getragen. : Hannover, den 11. Mai 1910. Königliches Landgericht.
[16249] Bekanntmachung. Der seitherige Gerihtgaseßor Herbert Bunke in Wetter (He ms ist heute in die Liste der bei dem Amtsgericht zu Homburg vor der Höhe zu- gelassenen Rehtsanwälte etngetragen worden. Homburg v. d. Höhe, den 10. Mai 1910. Königl. Amtsgericht.
[16615] Bek
Landgericht München T Pg enen ktors ber Münchener und Aachener 2 olifarfeuerverfi erungs, gefellschaft Dr. Hermann Steiuinger in Pcünchen CieE deute ïn E e dem denanmen Gerichte ge- ihrte Rechtsanwaltslifte eingetragen.
München, den 13. Mai 1910. i;
Der Präsident des  Landgerichts München T:
raun.
16248] N | Der Rechtsanwalt Neuhaus zu Solingen ist in die Liste der beim Amtsgeriht in Solingen zu- gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Soliugen, den 12. Mai 1910. Königliches Amtsgericht.
[16244] , e j In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu-
gelassenen A Ee ist die auf den Nechts-
anwalt Otto Poerschke bezügliche Gintragung auf
dessen Antrag heute gelö\{cht worden. Liegnitz, den 11. Mai 1910.
Der Landgérichtspräsident.
S 10) Verschiedene Bekannl ala machungen.
Uns. Gesellschafter haben die Liquidatiou be- \{lofen. Wir fordern daher ev. Gläubiger auf, h zu melden. Syndikat für Aluminiumspulen G. m. b.-H.
in Liquid.
E
[16241]
auutmachuug.. G Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei dem |
Von
betrag
[
[16680]
5)
und der
[13601]
Dur
W. Heipe,
[16251
A. E
der Deutschen Bank hier ist der Antrag
gestellt worden nom. § 6000000 First and Re-
funding Mortgage 5 °%/, Bonds, fâllig am 1. August 1955, der Denver and Rio Grande Railroad Company, zur Seit im Range nach vorgehenden § 82 612 000 ver- schiedener Bondsausgaben eingetragen, Teil- einer autorisierten Bondsausgabe von § 150 000 000, welche in ihrer Brann bis | füh zum 1. August 1913 zu 105 9/6 zuzügl fend
inen und von dann ab zu 110 9/% zuzüglich aufender Zinsen quraageg s werden kann, und von welcher bisher
sind, eingeteilt in 12/000 Bonds zu je §-500 = #2100, Nr. s zum Börsenhandel an Berlin, den 13.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
16484) y | Das Bankhaus I. Goldshmidt Sohn, hierselbst,
hat den Antrag gestellt,
6 1 500 1
Aktien der Zentral-Bauk Aktien esellschaft
in Homberg, eingeteilt in 1500
6. 1000,—, Yèr ) i
zum Börsenhandel an der hiefigen Börfe zuzulaffen.
Samburg, den 11... Mai 1910:
Die Zulassungsstelle an der Börse
E. C. Hamberg, Vorsitzender.
Haftpflichtverband der deutschen Eisen- und Stahl - Industrie, V. a. G. zu
Gemäß § 24 der Verbandssaßzung wird die sechste ordentliche Generalversammlung auf Dienstag, den 7. Juni 1910, Vormittags L0 Uhr, nach Trier in das Hotel „Porta nigra“ hiermit ein- berufen, zu der die Herren Delegierten der Sektionen des Verbandes rene eingeladen werden.
1) Entgegennahme des Geschästsberihts für das abgelaufene Jahr 1909 (§ 24 der Saßung).
2) Dung und Abnahme der Jahresrechnung und
ilanz für das Jahr 1909.
3) ég: fovani tipueai des Aufsichtsrats (F 33 etreten, und fordern wir in Gemäßheit der gelete
4) Wahl je eines Stellvertreters für die Vor- ien Bestimmungen unsere Gläubiger hierdur
sitzenden der Sektionen (§ 27 der Saßung). erfügung . über den Reingewinn.
6) Beschlußfa
7) Verschiedenes. Zentealstelle Saarbrücken, den 13. Mai 1910.
Der-Auffichtsratsvorsitzende : G. Garvens.
Metallwaren & Flaschenvershluß-Fabrik vorm. L. Heipcke. G. m. b. S. Beschluß der Generalversammlung ist die
Gesellshaft aufgelöst. Forderun
[16616] Veri
‘ Jarmen, G. In der am
ch laufender
30 944 000 ausgegeben schafter nah
D 10 001—22 000, verteilen.
der: hiesigèn Börse zuzulassen. Mai 1910.
Kopetky. register an.
Bekanntmachung.
der Elektrif
00,— auf den Inhaber lautende aufgefordert,
tüd zu je : 1—1500,
14796 zu Hamburg. Lee) die Auflösu G. m. b. H
München, Frankfurt a. M.
[14445]
agesordnung:
[15628]
auf, sich bei
ung über Aenderung der Satzung Ku
llgemeinen Versicherungsbedingungen.
Der Vorstand. | [14804] Wurmstich. E Gef.
durch Ablauf
Dié aufgefordert,
en sind dem Liquidator Kaufmann agdeburg-N., anzumelden.
t über die Generalversammlung der Gesellschafter der Elektrischeu Kunustmühle
zu S und statigchaBen eneralversammlung o
wurde einstimmi Î en: 1) Die Elektrische Kunstmühle Jarmen G. m. b. H.
wird aufgelöst. O t _2) Liquidatoren sind die bisherigen Geschäfts-
ührer. 3) Die Liquidatoren haben nah ut des Sperr- jahres das Vermögen der Gesellschaft, ins
Aktienbesiß von 420 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien à 1000 46 der -Vorpommerschen Elektrizitäts- & Mühlenwerke A.-G. in
Die Uquidatoren melden hierdurch die Auflösung der Gesellshaft zur Eintragung in das Handels- Diese Beschlüsse werden hiermit auf Grund des
L 65 des Neichsgeseßes, betreffend die G. m. b. H., öffentlich bekannt gemacht, und werden die Gläubiger
Jarmen, den 13. Mai 1910. Elektrische Kunsimühle Jarmen G. m. b. S.
Max Kurts.
Wegen Verkaufs der
Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, \ih bei derselben zu melden.
Die Firma Anton Dallmayr, G. m. b. inMünchen, ist in Liquidation getreten. Gläubiger wollen ihre Forderungen bei dem unterfertigten
Liquidator anmelden. 5 Emmer, Amalienstr. 74, München.
Laut Bela der Generalversammlun 18. März 1910 if
Berlin W. 9.
ohannes Re
eit aufgelöst. 3 läubi
Schulz G. m. b. S.
[
m. b. H. in Jarmen. 2. Mai 1910 im Hotel Brandenburg
bes
esondere den
ay unter die Gesell- i
Verhältnis ihrer Geschäftsanteile zu
en Kunstmühle Jarmen G. m. b. H ch bei derselben zu melden.
ppa- Wiskdner.
Bekanntmachung. Fabrikanwesen wurde heute
ng der Firma Dionys Pruckner : Beste fa brt beschlossen. — Die
den 30. April 1910. Der Liquidator : Karl Pospischil.
Bekanntmachung. s
vom unsere Gesellschaft in Liquidation
uns zu melden.
rmüärkische Hartsteinwerke, G. m. b. S. in Liqu. Mandel.
m. beschr. Haftg. Schulz & Wichmann s Ae in Deaunibert, Ostpr., ift der im Gefellshaftsvertrage bestimmten
er der Gesellschaft. werden hierdurch zu melden.
& Wichmann
vorm. Mei tnnes Neschke i. Liquid. A. Wichmann.
si
Rechnungsabschluß.
innahme. L. Gewinn- und Verlustrechuung für das Geschäftsjahr vom 2. September 1908 bis 2. Septemb
jahre :
3
¿
1) Forderu
9)
5
6) Son
Berlin W. 50, Regensburgerstr. 26.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vor-
a. Schadenreserve
b. Sicherheitsleistungen
c. Lgegelder
B RAGEEnnene abzüglih der Ristorni
ebenleistungen der Versicherten :
a. Policengebühren
Þ. Porto
4) Kapitalerträge: Zinsen
5) Gewinn aus Kapitalanlagen
6) Sonstige Einnahmen: L
a. neu eingezahlte Sicherbeitsleistungen .
b. neu eingezahlte Legegelder
c. Vertragsftrafen dal
d. aus abgeshriebenen Beiträgen des Vorjahres
7) Zuschuß aus dem Reservefonds
A. Aktiva.
ngen :
a. Rückstände der Versicherten b. Guthaben bei 1 c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, foweit fie anteilig auf das laufende ; d. Beiträge für das Sommerhalbjahr 1909 . .
Kassenbeständ
Kapitalanlagen :
a. Grundschulden . . b. Wertpapiere
4 Sue nen
tige Cs 7 Sub aus dem Reservefonds
T P Y
S
94 85 544 25599 226 696
96
80 4919
4 199
a. gezahlt ß. zurüdfgestellt
a. gezahlt ß. zurüdgestellt
a. Sicherheitsleistungen b. Legegeldfonds U Abschreibungen auf Forderungen 4) Verlust aus Kapitalanlagen 5) Verwaltungskosten : a. b. Jonstige Verwaltungskosten 8 Steuern und öffentliße Abgaben
das Feuerlöschwesen: L liter Vorschrift b
b. freiwillige 8) Sonstige Ausgaben : 8. Pensionen an b. zurückgegebene Legegelder
d. Beihi
9) Zuführungen : a. an den Kapitalreservefonds
Gesamteinnahme . .
262 164
E AESRMESP E E E E E I
M
——
Banken
ahr entfallen . . 120 351
792/37
2) Sonstige Passiva: 121 143
83 000 33 000
SERN 4) Legegeldfonds
abgeschrieben) Ava
Gesamtbetrag . . Güsttow, im Mai 1910. ; Feuerversicherungs-Verein au
239 177
wurde Liquidation unserer | Wir fordern deshalb alle Gläubiger auf, ih
Laut Redrugees a
sodaß ein Kapitaklbeftand von. . per 31. März 1910 verbleibt.
Bank
1) a. Schäden aus dem Vorjahre, eins{ließlich der 1 745,15 4 betragenden Schadenermittlungskosten :
b. Schäden im Geschäftsjahre einshließlich der 2 169,48 betragenden Schadenermittlungskosten :
2) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr :
rovisionen und sonstige Bezüge der Ageuten . . .
Leistungen zu gemeinnüßigen Zwetten, insbesondere für
die Hinterbliebenen verstorbener Beamter
c. zurüdckgegebene. Sicherheitsleistungen en zu Bligableiteranlagen . .
b. an den Beamtenpensionsfonds c. an den Betriebsfonds . ..
1) Ueberträge auf das nächste Jahr: für angemeldete, ab Schäden (Schadenreserve) é
a. Guthaben von Banken b. Sicherhbeitsleistungen
3) Neservefonds . . « . .
B Beamtenpénsionsfonds , 116 000|—{| 6) Zuführungen an die Fonds. .. . ..
15732 In-
E Generalversammlung vom 11. März d, esellschaft bes{lo}en,
I.
Ihre XFor-
derungen im Bureau der Gesellschá\t, Berlin N\W, 93 Altonaerstraße 28, anzumelden. /
Merkur Grundstückserwerbsgesellschaft mit beschränkter Haftung.
Carl Sternheim.
[15627] Unterstüßzungs-Fond „Elbe““.
Rechuungsablage für das Jahr 1909/10,
derzeit ein
vereinnahmt für Zinsen . .. ..
Dagegen wurden verausgabt:
erlust bei verkauften 10 000 4
Preuß. Konsols . „#4 1202,95 Honorae, Porti 2c... « 470,75
aufende Unterstüßungen
an Witwen,
33 Kinder“ und
33 Aszendenten . . „ 18 072,40 Einmalige Unterstüßun-
gen an 3 Witwen und
S Passagiere … —- + z 650, —
b
M
e yom -10.- Mai 1909 w pitalbestand vorhanden L
Im Rechnungsjahre 1909/10 wurden
von
322 539,95
10 945 15 333 435,10
20 396,10
Hiergegen sind vorhanden und bei der Deutschen
iliale Bremen E M 290 000,— 3# 9/0
Dres Don 2 e Gs E Bar
Wie oben
reuß. Konsols im Kost. #4 307 600
—
5 489,—
A6 313 089,
Für das Jahr 1910/11 find für Unterstützungen erforderlich für 36 Witwen, 20 Kinder, 29 Aszen-
Bremeu, den 10. Mai 1910. Geprüft und richtig befunden : W. Haas.
[16250] Abschlufßbilanz
E
denten und etne Gerettete ca. 4 16 300,—.
. Kr ug, Rechnungsführer.
laut Juventur vom 31. Dezember 1909,
ftiva.
Passiva.
t
3 Kassakonto 2) Firmenwertkonto 3) Utensilienkonto
4) Effekftenkonto
5) Kontokorrentkonto .
6) Gewinn- u. Verlustkto. 190 ° f Ÿ 1909
Kreditorenkonto
Stammfkapitalkonto
33
10 000 1158 11 801 31 484 4 531 454
A 70 3 50 51
99 89
# d
39 464/89
20 000
Berlin, den 15. Mai 1910.
59 464
891 59 464189
Bert. Ad. Schmid & C2
Gesell. mit beshr. Haftung. R Ad. i id
mid. Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit den Geschäftsbüchern der obigen Firma bestätigt
hierdurch i Berlin, den 10. Mai 1910,
F. D. Grada, gerichtl. vereid. Bücherrevisor.
er 1909. B. Ausgabe. _
M
M 8 613,94
— —
é 149 124,25 2 299,07 | 151 423
81
17 366)
S
94
80\ 82
erubende
# d
160 037:
17 447 490
—
30 065 36
1407
87 2/32
34 7 7
44
2830
49 850/63
| 262164
s Pasfiva.
N T
er noch nit bezahlte
J
“M 4 2 299/07
2174
Gesamtbetrag . .
118 372 17 366 49 1156 49 850
f Gegenseitigkeit für Mecklenburg zu Güstrow.
Der Vorstaud.
¿ 113.
Jnhalt dieser Beilage, in welcher die D É A Boe M aus ‘den Handels-, Güterrechts-, Vereiris-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Musterre
tente, Gebrauhsmuster, Konkirse sowie die-Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, ershéint au@ in
Zentral-Handel3register für
ndelsregister für das Deutshe Reich: kann durch alle Postanstalten die Königliche Expedition des Deutschen Neich8anzeigers und Königlich Preußischen
Das Zentral- ck-shstabholer auch dur
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Dienstag, den 17. Mai
in Berlin füx
c inatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
a — ———
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
¿r die angegebenen Gegenstände haben die Nach- M e an dem bezeichneten Tage die Erteilung hes Patentes na gesuht. Hinter der Klassenziffer jdeômal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- id der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte „ugung ges{chÜüßt. | 1, T. 14 917. Verfahren zur Gewinnung j in tonhaltigen Lagern (Kleilagern) vorkommenden oldes, Jacobus Jan Willem Hendrik van der ori, DOag, Is: M. Spreer, Pat.-Anw., ¡ig. 8. 2. 10. Pa 48 682. Hosenträger; Zus. z. Anm. 415373. Otto Heer, Zürich; Vertr. : Otto Hoesen, {-Anw., Berlin W. 8. 11. 11. 09. M. 39557. Damenhuthalter. Johann ¡rciniak, Nirdorf, Kaiser Friedrihstr. 248.
11. 09.
, Et, 14 580. Federnde Kragenstüße. Marx eruberg, Elberfeld. 11. 11. 09.
6. 28 845. Verfahren und Vorrichtung 1 Aufhängen von Preßgasglühlichtkörpern am nnerfovf. Gustav Schuchardt, Nirdorf b. lin, Finowstr. 31. 20. 3. 09. ;
T, 13 771. Glasumhüllung, insbesondere dleftrishe Uchtquellen mit einem dem Arbeits- g zugefehrten Farbenfilter zur Vernichtung der rabioletten Strahlen. Dagobert Timar u. Karl ; Dreger, Berlin, Belle-Alliancestr. 92. 9.1.09. , B. 55 597. Vorrichtung zum Halten von steinhammerbohrmaschinen ohne Gestell. Friedrich [helm Bach, Wellesweiler, Bez. Trier. 9. 9. 09.
K, 38 389, Gesteinbohrmaschine mit Diffe- tialsteuerventil. The Konomax Rock Drill udicate Limited, Johannesburg, Transvaal ; rir: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. g. 08.
F, 40063. Verfahren zur Unschädlich- hung des in Kohlenbergwerken oder anderen Näu- 1 schwebenden Staubes mittels Salzlöfungen. e: Astting Akt.-Ges., LUnden b. Hannover.
M. 32671. Maschine zum selbsttätigen lagen von Nadeln an Schnürriemen. Wilhelm jschet, Barmen, Steinweg 58. 10. 7. 07.
R, 25149. Vorrichtung zum Anstauchen Flanshen an Rohrenden. George Huntington jnolds, Mansfield Depot, V. St. A.; Vertr. : G. Gfell, Pat.-Anw, Berlin SW. 61. 23. 9. 07.
J. 11 072, Vorrihtung zum Eindrüken | Gewinde in Rohrenden. Internationale hrgesellschaft Aft. - Ges. Erkelenz, Rhld.
A. 17 071. Zeugdruckmaschine mit Ein- ung zum Erwärmen der Arbeitsteile. Frank ton, Hyde, Engl. ; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. ner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde- dt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 4. 09. Sch. 34578. Elektrisch angetriebene eidmasine für Stoffe, Leder u. dgl. Fa. S. warzschild, Stuttgart. 11. 1. 10.
ì, H. 47325. Kokslöschvorrihtung. Emil ver, Habinghorst b. Rauxel i. W. 21. 6. 09.
D. 22242. Briefordner mit Locher- dtung. Max Drachmann, Berlin, Rosen- tir. 40/41. 1. 10. 09.
K. 43 236. Verdampfapparat mit langen ‘ten Verdampfrohren und einem Raum zur fidung des Dampfes. Paul Kestner, Lille, ir; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.- lte, Berlin SW. 11. 3. 1. 10.
W. 31339. Wsevorrichtung. f, Vannover-Hainholz. 20. 1. 09. Mad 30 721. Aus mit Flüssigkeits- und H) ungêfanälen versehenen Elementen zusammen- 8 Flüssigkeitsfilter. August Willert, Berlin, vulir. 12, 15. 10. 08.
2 A 17 831, Verfahren zur Herstellung Y suryl{lorid aus Schwefeldioryd und Chlor. 1- Gesellschaft für Anilin - Fabrikation, M Berlin. 18. 10. 09. ¿n 18 005, Verfahren zur unmittelbaren k G haltbaren wasserfreien Natriumhydro- ;:, eopold Cassella & Co., G. m. b. S., a Mi. 3, 6.0% Feldio: 39 509. Verfahrèn zum Reinigen von ) porvdbaltigen Gasgemishen von Schwefel- L Be Schwefelsäure. Dr. Rudolph Mefsel, tig ertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering
T Tat. -Anwälte, Berlin SW. 68. 6 11. 09. i 8 079. Verfahren zur Herstellung : d 1 oder Pseudolöfungen von in Wasser N ht Cerhalligen Metalloryden. Zachariah N irte ford, Engl.; Vertr. : Pat.-Anwälte M] C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank- J. 11 W. Dame, Berlin SW. 68. 23. 6. 09. as os Om, Vorrichtung zum staubfeinen a. Rb 7 isgem Metall. Hermann Jaeger,
F, 28 015, Verfahren zur Darstellun , Frgzäthylacetylharnstoff. alavbeufäbriken 6. 295 Daver & Co., Elberfeld. 9.7.09. lverbindu, 41. Verfahren zur Herstellung von ben, Gegen des Harnstoffs mit Erdalkali- 09 che & Co. Afkt.-Ges., Dresden.
è, j trei Verfahren zur Darstellung er Benzoesäuren aus den entsprechenden
August
è)
[l
Vom „„Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich‘ werden heute: die Nru. 113A, 113B., 113
Nitrotoluolen. Dr. Gustav Lüttgen, Halensee b. Berlin. 26. 7. 09. 120. R. 30174. Verfahren zur Darstellung von cholfaurem Quecfsilberoryd ; Zuf. z. Pat. 171 485. I. D. Riedel, Afkt.-Ges., Berlin. 9. 2. 10. 12q. R. 29333. Verfahren zur Gewinnung von p-Chlor-m-fresol (CH;z:O0H:CIl = 1:3: 6) aus Gemischen von m- und p-Kresol. Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 28. 9. 09. 13b. P. 23686. Kesselsteinausscheider im Dampfraum von Kesseln. Wilhelm Plat, Weinñ- heim a. d. B. 9.9.09. 13b. Sch. 31 897. Vorrichtun von Dampfkesseln und Lee Freibaltung des Kesselbodens von Schlamm, Luftblasen u. dgl. I. I. Schumacher & Cie., Bochum. 20. 1. 09. 13c. P. 23225. Dampfkessel-Sicherheitsvor- richtung mit einem durch einen Schwimmer gesteuerten Dampsfauslaß. Karl Püchl, Dux, Böhmen; Vertr: C. Schmidtlein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 11. 6. 09. 14b. K. 37 067. Erpansionssteuerung für um- steuerbare Kraftmashinen mit umlaufendem Kolben. Gustav Koschel, Nuda O.-S. 11. 3. 08. I5a. L. 24 826. Maswhine zum Lochen der zum Steuern von Máäschinen zum Gießen und Setßen von Lettern dienenden Negisterstreifen ; Zuf. z. Pat. 215 900. Lanston Monotype Corporation, Limited, London; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 8. 07. 15a. M. 33346. Vorrichtung zum Auslöfen der Matrizen an Matrizenfet- und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Seßzmaschinenfabrik, G. m. b.H., Berlin. 8. 10. 07. 15c. L. 26141. Vorrichtung zur Herstellung von Stereotypie-Matrizen in einem Arbeitsgange. Friedrih Lück, Barmen, Prinzenstr. 7. 29. 5. 08. 15d. D. 22.028. Vorrichtung zur zykloidischen Bewegung von Kupferdruckplatten während des Wischens. Dujardin & Cie., Paris; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 8. 09. 15g. B. 50455. Nüfstellvorrihtung für nah zwei Seiten auss{wingende Kamm- oder kammähn- lihe Schiebér an Schreibmaschinen. Justin Wm. Bamberger, München; Ainmillerstr. 15. 15. 6. 08. 15g. F. 26543. Zuführungsvorrihtung an Schreibmaschinen für mit Firmenköpfen versehene Papierbogen. William Yuile Forbes u. William Hastings Rothwell, Lynwood, Huyton b. Liverpool; Vertr.: C. v. Ofsowski, Pat.-Anw., Berlin W.-9. 20: L. UO: 15g. H. 48 029. Anshlagwerk für Schreib- maschinen mit‘hebel- oder stangenartigen, mit mehreren Typen versehenen Typenträgern. Jacob Hartmann, Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 244. 6. 9. 09. 15g. H. 49117. Verfahren zur Herstellung mehrfarbiger Farbbänder für Schreibmaschinen. Fa. Ludwig Hoerth, Bühl i. Baden. 22. 12. 09. 15g. M. 37122, Schreibmaschine mit auf- recht stehenden, vor sowie unterhalb der Papierwalze in wagerehter Ebene gelagerten, von vorn nach hinten gegen die Papierwalze \{lagenden Typen- bebeln. ilhelm Ed. Mitau, Frankfurt a. M., Schaumainftai 1. 8. 2. 09. 1S8b. G. 27181. Verfahren zum Reinigen von Nohbeisen unter Verwendung von Eisenoryd- verbindungen im elektrishen Jnduktionsofen; Zus. z. Pat. 212294. Gesellschaft für Elektrostahl- anlagen m. b. S., Berlin, Nonnendamm. 21. 8. 05. 20c. P. 23 695. Druckrahmen für die Fall- fenster von Eisenbahnwagen. Aktien-Gesellschaft Julius Pintsch, Berlin. 13. 9. 09. 201. A. 17 003. Elektrischer Antrieb von Cisen- bahnfahrzeugen mit im Fahrzeugrahmen fest ge- lagerten Motoren, deren Leistung durch Kurbeln und Triebstangen auf die Fahrzeugachsen übertragen wird. Aktien-Gesellschaft Brown, Boverie & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.; Robert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 2. 4. 09. 21a. D. 21983. Scqaltungsanordnung für Selbstans{luß-Fernsprechämter mit zentraler Mi- frophonspeisung; Zus. z. Pat. 176 832. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 27. 7. 09. 21a. D. 21991. Wahlschalter mit elektro- magnetisch in zwei verschiedenen Richtungen einstell- baren Kontaktarm für ein Selbstan)chlußfernspre{ch- amt. Deutsche Telephouwerke G. m. b. H,., Berlin. 30. 7. 09. 21a. T. 13 344. Tastensender für Telegraphen zur Uebertragung der Telegraphierzeihen durch eleftrishe Strôme von verschiedener Länge. Tele- raph Transmitting Justrument Company, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 8. 08. 21c. A. 17 368. Antrieb von Zugbeleuchtungs- Dynamomaschinen ; Zuf. z. Anm. A. 17 171. Aktien- gesellschaft Brown, Boveri «& Cie., Baden, Scchweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim-Käfer- thal. 24. 6. 09. 21c. F. 27 078. Einrichtung zur selbsttätigen Konstanthaltung der Drehzahl von Induktionsmotoren. Felten & Guilleaume - Lahmeyerwerke Act,- Ges, Frankfurt a. M. 17. 2. 09. 21c. K. 42 493. Blißschußvorrichtung für Frei- leitungen; Zus. z. Pat. 183102. Georg Allan Krause, München, Theresienhöhe 10. 20. 10. 09. 21c. M. 39 481. Schaltvorrichtung für elektris beleuhtete Reklameschilder mit einem auf einem fippbaren Rahmen durh die Schwerkraft hin- und herbewegten Stromschlußorgan. Leonard Miller, Brownwood, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois- Neymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 11. 09.
zur Speisung
cinem besonderen Bla
Bezugsprets
Insertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen C. und 113D. ausgegeben.
2L1Ic. O. 6488. Preßvorrihtung zum Umkleiden elektrischer Leiter mit Sfoliermaterial: Harry Luke Owen, Vork, Pa., V. St. A,; Vertr.: O. Sa, Pat.-Anw., Leipzig. 7. 4. 09.
21c. O. 6490. Vorrichtung zum Umfkleiden elektrisher Leiter, insbesondere mit Asbest. Harry Luke: Owen, York, V. St. A.; Vertr.: Otto Sa, Pat.-Anw., Leipzig. 7. 4. 09.
21Ic. S. 28 982. Kupplung an Stellwerken für Bühnenbeleuhtung mit elektromagnetishem Aus- rüdcker; Zus. z. Pat. 213 463. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H;, Berlin. 11. 5. 09. 21e. . S. 29143. Elektromagnetisher Fern- \chalter mit je einem Magneten zum Schließen und Deffnen, deren Ankerachse in einer zu den Polachfen senkrehten Achse drehbar gelagert ist. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 3. 6. 09. 21c. Sch. 29522. Durch eine auf Strom- wärme an}prehende Vorrichtung (z. B. Hißdraht) gesteuerteSchaltwippe zum Unterbrechen oder Schließen von Stromkreisen. Schiersteiner Metallwerk G. m. b. S., Berlin. 18. 2. 08.
21c. V. 8557. Abzweigdose. Friedrich Vörg, Düsseldorf, Harkortstr. 14. 24. 5. 09.
Be. V. 8867. Gehäuse zur Befestigung elek- trisher Apparate an den Wänden nasser Räume. Richard Veesenmeyer, Zürich; Vertr.: A. Gerson U. . Sachse, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 11. 09. 21d. D. 20 473. Gleichstromnebenshlußmotor mit gleichzeitiger und im entgegengeseßten Sinne er- folgender Aenderung eines im Hauptstromkreis und eines im Nebenschluß liegenden Widerstandes. Désiré Dupont u. Société Harlé & Cie., Paris; Vertr.: M: Mint, Pat.-Anw., Berlin SW 11. 26. 8. 08.
21d. S. 28 437. Verfahren und Einrichtung zum Regeln von Frequenzwandlern mit Erregung vom Stätor aus. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 2. 09.
21d. S. 30422. Einrichtung zur Befestigung ruhender Stirnverbindungen elektrisher Maschinen. S Sa Tent Werke G. m. b. H., Berlin. 21e. K. 44035. Vorrichtung an Motorelektri- zitätszählern zur Vermeidung des Rückwärtszählens. Friß Kaulfuß, Berlin, Samariterstr. 13. 18. 3. 10. 21e. T. 13 781. Elektrolytische Vorrichtung für Registrierung, Schaltung und ähnliche Zwecke. Wilfred Bertram Thorpe, Balham, Engl. : Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 1. 09.
21f. K. 44135. Scaltung für Wechselstrom- bogenlampen. Körting & Mathiesen Aft.-Ges., U U 2003.10.
21f. N. 11 237. Verfahren und Einrichtung zur eleftrischen Widerstandsmessung bügelförmiger Glühfäden. „Nadir“/ Fabrik elektr. Meß-Jn- strumente Kadelbach & Randhagen, Nirdorf- Berlin. 26. 1. 10.
21f. S. 30101. Effektbogenlampe. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 10. 09. 21f. Sch. 33 992. Elektrishe Hängelampe mit Leitungskupplung, insbesondere fürStraßenbeleuhtung. G. Schanzenbach & Co., O As. Frant 20. 10: 08.
furt a. M.-Bockenheim. 21h. H. 46 492. Elektrisher Ofen mit über dem Schacht aufgebautem Beschikungsreservoir. Dr. Alois Helfenstein, Wien; -Vertr.: Dr. Gustav Rauter, Pat.-Anw., Charlottenburg 4. 26. 3. 09. 22a. F. 28 089. Verfahren zur Darstellung nahchromierbarer Azotriphenylmethanfarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 27 848. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 22. 7. 09. 23a. N. 10 388. Verfahren zur Gewinnung von reinem fettsauren Kalk oder Baryt aus den bei der Leimfabrikation in den Siedekesseln zurück- bleibenden Rückständen. Gottfried Napþ, Nölsdorf, Nhld. 25. 1. 09. 24c. K. 39 675. Umsteuer- und Negel-Ventil für Regenerativöfen, bei dem der Durchfluß des Frish- und Abgases durch verschieden hohe Wasser- \piegel in den Kammern des Ventilgehäuses erfolgt. Heinrich Kopper, Bruckhausen a. Rh. 31. 12. 08. 24d. P. 22698, Verfahren zur Verbrennung von wasserhaltigen organishen Stoffen unter Nük- führung der Dämpfe und Gase in den die Ver- brennung unterhaltenden Feuerraum. Podewils- Fabriken Ges. m. b. H., Augsburg. 22. 2. 09. 24e. D. 21 137. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von fkarburiertem Wassergas. Dellwik - Fleisher Wassergas Gesellschaft m. b. H., Frankfurt a. M. 4. 2. 09. 24h. T. 14 425. Verschiebbarer Beschikungs- behälter für Gaserzeuger. A. Trubin, Sylwinski Werk, Perm, Rußl.; Vertr.: Rich. Horwit, Nechtsanw., Berlin N. 4. 26. 8. 09. 25b. B. 53 S3L. Einfädige Spitenklöppel- maschine, deren Klöppeltreiber nur dann in Tätigkeit gesept werden, wenn die auf dem betreffenden Teller efindlihen Klöppel an der Flehtung teilnehmen “s Adolf Bottenberg & Mertens, Barmen. a V. 26a. O. 6654. Türvershluß für Schräg- kfammeröfen. Ofenbau-Gesellshaft m. b. H., Neiniger für brennbare
München. 13. 8. 09.
26d. Sch. 30 911,
Gase mit an der Gaseintritt- und Austrittstelle an- eordneten Jalousien. ‘ Ernst Schmiedt, Aschaffen- urg, Oberauerstr. 1. 8. 9. 08.
26e. W. 30 217. Kokslöshwagen mit doppel-
wandigem, durch Wasser gekühltem Löschtroge. Ofen-
bau-Gesellschaft m. b. H., München. 25. 7. 08.
1940.
ern, der Urbeberrechtseintragsrolle, über Warenz ider L unter dem Titel N
das Deutsche Reich. (i. 1134.
as Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei ersGeint in der Negel täglich. - eträgt L # S0 K für das Dae Dit s g O
ens T
— Einzelne Nummern kosten 20 4 ‘etitzcile 20 Ä
27c. B. 54 346. Sthleudergebläse- oder pumpe; guf, z¿. Pat. 204863. Bernhard Vomboru, Berlin, itschinerstr. 2. 25. 5. 09. 29a. R. 29327. Maschine zum Entholzen faserhaltiger Pflanzenstengel mittels verseßt über- einander angeordneter und gegeneinander bewegbarer Messer. Ferdinand Franz Rotter sen., Oberhohen- elbe, Böhmen; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. Wirth, C. Weihe, Dr. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 27. 9. 09. 30d. M. 39072. Bandage aus Gaze von nicht orydierendem Draht, insbesondere für Bartbinden. Hugo Melder, München, Waltherstr. 19. 20. 9. 09. 30h. R. 29595. Verfahren zur Herstellung eines Heilmittels gegen Gonorrhoe; Zus. z. Anm. R. 26 666. Dr. Marimilian Riegel, Berlin, Barbaros\scstr. 41. 8. 11. 09. 3Ila. B. 56 584. Beschikvorrichtung für Kupol- öfen, bei der die Beschickung dur einen drehbaren Ning über den Ofenumfang verteilt wird. Adolf Bleichert & Co., Leipzig-Gohlis. 3. 12. 09. 31c. P. 21 834. Verfahren zur Herstellung dichter, lunker- und saigerungsfreier Merallblöcke. Franz MOrYee; Düsseldorf Rath, Neichswaldallee 59. 34a. St. 13461. Ges(hlossener Gaskocher. Albert Stecke, Osnabrück, Georgstr. 6. 27. 6. 08. 34c. C. 17795. Aus einzelnen Gliedern zu- sammengeseßter metallener Matten- oder Belagstoff. Spencer Cone Cary, New York; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 30. 3. 09. 34c. M. 38 824. Schuhpußmaschine mit ver- schiebbarer Fußstüße und um feststehende senkrechte Achsen drehbaren fkegelförmigen Bürsten. Friedrich Malchau, Hannover-Döhren, Fiedelerstr.11. 20.8. 09. 34g. F. 27562. Sprungfederpolsterung mit nacstellbaren Traggurten für Siß- und Liegemöbel. Fa. Friedrih Feig Nachf., Inh. M. & U. Feig, Bad Elster i. Vogtl. 24. 4. 09. 34g. G. 30139. Bettsofa. Hugo F. Grimm, Wiesbaden, Oranienstr. 60. 7. 10. 09. 34g. L. 29 2114. Klappstubl mit Nücenlehne und s\cheerenartigem Untergestell. Karl Lappe, Limmer. 2. 12. 09. 34g. Sch. 30522. Matrate. Heinrih Schröder, Gelsenkirhen, Vereinsstr. 37. 13. 7. 08. 34i. B. 56 186. Tisch zum Schreiben, Zeichnen o. dgl. mit einer der Höhe nach verstellbaren zweiten Platte. Oscar Be u. Heinrih Haffner, München, Schütenstr. 1a. 30. 10. 09. 35b. F. 27 975. Einrichtung zum Heben bezw. Heben und Fortbewegen von Lasten mittels drehbar aufgehängter Magnete. Felten & Guilleaume- Lahmeyerwerke Act. - Ges, Frankfurt a. M. 2A a1 R 36a. W. 31 667. Ofen zur Beheizung und Lüftung von Räumen. August Wünsch, Fischer- gasse Nr. 25 bei Meißen. 4. 3. 09. i 36d. S. 46 524. Sich drebender Zerstäuber- förper, bei dem die Flüssigkeit durch die Fliebfkraft von beiden Seiten der Zerstäuberscheibe abgeschleudert wird. Otto Hörenz, Dresden, Pfotenhauerstr. 43. 29, 0, VY, 37a. M. 38 208. Näumliche Binderanordnung für Bauten von kreisförmigem, länglihrundem oder vieleckigem Grundriß. Ernst Meier, Berlin, Bavyrischerpl. 2. 8. 6. 09. 37d. E. 15360. Nollgitter aus gelenkig mit einander verbundenenRohrstückden. Leopold Enzinger, Graz; Vertr. : Richard Horwiß, Rechtsanw., Berlin N. S L 12:00; 38e. S. 28 80S. Scußvorrichtung für Kreis- fägen mit zwei oder mehreren, unabhängig von ein- ander drehbaren an einer heb- und senkbaren seit- lihen Schußhaube befestigten, Sperrklinken. Georges Suy, Gent, Belg. ; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. Heinrih Heimann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 4. 09. 38e. W. 32552. Schußvorrichtung für Pendel- fägen. Eduard Wuttke, Kempen i. P. 21. 7. 09. 39b. B. 52090. Verfahren zur Herstellung eines Kautschukersaßzes. Karl Manu, Schwedter- straße 263, u. Paul Burmeister, Neuenburger- Itraße 35, Berlin. 19. 11. 08. 40a. Sch. 31 911. Vorrihtung zum Ent- shwefeln und Zusammensintern von metallhaltigem pulverigem Gut durch Verblasen unter Verhinde- rung der Bewegung der Gutteilhen; Zus. z. Pat. 218 372. Metallurgische Gesellschaft A. G., Frankfurt a. M. 23. 1. 09. 40a. Sch. 32 882, Verfahren und Vorrich- tungen zur Gewinnung von für die Darstellung von Schwefelsäure geeigneten \{chwefligsauren Gasen bei mechanischen Nöstvorrihtungen. Freiherr Felix von Schlippenbach, Stolberg, Nhld. 24. 5. 09. 40a. Z. 5901. Verfabren zur Gewinnung von leiht orydablen Metallen. Albert Zavelberg, Hobenlobehütte D 22. 2. 08. 42a. B. 57 391. Spiralzirkel mit cinem auf dem Papier abrollenden Reibrad. Marx BeŒÆ u. G Benecke, Magdeburg, Ottenbergstr. 16. c: 2 ‘10: 42c. G. 27566. Einrichtung zur Anzeige der Deviation eines Kompasses mit Hilfe mehrerer \ih gegenseitig beeinflussender Magnete. Mar Genner- mann, Geestemünde. 4. 9. 08. 42c. G. 29588. Einrichtung zur Anzeige der Deviation eines Kompasses mit Hilfe mehrerer si gegenseitig beeinflussender Magnete; Zus. z. Anm. G. Mar Genuermann, Geestemünde. 10. 3. 09. 42d. V. 7947. Vorrichtung zur Bestimmung der Angaben eines Meß- oder Vizeigeinfiramenten