M | L “ce, ; ; Tot z ie Frage in einem späteren Zeitpunkt wi d sagt: das Abgeordnetenhaus bat alles auf den Kopf gestellt, ih Maximierung den übermäßigen Einfluß des Großkapitals einshränken. | veranlaßt haben, und er hat gesagt, wir könnten jeßt niht mehr auf 44 000 „ sollen dann 2000 M niht in Anrechnung es, reue und QaLtn pes Eau be lüse a ria ee C a fie Fg besseren Aulpirien Ae werden s E daß die Vorlage in dem einzigen Punkt, wo jenes Haus der Das geschieht aber nur in äufierit minimalen Grenzen. Auch in der | die N clvdlide M aalobitedudelaas E a sei Das ist der Erfolg der Maximierung, wie sie vom Herrenhause »rundlage für eine Verständigung be rachten, sfüllend B ina, als heute i / Regierung gefolgt ist, au noch auf den Kopf gestellt wird; wenn nicht, | Drittelungsfrage hat die Regierung eine ganz cigenartige Rolle ge- | allerdings betont, daß die Drittelung in den Urwahlbezirken beschlossen worden ist. Gegenüber einer solchèn Maximierung diese DERAELOS M Wird pee: L R p "al dies Mit Ab ‘Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. Éons.): Der Vor- dann kann uns die Vorla e nicht gefallen. Wir hätten ja vielleiht Vor- | spielt. ie Drittelung in den Urwahlbezirken R beuteie immerhin | beibehalten werden soll, aber die Vorlage sei so umgekrempelt es wohl besser, den Schein zu vermeiden und keine Maximierung die ih a als Pn fandA g IEne Cablrechî E A ‘lelzcen redner hat die Stellungnahme der Nationalliberalen zu den Herrenhaus teil davon und würden Mandatsgewinne ernten; wir lehnen es aber | noh einen gewissen Schuß des Mittel- und Arbeiterstandes. Es trat | worden, und da jeßt die geheime Wahl verbunden mit der in- zu beschließen. Was die sogenannten Kulturtrgee angeht, so hat | glieder Wonen E E In, b ‘ire ch dafür ein, | beslüssen eingehend begründet, aber auch nach dieser Begründun ab, uns auf diese Weise Mandate zu ‘ verschaffen. Was sonst die | doch vielfach der Fall ein, daß auch kleinere Steuerzahler in die | direkten Wahl angenommen worden sei, so habe die Regierung die das Herrenhaus den Kreis der Privilegierten noch ganz bedeutend“ | plutofratis® real oaE MMETEmPe t, Her Y © ilt wird. Fü den | wird man der nationalliberalen Partei den Vorwurf nicht erspares aerrenhausverhandlungen anbetrifft, so interessieren sie bloß noch | zweite, ja erste Klasse kamen. Die Wahl von sozialdemokratishen | Pflicht, nunmehr nah der vlutokratishen Seite hin Vorkehrungen zu Abe I Sale, Le Abgeorouetendau n auogete (i E N tei Li E I reunte O et Las E ie Ainen, dal sie sich nicht die Grundregel aller praktischen Politik ia Mien des Geistes, der dort fo unverblümt zu Tage tritt, N Abgeordneten in Berlin war nur durch die Drittelung nah Urwahl- treffen, um ein zu großes Vordringen der Demokratie zu Verbiuvärn, überhaupt gegen jede derartige. Heryorhebung ls O S No n 5 ch nicht “annehmbar sein. Wir können Augen gehalten hat, sich" auf das im Augenblick Erreichbare zu be- in den Reden der Abgg. Hillebrandt und von Burgsdorff, aus denen | bezirken möglih. Freilich ist es anderseits auch wieder ein geradezu | Das hat dem ganzen Gedankengange im Herrenhause die Grundlage ear M aria Gese oer TMEER E O g et de S L eir tun 24 nit biveldei- wenn wir | s{ränken. Unter ‘den Forderungen der nationalliberalen Partei die wahre Stimmung der Konservativen hervortritt, wenn sie | unerträgliher Zustand, daß die Partei, die 600 000 Wähler auf- | gegeben und ist schließlich im Antrage Schorlemer verwirkliht worden. Privilegierten ziehen, wie man will, immer wird eine große Anzahl | von unjeren Ln t iben] B t dem Gesichtswinkel | finden sich solhe wie die Minimierung für das ganze Land etwas mehr unter sich sind. Die Grundtendenz war: wir brauchen | gebracht hat, hier dur 6, die Partei des Abg. von Zedliß mit ihren | Da stehe ih auf dem Standpunkt, die Vorlage, wie sie im Ab- von Berufen übrig bleiben, wae M Jurligelent E E ei E U follen, U opalt Kal ¡ute und noch einmal | die Auswahl der Wahlmänner ‘aus dem ganzen Kreise, die niemals dem Volke kein freies Wahlrecht zu geben, im Gegenteil, es hat | 60000 Wählern dur 60 Abgeordnete vertreten ist. Es ist unbegreiflich, daß geordnetenhause angenommen war, war nicht demokratish gefährlicher na dieser Richtung wird dauernde Unzufriedenheit entstehen. Lr | ber pflicht unterzo A Mei Anträ inzubringen, um | weder hier noch im Herrenhause oder bei der Regierung Zu- davon {hon zu viel, gehen wir lieber heute wie morgen dazu über, | die Regierung im Herrenhause für die Erweiterung der Drittelungsbezirke | als die Regierungsvorlage. Die Regierungsvorlage hat einen Pfeiler haben \chließlih bezüglih der Bevorrehtung der Abiturienten zu- | der Pflicht untertogen, eine Reihe von n vofttiv mit bei ten, bis | stimmung gefunden haben würden. Die Nationalliberalen haben also auch das Reichswahlrecht umzustürzen. Der Abg. von Burgsdorff hat auch | eingetreten ist. Das Volk freilich kümmert Sie wenig, Sie haben | des bisherigen preußishen Wahlrehts preiëgegeben, das war die gestimmt, niht weil wir sie für zweckmäßig hielten, fondern weil wir | damit aufs neue zu dokumentieren, daß wir posi t N t ch i n Pte den rihtigen Moment verpaßt, die Entwicklun (och seinen Spott und Hohn über den Liberalismus ausgegossen. | nur ein Interesse an der Beseitigung der Schönheitsfehler, wollen | indirekte Wahl, und es war eine zweite Grundlage gründlich Rücksicht nehmen wollten auf die Stimmung der ank Parte rie 1 Bun, E M E N (A e die: Di fte des Vak landes zu fördern Es scheint, daß sie dur das Geschrei Er meinte, die Vorlage verdanke man dem Fürsten Bülow, der dem | hauptsächlich dem Vebelstande abhelfen, daß auch reiche und gesell- | verwischt, das war die Dreiklassenwahl, indem in § 21 var esehen und der Regierung. Ferner hat das Herrenhaus die Frist- und die | direkten Wahl legen wir den gro ten Wert, denn 2 é L L Ea Wähler so nervös geworden sind, daß sie die Chancen für 6beralismus hätte entgegenkommen wollen, weil er ihn im Reiche | schaftlich hochgestellte Leute mit ihrem Kutscher zusammen in der | wurde daß die verschiedenen prozentualen Zahlen der in den an elan Terminswahl völlig fakultativ neben*inander gestellt; nach | und geheime Wahl bleibt unter allen Umständen, unser Gndziel. | zahtreier Neichst 8 se höher veranslagen, als die dauernden “brauchte ; er bâtte aber den Fehler gemacht zu glauben, die Liberalen | dritten Klasse wählen. Die Nationalliberalen haben allerdings Vor- Urwahlbezirken der verschiedenen Mente in Der da 3 {6 Belieben kann der eine oder der andere Modus eingeführt werden, Wir können die Frage des Wahlrechts s0 lange E y seben me Bedinfniss e Les Landes. Gbenso ist die nationalliberale Partei bereit fnnten im Reiche überhaupt etwas Gutes leisten. Die deutschen | {läge unterbreitet aber daß z. B. die Minimierung * niht mehr in freise abgegebenen Stimmen zusammen eine weden ollen Fch während das Abgeordnetenhaus festlegen wollte, daß bei Gemeinden | sehen, bis dieses Ziel nicht erreicht ist; alles AeRS Jehen N bei t I E form verfahren. Ich fürchte, es wird jeßt der zweite Wiberalen haben für ein einiges Deutsches Reich und Vaterland ge- | Frage kommen fann, wird ihnen selbst niht mehr zweifelhaft sein. | glaube, daß gerade in nationaler Hinsicht in bezug auf die Vote : iber 3000 Einwohner unbedingt die Fristwahl Plaß greifen sollte. | nur als eine Etappe auf diesem ege Uv, enn, B Zat Akt zu thi ‘damaligen Fehlern emaht. Die Nationalliberalen fühlen strebt und gelitten, che die preußishen Junker daran dachten. Als Daß die Minimierung nit {on früher angenommen wurde ist | frage ‘diese Vorschrift des § 21 BrtinatihAtee 1 wirkt hätt als Im Herrenhause wurde die Ansicht laut, daß wir einen so | hier Gesey würde, Ee es doc Uur eme O fa Veit S Ns die Mitglieder der Tofeh liberalen Partei, sie wérden, wein fr nah der Gründung des Reichs 1871 galt, dieses auszubauen, da wiederum Schuld des Zentrums, das vorgezogen hat, mit den Konser- | die jebigen Vorschläge. Die “Beibehaltun der inbitétten Wahl beguberen Wert aus e 0eheinie AHase Tegen wem A Ie Age 0 Ps ania T 4 ai P e B relebnung fe t ortfehten, Politik zu A0 en, es {wer haben, die mittelparteilidhe rief Fürst Bismarck nach den Liberalen. Auch bei der Reichsfinanz- | vativen gemeinsame Sache zu machen. Es hat sich umsonst blamiert, | haben die größten nationalliberalen Männer der früheren Dezennien s A De A A e t Dbrieie Wahl wie wollen dieses unseres Prinzipalantrages stellen wir andere Forderungen, | Stellung, die ihrer Geschichte entspricht, voll aufrecht zu erhalten. Der reform hätte der Liberaliêmus gezeigt, daß er au Positives leisten | wird aber bei den nähsten Wahlen noch büßen me, wenn es nit | gerade als einen wefentlihen Faktor zur Beibehaltung einer wz, w 5 großes WewIMI ( / S E e c : dr E : H l e ck . j » fe o D î ie ) î 3 9 i i »ewilli fi ak ‘bo seine Î i ‘ati dritt ub itif in S Y) sehe noi 8 f Gewiß, wir den Bro ertaufen, daß der Mittelstand - und der | wir sc{lagen bie Ginrichtung der Urwablbezirte in demse ben | ieavaliven Fraktion angenommen ist, ist A E e e via Ie E E e 1 e vtunien weden tou M N E 1 ed nd nesibricben, vb es M aud) ride, vaÿ die indiretie Wahl Arbeiterstand wesentlich in seinem Stimmrecht herabgedrückt werden ; Maße wie die Regierungsvorlage vor. Gbenso die Marximierung, E e ima g A l ‘das Dreiklassenwahlrecht von einé ‘-miliensinn’ der Sippen, welche dem Abg. von Burgsdorff nahe | einmal die Redefreibeit, dics wird uns aber nit abhalten, dafür zu | einer turbulenten Wahlagitation ent egenwirtt Die Regierung hâtte e fu n i baa, a A B rêrfung des s ‘acts E Stunde v c ER ieren Mißständen ‘i befrete und zweitens die Grundgedanken fieben, ist {huld daran. gewesen, daß die Finanzreform nit nah den ge- | sorgen, daß die Taktik des Zentrums bekannt wird. Wie die Regelung | sih nit davon abbringen lassen Ten, die indirekte Wahl als ne ( emer s allo 2BIn Dar, ch (rf L 3 T F é h O e , “C R ! Lo 4 n Z n 2 N é ; î i Ber ; » ; i nor V ; L » ( e t LAWA Q L, vlutokratischen Charakters der Vorlage können wir nicht zustimmen. die Ausdehnung des Kulturträgerparagraphen in der Richtung, desselben in y O E E A e narscits nus h E A R e oes R e ofe ih Pa ina ia 1 abu O E d: Re S O Mervilbana Dee Ra E “e s bei Ha eto Ain A O Sei E abiet li Perl Ne tfichtict werden is D Sib eseben teen Maas t den Sadustiéorten abschreckend plutokratis i genau, nach iveldher Richtung das unst zu gehen hätte, nämli | gebraht. Nun hat das Herrenhaus ja Erweiterungen beschlossen, aber |° Vitnderansa der direkten Wahl Me indirette Wahl bie Drittelung einer aus8gezeichneten Joztaten Dle 9 anl E 4 S ; R A N A T Wie i O RSAAntat tratisd, i ie ers ählcr- : Ni 3 ische L ti i ci ie Einjähri ‘offizier ven G in de Jablbezirte E Ua T É P ba were Angriffe gegen die Zentrumspartei zu s{leudern,, und dos | M wr Rach dieser Nü Vorsdhrift über die (ristwabl wieder bergestelt Gade es E e Tee inren Infete Vie Aud E E S Rg bie Snsäbeigen N Siände, | nbe den Ontnb,, nade Einführung der geheimen atn erwahi uicht allein Mule Uta LUPNE bese, E R EE 1 anes C dlich {l wir in einer Resolution die | des Wahlsystems in der dritten Abteilung zu wählen hätten. Der Qualififation darauf beruht, daß sie Söhne ihrer Väter sind und ein | Die ganze Löfung läuft darauf hinaus, daß die Klassenteilung noch | und Wiederherstellung der indirekten Wahl vollständig von dem bis- Ausführungen im Herrenhause jo weit Zustimmung fe Bret ftebt: ene C A ‘per Abgeordneten entsprechend den ver- Leidtragende ist der Mittelstand. Ich weiß nicht, wie der Abg, seitens geerbt haben und vielleicht darüber hinaus eine A viel \shärfer wird. Das Zentrum war wenigstens noch für Pri- | herigen Standpunkte abzuweichen und uns wieder die Drittelung in L PEE f ber Knit Stils o alo Sort Wte ‘ber auf der Unken änderten Berbältnissen vor. Mit diesen Anträgen nehmen wir von Heydebrand R kann, E ge Dn A Ne in; Tee M ia N a etten Dea E E E e A S obee vdre ha s aeb taate g ae R O S Maßgebende roße Mißstimmung gegen die Zentrumspartei. Wie kann ein konsequent E Standpunkt ein, den wir von Anbeginn | standsfreundlich H «m Pg F wi ri zu mittel erwe L r ger fruh Befchlüff g C a t ün s Mag von Bild 1: N Wee Anb denn di E e | Al D t E c na er Wahlrechtsvorlage zu ezeichnen. Mann in einer jolhen Stellung, der doch auf Bildung An- | eingenommen aben. Niemals ijt unser Standpunkt gewesen : standsfeindlich. Der Mittelstand L N O S n auf e O i V Fa A L s gee A L dung aue b. i erba m O S N Mint n E Es \pruch machen kann, \o_ rüdständig, so mit Vorurteil behaftet | Alles oder nichts, aber diese Forderungen sind Mindest- Urwahlbezirken vollkommen eE a +0 ‘Beschluß wie L e tliberaten eren a U e A nuaiblber e Œ e P Dee idt O A R M AAianis bat Jn Wirkli: A O fe O N eug au As t, sein? Führende Männer sollten es ih doch in erster Linie zur Auf- | forderungen, das haben wir von vornherein betont, wir haben immer | konservative Partei cen 10 onservati en i 74 M A dey i E Aen "ehen Aber al E f A Gas l det DlasGt, das Heut 1 ) an C liferüne D A a L vi h N Def ent fk p N 9 Ce ung- gabe machen, vermittelnd und versöhnend zwischen den Parteien und | mit offenen Karten gespielt ohne jede Hinterhältigkeit. Um fo mehr Derrenyau es hier able e an Ridlbof g Ma ét B U Rit woh E 2 e h D E io C N Partei f G d un] Beta blr Bt s Anr A L n Here von Zedliß t N oe: Ae (e Irundiagen des f ay) L au zwischen den Konfessionen zu wirken, nit aber die Kluft, die | muß ih mich über das große Kopfzerbrechen über das Verhalten der Gewissensrücksich a Sis K S 6 Ld as icht mehr. Die hat 8 [l ‘Si Ee esün e sind nicht selbst in Blätter e man icht f di Bi Sau ck Wu ind wird im Lande die Wal [r Gts- ret Föniediert bâtte L ic U i 2 Ér Ges llschaft nun einmal im deutshen Vaterlande besteht, noch zu vertiefen si Nationalliberalen wundern, ih muß mich au wundern über das des Neichötagswaßlrechts, aen ‘t a ab veis is S M für ati Alba V [lte t stimmt Vor di frags: i Ges Gali: iffen W s wir dazu beitragen fö û f es | befunden j D Ab de Zedli N bf "Lat i nis S L L bemüben, wie es hier in unverantwortlicher Weise geschehen ist. Die | Liebeswerben von der inen oder anderen Seite, ich muß | konservative Partei wird des Bors nicht von si a fi L bis e ür A IPELA, Yan E ift nos Sgt Qt Teicht Sia ht frage wie interstüß En O i le E ten werden einen Freunder “F E e da „lel p boi er A vir: anderégläubige Bevölkerung wird ja zur Mißstimmung gegen die mih wundern über die entstellenden Preßberichte, die bis | soweit sie die Nationallibera en E i v h E N N Partei V mea bat e Vi voi Bata e Aa 8 A0 er v n. g en E : Y A S Abe Tolfsen PeE a L Oen inr S R S geheimen : ah red 8 mi Katholiken erzogen; da Aufklärung zu verbreiten, sollte das Ziel aller | in die leßten Tage, ja, bis _ in die legten Stunden zu | die gegenwärtige Situatic n versu e j zu j Sh z 0 B A O “bs g Un s g A 18 bei n hon rh E Fn E O l ven aug Os gen J) L n Ak A ebli 2 4M ge\timm "4 An a e He dem sein, und führende hervorragende Männer sollten sih das zur ersten | lesen waren, über_ die unrichtigen Darstellungen der intimsten Bor- man ernstlich nit im Zal sein, aß, Si ne es f or O ein Sire Di gungen u a Ri f ae | trevoen M e E iona (Win, g ast O V liberalen 7 2A A E ae zu On N 4 M E ¿t ging Aufgabe machen. Wir beklagen solche Angriffe nicht unsertwegen, | gänge in unserer Fraktion. Es scheint fait, als ob cs nichts Inter- | höchst zu, bedauern M Nef A ga on T / Wet, wirb jeßt wit in Elbe ets Bér fs \ Do be ; as i 9 Ven ‘Partei d Sie Sol 6h st ilen Ha in Hirs{.Essen Sd Meding sind eini führen ; Der Aba, Bait 2 dlit \ a A e. Ve Mt p T q fondern der Allgemeinheit wegen; wir felbst sind über solche Angriffe | essanteres und nichts Rätselhafteres gabe a pi Mnseres Pa nañonal- | haben würde, wenn die Reform vollendet worden wäre Bird Ine n M eet die man aus den Freikonservativen und Rechtsnationallibe ges | Sie wollen 68 besten acm, Éin führendes national, | son vor der Einbringung d O foi - das geheime erhaben, s{chon Mächtigere als jenes Herrenhausmitglied find, über | liberalen Fraktion. Die starke Beschäftigung mit unserer Partei kann erneuter Kraft „einseßen. Ber etwa g auben o R 6 Me os aus den Fn a4 ati A # e S O biea n e ne Blatt e E e [Zeit r h P Eikalib A S : Wabl echt Fr die n Tnbusta b arf TEEL: LOINION St die E solchen Angriffen auf die Zentrumspartei gescheitert, und ]o wird es | uns vielleiht auf der einen Seite stolz machen und könnte vielleiht | mit der Beseitigung des Geseßentwurfs die gans lic reform- dden müße, R Nt E L S j eralen Ee 5 9 iberales Diall, ie fich fr “Del et fi Tb f S Ag en V (führe ) Ér. d 1E O! E icht L Aas i Tei € , Eile aud hier sein. Wir lassen uns dadurch nicht beirren; wir werden, | auf der anderen Seite geeigne sein, uns einigermaßen nervos frage vertagt würde, der „würde sich ae N E Der O Non UO s vertra ) f ver Me Ma ene A a- geworfen, ma E G ogen fa s A )aup n a en Bt ren. r darf E also E v Me en leichtsinnig wie in der Vergangenheit, auch in Zukunft nicht ablasjen,_ in Treue | zu mahen — stolz deshalb, weil der große Wert, den man auf | Dem eine Wahlordnung, : s Nee zwei, s 0 an s die tiona ibexa ei un Cen Gen fen Ygae F | y mard) s Pan ver H ibera a Pa ei tiellern A A D indi adt Ene ven, p Ee g Von De g v A O im Interesse des Reiches, des Staatswohls, im Interesse unserer | unjere Stellungnahme legt, eigentli) in etlantem_ Widerspru | öffentliche Wahl und zum Teil auch die Mei beit N L, as A E n. eden E i L E ne. vg er lunge ehr ase May en Fragele r ge! gl. n National- | der L; gg mi bes eigen oE Duene s pem L rafen Monarchie zu arbeiten und zu wirken. Wir beklagen es, | zu der Bescheidenheit steht, deren wir uns selbst befleißigen. teils von der Regierung, teils von der BVehrheit is on die edeutung „dieser Maßrege in ih bis jegt nod nicht Naa liberalen, die _ wir G nationallibera m , verlangen gar O E u zu q en die E in en Urwa Iezirken wenn aus der Vorlage nihts wird, wir beklagen es, weil wir | Ein hervorragendes Mitglied dieses Hauses hat einmal gesagt, | verlasjen worden sind, trägt R sich nicht mene f Dreiflasen, O R Dae als wir e: auch mit A oe ee gts Ra N u L di iße E fl an _den | bean A Ab s h Sdli yon am 0. März aen ace hit Hb aufs ernstlihste bemüht gewesen sind, eine wirkliche Verbesserung des | er wün]che In Deutschland einen Reichskanzler, der möglichst starke Dauer: Die Gewähr der Daler trägt se t I Ane zu v zatten, sprach er 2 10: Von Je ) iv gans A s als E A Magdeburger Del en, E en, mü this es flar ten, E e i; g. E e P in einer Ms g Bemer ung, Wahlrechts herbeizuführen. Mit unseren ursprünglichen Beschlüssen | Nerven abe, Intelligenz brauche er nit gerade zu besißen. Ich wahlsystem nicht mehr in sich, wenn ie E K meinte, Venn ege. sozialdemokra ische Abgeor! A e in das s: - | daß_ mit den N e F gar f O h M e ag al 0 S E ie Du) Ag des wäre der Gedanke der Thronrede zur Wirklichkeit gemacht worden. | meine um Gegenteil, Intelligenz hat ein Meichskanzler sehr nötig | ihm anhaften, nicht beseitigt werden. In dem ip sten Hel lle geordnetenhaus Een; 19 wäre das vom politishen Standpun te | Hoffentlich halten die National iberalen au Een \ 2 Pad fest, rum E er Miquel] jen S O orm zu, E aber fr Denn nach der Thronrede hat man doch nit annehmen können, daß und er E hohem Maße damit ausgestattet. Aber | werden wir ja keine neue Vorlage bekommen, weil man angesichts aus sicher fein Fehler. Nun haben wir sie. Und nun will sie | auch dann, wenn eine neue De E ; E S Ae: habe R A er damals eine l ummheit begangen habe. die organishe Fortentwicklung des - preußischen Wabhlrehts nah | niht nur für den Reichskanzler, sondern für jeden Politiker sind | der bevorstehenden Reichstagswahlen nicht u ¿hege Bs eun der Abg. von Zedliß und die konservative Fan wieder hinaus- | liberalen „wollten auh ens / E s De (Leb- Ich L E en j 6 von Zedlib orn höher STeE der plutokratishen Seite gehen sollte, wie wenn die Drittelung nah | starke Nerven drin end erforderli, und diese starke Nerven be- | wieder herausfordern wird. Aber noch vor Ende per s ane werfen. Auch pr Abg. Arendt hat im Be 1900 gemeint, es wäre hafte Zwischenrufe bei_ ‘den Nationalli ae A l Präsi t V s n 2A gtaude M Hl aß L A s G Dummheit an den Vorschlägen des Herrenhauses angenommen wird. Das ist heute | en wir Gott sei Dank. Deshalb läßt es uns kalt, wenn uns ein | periode wird die Frage noch einmal an uns MEES an 78 ist n gar nicht fo übel, wenn das Na fo ein paar Hechte | Kröcher: Lassen Sie, doch N trö 0 reden!) Das (88 ern M [e p ha Borge A E M, und ae ausgeschlossen. Wir vertrauen auf die Zukunft, daß sie dem Lande | etwas temperamentvoller Mann von den Konservativen mit gewi}]jen unmögli, daß Herr Dr. Friedberg darin recht at, aß einc dem iu Karpfenteich, hâtte; nun 0! n sie M hinausgeshmissen Zentrum wird sich [Wliegna G E En m N ) hen men G Tag ya ven as En m es Deren ats E ein besseres Wahlrecht als das heutige bringen wird. Damen vergleicht, die in der Gesellschaft niht beliebt sind. staatserhaltenden Gesichtspunkt Rechnung agent. uno des werden. Was die nationalliberalen Anträge über die Kulturträger | wird sich doh in der Vol fre ih E é nich von en Es - AE gege 8 und die Rica fa \ auch e a , dem Abg. Dr. Friedberg (nl.): Wir haben uns von vornherein | Unsere Haltung ist durchaus nicht zu ven mit der Haltung dieser Problems, wie es die Herrenhausbeshlüsse ven S ni E ms anbetrifft, so stehen meine politischen eide auf - dem uno: liberalen in den Schatten n E i Herr von Zed iß Ie, Lon 8 L auf das [Gärf M Beh aß, um H influß auf den vrinzipiellen Standpunkt gestellt, daß nur die direkte Wahl Damen, die hier angezogen worden ind. Wenn die „Kreuz- | erreicht werden wird. Aber es ist auch geor mög 0s aß Rer n Oen, Standpunkt, daß wir ene so he Privilegierung über- | hat recht: wenn wieder eine ahlrehtsvorlage A das, H at et d ae L, A, Gg E fe in Verbindung mit der geheimen Wahl eine befriedigende Lösung | zeitung“ alle Tage erklärt, die Nationalliberalen seien unfähig Eindruck einer ungünstig ausfallenden teichstagêwah — und dami aupt nicht haben wollen. Deshalb können ps auch mt für | kommt, wird sie ganz anders aug enes t en. Daun a as t Gn S 4 n ees ) n aden ig Jet: ¿ er i tin I der Wahblrechtsfrage bietet. Wir haben uns aber einer Verständigung | zur positiven Mitarbeit und all dergleichen, so sind das alles Dinge, muß man renen — au noch die Fortschritte, die in En Sinne eine Ausdehnung dieser Bestimmungen stimmen, o mt wir natürlich | Zentrum sich rückhaltlos zu seinen nus ratischen Pan e N En u La U u Wg I y u im Herren anle, á e zugänglich gezeigt und sind in einer Reihe von Punkten entgegen- | die aus der Luft gegriffen find. Es läßt uns auch voll- | zu erreichen waren, nicht erreichbar sein werden. Dies Zu unft ist un- anerkennen, daß der gewerbliche Mittelstand, die Stadtverordneten, | und demokratische Dm (un men mü ene ei e s E vet m fkein an s » Mi v E e G Ct den _ t tp CGnnen. Unsere {weren Bedenken gegen das Kompromiß des ständig kalt, wenn die linfsliberalen Blätter uns immer die Magde- gewiß für alle. Jeßt jagt man der Taube auf dem ache nah und ébenso gut privilegiert werden müssen wie die Kulturträger im Sinne | Konservativen oder das Herren f m. einve fan en sind. ch ich L ganz großen ¿A a f a i Qu s jus R Im h: entrums und der Konservativen haben wir mit aller Schärfe | burger Beschéüsse vorhalten und ges{chmackvoll von einem Umfall der | läßt den Sperling aus der 6° Wir bätten uns von rechts und der Beschlüsse des Herrenhauses. Die Resolution der National- | lich wird doch VOE, ALAAIENG E ahlrecht ew ert Me e \ R a er E n e M ted ie Re ens gui S acenbiben. Besonderes Gewicht haben wir gelegt auf die Ab- Nationalliberalen \prehen. Die Magdeburger Beschlüsse sind | links mit der Regierung auf das Erreichbare einigen können; jeßt liberalen über die Neueinteilung der Wahlkreise geht uns N I wenn jeßt ein E Wah S d wür e, so n Ür 8 es fend er Wah E Motiv Ie N r Bats, L f A ' \{wächung der Drittelung in den Urwahlbezirken; denn wir gehen selbstverständlich Zielpunkte, und wir haben diese Ansicht aber wird die Folge nur Unheil und Verwirrung sein. L genug; wir werden aber dafür stimmen, wenn unser Antrag ab- | doch bald von dem turm des Vo! es iw eggelege wer Se ie R u M / z Moti E gela E E R an von der Ueberzeugung aus, daß diese Drittelung das ganze System, | durch unsere Anträge betätigt. Wenn also bei den Herrenhaus- Abg. Fischbeck ( fortschr. Volksp.): Es ist eine eigene Leichenfeier, gelehnt wird. Als eine „Abschlagszahlung beim Wahlrecht müssen sozialdemokratische Partei wird dafür sorgen, daß der Wahlrechtssturm B bl azu e ae das es h aggel ende tian E den die ganze Grundlage unseres Wahlrechts geradezu auf den Kop! stellt. | beshlüssen etwas Brauchbares, das auf unserem Wege liegt, heraus- | die wir heute begehen. _Man s\treitet sih heute herum, wem das wir mindestens die geheime in Verbindung mit, der direkten Wahl | im Volke weiter geht. i N i : N ahlen M ie Hand E Mittelstandes zu n en E Wir haben auch hervorgehoben, daß namentlich die Industrie des Westens vgs wäre, so würden wir es niht von der Hand gewiesen Kind gehört, und wer es umgebracht hat. Wir können uns nicht betraten. Wir haben es nicht nôtig, no Anträge zu stellen, weil Me _ Freiherr von Richthofen (kons.) , Ich kann nicht | der ss reter des A eriums pie e earie z d | en E diese Bestimmung als eine Entrechtung, der Industrie betraten müsse. | haben. Das würde nur der Tradition unserer Partei und dafür entschließen, ihm eine Trâne nachzuweinen. Wir werden die unsere Wähler wissen, was wir wollen; wir brauchen niht zu zeigen | sagen, daß „die Worte des Herrn Vorredners eine Ursache zu Wr vas i Mes e O e x , E ie ua lag- Wenn der Abg. von Heydebrand seinerseits hervorgehoben hat, daß | jeder Realpolitik entsprechen. Wenn also linksliberale Blätter | Vorlage in der Fa}ung des Abgeordnetenhauses und auch in del durch Anträge, daß wir nicht umgefallen sind. Neber die \{chwankende | |heidenden Auseinanderseßungen sein fönnen. Das, was wir eben | gebende Stellung des Lille andes bei dem Drei lassen ystem auf das eine Bestimmung wäre, die dem Mittelstande zugute gekommen | das als Umfall bezeihnen, so bin ich wohlwollend genug, | Fassung des Herrenhauses ablehnen. Die Vorlage war für uns un- Stellung der Staatsregierung habe ih bereits gesprohen. Man kann es | gehört haben, erinnert mi zu sehr an aon, die wir | der Drittelung in den Urwahlbezirken beruhe. Jn der Herrenhaus- wäre, fo verläßt ihn einigermaßen das Gedächtnis; denn wir haben ihnen diese Meinung zu lassen, aber ih erlaube mir eine Gegen- annehmbar, weil sie neben der geheimen Wahl nicht die direkte Wahl den Konservativen und dem Zentrum eigentlich gar nicht verdenken, daß schon öfters von ihm in diesem Hause gehört haben. G uruf von den kommission M U E Eee aa 1 ohe eis o: nachgewiesen, daß auch unter der Herrschaft dieses Systems der | frage. Hervorragende freisinnige Politiker, z. B. der verstorbene brachte. In dieser Beziehung 1st das Herrenhaus dem Abgeordneten- sie s{ließlich vorgegangen sind, ohne die Staatsregierung zu fragen, Sozialdemokraten.) Vielleicht haben Sie das noch nicht gehört, was | ist dann An em Es Der reter E uhr Morea A ur Mittelstand nur sehr wenig Fortschritte gemacht, nur selten in eine Barth, haben es als dringend notwendig bezeichnet, unächst einmal | hause gefolgt. Der Abg. Friedberg hat, an diese Frage der geheimen weil sie gewußt haben, daß die Regierung ja doch in jedem Fall tut, was | ih Jhnen sagen werde. Der Herr Abg. Ströbel hat ‘sehr oft | die Dritte ung in etwas größeren Bezirken große Verschie ungen böbere Klasse gekommen ist. Auch darin irrt er, daß im Fahre 1893 | ein Notgesez mit der geheimen Wahl zu machen. ar das auch | Wahl anknüpfend, an metne politischen Freunde die Frage gestellt, od sie wollen. Wenn die Regierung den ernstlichen Willen hâtte, das auszu- | die Worte Maximierung und Minimierung angeführt. Es wird E als | nicht eintreten werden. Man kann überhaupt bei den großen Ver- ein Kompromiß geschlossen sei, wonah eine solhe Bestimmung | Umfall? Ein anderer sreisinniger Politiker hat ausgesprochen, daß, | man es nicht für richtig halte, wenigstens einen Schritt vorwärts zu führen, was in der Thronrede steht, dann hätte sie auch die Mittel, dies unparlamentarish gerügt werden, wenn ih seiner Rede gegenüber in bezug mögen gar nicht mit Durchschnittszahlen rechnen, fondern muß die unbedingt in ein Wahlgeseß als dauernde Bestimmung hineinkommen | wenn man die geheime und direkte Wahl bekäme, man es zunächst gehen und das zu nehmen, was erreichbar wäre. Die Ausführungen durhzuseßen. Sie hat aber in der Frage der direkten Wahl die | auf den, Kraftaufwand und die Länge seiner Ausführungen das Wort Dervatne in den A Fn und A _den nan A: müsse. Gerade der Vertreter des Zentrums, der Abg. von Heereman, | noch bei der Klassenwahl belassen könne. Ist das niht auch Ümfall ? | des Abg. von Heydebrand. haben doh den Abg. Friedberg hinreichend Hgel am Boden _\leifen lassen. Wenn die Regierung den | Marximierung, in bezug auf den Inhalt seiner Ausführungen das Wort | bezirken berechnen. T A Ne meine ? uffasung, daß ed G hat ausdrücklich hervorgehoben, daß auch die Zentrumspartei diese | Ich frage die Herren auf der Linken, wenn die Situation z. B. fo über den Wert dieses Schrittes belehren müssen. er Abg. von Heyde- Mut hâtte, an das Volk zu appellieren, so würde sich hon die | Minimierung anwende. Der Abg. Friedberg hat davon roten, daß BEA, ist, diesen i zu einem Haup pun : für B Bestimmung nur als Notgeseß betrahte. Wir meinen, daß die Er- | wäre, daß wir lediglich die direkte und geheime Wahl nur dadurch er- | brand hat uns klar und deutlih zum Ausdruck gebracht, daß die nôtige Mehrheit finden. Dann muß sie allerdings eine ganz andere | meine Anträge einen unfreiroilligen Humor enthielten. er im Glas- | Schi A ganzen N age 2A achen. s D ause wur e böbung der Viermarkmänner auf Fünfmarkmänner und der Borschlag, | reichen könnten, daß die Herren von der Linken mitstimmen würden, würden fonservative Partei auf dem Standpunkte der öffentlichen Wahl steht. altung einnehmen, als in den leßten Wochen, wo sie si hause sißt, soll niht mit Steinen werfen. Jch könnte in bezug auf die | für den Antrag S hor emer gesagt, es sei konservativ, den großen daß eine bestimmte Anzahl von Wählern in der ersten und zweiten | sie sich dann dieser Verpflichtung entziehen? (Rufe links: Nein! | Die konservative Partei weiß genau, daß eine solche geheime Ab- ließli zwischen zwei Stühle geseßt hat und weder rechts no nationalliberalen Anträge etwas derart ns auch sagen. Dazu | Einkommen mehr Berücksichtigung. bei den Wahlen zu E Da Klasse vorhanden sein müsse, dem plutokratischen Charakter der Wahlen | Nein!) Damit ist die ganze Redensart vom Umfall hinfällig. Man | stimmung in Verbindung mit der _ indirekten Wahl den Herren links eine Stüße hat. Unser Volk ist fulturell und „wirtschaftlich ist aber die Situation zu ernst. Aber ein Wort des Humors wollen | wird doch Kapitalismus und Konservatismus verweh)elt. Der viel mehr vorzubeugen imstande ist, als die \prungweise Drittelung in darf nicht anderen vorwerfen, was man selbst tut, das wäre politische Konservativen ebenso unschädlih ist, wie die öffentlihe Wabl. o weit vorgeschritten, daß es sich ließli selbst sein Recht ver- | Sie mir doch gestatten. Der eine nationalliberale Antrag geht Großfapitalismus ist E G und sogar _sozial- den Urwablbezirken, die nur geeignet ist, das Wahlrecht zu diskreditieren. Unwahrhaftigkeit. Wenn etwas zu stande käme, was wir als Etappe | Dem Volke wird mit dieser Vorlage nur Blendwerk gemadt. \haffen wird, mag die Staatsregierung wollen oder nicht. / dahin, daß als Kulturträger auch N gelten können, die ein demokratish. A Men En ereien in Berlin ut Die Bedenken gegen die indirekte Wahl konnten einigermaßen, wenn auf unserem Wege bezeihnen, so würde uns das ganze Geschrei vom Deshalb lehnen wir eine solhe Kombination ab. Wir lehnen die g Abg. Dr. von Jazdzew 8 fi (Pole): Meine Partei hat gar keine | Einkommen über 2700 haben. Hier ist doch eine starke Ver- sogar an _unfere Fraktion eine Fingabe gerichtet, wir möchten auch nicht vëllig beseitigt, so dech abgeschwächt werden dadurch, daß | Umfall nicht hindern. Wir werten fest unsern Weg geben, einfach Mrde wie sie vom Herrenhaus gekommen ist, darüber hinaus ad, Veranlassung, sich in einen Streit mit anderen Parteien über die Wahl- mishung zwischen Einkommen und Kulturträgern vorhanden. Dann | im Interesse der tonservativen Entwicklung in Berlin nicht, den man die Wablmänner aus einem größeren Kreise nahm. Wir haben | im Gefühl unserer Pflicht und der Verantwortung für die Wahrung | deshalb, weil fie in verschiedenen Richtungen eine Verschlechterung rehtévorlage einzulassen. Unsere Stellung zu der Vorlage der Re- Ee das Alter von 30 Jahren! Weshalb nicht 40 Jahre Ich Herrenhausbes{lüssen zustimmen, sondern im Interesse des Mittel- na dieser Richtung und auch auf dem Gebiete der Neueinteilung | der idealen Interessen, die wir vertreten. Aber wenn man uns bringt. Die Maximierung ist s{hlechter als die Beschlüsse des Ad- gierung, den Abgeordneten- und Herrenhausbe|\chlüssen ist die gleiche :

der Wakblkreise schr milde Forderungen gestellt. Das waren aber | zumutet, etwas als Étappe zu bezeichnen, was ein Zehntel vom Anfangs- geordnetenhauses. Hinsichtlich der Kulturträger hat die Herrenhauë- für uns ist eine Vahlreform nur die, die den Grundsäßen der BVillig- | einem nationalliberalen Jugendverein als Mitglied anzuhören. Es | des ien nit und landwirtscha Mindestforderungen, hinter die- wir unter keinen Umständen zurück- | punkt und neun ehntel vom Endpunkt entfernt liegt, so können wir | vorlage weit über das, was das Abgeordnetenhaus beschlossen bat, keit und Gerechtigkeit entspriht. Wir werden deshalb gegen die | wäre, wenn_man die ganze politishe Entwicklung der Nationalliberalen | wir

abe mir sagen lassen, daß man nicht 40 Jahre alt sein darf, um standes es bei dem bisherigen eren belassen. Die Vertretungen

] | tlichen Mittelstandes haben betont, 4 i ollten niht so weit mit Konzessionen gegen das Herrenhaus treten fönnen. Leider ist cs uns damals nit gelungen, im Ab- | das nicht als Abschlagszahlung ansehen und müssen darauf ver- roße Teile unseres Volkes mit Privilegien bedaht. Wir sind der Herrenhausbeshlüsse und gegen die Anträge stimmen. ansieht, besser, nur folhe Leute zu Kulturträgern zu machen, die | gehen. Wir haben nun Anträge gestellt zu dem Zweck, dem Herren-

cordnetenbause diese Forderungen durzubringen. Das Herrenhaus | zihten. Der Abg. von Heydebrand nennt die Anträge der | Meinung, daß diese Privilegien nur Spaltung innerhalb des VBürger- Abg. Ströbel (Soz.): Bisher hat man nicht gewußt, was | diesem Alter, das maßgebend für die Jugendvereine ist, bereits | haus und der Regierung entgegenzukommen. Unser Antrag über die hat nun sehr erbeblihe BerRaKddtiigen an der Vorlage des Ab- S aivatibea ein Entacgenköinmea, wir baben aber den Gedanken | tums hervorrufen werden, daß die Privilegien dahin führen, daß aus der Wahlreform werden würde, und es hatte den Anschein, | entwachsen sind. Wir {timmen der Regierung darin vollständig Drittelung entspricht wörtlich der Fassung, welche die Kommission des eordnetenbauses vorgenommeu. Durch die Abschwächung der | dieser Anträge von jeher als ungenügend bezeihnet. Ein Ent- | andere Kreise zurückgeseßt werden. Damit werden wir fortgefeßte als ob die Parteien hier \{ließlich den nei gen D Herrn von | bei, daß die Regierung eine feste nsiht entschieden ver- Herrenhauses in zweiter Lesung beschlossen hatte. Der Minister- esonders anstößigen Drittelung in den Urwahlbezirken hat si gegenkommen ist es unter keinen Umständen. Ich möchte aber | Kämpfe zwishen den Privilegierten bund Nichtprivilegierten aben. Zedlitz A A winden. Man konnte annehmen, daß die Beschlüsse des | treten mnß. Wir wollen die Staatsregierung us entschieden | präsident erklärte sih damals in der Kommission für den Antrag, das Herrenhaus weite Kreise unseres Vaterlandes zu großem | glauben, daß der Abg. von Richthofen, der die konservativen | Von unserem grundsäßlichen Standpunkte aus müssen wir au au? Herrenhauses doch vom Zentrum oder von den Nationalliberalen an- | darin unterstüßen, wir wünschen einê starke und energische | der nachher als Antrag Schorlemer im Plenum wiederholt wurde, Danke verpflichte. E i auch anzuerkennen, daß das | Anträge unterzeichnet “hat, in dieser {weren und ernsten | diesem Grunde die Vorlage ablehnen. Was ließlich die Drittelungë- genommen werden würden. Nur hat man nicht damit gerechnet, daß es | Regierung, wir _wünschen eine Negierung, die nach dem aber die Herrenhauskommission beschloß dennoch jene Gaslung- im großen und ganzen konservativ gerichtete Herrenhaus | Zeit eine glücklihe Gabe noch nicht verloren hat, die des | frage anbelangt, so stehen wir allerdings auf dem Standpunkte, dah doh so etwas wie eine öffentliche Meinung gibt, und daß die Parteien Muster des Fürsten Bismarck energisch ihren Zielen nachgeht. Mir war ja der erste Beschluß des Abgeordnetenhauses sympathischer, ¡ch durch das Kompromiß dieses Hauses nicht hat beirren lassen, | Humors. Wenn man uns einen derartigen Antrag über die | die Drittelung in den Urwahlbezirken vielfa die unsinnigsten Zustände gewisse Grenzen nicht überschreiten können. Nach dem beutigen Tage | Wir denken gar nicht daran, an den Ministerpräsidenten mit dem Cr- aber wir gehen mit unseren Anträgen einen Mittelweg. _Wir ziehen io Nan daß hervorragende Vertreter der konservativen Partei im Drittelung bringt, den ein so gemäßigter konservativer Politiker wie | hervorgerufen hat. Aber wir sind anderseits der Meinung, daß nid! (deinen wir vor einem endgültigen Ergebnis zu stehen. Die Erklärung suchen heranzutreten, etwas, das er in seinem Sinne für unannehmbar auch aus den Beschlüssen des Merregan ies die Konsequenz, daß Herrenhause mit voller Bestimmtheit ausgesprochen haben, daß die | der Abg. von Zedliß {hon am 16. März als ein Linsengericht | nur diese Bestimmung widersinnig ist, sondern daß viele andere L es Ministerpräsidenten fann man als fein legtes Wort in der Sache | bezeichnet hat, jeßt als annehmbar zu bezeihnen. Das würde ih | wir die Bildung der Drittelungsbezirke nicht den Selbstverwaltungs- Annabme des Antrages Schorlemer geradezu in der Nichtung einer bezeichnet hat, durch das die Zustimmung der Freikonservativen | stimmungen des gegenwärtigen Wahlrechts es ebenso sind, so daß man jgleben, und ih nehme an, daß die Erklärungen der Parteien ebenfalls | mit der Stellungnahme einer ‘energischen Staatsregierung nicht für behörden überlassen, denn es ist doch die Vermutung nicht konservativen Politik liegt. Bei dieser Gelegenbeit glaube ih au | niht zu erkäufen sei, so ist darin nicht ein Entgegenkommen zu | eine einzelne Frage niht lösen fann ohne Zusammenhang mit d ihr leztes Wort enthielten. Gerade bei dieser Beratung hat man sehr | vereinbar erklären. Dagegen ist meinen Freunden zweifelhaft ge- | von der Hand zu weisen, daß eine liberale Wahlkreisgeometrie dem Ministerpräsidenten eine Anerkennung dafür s{uldig zu | sehen, wohl aber ein Brocken, der uns hingeworfen wird, und der die | ganzen prinzipiellen Frage des Wahlrechts. Wir sind außerdem der gl niht gewußt, was noch kommen konnte, und noch die heutige | wesen, ob gerade der Paragraph mit den VDrittelungsfragen derjenige etrieben werden könnte. Die Kulturträger gerecht abzugrenzen, sein, daß er für seine Perfon si für diesen Schorlemersen Antrag | vorzügliche Eigenschaft hat, daß er den Herren vom Zentrum Meinung, daß die Driitelung in den Urwahlbezirken dem plutokratisden Erklärung des Dr. Friedberg war ret interessant: bei der | Punkt gewesen ist, bei dem die Regierung eine energische Stellung- at sich geradezu ‘als unmöglich ergeben. Wenn man aber gewisse eingeseßt hat; er hat sein möglichstes getan, nicht einer Partei zuliebe | niht genügt. Der Antrag besagt mit dürren Worten nihts | Charakter des Wahlrechts entgegenwirkt. Das Bedauerliche bei rüberen Bes wollte er unter gewissen Vorausseßungen p den | nahme, zum Ausdruck hätte bringen sollen. Darin weiche i Leute, DIE M _DEY Selbstverwaltung verdient gema t fondern aus sa{lihen Gründen. Ih kann “ diesen Dank ausfprehen | weiter, als daß in gewissen Fällen die Rechte der ersten Klasse diesem ganzen Kampfe um diese Wahlrechtsvorlage ist das, daß lüberen Beschlüssen des Hauses zurückehren, wenn man dafür das | etwas — nicht namens meiner Freunde, sondern von mir persönlich N berücksichtigt, so muß man auch die Verdienste im Handwerk mit derselben Aufrichtigkeit, wie es der Abg. von Heydebrand | auf die zweite und dritte Klasse übertragen werden. Das ist also | eine so ernste und für die Entwicklung unseres Volkslebens so fert, Wahlrecht erhalte. Die O hat zuerst das direkte und | aus — von der Auffassung des Ministerpräsidenten ab. Der Minister- und im Gewer e in Stadt und Land anerkennen. Deswegen find getan hat; ich fann für unsere Partei in Anspruch nehmen, E weit radikaler als irgend ein anderer Vorschlag; er hat | wichtige Angelegenheit s{ließlich ausgeartet ist in einen Kam?! „entliche Wahlrecht geboten, dann nahm sie das indirekte und geheime präsident hat uns hier am 16. März 1910 gesagt : „Wenn sich indessen | einige meiner Freunde bereit, diesem Gedanken näher zu treten, aber daß wir ein ganzes Stück weitergekommen sind als die Herren von nämlich für die Konservativen gar keine Bedeutung, sondern nur für | um diese Frage der Orittelung, daß diese Frage X ai Nur die Drittelung der Urwahlbezirke wollte sie nah dem Antrage | eine _erheblihe Mehrheit dieses hohen Hauses dba entscheidet, | die Mehrheit meiner Partei ist dafür, daß der ganze Kultur- rets. Wenn der Abg. von Heydebrand gemeint hat, es gebe für seine | die Industriegegenden des Westens, und da kann man ja radikal sein. | Drittelung {ließlich den Gipfelpunkt des ganzen Kampfes ausmad!. N orlemer annehmen. Im allgemeinen aber sagte die Regierung nicht: | die indirekte Wahl aufrecht zu erhalten und die geheime Stimm- trägerparagraph abgelehnt wird. Ih stimme dem Abg. von Partei gewisse Grenzen, und diese liegen in der Frage des Unsere Vorausseßungen sind verändert dadurch, daß die konservative | Heute fommt man uns mit allerlei prinzipiellen Erklärungen, die aber nit Vorlage ist für uns unannehmbar, sondern nur: wir wollen uns | abgabe für die Wahl der Wahlmänner vorzusehen, p wird die | Zedliß darin zu, daß die Zeiten so ernst sind, daß wir ge- Séorlemerschen Antrages, so stehe ih auf einem anderen Standpunkt. gatte! den Antrag Schorlemer wieder beseitigt und troßdem die | nichts daran ändern, daß es ein ganz elender Streit um l? S festlegen. Vielleicht gibt sie nun auch die Beschlüsse | Königlihe Staatsregierung diese Lösung annehmen, ohne sich an meinschaftlih die Wunden, die die Finanzreform geschlagen hat, Ob die Drittelung in Ürwahlbezirken oder in größeren Bezirken statt- aximierung vorsläat die si mit unseren Anschauungen nicht deckt. halbes oder ein ganzes Dußend andate ist. Wir bedauer?, Di Herren auses preis, sonst müßte die orlage scheitern. alle einzelnen Bestimmungen dieses Entwurfs zu binden.“ Wenn nicht wieder aufreißen, sondern zu heilen suchen müssen, und daß findet, kann für die konservative Partei kein prinzipieller Punkt sein. | Der Ministerpräsident hat hervorgehoben, daß die Annahme des An- | daß cine Körperschaft wie das preußische Herrenhaus fi dazu. it Parteien, namentlich das Zentrum und die Nationalliberalen, | der Ministerpräsident damals uns son hier gesagt hätte, ih will | fih alle bürgerlichen Parteien _dazu vereinigen sollten. I Ein prinzipieller Punkt dagegen ist die direkte oder indirekte Wahl. | trages Schorlemer im Herrenhause mit überrashender Einmütigkeit | hergegeben hat, diese Frage in den Mittelpunkt der Verhandlung€? A aber erklären müssen, daß sie nur eine anständige Vorlage | die Drittelungsfrage zu einer pte o machen, so wäre das wünsche, daß es dem Abg. von Zedliß in Zukunft E gelingen J glaube, daß für die Entscheidung der Konservativen andere | erfolgt ist. Da ist es wunderbar, wie sich die konservative Partei | zu itellen; und wir bedauern, daß auch die Regierung zum erl? v chmen, die der Regierung aber ablehnen. Herr Abg. Herold hat | etwas anderes gewesen. Wir haben unter dem Eindruck ge- | möge, ‘die Einigung herbeizuführen als jeßt. Von meiner politische Rücfsihten mehr mitsprehen als diese. Es fragt \ih | diesem Antrage entgegenstellt. Wenn die liberale Seite so etwas | Male kein energishes Wort hat finden können, um es zurückzum eie, e er jeßigen Fassun Verbesserungen sehen wollen; in der Tat hat landen, die Negierung sieht die Lösung, wie sie die Kommission | Partei a 1909 bei den Anträgen der Freisinnigen und Polen wegen nun, ob die Vorlage mit dieser wichtigen Abschwächung der machte, so würde wieder der Sturm los ehen: wo bleibt die Nück- | daß eine solhe Frage lediglih des politishen Geschäfts wege? a das Zentrum Volksverrat e und wird dafür auch keinen Dank | des Abgeordnetenhauses beschlossen hat, als eine im wesentlichen | des Wahlrechts die ernste Mahnung ausgesprochen worden, an den Drittelung in Urwahlbezirken für uns nunmehr annehmbar ist. sicht auf den andern gleihberechtigten Fattor der Gesetzgebung? Wenn | derart in den Vordergrund geshoben wurde. Hier im Hause bat E a Dolke ernten. Das direkte Wahlrecht tauschte_es ein gegen das akzeptable an, wenn sie auch auf dem Standpunkt verblieb, die | bewährten Grundlagen des Wahlrechts nicht zu rütteln. enn wir Diese Frage müssen wir einfach verneinen. Gewiß sind in die Vorlage fällt, so fann man zu dem Abg. von Zedliß sagen: Du | sih die Regierung gefallen lassen, daß statt der öffentlichen es und dieses wieder wird dur das indirekte System vollständig ursprüngliche Vorlage als etwas Besseres anzusehen. Da haben wir | troßdem in loyaler Weise in die ernstesten Verhandlungen über unserer Fraktion Mitglieder vorhanden, die ganz besonderen Wert | hast's erreicht, Oktavio. Die Boe wird vorauss\ichtlih scheitern, | die geheime Wahl, statt der direkten die indirekte Wahl beschlo}? Die ertet. Damit hat’ man nur dem Abg. von Zedliß den Willen getan. | uns allerdings gewundert, 7 im Herrenhaus die ursprünglih als | diese Vorlage eingetreten sind, und wenn jeßt kein greifbares darauf legen, daß diese Bestimmung in das Gesez hineinkommt ; es | aber es gibt auch Pyrrhusfiege. Vielleicht wird durch die Stellung- | daß ihre ganze Vorlage auf den Kopf gestellt wurde; sie hat S trete ben Städte brauen nach ihm ja nicht eine richtige Ver- | Nebenfrage bezeichnete Frage so zum Kernpunkt der ganzen weiteren | Resultat herauskommt, so wird die Regierung mit uns der Ansicht sind dies im wesentlihen Mitglieder aus den westlichen Industrie- | nahme der Konservativen eine gute Wirkung erzielt, aber in ganz | alles eingesteck, niemals ein entschiedenes Wort der Abwe! er No Hier seßt man den Terror der bürgerlichen Parteien und Gestaltung des Geseges gemacht ist, Nun hat der Ministerpräsident | fein, daß es fehr geme und bedenklich ist, an den bewährten Grund- bezirken. Aber auch diese Mitglieder unserer Fraktion, die im anderem Sinne, als von den Urhebern gewollt wird, die Wirkung gesprochen; im Herrenhause aber stellt sie sich mit einem Mal hi8 f Regierung in Bewegung. Jm einzelnen wollte man durch die ! kurz die Punkte gestreift, die die Regierung zu dieser Stellungnahme | lagen des preußischen Wahlrechts zu rütteln. Wenn der Abg. Ströbel