1910 / 125 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 31 May 1910 18:00:01 GMT) scan diff

f Z r ' n rTu egen die fon rvativen Wah man Fuge sp ch so sprach ih nicht allein vom Zentrum, sondern vom Der Dea ag wird dara uf gegen die Stimmen des | Frage nur im Rahmen eines allgemeinen Volks\chulgesetzes geregel ( Bes gere t

brüdck oder auch der Kanalhafen Minden, durch di Anlage des Kanals auschalierungsparagraph nicht angenommen wird, die sehr s{chwer | eingegangen sei. Z : l : : nzen Hause, inklusiv v Si 046 rück oder auch der Kanalhafen Minden, dur die Anlage n Pausch gsparagraph nit ang sehr #{ be Cudede (freikons.) bittet in Uebéréinstüimnund mit. den bis. nile ih Dien E L LA Jes L Zentrums und der Polen abgelehnt, der Geseßentwurf selbst werden fönne. Besonders dringlih ist aber die Frage des Zeit-

Oldenburg—Dörpen einen besonderen Schaden erleiden würden, f mir ins Gewicht fällt. Die Bedenken des Herrn Abg. Kirsh wegen des | herigen Beschlüssen des Hauses, Giesen nachträglih eingegangenen M ber die Vergehungen der anderen Stände, wie der Borufen in Bonn mit den Stimmen der Konservativen, Freikonservativen, National- | punktes, wann die Schulpflicht beendet ist, ob mit der Ms

nicht recht verständlih; denn es handelt \ih niht um einen Orts- Wohnungsgeldzushußgeseßes kann ih in feiner Weise teilen. Alle Pren nicht mehr zu beachten. andelt sich hier um einen sehr sehen Sie als Ausdrücke überschäumender Jugendkraft an. Dén liberalen und Freisinnigen angenommen. des 14. Lebensjahres oder erst mit dem Ablauf des Schuljahres na

verkehr, sondern um einen Dur(hzugsverkehr, der, wenn er nit über | Berechnungen über den Zuschuß zur freiwilligen Gerichtsbarkeit, die | heiß umstrittenen Wahlkreis. Das vorige Mal habe es ih nur stärksten Glauben haben gerade wir Soziald at Es folgt die Berat 8 : _| diesem Termin. Unter Umständen kann die Schulpflicht also fast Oldenburg—Dörpen geht, vielleicht zum kleineren Teile demnächst über | bei der Beratung dieses Geseßen R O ieses | / Un D Cg Ls A ALg, Ham ex: | éin ganzes Jahr perlingert werden, Für Hessen-Nassau i im

twurfs angestellt worden sind, sind | um eine Stimme gehandelt, und dieses al liege es nah den Aus- Glauben an die bessexe Zukunft der Menschheit, und gegen die „die Negierung zu ersu lass ie ; ; L Minden und die Weser gehen wird. ganz unabhängig davon gemaht worden, wie es sich mit den ane O den Wahlen werde ¡nir oi Bav Oen Sie mit Ihrem Glauben nicht mit. eia hr U Id nik de x la, An rbe bal i De Rati ustünd e Notgeseß gemacht worden, aber dieselben haltlosen So liegt die Sache. Die Königliche Staatsregierung ist außer- Wohnungégeldzuschüssen gestalten möge; es ist in keiner Weise dabei zahlreiche Sdablbeeinfluliunam H vetieibnen Non Pei B ume Duis B oisilieh E lien aae Ju end nicht [mit e E ne daß, wenn einem der Steuerpfli@tigen ein Anspruch Seite Atbre Mis A e adt v Pl ne Ae imt stande, den Wunsh Oldenburgs abzulehnen, in Verhandlungen ein- in Erörterung gezogen worden, daß das finanzielle Ergebnis dieses Wahlmännern könnten höchstens zwei Stimmen als ungültig an- Gefühl haben soll, so weiß ih nicht, ob E pu Bres G A mo ail eiuer e n Q M s zusteht, die | wird das Haus diesmal den Antrag ohne oman N Mle zutreten. Ueber das voraussichtliche Ergebnis läßt sih heute noch Gesetzes irgendwie ins Gewicht fallen fönnte und müßte. Also das gesehen werden; denn die übrigen hätten von dem Versprechen ent- finden ist etwa bei Männern wie Herrn von Hammerstein bir Hi beant s riten ist: / nehmen föônnen. Wenn wir berehtigte Sonderverhältnisse in einzelnen nichts mitteilen ist eine Sache ganz für ih und ih bedauere, daß jeßt dieser neue weder nichts Gt oder doch nur „dur Hörensagen davon erfahren, Fhnen auf der Rechten nahegestanden hat, oder bei gewissen Astlo Ds S0 eantragt der Abg. Lusensky (nl.), den Antrag Landesteilen berücksichtigen wollen, so geschieht das lediglich wegen / R Ant ftellt worden { n Fri Weise vorbereitet Der Abg. Eer befinde sich übrigens im Jrrtum, wenn er die guckern, Wenn Graf Spee auf meine Urväter bereit so hate in folgen er Fassung anzunehmen: der besonderen Verhältnisse in Schleswig-Holstein. Auf die Regelung Herr Dr. Shmieding- Dortmund: Folgte man der Auffassung ntrag gestellt worden ist, auf den ich in ketner eise vorber Stimmen der Wähler in Wolthusen für ungültig angesehen habe; ; nos nie geglaubt, daß die Menschen vom Affen abstammen As „die Regierung zu ersuchen, die staatlihe Genehmigung zu in einem allgemeinen Volfks\hulgeseß können wir nicht warten, denn

des Vorredners aus dem Hause, so würde in Zukunft über- | sein konnte. Ich kann nur sagen, daß der Herr Finanzminister | es handle si hier nur um 4 Wählerstimmen, daher im ganzen nur solche Ausführungen beweisen mir, daß es auch die umgekehrte EGnt- fommunalen Umsaßsteuern niht davon abhängig zu machen, daß | wird do unmöglich sein, ein folhes Gefeß zu machen. Nachdem

haupt kein Kanal mehr gebaut werden können. Der Verkehr wird | hinsihtlich der finanziellen Seite dieses Gesetzes nur ganz dasselbe | um 8 und nicht um 10 Stimmen. Unter diesen Verhältnissen habe wicklung geben kann, die da aufhört, wo die nah Darwin beginnen soll. in der Steuerordnung Steuerbefreiung für den Fiskus vorgesehen ist." die Schulunterhaltung und die Lehrerbesoldung geordnet sind, können t Innen 10. Abg. Hammer (kons.): Auf Grund des Kommunalabgabengeseßes, wir an die Negelung einzelner Fragen herangehen. /

ih nach Erbauung des Kanals ganz allgemein heben, und auch die N ¡O8 : : der Abg. Fürbringer eine Stimme unter der absoluten Mehrheit be- P C T T i Osnabrücker Befürchtungen werden verschwinden. Wir unsererseits sagen könnte wie ich. Ih kann daher nur dringend bitten, daß Sie | kommen, die Wahl müsse also für ungültig erklärt Wéilieit i „L u Y D AD Ee geglaubt daß der Vertreter des | in dem von einer Steuerbefreiung des Fiskus kein Wort steht, haben Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.): Der Minister hat 1908 ei fürhten für unsere Garantiesummen keineswegs, wenn die Linie | es bei dem Termin vom 1. Oktober belassen, und ich muß um so mehr | Abg. Haarmann -Altena (nl.) weilt zunähst den Vorwurf, daß G handelt sich hier doch 74 unserem Antrage widerseßt hätte. | die einzelnen Selbstverwaltungskörper Skteuerordnungen herausgegeben, | dringendes Bedürfnis für diesen Antrag nit anerkannt, sondern ihn Dörpen—Campe gebaut wird. Wenn man die Grenzen des Wasser- | Wert darauf legen, daß wir heute zu Ende kommen, weil das Geseh | die Nationalliberalen Da R getrieben hätten, zurü. “in! Gefe, dem MAP fi nur uni ein lokales Geseß, sondern wonach die Umsaßsteuer, falls der eine der Kontrahenten von der | nur als wünschenswert bezeichnet. Für Hessen-Nassau Mtggh hn \straßenverkehrs so eng ziehen will, wie der Vertreter von Osnabrück, | noch im Herrenhause verabschiedet werden muß, und es wohl die Der Vorredner habe keine Beweise für diese Behauptung beigebraht. F} G eb Geseh für uns Ür L ere Provinzen folgen werden; | Steuer befreit ist, von dem anderen zu entrihten is. Der Kreis | vorigen Jahre durch ein Spezialgeseß abgeholfen. Ebenso fkönn lia dann hat dieser Verkehr überhaupt feine Bedeutung mehr. Der höchste Zeit ist, daß je LAN Baruuicón bol, Beginnen Jch kann Redner geht nochmals besonders au die Vorgänge in Borkum ein 0 P f Anb bag bie ee On folgen wird, wo wir | Teltow hat im Jahre 1909 dem Oberpräsidenten eine Umsaßz- auch für andere Provinzen Geseße gemacht werben, wenn es r fait indirekte Nußen, der einer Gegend durch einen Hafen erwächst, ist ja L U Je N 290 ; und wird dabei dur häufige Zwischenrufe von rets unterbrochen. M0 E E s c demokratie noch nicht so weit vor- | steuerordnung eingereicht, die ebenfalls diese Bestimmung enthielt. | lich ist; eine allgemeine Regelung halte ih nicht für fordecid Der i also nur wiederholen, daß ih dringend bitte, diesen Antrag Kirsch ab- | Ihm komme es \o vor, als ob der Abg. Lüdicke bei seinen Be- f rung / res religiöses Leben besteht. Den Aus- | Darauf hat der Oberpräsident die Einschränkung verfügt, daß dann Vorredner meint, die Ausnahme folle sih nur auf Shhleswig-Holitein

unendlich viel größer als die Beträge, die man in die Anlage hinein- 7

h viel größer a ge, 1: ( j ; hrungen des Abg. Hoffmann entgegnen wir ja in der Regel ie j j i rx vielleicht fi i ini ; lied, Man tite willi bee Meta tete wu lese | qo | 1e Besen Antrag Wei ale | a geo ett M M in e 6, e ne h e He Etne, Wh He folal, | fo, wegn pa Baranen i d Steyer qu enfridien sel d. L | besehen G matt werben sollt Mir muer ten Or. Wilms führt aus, daß der Verkehr aut der Abg. von Pappenheim (kons.): Wir stehen jeßt in der dritten | Forkumer Vorgängen lasse ih nicht denken. Er bitte dringend, die demokratischen Mitglieder des Hauses die Sißungen versäumen, um sie der Umsatsteuer unterworfen; nen R rag schließen, so sind Cs rhältnisse berücsihtigt werden sollen. Wir müssen den Warlle einer ungünstigen und unréntablôn Wasserstraße urs die Dns) Ma Geseß da e Fo [0 O A Wahl für gültig d erklären ; : Agitationtra sen A derartig alorifiziert, a ih vor | Fiskus kontrahiert, so ermäßigt {i die Ge L ne Die Saltie der S Sldoe Direttives bar Rat Ko R E = Lie R ; ct 1 etn worden, wie kaum ein anderes, und wir aben nicht die geringe : \ ; E dem Lande die Joztaldemo ratishe Partei deshalb bloß ¿ i reis dentlî Hai d 5 / eis des A1 L E E N Se, A E Shiftapntas hen E, Den e vetbe Tilide, Jmal A Veranlassung, der Emanierung des Geseßes Sthwierigkeiten zu Damit schließt die Debatte. i ch fonstatiere also vor dem Boie nas die Me eisen A Reis f relton, bat Aa A eti geschädigt wird. Gerade für den R S O an die Unterrichtsfommission. a0 ie i Paten A a Ter Elsalkabner | ver ¡u leiden Babe E Fch bitte deshalb, diese Sache nicht von der Tagesordnung n Me E M A are ne 26 gera E R, si wählen lassen, si aber für | da der ganze Grunewald die Königliche eror E Dee ageta: ine G Les 2 ae Ee Meine Freunde ) " E Ce A j C „ce, | abzusetzen. g. Lüdicke dagegen, daß er La enspielerkunststüdhen an- verpflihtet halten, die Sißungen zu s{chwänzen, und Agitationsreise i _ Fobannis is hi 8 R t 8y T iff i ir T N O a: Entweder müßten die Tarif be ere einzelner Siromgebiete Mee Abg. Lieber (nl.) sieht au keinen Grund, das Wohnungsgeld- gewandt habe. Er habe lediglih nach Adam Riese gerechnet F unternehmen. (Zuruf von den Sozialdemokraten : Das ist ia e he Po O Lo lilte lis oer na R On M A L ¡0E notwendig, da von dem Vorredner Be- eführt werden. ‘Der Getreidehandel und die Industrie im Osten zuschußgeseß hier hereinzuziehen. ; i +2—2= 04 wahr!) zuzustimmen, denn sonst würde d GRE weiter nts übrig A die Sage nicht Va L ei Givennl S ORaR M bedurften in diesem Punkt der Beruhigung. Präsident von Kröcher : Da gegen meinen Vorschlag Wider- Der Kommissionsantrag auf Ungültigkeitserflärung Abg. von Goßler (konf.): Ich erkläre nochmals ausdrücklich, daß als überhaupt die Steuerbefreiung des Fiskus zu beseitigen. / ' | die Schulvorstände zur Herbeiführung Vier Einhéitlichkeit s rat “ce ntt Arbei ; : spruch erhoben wird, ziehe ih ihn zurü. wird darauf gegen die Stimmen der gesamten Linken ange- wir besonderen Wert darauf legen, daß der Unterricht in der Fort- Abg. Lusensky (nl.) begründet seinen Antrag: Ich halte es lassen hat. «# 58 j E E Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: i O e nommen. bildungsshule in christlich-religtösem Sinne erteilt wird. Troßdem | für unzulässig, daß die Regierung ihr Aufsichtsre@t über die Steutt- Abg. Ca sel (fortshr. Volksp.): Meine Freunde {ließen fich | Eine Prüfung der Frage, welche Abgabensäße auf der Warthe Justizminister Dr. Beseler: j Der Geseßentwurf zur Abänderung des Gesetzes, betr. sind wir nicht L ver Lage, für den Zentrumsantrag zu stimmen. Wo ordnungen der Gemeinden und Selbstverwaltungskörper dazu benutzt, | Anschauungen des Abg. Gottschalk an. Ich weiß auch cit, n cen eingeführt werden, ist noch nit erfolgt. Aber selbs, wenn die Ab- Meine Herren! Ich glaube auch zur Beruhigung des Herrn | die Gewährung von Zwischenkre dit bei Rentenguts- dlondors A nd, t schen M er Zeit und au der Ant Tue, sich in fiskalischer Beziehung Vorteile zu erringen. Der | Haus hindern könnte, den Antrag sofort anzunehmen. Das ‘Zustande- gabensäge, die von dem Herrn Vorredner genannt worden sind, zur | Abg. Kirsch beizutragen, wenn ih mitteile, daß soeben auf telephonishe | gründ ungen, wird in dritter Beratung ohne Debatte ange- des Neligionsunterrichtes denken iber R Eke der L RORE A Ei T E IA e ie mein Antrag, aber n T „allgemeinen _Volks\hulgeseßes is doch für abfehbare Einführung kommen sollten, würde es sich nur um Minima handeln. Anfrage der Herr Finanzminister erklärt hat, er habe den dringenden | nommen. add: d Einführung des Religionsunterrichtes nicht ermdolideti A vot von. der Steuer, G für ilde Stiftungen ind Wrliche ae is ay ed as L iben Meg? Nee dringlichen Fragen In den vielen Verhandlungen, die wir seit Jahren führen, ist an- Wunsch, daß auch das andere Geseß noch verabschiedet werde (bravo!), Es folgt die dritte Beratung des Gese entwurfs, be- die Zeit, die für den Unterricht zur Verfügung steht, viel zu be- | aus\hließt. Ih will aber das Prinzip aufrecht erhalten wien pflicht, wie die Frage der U len nb. altl6e Mrlide SRO erkannt, daß die in Aussicht genommenen Tarife außerordentlih ge- | und werde dazu alles tun, was in seinen Kräften stehe mit welhem | treffend die Verpflihtung zum Besuche ländlicher D h: Dn U den Pee Behörden ein Beschluß über dah man diese wohltätigen Institute nicht belastet. Ich beantrage, durch besondere Geseße erledigen. Cine Kommissionsberatung ift nit ringfügig sind, daß sie als nennenswerte Belastung kaum angesehen Ergebnis, das kann ih natürli nicht wissen. Ich sage, zunächst ist Fortbildungs\chulen in der Provinz Schlesien. Ss ug la Ss fo E 0E arne Notwendigkeit 2 A Hammer und mein Antrag der Gemeindekommission nötig, die Bedenken, die geäußert sind, können geltend gemacht werden, werden können. Die Sciffahrtsabgaben, die wir auf der Oder das gegenwärtige Gesetz unabhängig von dem Gesetz über die Von den Abgg. Graf von Spee (Zentr.) U. Gen. ist der Bir sind gegen Ae jede S elatestimining: bielt nicht finden. E O eabeltes ul deb oes Be, N Pee wenn ie Gehei Ves Antrag vorgelegt werden würde. : zwischen Kosel und Breslau erheben, sind vier- bis fünfmal höher. Wohnungsgeldzuschüsse; aber selbst wenn die Herren beide Gesehe in S “Tas gee 0 : e ALEE g 2 Vorlage, s e: Abg. Dr. Heisig (Zentr.): Daß der Unterricht in religiösem Sinne erledigt werde. | Ey in Yales elen UriertiGtvetwalkung “Bali bie adeblide E ivi Füe Au auf dem großen Ney der märkishen Wasserstraßen werden Ab- | Verbindung bringen wollten, o besteht begründete Hoffnung, daß es | B ina d ga Satte mi E E E E N E Aa Fortbildungssulen | auf S nas rit 6 Meins Frege [ließen fih bes Anirage E Lene Ra: Balen der Kommission über die Frage zu ver- be viel Sätzen seit l F b ögli in wird, auch das C über den Wohnungsgeld C E D , E A e Í mag - ; rtbildungsshullehrer geben, die abe icht X O De Q, er Antrag Hammer geht au uns andeln, wenn die Parteien es wüns WtC 1 Ansi gaben nah viel höheren Sägen jeit langen Fahren erhoben, und | môg ih sein wird, au das Gesetz über den hnungsgeldzushuß zu ligionsunterrihts Unterricht nicht erteilt werden soll. befähigt sind, einen religiösen Unterricht zu A Deshalb ate zu weit, er steht in Widerspruch mit der ee e daß die Sache nicht übereilt werden A E E A

gleihwohl haben diese Schiffahrtswege im Laufe der legten Jahr- | verabschieden. Abg. G Ly ; ; e ; 5 ; j 9 A ; ‘1; 2 | a T Os e s O 7 : i E i g. Graf von Spee (Zentr.): Bei der zweiten Lesung am wir es für notwendig, daß wenigstens am Sonntage den Kind Alle die Personen, die geseßlich von der Stempelsteuer befreit Abg. Lükhoff (frkons.) erklärt, daß seine Freunde die erschöpfende zehnte eine außerordentlih günstige Verkehrsentwicklung gehabt. Ich Abg. Kirsch zieht mit Rücksicht auf diese Erklärung seinen | Sonnabend hat das Haus unsere Anträge, den Religionsunterricht in der Teilnahme am Religionsunterriht Gelegenheit TEdeDi WirB ik ie sind, müssen auch von der Umsaßsteuer frei bleiben, Ich hoffe | Behandlung des Antrages int Plevum nit für, ml halten

nicht erst nah weit entfernten Orten zur Kirhe gehen auh, daß die Anträge noch in dieser Session erledigt werden und deshalb für die Üeberweisung an die Kommission stimmen

glaube den Herrn Vorredner darüber beruhigen zu können, daß, wenn | Antrag zurü. Fortbildungs\cule obligatorisch zu machen, abgelehnt. Die Gründe da- fs d önnen. würden.

inf, ; ; ° i L 7 egen sind für unseren neuen Antrag hinfällig geworden. Der Minister müssen. Es ist bereits in der Kommissi 2 es zur Einführung der Schiffahrtsabgaben fommt, der Verkehr von Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Feltin (Zentr.) at am Sonnabend erklärt, daß er gleichfalls die Neligion als die macht worden, daß es bedenklich sei, e Sabine ties L Abg. Hammer (konf.) meint, daß die Steuerbefreiung, die der Abg. Dr. Gottschalk-Solingen (nl.) bemerkt nohmals, daß die

Posen auf der Warthe niht Not leiden wird. wird hierauf der Geseßentwurf im ganzén endgültig nach den | Grundlage | i unt E R TNSAN | : en, Abg. L R N G N S R : L i P ge für den Fortbildungs\hulunterriht ansehe, daß er nur von denjenigen, die die ländlihen Fortbildungs : Abg. Lusensky will, in die Steuerordnungen hineingeschrieben we Parteien im vorigen Jahre Ge i 5 e Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen, e enso in dritter | unserem as nit zustimmen könne, niht weil er die Ziele nur ein sehr geringer Teil oiter S ndwirtshaftlih fönne. Wenn die Gemeinbekemmission, morgen on M Autrtge O. Ceahalb Hus der Anteate 0

eingehend in der Kommission zu erörtern; deshalb könne der Antrag,

Herr Dr. Wilms: Die Säße betragen 10 9% der gesamten d E 3 G h ; l ¡Ls L i h ; R, i: ut L j O i Fracht und müssen ruinös für die arthe-Schiffahrt wirken, denn sie Beratung der ( ntwurf eines es eßes, etreffend die | nit billige, ndern weil er die Mittel nicht billige; es müsse (6s ist ungerecht, wenn man beispielsweise von Bergarbeitern ver- verhandle, würden sie noch in dieser Session erledigt werden können. der ja nur eine Resolution fei, sofort angenommen werden fann sie nicht tragen. Abänderung der Gebührenordnung für Notare, ohne | beim Religionsunterricht in der Fortbildungsschule nicht mehr auf langt, daß sie einen Unterricht besuchen sollen, der sie niht fördern Geheimer Oberregierungsrat Dr. Freund bemerkt, daß die Frage Das Haus beschließt die Ueber ei ie U! i Hierauf wird Vertagung beschlossen Debatte. das Auswendiglernen und das Wissen, sondern auf die Charakter- fann. Jn der Kommission sei ja die Erklärung abgegeben worden der Steuerbefreiungen in der Kommission eingehend behandelt werden kommission, / E E L 5 y ; Das Haus geht hierauf zur Erledigun weier vorher bildung ankommen. Das alles können wir unterschreiben, wir haben daß die ländliche Fortbildungs\hule keine Fachshule im eigentlichen könne. : i Auf Vorschlag des Herrn von Buch wird der aus dem z g D E gung d dieselben Wünsche, deshalb ist nicht einzusehen, weshalb der Minister WSinne sein solle; das hätte dann aber wenigstens bei de i Die Anträge H dL k i Es folgt die erste Beratung des von denAbgg.Schmedding- d wartende G t bet d die Feuer- zurückgestellter Wahlprüfung en Uver. A ist. Auch die Nationallib ; Fntwü A S el den neu ein- die Anträge Hammer und Lusensky werden der Gemeinde- i j - ; 4g M andern Hause zu erwartende esezentwurf, betreffend die 7zeuer Die Wahl des Abg. Dr. Run (r. Volksp.) i gegen unseren Antrag is. Auch die ationalliberalen haben gegangenen Entwürfen, betreffend Brandenburg, Pommern, Sachsen fommission überwiesen Münster (Bentr.), Schulze-Pelkum (kons.) und Wester- sozietäten, hon jeßt einer Kommission von 15 Mitgliedern | le «Bay! De bg. Dr. unge (fortshr. Vollsp.) 1m | durch den Abg. Eer erklärt, daß die Religion die notwendige nd die Rheinprovinz, berücksihtigt werden müssen. Wenn es sich Die Ab Blanck : . | mann (nl.) eingebrahten Gesegentwurfes ch der überwiesen, welche durch Zuruf sofort gewählt werden. 12. Berliner Wahlbezirk (Moabit-Wedding) ‘hat die Wahl- | Grundlage für die Fortbildungs\hule sei, daß sie nur nicht den Wei den ländlichen æortbildungssculen um Fachschulen handelte, \o if é Le von Blankenburg (kons.), von Kardorff | 8 10 der Provinzialordnung für di Se A Shhluß 61/4 Uhr. Nächste Sigun Dienstag 111/24 Uh prüfungskommission einstimmig für gültig erklärt. obligatorischen Unterricht wollten. Auch das ist durch unseren müßte nah § 4 des Kommunalabgabengeseßes ein angemessenes Scul- (freikons.) O Gen. haben den Antrag eingebracht : falen folgende asu halt 4 M e BRO0 s S eBe Etat, klei V l I s g Blenstag 2 Mr. Abg. Hirs\ch- Berlin (Soz) begründet einen Gegenantrag, „die | neuen Antrag hinfällig geworden. Wenn der Abg. Dr. Schepp am geld erhoben werden. : 0e Negierung zu ersuchen, den Etatsfonds für den Dienst- Bür ede L g Ee Sn soll: ; ; (Etat, kleinere Vorlagen, Pelitionen. Wahl zu beanstanden und die Regierung zu ersuchen, dur eidlihe | Sonnabend meinte, der obligatorische Religionsunterriht werde Abg. E cker-Winsen (nl.): Meine Freunde stehen nah wi gufwany, dee Na itissare in der. Provinz Polen Ab neter i O is a Ga N O0 Sinvonern wird en y D baun der in einem Protest von Marx Richter angegebenen sein Ziel nit errei Gen, fo fann er das ruhig der Kirche selbst bene Sib, baß wix. ben Religionsunterricht 8. e n a nächsten Jahre weiter dergestalt zu erhöhen, daß die Distrikts- R e ae Nab reis mit 60 000 oder mehr Einwohnern Zeugen Erhebungen darüber zu veranstalten, ob in vier ÜUrwahl- | überlassen. Wenn Herr Schepp weiter meinte, mit der Konfirmation E rage ARtT ias, “; D e nir mix der ommissare nicht mehr genötigt sind, ihren notwendigen Dienst- E Ce E gewählt. Erreicht die Einwohnerzahl , ‘1e : t ten Ee : : c Frage des Fort ildungs\chulunterrichtes verquicken sollen. Wir leh J g Ç rot eines Kreises 120 000 Einwohne h 9) Haus der Abgeordneten S a Ee zun oen tens D. Verx Runze hate mee das dus h D lo L E ae I uh diesen Zentrumsantrag ab : E e e Buss e (Toni) S Ee beréss wählt. Für jede Heners Volz Laa Vinbe E E ge- / * nur sieben Stimmen über die absolute Majorität, also eine sehr uffassung an die Debatten, die wir neulich über den Deutschen 2 E u ¡ . A S 2: n}.) begründet den Antrag mit erer Nach- L L N underttaujend Stnwohnern 74. Sigung vom 30. Mai 1910, Vormittags 11 Uhr. geringe Mehrheit erhalten, und deshalb fei die Prüfung dieses Protest- | Lehrerverein hatten ; diese Auffassung heißt nichts anderes, als. den Abg. Hoffmann (Soz.): Wenn Sie si darüber beklagen, daf weisung des Dienstaufwandes, den die Distriktskommissare zu bestreiten tritt ein Abgeordneter hinzu." E E : g , g ch zuviel spreche » ; Abg. S Bericht Wolffs Tel i B punktes unerläßlich, zumal da Zeugen namhaft gemacht seien, deren An- | Religionsunterricht aus allen höheren Schulen zu verbannen, denn N L A6 Soi id 10 grgen binet N lieber dafür, daß hier in das haben. 6 L ¿oh G N g (Zentr.) begründet diesen Antrag. Nach der“ (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) hörung die Kommission unerklärlicherweise für überflüssig halte. | dort wird auch nah der Konfirmation Religionsunterricht erteilt. Me: ozialdemofraten hineinkommen, dann wird sich der Abg. Unterstaatssekretär Holy: Das Gehalt und der Wohnungsgeld- LEP Den DEMIUURUNgen entfielen auf Kreise mit weniger als 35 000 Auf der Tagesordnung stehen zunächst Berichte der Gerade in Moabit habe der Freisinn und zwar besonders gegenüber | Der Abg. Hoffmann behauptete, daß die meisten Roheiten in den n A e, Oele, maren, wie es jeßt der Fall ist. zushuß der Distriktskommissare ist erhöht worden ; au die Ent- L E tete mit mehr als 39 000 zwei und mit mehr Wahlprü ungskommi sion. dem Beamtentum einen unerhörten Terrorismus geübt. Stelle sich | dunkelsten Teilen des Vaterlandes vorkämen, wo das Zentrum herrsche, irtid dessen e Sozialde! V ati er Vand, ein Gefeß zu schaffen, auf [Gediguag für den Dienstaufwand ist erhöht worden. Wir teilen die Eis 2 eb geordnete. Für jede fernere Vollzahl von 50 000 grd ungs em n (e, Dilfrcis, Ober | La, Wle Mobibesfuuna agr 1 Pee | uter! f ‘de Gm (ogau Wenn man v0, Fah enttat Shsldonofatie in groherer afl bier im Pause | Sympathie des Hauses j diese Begnpfenfiae, aber be} ver na | Provinzaliag ans 188 bgeordneten; vorgushtl werde, er im (ófreis), Blancke (freik Celle Burad d | die Sozialdemokraten die ersten sein, die für die Gültigkeit der Wahl | bezirken ist die Hauptmasse, sozialdemokratisch. Wenn man einen hialdemoktatis(ben Mitglieder al lbg. Kirsch das Schwänzen der ag itere Mittel für diefen Zweck vom Finanzminister | Jahre 1915 iti: Pi M voraussichtlih werde er im westerwa reis), E, (rei ons., Celle, Burgdorf) Und | stimmen. Unterschied zwischen den Städten und dem flachen Lande macht, o h iht ratischen Mitglieder glaubte feststellen zu können, so möchte nit zu erlangen sein. S ZUE d 919 aber aVE L6A Und M, Zahre . LO2! . QuE Nissen (Däne, Apenrade, Sonderburg) werden ohne Debatte Abg. Itschert (Zentr.) bittet, den Antrag abzulehnen. Die unter | bekommt man ein anderes Bild. Ich muß gegen eine solhe aus der Mr et A Rur ee über tee Anwesenheit der übrigen | Abg. Lusensfy (nl.): Wir klagen nicht darüber, daß das Gehalt Ene bestehen. Bei einem Etat von 20 bis entsprehend den Anträgen der Kommission für gültig erklärt. | Beweis gestellte Behauptung, daß im Wahllokal agitiert worden sei, | Luft gegriffene Verunglimpfung des fatholischen Westens protestieren. ilaldemokräten sind nie “untei Rae erleben. Wir E Beamten zu niedrig ist, aber man kann ihnen unmögli zu- Einklan it „Ie Ál A ]0 große Vertretung aber niht im Dann folgt die dritte Beratung des Gesetzentwurfs, sei im einzelnen nicht substantiiert worden, und die Kommission habe | Der Abg. Hoffmann darf nicht von der Verrohung der sozialdemo- R: ale TEMA u W er 663 °/o anwefend gewesen, aber bei | men, einen Teil ihres Gehalts für den Dienstaufwand abzugeben. | Bej U C, ge ven, die einer Provinzialverwaltung zustehen. betreffend die Abänderung des preußis en Gericht s- sie daher mit Recht für unerheblich erklärt. fratishen Jugend auf die Jugend anderer Parteien schließen. Der nur voll blig Va, Sän 61 S ium E Sie sind Allerdings ist auch die S für den Dienstaufwand erhöht ad üibric E DELUe Bruns der ai der AYgErdneten: vere kostengeseßes / Abg. Hir \ch-Berlin (Soz.): In dem Protest gegen die Wahl des | Abg Hoff weiß nicht, daß vom Beginn der Menschheit an dos [Fu Sie Ihre Ve Vrecünacn Ihren Wäb ¿efundärbahnvorlage handelt, | worden, aber. nos nic in. Lew Maße, daß sie dem wirklichen Dienst- | Ständehaus baue einem Auswand von beinaÿe 2 Mlionen ein neues t A Vorgängers des Herrn Runze hieß es, es sei auch bei der Bildung der | religiöse Gefühl ein integrierender Teil des menschlichen Wesens il, reten S i hi1 N Wählern gegenüber einlöjen müssen. aufwand entspricht. Ich schließe mich deshalb dem Antrage an. Soimelitdobo En N L De Morton, Jahre sei „bereits in der Zur Generaldiskussion ist niemand zum Wort gemeldet. Abteilungen nit ordnungsmäßig verfahren worden. Diese Be- es sei denn, daß man an die allerersten Anfänge denkt, wv die E BAE A DULNE ang_für einunddieselbe Bahn ein mit Abg. Peltafohn (fortschr. Volksp.): Es hätte eigentlich dieses PANCHDOLO N O, DeS, Abgeordnetenhauses ein Antrag Porsch an- g ) gsmäßig f j 5 _‘del : in sicheren Bewußtsein, daß Sie sie dock tb Antrages » 8 s 2nd ° | genommen, der sich für eine Be der Z cin: DeL Spezialdiskussion bedauert hauptung ist, obwohl sie ganz denselben Charakter trägt wie diejenige Menschen noch nicht Menschen waren. Der Abg. Hoffmann nähert d'daf Sie bân De L i ie de ) niht bekommen werden, ntrages gar niht bedurft, denn es ist selbstverständlich, daß die Sd N p / M rE Beschränkung der Zahl der Abgeordneten Âbg. Dr. Gaigalat (fons.), daß die Erhöhung der Gebühren bezüglich des Agitierens, damals von der Kommission und vom Hause fich freilih der Auffassung feiner Ururväter. Wenn wir keine Rie Wrrartige Aufträg S 1 wieder mit dem Wunsche kommen. Distriktskommissare nicht einen Teil ihres Gehalts, für den Diensk- E in Led den Belclnjsen der Gemeindekfommission würde es für die Zuziehung “ines Dolmetschers bei der Beurkundung von | für erheblich erachtet worden. h sicht auf den Religionsunterriht nehmen, so fördern wir nur dle D Ae oi V erstner Ma Wählern nicht entgegen. mi nr zu verwenden brauchen. Da die Entschädigung tatsächlich entsprechen, wenn ein derartiger Antrag angenommen würde. RNechtsgeshäften in § 55 bei der zweiten Lesung unverändert geblieben Die Wahl des Abg. Runze wird unter Ablehnung des An- Geschäfte der Sozialdemokratie. Wenn wir unsern Antrag nicht in geben, na Rheinland n Westfalen M den direkten Auftrag O p ist, stimme ih dem Antrage Wu. # Damit \chließt die erste Beratung. sei; ‘dadur werde das Interesse seiner litauischen Landsleute nicht S6 i A RT4ES apf F dieses Gesetz hineinschreiben, so wird uns das als Präjudiz fr die 6s die Zentr E DATUE, e "Sie nachzuholen, | 4 öbt wor ardo rff (freikonf.): Das Gehalt der Distriktskommisjare Der Geseßentwurf wird darauf i iter Ber ; da ; trages der Sozialdemokraten für gültig erktlärt. hon Gofolio f ; als L j ie Zentrumsabgeordneten versäumt haben. Sie werde ist erhöht worden, weil es zu niedrig war. Nun k doch ni f wird darauf in zweiter Beratung ohne ewahrt, und er müsse wegen dieser Bestimmung gegen das ganze O, ; 4 E O S gleichen Geseße für andere Provinzen vorgehaiten werden, wir wollen leben, daß die Sozialdemokratie hier im Hause ni N e T hon etl: a6 GURON es zu niedrig war. Nun kann man do niht | Debatte angenommen i Geseß stimmen. Die Wahl des Abg. Fürbringer (nl.), Geheimen | aber für unsere Provinzen diese Bestimmung haben und müssen darau! a baber UAL dea Anft ise Wehl Hause nicht vertreten ist. nf weil das Gehalt erhöht sei, brauche die Entschädigung für den m 9 : F 8 55 wird unverändert angenommen Regierungsrats und Oberbürgermeisters von Emden, is 1908 bestehen, daß sie in dieses Geseß hincinkfomme. Wenn unser Antrag f die Finger via GRJETEH SONYIEE DNREN URMEE CIVEALIEN ei ans nicht erhöht zu werden. G8 isl flar nachgewiesen, daß En Ana des Grafen von Spee, betreffend die Ait n s i _ | quf Grund eines Protests beanstandet, und es sind Beweis- abgelehnt werden sollte, so werden wir gegen das ganze Gese stimmen. Abg. Hir \ch-Berlin (Soz.) (mi i Maid. Þ sfommissare einen Teil ihres Gchalts für den Diensl- Schaffung von Lehrstühlen oder Seminaren für Genossenschafts- nb Ns S N D „zum 2 e E erhebungen beschlossen worden. Nach dem Ergebnis derselben S Me Sie im Interesse der religiösen Erziehung, unseren Antrag h möchte E A Be Camen Ah, ah! cufangen: S Belle, Ee ka AA Mandel! sa E den E s nur | wesen an den Universitäten, wird vom Antragsteller zurü: über die Auslagen, iderspruch gegen die a}]jung der De immungen / N t. D rec: ; e O4) Ce «43 anzunehmen. ; P «0g. Krd) erwidern, daß wir auf unserer Fahrt : D e. S9 Han! ih um 1uchuge, a ztbare Beamte, | gezogen mit Nücksiht auf di O FrflA / Ÿ beantragt die Kommission jeßt, die Wahl für ungültig zu den Antrag ch dem Rheinland nicht allein waren. Der Zug wimmelte von und wir haben alle Ursache, sie zufrieden zu stellen. Meaiana bai N Dc, Se Erklärungen der

iber die Schreibgebühr, wonah die Gebühr für Schriftstücke in Z L Raa i: A s Abg. von Kardorff (freikons.): Wir werden gegen titgli 2 partei : fremder Sprache durch den Justizminister anderweit bestimmt erklären. Der Gewählte hat 1908 nur zwei Stimmen über | Spee stimmen. Der Provinziallandtag, die Landwirt\chaftskammer und itgliedern der Zentrumspartei. Auch der Präsident des Hauses be- Vizepräsident Dr. Krause macht darauf aufmerksam, daß Es folgt die Beratung des Antrages der At Fink ( Ae ( B ges der L10gg. F1n

werden kann. die absolute Mehrheit erhalten und verliert diese, wenn, wie | das Herrenhaus haben den Geseßentwurf in der Fassung angenommen pd sich mit in unserem Zuge. geshäftsordnungsmäßig der Antrag einer Kommission überwi : f D 7 f : . l E af n : smt ; rwiesen Se eff i i i Justizminister Dr. Beseler: die Kommission beantragt, 10 Wahlmännerstimmen für ungültig | bezw. gutgeheißen, wie er vorliegt; wir würden das Zustandekommen Ed, Kirsch (Zentr.): Ich habe niht das Fehlen der sozial- IPFLIEN I Cts. für tandwirischaftlihe Mashinen und Geräte Meine £ 1 Die Besti ing ist ledigli dem Rei erklärt werden, von denen acht für Fürbringer gestimmt haben. | des Geseßes gefährden, wenn wir jebt diesen, Antrag annähmen. i Mitglieder, sondern nur die Erklärung des Abg. Hoff- | Das Haus beschließt die Ueberweisung des Antrags an E E ai Yinen And Berat ; bed D 5 08 ebt auff n And tee 0s Die neun Wahlmännerstimmen, welche auf der Jusel Aber ih will offen sein: für uns gibt es noch einen zweiten Gu ann E A Sol pan ten regte Nogat eus E | A Fin (0) wei anf die grose Bedoentumy geseß übernommen, und es wäre do sehr auffallend, wenn wir hier | Borkum für den konservativen Landrichter Smid abgegeben durch diesen Antrag würde der Neligionsunterricht in der Y0! Hen Nicht P BE E Verhandlungen hier im Stiche gelassen Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. Dr Abg. Fink (nl.) weist auf die große Bedeutung eines der- etwas anderes vorschreiben wollten, als was dort ohne alle Bedenken | worden sind, und deren Nechtsbeständigkeit wegen angeblicher bildungsschule eingeführt werden. Meine Freunde sind der Aufsa]ung, entli zw 4 das Schwänzen „Habe ih festgelegt, sondern das | Gottschalk-Solin en (nl.) Mio gs der Abgg. Dr. | artigen Prüfungsamtes hin, das für die Verwendung der landwirt- aufgenommen worden ist. Ich bitte dringend, daß die Herren es bei tlicher Wahlbeeinfluss focht de :, hat di daß die Einführung des Neligionsunterrichts über den Rahmen der atis Verhalten des Abg. Hoffmann. die Könialich U (nl.) u. Gen.: ; / schastlichen Maschinen in der Praxis von großem Nußen sein würde E A Aga Herre! amtlicher Wahlbeeinflussungen angejocjien worken war, hat die | Aufgaben hinausgeht, die der Fortbildungsscule geftellt sind. Wir Abg. Dr. Schepp (fortschr. Volksp.): Gebrannte Kinder scheuen „die Königliche Staatsregierung um Vorlegung eines Geseg- | Er bittet die Regierung, im nächstjährigen Gtat dafür genügende dem, was hier vorgelegt ist und die Zustimmung der Kommission ge- | Kommission für gültig erklärt, weil sie amtliche Beeinflussung | wollen, daß der Unterricht in religiös-christlichem Sinne erteilt wird, è Feuer. Gerade wir Volksschullehrer wissen, daß Sie ( entwurfes zu ersuchen, dur den für den Umfang der Monarchie | Summen auszuwerfen. j A S E funden hat, belassen möchten. nicht als vorliegend angesehen Yat. : aber ih wiederhole, die Erteilung des Religionsunterrichts geht über rum) die Hand danach ausstrecken, um die Sul: Keblititen: Me L Mt t nas E elios | e e R e T vürde 2 bie Gereblicteit 8 114 wird unverändert angenommen Abg. Ecker-Winsen (nl.) tritt für einen Antrag- ein, die Wahl | den Rahmen der Aufgaben der Fortbildungsschule hinaus; wir werden sind taktisch so klug, daß Sie mit derartigen Anträgen hier im ie ¿stu O E s O Se A E E A T DUTe Antére Bick 8 de Genet tit | : "Ma fer Busen! L) vit fie ce n tin, die Wabl | dey Rahmen de Aufgaben der diule hi e nit Veeaudrten Mer lesen Sie do bié Loóntitr lus 68 | Mr I Der einzelnen Landesteile geregelt, erfordern, daß auch für sehr viele andere Zweige solche Maschinen- Nach § 143 der Beschlüsse zweiter Lesung soll dieses Gese | von Fürbringer für gültig zu erklären, event. die Wahlprüfung an die Ministerialdirektor Dr. Thiel: Der Minister ist dur die Etals: 7" daß Sie nicht nur die Herrschaft über die Volks\chule, sondern * Cen Saa über die Folgen der ungerecht- | prüfungsämter errichtet würden. Für die Landwirtschaft würde ein am 1. Oktober 1910 in Kraft treten. Kommission zurükzuverweijen zur Beweiserhebung darüber, ob der | beratung 1m Herrenhause verhindert, hier selbst zu erscheinen. S Ÿ e die höheren Schulen und die Universitäten haben wollen. Strafbarkeit t U ber i nen orer | Ges e Ls Satt via i e n lid Abg. Kirsh (Zentr.) beantragt, wegen der Erhöhung der Gemeindevorsteber Kiviet noch andere Zeugen zugunsten der Wahl | kann nur auf die Worte verweisen, die, er in zweiter, Lesung N Unaufrichtige Ihrer Politik, und deshalb können Sie es die Art E SOEA E h e E O R in ber Suimission elagebe E n Hie M S, (Bene), Rang ref zei O | va Smd Bett m 10 S n O I Q | B" Daaabie dee dice fn Nolden Ne f Fe e Sine erinn Versiuh, dund den Sie die Herr: et han e Gitoson und das Esrasvesaeen 0 | Po, Merle an de Bukgeitogm n t Paf R O A Ire Besen Punkt aus- in die S euersozietät der Städte und Flecken und hierauf bezügliche D bildunassule erklärt 0/4 L os Haus nur bitten, den sen. AATE STENDEN, R E Ae U d U R L AOLE Sagen (nl.): Der Antrag ist {hon zum 2 Getaldee Recserun D De GUaN Die Anste zuseßen, da ohnehin, falls der Antrag angènommen werden sollte, er \prehungen von Staatsbeamten bei dieser Wahl eine Rolle gespielt haben. | Beschluß der zweiten Lesung aufrechtzuerhallen. eieh: Hoffmann (Soz.): Für unsere Genossen war die An- e O M ih will also nicht alles wiederholen, was ih | von Versuchen mit Maschinen und die Ausstellung - von erst eoruckt und über ihn nochmals abgestimmt werden müsse, und (C8 sollen darüber 20 Zeugen vernommen werden. Die Auffassung der 16 e Hoffmann (Soz.): Wir sind selbstverständlich au, gegen as bei der ersten Beratung dieses Entwurfs nicht fo wichtig, | Geschäftslage MePnithd f Pi e E ee d der E N alia hint Mea Las ahmen im übrigen den Geseßentwurf zu erledigen. Kommission, daß es sih nicht um eine amtliche Wahlbeeinflussung diesen Antrag, denn er läuft aus den obligatorischen Religion legenbeit Fus bei der zweiten und dritten Lesung noh genügend | spruch gegen die D O RN e VEIET Selegenhe Sin» |- der tenen DoMschulen Hinaus, Denn die technischen Abg. Kirs\ch ist hiermit einverstanden unter der Vorauésezung, handle, da die Mitglieder des in die Sache hineingezogenen Landes- unterriht hinaus. Wenn der Jugend der ¡reie Sonntag Beit der rggese | N zu sagen, was wir wollten. Aber z. B. beim | erheben, daß in diesem Daie biz Revefretheit T E n L n Le a M Forschung daß in der nächsten Sibung ein Vertreter des Finanzministers anwesend follegiums keine Beamteneigenschaft hätten, alis als Vertrauens- | wird, so wird sie si gerade gegen die Religion e O fan h ne e her L so {wah vertreten, daß nit | Die Bestimmungen über die Dauer der Sculpflicht end di L n Bluee Be Ras ei sein und eine Erklärung in bezug auf die Wohnungsgeldzuschüsse ab- personen der Feuerfozietät zu deren Verwaltung berufen seien, sei Konfirmation is die ugend religiös mündig geworden U “ber- die f eigenen Anträge angenommen werden konnten, | strafung der Schulversäumnisse sind i u m B, E E E Sarbpinl dée InbbrcMidvervaltunia Mis n geben werde. Er würde dann unter Umständen seinen Antrag zurück- sowohl nah der rechtlichen wie nah der tatsächlichen Seite unhaltbar. | diesen Unterricht einfah dur, Austritt aus der Kirhe, te ift onsstt eine Mehrheit vorhanden gewesen wäre. | scheckig. Bei der Beratung di n un 1 R Maren Ex DN Die Le So a U M e Va ziehen. Der Landschaftsrat Georgs habe sich dem Gemeindevorsteher gegen- | meiden, und Sie haben kein Mittel, sie zum Unterricht zu zwingel © t nur ein einziger der Arbeitervertreter des Zentrums | hat fich dieser und i le Grage U E Doe | Fetjen Onnen. Toentuen ware e Vrage zut erörtern ob Sul der. Citi A über {riftli dafür verbürgt, daß die von den Borkumern ewünschte | Gerade wer für den Antrag ist, fördert unsere Geschäfte, statie ir werden dem Zentrum folgen und öfter vor dem Lande | ausgesprochen, und auc) alle Parteien jugunsten des Antrages | ar E MENEr Un Blu. an. bie landwirtschaftlichen PONIOEE er: Justizminister Dr. Beseler: Ueberführung aus der Zwangsfeuersozietätskasse für das platte Land hreckt die Jugend vom Meligionsunterricht ab. (N 8 inte wie das Zentrum vertreten ist. Das Verhalten der | daëselbe ift 1909 fe E ea E | a ne, JORO E Meine Herren! Die Justizverwaltung muß es für dringend er- | In die Städtesozietät sofort erfolgen würde, wenn Borkum fonservativ | Zentrum: Dann könnten Sie ja dafür stimmen!) Gewiß, av ) Nf 8partei in der Wahlrechtsfrage war {huld daran, daß wir | mit allen 14 Sti G Ee L Uo, Die N n M, dent Tag Der Ant i ission ü i E R vos e Zentrum: Dag i : Îa dafür jm Perier 1 inland A E ben mußten, A O ute Sid o s olen. Auffallend ist aber doch die : er Antrag wird der Budgetkommission überwiesen. den bebâlt. Wir k in S6wierigkei d Der Berichterstatter Abg. Wißmann berichtet über die Ver- | Die Statistik Sve haß der Prozentsay der Rohe. Me 0s nie lt oren, Der Abg. Kirsh hat gesagt, ih | dem das Zentrum urse E leer Komuission gewésen ; loß, ate aon; B: aue gg Sr aAUOE e le Lig f: auer qu M o wenden behält. Wir kommen hon in Schwierigkeiten dadur, daß | handlungen der Kommission und erwähnt im besonderen, daß nah | verbrechen gerade in den \hwärzesten Gegenden am höchsten Wr wenn be zugegeben. Nein, ehrlih habe ih das zugegeben, | trag in Aussicht gestellt, T e eifrige, Mitarbeit an dem An- (Rechnungssachen, Antrag Eickhoff (Koedukation) Denkschrift das Gesetz nicht bereits am 1. April dieses Jahres in Kraft tritt; Erledigung der Kommissionsberatung ein neuer Protest des national- | Wenn ih neulich von den Sünden der Herren hier im Hause in ehrlih zynisch is, dann ist das Zentrum nicht zynisch. | Zentrumsvertreter tüchtig A a Brems in der Kommission die der Ansiedlungskommission, Denkschrift über die Revision Er remse und meinten, daß die | Gebäudesteuerveranlagung, Petitionen.)