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Air uns 24mAn

England aus dem Tabak 266 Millionen, in Deutschland §5 Millionen

E T L L

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und meines Wissens au eins in Schlesien und bei Freienwalde.

Sie hat sih also bemüht, diejenigen Schlösser wirklih abzustoßen, für

die überhaupt Käufer zu finden waren. Finden Sie mal Käufer für

diese Niesenschlösser in Celle, in Osnabrück usw.! Das find kolossale Bauten, die allein für die Adaptierung einen Kostenaufwand erfordern, der höher ist als die Kosten eines neuen Bauwerks für eine Provinz oder eine Stadt. Die Städte bedanken \ih meistens für ein solches Geschenk. e

Ebenso hat der Herr Vorredner gesagt, die Städte sollten die Theater übernehmen. Er mag uns mal diejenigen Städte zeigen, die bereit wären, die Theater in Hannover, Cassel usw. zu übernehmen und damit die ganze Last auf ihre Schulter zu wälzen, die gegens wärtig die Krone trägt. Das sind utopishe Auffassungen, die sich mit der Wirklichkeit niht vereinbaren lassen.

Dann hat der Herr Vorredner wieder davon gesprochen, es sei ein soziales Märchen, wie er sich ausdrückte, wenn ih behauptet habe, daß die preußische Krone ihre Fürsorge für die Arbeiter und die minderbemittelten Klassen von jeher betätigt habe, und er hat insbesondere die Autorschaft der preußishen Krone an unserer sozialen Försorgegesezgebung bestritten. Wer das be- streitet, meine Herren, kennt die Geschichte nicht. . (Sehr richtig! — Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Wer bestreitet, daß Kaiser Wilhelm der Große und Fürst Bismark die soziale Gesetzgebung eingeführt, mit ihrer ganzen Kraft zur Durchführung gebraht haben, der kennt die Geschichte niht. Daß auch auch in anderen Kreisen unseres Volkes Gottlob das Interesse nah derselben Richtung ge- gangen ist und Bestrebungen in dieser Nichtung aufgetreten sind, hat kein Mensch in Abrede gestellt. Jch glaube aber, wer die Worte zu Taten gemacht hat, das waren Kaiser Wilhelm 1. und Fürst Bis- marck. (Zuruf bei den Sozialdemokraten : Aus Furt vor den Sozialdemokraten!) Meine Herren, es hat mich übrigens im höchsten Maße interessiert, aus dem Munde des Herrn Vorredners hier den Zentralverband deutscher In- dustrieller loben zu hören. (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Ich glaube, es ist ein Unikum in unserer inneren Geschichte, daß die Sozialdemokratie dem Zentralverband Deutscher Industrieller ein Lob gespendet hat. Ich hoffe, es wird nicht das legte sein. (Abg. Hoff- mann: Aus Furcht vor der Sozialdemokratie! — Heiterkeit rets.) Meine Herren, indem ih hervorgehoben habe, in welchem Maße unsere bürgerlichen Kreise, unsere Arbeitgeber, die Lasten für die Ver- sicherung übernommen haben, hat der Herr Vorredner gesagt, das wäre ja alles nur s{einbar, die Arbeiter zahlen ja re vera nit nur ihre eigenen Beiträge, sondern auch noch- die Beiträge der Arbeitgeber dadurch, daß sie höhere Getreidepreise und sonstige indirekte Lasten zu bezahlen haben.

Nun, meine Herren, wage ich zunächst zu behaupten, daß unsere ganze im Jahre 1879 eingeleitete Wirtshaftsreform zum Schutz der nationalen Arbeit wie unserer Nation überhaupt \o in allererster Linie dem deutschen Arbeiter zugute gekommen ist. (Lebhafte Zustimmung rets.) Ih möchte wohl wissen, wie die höheren Löhne an die Arbeiter in Landwirtschaft ‘und Industrie hätten gezahlt werden können, wenn wir nicht endli den Schutz der nationalen Arbeit herbeigeführt hätten. (Lebhafte Zustimmung rets.) Wenn Sie sich vorher auf die Arbeiter in der Industrie berufen haben, fo bitte ih Sie, sich die Verhältnisse zu vergegen- wärtigen, wie sie ausgangs der siebziger Jahre waren: eine Fabrik nach der andern stellte den Betrieb ein, und es war die Gefahr vorhanden, daß unsere Industrie gegenüber der englischen zum Erliegen kam. Und wer hätte den Nahhteil gehabt? Gerade die industriellen Arbeiter, von denen ih vorher gesprochen habe (sehr richtig! rechts — Zurufe bei deu Sozialdemokraten.) Unsere ganze moderne, auf den Schutz der nationalen Arbeit gerihtete Gesetz- gebung hat vor allem den Schuß der Arbeiter herbeigeführt. (Sehr richtig! rets.)

Wenn demgegenüber auf die Steigerung der Getreidepreise und sonstiger indirekter Abgaben hingewiesen wird, so muß ih betonen, daß die Steigerung der Löhne infolge des Aufs{chwungs der nationalen Arbeit eine größere ist als die Steigerung der Getreidepreise. (Sehr rihtig! rechts.) Meine Herren, ein Prophet gilt nirgends viel in seinem Vaterland; aber einen wahren Propheten hat die Sozial- demokratie noch nie zu ertragen vermocht. Wenn dort jemand gewagt hat, eine von der orthodoxren Auffassung ab- weichende Meinung zu äußern, so is er morgen geflogen, (sehr richtig! rechts — Zurufe bei den Sozialdemokraten), und es ist der Sozialdemokratie immer peinlih, wenn man ihr aus ihren eigenen Reihen entgegenhält, wie objektive Leute den Nuten der Schußzollgeseßgebung selbst unter Berücksichtigung der Steigerung der Lebensmittelpreise einshäßen.

Meine Herren, Herr Calwer, ein Sozialdemokrat, hat im „Arbeitsmarfkft" bereits im Jahre 1908 ausgerechnet, daß \ich der Durchschnittslohn in den leßten zehn Jahren von 746 auf 1027 4, also um rund 281 4 oder 38 9% gesteigert habe. In zehn Jahren, meine Herren! In demselben Zeitraum hätten sich die Kosten des Lebensunterhalts aber nur um 22,59 9/6 (hört, hört! rechts) oder, ab- gerundet, um 25 °/o gesteigert. Danach verbleibe von den gesteigerten Durchschnittslöhnen eine Gesamtverbesserung der Arbeiterlage in den leßten zehn Jahren um 12 bis 13 9% überhaupt (hört, hört! rets), während in keinem anderen Lande eine so intensive Hebung des Arbeiterniveaus zu beobachten ist. (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Meine Herren, ih werde Ihnen ein anderes fozialdemokratisches Zeugnis beibringen; ih weiß, ih treffe einen wunden Punkt.

Meine Herren, über die Wirkung unserer indirekten Sleuer- geseßgebung hat sich ein anderer Sozialdemokrat, Herr Schippel, in einem Artikel über „Die Reichsfinanzreform und die Arbeiterklasse" verbreitet. Er sagt am Eingange dieser Ausführungen :

Die spätere Neichseinheit, für die die {wache Zollvercins- geseßgebung keinen Erfaß bieten konnte, die Verfügung über ungewöhnlich starke Erwerbseinkünfte (Eisenbahnen, Posten, Forsten) und noch manche andere Umstände haben Deutschland bisher vor einer auf anderen Ländern längst lastenden Höhe des indirekten Steuerdrucks bewahrt.

(Hört, hört! rechts.) Er führt dann im einzelnen aus, daß beispiels- weise in England vom Branntwein 418 Millionen erhoben werden, in Deutschland nur 136 Millionen; daß in England an Biersteuer 253 Millionen, in Deutschland 55 Millionen aufkommen; daß in

gezogen werden. Nun sagt er:

(Zuruf von den Sozialdemokraten: Was geschieht mit dem Gelde?) Damit werden sozialdemokratishe Streiks hauptsählih organisiert. (Lebhafter Widerspruch bei den Sozialdemokraten. — Zuruf. — Glocke des Präsidenten.) i

wie steht es alsdann mit den Vereinigten gegen deren Schußzölle die unsrigen ein Kinderspiel sind? Nun werden die Schußzölle in Amerika im einzelnen angegeben, und es heißt dann weiter: Hier wird man wiederum einwenden, daß die amerikanischen Agrarzölle und Grenzsperren eine andere Wirkung als die unserigen haben, und daß die Kaufkraft amerikanisher und deutsher Löhne niht zu vergleichen sei. Vielleicht.“ (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) — Er sagt nur vielleicht, j Sie fagen sehr wahr! „Also greifen wir Frankreich heraus, das den Agrarshutz und die meisten sonstigen Schutzzölle seit der Mitte der neunziger Jahre bereits viel höher entwidelt hat, als wie seit dem Posadowsky-Tarif im Budgetentwurf von 1908 figurieren :*“ Nun werden im einzelnen die exorbitant hohen Schußzzölle in Frank- rei angeführt und daran folgender Schluß gereiht : i Will man den ganzen ungeheuren Abstand gegen Deutschland er- messen, so lese man der Einfächheit wegen Kautskys haarsträubende Anklagen gegen die Republik in Frankreih und Amerika; man ver- mag es dann fast zu begreifen, warum monarchishe Konservative noch immer Deutschland und Ostelbien verhältnismäßig für ein wahres Jdealreih ansehen können. . Einstweilen stehe auch ich auf leßterem Standpunkt und glaube, daß unser preußisches Vaterland jedenfalls noch ein besseres Idealreih sein wird als der Zukunftsstaat, den Sie uns vormalen. (Sehr richtig! rets.) Wie stellt sich nun die Sache mit den Beiträgen der Arbeiter zu den sozialen Lasten? Die Sache liegt meiner Auffassung nah genau umgekehrt, wie es der Herr Vorredner ausgeführt hat. Die Arbeiter wälzen die Last, die sie trifft, auf den Lohn ab. (Sehr richtig! rets.) Also es ist umgekehrt, wie der Herr Vorredner sagt, nicht die Arbeiter tragen die Versicherungslast der Arbeitgeber, sondern die Arbeitgeber tragen in dem erhöhten Lohn die Versicherungslast der Arbeiter. (Sehr rihtig! rechts. — Zuruf bei den Sozialdemokraten.) | Nun hat der Herr Vorredner wteder das berühmte Lied gesungen von der Verelendung der Massen, von ihrer unglülichen Lage (Zurufe bei den Sozialdemokraten — Glocke des Präsidenten.) :

Was die Steigerung der wirtshaftlihen Lage unserer Arbeiter be- trifft, fo heißt es ja wirkli, Eulen nah Athen tragen, wenn man immer wieder darauf hinweist, aber ich halte es ffir notwendig gegen- über der stets und eben auch wieder gehörten Aeußerung des Herrn Vorredners, daß die Lage unserer Arbeiter ungünstig sei. Wenn die Lage unserer Arbeiter sich gehoben hat, so sollen wir uns darüber freuen. Jch habe in den leßten Tagen eine Denkschrift eines Herrn Kuczicki über die Entwicklung der Arbeitslöhne seit dem Jahre 1870 in die Hände bekommen. Ih möchte da auf einige Daten eingehen. Er teilt die Steigerung der Arbeitslöhne für die Bergarbeiter mit. Die Arbeitslöhne der Bergarbeiter in Oberschlesien haben im Jahre 1886 im Durchschnitt 536 4 betragen (hört! hört! bei den Sozial- demokraten), 1901 969 4 (hört! hört! bei den Sozialdemokraten), im Jahre 1907 11304. Und ebenso ist es in Niederschlesien ge- wesen, die Durchschnittslöhne sind dort von 615 4 auf 1080 4 ge- stiegen. Im Nuhrrevier sind die Löhne gestiegen von 848 4 auf 1871 Æ. (Hört, hört! rechts.) Die Maurer erhielten in Berlin nah 1871 bei zehnstündiger, früher elfstündiger Arbeitszeit 3 M, 1884 4 MÆ, 1889 {on 5,50 M; 1898 5,40 4 bei neunstündiger Arbeitszeit, 1903 6,07 4, in den leßten Jahren 6,75 A. Die Berliner Bautischler erhielten 1879 3 X, 1905 5 4, die Möbel- tishler 1879 2,50 M, 1905 6,28 4, obwohl die durhschnittliche wöchentliche Arbeitszeit sich verkürzt hat. Das Entscheidende ist aber immer: wie stellen sih die anrechnungsfähigen Löhne bet den Berufs- genossenshaften? Die sind maßgebend, weil sie die meisten Kategorien der Arbeiter umfassen. Da muß ih nochmals hervorheben, daß die Löhne der Arbeiter im Jahre 1889 im Durchschnitt 621 46 betrugen, im Iahre 1908 949 M. Also dieses ganz unbestreitbare amtliche Material ergibt, daß seit 1889 die Löhne der Arbeiter um 5209/6 gestiegen sind. (Abg. Hoffmann: Ja, weil se so jämmerlich waren!) — Man muß die Worte nicht immer in Widerspru mit den Taten seßen. Und wenn wirklih die Behauptung richtig wäre, daß die Löhne so erbärmlich wären, so wäre es geradezu unerhört, daß sie so hohe Abgaben für ihre Gewerkschaftskassen geben. (Sehr gut! und Heiterkeit rets, Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Auch dieser Punkt ift Ihnen sehr s{merzlich. Ich habe aber auch in dieser Beziehung eine ganz neue Publikation, die ich Ihnen noch mitteilen möchte. Auf Grund der Statistik der Gewerkschaften führt der Generalsekretär Zimmer- mann in Hamburg in der Zeitschrift für Sozialwissenschaft fol- gendes aus :

Vorab beweisen beide Statistiken indirekt die Unwahrheit der sozialdemokratischen Behauptung, der wirtschaftliche Aufs{chwung der beiden leßten Jahrzehnte sei an unserer Arbeiterschaft spurlos vor- übergegangen. Die freien Gewerkschaften weisen nach, daß die Ein- nahmen pro Kopf der Mitglieder seit dem Jahre 1891 um mehr als das Vierfache gestiegen sind: in jenem Jahre betrugen sie 6,68 4, im Jahre 1907 27,55 M... Solche Beitragsleistungen sind unbedingt nur möglich bei einem sehr starken Aufschwung des Einkommens unserer Arbeiterschaft überhaupt. Derselbe Nachweis läßt sich au mit Hilfe der absoluten Beitragshöhe führen. Während im Jahre 1891 kein Zentralverband der freien Gewerkschaften mehr als 0,50 M, nur zwei bis zu 0,50 46, dagegen 17 bis zu 0,20 4 und 14 bis zu 0,15 M als Wochenbeitrag erhoben, gibt es im Jahre 1907 keinen Zentralverband, der einen Wochenbeitrag von bis zu 0,15 M4 erhob, dagegen von 61 Zentralverbänden 15 mit einem Wochenbeitrag von bis zu 0,40 4, 23 mit einem solhen von bis zu 0,50 6 und 15 mit einem solchen von über 0,50 6.“

Ich will Jhnen den Artikel weiter vorlesen ; er {ließt dafhit :

„Diese wachsende Beitragsleistung hat natürli in erster Linie die finanzielle Kraft der Gewerkschaften außerordentlich gesteigert; die freien Gewerkschaften weisen füc das Jahr 1907 ein Einnahme von 51 396 784 A nach.“

Man hat eingewendet, daß folhe Summen von den englischen

und dann:

Massen nur deshalb ohne Empörung getragen wurden, weil infolge des Wegfalls anderer, vor allem der eigentlihen Schugzölle, der Lebensunterhalt nah anderen Richtungen außerordentli billig sich stelle. Nehmen wir das einmal als richtig hin. Aber Staaten,

-Die politishen Kämpfe von gestern

„Dagegen läßt sich bei ihnen sehr nahdrücklich auf den Anteil der Arbeitershaft an dem wirtschaftlichen Aufschwunge daraus schließen, daß ihre Einnahmen . im Jahre 1891 nur 1 116 388 46 Sni sih also in 17 Jahren um fast das 50 fache gesteigert aben.“ j

Meine Herren, ih glaube, diesen Punkt hiermit verlassen zu können. Es ist unbestreitbar und höchst erfreulih, in welchem Maße sich die Verhältnisse der arbeitenden Klassen gebessert haben, und ih wäre auf diesen Punkt nit eingegangen, wenn der Hr. Vorredner niht wiederum das Gegenteil behauptet hätte.

Auf einen Punkt muß ih noch kurz eingehen. Der Herr Vor- redner hat meine Behauptung bestritten, daß die Sozialdemokratie gar nicht berechtigt sei, sich hier als Vertreter des Volkes und auch nur. als Vertreter der Arbeiterschaft hinzustelen. Ih habe nochmals zu betonen, daß nit etwa auf Grund privater Zusammenstellungen, sondern auf Grund der Reichs\tatistik 1 831 000 Mitglieder nur in den sozialdemokratishen Gewerkschaften konzentriert sind, während 19 Millionen Arbeiter und sonstige Hilfspersonen in Betracht kommen. Das sind Daten, die meiner Meinung“ nah ganz unbestreitbar sind: in den Gewerkschafteu sind nur 9,35 0/6, und wenn man die Männer allein rechnet, nur 13,34%/9 aller Arbeiter und Hilfspersonen ver- treten. (Unruhe. — Glocke des Präsitenten.) Aber, meine Herren, ih will Ihnen einen anderen Nachweis für die Richtigkeit meiner Behauptung bringen. Die Sozialdemokratie hat bei den leßten preußischen Wahlen 598 000 WUrwähler aufgewiesen; das sind nur 239% der Gesamtzahl. Jnsgesamt stimmten 2 507 000 Urwähler und, wie gesagt, davon 598 000 für den Sozialdemokraten. Es sind also 23,87 9/9 der ganzen Wahlstimmen der Sozialdemokratie zugute gekommen, dagegen 76,13% reichstreue Wähler gewesen. Wenn Sie nun die Zahl der Wahlberehtigten ins Auge fassen, so stellt sich die Gefamtzahl der Urwähler auf rund 7 682 000, und die tatsählich abgegebenen 598 000 Stimmen machen also 7,79%, der ganzen stimmberehtigten Bürgershaft unseres Vaterlandes aus.

(Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Warten wir ab, bis Sie Ihr Wahlrecht durchgeseßt haben! Einstweilen bestätigt si{ch meine Be- hauptung, daß die Sozialdemokratie kein Reht hat, im Namen des preußischen Volkes oder der preußischen Arbeiterschaft zu \prechen. (Lebhafter Beifall rechts. — Zurufe bei den Sozialdemokrhten. —

Gloke des Präsidenten.) Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons\.) erklärt kurz, daß seine Freunde Natio \fowohl für bis! Erbö der Krondotation wie für den Zuschuß für die, Theater stimmen werden. Abg. F ischbe ck (fortschr. A Ich freue mich, daß diesmal in der Kommission die Negierung auf unsere grage über die Dinge Antwort gegeben hat, die zur Begründung der Vorlage angeführt find. Auf die O zweifelhafte rechtliche Stellung der Domänen im Jahre 1820 gehe ih nicht ein, weil sie auf unsere materielle Stellungnahme Teinen Einfluß hat. Jch kann erklären, daß wir für die beiden Vorlagen stimmen werden. 1889 war aller- dings ein Teil meiner Freunde gegen die Erhöhung. Aber den Abg. Nichter kann man nicht als Kronzeugen gegen die Vorlage ‘an- führen, denn sein Standpunkt war himmelweit verschieden von dem, was der sozialdemokratishe Redner vorgeschlagen hat. Ausdrücklich hat Abg. Richter 1889 anerkannt, daß Anforderungen an die Krone herangetreten seien, für die der Staat der Krone PUe geben müsse, er untershied sich von der Majorität des Hauses und auch meiner Fraktion nur in bezug auf den Weg, der einzuschlagen sei. Er erkannte an, daß der Staat einzutreten habe, weil der Krone nicht zugemutet werden könne, gewisse Zuschüsse für die Hofhaltung der beiden Kaiserwitwen zu leisten, er wollte aber die Bewilligung nur für Lebzeit der beiden Witwen, aber nicht auf die Dauer zugestehen. Heute handelt es sich um Ausgaben für Kinder und Kindeskinder, und ih meive, wir brauchen keine Bedenken zu tragen, diese Ausgaben davernd zu zahlen. (Abg. Hoffmann: Schöne Aussichten !) Uebrigens möchte ih ausdrücklich betonen, daß die Mehrausgaben für die Hofbeamten zum C Teil den mittleren und unteren Beamten zu gute kommen. Der Zuschuß für die Theater im Etat liegt gerade im Sinne einer Anregung, die früher der Abg. Virchow gegeben hat. Durch die Uebernahme der Ausgabe auf den Etat wollte er die PENNEMET der Kritik der Landesvertreter unterwerfen. (Zuruf vei den Sozialdemokraten.) Auch wenn wir zu einer Ab- lehnung kämen, würden wir die Gemeinschaft mit der Sozialdemokratie auf das allerentschiedenste ablehnen. Wir sind im Gegensaß zu den Sozialdemokraten eine monarchische Partei, und als solhe machen wir mit den übrigen monarchischen Parteien gemeinsame Sache und wollen mit der Sozialdemokratie eine Gemeinschaft niht haben. Der Abg. Hoffmann drohte mit den nächsten Wahlen. Herr Hoffmann, ih würde an meinem monarchischen Standpunkte irre werden, wenn ih mich dur diese Drohung abschrecken ließe von etwas, das ih für gerecht halte. Wir find aber auch eine konstitutionelle Partei, und deshalb beurteilen wir diese Sache unabhängig von den politischen Dingen des Tages. Was Herr _ Hoffmann wünschte, entsprach vielmehr dem absolu- tistishen System. Von einem Byzantinerblock ist gar keine Rede. i : e werden die politischen Kämpfe von morgen scin, und wir wissen ganz genau, was das Volk von uns verlangt. Wir haben gar keine Veranlassung, uns in dieser Stunde auf einen Streit mit den übrigen bürgerlichen Parteien einzu- lassen, Wir fürchten uns vor der Drohung der Sozialdemokratie nicht. _ Abg. Herold (Zentr.): Der Abg. Hoffmann hat auf die „West- fälishe Nundschau“ als auf ein Zentrumsblatt hingewiesen. Dieses Vlatt hat keinen Anspruh darauf, ein Zentrumsblatt zu sein, es gefällt sich darin, Privatpersonen und Behörden anzugreifen. Jum übrigen hat unsere Stellungnahme zu den beiden Vorlagen mein Parteifreund Dittrich {hon bei der ersten Lesung kundgegeben. Wir werden einmütig für beide Vorlagen stimmen. Damit {ließt die Besprechung. Der Geseßentwurf und der Nachtragsetat werden gegen die Stimmen der Sozialdemokraten angenommen.

Bei der sogleich folgeuden dritten Beratung derselben wendet sich :

_ Abg. Hir\ch (Soz.) gegen die letzten Ausführungen des Finanz- ministers, die sein Parteigenosse Südekum {on 1908 im Neichstage widerlegt habe. Die Beiträge der Gewerkschaften habe der Finanz- minister richtig Mett aber deren G Verwendungs zwedcke verschwiegen. Eine Million sei davon jährlich für gemaß- regelte, auf die Straße geworfene Arbeiter ausgegeben worden, 900 000 Æ für NReiseunterstützungen, 34 Millionen für Kranken- unterstüßungen, weil die NReichsunterstüßungen nicht ausreichen, 65 Millionen für Arbeitslosenunterstüßungen, 1,4 Million als Unterstüßung in Not- und Sterbefällen, nur 13 9% der Beiträge entfielen auf Streikunterstüßungen. Daß die Löhne in den leßten zehn bis zwanzig Jahren höher geworden seien, verdankten die Arbeiter in erster Linie ihrer gewerkschaftlichen Organisation. Man müsse aber berücksihtigen, daß die Kauf- kraft des Geldes vor zwanzig Jahren eine viel höhere ge- wesen sei als heute. _Mit Rücksicht hierauf sei die relative Lage der Arbeiter cher {lechter geworden, und wie gewaltig sei der Unterschied zwischen dem Einkommen der Besitenden und der Arbeiter geworden ° Es gebe bürgerlihe Stimmen genug, die anerkennen, n seitens der Gewerkschaften alles geschehe, um Streiks. und lus\perrungen zu vermeiden. (Zurufe bei den Sozialdemokraten : Was sagen Sie nun, Herr Finanzminister?

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger,

Berlin, Freitag, den 10. Juni

M 134.

(Schluß ‘aus der Ersten Beilage.)

¿sident: Lassen Sie doch Ihren Parteigenossen reden.) e Minister n sozialdemokratischen Streiks gesprochen. Daß jegt viel mehr Aussperrungen als Streiks vorkämen, scheine ihm lnbekannt zu ‘sein; von der riesigen Bauarbeiteraussperrung, die Hunderttausende von Arbeitern aufs Pflaster werfe, scheine er nichts u wissen. Diese Opfer des Kapitalismus dürsten nicht Hungers sterben, für fie seien die Kassen da. Auf gleihck& Höhe stehe die Statistik des Ministers betreffs der sozialdemokratischen Arbeitèr. Es gebe auch noch Leute in Preußen, die noch nicht 94 Fahre und daher noch niht wahlberechtigt seien, obglei ste längst selbständig und zum großen Teile auch verheiratet seien ; es würden in Preußen auh die Stimmen _ öffentlich abgegeben, wodur dem Terrorismus der herrschenden Klassen Tür und Tor eôffnet sei. Warum habe sih der Minister “niht auf die Neichswahlstatistik berufen? Wenn der Minister meine, der Sozial-

demokrat mit eigener Meinung fliege morgen son aus der Partei | v

h so scheine er die Partei mit den Staatsbetrieben zu heraus, 2 [che ‘útemanb 2 e eigene Meinung haben, E eigene Ueberzeugung vertreten dürfe. Mit solchen Mäßchen so E der Minister (Präsident: Der Ausdruck Mäßchen ist unpassen ) E mit solcher Blütenlese aus den Schriften des MOBAe nes, so e der Minister doch niht mehr kommen. Gerade in der sozia R O z fratischen Partei herrshe eine unbedingte Meinungêfreiheit, aber natürlich müsse derjenige, der nicht auf dem Programm stehe oder für bürgerliche Parteien stimmen wolle, ausgeschieden werden, wenn er niht von selbst ausscheide. : /

Ohne weitere Debatte werden darauf beide Geseßentwürfe im einzelnen und sodann im ganzen gegen die Stimmen der Sozialdemokraten endgültig angenommen.

Auf der Tagesordnung steht weiter die zweite Lesung Des Gesetzentwurfs, betreffend die öffentlichen Feuerver- siherungsanstalten. Die Kommission 16 hat den Ent- wurf in stark amendierter Fassung \chließlich einstimmig an- genommen. Referent ist Abg. Gerhardus (Zentr.).

ütte ; i ie Beratung einzutreten und noch erückten Stunde (34 Uhr) in die B un z und n ches Teil davon zu erledigen, weil die Vorlage morgen in weiter und dritter Lesung verabschiedet werden müsse, wenn das Herrenhaus damit noch bis zu dem für den S des Landtags in Ausficht ge-

T î Fortt I lp

mmenen Termin fertig werden solle. 2 i ; E n Abg. G yßling (fortshr. Volksp.) hält die Verabschiedung für möglih, auch wenn man heute nicht mehr mit der zweiten Lesung beginne, und beantragt Vertagung. A i

: Die Vertagung wird abgelehnt; das Haus tritt in die

ite L ein. Zu 8 1 zählt G : M E andt (nl) Le Abänderungen auf, welche b Vorlage in. der Kommission erfahren hat, und erklärt, daß er a Vorlage in dieser Fassung, troßdem eine Reihe von ihm E Verbesserungen abgelehnt sei, feine Zustimmung geben werde. ie meisten der angenommenen Abänderungen seien als Verbesserungen

der Vorlage zu begrüßen. Minister des Jnnern von Moltke: Meine Herren! Wie ter Herr Referent Ihnen mitgeteilt hat, hat Ihre Kommission in vier sehr eingehenden Beratungen den vor- gelegten Geseßzentwurf durchgenommen und etn stimmig seine An- nahme beschlossen. Ih möchte mir erlauben, mit ein paar Worten auf die ven dcn Herren Vorrednern berührten wesentlichsten Aende- rungen, die an dem Entwurf der Negierung vorgenommen sind, aegen. a erste Aenderung von Bedeutung betrifst die Streichung des & 13, der die Beitragspflicht der Sozietäten zum Feuer- löshwesen regelt. Ich bedaure diese Streichung, da die in der Regierungêvorlage vorgesehene Regelung meines Ermessens für die Sozietäten durchaus erträglih war und von den So- zietätsleitern, die hier im Februar unter meinem Vorsiß ver- sammelt waren, als annehmbar bezeichnet und beschlossen wurde, namentliG aber auch deshalb, weil sie gerade den gemeinnüßigen Charakter der Sozietäten besser in die Er- {einung treten licß, als dies bei der mehr allgemein gehaltenen Er- satvorschrift in § 20a der jeßigen Vorlage der Fall ist. Jch werde indessen, wenn die Mehrheit des hoben Hauses sich auf den Beschluß der Kommission stellt, die Annahme der Bestimmung, wie fie aus der Kommission hervorgegangen ist, dem Staatsministerium empfehlen, da wenigstens der Grundsaß darin aufrecht erhalten ist. An der ausdrücklihen Aufrechterhaltung des Grundsayes eincr pflicht- mäßigen Beteiligung der öffentlichen Sozietäten auf diesem Gebiet muß aber festgehalten werden. Dieser Grundsatz ist durch die tat- sä{hlide dauernde Uebung der Sozietäten anerkannt und ist so gewisser- maßen gemeines Recht geworden. Bayern, Sachsen, Württemberg, Hessen, Anhalt haben diese Bestimmungen in ihre Landesgeseße auf- genommen und sind uns so mit gutem Beispiel vorangegangen. Es ist gar nicht beabsichtigt, die Versicherungsnehmer bei der Erhöhung der Prämien heranzuziehen. Die Einrichtung an i liegt aber im Interesse der öffentlihen Sozietäten selber. Nicht anders stehe ich im Grunde zu der beschlossenen Ein- führung der Instanz des Oberpräsidenten an Stelle des Bezirks aus\hus}ses — im § 11 der Vorlage — als íúInstanz zur Entscheidung von Streitigkeiten bei Ablehnung von Versicherungs- anträgen. Es stehen bei der Anwendung dieses 8 11 weniger grundsäßliche als lokale und Tatfragen zur Entscheidung, und leit es daher gerechfertigt, für diese Entscheidung eine Behörde zu fin wi welche den tatsächlidhen Verhältnissen möglichst nahesteht. Man ha in der Kommission davon gesprehen, man könnte den Kreisaus\{chuß oder den Landrat an die Stelle seßen, die nachher dem Ober- präsidenten zugedacht ist. Aber dem steht das Bedenken dame, daß der Landrat in sehr vielen Fällen der Pana N 8- direktor ist und daher in Kollision kommen könnte. Der 2 g- aus\huß, den die Regierungévorlage als Instanz vorgesehen hat, E durch Vorbescheid verhältniêmäßig nell eingreifen und sich f über die zur Frage stehenden tatsächlichen Umstände Aufschluß verscha a Dadurch wären viele Schreibereien und Weitläufigkeiten iu worden. Die Hauptache ist die Schnelligkeit und die E g f der Entscheidung. Aber von großer grundsäßlicher Bedeutung

daß im Interesse einer einheitlichen Behandlung der Frage die Erwägung begründet erscheint, den Oberpräsidenten, welcher ohnehin die Aufsichtsinstanz bildet, an diese Stelle zu seßen. R : Eine lebhafte Erörterung ist sodami in der Kommission über die .| Mittelitalien. striweise etwas gelitten. Der Heuschnitt ist gut aus-

Regelung der Staatsaufsicht über die kommunalen und | “fallen; stellenweise erschnt man zum Trocknen des gemähten Grases

besonders die sädti\{chen Anstalten entstanden. Meine Herren, das {hönes und trockenes Wetter. Der Mais bestockt vorliegende Geseßz ist nicht der Ort und hat auch nicht den Zweck, den Umfang der Staatsaufsicht über die Kommunen neu zu regeln... Ich fann aber auch nit anerkennen, daß der § 31 der Regierungsvorlage Bestimmungen enthält, welche die von einem Kommunalverbande ver- walteten Anstalten gegenüber der bestehenden Rechtslage, namentlich aber gegenüber der bestehenden Praxis mit neuen Aufsichtsfesseln belasten. “Eine Definition des staatlichen Aufsichtsre{tes finden wir nur in der Provinzialordnung; diese Bestimmung war für die Pro-

für die sämtlichen Kommunalyerbände verallgemeinert. Ein Cinver- ständnis mit den Vertretern einer gegenteiligen Auffassung war in der Kommission indessen nicht zu erzielen, und da es, wie gesagt, nit die Absicht derKöniglihenStaatsregierung ist, dieses Spezialgeseß

der Staatsaufsicht über die städtishe Verwaltung zu benugen, so habe ih mich mit dem zu § 31 Abs. 1 beschlossenen Zusaß Ihrer Kom- mission einverstanden erklären können, der auf die Gemeindeverfassungs- gesetze lediglich Bezug nimmt und die Entscheidung etwaiger Streitig- keiten, die wohl niht ausbleiben werden, dem Verwaltungsrichter überläßt. Ih will daher auf die materielle Seite dieser Frage nicht näher eingehen und glaube, daß mit der von Ihrer Kommission be- \{lossenen Fassung sich alle Beteiligten abfinden können.

betrifft, so habe ih, wenn auch nicht ohne Bedenken, der von Ihrer Kommission zu § 22 der Vorlage bes{lossenen Aenderung zugestimmt. Präsident von Kröcher bittet das Haus dringend, troß der vor- | J habe dabei in Nüksicht gezogen, daß das Gesey im Interesse der Versicherungsnehmer nur Mindestbedingungen aufstellt,

inzialverbände daher ohne weiteres zu übernehmen. Wir hatten fie

u einer Festlegung oder gar zu einer Ausdehnung des Umfanges

Was die privatrechtlichen Vorschriften des Entwurfes

fnüpfe aber hieran die dringende Bitte, in den übrigen privat- rehtlichen Vorschriften des Entwurfes wirkliche Abschwächungen zu ungunsten der Versicherungsnehmer nicht mehr eintreten zu lassen. Die Vorschriften sind in diesem Punkte mit den Sozietätsleitern eingehend besprochen und von ihnen als annehmbar erachtet worden. Sie sind ebenso bezügli der Vebereinstimmung mit den Vorschriften des MReichsgeseßes" über den Versicherungêvertrag mit dem NMeichsjustizamt erörtert worden. Wenn jeßt noch, vielleiht im Sonderinteresse einzelner Sozietätsleiter , wie das ja bei der großen Zahl von 28 Anstalten immer- hin möglich is, Verschlehterungen des bestehenden Zu- standes auf dem Gebiete der privatrehtlihen Regelung eingefügt werden sollten, so würden Sie, meine Herren, ganz wesentlich den Ausbau und die weitere Entwicklung der öffentlichen Feuersozietäten schädigen und das Zustandekommen des Geseßes dadurch gefährden. Meine Herren, ih darf mit dem größten Dank für die sorg- fältige und sahliche Behandlung und Beratung diefer schwierigen Materie in Ihrer Kommission Ihnen empfehlen, den Beschlüssen der Kommission, wie sie jeßt vorliegen, beizutreten, wie auch ih, unter Zurükstellung der eben bezeichneten einzelnen Bedenken, mich selber auf den Boden der Kommissionsbeschlüsse zu stellen bereit erklärt habe. (Bravo!)

Hierauf tritt Vertagung ein. A Schluß nach 4!/4 Uhr. Nächste Sißung Freitag, 11 Uhr. t s Fortsezung der zweiten Lesung und es Lesung des Feuerversicherungsgesebes ; zweite Lesung des Wohnungsgeldzuschußgeseßzes; Anträge; Petitionen.)

Koloniales.

6., 7. und 8. Oktober d. J. wird im Neichstagsgebäude zu Berlin der dritte deutsche Kolon ta Sue unter dem Präsidium Seiner Hoheit des Herzogs Johann Albrecht zu Mecklenburg, Regenten des erog Braunschweig, Präsidenten der Deutschen Kolonialgesellschaft, stattfinden. Die Arbeiten n Ergebnisse der beiden deutschen Kolonialkongresse von 1902 und ! haben vor der öffentlihen Meinung des Mutterlandes, wie des Aus- landes volle Anerkennung gefunden. Die Beteiligung an den Kolonialkongressen nimmt immer mehr zu; während 1902 70 und 1905 87 gemeinnüßige Vereine und Institute an der Veranstaltung beteiligt waren, haben sich jeyt 117 Vereine usw. gemeldet. Gegenstände der Verhandlungen werden sein: 1) Geographie, Ethnologie und Naturkunde der Kolonien und „über- seeischen Interessengebiete, 2) Tropenmedizin und Tropenhygiene, 3) die rechtlihen und politischen Verhältnisse der Kolonien und überseeischen íInteressengebiete, 4) die religiösen und fulturellen Verhältnisse, 5) die wirtschaftlichen Verhältnisse der Kolonien und überseeischen Interessen- gebiete, 6) die Besiedlung deutscher Kolonien und die Auswanderung in fremde Länder, 7) die weltwirtschaftlihen Beziehungen Deutsch- lands und seiner Kolonien. — Mitglied des Kongresses können Herren und Damen gegen Zahlung von 12 4 werden, die bei der Deutschen Kolonialgesellschaft, Berlin W. 9, Schellingstraße 4, zu erfolgen hat.

Land- und Forstwirtschaft.

Weizeneinfuhr in Marseille.

berihten der in Marseille erscheinenden Zeitung „Le Sah n O die Me atiniube nach Marseille auf dem

eewege betragen : : y

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davon aus Rußland . C he l 24

in- der Zeit vom 15. bis 20. Mai 6e

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in der Zeit vom 22. bis 27. Mai c i

davon aus Rußland «_+ «e +6 1 Sa

in der Zeit vom 29. Mai bis 3. Sun «Eo e davon aus MUgland « » » 399

In den Zollniederlagen in Marseille befanden sich am

in Süditalien und auf den Inseln, dagegen

2D De s | 1 früchte auf dem Antwerpener Getreidemarkt andauernd eine Nük- wärtsbewegung verfolgt, ohne daß dadur bei den Käufern ein [eb- hafteres Interesse erweckt worden wäre. Da auch infolge des hier herrshenden guten Wetters die Aussichten für die Ernte günstig er- scheinen, fauft die Müllerei nur das Notwendigste.

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1910.

Saatenstand in Italien während des zweiten Drittels

des Monats Mat 1910.

: i i n. Es steht ausgezeichnet Das Getreide beginnt Aehren anzuseße E E O

ih gut. Die

Weinpflanzungen, in denen man jeßt Schußzmaßregeln gegen Pflanzen- arate trifft, zeigen ein gesundes, vielversprechendes Aussehen. Futter ist reihlih vorhanden. Die Obstbäume, die stellenweise unter der bisherigen Temperatur gelitten haben, versprechen eine nur mäßige Ernte.

us Ligurien und Sizilien meldet man eine gute Olivenblüte.

(Bericht des Kaiserlichen Generalkonsulats in Genua vom 4. Juni 1910.)

Getreidemarkt in Antwerpen.

Der Kaiserliche Generalkonsul in Antwerpen berihtet unterm M Laufe des Monats Mai haben die Preise für Brot-

Kansas-Weizen, der am 2. Mai 22 Fr. notiert wurde, stand am

98. Mai nur- noch auf 193 Fr.; auf die leihteren Sorten ist der Preisunterschied noch größer.

Die Vorräte wurden Ende Mai ungefähr, wie folgt, geschäßt : Wenn, & 1e. COO:O00:02; Gerillte. o 00007 M O00 S Mog 0 LOOOO

Verdingungen im Auslande.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs- und Staatsanzeiger" ausliegen, können in den Wochentagen in L Expedition während der Dienststunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen werden.) Türke i. Im Anschluß an die im „Reichanzeiger“ Nr. 118 vom 23. v. M. téfortie ea betreffend die Anlage eines neuen La elektrisher Straßenbahnen in Salonik: Das Lastenheft und der Wortlaut des die Formalitäten des Wettbewerbs regelnden türkishen Ministerialbeschlusses liegen beim „Reichsanzeiger“ aus. Generalzolldirektion in Konstantinopel: Vergebung der Lieferung eines 20 bis 22 Fuß langen und 5 bis 6 Fuß breiten Motor- bootes mit 7 Pferdekräften und etner ShundengezPunggren ‘von 7 bis 8 Meilen. Angebote mit Zeichnungen und Kostenanschlag in ver- \{lossenem Umschlag bis zum 20. Juni 1910 an die genannte Behörde.

Norwegen.

18. Juni 1910. Zollinspektorat in Krist iania: Lieferung von 3500 kg Methylalkohol urd 800 kg Pyridinbasen zum Denaturieren von Spiritus. Angebote mit Proben werden im Bureau des Zoll- inspektors in Kristiania entgegengenommen. i N /

27. Juni 1910, 10 Uhr. Armeedepot in Kristiania : Lieferung von 2000 m Zeltleinen T I, 2000 gSeltleinen T 11, 10 000 m Belt- leinen T 111, 2000 m Wergleinewand zu Zelten, 20 000 m Leine- wand zu Matraten, 6000 Stück wollene Decken. mag Lands An- gebote mit der Aufschrift „Lin og U14“ werden im Bureau des Generalintendanten, Nedre Festning, Kristiania, entgegengenommen. Modelle und Bedingungen im Bureau des Hauptverwalters des Depots. Vertreter in Kristiania notwendig.

Aegypten. Public Works Department, Inspection of Irrigation, 34 Circle in Alexandrien. 15. Juli 1910: Lieferung eines Galloway-Kessels für die Pumpstation in Mer. „Zeichnung und Lasten- heft in englisher Sprache beim „Reichsanzeiger“. i i Egyptian State Railways and Telegraphs in Kairo. 15. August 1910: Se rund von 100 t gelbem, nicht \{chmelzendem Fett fü aggonachsen. E Ckend om 5. September 1910: Lieferung von 7700 t langsam bindendem Portlandzement. Lastenheft in englischer und französischer Sprache beim „Neichsanzeiger“.

Statistik und Volkswirtschaft. Zur Arbeiterbewegung.

Wegen Lohnstreitigkeiten sind, wie die „Voss. Ztg." meldet, sämt- lie Gl sarbäiter der Firma Gebr. Greiner in Rauscha bei Görliß in den Ausstand getreten. — Im Eisenwerk Keula bei Görliß haben nach E Deitung Former und Kernmacher wegen Lohnstreitigkeiten gekündigt. : i i

s Auf Le Giese chonWilhelminenzinkhütte bei Kattowi sind von 720 Mann der Belegschaft vorgestern 200 in den Ausstan reten. i es In Stuttgart haben die unter dem Vorsitz des Gemeinderats Udwig von den Vertretern der Arbeitgeber und Arbeitnehmer des Baugewerbes über den Abschluß des Vertrages ge- pflogenen Verhandlungen bisher zu keinem Ergebnis geführt.

Die gestern in Meß versammelten Vertreter des Deutschen Arbeitgeberbundes, Abteilung Meß, und der Organisation der neugegründeten Freien Lothringischen auhandwerkervereinigung, die zurzeit bereits über 200 Mitglieder zählt, haben, „W. T. B.“ zufolge, be- \hlossen, die Arbeit bis spätestensden15.d. M. wiederaufzunehmen, und zwar auf Grund des vom Arbeitgeberbund in Leipaig age E Vertragsmusters der drei Unparteiischen. Auf Vorschlag des {[rbeitgeber- bundes wurde eine Lohnerhöhung zum 1. April 1911 und eine weitere Lohnerhöhung zum 1. April 1912 bewilligt, von je einem Pfennig für die Stunde. Somit wäre in Meß zwischen den Arbeitgebern und

riede im Baugewerbe wiederhergestellt. Die ebenfalls gestern in Mes mit den Verteatern der Gewerkschaft geführten Verhand- lungen haben zu keinem Ergebnis geführt. i i Die Bediensteten der nördlihen Trambahnlinien in Paris haben beschlossen, den Dienst wieder aufzunehmen,

d bewilligt find. j : nage e A Rae Finduilizie von YVorkshire

ird, „W. T. B.“ zufolge, als sicher angesehen, da die Verhandlungen, as Huddersfield len Arbeitgebern und Arbeitnehmern statt- finden sollten, infolge der Weigerung der Arbeitgeber, sich einem be- hördlichen Schieds\spruch zu fügen, wieder aufgegeben worden sind.

i ü i i dungsfälle ver- diese Frage für mich nicht, zumal die Anwend bältnismäßig selten sind, und ich kann auch nit verkennen,

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1. Juni 81 680 dz.

den niht sozialdemokratisch organisierten Arbeitern der

S E S E E L Se ret