Prospefk t. __ Steuerfreie viereinhalbprozentige Prioritäts-Anleihe von 1910
Moskfau-Kiew-Woronesch Eisenbahn-Gesellschaft
[25523]
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Sechste Beilage | E S zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Mark D. R. W. 72 751 000 = Rubel 33 683 713 = Holl. Gulden 42 777 588 = Ltg. 3 546 611,5/— mit absoluter Garantie @¿ ; Juni :
M i der Kaiserlich Russischen Regierung. Mi L3G R A 0 Berlin, Montag, den 13, u Ó 1910, Verlosbar zum Nennwert vom Iahre 1911 ab innerhalb 45 Iahren. | Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Süterrehts-, Vereins-, Senossenschafts-, Zeichen-. nb V idi E Ee
: h h J Patente, GebrauSsmuster, KonLurse sowte die Larcif- und S A ada a Ei “nbabnen lee Aud Sa Ge in E Sit ia Li A O E R
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Rückzahlung auf Grund von Gesamtkündigung oder verstärkter Verlosung bis zum 1. Januar 1920 n. St. ausgeschlossen.
9 Auf Grund des Beschlusses dex Generalversammlung der Aktionäre vom O
und mit Genehmigung der Kaiserli Russishen Regterung emittiert die Moskau-Kiew-Woronesh Eisenbahn-
Gesellschaft eine / N . 4!/,°/% ige Prioritätsanleihe
im Nominalbetrage von 4 D. R. W. 72 751 000 = Rbl. 33 683 713 = Holl. Gulden 42777 588 ‘ = Ltg. 3546 611,5/—. Der Erlös der Anleihe wird verwendet für die Beendigung der Bauarbeiten der Linie Bachmatch—Odessa !). / Die Anleihe ist in Abschnitte von i Y M 2000 = Rubel 926,— Holl. Guld. 1176,— = Lítg. 97,10/— „ :1000/ = 400 = Ÿ 588,— = „, 48,15/— —00= 28100 - 5 994,— = „, 2477/6 eingeteilt und zwar in | i 15 000 Abschnitte Nr. 1 bis 15 000 zu 2000 M, 33 000 Abschnitte Nr. 15 001 bis 48 000 zu 1 000 #, und 19 502 Abschnitte Nr. 48 001 bis 67 502 zu 500 N, Die Obligätionen, die mit halbjährigen Coupons für einen Zeitraum von zwanzig Jahren und einem Talon versehen find, lauten auf den Inhaber; sie tragen in Faksimile die Unterschriften von 5 Direktoren ver Gesellshaft und außerdem, ebenfalls in Faksimile, die Unterschrift eines Delegierten der Kaiserlich Nussishen Regierung. Stücke, Coupons und Talons sind in russischer, deutsher und holländischer Sprache ausgestellt. ; Das Anlagekapital der Bahn seßt \sich zusammen aus dem Aktienkapital der Gefellschaft von ursprünglich Ltg. 1 500 000 Nominal (wovon Ltg. 148 400 Nominal getilgt) und folgenden, \ämtlih von der Russischen Metten garantierten Prioritätsanleihen :
Tilgung zu Ha BMeb Engen Tilgungs- quoten mit Zuwachs der ersparten Zinsen
Gegenwärtig unverlost im Umlauf
Tilgungsdauer längsftens
Ursprünglicher Nominalbetrag
Zinsfuß Emissionsjahr
Mark 67 286 500,— 1499/6 11886 | 68 Jahre von 1888 an | 0,298 578 9/6 | Mark 59 931 000,—— Kreditrubel 25 000 000,— 44 9/01892 163 „, „ 1892 0,290 260 9/6 | Kreditrubel 23 025 300,— 13 000 000,— | 43 9/04 1893 | 613 1893 0,311 680 9/9 f 12 024 000,— L 4 750 000,— 1409/6 11895 | 60 1895 0,420 180/04 4 350 400,— 2?) Goldrubel 27 704 873,60 49/6 11895 | 59 1896 0,437 4409/6 | Goldrubel 25 216 438,30 Rubel 10 000 000,— 149% 11898 | 57 1898 0,467 336 9/0 | Rubel 9 362 000,— 15 750 000,— 1409/6 11899 | 56 1899 0,488 520 9/6 u 14 758 200,— s 14 735 000,— 1409/6 11903 1 523 1903 „ 1 0,571 536 9/0 ú 14 062 400,— Francs 47 000 000,— 149% 11903 51 1904 0,625 885 9/6 | Francs 47 000 000,— Nubel 11 293 000,— 149% 11904 J 51} 1904 0,598 080 9/6 | Nubel 10 882 100,— 3) Nubel 15 279 000,— 1499/6 1907/8] 46 1909 0,788 205 9/0 Ï 15 158 600,— Nubel 12 038 000,— [4# 9/0/1909 } 46 1910 0,684 471 9/0 ü 12 038 000,—
27 780 000,— |4# 9/0/1909 | 46 1910 0,684 471 9/6 ¿ 27 780 000,—
4 434 200,— 14# 9/01 1910 145 s 1911 0,720 2 9/0 d 4 434 200,— Zu diesen Prioritätsanleihen tritt die jeßt emittierte neue Anleihe von Nominal Mark 72 751 000 = Rubel 33 683 713 = Holl. Gulden 42 777 588 = Ltg. 3 546 611,5/—.
Für die neuen Obligationen haften das ganze Vermögen und die gesamten Einnahmen der Gesellshaft unter Wahrung der Vorrechte der früher emittierten Obligationen. Sie haben den Vorrang vor allen künftigen Anleihen. | /
Außerdem genießen sie vom Tage ihrer Emission an die absolute Garantie der Kaiserlich Nussishen Regierung für Dea und Tilgung. Diese Garantie wird auf den Obligationen durch einen Stempel der Kaiserlich Russishen Regierung bestätigt. : i
Die Obligationen der neuen Prioritätsanleihe werden mit 47 % fürs Jahr in halbjährlihen Terminen, am 1. April und 1. Oktober neuen Stils, verzinst und im Wege der Verlosung binnen 45 Jahren, vom Jahre 1911 an, gerehnet zum Nennwerte getilgt. Der erste Zinscoupon ist am 1. Oftober 1910 n. St. fällig. : ]
Die Verlosungen finden jährlich im Juni a. St. statt, und zwar die erste im Juni 1911. Die verlosten Obligationen werden von dem nächsten der Ziehung folgenden Zinstermin ab eingelöst. Zu jeder jährlichen Tilgung sind 0,720 202 9/6 des Nominalbetrages der Anleihe unter Zuwachs der ersparten Zinsen auf die früher verlosten Obligationen zu verwenden.
Die Nummern der jedesmal verlosten, sowie der aus vorhergegangenen Verlosungen fälligen, noch niht zur Einlösung vorgezeigten Obligationen werden alsbald nach der Verlosung außer dur russische Blätter durch je zwei in Berlin erscheinende Zeitungen, eine in Frankfurt a. M. und eine in Amsterdam erscheinende Zeitung veröffentliht. Jn diesen Zeitungen werden au etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen Stüe bezügliche Verfügungen, soweit diese amtlih zur Kenntnis der Gesellshaft gelangen, bekanntgemacht werden. i E
Die rückzahlbaren Obligationèn müssen bei der Einlösung mit sämtlihen, nah dem Rückzahlungs- termine fälligen Coupons eingeliefert werden. Der Betrag etwa fehlender Coupons wird von dem Kapitale abgezogen. ; :
Die Obligationen der Anleihe verjähren 30 Jahre nah ihrem Nückzahlungstermine und die Coupons 10 Jahre nah ihrem Dage f L
Ein allgemeines Gesetz betreffend Aufgebot zur Kraftloserklärung verloren gegangener oder ab- handen gekommener Inhaberpaptere besteht in Rußland niht. Der Inhaber von Obligationen oder Zins- coupons vorstehender Anleihe gilt durch den Besiß als Eigentümer legitimiert, und kann demselben die Auszahlung der Zinscoupons und die Einlösung der Obligationen niht verweigert werden.
Eine verstärkte Verlosung oder eine Gesamtkündigung oder Konvertierung der Anleihe ift bis zum 1, Januar 1920 n. St. Anbgetblófen, i E :
Die Zahlung der Zinscoupons sowie der verlosten oder gekündigten Obligationen geschieht in den Beträgen, die dem in den Obligationen festgeseßten Wertverhältnis entsprehen, nah Wahl des Inhabers: in Rußland in Rubeln (1 Rubel = !/;; Imperial), in Berlin und Frankfurt a. M. in Mark Deutscher Reichswährung, tin Amsterdam in Holl. Gulden, in London in Pfund Sterling, und zwar :
in Moskau bei der Kasse der Gesellschaft, „ Berlin „ dem Bankhause Mendelssohn «& Co., d 20 g S. Bleichröder,
der Direction der Disconto-Gesellschaft,
„ Berliner Handels-Gesellschaft, „ Frankfurt a. M. „ Direction der Disconto-Gesellschaft, „ Amsterdam dem Bankhause Hope & Co.,
p ippmaun, Rosenthal & Co.,
„ London
der Rusfischen Bank für auswärtigen Handel, „ „ Russisch-Chinefischen Bauk. i T
Die Gesellschaft verpflichtet sih, für den Fall einer eventuellen späteren Konversion Stellen in
Ä Die Gesamtlänge der Linie Bahmath—Odessa wird ungefähr 597 Werst und die der dazu gehörigen Verbindungsbahnen 11 Werst betragen.
?) 1 Goldrubel PednA vor dem Geseß vom Jahre 1897) = 4 3,24.
3) Diese Ne von Nubel 15 279 erseßt die früheren Anleihen von 1907 und 1908 von Rubel 2 850 000,—, Rbl. 2 280 000,—, RbI. 5 674 000,—, Rbl. 4 795 000,— und Rbl. 1 702 000,—,
welche vereinigt worden sind; zuglei ist ein Betrag von Rbl. 2 022 000 der vorgenannten alten Anleihen
aus dem Verkehr gezogen worden. | j Bei denselben Stellen erfolgt ohne Anrehnung von Kosten oder russishen Gebühren die Aus-
bändigung neuer Couponsbogen.
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Die Petroleum -Produkte - Gesellschaft mit be- | [95507 [ScErtter Haftung & Bremen ist aufgelöst ; die [l E fh bet e Berli W., Behrenstraße 8 ld r, Berlin W., Behrenstraße 8, zu melden. | s ; l t. Brems, ben: 9: Aunil 1910, Vorstand des Vereins zu erfolgen ha
Petroleum-Produkte-Gesellschaft
mit beschränkter Hastung in Liquidation.
ihrer Ansprüche hiermit öffentlih bekannt gemacht.
Der Vorsitzende des Vorstands. Carl Seemann, Eßtelstraße 16.
N gab Frankfurt a. M. zu errihten, bei denen die Konvertierung frei von allen Spesen bewirkt werden Tann. Î
Die Zahlung der Zinscoupons und die Einlösung der Obligationen wird für immer frei von jeder russischen Steuer erfolgen. | i
Die Moskau-Kiew-Woronesch (ehemals: Kursk-Kiew, darauf Kiew-Woronesch) Eisenbahn-Gesell- chaft führt ihren jeßigen Namen feit_ dem 7./19. Juni 1895 in Gemäßheit des unter dem 7. Juni 1895 a. St. Allerhöchst bestätigten Statutennachtrags. Die Konzession der Gesellschaft läuft am Les R zemder s ab, zu welhem Zeitpunkt die Bahn unentgeltlih in den Besiß des Staates übergeht.)
Die Gesellschaft hat folgende Strecken in Betrieb:
A. Breitspurige Linien: Kiew—Woronesh 669,220 Werst, Moskau—Arwakowo 551,224 Werst, Marmyji—Werchovje 123,248 Werst, Kursker Stadtzweigbahn 5,660 Werst, Kaluger Zweigbahnen 26,880 Werst, Gisdrinskaer Zweigbahn 9,836 Werst, Briansker Nennen 10,572 Werst, Moskauer Zweigbahnen 5,818 Werst, Lgover Zweigbahn 2,800 Werst, Hafenzweigbahn auf dem rechten Ufer des
Dniepers 3,768 Werst, Kiew 11—Poltava der Charkow-Nikolaerbahn 315,262 Werst, Kriveßkaer Zweig- -
bahn 3,020 Werst, Tereschenskaia—Pirogovka 26,892 Werst, Navlia—Konotope 197,872 Werst, Dfkaer Zweigbahn 7,516 Werst, Novozybkower Verbindungsgleis 4,038 Werst, Verbindungsgleis Moskau I1— Moskau 11 4,038 Werst, zusammen 1,967,664 Werst. . Î 9
B. Schmalspurige Linien: Pee 75,144 Wersl, Kruty-Dnieper-Krasnoe 193,413 Werst, Korenievo-Sudscha 37,552 Werst, Korenievo-Rylsk 22,125 Werst, Woroschha-Hutor-Michaelowsky 124,914 Werst, Ochotehevka-Kolpna 55,260 Werst, Grebenka-Orgißa 2,330 Werst, zusammen 510,738 Werst.
Die Gesarntlänge aller Strecken beträgt also 2,478,402 Werst.
Die Betriebseinnahmen, die Betriebsausgaben, der 1904 Dis 1908 f und die Erfordernisse für Verzinsung und Amortisation der Obligationen für die Jahre 1904 bis 1909 find aus nachfolgender Auf- stellung ersichtlich :
Erfordernis für Obligationen Verzinsung | Amortisation |
Betriebs-
Betriebs- ausgaben
Œœ S i i Fahr Betriebseinnahmen übershuß
932 826,68 1 001 830,59 1 044 026,11 1 150 563,69
10 205 695,12 9 800 960,87 10 209 221,49 9 840 995,66
6 500 802,49 6 695 139,09 6 657 313,11 6 954 978,36
1904 Rbl. 25 496 668,37 1905 e .20.098-090,0( 1906 « 30016 087,25 1907 « «34 079 200,07
1908 C O1 S00/029/31 21 223 980,24 10 132 649,07 (6110219 1 332 114,28 1909 « 32 941 489,11 21 425 418,57 11 516 070,54 7 725 520,61 1 384 329,67
Die Gesellschaft verteilte auf ihre über Lstg. 20 lautenden Aktien, außer den garantierten 5 9% Aktienzinsen, für die Jahre 1904—1908: Nbl. 14.50, Rbl. 13.75, Rbl. 15.—, Rbl. 9.50 und Rbl. 3.50.
Die Staatsgarantie wurde in den vorbezeichneten Jahren niht in Anspruch genommen.
Bis zur Fertigstellung der definitiven Stücke werden in Deutschland mit dem deutschen Neichs- stempel versehene Interimscheine ausgegeben, die von den Berliner Subskriptionsstellen ausgestellt find, und über deren kostenfreien Umtausch in Originalobligationen seinerzeit das Nähere bekannt gemacht werden wird. Diese Interimscheine werden mit den am 1. Oktober 1910 und am 1. April 1911 neuen Stils fälligen Coupons versehen sein, welhe bei den deutschen Zahlstellen zur Einlösung gelangen, sodaß der erste Coupo der Originalstücke am 1. Oktober 1911 neuen Stils fällig sein wird.
Moskau, den 26. Mai/8. Juni 1910.
Direktion der Moskau-Kiew-Woronesch Eisenbahn-Gesellschaft.
Subskriptionsbedingungen. 5 Auf Grund vorstehenden Prospektes find / i; :
A 72 751 000, — 4/2 °/, steuerfreie, von der Russishen Regierung garantierte Prioritätsanleihe der Moskau-Kiew-Woronesch Eisenbahn- Gesellschaft von 1910 — Rückzahlung auf Grund von Gesamtkündigung oder verstärkter Verlosung bis zum
1. Januar 1920 n. St. ausgeschlossen — i i zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zugelassen worden und werden hierdurch zur Subskription aufgelegt. Die Notierung an der Börse in Frankfurt a. M. wird beantragt werden. Die Subskription findet statt
Sonnabend, den 18. Juni 1910 in Berlin bei dem Bankhause Mendelssohn & Co., 2H j S. Bleichröder, „ der Direction der Disconto-Gesellschaft, „ „ Berliner Handels-Gesellschaft,
in Frankfurt a. M. bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, sowie in Amsterdam bei dem Bankhause Hope «& Co., ) zu den Bedingungen, Lippmaun, Rosen- { welche diese Häuser thal «& Co. l veröffentlichen werden, während der bei jeder Stelle üblihen Geschäftsstunden, und zwar in Berlin und Frankfurt a. M. zu nach- folgenden Bedingungen : 1) Der Subsfkriptionspreis beträgt 96 R vom Nominalbetrage in Mark, zuzüglih 4X 9% Stückzinsen vom 1. April 1910 bis zum Tage der Abnahme. Den Stempel der Zuteilungs- \{lußnote trägt der Zeichner zur Hälfte. i 2) Die Subskription erfolgt auf Grund des zu diesem Prospekt gehörigen Anmeldungsformulares, welches von den vorgenannten Stellen bezogen werden kann. Jeder Subskriptionsstelle ist die Befugnis vorbehalten, die Subskription auch {hon vor Ablauf der festgesegten Frist zu ließen und nah ihrem Ermessen den Betrag joder einzelnen Zuteilung zu bestimmen. Die Zuteilung roe so bald wie möglich nah Schluß der Subskription. ) Bei der Subskription ist eine Kaution von 509/69 des gezelhneten Nominalbetrages in bar oder in solhen Effekten zu hinterlegen, die die Subfkriptionsstelle als zulässig erachten wird. Die Abnahme der zugeteilten Beträge kann gegen Zahlung des Preises vom 28. Juni d. I. an geschehen. Der Zeichner ist E gehalten, die Hälfte des zugeteilten Betrages am 28. Juni d. I, die andere Hälfte des zugeteilten Betrages spätestens am 28. Juli d. J. abzunehmen. ‘Zugeteilte Beträge bis 5000 4 sind am 28. Juni d. J. ungeteilt zu ordnen. Bei vollständiger Abnahme wird die hinterlegte Kaution verrehnet oder zurückgegeben. Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte können nur soweit berücksihtigt werden, als dies i t emessen der Subskriptionsstelle mit den Interessen der anderen Zeichner ver- räglich i 5) An den deutschen Pläßen können nur die von den Berliner Häusern ausgestellten Interim-
scheine in Origina 9 igationen umgetauscht werden. S. Bleichröder.
Verlin, im Juni 1910. Mendelssohn & Co.
Direction der Disconto-Gesellschaft.
Verliner Handels-Gesellschaft.
4) Soweit das rollende Material die ursprünglih bestimmte Ausrüstung übersteigt und der Vebershuß mit übernommen wird, ist dafür vom Staate Entshädigung zu leisten. Die Vorräte an Heiz- und anderweitigen Materialien gehen ebenfalls nur gegen Entf gung an den Staat über. Dasselbe ilt der Fall bei den aus anderen Mitteln als dem garantierten Kapital und außerhalb der Konzession Se errihteten Kokswerken, Gießereien und Schmiedehütten, Bureaus, Magazinen und anderea Objektey.
15 290 973,25 15 587 635,50 19 806 865,76 21 232 264,41
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Oeffentliche Bekanntmachung. [25456] Durch Beschluß der Generalversammlung des Schlachthausvereins Stuttgart vom 3. Juni
Die Berlin Treptower Hafen-Terrain &
esellschaft werden aufgefordert, | dg. Fs. ist die Auflösung des Vereins bes{hlossen und bestimmt worden, daß die Liquidation dur den | Baugesellschaft mit beschränkter Haftung zu
Berlin ist aufgelöst. — Als der Uquidator der
Dies wird mit der Aufforderung an etwaige Gläubiger des Schlachthausvereins zur Anmeldung | Gesellschaft fordere ih deren Gläubiger auf, sid
bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 12. Juni 1910. Der Liquidator : Iosef Schimek.
tauß, [25142]
Liquidator.
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich. (r. 1364)
Das Zentral-Handeldregister für das Deutscke Reih erscheint in der Negel tägli. -—- Der
L Das Zentral-Handelsreg iter für das Deutsche Reich fann dur alle Postanstalten, in Berlin füx Selbstabholer aud) dur) bte Köntgliche Expedition des Deutschen Neichöanzeigers und Köntgli® Preußischen Staat8anzetlzers, SW. Wilbelmfiraße 32, bezogen werden.
lt SETI E BLINE:
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Bezugspreis beträgt N 4 V0 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Ansertionsvreis für den Naum elner 4 gespaltenen Petitzeile §0 4.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich““ werden heute die Nru. 136 A4., 1368., 136 C., 136 D.
und 136 E. ausgegeben
V Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacß- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benuzung ges{hügt. 2b. F. 28 662, Teigteilmaschine, deren in zwei starr verbundenen, s{chwingenden Teilkammern be- findlihe Kolben durch den eintretenden Teig ver- drängt werden. Paul Frauke & Co,, Leipzig- Plagwiß. 27. 10. 09. 3a. F. 28 492. U -förmige Klemmvorrichtung mit Druckzungen zur Befestigung der Manschette am Nockärmel. Jakob Fischle u. Paul Bounet, Eß- ligen a N. 30, 9,09: 3b. St. 13 968. Huthalter mit gegeneinander beweglichen Kämmen. Gustav Struck, Hamburg, Klosterallee 49. 14.4. 09. 3b. St. 14 231. Huthalter; Zus. z. Anm. St. 13968. Gustav Struck, Hamburg, Kloster- allee 49: 26 87 09: 3b. St. 14767. Huthalter; Zus. z. Anm. St. 14331. Gustav Struck, Hamburg, Kloster- allee 49 19. L. 10; 3c. W. 32142. Druckknopfbefestigung ohne Durchbrehung des Stoffes an der Befestigungsstelle. Waldes «& Co., Dresden. 15. 5. 09. 3d. S. 30 815. Vorrichtung zum Vorzeichnen der Länge von Kleidungéstücken. Adam Sendelbach, Berlin, Wilhelmstr. 42 b. 8. 2. 10. 4b. E. 15 446. Fahrbarer, auf einer Lafette gelagerter Scheinwerfer. Elektrizitäts - Attieu- gesellschaft vormals Kolben & Co., Prag- Bysocan; Bevir.: , C. Glaser, L. Glaser, D. Ds A E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 10,1, O 4c. B. 47727, Druckregler für Gase, ins- besondere für Leucht-, Heiz- und Kraftgase, mit einem oder mehreren auf einer gemeinsamen frei beweg- sihen Spindel fißenden und von der Membrane durch eine Scheidewand getrennten Ventilen. Carl Heinrich a A Beuecke, Hainburg, Hartungstr. 18. 20: 9.0 4d. E. 13 808. Einrichtung zum wechselweisen An- und Abstellen der Haupt- und Zündflammen an U, Ehrich & Gractz, Berlin. 18, 0: V5, 4g. L. 28 159. ITnvertgas8glühlichtlampe mit Windschutzvorrichtung? Paul Lucas, Südende b. Berlin, Oehlertstr. 14. 28. 5. 09. 5b. A. 16 593. Entlastungsvorrihhtung für selbsttätig vorrückende Bohrhämmer. Eduard Alten- hoff, Oberhausen, Rhld. 4. 1. 09. 5b. K. 36 870. Umseßvorrichtung für Gestein- hammerbohrmaschinen, bei der die Umseßbewegung durch eine mittels Drallzüge und Sperrwerk ge- drehte Büchse auf den Bohrer übertragen wird. Alexander Kann, Essen, Nuhr. 17. 2. 08. 5b. O. 6659, Vorrichtung zur Entfernung der sh in Petroleumbohrlöchern bildenden Paraffin- \hichten dur Erwärmung. The Oil Jncrcase Company, New York; Vertr.: G. Fude u. F. Born- hagen, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 8. 09. 7a. St. 13739. Nohrwalzwerk; Zus. z. Anm. St. 12 766. Heinrich Stüting, Witten a. d. Nuhr. 9, 2, 09,
“c. F. 28355. Vorrichtung an Blechbiege- maschinen zum Kippen der angetriebenen Oberwalze. Fa. Otto Froviep, Nheydt. 6. 9. 09. 8h. A. 17858, Verfahren zur Herstellung metallglänzender, lihtrückwerfenzer und wasserdihter Gummistoffe, namentli Ballonstoffe. Aktiengesell- schaft Meyteler & Co.,, München. 25. 10. 09. Sn. F. 27 152. Verfahren zur Herstellung von Fäden mit Metallglanz. Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. 1. 3. 09. Sn. F. 27 686. Verfahren zur Herstellung von Fäden mit Metallglanz oder Metallfäden bezw. -streifen mit einem Ueberzug aus Zelluloseacetat ; Zuf. z. Anm. F. 27152. Farbenfabriken vorn1. rricdr. Bayer «& Co., Elberfeld. 13. 5. 09. 9, H. 48955. Notationspolierbürste mit aus- wechselbaren Borsienbüsheln. Josef Horuung, Gaggenau i. Bad. 8. 12. 09. Le. P. 23 194. Metallfassung für Abreiß- P Wilhelm Pathe, Neumühl, Rhld. 4 6.00. 12i. B. 53148. Verfahren zur Abscheidung von Kohlensäure aus solhe enthaltenden Gas- emischen, Dr. E. A. Behrens u. Dr. Joh. Behrens, Vreinen, Nichtweg 14. 15. 2. 09. 12m. C. 15 854, Verfahren zur Verarbeitung von Chlorbaryum und Chlorstrontium auf Chlor und die entsprehenden Hydroxyde. Dr. A. Clemm, Mannheim. 11. 7. 07. I2q. E. 14 950. Verfahren zur Darstellung von Salicylosfalicylsäure. Dr. Alfred Einhorn, München. Herzog Heinrichstr. 14. 4. 8. 09. i 14g. L. 28 704. Vorrichtung zur Einstellung der Kompressionsendspannung bei Dampfmaschinen mit Auslaßschligsteuerung und einer zweiten parallel dazu geschalteten Auslaßsteuerung. Heinrih Hermann Otto List. Berlin, Alte Jakobstr. 170. 9. 9. 09. 25a. W. 30 660, Letternseßmaschine mit in einem Rahmen reihenweise übereinander geschichteten Lettern. Henry Weiniger, London; Vertr. : Fr.
Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin S, 60, 60, 10/08.
156. W. 30 884, Verfahren zur Herstellung in sich geschlossener Muster auf Druckwalzen. Weave- Print Company, New York, V. St. A.; Dr. B. Alexander - Kaß, Pat. - Anw. Berlin SW. 68. 12 11.08,
15d. K. 41 830. NRotationsdruckmas{ine mit einem Zylinderpaar und zwei oder mehr nebenein- ander ablaufenden Rollen. Koenig & Bauer Maschineufabrik Kloster Oberzell G. m. b. H., Würzburg. 11. 8. 09.
15d. M, 40485. Aus beweglichen Teilformen bestehende ebene Druckform für Mehrfarben-Tiegel- druckpressen. WMoaoschiuenfabrik NReocfstroh & M UUEEs Nachf. A. G., Dresden - Heidenau. 15g. C. 16 766. Blindenschreibmaschine zur Herstellung und bequemen Korrektur Braillescher Schrift. Maurice Constançcon u. Jean Jacques Auguste Aubert, Varis; Vertr.: A. du Bois-Ney- mond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 5. 08.
15g. W. 33 092. Vorrichtung zum Bewegen der «Färbbandgabel für Schreibmaschinen, bei welcher der Hub der Gabel verändert werden kann ; Zuf. z. Pat. 216 041. Wanderer-Werke vorm. Winkl- He M OUEE Akt.-Ges., Schönau b. Chemnitz. (. . r
1Sc. S. 28 628, Negenerativ-Wärmofen für Blöcke, dessen Herdraum in einen Nollherd und einen Stoßherd eingeteilt ist. Friedrich Siemens, Berlin, Mittelstr. 21. 20. 3. 09.
19a. W. 33 117. Bohrmaschine für hölzerne Eisenbahnschwellen. Friy Würpel «& Co., Gevelsberg i. W. 9. 10. 09.
21a. L. 29740. Holzmast für die Zwecke der drahtlosen Nachrichtenübermittelung. C. Lorenz Akt.-Ges…, Berlin. 25. 2. 10.
2a. L. 29987. Aus rotierender Vakuum- röhre bestehende Kontrolleinrihtung für elektrische U A C. Lorenz Akt-Ges, Berlin. 4 10;
21a. L. 30 032. Aus abschaltbaren Windungen bestehende Spule der Hochfrequenztechnik. C. Lorenz Akt.-Ges., Berlin. 15. 4. 10.
21a. N. 11 075. Verfahren zur elektrishen Fern- übertragung von Bildern. Albert Neugschwender, Lor a U» 18, 11/09
21a. St. 139528. Einrichtung zur selbsttätigen Beseßztsignalisierung der benüßtzten Leitung in Unien- wähleranlagen. Otto Stritter, Berlin, Zeughof- tate 8. 8,4. 09.
21b. Sch. 32 347, Galvanisches Element mit manganorydhaltigem Depolarisator und dur Stärke verdicktem Elektrolyten. Georges Schauli, London; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 3. 09,
2e. A. 17400, Durchführungsrohr für elek- trishe Leitungen. Aktien Gesellschaft Brown, Boveri «& Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Nobert Boveri, Mannhein-Käferthal. 1. 7. 09.
2lc. M. 327530. Mit dem Drehriegel einer Tür verbundener elektrisher Schalter. Wilhelm Multhauf, Worms, Klosterstr. 10. 19. 3. 09. 21d. K. 43 537. Feuchtigkeits-Schußzeinrichtung an Oeltransformatoren. Dr. Otto Kulka, Hamburg- Steinwärder, Ellerholzdamm 15. 2. 2. 10.
2kec. J. 10722. Nebenschluß - Clektromagnet für Ferrariszähler. Jsaria Zählerwerke Aft.- Ges, München. 11. 5. 08.
21f. S. 29482. Verfahren und Anordnung zur Herstellung von Glühfäden für elektrische Glüh- lampen. RORE «& Halske Aft.-Ges., Berlin.
G9 09 D («.
22b. F. 27 172. Verfahren zur Darstellung grauer bis brauns{chwarzer Küpenfarbstoffe der Anthracenrcihe. Farbenfabrikeu vorm. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. 4. 3. 09.
22b. F. 28 477, Verfahren zur Darstellung olive bis s\{warzbrauner Küpenfarbstoffe der Anthracenreihe. Farbenfabriken vorm. Fricdr. Bayer «& Co., Elberfeld. 4. 3. 09.
22e. F. 28075. Verfahren zur Herstellung von reinem Lac-dye. Gilbert John Fowler, Broad Oak, Urmston b. Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. W. Karjten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 11. 08.
29a. W. 33417. Entfaserungsmasckine für Pflanzenblätter und -stengel mit radial bewegten Streifen oder Leisten zum Abheben der erzeugten Fasern von den Stiften der Trommel. Ernest WrighHt, Pinner, Middlesex, Engl. ; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 29. 11. 09.
30d. L. 29332. Schuhwerk für Plattfüße mit Längsfeder und seitlicher Stüßzplatte. Dr. Paul Lengemaun, Bremen, Am Dobben 145. 24. 12. 09. 30f. B. 51753. Vorrichtung zur passiven On Or. Th. Vüdiugeu, Konstanz a. B. 19, 10, 00,
3c. M. 327 743. Vorrichtung zur Ableitung des ges{molzenen Stahls aus dem Ofen. Norman Erskine Maccalluut, Phoenirxville, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 4. 09. 3c. M. 29935, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von zylinder- oder kegelförmigen Metallhohlkörpern. Wilhelm Rating, Mülheim, Nuhr, Mellinghoferstr. 50. 5. 1. 10.
33d. V. 54 675. Schraubenförmiger Erdanker DN “ers u. dgl. Gustav Behrens, Oschersleben. 20: G. 0D.
34e. E. 14947, Gardinenstangenhalter mit ver- und feststellbaren Stiften, Oesen oder Rollen zur Anbringung von Trag- und Zugvorrichtungen. Balentin Eckert, Mainz, Lotharstr. 17. 2. 8. 09. 34f, C. 18655, Aus Aufhängeöse und Wand- haken bestehende Aufhängevorrihtung für Bilder, Spiegel, Uhren o. dgl. Albert Colas, Warne- münde. 20. 12. 09.
34f, D. 22 549. Wfffffel mit beweglichem Bart- E Emil Döbber, Magdeburg, Thiemstr. 14. 34f. S. 30425. Knopfleiste aus längsgeschlißtem Leistenband und übergestreiften Schlaufen als Knopf- eee Aa Skoßfki, Breslau, Junkernstr. 1/2.
34f, T. 14470. Spucknapf mit durch einen Trikthebel in Tätigkeit zu seßender Spülpumpe ; Zus. z. Pat. 211581. Thüringer Wattenfabrik Gebr. Weinrich G. m. b. H.,, Worbis i. S. 15. 9. 09.
35a. S. 29 675, Von Hand gesteuerte Schwenk- bühne, insbesondere für Füllörter. Edmund Szandt- ner, Düsseldorf, Engerstr. 6. 21. 8. 09.
3c. K. 40659. Bibershwanzdachstein. Franz R TENNETge, München, Nymphenburgerstr. 186. D. 4. °
37e. B. 50122. Verstellbares Baugerüst. Desiderius Barcsai u. Ludwig Barcsai, Budapest; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 5. 08.
38a. W. 34 354. Vorrichtung an motorish angetriebenen Sägemaschinen zur beliebigen Negelung der Umdrehungszahl der ‘Säge. Otto Wimmer, Sulzbach a. Inn. 31. 12. 09.
42d. H. 49 145. Anzeigevorrihtung zur Er- zielung eines größeren und gleißmäßigeren Zeiger- aus\hlages als des Aus\chlages der Systemachse. Dr. Theodor Horn, Großzschocher-Leipzig. 24. 12. C9. 420. R. 28252. Beschleunigungsmesser mit einer in Nichtung der Fahrt praktisch reibungslos geführten Masse. Anton Riha, Wien; Vertr.: Emil Bousse, Berlin, Uhlandstr. 53. 3. 4. 09. 43a. K. 36 889, Maschine zum Zählen und Verpacken von gleichartigen Münzen. Michael Kadar, Berliù, Friedrichstr. 16. 18. 2. 08.
43a. S. 30196. Vorrihtung zum Sperren der Antriebskurbel bei Negistrierkassen am Ende jedes Arbeitsganges, bei welcher mit dem bei jedem Arbeits- gange eine vollständige Umdrehung ausführenden Antriebsrade ein Sperrzahn verbunden ist, mit dem eine Sperrklinke am Cnde der Drehung des Nades zusammenwirkt. Société Générale Franuçaise des Caisses Payeuses et de Contrôle Système Ianik, Paris; Vertr. : Dr. B. Alexander-Katz, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 13. 11. 09.
43b. M. 41145. Vorrihtung zum Lockern ih etwa festklammernder Kugeln bei Kugelselbst- verkäufern. Wilhelm Marzilger, Münster i. W., Weselerstr. 24. 28. 4. 10.
44a. H. 47 399. Schnalle mit zwei mit Zinken versehenen Querstegen. Joseph Body Hatwtvkins, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 00, 0/09.
44b. N. 11 092. Feuerzeug mit einem pyro- phoren Körper. Jacob Nimhart, Berlin, Alerxan- brinenstt. 184; 27. 11. 09.
45b. K. 37808. Schöpfrad für Kartoffel-Leg- maschinen, und zwar sowohl für einfache als auch für ein- oder mehrreihige Kartoffel-Pflanzloh-, Leg- und Zudeckmaschinen. C. Kräßig « Söhne, Nasen agr u. Eisengiesßterei, Jauer, Schles. 20,08
45c. A. 17 325. Fahrbarer Shubrechen. Marx Angermair u. Korbinian Reis, Görresstr. 37, bezw. Ganghoferstr. 27, München. 17. 6. 09. 45g. St. 13617. Scleudertrommel zum Ent- rahmen und Reinigen von Milch. Gebr. Steimel, Hennef a. d. Sieg. 30. 12. 08. j 45i. M. 37 248. Hufeisen mit auswechselbarem Laufkranz. Friedri Meiftner, Nathenow. 20. 2. 09. A46c. B. 54 620. Verfahren zur Geruchlos- machung der Abgase von Verbrennungs- und Erplo- sionskraftmashinen. Leopold Bregha u. Heinrich Kaiser, Wien; Vertr.: A. Specht, Pat.-Anw., Hamburg 1. 18. 6. 09.
46c. B. 55 014, Brennstoffzuführungsvorrihtung für Verbrennungskraftmaschinen. Louis Vellem u. Gaston Brégéras, Neuilly-sur-Seine, Frankr. ; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 26, (O
6c. B. 56 039. Kühler aus hohlen, gewölbten und gewellten Lamellen; Zus. z. Pat. 178082. L. Bachten & Gallay, Genf; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20. 10. 09. 46c. D. 22539. Unterbrechergehäuse für magnetelektrishe Zündapparate. Carl Dapper, Frankfurt a. M., Hohenstaufenstr. 10. 1. 12. 09. 46c. K. 395232. Vorrichtung zum Geruchlos- und Unsichtbarmachen der Auspuffgase von Explosions- kraftmashinen, insbesondere von Kraftfahrzeugen. Osear Hansen, Hamburg, Lübeckerstr. 61. 16. 12. 08. 47b. A. 17099. Federndes Halslager. Aktie- bolaget Separator, Stockholm, Schweden ; Vertr. : N. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 24. 4. 09. 47b. H. 41 802. Verfahren zur Einführung der Kugeln in Kugellager ohne Ausnehmungen an den Ringen unter Druck. Oscar Hoffmaun, Crefeld, am Stahlwerk. 27. 9. 07.
47d. B. 55236. Treibband mit a kfeilen. Nicolaus Vecker, Düsseldorf, Concordia- haus. 9. 8. 09.
47e. K. 39458. Sqmierpresse mit Druck- feder, die in bestimmten Zwischenräumen sfelbsttätig
aufs neue gespannt wird. George Nussell Kennedy u. Grant McCargo, Pittsburg, Pa.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 12. 08. 47e. K. 39 529, Scmiervorrichtung für \iht- bare Tropfenshmierung mit Führung für die auf- steigenden Oeltropfen. Arthur Kirkham, Bolton; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.- Anwälte, Berlin W.-57. 16. 12.08, 49b. A. 16 061, Vorrichtung zum Entferneæ des Abfalls bei Maschinen zum Beschneiden der Kanten von Blehbüchsen. Frank Edward Adams, Wallasey, A Bertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 8. 08. 49b. R. 27 968. Niederhaltevorrihtung für Scheren und ähnlihe Werkzeugmaschinen. Karl Röhling, Gera-Untermhaus. 25. 2. 09. 49b. R. 28 528, Schere, Lochstanze oder Eisen- abschneider mit beweglihem Werkzeugträger, der durh ein Zahnstangengetriebe sowohl bei Rechts- drehung als auch bei Linksdrehung des Handhebels D M Renner & Modrach, Gera, Neuß.
(. 9, . 49b. W. 29 917. Nundeisenschere. Werk- zeug-Maschinenfabrik A. S{härfl’s Nachfolger, München. 1. 6. 08. 49b. W. 30 488. Scaltvorrichtung für Kreis- sägen und andere Werkzeugmaschinen mit dauernd nachgicbigem Vorschub; Zuf. z. Pat. 221 603. Gustav Wagner, Neutlingen, Württ. 10. 9. 08. 49f. T. 14 804. Elektrishe Widerstands\chweiß- vorrihtung. Dagobert Timar u. Ernst Presser, Berlin, Belle-Alliancestr. 92. 28. 12. 09. 49g. B. 51 157. Borrichtung zum Abschneiden der Bolzen von einem mittels einer Einzugsvor- richtung absaßweise vorgeshobenen Stabe und zum Einführen der abgeschnittenen Bolzen in die seitlich von der Schervorrichtung gelegene Matrize einer Stauchmaschine. E Reisholz G. m. b. SH., Reisholz b. Düsseldorf. 22. 8. 08. 50b, C. 18 490, Mit Mahlschuhen versehener Walzenstuhl. JIrénée Alexis Chavanne, Paris; Vertr.: A. du Bois-Neymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 11. 09. 50c. G. 30 690. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Vermahlen wenig spröder Stoffe unter Anwendung von Kältemitteln; Zus. z. Pat. 217 325. Gaston Galy, Bois Colombes, u. Max Joseph Theodor Bals, Paris; Vertr.: F. Ant. Hubbuch, Pat.-Anw., Straßburg i. Els. 3. 1. 10. 514d. C. 18 184. Pneumatishe Spielvorrichtung Mr Bes Choralion Co. m. b. §H., Berlin. Ln C Q 52b. Sch. 32473. Stickmaschine. Morris Schoenfeld, Norshah, Schweiz ; Vertr. : B. Blank, Pat.-Anw., Chemniy. 29. 3. 09. 54a. N. 28 536. Maschine zum Anschlagen von mit Befestigungsspizen versehenen Scharnieren, die dur einen, mit einem verschiebbaren Halter für das Werkstück versehenen Stempel von einem zu- geführten Scharnierband abgetrennt und angeschlagen werden. Reform-Scharnier-Gesellschaft m. b. ŸH., Berlin. 14. 5. 09. 54c. N. 10 968. Vorrichtung zur Herstellung von Säulen, insbesondere Grubenstempeln aus Papier; Zus. z. Pat. 202 470. Niemeyer «& Passow G. m. b. H., Berlin. 27. 9. 09.
54g. H. 46182, Projektionslampe mit zu Neklamezeihen usw. auêgebildeter Lichtquelle. Hans Hindemaun, Luzern, Schweiz; Vertr. : T, C. Glaser, L, Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 2. 09. 54g. M. 40 276. Vorrichtung zur rätselhaften Vorführung von Neklame auf einem endlosen Bande. Luigi Martinotti, Paris; Vertr. : O. Cracoanu, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 31. 1. 10. 54g. W. 31 318. Vorrichtung zum Erzeugen einer gleichmäßig bellen Flähe. Dr. Max Wis- fott jr., Breslau, Charlottenstr. 24. 18. 1. 09. 55e. F. 24712. Maschine zur Herstellung zackenförmig oder ges{weift ausgeschnittener Streifen, insbesondere für Dacheindeckungszweke. Flintkote Manufacturing Compauy, Nutherford, New- Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.-Anw., Berlin W. 15. 24. 12. 07. 57d. H. 46 461. Verfabren zur Herstellung von zusammengehörigen Negativ- und Positiv-Präge- formen. Dr. John Hartuett, Washington ; Vertr. : Hugo Burckas, Rechtsanw., Berlin SW. 68. 22. 3. 09. 63b. D. 20 194. Kupplung von Vorder- und
interwagen. Firma F. G. Dittmann, Berlin, Markuss\tr. 52. - 22. 6. 08. GAa. A. 18 091. Kcenservendose mit einem mit der Dosenwandung zusammengefalzten Deckel, der zwecks Aufreißens des innerhalb einer Shwächungs- linie liegenden Deckelteiles mit einer seitwärts heraus- ragenden Zunge versehen ist. Aktieselskabet Stav. Bliktrykkerie og Maskinvaerksted, Stavanger, Norw. ; Vertr. : Pat. - Anwälte F. C. Glaser, L. Glafer, “4 Hering u. E. Peiß, Berlin SW. 68. 41, 12 U G64c. J. 11 §02. Ausschenkkanne mit einem in die lüssigkeit cintauchenden, vers{hiebbaren Gefäß zur Entnahme stets gleiher Mengen Flüssigkeit. D Israelowitz, Cassel, an der Garnisonkirche 5. 20, L US 64c. P. 23325, Gegen unbefugtes g bres und gegen Explosion gesicherte Behälter für Petro- leum oder andere _feuergefährlihe Flüssigkeiten. Charles Jean Benoit Puliux, Gand, Belg. ; De E Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 29, 6. 09.
F. 24 128, Einrichtung zum Dämpfen