1910 / 145 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Jun 1910 18:00:01 GMT) scan diff

8 2. | Der Finanzminister ist mit der Ausführung dieses Geseßzes

beauftragt. Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. ì Gegeben Neues Palais, den 17. Juni 1910. (L. S.) Wilhelm. von Bethmann Hollweg. von Tirpiß. Freiherr von Rheinbaben. Delbrück. Beseler. von Breitenbach. von Arnim. von Moltke. Sydow. von Trott zu Solz. von Heeringen.

Ministerium der geistlichen, Unterrxichts- und Medizinal angeleg enheiten. Dem Seminardirektor Romberg ist das Direktorat des Lehrerseminars in Pr.-Friedland verliehen worden. Der Kreisassistenzarzt Dr. Lohmer in Cöln ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreisarztbezirks Göln-Mitte beauftragt worden. S

Krieg8ministerium.

Die wissenschaftlichen Hilfslehrer Dr. Bleek unv Belke find vom P D D ab zu S eclebreen des Kadettenkorps ernannt worden.

Ministerium des Jnnern.

Dem Landrat von Born-Fallois ist das Landratsamt im Kreise Samter übertragen worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 19

der I g S unter r. 11 048 das Geseß, tg ie Erhöhung der Kron-

dotation, vom 17. Juni 1910, und unter /

Nr. 11049 das Geseß, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsetat für das Etatsjahr 1910, vom 17. Juni 1910. i

Berlin W., den 22. Juni 1910.

Königliches Geseßsammlungsamt. Krüer.

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Beamte der Militärverwaltung.

Durch Verfügung der Feldzeugmeisterei. 14. Juni. Gru N it dem 1. Lini 1910: K autys: Konstruktionszeichner beim Art. Konstruktionsbureau, zum Hilfskonstrukteur, Mahlke, Konstruktionshilfszeichner beim Art. Konstruktionsbureau, zum Kon- ftrukftionszeihner; mit dem 1. Juli 1910: Dbst, Meister beim Feuer- werkslaboratorium in Siegburg, zum Obermeister, Votteler, Meister (Neichsbeamter auf Kündigung) bei der Pulverfabrik Hanau, zum etatmäß. Meister.

/ hs

Nichkamfklicßhes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. Juni.

Der Bundesrat hielt heute nahmittag eine Sißung. Vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für eda

und ps Handel und Verkehr, der Ausschuß für Justizwesen und der e Megus für Rechnungswesen, die vereinigten Aus- \hüsse für Nehnungswesen und für Eisenbahnen, Post und : Telegraphen, die vereinigten Ausschüsse für Handel und

Verkehr und lie Rechnungswesen sowie die vereinigten Aus- schüsse für Justizwesen und für Handel und Verkehr Sißungen.

Die Nr. 6 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs- versiherungsamts“ vom 15. Juni 1910 enthält im Anit- lichen Teile unter A (Unfallversicherung) eine Bekannt- machung vom 6. Juni 1910 über das Zusammenwirken der gewerblichen Berufsgenossenschafsten mit den Vereinen vom Roten Kreuz auf dem Gebiete ‘der ersten Hilfe; sodann zwei Rekursentscheidungen des Erweiterten Senats über folgende Gegenstände: : s

Zur Erweiterung eines ordnungsmäßig beschlossenen An- trags der Berufsgenossenschaft auf Rentenminderung aus § 88 Abs. 3 des Gewerbeunfallversicherungsgeseßes ist der Vertreter der Berufsgenossenschaft während des \chwebenden Rentenstreit- verfahrens kraft seiner Vollmacht befugt, ohne daß es hierzu eines neuen Beschlusses des zuständigen Feststellungsorgans be- darf (2389).*) j -

Bei Fürsorgezöglingen, die auf Grund des preußischen Gesegzes über die Fürsorgeerziehung Minderjähriger vom 2. Juli 1900 zunächst in einer Besserungs- oder Erziehungsanstalt, als- dann aber zur Erlernung eines Handwerkles und zur weiteren Erziehung in die häuslihe Gemeinschaft des Lehrherrn auf- genommen worden sind, findet ein Nuhen der Rente (eme ; 94 Ziffer 1 des E Eng eas währen

er eil der Unterbringung in der Familie nicht statt (2390). ie Abteilung B bringt ein Rundschreiben des Reichs- versicherungsamts an die Vorstände der dem Reichsversiche- - rungsamt ausschließlich unterstellten Landesversicherungs- anstalten, betreffend die Bedingungen bei Gewährung von Darlehen seitens der Landesversicherungsanstalten, vom 11. Mai 1910. Es folgen Entscheidungen aus § 155 des Jnvaliden- versicherungsgeseßes, in denen folgende Grundsäße aus- gesprochen werden : / / j

Der e und der für die Sn, keit des Arbeitsentgelts entsheidende Grenzwert sind unabhängig von einander zu bestimmen (1462). A

Ein Zeitungsbetrieb ist nicht als ein Betrieb gemäß § 65 Abs. 3 Satz 2 des Jnvalidenversicherungsgeseßes, beziehungs- weise § 5a des Krankenversicherungsgeseßes anzusehen (1463).

*) Die neben den einzelnen Entscheidungen stehenden ein- geklammerten Zahlen geben die Ziffer an, unter welcher diese in den „Amtlichen Nachrichten“ veröffentlicht sind.

2

Als ein Betrieb im Sinne des § 65 Abs. 3 Sah 2 des Jnvalidenversicherungsgeseßes hat niht nur ein Gewerbebetrieb, sondern jeder Jnbegriff fortdauernder wirtschaftlichher Tätigkeiten zu gelten a4 R

Weiter wird die Versicherungspflicht von zur ao iges Beschäftigung bei Zivilbehörden kommandierten Militäranwärtern verneint (1465). :

Die Versicherungspflicht der bei der Königlichen Artillerie- werkstatt zu Straßburg beschäftigten Meistergehilfen und Revisor- gehilfen wird bejaht (1466). i

Die Versicherungspflicht eines Militärmusikers wird verneint. Der Jnhaber der Gastwirtschaft, in der eine Militärkapelle spielt, ist nicht Arbeitgeber der Militärmusiker (1467).

Die Versicherungspflicht eines Militärmusikers wird verneint. Der Leiter einer Militärkapelle ist niht Arbeitgeber der e unterstellten Militärmusiker bei Veranstaltung von Mulik-

Die Versicherungspsliht eines Musiklehrers und Chor- dirigenten wird verneint (1469).

Die Versicherungspflicht eines an einer gewerblichen Fort- E als Fachlehder tätigen Shuhmachermeisters wird

ejaht (1470).

y Die Versicherungspflicht der als Wickelmacherinnen tätigen Ehefrauen hausgewerbliher Zigarrenmacher wird abweichend von einer früheren Entscheidung bejaht (1471).

Die Versicherungspflicht eines Landwirts, der für eine Gemeinde die Haltung der Zuchtstiere übernommen hat, wird verneint C

Es wird in Abweichung von der Entscheidung 885 (Amt- lihe Nachrichten des R.-V.-A. 1901 Seite 203) ausgesprochen, daß ein im Hamburger Hafen tätiger Tallymann auch hin- sichtlih der Fei verfiherungöpflicht: ist, während deren er niht für Tallyfirmen, sondern für Reedereien, Maklerfirmen und andere Auftraggeber tätig war (1473).

Es folgt eine Statistik der Anwendung der Turban- Gerhardtshen (Kaiserliches Gesundheitsamt) Stadieneinteilung auf die von den Trägern der Jnvalidenversicherung im Jahre 1909 in ständige Heilbehandlung genommenen lungen- tuberkulösen Personen.

Den Schluß machen Nachweisungen über die Renten- zahlungen und Beitragserstattungen der 31 Versicherungs- anstalten im April 1910 sowie über den Erlös aus Beitrags- marken für den Monat Mai 1910.

Der Nichtamtliche Teil bringt eine Anzeige der vom 6. bis 8. September 1910 im Haag ldi ersten Internationalen O für Sozialversicherung sowie den Abdruck einer Entscheidung des Königlich preußishen Ober- verwaltungsgerihts vom 29. April 1909, worin ausgeführt ist, daß die Verpflichtung der Gemeinde zur Unterstüßung eines Verleßten gemäß § 27 des Unfallversicherungsgeseßes für Land- und Forstwirtschaft durh die Unterhaltspflicht des Vaters nah bürgerlihem Rechte nicht ausgeschlossen wird.

aufführungen für En (1468). (

Die Nr. 2 des neunten Jahrganges der „Veröffent- lihungen des Kaiserlichen Aufsihtsamts für Privat- versicherung“ bringt ein an eine Anzahl von Sachversicherungs- gesellshaften ergaugenes Rundschreiben über die Miet- verlustversicherung, ferner ein Rundschreiben über die Anpassun er zu 'Begünstigungsverträgen ge- hörigen Verf{{Gerungdbebinguigen an das V.-V.-G. Res hließt sich ein Verzeichnis der Mitglieder des Versicherungs8beirats nah dem Stande vom 1. Mai 1910. Es folgen Mitteilungen über Neuzulassungen und über die Genehmigung von Bestands- und Geschäfts planänderungen in- und ausländischer Versicherungsunternehmungen, sowie die Einstellung des Geschäftsbetriebs einer ausländishen Unter- nehmung. Weiterhin werden zwei Beschlüsse und drei Senats- entsheidungen zum Abdrucke gebraht. In dem ersten Be- \{hlusse wird das Verfahren einer Feuerversicherungsgesellschaft, welche nur in ihren Allgemeinen Versicherungsbedingungen das Recht des Versicherungsnehmers, jederzeit Ab- O seiner Erklärungen zu fordern, erwähnt und ie Bedingungen dem Versicherungsscheine p beifügt, als niht ausreihend bezeihnet, da nah § 3 Abs. 3 Say 2 V.-V.-G. bei der Aushändigung des Versicherungs- sheins auf die fraglihe Befugnis aufmerksam zu A ist. In dem zweiten Beschlusse wird abweichend von einer gerichtlichen Verfügung ein Verein, dessen Zweck darauf gerichtet ist, den Mitgliedern eines bestimmten Personenverbandes eine Lebensversicherung bei einer Ver- sicherungsunternehmung zu verschaffen und zu erhalten, nicht als ein Versicherungverein auf Gegenseitigkeit an- erkannt, da dieser Verein niht als Träger der Versiche- rungsverpflichtungen in Betracht komme, sondern nur den Versicherungs\hußtz bei einer dritten Anstalt vermittele. Die beiden ersten Senatsentscheidungen sind aus Anlaß der Genchmigung von Viehversicherungsbedingungen ergangen. Die eine erklärt die Be- stimmung, daß die Leistungspflicht des Versicherers erst aht Tage nach Beseitigung des Prämienzahlungs- verzugs wieder aufleben soll, für unzulässig, da in Hinblick auf den zwingenden Charakter des § 39 V.-V.-G. die Folgen des Zahlungsverzugs nicht“ zu Ungunsten des Versicherungs- nehmers über den Tag hinaus verlängert werden dürfen, an dem der Zahlungsverzug beseitigt ist. Ferner ist einer Be- stimmung der Bedingungen die Genehmigung versagt worden, nah welcher die Leistungspflicht für solhe Schäden, die f eine vor dem Eintritte des Versiche- rungs\chußzes entstandene Erkrankung zurückzu- führen sind, aufgehoben sein foll. Hierdurh werde teils gegen § 16 Abs. 3 und 17 Abs. 2 V.-V.-G. verstoßen, teils werde bereits durch die Vorschriften über die Verleßung der Anzeigepfliht Vorsorge getroffen, auh sei die Bestimmung sachlich insolern bedenklich, als sie der wahllosen Annahme von Risiken Vorschub leiste. Durch die folgende Entscheidung wird die allgemeine Festseßung eines Mindesterlöses für einen versicherten Tierkörper und die Kürzung dieses Betrages von der Entschädigungssumme nur gutgeheißen, wenn dem Versicherungsnehmer auch der Nachweis offen steht, daß ohne sein Verschulden kein oder nur ein geringerer Erlös zu erzielen war. Jm Jnteresse der Versicherungsnehmer sind ferner die von dem Verein für die Entshädigungsforderung wegen dauernder Unbrauchbarkeit versiherter Pferde und Rinder aufgestellten Voraussetzungen gemildert worden. Jn der leyten Entscheidung wird das Verfahren einer Lebens- versicherungsgesellschaft, die Rückkaufswerte für Ver- siherungen mit Vorbehalt der Ermäßigung der

Le a iee sun me eis E festzusepe versi

als es für ihre sonstigen Todesfa herungen der Fall if beanstandet und die Genehmigung von der Bedingung gf hängig gemacht, daß der Rückkaufswert auf die von dem K. in den Verhandlungen über die Anpassung der Bedingunge an das Geseß über den Versicherungsvertrag durchweg ge forderten Mindestbeträge erhöht wird.

Schließlich wird auf ein in Australien erlassene Seeversicherungsgesez hingewiesen. Hieran reiht sid eine auszugsweise Ueberseßung des grieGisce Gesetzes, betr. VerfiberukasaelelliCiatien; vom 22, De

t sich

zember 1909. Im Anhange werden 20 auf das Versicherungsre beziehende, von ordentlichen oder Verwaltungsgerichten erlassene

Entscheidungen mitgeteilt.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Flußkbt, „Tsingtau“ orn in Kongmon angekommen.

S. M. S. „Eber“ ist vorgestern in Lome eingetroffen und geht am 2. Juli nah Forcados (Süd-Virginia) in See,

S. M. S. „Leipzig“ ist heute von Tsingtau in See gegangen. L °

Kiel, 23. Juni. Seine Majestät der Kaiser und König traf, „W. T. B.“ zufolge, heute vormittag an Bord der „Hohenzollern“ von: Hamburg, wohin Sich Allerhöchstderselbe gn begeben hatte, vor den Schleusen in Ra ein. Nah erfolgter Durchschleusung dampfte die Kaiserjaht unter dem Salut der Flotte in den A: durhfuhr die Reihen der unter Toppflaggen liegenden Kriegs\chise, deren Mann- aen Paradeaufstellung genommen D und machte so: ann an der gewohnten Liegestelle vor der Reventloubrücke fest,

Hessen.

Jn der Zweiten Kammer, die gestern wieder zusammén- getreten ist, erflärte der Staatsminister Dr. Ew ald, „W. T:Y! zufolge, auf eine Jnterpellation, daß die hessische Ls dem neuen preußischen Entwurf über die Schiffahrtsabgaben ihre Zustimmung erteilt habe.

Elsaß-Lothringen.

Dem Landesausshuß ist von dem Abg. Hauß (Zentr) und Genossen folgender Antrag zugegangen :

Der Landesaus\{huß wolle beschließen, die Negierung zu ersuchen, beim Reichskanzler dahin zu wirken, daß dem Landesaus\{uß von Elsaß-Lothringen der Verfafsungsentwurf zur Aeußerung unter- breitet werde, bevor die elen gebenden Körperschaften des Neiches endgültig damit befaßt werden.

Ferner ist beim Landesaus\chuß in derselben Angelegenheit ein Antrag Bluientbal-—Labeoiss eingegangen.

Oesterreich-Ungarn.

Der König - Franz Joseph ist gestern in Budapest ein- A und am Bahnhof von den Ministern und den Spißen er Behörden feierlih empfangen worden.

Das österreihishe Abgeordnetenhaus seßte gestern die A Ug des Budgets fort.

Nach dem Bericht des ,W. T. B.* führte der Finanzminister Nitter von Bilinski im Laufe der Beratung aus, die Regiexung habe zur Deckung des 70 Millionen betragenden Defizits seinerzeit Vorlagen unterbreitet, habe aber bezüglih deren Erledigung bisher vom Hause keinen Bescheid erhalten. ie Regierung stimme jeder Verbesserung der Vorlagen zu. Es sei jedo e R daß die neuen Steuervorlagen ns îÛn der Sommersession erledigt würden, insbesondere mit Nücksiht auf die Ueberweisung eines Teiles des Betrages der Branntweinsteuern an die Länder owie darauf, daß sonst das Budget für 1911 nur mit starken Einschränkungen einzelner Ressorts vorgelegt werden könnte. Der Minister kTonstatierte das volle Gelingen der jüngsten Rentenanleihe, von ter ‘/; bereits begeben seien und der Rest alsbald plaziert werden dürfte, und hob hervor, daß dank des energishen Eingreifens der Börsen- kammer in jüngster Zeit von den zum Börsenspiel verleiteten kleinen Leuten die drohenden Gefahren abgewendet worden seien. Der Minister erörterte sodann die Maßnahmen zur Hebung des Nohöl- preises zugunsten der \{chwerbedrückten Rohölindustrie. Das Be- streben der Regierung gehe dahin, österreichishe Raffinerie und Industrie auf dem deutschen Markte konkurrenzfähig zu machen, wob?i jedoch unter allen Umständen die Erhöhung des Jr- landspreises vermieden werden müsse. Der Minister erklärte \{ließ- lih, daß, wie im Vorjahre, auß im nächsten Budget voraussichtlid 40 Millionen für Anschaffung von Eisenbahnbetriebsmitteln würden eingestellt werden; außerdem würden jeßt 2000 Wagen zur BVe- wältigung der Erntekampagne so zeitig bestellt, daß sie anfangs Sep- tember geliefert werden könnten, wofür etwa 10 Millionen notwendig sein würden, die troß der \chwierigen Kassenverhältnisse zur Ver fügung ständen.

Jm weiteren Verlauf der Debatte kam es na einer Nede des Abg. Wenzel Myslivec (1\hechish-katholifs -national), der Pa die herrschenden Verhältnisse in Ungarn und die Unter drückung der Nationalitäten daselbst die Juden verantwortlich machte, zu lärmenden Auftritten mit den jüdishen Abgeordneten, die entschieden gegen die judenfeindlihen Aeußerungen des Redners protestierten, der unter anderem erklärte, es sei nid! ausgeschlossen, daß es auh in Oesterreih zu einem Pogrott komme, wenn sih die Juden so benähmen wie in Rußland, Nach vierzehnstündiger Sißung wurde \chließlih die Spezial debatte beendet.

Der POLENTLUD, Pat, wie das V L. D meldet, gestern eine Resolution beschlossen, in der das Präsidium auf gefordert wird, mit aller Entschiedenheit die Durchführung des Wasserstraßengeseßes zu verlangen und eine weitert Verschiebung der Angelegenheit nicht zuzulassen. Jm Laufe der Debatte trat der Finanzminister der Behauptung entgegel) daß die Regierung das Wasserstraßengeseß aufgeben wolle, und erbat die vorläufige Zustimmung des Polenklubs zur Vel \chiebung der Vergebung der Kanalbauten.

Großbritannien und Frland.

Der König Georg hat den Herzog von Cornwall zum Fürsten von Wales ernannt.

Türkei.

Die Pforte verlangt, wie das „W. T. B.“ meldet, vol der montenegrinishen Regierung die Auslieferung des A lbanesen Ca Fs\\a Boletinaß, der sich mit 17 E nossen nach Montenegro geflüchtet hat.

4 ¿Der Arnautenführer Debreli Jussuf wurde im Malissia-

gebiet mit 500 Aufständischen von den Truppen umzingelt. És entspann sich ein heftiger Kampf, bei dem die Arnauten bedeutende Verluste erlitten. Schließlih wurden 120 Luf- ständische von den Truppen, deren Verluste unbekannt sind, ge- fangen genommen.

Aus Anlaß der zunehmenden Bandenbewegung im Bezirk Gewgeli verteilten die Behörden an die Bewohner der Ortschaften Livadia Kruya und Hoschan Gewehre und Munition unter der Bedingung, daß sie die Banden verjagen und die Mitglieder der Banden gefangen nehmen.

Die den Boykott gegen Griechenland betreibende Volksmenge in Galata und Skutari nimmt eine drohende Haltung an. Jn Galata mußte die Polizei einschreiten. Gestern morgen wurde ein Griehe, der die Löscharbeiten bei der Ruden Levantelinie übernommen hat, von türkischen Arbeitern wer verletzt, weil er auch griechishe Auslader einstellen wollte.

Numänien.

Der Minister des Auswärtigen Djuvara hat dem italienischen Gesandten in Bukarest in der An eit des Angriffs auf den rumänischen Postdampfer „Jmperatul Trajau“ eine ergänzende Note über- reicht, in der, „W. T. B.“ eiae die erste Note der rumänischen Regierung weiter ausgefü Durchführung der in der ersten Note vorgesehenen Punkte

enauer bestimmt werden. Auf diese Weise wird die griechische Regierung in der Lage sein, auf die Forderung der en Regierung eine vollständig endgültige Antwort zu geben, ohne daß es notwendig wird, daß weitere Verhandlungen zum Zweck der Beilegung des Zwischenfalles im Piräus stattfinden.

Amerika.

Der amerikanishe Senat hat gestern nach einer Meldung des „W. T. B.“ die Gesezesvorlage, betreffend die Errihtung von Postsparkassen, in der vom Repräsen- tantenhause angenommenen Fassung genehmigt. Der Senat hat ferner eine vom Repräsentantenhause genehmigte Vorlage, in der die Veröffentlichung der für den Wahlfeldzu aufgewendeten Beträge gefordert wird, angenommen, je od mit einem Zusaßantrage, wonach diese Veröffentlichung erst nah den Wahlen erfolgen soll.

Statistik und Volkswirtschaft.

Bevölkerungsbewegung, Besizwehsel, Schlachtungen, städtische Sparkasfe und e e teae in B ins im April 1910.

Nah dem Aprilheft der „Monatsberihte des Statistischen Amts der Stadt Berlin“ belief sich die fortgeshriebene Bevölke - rungsziffer der Neichshauptstadt Anfang Mai 1910 auf 2 118 150 (zu der greien Zeit des Vorjahrs auf 2101 032). Die Zunahme im April betrug 1582 (im April 1909 nur 159). Lebend ge- boren wurden im April 1910 3577 (in demselben Monat des Norjahrs Vet Minder, darunter (88 (770) odex 22,03 BLN % unehbelihe. Auf das Jahr und Tausend der mitt- eren Bevölkerung berechnet, stellte sich die Geburtenziffer auf 20,55 (22,53). Ghen wurden im April 3128 (im April 1909 3038) ge! chlossen, darunter 500 (500) Mischehen. Die Zahl der Sterbefälle (ohne Totgeburten A sich im April auf 2636 (im April 1909 auf 2921). Im Alter bis zu 1 Jahr starben im ganzen 559 (546) Kinder, das sind 21,21 (18,69) 9% aller Sterbefälle des Berichtsmonats. u das Jahr und Tausend der mittleren Tie On ) berehnet, betrug die allgemeine Sterblichkeitsziffer

Alszugezogen waren im April 16 276 (i. Vorj. 15 397) männliche und 15 147 (14 584) weibliche, zusammen 31 423 (29 981) Personen zu reue nen. Für die in demselben Monat Fortgezogenen ergaben ih einschließlich des Zuschlags für die unterbliebenen Abmeldungen die Zahlen: 15843 (15 625) männliche, 14 939 (15 167) weibliche, zu- sammen 30782 (30 792) Personen. Somit verbleibt bei der Wanderung ein Mehrzuzug von 433 (i. Vorj. Mehrabzug von 228) männlichen und 208 (i. Vorj. Mehrabzug von 583) weiblichen, zu- panmen ein Mehrzuzug von 641 (i. Vorj. Mehrabzug von 811)

ersonen.

Die Zahl der im April 1910 in den Berliner Hotels, Gast- höfen usw. abgestiegenen Fremden betrug 95 625 (im April 1909: 90756); darunter befanden sich 15361 (14060) Ausländer, von denen 5134 (4295) aus Rußland, 2414 (2398) aus Oesterreich, 1323 (1249) aus Amerika, 1303 (1091) aus England, 1110 (1021) aus Schweden kamen.

Cin Besitwechsel war im April bei 201 (im Vorjahre bei 175) Grund stücken zu verzeihnen. Kauf lag vor bei 107 (66) be- bauten Grundstücken mit 45 308 925 (22 191 025) 4 Kaufpreis und bei 32 (24) unbebauten mit 2540326 (1758 363) A Kaufpreis, Zwangsversteigerung bei 21 (27) bebauten Grundstücken mit 4616 670 (5 476664) Æ und bei 1 (1) unbebauten mit 37 000 (307 000) # Kaufpreis. Durh Vererbung gingen 35 (55) Grund- stüde mit 7 061 602 (20 298 783) 4 Wert und 5 (2) ohne Wert- angabe in anderen Besiß über.

Der Auftrieb auf den städtischen Viehhof betrug für den Monat April 28830 (für denselben Monat des Vorjahres 22441) Rinder, 18 817 (16 996) Kälber, 56 871 (42 003) Schafe, 117 653 (88 883)

chweine. In den öffentlihen Shlachthäusern wurden im April 13 330 (11 489) Rinder, 15 384 F 302) Kälber, 42 086 (39 156) rie 97 587 (93 411) Schweine geschlachtet. In der Zentral- ro \shlächterei wurden 917 (790) Pferde geshlahtet, von denen 14 (11) zurückgewiesen wurden. Zum Konsum und zur Tierfütterung an ten somit 903 (779) Pferde, ferner von der Nixdorfer Noß- dlähterei 102 (112).

Bei der städtishen Sparkasse betrugen die Einzahlungen im April 7 320 519 6 (in demselben Monat des Vorjahres 6 132 452 4), die Rückzahlungen 5 973 156 (5 778 247) M; demnach ergibt sich ein

ehr an Einzahlungen in Höhe von 1347 363 4 (in dem- selben Monat des Vorjahres ein Mehr an Einzahlungen von

394 205 4).

Die sktädtische Armenpflege umfaßte im Monat April 35 266 (in demselben Monat des Vorjahres 34 331) Almosengeld- mpfänger mit einem Gesamtbetrage an laufenden Unterstützungen in Höhe von 610 060 (585 945) 4, darunter 2312 (2330) Almosen- empfänger mit außerdem gewährten 16 589 (17 211) (4 Erxtraunter-

- stüßungen. Solche wurden ferner für 7957 (9613) nicht laufend unter-

stüßte Personen im Gesamtbetrage von 101 592 (127 742) M gewährt. Pflegekinder waren 12 869 (12 345) vorhanden, für die 121 286 (114204) aufgewendet wurden.

Zur Arbeiterbewegung. Im Gipsbaufache Groß-Berlins is gestern, wie die ien, Stg." erichtet, der Friede ges{lossen worden. Die seit Anfang

ai d. I. zwischen dem „Berliner Betonverein“ und der Lohnkom-

Mission gepflogenen Tarifverhandlungen haben zu einer Vereinbarung

geführt. Eine zahlrei besuhte Versammlung der betreffenden Arbeiter erklärte sich gestern nah vierstündigen Verhandlungen gegen eine starke inderheit mit dem Angebot des Betonvereins, das in der Bs sache für RNabitzeinshalwand- und Zementdrahtpußzer sowie für Nabitz-

pußer einen Lohnzuschlag von 5 F und für Träger 54 4 die Stunde

rt und die Modalitäten für die

vorsieht, einverstanden. Der erste Zuschlag von 3 4 arat am 13. August, der zweite von 2 ae 2 H am 1, Oktober 1911. Tarifdauer 3 Jahre bis zum 31. März 1913. Die Lohnzulagen be- deuten für den Betonverein verteilt auf 3 Jahre eine Mehr- ausgabe von 260 000 M4 d die in rage kommenden 12 000 Arbeiter, deren Stundenlohn dana für Träger 60 bezw. 62, Spanner 78 bezw. 80 Z und Puyter 93 bezw. 95 5 beträgt. -

In Breslau haben, wie „W. T. B.* meldet, die Maure® den Schieds\pruch der On einstimmig abgelehnt und mit 708 gegen 84 Stimmen beschlossen, heute in einen Angriffs\treik einzutreten.

In Straßburg i. Els. faßte, „W. T. B." zufolge, eine gestern abend abgehaltene, von über 1000 Bauarbeitern besuhte Ver- sammlung den endgültig bindenden Beschluß, daß von morgen ab auf allen Pläßen die Arbeit wieder aufgenommen werden soll.

Die Leipziger Modell- und Fabriktischler sind in eine Lohnbewegung eingetreten. Ihre Forderungen sind, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, folgende: Arbeitszeit in Modelltischlereien wöchentlich 92 Stunden, Mindestlohn 60 S, in Maschinenfabriken 55 Z, für Arbeiter unter 20 Jahren 52 4; die Whne, die bisher höher waren, schlagen um b 9/9 auf, für Ueberstunden wird ein Zuschlag von 3314, für Nacht- und Sonntagsarbeit von 50 9/9 bezahlt. ,

Der Ausstand der Zinkhüttenarbeiter in Kattowiß hat nach einem Telegramm der „Köln. Ztg.“ auch auf die den Giescheschen Erben gehörigen Bernhardi- und Rauls-Hütte übergegriffen. Hier traten 350 Arbeiter neu in den Ausstand, weil ihre Lohnforderun von 25 9% Zuschlag abgelehnt wurde. Die Streiklage auf der Wil- helminehütte ist unverändert. ' i

In Graz sind, wie „W. T. B.“ meldet, sämtlihe Tischler - gehilfen wegen Lohnstreits in den Ausstand getreten.

Aus Mery-sur-ODise wird dem „W. T. B.* berichtet, daß die streikenden Steinbrucharbeiter am Dienstag abermals große Nuhestörungen verübten. Insbesondere wurden in den Stein- brüchen und an den Maschinen großer Schaden verursaht. Die von den Wächtern verständigten Gendarmen und Dragoner trafen erst ein, als die Ausständigen die Flucht ergriffen hatten. Drei der leßteren konnten jedoch enen werden. Gegen einem von dem Pariser Allgemeinen Arbeitsverband entsandten Agitator, der des A der Unruhen gewesen sein soll, wurde ein Haftbefehl erlassen.

__ Aus Saint-Etienne wird dem „W. T. B.* gemeldet, daß die ausständigen Gasarbeiter die Arbeit wieder aufgenommen haben, da infolge der Vermittlung des Präfekten einzelne ihrer For- derungen bewilligt wurden.

Wohlfahrtspflege. Die Steinbruchsberufsgenossenschaft,

die am 26. Juni 1885 auf Grund des Reichsunfallversicherungsgeseßzes ins Leben gerufen worden ist, in zehn Sekkionen sih über das ganze Deutsche Reich erstreckt und thren Siß in Berlin hat, gibt in ihrem Verwaltungsberiht über das Nechnungsjahr 1909 auch einen Ueber- blick über ihre Entwicklung und ihre Sifdungen auf dem Gebiete der Unfallversicherung, der Aner ung und der Fürsorge für Unfall- verleßte in den ersten 25 Jahren ihres Bestehens, dem die folgenden Angaben entnommen seien.

Bei der Gründung der a ensGa gehörten ihr 9484 Betriebe an; Ende 1886 waren 11832 Betriebe mit 84 525 Vollarbeitern katastriert. Die Zahl der Betriebe ist dann von Jahr zu Jahr gewachsen, bis sie den Höhepunkt mit 17 545 Betrieben im Jahre 1900 erreichte. Die Zahl der Vollarbeiter betrug in diesem Jahre 158 609 und die der Effektivarbeiter 419 144. Im Jahre 1901 trat ein bemerkens8werter Rückgang ein. Er seßte sich in den folgenden Jahren fort, sodaß im Jahre 1909 nur noh 12 358 Betriebe katastriert waren. Die Zahl der Vollarbeiter fiel auch vorübergehend, war aber im Jahre 1909 wieder auf 161 749 angewachsen. Die Abnahme der Zahl der Betriebe erklärt A daraus, daß Tausende von kleinen Betrieben an andere Berufsgenossenschaften übergegangen sind. Wenn die Zahl der Arbeiter durch die der Betriebe dividiert wird, sieht man, daß es fih bei der Ge er enoies chaft zumeist um kleine und mittlere Betriebe handelt. Dicse Ers r, hat zwei bemerkens- werte Folgen. Erstens wird dadurch die Umlagearbeit s{wierig, und ihre Durchführung nimmt viel Zeit und Arbeit in Anspruch. Sodann wird es Tausenden von Mitgliedern s{hwer, die Beiträge pünktlich oder Gee v zu zahlen. Die wirtschaftliche Lage vieler kleinerer und mittlerer Unternehmer der Steinindustrie ist nicht leicht, aber die Unfallgefahr ist relativ hoch. Infolgedessen bleiben Tausende von Mitgliedern jähr- lih mit der Beitragsleistung im Rückstande. Die Geschäftsleitung der Genossenshaft muß natürli, wenn auch {weren Herzens, gegen die säumigen Mitglieder das Zwangsbeitreibungsverfahren einleiten. In den leßten Nechnungsjahren war im Durchschnitt gegen 3500 bis 4000 Mitglieder das Zwangsverfahren zu beantragen. ie Gesamt- summe der Beiträge, Meiwegen das Zwangsverfahren veranlaßt werden mußte, beziffert sih z. B. für das Rechnungsjahr 1908 auf 1,26 Million Mark bei einer Gesamtumlage von 5 Millionen Mark.

In den Jahren 1885 bis 1909 ereigneten sich in den der Stein- A er enan angehörenden Betrieben 40913 ent- shädigungêpflihtige Unfälle. Es wurden in dieser Zeit 452 Millionen Mark an Abs olee anden gezahlt und 471 200 4 Fürsorgekosten auf- gebraht. Absolut genen find die Entschädigungen von 79 447 im Jahre 1886 auf 4 Millionen Mark im Jahre 1909 gestiegen. Die Steigerung der Entschädigungslasten hängt zusammen mit dem Anwachsen der laufenden Nentenverpflihtungen und mit der Erhöhung der Löhne. Die Ergebnisse der Berufungen und Rekurse waren für die Genossen- | aft günstig, ein Beweis dafür, daß die Kommissionen für die Renten- estsegung ihres Amtes in durchaus wohlwollender Weise gewaltet haben. Die Steinbruchsberufsgenossenschaft hat sih aber auch frühzeitig bemüht, durch zweckentsprehende Anordnungen eine Verminderung der Unfälle zu erzielen. Entsprechend der Hauptausgabe für Ent- schädigungen sind die Umlagebeiträge im Laufe der Jahre gewaltig gestiegen. Im Jahre 1886 betrug die Jahresumlage nur 632349 F, im Jahre 1909 dagegen 5,7 Millionen Mark. Im ganzen, also an Entschädigungen, Reservefonds, Unfallverhütungs-, Ver- waltungskosten 2c. haben die Mitglieder der Steinbruhsberufs- genossenschaft in den Jahren 1885 bis 1909 64,12 Millionen Mark aufgebraht. Das sind beahtenswerte Leistungen, doppelt anerkennens- wert, weil sie vorzugsweise von Betrièben des mittleren Gewerbes vollbracht worden sind.

Literatur.

NUL1C Anze den neu erschienener Schriften, deren Bes rehung vorbehalten bleibt. L find nur an die Redaktion, Wilhelmstraße 32, zu richten. Rücksendung findet in keinem Falle statt.

Bibliothek der Gesamtliteratur. Nr. 2166—2178: Schiller in \ einen Briefen. Auswahl aus zweitausend Briefen, gruppiert und erläutert von Dr. Franz Ritter von Haymerle. 2,90 #. Schillers Flucht von Stuttgart und Auf- enthalt tn Mannheim von 1782—1785. Von Andreas Streicher. 0,50 4. Plinius der Iüngere, Brief- wechsel mit Trojan. Ueberseßt von Werner Prollius. 0,25 4. Halle a. S., Otto Hendel.

f N Fe Verfalsung und Vetlide Yas zes Pro- linzlalverbandes von esten. Amtliche Ausgabe. 5 M. Breslau, W. G. Korn. G ed

Grziehung zum Staatsbürger an den Lebensfragen der ILatton 1; Heft: Die Flotte als notwendige Er- gänzung unserer nationalen Wehrmacht. Von Adolf Schroeder. 1 H; gebdn. 1,25 4. Leipzig, Jul. Klinckhardt.

Vorträge zur Gehe-Stiflung zu Dresden. 2. Band e wte E E De O T E e E eide

atsbürgerlihe Erziehung. Von Dr. F. W. Foerster. 1 M. Leipzig, B. G. Teubner. |

Rechtskraft im Verwaltungsstreitverfahren. Von - Dr. jur. Wolfgang Möller. 1,20 4. Leipzig, Veit u. Comp-

Das Studium der Zahnheilkunde und die eseßlichen Vorschriften für die Prüfung der Zahnärzte im Deutschen Reich. Herausgeg. von Otto Schröder. 0,80 4. Das Studium der Pharmazie und die geseßlihen Vorschriften für die Prüfung der Apotheker im Deutschen Reich. Herausgeg. von Otto Schröder. 0,80 #4. Halle a. S., Buchhandlung des Waisenhauses.

__ Nervosität und Weltanshauung. Von Dr. F. Mar- S A, 2. Aufl. 3 4. Berlin W. 57, Elßholzstr. 15.9 Otto alle.

Die Fürsorge für Alkoholkranke. Dargelegt von Sanitätsrat Dr. P. Gel e. 0,80 4. Berlin SW. 48 Wilhelm- straße 10. Richard Schoeß. i

Alt-Nürnberg und die Grafen von Abenberg-Zollern. Beiträge zur Vorgeschichte Nürnbergs und zur Geschlechtskunde der R Von Eman. Seyl er. Mit einer Planskizze. 2,10 46.

ürnberg, Spittlertorgraben 17, 1. Selbstverlag.

Groß- erlins bauliche Zukunft. Vorschläge zur Reform * der Bebauungsbestimmungen. Verfaßt von Dr. Karl Keller und Ph. Nitze. Mit einer Einleitung von Dr. Karl von Mangoldt. 1,50 „#6. Berlin - Grunewald, Kaspar Theyßstr. 12, Renaissance-, Verlag Nobert Federn,

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungse- maßregeln.

Ergebnisse der im Deutschen Reiche im Jahre 1909 vor -

genommenen Untersuchungen von Seeleuten auf Seh- und Farbenuntersheidungsvermögen.

Auf Grund der Vetiinimaciung vont 9. Oktober 1904 wurden im Jahre 1909 10118 Seeleute erstmalig auf ihr Sehvermögen ge- prüft. Von diesen zeigten 9749 (96,35 0/0) genügendes, 369 (3,65 9/0) ungenügendes Sehvermögen. 10 Seeleute unterzogen sich der Prüfung des Sehvermögens zum zweiten Male, davon 3 ohne Erfolg. Das Farben- unterscheidungsvermögen wurde bei 9728 Seeleuten einer erstmaligen Prüfung unterzogen. Von diesen genügten 9424 (96,87 0/6) den Anforde- rungen. Von den übrigen waren 130 (1,34 9/0) grünblind, 36 (0,37 0/6) rotblind, 138 SS 9/0) farbenblind. Einer zweiten Prüfung unter- zogen sih 16 Seeleute, von denen 7 die Prüfung bestanden, 3 als grünblind, 6 als farbenblind erkannt wurden. Die erstmalige Prüfung auf Seh- und Farbenunterscheidungsvermögen erfolgte bei der über- wtiegenden Mehrzahl der Untersuchten wie in den Vorjahren dur die Vertrauensärzte der Seeberufsgenossenschaft (9071 Untersuchungen auf O und 9071 Untersuhungen auf Farbenuntersheidungs- vermögen bei 10118 und 9728 Untersuchungen im ganzen).

Ftalien.

Die italienishe Regierung hat durch s\eesanitätspolizeilide Ver- ordnung vom 16. d. M. den Hafen von Odessa für cholera- verseucht erklärt.

Norwegen.

„Durch eine Verordnung des Königlih norwegischen Justiz- und

Des vom 15. d. M. sind die Gouvernements Witebsk, ohilew, Poltawa, Kiew, Cherson mit der Stadt Odessa und Charkow in Nußland für choleraverseucht erklärt worden.

St. Petersburg, 22. Juni. (W. T. B.) F ist hier cin Cholerafall festgestelt worden, bei dem es sich um eine Person handelt, die bereits erkrankt von der persischen Grenze hier eingetroffen ist. Sonst ist hier kein Cholerafall zu verzeichnen. Der Stadt- hauptmann weist in einer Kundgebung darauf hin, daß \ich troß des S Polerbba gastrisher Erkrankungen bisher kein Cholerafall in St. Petersburg ereignet habe, und daß nur in wenigen Fällen choleraähnlihe Vibrionen bakteriologish festgestellt worden seien. Der Stadthauptmann ordnet eine strenge Durchführung aller nötigen Sanitätsmaßregeln an und ermahnt die Bevölkerung, die Vorschriften häusliher Hygiene zu befolgen.

Theater und Musik.

Gura-Oper.

In der Gura-Oper eröffnete gestern dag Carrés Pierrot- pantomime „Der verlorene Sohn“, deren Erstaufführung neulich zu so später Stunde erfolgte, daß die Aufnahmefähigkeit des Publikums ershöpft war, den Abend und fand auch die beifällige Aufnahme, die das mit außerordentlicher Sorgfalt einstudierte, in Berlin {hon oft erprobte Werk mit der gefälligen, ausdrucksvollen Musik André Wormsers, verdient. In ihrer Glanzzeit errang Helene Odilon in der ummen Nolle des jungen Pierrot, der sh durch die Dirne Phrynette ver- leiten läßt, den Vater zu bestehlen, und der nach kurzem Liebesß- rausch als reumütiger Vagabund ins Elternhaus zurückehrt, einen ihrer nachhaltigsten Erfolge. Später haben Olga Wohlbrück, nach ihr Auguste Prash und zuleßt Harry Walden die Partie mit Glü gemimt. Die vielseitig begabte Frau Gura-Hummel mag es gereizt haben, ihren musikalishen Sinn, ihre darstellerische Kunst und ihre körperliche Grazie ebenfalls an einer \solhen Aufgabe zu er- proben, und der Beifall, den fie für ihre eindrucksvolle Leistung erntete, gab ihr recht. Ganz besonders sagt auch die Rolle des alten Pierrot dem starken mimishen Ausdrucksvermögen des Herrn Gura zu; er bietet darin eine shauspielerishe Leistung ersten Ranges. Anmutig und gewandt bewegte se auch Fräulein Jülich als Pbrvnette, und nit zu vergessen ist der charakteristishe Baron des vielseitigen Herrn Wiedemann, den man bereits als Beckmesser und Alberich auch als feinen Gesangskünstler kennen lernte. Starker Beifall rief die Be- teiligten immer wieder vor den Vorhang. Den Abend beschloß Zöllners Oper „Der Ueberfall“, in der diesmal Fräulein Petl die weibliche Hauptpartie mit lebhaftem Erfolg sang. Verschiedene Kürzungen sind für die Wirkung der Oper entschieden von Vorteil gewesen.

Sqhillertheater 0. (Wallnertheater)

An Stelle der Morwiß-Dper, die seit dem Tode des Direktors Morwiy zu bestehen aufgehört hat, ist das Opernensemble des Posener Stadttheaters (Direktion Franz Gottscheid) unter dem Namen Gott - \cheid-Dper als sommerlicher Gast in das Schillertheater eingezogen. Die Vorzüge des neuen Unternehmens gegenüber dem alten maten sich besonders in den ungen des Orchesters und des Chors be- merkbar, die keine zufällig zusammengebrachten Kräfte, sondern wohl- geshulte und festgefügte Tonkörper bilden. Das kam der gestrigen Auf- führung von Webers , Freischüß", die der Kapellmeister Ludwig Seißz umsichtig leitete, sehr zustatten. Aber auch die Leistungen der Solisten standen auf. ansehnlicher D Vor«allem sei Herr Adolf Jäger (Mar) hervorgehoben. Seine bemerkenswerte LTenorstimme ist in guter Schule gebildet, und sein Gesang wird zudem dur eine klare Aus- sprache unterstüßt. Seine Art zu singen, das db und Wieder- geben der musikalishen Säße lassen auf seine künstlerische Ver- anlagung die günstigsten Schlüsse zichen. Durch gute stimmliche Eigenschaften zeichneten \fih in den kleineren Partien Herr Wiesen- danger (Fürst Ottokar) und Herr Ormanns (Eremit) aus. Herr Baron spielte und sang seinen Kilian mit \ympathischer Stimme und munterem Ausdruck, wogegen Herr Schöpflin als Kaspar weniger zu erwärmen wußte. Hieran ist wohl vor allem sein kehliger Tonansaßz huld, der ein freies stetiges Ausstrômen des Tones ganz beeinträchtigt: au fehlte seiner Darstellung der dämonische Zug. Herr Niels (Erb- förster) fand \sich mit seinem Part würdig ab, S Margit Karmont (Agathe) schien unter einer starken Indisposition zu. leiden, wie die Unsicherheit und das Schwanken der Ton- gebung annehmen lehen, vielleicht bietet eine andere Partie- der jungen Künstlerin Gelegenheit, ihre Vorzüge in einem günstigeren Licht zu zeigen. Fräulein Puschendorff sang das Aennchen mit