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inann und dem außerordentlichen Professor Dr. Rammels- berg zu Berlin: die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Jtalien Majestät ihnen verlichenen Commandeur- Kreuzes resp. Ritterkreuzes des Ordens der italienishen Krone

zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 4. Juli. Jhre Majestät die Königin, Allerhöchstwelche vorgestern Vormittag Baden ver- ließ, besuchte gestern Vormittag von Coblenz aus Se. Majestät den König in Ems, woselbst heute Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden ebenfalls erwartet wird. Die Königliche Tochter wird in Coblenz übernachten und morgen nah Baden zurückkehren. — Der Königliche Kammerherr Graf Los hat

den Dienst Übernommen.

— Am 1. Juli, als am zehnten Jahrestage der Ueber- nahme des General-Kommandos des 3. Armee-Corps durch Se. Königliche Hoheit den Prinzen Friedrich Karl, hatte eine Deputation des Armee-Corps die Ehre, Se. Königliche Hoheit im Jagdschlosse Glinike, unter Ueberreichung cines silbernen Tafelaufsaßes und einer Namenliste des Corps, im Namen des leßteren zu beglückwünschen. Der General-Lieutenant v. Stülp- nagel, Commandeur der 5. Division, wies in einer Ansprache auf die in den Raum von zehn Jahren zusammengedrängten großen Begebenheiten hin, an denen das brandenburgische Ar- mee-Corps unter der Leitung Sr. Königlichen Hoheit und in zwei Kriegen unter dessen unmittelbarer und nächster Führung einen so bedeutenden Antheil genommen. Se. König- lide Hoheit dankte in herzlihen Worten. Demnächst hatte die Deputation die Ehre, zur Tafel gezogen zu werden. Der 3 Fuß hohe, monumental gehaltene, aus dem Atelier von Sy u. Wagner De cgeLn e Tafelaufsaß zeigt, auf einem kräftigen Fuße sißend, einen Artilleristen, Kavalleristen, Jnfan- teristen und Pionier. Auf dem Fuße ruht eine flache Schaale, auf deren breitem Rande in bandartigem Ornament die Namen und Daten der Gefechte und Schlachten, in welchen das 3. Armee- Eorps unter Sr. K. H. Führung gekämpft hat, eingravirt sind. Die sih aus der Schaale erhebende, mit entsprechenden reichen Ornamenten und in Bezug auf die auch zu Wasser stattgehab- ten Kämpfe mit der Rostra geschmüdckte Säule trägt als Be- krönüng cine Viktoria.

Wiesbaden, 2. Juli. Dem Kommunal-Landtag ist folgender -Entwurf eines Geseßes, betreffend die nassauische Brandversicherungs-Anstalt«, von dem Königlichen Landtag8§- Kommissar zur Berathung mitgetheilt worden:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c., verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: §. 1. Vom 1. Januar 1871 ab geht die Verwaltung der durh die Nassauishe Brandassekuranz- Ordnung vom 17. Januar 1806 gegründeten und dur die Verordnung vom 14. September 1867 (Ges--Sammlung Seite 1551) erweiterten Nassauischen Brandversicherungs - Anstalt als eines fortan fommunalständishen Jnstituts auf den Kom- munal - Landtag des Regierung®8bezirks Wiesbaden und dessen Organe über §. 2. Der Kommunal - Landtag beschließt über die Einrichtungen der Anstalt und erläßt mit Königlicher Ge- nehmigung die zu diesem Behufe erforderlichen reglementari- schen Bestimmungen. Durch lehtere dürfen jedoch die Vor- \chriften der Brandassekuranz-Ordnung vom 17. Januar 1806 Und der dazu ergangenen ergänzenden und abändernden Ver- ordnungen nur insoweit abgeändert werden, als sich diese Vor- \hriften auf die Organisation, die Verwaltungsgrundsäße und die Geschäftsformen der Brandversicherungs- Anstalt beziehen. Urkundlich 2c. / i

Hamburg, 2. Juli. Weitere Konslikte zwischen den strikenden Arbeitern - und der Polizei sind nicht vorgekommen. Wiederholte Versuche, Versammlungen in Eimsbüttel adzuhal- ten, wurden sofort nah Erscheinen der ‘Polizei aufgegeben. Eine kleine Anzahl strikender Arbeiter hat sich nach dem hol- steinschen Orte Pinneberg begeben. : :

Sachsen. Altenburg, 2. Juli. Gestern Nachmittag traf der Erbprinz von Shwarzburg-Sondershausen mit Gemahlin hier cin.

— Die feierliche Beisezung der irdischen - Ueberreste des Prinzen Friedrich in der Herzoglichen Familiengruft findet am Dienstag , den 5. Juli, Morgens 8 Uhr, statt.

Hessen. Darmstadt, 2. Juli. Die Prinzessin Anna von Mecklenburg-Schwerin is gestern Vormittag wieder nach Schwerin zurückgereist.

WBaden. Karlsruhe, 2. Juli. Se. Königliche Hoheit der Großherzog wird morgen früh 9 Uhr sich nach Mannheim

— Die Abreise Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Großher- ogin nah St. Moriß im Engadin, welche den 1. Juli siatt- indcn sollte, ist in Folge eines Unwohlseins des Prinzen Lud- wig Wilbelm bis zur nächsten Woche verschoben worden.

— General-Lieutenant von Hartmann hat sih gestern vor seiner heute erfolgten Abreise bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Frau Großherzogin verabschiedet.

Bayern. München, 2. Juli. Die Abgeordneten- kammer beschloß bezüglich der Advokatenordnung, daß Jeder, welcher die Richterprüfung bestanden und drei Jahre bei einem Advokaten praktisch gearbeitet hat, zur Advokatur zugelassen

werden fönne.

Desterreic-Ungarun. Wien, 1. Juli. Die »Wien. Y.« veröffentlicht folgende Kaiserliche Handschreiben :

Lieber Graf Potocki! Indem Jh den Minister und Leiter des Ministeriums für Lande8vertheidigung Victor Freiherrn v. Widmann über sein Ansuchen seines Amtes in Gnaden enthebe, Übertrage Jch Ihnen die einstweilige Leitung dieses Ministeciums.

“Ischl, den 28. Juni 1870. :

Franz Joseph m. p. : Potocki m. p.

Lieber Graf Potocki! Ueber Jhre Anträge ernenne Jw den Minister und Leiter des Finanz-Ministeriums Ludwig Freiherrn von Holzgethan zu Meinem Finanz-Minister, den Minister und Leiter des Akerbau - Ministeriums Alexander Freiherrn v. Petrinó zu Meinem Ackerbau-Minister und den Hofrath des Obersten Gerichthofes Dr. Karl v. Stremayr zu Meinem Minister für Kultus und Unterricht, indem Jh Meinen Justiz-Minister Adolf Ritter v. Tschabuschnigg von der Leitung des Ministeriums für Kultus und Unterricht enthebe.

T\chl, den 30. Juni 1870. Franz Joseph m. p. l Potocki m. p.

— Die Großfürstin Konstantin von Rußland ijt mit dem Großfürsten Wratislaw Konstantinowitsch am 29. Juni in Innsbruck angekommen. ; :

— Der Erbprinz und die Erbprinzessin von An- halt find aus Dessau in Marienbad zum Kurgebrauche ein- etroffen.

: J Der Minister-Präsident Graf Potocki hat die Leitung des Ministeriums für Landesvertheidigung Übernommen.

— Nach einem der »Abendpost« zugegangenen Zenn aus Warschau wurde der Erzherzog Albrecht an der ôsterrei- chisch-russishen Grenze von dem General-Adjutanten des Kaisers von Rußland , General Knoring, und mehreren Offizieren empfangen und traf in deren Begleitung am 1. d. M. um 10 Uhr in Warschau cin. Der Kaiser erwartete den Erzherzog am Bahnhofe und geleitete denselben zum Absteigequartier in das Schloß Lazienlki. S

— Das »Reichsgeseßblait« enthält eine Verordnung des Handels - Ministeriums vom 29. Juni 1870, betreffend die Er- máäßigung des inländischen Telegraphentarifs. i

Pesth, 30. Juni. Jm Unterhause begann heut die De- batte über das Munizipalgeseß.

— In der Oberhaussißung wurde das Gesetz, betreffs Ab- lösung der Kettenbrücke und die Kandidatenliste des Unter- hauses für die Stelle des Präsidenten des Staats8rechnungshofes,

angenommen.

SchHweiz. Bern, 30. Juni. Der Bunde8rath hat in außerordentlicher Sißung die Botschaft und die Anträge an die Bundesversammlung, betreffend den Vertrag mit Jtalien vom

den St. Gotthard, die Uebereinkunft, durch welche der Nord- deutshe Bund dem Vertrag beigetreten, endlih die Verpflich- tungsscheine der Central- und Nordostbahn für die von ihnen übernommenen Subvention®sbeträge und die daran zu knüpfende Aenderun dieser Gesellschaften durhberathen und endgültig festgestellt. Die Veröffentlihung der Botschaft soll in thunlichster Bälde i die Anträge sind in nachstehenden Beschlußentwürfen enthalten.

Die Bundesversammlung der s{hweizerischen Eidgenossen- schaft , nach Einsicht des zwischen den Bevollmächtigten der schweizerischen Eidgenossenschaft und den Bevollmächtigten der Königlich italienischen Regierung unter Ratifikations8vorbehalt abgeschlossenen Staatsvertrages, dat. Bern, 15. Oktober 1869, betreffend die Erstellung einer Alpenbahn durch den St. Gott- hard; der Musen Ed Bevollmächtigten in Bern am 26. April 1870 vereinbarten ZJusaßartikel zu obigem Vertrage; der zwischen dem Bevollmächtigten der shweizerishen Cid- genossenschaft und dem Bevollmächtigten der Königlich italieni- schen regierung und des Norddeutschen Bundes abgeschlossenen Uebereinkunft , dat. Berlin, 20. Juni 1870, betreffend den Bei- tritt des Norddeutschen Bundes zu dem zwischen der Schweiz und Jtalien abgeschlossenen Staatsvertrag vom 15. Oktober

begeben, um daselbst dem Musikfeste anzuwohnen, und gedenkt Dienstag, den 4. Juli, nah Baden zurüzukehron.

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1869; der hierauf bezüglichen Botschaft des Bundesrathes vom 30. Juni 1870, beschließt:

der Genehmigungsbeschlüsse zu den Konzessionen

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15. Oktober 1869 über die Erstellung ciner Alpenbahn durch |

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1) Es wird dem erwähnten Staatsvertrage vo

sammt den Zusagzartifkeln voin 26. April 1870, sowie des L v E G en Ian ertheilt. j E desraltd tvird erst dann zur Aus ie fifationsurfunden schreiten, wenn die ganze von det S erin gemäß übernommene Subvention von 20 Millionen Franfen durch bindenve Serpslihtungen Dritter vollständig gedeckt sein wird.

P ) Der Bundesrath wird ermächtigt, den später abzuschließenden Borkommnissen mit anderen Staaten über deren Beitritt zum Staats- vertrage vom 15. Oktober 1869 die eidg. Ratifikation zu ertheilen,

sofern dieselben keine von dem erwähnten Ve ‘i J immungen enthalten. 9 Leere Des

4) Der Bundesrath wird eingeladen, Über die Frage der

barfeit von Differentialtarifen im internen und N Es ländischen Verkehr bei Anlaß seiner Vorlage über das Postulat vom 24. Juli 1869, betreffend die Bundeskompetenzen in Sachen des Eisen- E zu erstatten und Anträge vorzulegen.

veausiragt.. undesrath ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses

ie undeêversammlung der \chweizerishen Eidge

na Einsicht der Verpflichtungsscheine der Aiveecift n Ea gesellschaft und der schweizerischen Nordostbahngesellscaft für die von thnen Übernommene Subvention an das Gotthardunternehmen, d. d 21. März und 23. März 1870; und der bezüglichen Botschaft des Dundedrathes von .. Juni 1870; in Ergänzung der Ratifikations- veshlüsse zu den Konzessionen der genannten Gesellschaften, beschließt: L 1) Fnsofern der Bund auf den 1. Mai 1888 den Rückkauf der s{weiz., Nordosibahn oder der {weiz. Centralbahn oder beider erklärt gelten in Bezug auf die Sudventionssumme, welche diese Bahnen auf Grundlage des \{weizerisch - italienischen Vertrages vom 15. Oktober 1869 an das Gotthard - Eisenbahnunternchmen bezahlt haben werden folgende Bestimmungen: a) Bei der nah Mitgabe des Art. 2 der be: fressenden Bundesbeshlüsse vorzunehmenden Ausmittlung der Rück- fausssumme wird von dem Reinertrag der Durchschnittsjahre der- jenige Nettogewinn abgezogen y welcher den genannten Bahngesell- schaften aus dem durch die Eröffnung der Gotthardbahn erzielten Mehrverkehre entstanden scin wird. þ) Ueber die nach diesem Grund- saß (litt. a) festgefebte Rüdkaufssumme hinaus bezahlt die Eidgenossen» schaft dea beiden Bahngesellschaften dasjenige Subventionskapital ohne Zinsen, zu welchem sie sich dein Bunde gegenüber zu Gunsten des Gotthardunternehmens verpflichtet und insoweit sie dasselbe wirklich

ausbezahlt haben. 2) Der Bundesrath i mit der Vollziehung dieses Beschlusses

beauftragt.

Velgieu, Brüssel, 3. Juli. Der »Moniteu publizirt die Ernennungen Anethans zum Minister e aua wärtigen Angelegenheiten , Cornesse's zum Justiz - Minister Minitter, L e Innern, Tacks zum Finanz- er, Jacobs’ zum Minister der öffentli l Guillaume's zum Kriegs-Minister. E E O

Großbritannien und Jrland. London, 1. Iult In der gestrigen Sigzung des Oberhauses wurde dic Boge über die Gebührenregulirung des unteren Advokatenstandes zum dritten Male gelesen. Darauf wurde die Bill behufs Amendi- \ i ads Mein Ranges Über das Studium der Me- j die Anforderungen i Irztli Dra an: gen Und die Zulassung zur ärztlichen __m Unterhause wurden wieder die Unfälle beim vershiedener Regimenter, die auf dem Went nach Nide A , N s N die Berathung über die Unter- age im Komi R S g e des ganzen Hauses zpoieder aufge- ___— Die vierteljährigen Ausweise über die St s a nahmen liegen heute vor und zeigen im Ganzen A rgebnisse: Zunächst belief sih der Gesammtbetrag der Ein- nahmen für das Quartal auf 16,308,594 Pfd. St., was einen Ausfall von 2/998,490 Pfd. St. gegen denselben Zeitraum im vorigen Jahre darstellt. Wendet man sich zu den cinzelnen Po sten, jo findet sih, daß die Accise 295,000 Pfd. St., die Post O Pfd. St., die Telegraphen 140,000 Pfd. St., die Kron- En 1000 Pfd. St. und vermischte Einnahmen 16,550 Pfd. St. mehr einbrachten als in den entsprechenden drei Mo- naten des Jahres vorher. Andererseits weisen die Zölle eine NMindereinnahme von 482,000 Pfd. St,, Stempeleinnahmen von 424,000 BVfd. St., abgeshäßte Steuern von 721,000 Pfd. iert, und Einfommensteuer von 7,599,000 Pfd. St. auf. Nimmt man das mit dem Quartal endende Jahr zusammen, so beläuft fich die Einnahme auf 72,895,802 Pfd. St. oder 299,230 R 1 Ar Wenk im Jahre vorher. Ul, Jm Oberhause ging die Vorlage behufs Abschaffung der Afte über kirchliche Territorialti S R Komiteberathung. A OIRHO U P ; le Nachmittagssizung des Unterhauses wurde durch die Berathung der Unterrichtsvorlage im Komi Hauses in Anspruch genommen. O e

Frankreich. Paris, 2. Juli. Der geseßgeben de Körper

Prinzen von Orleans. Die Kommission beantragte, über di Petition zur Tagesordnung überzugehen. Gogeit, den Aut der Petition und für die Petition sprachen die Abgg. Kératry und Estancelin, indem dieselben namentlich hervorhoben, daß die Prinzen sih zu keiner Zeit auf Konspirationen eingelassen hätten. Namens des Ministeriums erwiderte Ollivier denx e A daß soziale und politische Gesehe dem Ver- angen der Bittsteller entgegenständen. Mitglieder einer gestürzten Dynastie fönnten aber niht in das Vater- land zurüfchren , _wle einfahe Bürger, denn in ihrer Eigenschaft als Erben vergangener Größe könnten N sich Hoffnungen auf die Zukunft hingeben. Ganz esonders sei auch zu berüsichtigen , daß fein Ausdru in der Petition eine offene Anerkennung der gegenwärtigen Lage der Dinge in &rankreich in sich schließe. Es sei daber zu befürch- ten, daß die Rückkehr der Prinzen gewisse Bestrebungen wie- der ins Leben rufen und zu lebhaften Agitationen führen würde. Wenn auch die Regierung in keiner Weise eine Gefahr befürchte , s0 müsse sie doch vor Beunruhigung und Bedrohung der öóffentlichen Ordnung auf der Hut sein, da fie die Aufgabe habe, diese Ordnung ficher zu stellen. Jules Favre wendete sich gegen die Ausführungen Olliviers, namentlich so weit es sich um die sozialen Geseye handelt, und sagte, es sei einzig und allein cin dynasti- {es Und persönliches Interesse, welches die Aufrechterhaltung der Ausnahmêgeseße veranlasse; er müsse sich gegen die Doktrin erklären, welche eine Familie außerhalb des Gesetzes stelle, und namentlih auch das Verbannung8gesez von 1848 beute ent- schieden mißbilligen und sein Bedauern aussprechen, daß er da- mals für dasselbe gestimmt habe. Die Abstimmung erfolgte durch Namensaufruf, und wurde die Tagesordnung mit 174 gegen 31 Stimmen angenommen und die Sigzung geschlossen. B E N a den zwischen Frank- e am 12. Mai 187 iefc- O abgeschlossenen Ausliefe — Der Hof hat um

den Prinze y Paterson achttägige Trauer Prinzen Jerome Bonaparte

angeiegt.

Spanien, Madrid, 2. Juli. Prim ist wieder eingetroffen 798, Juli, Wie der »Jmparcial« versichert, wurde blen im Ministerrathe die Frage über einen neuen Thronkandi- date q L

estern Abend sind wieder von Neuem Unruhen in der R i e E. Zahlreiche E / ein Men etödtet wurde 9 tnlillèn: fañbèn litt g ¿rde, und mehrere Verhaf

__ Italien. Florenz, 2. Juli. Die »Economista« meldet die Unterzeichnung einer Konvention zwischen Jtalien, Baden und Württemberg zum gegenseitigen Schuße der Autorenreckte.

Rom, 3. Juli. Das Konzil votirte gestern die Vorrede ug übér die Tat ael D Entwurfs über den Primat die Unsehlbarkeit. Die Diskussion ü i Kapitel wird noch fortgesetzt. I E E E

Nußland und Polen. St. Petersburg, 2. uli Der Großfürst Konstantin E E il A Reise nach dem Kaspischen Meer am 21. Juni in Ss\imbirsk und der Großfürst Alexei Alexandrowitsch auf dem Dampfer- »Cesarewitsch« am 30. Juni in Wologda eingetroffen.

— Graf Chotek hat sich nach Warschau begeben.

Dánemark. Kopenhagen, 1. Juli. Die Prinzessin Louise und Prinz Julius von Glücksburg A en Mittag von Fredensburg nach Kopenhagen, von wo sie ihre Reise Über Korför nach Jßehoe gestern Abend fortsezten. Nach Kopenhagen wurden sie vom Prinzen Hans begleitet. Jn e 10 sih ihnen die verwittwete Königin Caroline

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Amerika. Washington, 2. Juli. Das Re- präsentantenhaus beendete heute die Berathung über die Schenksche Konsolidirungsbill und nahm dieselbe mit 129 gegen 41 Stimmen an. Nach gegenwärtiger Fassung bestimmt die Bill die Ausgabe von 1000 Millionen- Dollars vierprozen- tiger Bonds, die in baarer Münze in 30 Jahren al pari zurückzahlbar und abgabenfrei sind. Die neuen Bonds sind al pari umtauschbar gegen die bereits im Verkehr befindlichen Bonds, oder verkäuflich gegen Goldzahlung. Der hieraus resul- tirende Erlös soll zur Einlösung der fällig werdenden 5/20 Bonds verwendet werden. Die Ausführung der Bill bleibt der Diskretion des Schaßamts-Sekretärs überlassen. Wie es heißt, dürfte aber die Annahme der Bill Seitens des Senates un- wahrscheinlih scin. Auf Antrag Buttlers nahm das Reyrä- sentantenhaus eine Resolution dahin lautend an, den Präsi- denten aufzufordern, daß er an die großbritannische Regierung

verhandelte in der heutigen Sißung über die Petition der

die Frage richte, mit welhem Rechte und auf wessen Befehl

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