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die Einführung neuer Lesebücher in den Elementarschulen be- treffend. Der Abg. Dr. Schirm begründete hierauf seinen An- trag, betreffend die Vorlage des zu revidirenden Statuts der Elementar-Wittwen- und Waisenkassean den Kommunal-Landtag.

Oldenburg , 12. Juli. (W. Z.) Der Landtag des S EA ist auf den 16. d. Mts. außerordentlich ein-

erufen.

Mecklenburg. Rostock, 12, Juli. Mit dem heute Nachmittag hier ankommenden ZJuge traf Jhre Königl. Hoheit die Großherzogin Alexandrine ein, wurde am Bahnhofe vom Stadtkommandanten empfangen und begab sich alsbald nach dem Seebade Heiligen Damm bei Doberan.

i Sachsen. Dresden, 13. Juli. Der Prinz Georg is heute früh nah München abgereist.

Weimar, 13. Juli. Der Großherzog ist gestern Abend von seiner Reise von Oberammergau zurückgekehrt und in Schloß Wilhelms8thal eingetroffen, wohin die Großherzogin bereits Tags vorher von Schloß Belvedere sich begeben hatte.

Schwarzburg. Sondershausen, 12. Juli. Der Er b- prinz und die Erbprinzessin haben sich zu einem längern Aufenthalte nach der Fürstlichen Oberherrschaft begeben.

Baden. Karlsruhe, 12. Juli. Der Großherzog ist heute Nachmittag nach 1 Uhr von Baden hier eingetroffen, um einige Geschäfte zu erledigen. : °

— Der heute erschienene »Staats-Anzeiger« Nr. 17 ent- Ler, U. A. 1) Bekanntmachungen des Ministeriums des Groß-

erzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten: die Ausfolgung von Todesscheinen über die im Auslande verstor- benen, angeblich aus dem Großherzogthum Baden stammenden - Personen betreffend. 2) Des Justiz-Ministeriums: die Ernen- nung und Verseßung von Notaren betreffend. 3) Des Ministeriums des Jnnern: die Ernennung der Bezirksräthe betreffend; die Uebersicht der Studirenden auf den Universitäten Pete und Freiburg im Sommerhalbjahr 1870 betreffend. ) Des Handels-Ministeriums: die Eröffnung von Telegraphen- stationen betreffend. 5) Des Kriegs-Ministeriums: die Verord- nung Über die Dienstverhältnisse der Offiziere des Beurlaubten- standes betreffend.

— Der landständische Ausschuß, welcher in Folge Allerhöchst lande8herrliher Entschließung vom 2. Juni am 30, v. M. zur Prüfung der Staat8rehnungen für das Jahr 1869 hier zusammengetreten war, hat gestern seine Arbeiten ge- \{lossen. Der Geheime Rath v. Mohl, welcher in den Sigun- gen des Ausschusses den Vorsiß geführt hatte, hat sich gestern V auf seinen Gesandtschaftsposten nah München zurück-

egeben. :

Wúrttemberg. Aus Stuttgart, 13. Juli, wird telegraphisch gemeldet: Der Minister von Varnbüler hat erklärt, daß die leßten Gramontschen Forderungen troy des Hohen- a eruen Verzichtes das nationale Gefühl in Württemberg lef verlegen und gegen Frankreih aufregen müssen. Er hat in Get Gesandten ermächtigt, dies nach Paris zu

reiben.

Desterreich : Ungarn. Wien, 12. Juli. Der Kaiser Ferdinand übersiedelt heute von Ploshkowiß nach Reichstadt ; die Kaiserin Maria Anna begiebt sich morgen dahin.

Prag, 13. Juli, Der Erzherzog Wilhelm, General- Artillerie -Juspektor , ist gestern Abend mit dem Eilzuge zur Inspizirung der Artillerie hier angelangt.

Schweiz. Bern, 13. Juli. Jn der heutigen Sigzung des Ständerathes wurde die Gotthard-Angelegenheit diskutirt. Der Berichterstatter machte die Mittheilung, daß die Mehrheit der Kommission sich für Genehmigung des Staatsvertrages mit Jtalien nach den Vorschlägen des Bundesrathes, die Minder- an dagegen sich für bedingte Genehmigung au®8gesprochen habe.

ationalrath Planta beantragte Verwerfung des Vertrages, weil derselbe die Neutralität der Schweiz gefährde. Die Diskussion wird morgen fortgeseßt.

Großbritannien und Jrland. London, 12. Juli. In der gestrigen Sigzung des Oberhauses gab Granville die bereits telegraphisch mitgetheilte Antwort auf die Interpellation Malmesbury’s in Betreff der Thronbeseßungsfrage in Spanien. Derselbe beantwortete demnächst einen Äntrag Lord Stratfords de Redcliffe bezüglich der griechischen Räuberaffaire dahin,

daß die Schuzmächhte sich gemeinsam über die Zu- stände Griechenlands verständigen M Was Eng- land fordern durfte, sei durch Lord Clarendon ent-

schieden und in weiser Berücksichtigung der Lage nicht nur ge- fordert, sondern auch durchgeführt worden. Lord Stratford möge seinen Antrag zurückziehen , welcher der Regierung cher Scbwächung denn Kräftigung bereiten würde. Lord Stratford de Redcliffe zog Ld seinen Antrag zurück.

Im Unterhause beantwortete Gladstone, wie ebenfalls

bereits mitgetheilt, die Interpellation Hutts , betreffend die \pa- nische Thronbeseßzungsfrage. Hierauf schritt das Haus zur Er- ledigung der noch übrigen Paragraphen der VolksunterrichtsbiU.

,_ Fraukreih., Paris, 12. Juli. Der Kaiser is heute früh von St. Cloud nah Paris gekommen, um Ministerrath abzuhalten. /

__— Das » Journal officiel« veröffentlicht einen Bericht des

Ministers des Jnnern Chevandier de Valdrome an den Kaiser Über die Finanzlage der Kommunen des Kaiserreichs. s S 4D, Je D.) Ai Son as zog Delisle heute die von ihm gestellte Junterpellation über Art. 14 der Verfassung (Recht der KriegLerklärung) zurü, indem er die Hoffnung ausdrückte, die Regierung werde zu gelegener Zeit die entsprehenden Mit- theilungen machen. — Am Schluß der Sizung {lug Präsi- dent Rouhber vor, wegen des Ernstes der Lage die nächste Sißung schon am Donnerstag anzuberaumcn; er glaube, die t l werde alsdann in der Lage sein, Mittheilungen zu machen.

__— 13. Juli. In der heutigen Sißung des geseßgebenden Körpers verlas der Herzog von Gramont die nachstehende Er- klärung: Der spanische Botschafter hat uns gestern offiziell Mit- theiluug gemacht von der Verzichtleistung des Prinzen von Hobenzollern auf die Thronkandidatur. Die Verhand- lungen, welche wir mit Preußen fortsegen und welche zu keiner Zeit einen andern Gegenstand gehabt haben, sind noch nicht beendet. Es ist uns also unmöglich, über dieselben zu sprehen und s{hon heute der Kammer und dem Lande einen allgemeinen Bericht über die Angelegenheit zu unterbreiten. — Der Baron Jerome David fragte, ob die Verzichtleistung durch den Prinzen Leopold selbst oder dur seinen Vater erfolgt sei. Der Herzog von Gra- mont erwiederte, er habe seinen Worten Nichts hinzuzufügen, es sei niht seine Sache, auf Gerüchte einzugehen , die auf den Korridoren der Kammer zirkulirten. — Duvernois stellte den Antrag, die Berathung seiner gestern eingebrachten Interpellation auf nächsten Freitag anzuberaumen. Baron David brachte eine neue Interpellation folgenden Jnhalts ein: In Erwägung der festen und bestimmten Erklärungen des Ministeriums auf die Interpellation Cochery, die günstig dur das Land aufgenommen wurden, ferner in Erwägung der heutigen Erklärung, welche in stärkstem Widerspruch steht mit der Langsamkeit der Verhandlungen, wünsche ih das Ministerium zu interpelliren über seine Hal tung, welche die nationale Würde verleßt. Der Minister des Aeußern {lug vor, die Interpellation Duvernois' und David's am nächsten Freitag in Berathung zu ziehen. Kératry ver- langte sofortige Berathung der Jnterpellation. Die Kammer beschloß jedoch, erst Freitag in die Berathung einzutreten.

_— Im Senat gab der Herzog von Gramont dieselbe

Erklärung ab wie im geseßgebenden Körper. Der Minister, sagte er, stehe am Sonnabend dem Senate zur Disposition, da das Ministerium am Freitag im geseßgebenden Körper zu sprehen genöthigt sei. Hiergegen erhob sich einstimmiger Widerspruch. Rouher {lug vor, der Senat soll seine Sitzung eine Stunde früher beginnen und der geseßgebende Körper die seinige hinausschieben. Es wird also am &reitag um 1 Uhr die Diskussion der Interpellation Brenier stattfinden. __— Das » Journal officiel« sagt: Die öffentliche Meinung in Frankreich sowohl als im Auslande hat der Mäßigung und Festigkeit der Erklärung des Herzogs von Gramont im geseß- gebenden Körper in Betreff der Kandidatur des Prinzen von Hohenzollern volle Gerechtigkeit widerfahren lassen. Es ist so, wie Ollivier in derselben Sißung sagte, so oft |{ Frankreich in der Vertheidigung seines legitimen: Rechtes ohne Ulebertrei- bung fest zeigt, is es sicher, die moralische Unterstüßung von ganz A 2 ena

— Das » Journal officiel« veröffentlicht ein Kaiserliches De- kret, betreffend die Errichtung ciner Handelskammer E

Spanien. Madrid, 12. Juli. Die Depesche, w pa id, 12, : ,„ welche der Minister des Auswärtigen, Sagasta, an die Bereits Spaniens im Auslande gerichtet bat, um ihnen die Gründe E Aa L denen gee E dem Erbprinzen zouern die Krone angeboten, lautet nach der » Havase wie folgt: E E »Herr Botschafter! Ew. Excellenz sind die wichtigen Erklärungen bekannt, die am 11. Juni in der Sizung der fonVitliraen Cortes von Sr. Excellenz dem Herrn Präsidenten des Ministerrathes gegeben wurden. Jndem er den Repräsentanten der spanischen Nation die bis dahin erfolglosen Schritte darstellte, die ges{hehen waren zum Zwecke, einen Kandidaten für den Thron zu finden, welchen sie raft ihrer unbestreitbaren Souverainetät hergestellt haben, verkündete ihnen der Präsident des Ministcriums, daß zuerst die provisorische Regierung, dann die Exekutivgewalt; und später die Regierung Sr. Hoheit des Regenten ihn

mit einem unbeschränkten Vertrauen beehrt hätten, ihn bevollmächti-

gend, alle Schritte zu thun und alle Unterhandlungen zu unternehmen,

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fatret, hatte der Marschall Prim zur Erfüllung seiner \{chwierigen

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die nöthig waren, um in einer Frage von so hoher Bedeutung einen enugthuenden Erfolg zu erzielen. Mit diesen Vollmachten auszge-

Mission außer seiner hohen persönlichen politischen A die mo- ralishe Autorität der ganzen Regierung, die Kraft, welche die Einig- feit der Meinungen und der Handlungen verleiht und die Garantie der unbedingtesten Verschwiegenheit. l

Man war also berechtigt, zu hoffen, daß er troß dem unglück- lichen Erfolge seiner ersten Schrilte, alle Arten von Schwierigkeiten besiegen können und daß es ihm gelingen werde, seinen Kollegen in der Regierung unter Zustimmung der konstituirenden Cortes einen Kandidaten vorzustellen, würdig, die Krone von Spanien zu tragen und zugleih annehmbar für alle Männer der großen monarhish- liberalen Partei, Die Regierung hatte dieses Zutrauen, welches nicht getäusht worden isi, und heute hat sie die Genugthuung, Ew. Excellenz durch meine Vermittelung anzuzeigen, daß der Rath der Minister, am 4 d. M. zu La Granja unter dem Vorsiße Sr. Hoheit des Regenten versammelt, den Prinzen Leo- pold von Hohenzollern-Sigmaringen als Kandidaten für den Thron von Spanien bezeichnet hat. Die ganz günstigen Umstände, in wel- hen sich der Prinz befindet, und die gute Aufnahme, welche seine An- meldung in der öffentlichen Meinung des Landes gefunden hat, geben der Regierung die angenehme Hoffnung, daß ihr Kandidat deinnächst von den Cortes mit einer großen Majorität zum Könige ernannt werden und daß damit die ruhmreiche konstituirende Periode, die im September 1868 begann, ihren Abschluß finden werde.

Gestern, sobald es möglich war, aus der Zurückhaltung hervor- zutreten, welche uns bisher von der Klugheit geboten war, beeilte ih mich, Ew. Excellenz telegraphisch Kenntniß von dem Beschlusse der Regierung und den Maßregeln zu geben, die sie unverzüglich treffen wollte, um ihn den Cortes zur Gutheißung vorzuschlagen, indem sie sch streng an die Vorschriften des Staatsgrundgeseßes und an die durch das Geseß über die Königswahl aufgestellten Regeln anschloß. Indem ich Ew. Excellenz ersuchte, der .. Regierung hierüber Mit- theilung zu machen, gab ich Jhnen einige Andeutungen über die wahre politische Bedeutung dieses Ereignisses, welches in nichts unsere Be- ziehungen mit den anderen Mächten berühren darf, ungeachtet des großen Einflusses, den es auf die Zukunft des spanischen Volkes aus- zuüben bestimmt ist.

Die durch die September-Revolution, welche die politishen Zu- stände unseres Landes so durchgreifend geändert hat, geschaffene Lage hat sih ohne Schwierigkeit unter einer provisorishen Form bis zu dem Tage erhalten, an dem die Cortes sih für die monarchishe Ver- fassung des Landes entschieden. Aber von diesem Tage an war das Provisorium eine Gefahr, weil es die Jdee, die sich als das Be- streben des spanischen Volkes enthüllt hatte, ohne die mächtige Be- stätigung der Thatsachen ließ.

Wenn die Regierung nicht das Mittel fände, diese Idee zu ver- wirklichen, so würden ihre Feinde natürlich an Macht gewinnen An- gesichts dieses Provisoriums, welches unsinnigen Hoffnungen aller Art Thür und Thor offen ließ. Es entstand daraus eine schwierige Lage, die wir nur kraft der beständigen Anstrengungen unserer Regierung und der Weisheit der großen Mehrzahl der Spanier überwinden konnten. Bewundernswerth ist ohne Zweifel das Schauspiel, welches unser Vaterland vor der ganzen Welt gegeben hat, indem es den Zeitraum von zwei Jahren inmitten einer Ruhe zurücklegte, von der \ih unter son} entsprechenden Verhältnissen kein Beispiel findet, selbst nicht in der Geschichte derjenigen Völker , welche sich für die civilisir- testen halten. :

Nichts destoweniger fordecte die öffentliche Meinung, sowohl in Spanien als im Auslande, gebieterisch die Beendigung dieser Lage. Im Julande herrschte die eifrige Sehnsucht, das Werk der Revolution zu frönen; -im Auslande haben die besreundeten Regierungen oft- mals, wie Ew. Excellenz gewiß Gelegenheit gehabt hat zu erfahren, den Wunsch ausgedrückt, in unserem Lande cine endgültige Lage ge- D V zu sehen, die alle Furt vor zukünftigen Wirren entfernen würde. ;

Das is der glückliche Erfolg, den die spanische Regierung heute die Ehre hat, zur Kenntniß der Regierung durch Vermittelung Ew. Excellenz zu bringen, und ih zweifle niht, daß er von diesem Hofe mit der lebhaftesten Befriedigung wird aufgenommen werden. Die herzlichen Beziehungen, welche glülicherweise zwischen den beiden Ländern bestehen, werden, ih \{meichle mir, das zu glauben, auf demselben freundschaftlihen Fuße fortdauern, denn derselbe Geist und derselbe Wunsch, sie zu bewahren, werden stets auh in der Folge die spanishe Regierung beseelen. Diese hat, was die auswärtigen Bezichungen anlangt, \ich bis auf diesen Tag bemüht, \ich mit der öffentlichen Meinung und gleichzeitig mit dem Wohlergehen der Nation im Einklang zu er- halten. Wenn Prinz Leopold dazu gelangt, den spanischen Thron zu besteigen nah dem Votum der souveränen Cortes, so wird er konsti- tutioneller König sein mit einer Verfassung, welche die demokratischste ist von allen, die in den mit liberalen Staatseinrichtungen versehenen Ländern bestehen. Seine Regierung wird mithin nicht entrathen

e...

können, wie jeßt so auch in Folge den Eingebungen des öffentlichen Geistes zu gehorchen , der sich nicht ändern wird, weil ein Fremder die erste Beamtenstele der Nation ein-

nimmt. Von dem Augenblicke, wo er den Thron San Fernando's besteigt, wird er Spanier sein und in dieser Eigenschaft das Werk der September-Revolution in auss{ließlich spanishem Gesichtspunkte fortseßen und befestigen. Hauptsächlich mit der politischen inneren Wiedergeburt der Nation beschäftigt, wird er die strengste Neutralität nach außen beobachten, was ihm gestatten wird, alle seine Kräfte der

widmen, und nichts wird die Bahn ändern können, welche die spa nische Nation \ich vorgezeichnet hat. j

Deshalb hat die Regierung Sr. Hoheit , ihre freie Aktion be- nußend , um die ihr nothwendige monarchishe Lösung vorzubereiten, allein auf eigene Verantwortung gehandelt und sih direkt mit dem Prinzen Leopold in’s Vernehmen geseßt, ohne einen einzigen Augen- blick daran zu denken, daß ihre Ehre ihr gestatte, mit dem geringsten Einflusse eines fremden Kabinets zu transigiren. Jch lenke ganz be- sonders die Aufmerksamkeit Ew. Excellenz auf diesen Punkt, weil viel darauf ankommt, festzustellen, daß die Regierung des Re- genten in dieser Sahe nur ihren eigenen Regungen gefolgt ist und daß fein nationales Jnteresse im Auslande und noŸ weniger ein ausländishes Interesse ihren Vorsißen- den im Verlaufe dieser Unterhandlung geleitet hat. Nur der Wunsch, den Willen der Nation und den Auftrag zu erfüllen, den der Regent und seine Kollegen im Kabinet ihm ertheilt, hat ihn bewogen, zur Bewerbung um den Thron Spaniens einen groß- jährigen Prinzen aufzufordern, der, freier Herr seines Handelns, dur verwandtschaftlihe Beziehungen zu den meisten regierenden Häusern, ohne bei irgend einem derselben zur Thronfolge berechtigt zu sein, in dieser Stellung jeden Gedanken einer Feindseligkeit gegen irgend welch? eine Macht aus\{hloß. : Somit berührt die Kandidatur des Prinzen von Hohenzollern- Sigmaringen in keiner Weise die freundschaftlihen Beziehungen Spa- niens mit den anderen Mächten und kann und darf noch weniger die Beziehungen, woelche dieselben unter sich haben können, berühren. Ew. Excellenz, wohl überzeugt von den Absichten, die die \pa- nische Regierung bei dem Entschlusse, welcher den Cortes vorgelegt werden wird, geleitet haben, wird diesen gemäß Jhr Verhalten regeln in allem, was in dieser Angelegenheit fich auf die Ausübung Ihrer Funktionen bezieht ; ih erwarte von Jhrem Eifer und Jhrer Einsicht, daß Sie der treue Dolmetsh der Absichten sein werden, von welchen die Regierung Sr. Hoheit beseelt is. Wollen Sie dem Herrn Minister der auswärtigen Angelegenheiten diese Depesche vorlesen und demselben eine Abschrift davon hinterlassen. Gott bewahre Ew. Ex- cellenz viele Jahre!

Madrid, 7. Juli 1870.

Unterz.: Praxedes M. Sagasta.« — 13. Juli. (W. T. B.) Die spanishe Regierung hat ihre Vertreter im Auslande telegraphisch beauftragt, die Ent- sagungsurkfunde des Erbprinzen von Hohenzollern auf den spanischen Thron den Regierungen, bei welchen sie beglaubigt sind, mitzutheilen.

Italien. Florenz, 13. Juli. (W. T. B.) Der Prä- sident des Konseils hat gestern der Kammer vor Begründung der Interpellation Bertani den Geseßentwurf, betreffend die St. Gotthardbahn, vorgelegt. Die Dringlichkeit der Vorlage wurde einstimmig beschlossen. :

Rom, 13. Juli. Das E hat in seiner heutigen Sitzung die Jnfallibilität mit 450 Ja gegen 88 Nein votirt. 62 Stimmen wurden mit Vorbehalt abgegeben.

NRNumánien. Bukarest, 13. Juli. (W. T. B.) Die Kammersession is um acht Tage verlängert worden. — Die Wahl Johann Bratiano's in Plojesti wourde in der heutigen Sizung der Kammer giltig erklärt. Die Verizifirung8debatten werden wahrscheinlich erst zu Ende dieser Woche beendet werden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 10. Juli. Der Kaiser hielt gestern im Lager von Krasnoje-Selo eine große Truppenschau über 56 Batailione Infanterie, 40 Schwa- dronen Kavallerie und 104 Geshüte ab.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 9. Juli. Der Prinz Oscar, Herzog von Oestergötland, ist vorgestern früh mit dem Dampfschisfe von seiner norrländishen Reise zu- rückgekehrt und gestern mit dem Eilzuge nah seiner Sommer- wohnung Sophiers unweit Helsingborg in Schonen zu seiner dort wohnenden Familie abgereist. /

— Einem Telegramm aus Christiania zufolge ist der Prinz Napoleon gestern in Bergen angekommen.

— Der neue Civil - Minister hat, wie das Provinzialblatt »Sköfde Tidning« anführt, von den Direktionen des Eisenbahn- Trafiks und der Landvermessung die sämmtlichen von demselben ausgefertigten Cirkuläre eingefordert.

Dánemark. Kopenha gen, 12. Juli. Der Ober-Präsi- dent von Kopenhagen, Geheime Konferenz - Rath Braestru p,

früherer Justiz-Minister, ist gestern gestorben.

Amerika. Washington, 13. Juli. (W. T. B.) Der Senat hat die Ernennung Grahams zum Gesandten im Haag bestätigt. Wie es heißt, hätten mehrere hervorragende Mitglieder des Senats den Präsidenten dringend ersucht , den Gesandten in London, Motley, nicht von dort abzuberufen.

Entwicklung der sittlihen und materiellen Juteressen des Landes zu

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