1870 / 171 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2830

ab. In der patriotischen Begeisterung des deutschen Volkcs |

vernehmen. wir Gottes Stimme; ein Blick auf die Drangsale der Vergangenheit und auf das gesegnete halbe Jahrhundert, das ihnen folgte, zeigt uns, wie gnädig Gott dieser theuren Stadt gewesen ist und bleiben wird , denn die Zuversicht auf Ihn ist die sicherste Bürgschaft für Zeit und Ewigkeit.

Eure Zuversicht und- Pflichttreue wird sich stets bewähren ; Ihr wißt, daß wir im Herzen beisammenbleiben, also mit Gott auf Wiedersehen.

Coblenz, 19. Juli 1870. Augusta.

n der gestern Abend abgehaltenen (29.) Sihung des Bunde®&raths des NorddeutshenBundes, in welcher der Königlich sächsische Staats-Minister Freiherr von Friesen in Ber- tretung des Bundeskanzlers den Vorsiß führte, fand die Berathung der vom Präsidium vorgelegten Geseßgentwürfe a) wegen Ver- längerung der Legislaturperiode des gegenwärtigen ReichÎtags für die Dauer des Krieges, b) wegen Gründung von Darlehnskassen und Ausgabe von Darlehnskassenscheinen statt. Daß die heuît Morgen beschlossene Verordnung wegen Ausdehnung des Aus- fuhr-Verbots und zwar über die Grenzen von Memel bis Saarbrücken auf Hafer und Kleie und für die Grenze von Nordhorn (Ostfriesland) bis Saarbrücken auch auf roviant Allerhöchst vollzogen und einer Mittheilung der óniglich bayerischen Regierung zufolge, von leßterer auch für Bayern erlassen sei, wurde mitgetheilt.

(4.) Plenarsizung des Reichstages

Die heutige } Bundes wurde vom Präsidenten

des Norddeutschen : Dr. Simson um 10 Uhr 10 Minuten eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nord-

deutschen Bundes waren anwesend : Der Kanzler des Norddeut- schen Bundes Graf von Bismarck-Schönhausen, der Staats- und Finanz-Minister Camphausen, der Staats-Minister und Präsi- dent des Bundeskanzler - Amtes Delbrü, der Präsident des Bundes-Ober-HandelSgerichts Dr. Pape, der Königlich sächsische Staats-Minister der Finanzen und der auswärti en Angelegen- heiten Freiherr von Friesen , der Königlich sächsische Geheime Justiz-Rath Klemm, der Königlich sächsische Geheime eer unge Rath Schmalz, der Großherzoglich hessische außerordentliche Ge- sandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglich sachsen-weimar-eisenachsche Staats- Minister , Wirkliche Geheime Rath Dr. von Waßdorf , der Herzoglich braunschweig -lüneburgische Ministerresident Geheim- rath Dr. von Liebe, der Herzoglich sachsen-meiningen-hildburg- hausenshe Staats-Minister, Wirkliche Geheime Rath Freiherr von Krosigk, der Herzoglich sachsen - altenburgische Staats- Minister von Gerstenberg-Zech, der Fürstlich s{warzburg-rudol- städtische Staats-Minister von Bertrab, der Fürstlich reußische {j. L.) Staats-Minister von Harbou , der Ministerresident der freien und Hansestadt Lübeck Dr. Krüger, der Senator der freien E Bremen Gildemeister und die Bundeskommifsare eheimer Finanz-Rath Hofmann, Geheimer Regierungs-Rath Dr. Michaelis und Geheimer Regierungs-Rath von Puttkamer. Vor dem Eintritt des Reich8tages in die Tagesordnung theilte Präsident Dr. Simson ein ihm von den Deutschen aus St. Louis übersendetes Telegramm vom 19. d. M. mit, in welchem die wärmste Sympathie für Deutschland au®sgedrückt und zugleih die Summe von Einer Million Dollars zur Unterstüßung für die Jnvaliden und die Hinterbliebenen deut- cher Krieger als Geschenk der Deutschen in Amerika über-

wiesen wurde. Der Dank des Reichstages soll gleichfalls durch Telegramm

erfolgen. : Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die dritte Berathung über den Geseßentwurf, betreffend den außerordent lichen Geldbedarf der Militär- und Marineverwaltung, auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenommenen

Vorlage. - : Debatte wurde der Geseßentwurf definitiv und ein-

__ Ohne l stimmig genehmigt. 7 Es folgte die dritte Berathung Über den Geseßentwurf, betreffend die Wirksamkeit der §§. 17 und 20 des Gesetzes über der Bundes- und Staats- angehörigkeit vom 1. Juni 1870, auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Vorlage. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes nach erfolgter ZUu- Einziger Paragraph. Die §§. 17 und 20 des Geseyes über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigfkeit der Verkündigung des gegenwärtigen Geseßes in Kraft. wurde ohne Debatte angenommen.

die Erwerbung und den Verlust Der Geseß- entwurf, welcher lautet: stimmung des Bundesrathes und des Reichstages was folgt: vom 1. Juni 1870 (Bundes-Gesepßblatt Seite 355) treten am Tage

Hiernächst folgte die erste und zweite Berathung über den Geseßentwurf, betreffend die zu Gunsten der Militärpersonen eintretende Einstellung des Civilprozeßverfahrens. Der Geseß- entwurf is desselben Jnhalts wie das für Preußen erlassene Geseß vom 2. Juli 1866 (Ges. -S. Nr. 31 S. 375 pro 1366). Jener Entwurf enthält wie dieses Geseß 16 Paragraphen und nur die §Ç§. 14 und 15 lauten anders. §. 15 (im preuß. Gesetze §. 14) lautet: »Der Zeitpunkt, in welchem der Kriegszustand als beendet anzuschen ist, wird durch Verordnung des Bundes-Präsidiums bestimmt, und §. 14 seßt fest: »Von dem Tage der Verkündi- gung dieses Geseßes bis zu dem Zeitpunkte, in welchem der Krieg8zustand als beendet anzusehen ist, ruht die Verjährung sowohl zu Gunsten der Militärpersonen, als zu Gunsten der Gegner desselben. Der Y. 15 des preußischen Geseßes, welcher sih auf .die Bestimmungen im Bezirke des Appellations§- nota in Cöln bezieht, fehlt natürlich in diesem Ent- wurfe.

Auch dieser Gesehentwurf wurde obne Debatte genehmigt.

Die erste und zweite Berathung über den Gesegentwurf wegen Errichtung von Darlehnskassen und Ausgabe von Dar- lehnsfassenscheinen in Verbindung mit dem Antrag der Abgg. Graf Renard u. Gen. gab gleichfalls keinen Anlaß zu ciner Debatte. Nach diesem Gesetzentwurf sollen an denjenigen Orten innerhalb des Bundesgebiets, an welchen sich_ ein edürfniß dazu herausstellt, auf Anordnung des Bundeskanzlers, nah Vernehmung des Ausschusses des Bundesrathes für Handel und Verkehr, Darlcehnskasjen errichtet werden mit der Bestini- mung zur Abhülfe des Kreditbedürfnisses , vorzüglich zur Be- förderung des Handels und Gewerbetriebes gegen Sicherheit Darlehne zu geben. Die Höhe der auszugebenden Darlehns- kassenscheine soll 30 Millionen Thaler nicht übersteigen.

Nach einer Erklärung des Abg. Roß, daß die »Nord- deutshe Bank in Hamburg« ihre vollste und rühaltsloseste Mitwirkung zur Ausführung des Geseßes in Aussicht stelle und daß Gleiches von allen übrigen deutschen Banken zu erwarten stehe, wurde der Geseßentwurf angenommen.

Nächste Sitzung heute Mittag 12 Uhr. Schluß 10 Uhr 35 Minuten.

Die fünfte Plenar - Sizung des Reichstages des Norddeutshen Bundes, die zweite des heutigen Tages, wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 12/, Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nord- deutshen Bundes waren anwesend:

Der Staats - Finanz - Minister Camphausen, der Staats- Minister und Präsident des Bundeskanzler-Amtes Delbrück, der Präsident des Bundes-Ober-Handel8gerichts Dr. Pape, der Königl. sächsische Staats-Minister der Finanzen und der auswärtigen; An- gelegenheiten Freiherr von Friesen, der Königlich sächsische Geheime Justiz-Rath Klemm, der Königlich sächsische Geheime Regierun 8- Rath Schmalz, der Großherzoglich hessische außerordentliche Ge- sandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglich sachsen-weimar-eisenachsche Staats- Minister, Wirkliche Geheime Rath Dr. von Wagdorf, der Herzoglich braunschweig-lüneburgische Ministerresident Geheim- rath von Liebe, der Herzoglich sachsen - meiningen - hildburg- hausensche Staats-Minister, Wirkliche Geheime Rath Freiherr von Krosigk, der Herzoglich sachsen - altenburgische Staat8- Minister von Gerstenberg-Zah, der Fürstlich schwarzburg-rudol- städtische Staats-Minister von Bertrab, der Fürstlich reußische (j. L.) Staats - Minister von Harbou, der Ministerrefident der freien und Hansestadt Lübeck Dr. Krüger, der Senator der freien Hansestadt Bremen Gildemeister und die Bundeskommissare Geheimer Finanz-Rath Hoffmaun, Geheimer Regierungs-Rath Dr. Michaelis und Geheimer Regierungs-Rath von Puttkamer.

Der Präsident Dr. Simson theilt mit, daß die städtischen Behörden von Chemnig, welches gegenwärtig im Reichstage nicht vertreten sei, ein Telegramm eingesendet haben, in welchem die Sympathien nur die Bereitwilligkeit zu Opfern Seitens der Stadt Chemniy ausgedrückt worden. i

Auf der Tagesordnung stand zuerst die dritte Berathung über den Geseyßentwurf, betreffend die zu Gunsten der Militär- personen eintretende Einstellung des Civil - Prozeßverfahrens auf Grund der unverändert angenommenen Vorlage. Der Entwurf wurde ohne Debatte definitiv angenommen.

Es folgte die dritte Berathung über den Geseßentwurf wegen Errichtung von Darlehnskassen und Ausgabe von Dar- lehnskassenscheinen auf Grund der. unverändert angenommenen Vorlage in Verbindung mit dem Antrage der Abgeordneten Graf Renard und Genossen. Das Gesey wurde mit einem

vom Staats- und Finanz - Minister Camphausen gebilligten Amendement des Abgeordneten Schulze - Berlin ohne weitere Diskussion angenommen.

Bei der ersten und zweiten Berathung über den Geseß- Entwurf, betreffend eine zusäßliche Bestimmung zum ersten

E a Ie a E A E E E Ps N Per

2831

Saße des Artikels 24 der Verfafsung des Nor

weldter lautet: fassung orddeutschen Bundes, ir T elm, von Gottes Gnaden König vo

verordnen im Namen des Norddeutschen Budde, na. E 3e

fassungsmäßiger Zustimmung des Bundesrathes und des Reichstages,

: was folgt:

Einziger Artikel. Die Legislatur-Periode des am 31. August

| 1867 gewählten Reichstages wird für die Dauer des gegenwärtigen

Krieges mit Frankreich, jedoch nicht über den 31. in- aus, verlängert. f POety 19 en 31. Dezember 1871 hin

Urkundlich 2c. Gegeben 2c.

| entspann sich eine Debatte, an welcher fich die Abgg. v. Hover"

beck, v. Kirhmann, Miquél, v. Wedemeyer, Mende, Schulze

R a

O E E R r

(Berlin) und der Staats-Minister Delbrück betheiligten. Das Geseß wurde mit sehr großer Majorität erbe nach der Vorlage angenommen. Mehrere Petitionen wurden nach den Anträgen der Referenten erledigt. Nächste Sißung: heute Nach- mittag 2 Uhr. Schluß der Sizung: 1 Uhr 20 Minuten.

Die dritte Sihung des heutigen Tages, die 6. Plenar- fitung des Reichstags des Norddeutschen Bunde®, wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 25 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nord- deutschen Bundes waren anwesend: Der Kanzler des Norddeut- hen Bundes Graf von Bismarck - Schönhausen , der Staats- und Finanz - Minister Camphausen, der Staats-Minister und Präsident des Bundeskanzler-Amtes Delbrück, der Präsident des Bundes-Ober-Handel®8gerichts Dr. Pape, der Königlich sächsische Staats-Minister der Finanzen und der auswärtigen Angelegen- heiten Freiherr von Friesen, der Königlich sächsishe Geheime Justiz-Rath Klemm, der Königlich sächsische Geheime Regierungs8- Rath Schmalz, der Großherzoglich hessische außerordentliche Ge-

E sandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations-Rath

Hofmann, der Großherzoglih mecklenburg - shwerinsche außer-

: ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Staats- * Minister von Bülow, J ster, Staats

der Herzoglih braunschweig - lüne-

I burgishe Ministerresident Geheimrath Dr. von Liebe, der

E erzoglih sachsen - meiningen - hildburghausensche Staats- : Minister ; Wirkliche Geheime Rath E von Kro- | fig, der Herzoglich sachsen - altenburgische Staats - Minister

von Gerstenberg - Zeh, der Herzoglih sachsen - koburg- gothaische Staats - Minister, Wirkliche Geheime Rath Sutibere von Seebach, der Fürstlich schwarzburg - rudolstädtische Staats- Minister von Bertrab , der Fürstlich s{chwarzburg - sonder8- hausenshe Staatsrath und Kammerherr von Wolffersdorff, der Fürstlich reußische (i. L.) Staats-Minister von Harbou, der Fürstlich ‘chaumburg-lippesche Geheime Regierungs-Rath Hôöcker, der Ministerresident der freien und Hansestadt Lübeck Dr. Krüger, der Senator der freien Hansestadt Bremen Gildemeister , der 1 N der freien und Hansestadt Hamburg Dr. Kirchen- auer.

Der Präsident Dr. Simson theilte mit, daß Freiwillige aus Frankfurt a. M. dem Reichstage 200 Pfd. Sterl. zur U

" stüßung für die Hinterbliebenen deutscher Krieger zur Verfügung

gestellt haben.

Den alleinigen Gegenstand der Tagesordnung bildete die

L dritte Berathung Über den Geseßentwurf, betreffend eine zusäß- | lihe Bestimmung zum ersten Saße des Artikels 24 der Ver- l fassung des Norddeutschen Bundes.

Der Geseßentwurf wurde ohne Debatte mit sehr großer

Majorität angenommen.

S

R Ea

den

Der Bundeskanzler Graf von Bismarck-Schönhausen ver- las hierauf, während die sämmtlichen Abgeordneten fih von Pläyen erhoben, eine Allerhöchste Bokschaft, dur welche

Ï der sofortige Schluß der außerordentlichen Session des Recichs- 5 tages angeordnet worden und drückte den Mitgliedern des | Reichstages auf Befehl Sr. Majestät des Königs »warmen 7 und herzlichen Dank für die Einmüthigkeit und Schnelligkeit "in der Erledigung der Geschäfte« aus.

Der Präsident Dr. Simson erklärte: Die Arbeit der Volls-

/ vertretung ist jeßt beendet, nun wird das Werk der Waffen

Ï seinen Lauf nehmen.

Gottes reihster Segen ruhe auf unsern

Waffen in diesem heiligen Kriege!

Nach einem dreimaligen Hoch auf Se. Majestät den König

j Wilhelm von Preußen, den Bundesfeldherrn, in welches sämmt- j liche Abgeordnete mit Begeisterung ecinstimmten , wurde die j Sigung um 25 Uhr geschlossen.

geordnetenkammer hat auf die Fortsezung der

Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Büreau.

München, Donnerstag, 21. Juli, Vormittags. Die Ab- ebatte über das ordentliche Militärbudget verzichtet. Abends findet die Be- rathung des Gesehentwurfs, betreffend die Ausdehnung der

Ï prooisorischen Steuererhebung, - statt.

Brüssel, Donnerstag, 21. Juli, Morgens. Jn einem an

Ÿ die Provinzial-Gouverneure anläßlich des Erinnerungsfestes

vom 21. Juli (Einzugstag des Königs Leopold I.) gerichteten Rundschreiben erwähnt der Minister des E ne daß der belgische Patriotismus sich mehr und mehr bewähre durch die Opfer, welche er sih auferlege, um die Pflichten zu erfüllen, die dur die Aufrechterhaltung der Neutralität geboten sind, einer Neutralität, die eine weitere Garantie in den freund-

s “aud Versicherungen Scitens beider kriegführenden Mächte

Produkten- und Waaren- Börse. Berlin, 21. Juli. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs.)

Von | Bis Mittel 7 i ì I T S D thr |8g.|pf.[thr |sg.|pf. E Li Aa eiz. Schtl| 2/12 61 3/—|—]/ 2/21/ 3 Bohnen M 0 —[ 89 Roggen i21/ 3| 127| 6| 124 5 Laviofaa U el 6 9 l gr. Gerste | 115— 126 3| 1/20 8|Rindf. Pfa. | 4 6/7—| 5/5

ats E H 1 D 8 118 3 1/11 Schweine- | | E ¿N A fleisch 59—| 7 6} 511 eu Centn. |——|—|———|—|——|Hammelf9. (4/6 5 6l 4111 Stroh Schek.|— ——|— ——|———[Kalbfleisch | 3| 6| 6| 6| 4/8 Erbsen Mtz. 2 6|— . 8—|—| 610|Butter Pfd.| 8 —|12—| 9 9 Linsen —| 8/—[—10——| 8! 8|Eier Mandel] 5| 6} 6—| 5/9

Berlin, 21. Juli. (Nichtamtlicher Getreideberi Weizen loco 62—72 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualität i Init u. Juli-August 64—65 Thlr. bez., August - September 65:—66% Thlr. bez., September Oktober 68—69—68% Thlr. bez. 5

Roggen loco 42—46 Thlr. per 2000 Pfd., 435 Thlr. ab Bahn bez., pr. Juli u. Juli-August 445—47% Thir. bez., August-Sep- E es ee - Oktobr. 48{—504 Thlr

i - November 49— . bez, N i, L “h 13 Thile. bez, bez, November - Dezbr.

erste, grosse und kleine à 33—46 Thlr. per 1750 P

Hafer loco 29—36 Thlr.. per 1200 Pfd., "Ne, 34 Thlr

Ner A deg L u. Juli August 233—& Thlr., - September . bez., S - b 3 Thlr. bez., Oktober-N ovember 30 ThIE. G A ie

Erbsen, Kochwaare 55—58 ThIr., Futterwaare 42—50 Thlr

Winterrübsen Pr. September-Oktober 100—102 Thlr. : n E 000 Pra t B een 4 Thlr. bez., Juli - August j - Sepiember T., September - A R e Oktober-November 12. Tie, e S S

etroleum loco 75 Thlr., pr. Juli u. Juli- 1 September-Oktober 77% TRIE bez. G E n 11% Thlr. piritus loco ohne Fass 135{—14 Thlr. bez., pr. Juli und Juli-August 13%%—ck Thlr. bez., Angust-September 13:—14 bi 134 Thlr. bez, Se fbr. S eizenme o. 0 47¿—45 Thlr., No. 0 u. L 4:—4/ Roggenmehl No. 0 312% Thr, No. 0 u. I. §543 Thir, pr: uli un -A ugus "hlr. ¿—15 Sgr. -S 7 : s Thlr, 18163 Se ¿—15 Sgr., August-September eizen loco höher gehalten, Termine wurden et bezahlt. Von Roggen auf Termine war heute E Bals Lieferung gefragt und geschahen diese Ankäufe wohl für Pro- viantzwecke, der Preis steigerte sich denn auch um 83 Thlr. pr Wespl., wogegen die entfernteren Sichten nur eine Besserung von ca. 2 Thlr. pr. Wspl. erfuhren. Loco-Waare ging in Kkleiï- nen Partien feiner Qualitäten um. Hafer in effektiver Waare liess sich gut unterbringen. Von Terminen fand laufender Monat gute Beachtung und wurden bessere Preise angelegt. e est me E E ga iw sich der festen Ten- er übrigen Artikel an un ä [ bossere Proiso ‘durchsotzon. onnten Verkäufer etwas erin, 20. Juli. (Amtliche Preisfestst von Getreide, Mehl, Oel, Petroleum vas E tus auf Grund des §.15 der Börsenordnung, unter Zuziehung der eR A e Produktenmakler.) eizen pr. . loco 60—72 Thlr. nach Qualität : 2000 Pfd. pr. diesen Monat 64 à 63 bez, Juli-August 64 ’à 13 bez., August-September 65 bez.,, September - Oktober 68; à 68 bez., Oktober- November 69; à 69 bez. GekK. 1000 Ctr. Kün- GSaneE, 635 E M Roggen pr. 200 d. loco 43—445 bez., pr. diesen M 445 à 44% bez., Juli-August 445 à 447 bez. E 46 à 45% bez., September - Oktober 49 à 48: bez., Oktober-No- vember 495 à 485 bez., November - Dezember 49% à 49% bez. N Ctr. N R 443 Thlr. E rerste pr. 1750 Ptd. grosse u. kleine 36—45 Thlr. b ; __ Hafer pr. 1200 Pfd. loco 30 36 Thlr. nach at 26 bis 36 bez., pr. diesen Monat 33 Br., Juli-August 33 Br., Aug.- September 32 bez, September - Oktober 314 à 31 bez., Oktbr.- Mr 30 E K x ;rbsen pr. 2250 Pfd. Kochwaare 54-—59 Thlr. nac ität Futterwaare 44—50 Thlr. nach Qualität. R Ei 6 __ Roggenmehl Nr. 0 u. 1 pro Ctr. unversteuert inkl. Sack pr. diesen Monat 3 Thlr. 12 Sgr. à 125 Sgr. bez., Juli - August 3 Thlr. 12 Sgr. à 125 Sgr. bez, August - September 3 Thlr. 14 Sgr. nom., September-Oktober 3 Thir. 14 Sgr. nom., Okto- ber-November 3 Thlr. 14 Sgr. nom. Gekünd. Ctr. Kündi- gungspr. 3 Thlr. 125 Sgr.