1870 / 180 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Staats-Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld-Tarifs, ciusdlid ie Bes Erhebung betreffenden zu- Bestimmungen auf den Staats- verleihen. dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizcivergehen auf

lih der in demselben enthaltenen Bestimmungen über freiungen;, sowie der sonstigen die säßlihen Vorschriften, wie diese Chausseen von

Ihnen angewandt rwoerden, Auch sollen die

hierdurch

die gedachte Straße zur Anwendung fommen.

Der gegenwärtige Erlaß is durch die Gesez-Sammlung zur öffent-

lichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 18. Juni 1870.

Wilhelm. Gr. v. Jbhenplißh. Camphausen.

An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten und

den Finanz-Minifter.

Allerhöchster Erlaß vom 18. Juni 1870 betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an die Gemeinde Croppenstedt, beziehentlih den Kreis Oschersleben, für den chausseemäßigen Uusbau des Weges von Croppenstedt, im Anschluß an die Magdeburg- Halberstädter Staatsstraße, bis zur Wanzlebener Kreisgrenze in derx

Richtung auf Hadmersleben.

Nachdem Jh durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den

chausseemäßigen Ausbau des Weges von Croppenstedt, im Kreise Oschersleben , Regierungsbezirk Magdeburg , Magdeburg-Halberstädter Staatsstraße, bis zur Wanzlebener Kreis- grenze in der Richtung auf Hadmersleben genehmigt habe, verleihe Jh hierdurch der Stadtgemeinde Croppenstedt , beziehentlich dem Kreise Oschersleben, das Expropriationsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke, imgleihen das Recht zur Entnahme der Chausseebau- und Unterhaltungs - Materialien, nah Maß- gabe der für die Staats-Chausseen bestehenden Vorschriften, in Bezug auf diese Straße. Zugleich will Jch der genannten Stadtgemeinde, beziehungsweise dem Kreise Oschersleben gegen Uebernahme der fkünf- tigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhe- bung des Chausseegeldes nah den Bestimmungen des für die Staats- Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld - Tarifs, einschließlih der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen die Erhebung betreffenden zusäßlihen Vorschriften, wie diese Bestimmungen auf den Staats-Chausseen von Jhnen ange- wandt werden, hierdurch verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld- Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei - Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. Der gegenwärtige Erlaß is durch die Gesez-Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 18. Juni 1870.

Wilhelm.

Gr. v. Jßenpliß. Camphausen.

An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Finanz-Minister.

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Das 33. Stück der Geseßz-Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter

Nr. 7696. Das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Heilsberger Kreises im Betrage von 150,000 Thalern , 11. Emission. Vom 30, Mai 1870; unter

Nr. 7697. Den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Juni 1870 betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Ruppin , Regierungsbezirks Potsdam , für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis-Chaussee von Treskow bis zur Grenze des Osthavelländischen Kreises vor Fehrbellin ; unter

Nr. 7698. Den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Juni 1870, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Osthavelland, Regierung8bezirks Potsdam, für den Bau und die Unterhaltung mehrerer Kreis8-Chaufsseen; untcr

Nr. 7699. Das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis - Obligationen des Osthavelländischen Kreises im Betrage von 278,550 Thalern. Vom 11. Juni 1870 ; unter : Nr. 7700. Den Allerhöchsten Erlaß vom 18. Juni 1870, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Wolmirstedt, Regierungsbezirks Magdeburg, für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis-Chaussee von Wolmirstedt über E Nets nach der fiskalischen Abladestelle an der Elbe;

nter

Nr. 7701. Den Allerhöchsten Erlaß vom 18. Juni 1870, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrehte an die Ge- meinde Croppenstedt , beziehentlih den Kreis Oschersleben , für den chausseemäßigen Ausbau des Weges von Croppenstedt, im Anschluß an die Magdeburg-Halberstädter Staatsstraße, bis zur

Wanzlebener Kreisgrenze in der Richtung au d i Berlin, den 29. Juli 1870. Htung auf Hadmersleben

Geseß-Sammlung8-Debits-Comtoir.

im Anschluß an die.

Arbeiten.

Dem dem 26. Juli 1870 ein Patent auf eine durch

des Bohrers, ohne Jemand in Anwendung zu beschränken,

Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Den C. W. und W, W. Marsh und Julian Kun hierselb} ist unter dem 27. Juli 1870 ein Patent

Jemand in Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

: Bekanntmachung. Die Königliche Akademie der Künste hält am Mittwoch

wird.

Blätter bekannt gemacht werden. Berlin, den 28. Juli 1870. Die Königliche Akademie der Künste. Im Auftrage: Ed. Daege. O. F. Gruppe.

Kriegs - Ministerium.

nach Posen.

Corps von Breslau nach Posen verlegt worden, was mit Bezug

Gouverneuren und deren

macht wird.

Berlin, 28. Juli 1870. Kriegs-Ministerium. Im Auftrage: Kloß8.

Berlín, 29. Juli.

Persien ihm verlichenen Ordens erster Klasse zu ertheilen.

Nichtamtliches.

empfingen im Laufe des gestrigen Vormittags mehrere Militärs, | nahmen die Vorträge der Hofmarshälle Grafen Pückler und

Hofraths Borck entgegen und ertheilten Audienzen. Mittags |

U welche auf der Rückreise von England hier eingetroffen __— Jhre Majestät die Königin war gestern in einer Sizung des Central-Vorstandes des internationalen Vereins für Pflege der im Felde verwundeten und erkrankten Soldaten, sowie Abends in einer Sigßung des Kommissariats für die frei- willige Krankenpflege, im Lokal des Herrenhauses, anwesend. Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Mecklenburg Streliß und sein Sohn, der Erbgroßherzog, waren zum Diner im Königlichen Palais bei den Königlichen Majestäten, welche beide auf dem Ostbahnhofe der Speisung des Walden- burger Landwehr - Bakaillons, durch die Frauen des Berliner Volksküchen-Vereins, beiwohnten, Heute Morgen war Jhre Ma- jestät die Königin bei dem Einmarsch des 1. Garde-Regiments |

aus Potsdam, am Potsdamer Thore, zugegen.

auf eine Ablegevorrichtung an Getreide-Mähmaschinen, ohne

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche |

Ingenieur Thomas Brown in London ist unter!

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Zeichnung und Beschreibung nachgewiesen Schaltvorrichtung an Gestein8bohrmascbhinen Dn Umseßen® befannter Theile

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auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den ® patriotische Licder von Tausenden.

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auf den im Staats-Anzeiger Nr. 176 de 1870 publizirten Aller höchsten Erlaß vom 22. Juli d. J. die Einseßung von General-

Instruktion betreffend bekannt ge:

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rl Se. Majestät der Köni aben Allergnädigst geruht: Dem Kanzler des Norddeutsben Burde M Grafen von Bismarck-Schönhausen, die Erlaubniß zur Anlegung der von Sr. Kaiserlichen Majestät dem Schah von |

nsignien des Löwen - und Sonnen- h

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Preußen. Berlin, 29. Juli. Se. Majestät der Königl

Perponcher, des Geh, Kabinets-Raths v. Wilmowsti, des Geh, È

empfingen Allerhöchstdieselben Se. Königliche Hoheit den Groß: f herzog und Se. Hoheit den Erbgroßherzog cs Mecklenbren, A

den 3. August, Vormittags 11Uhr, in dem langen Saale des Königlichen Akademiegebäudes eine öffentliche Sißung, in welcher außer der Erstattung des Jahresberichtes durch den Sekretär über den Erfolg der Konkurrenz um den großen Staatspreis, diesmal im Fach der Geschichtsmalerei, sowie der Michael Beerschen ersten und zweiten Stiftung berichtet werden . Es findet zugleich die Prämiirung der Schüler der

Königlichen Akademie statt, die der Schüler der Königlichen Kunst- und Gewerkshule wird demnächst durch die öffentlichen ®

für den“

Verleg ung des Sißzes des General-Gouvernemen ti im Bezirk des 5, und 6. Armee-Corps von Breslauk

Auf Allerhöchsten Befehl Seiner Majestät des Königs is : der Sig des General-Gouvernements im Bezirk des 5.,, 6. Armee:

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Se. Königliche Hoheit der Kronprinz ist, wie tele- graphisch gemeldel wird, gestern von Stuttgart nah Karls- ruhe weitergereist und von Sr. Majestät dem Könige von Württemberg nah dem Bahnhofe geleitet worden. Eine sehr zahlreiche Ee begrüßte Se. Königliche Hoheit mit

ufiafstischen JZurusfen. E En Ae, Be Ubr traf Se. Königliche Hoheit in Karlsruhe ein. Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Groß- herzogin, sowie die Prinzen waren auf dem Bahnhofe an- Die Straßen bis zum Schloß woaren voller Menschen. Bis spät Abends ertönten vor dem Scloß laute Hohs und

Am 27. d. früh ging ein feindliches Detachêmént von 3 Compagnien und 8 Pferden aus der Richtung von Forba ch gegen Völklingen vor und griff daselbst einen Zug des Infanterie-Regiments Nr. 69 an, wurde jedoch mit Verlust von 1 Offizier und 8 Mann abgewiesen. Diesjeits ein Maáann ver- wundet. Sonst im Laufe dieses Tages längs der ganzen Grenze nichts Neues. : 5

Die im Laufe des 28. d. bei Saarbrüccken vorgegan- énen preußischen Rekognoszirungen trafen jenseits der Grenze überall auf den Feind. Troy lebhaften Feuerns desselben hat- ten sie keine Verluste. Am Nachmittag rückte der Feind mit Artillerie vor und feuerte mit Granaten, welche jedoch nur Häuser trafen und den diesseitigen Truppen keine Verluste bei- brachten. Nach g Kanonade zog sih der Feind wieder iber die Grenze zurü. t Bei Station Perl überschritt der Gegner ebenfalls am Vormittag die Grenze mit Husaren und Junfanterie , lehrte je- doch au hier sehr bald auf sein Gebiet zurü.

KönigS8berg i. Pr., 28. Juli. (W. T. B.) In Folge des Aufrufs zur Aibling der freiwilligen Seewehr hat die elbinger Dampsfschiffahrtsgesell schaft alle ihre Schiffe, darunter fünf seetüchtige Dampfer, der Königlichen Werft in Danzig zur Dispofition gestellt.

L p 95. Juli. Der General-Gouverneur Vogel von Falkenstein hat an die Reichstagsmitglieder der Küsten-

Distrikte der Nordsee das nacbstchende offene Sendschreiben

gerichtet : Geehrte Herren!

Sie haben in einem Schreiben von gesiern das Ansuchen an mich gestellt, zur Abwehr von Landungsversucen der Franzoscn \chleunigst die Organisation einer energischen Thätigkeit der Küsten- bewohner für die vabégi igs: eherne ins Leben treten zu

ir hierzu Jhre Mitwi agt. / E ite In für den Ausdruck einer Gesinnung, von der ja jeder Deutsche beseelt is, wenn es gilt, Haus und Hof, namentlich gegen den Erzfeind der Deutschen, zu vertheidigen. Sagen Sie vor- aus den braven Küstenbewohnern, die Sie repräsentiren , meinen Dank, sie mögen fih bereit halten, meinen Anordnungen hierzu, die sie in Bälde erhalten sollen, a T zu fönnen.

ier en 22. :

dg E Der General-Gouverneur. Nas A

Braunschweig, 28. Juli. er Herzog w gestern Dee vot der Infanterie-Kaserne stattgehabten Feld- gotte8dienste, an welchem jämmtitliche hier garnisonirende Trup- pen theilnahmen, bei. Es S Kat der Feierlichkeit fand vor dem Herzoge ein Parademar att. :

Cie, 7 Sal, Der Senat hat aus Anlaß des Krieges die Abhaltung eines außerordentlichen, in allen Kirchen der Stadt und des Landes am Dienstage, den 2. August, Morgens von 9—10 Uhr, stattfindenden Gottesdienstes angeordnet. Der Ertrag der bei dieser Gelegenheit zu veranstaltenden Kollekte

ist für die Verpflegung der im Felde verwundeten und er-

ieger bestimmt. A D rebden, 27. Juli. Der aus A

cute im Königreiche Preußen angeordneten allgemeinen taus in den biefigen Kirchen, so wie in der Synagoge Vor- mittags 49 Uhr abgehaltene Gottesdienst war von Andächtigen

ungewöhnlich zahlreich besucht. : 4 L . Juli. Das heutige »L, Tgbl.« enthält in seinem Eingange Folgendes: _ »Se. Königliche Hoheit der Kronprinz aag heutigen Ankunft im Berlin-Anhalter Bahnhofe von dem zah rei versammelten Publitum mit lebhaftesten patriotischen Zurufen empfangen, hat gegen mi wiederholt Höchstseinen Dank für dicsen Empfang, sowie den Wunsch und die Hoffnung ausgesprochen; daß es Thm vergönnt sein möge, Leipzig bald in einer, wenn au im Rcbiia auf die für das Vaterland gebrachten Opfer nicht minder ernsten, doch mit Gottes Hülfe glücklicheren Zeit wiederzusehen. Höchstem Auftrage zufolge bringe ich dies zur Kenntniß meiner Mitbürger. 3 : cipzig, den 26. Juli 1870. Bürgermeister Dr. K o ch. A bura, 96. Juli. Aus Anlaß des bevorstehenden

von Preußen, bei Seiner

und Reinheit dieses großen, nur der Ehre und Unabhän- gigkeit Deutschlands geltenden Kanmipfes hingewiesen und Gottes Segen für den Sieg der deutschen Waffen erfleht, auch von da an bis auf Weiteres bei allen öffentlichen Gottes- diensten eine besondere hierauf bezügliche Bitte dem allge- meinen Kirchengebete eingefügt werde. ;

Jur Linderung der Kreditnoth, die durch die unterbrochenen Kommunikationen erhöht zu werden droht, ist laut einer höchsten Verordnung vom 23. d, wie {hon im Jahre 1866 gesehen, wiederum eine »Herzogliche Landes-Darlehnskässce« in das Leben gerufen worden. Dieselbe hat den Zweck, bis dahin, wo die seiten des. Norddeutschen Bundes zu kreirenden Darlehnskassen ins Leben getreten sein werden, innechalb des Umfanges der ibr aus den Beständen der Finanz-Hauptkasse gestellten Mittel Vorschüsse an hiesige Industrielle, Kaufleute und Kreditvereine auf Mobiliarpfand, “and auch durch Diskontiren von Wechseln zu gewähren. -

Sibbätibaeg, Sondershausen, 24. Juli. Der Erb- prinz und die 24 da find aus der Fürstl. Ober- errschaft hierher zurückgekehrt, | L p ? L ür Das tiñad Türster.thum ist auf den 27. d. M. ein allgemeiner Buß- und Bettag angeordnet worden. :

Heßen. Darmstadt, 25. Juli. Der Großherzog ist

heute früh um 6 Uhr aus Friedberg hier eingetroffen. —— Der Großherzog hat unter dem heutigen Tage ange- ordnet , daß künftigen Mittwoch, den 27, d. .M., wie in den preußischen Landen, so auch in allen evangelischen Orten des Großherzogthums, im Hinblick auf den bevorstehenden Krieg ein allgemeiner Bettag stattsinde.

IGürttemberg. Stuttgart, 26. Juli, Der Herzog Eugen Erdmann von Württemberg ist gestern hier einge- troffen und im Königlichen Residenzshloß abgestiegen. :

Die evangelische Ober-Kirchenbehörde hat mit Genehmli- qung des Königs beschlossen, besondere Kirchengebete für die

rieg8zeit anzuordnen. 94, Juli. Vorgestern is der

Vayern. München, i i fo aus Italien, wo er sch zur Heilung eines hart- A J : Monate aufgehalten hatte,

näckigen Rheumatismus mehrere ZWCtona : at nach anden zurückgekehrt. Er will sih von seinem Kön1g- lichen Bruder die Erlaubniß erbitten, an dem Kriege theilnehmen n. : : M ag O Kriegs-Ministerium hat die Verfügung getroffen, daß alle Nachrichten, welhe demselben von der Armee zukom- men, und deren Veröffentlichung im allgemeinen Interesse liegt, sofort durch die »Korrespondenz Hoffmann« bekannt gegeben Gie: In einer am 283. Juli erschienenen Nummer des Geseß- blattes Îs das in den leßten Tagen von der Kammer ange- nomniene Gese über dic außerordentlichen Heeresbedürfnisse (18,260,000 Fl.) publizirt. s A vesterreih-Ungarn. 28. Juli. (W. L. D.) le amt liche “Uhtener P O morgen eine Kaiserliche Verordnung veröffentlichen , wodurch die Nationalbank ermächtigt wird, die in ihrem Besize befindlichen Wechsel auf auswärtige Pläge in der Maximalgrenze von E Millionen in die Metallbedeckung Notenumlaufes einzurechnen. E A ate iu ea Nachrichten zufolge wird anläßlich der bevorstehenden Abgeordnetenversammlung Un, Steyermark eine große deutschnationale Kundgebung vorbereitet. Brn d Resolutionen zu Gunsten elner \trikten Neutralität nie ren sich täglih. Im grazer Landestheater wird eine Vorstellung stattfinden, deren Ertrag für die verwundeten deutschen Soldaten bestimmt ist. R Su n B antwortung der inister Szlavy 1n Dean C) iraty A Oesterreich - Ungarns in Paris und Berlin Un angewiesen, dahin zu wirken , daß die Handelsschisse der : F narchie in keiner Weise gefährdet werden. Die E Geseßdebatte wurde heute geschlossen. Morgen erfolgt die dritte Lesung. : : L _— 98. Juli. (W. T. B.) Jn Folge einer InterpÞpe tion betref des Verhaltens der ungarischen Regierung gegen- über den friegführenden Mächten verwies der Miinister-Prä}- dent Graf Andrassy in der heutigen Unterhaussigung auf das bereits veröffentlichte Rundschreiben des Grafen Beutt vom 20. d. und erflärte, die Regierung habe keine Vorkebrun- gen zu treffen , welche eine au8wärtige Mat beunrubigen könnten. Andererseits sei sie jedoch verpslichtet, die Guter des Reiches selbst zu wahren und dieselbe nicht von dem G l- wollen einer fremden Macht abhängig zu Macgen. ga m maßgebenden Kreisen herrsche die Ansicht, daß jedes Bestreben ur Wiedererkämpfung der Stellung 1n Deutschland unnüß, 1a chädlich wäre. Ungarn wolle die Neutralität bewahren. Ob es dies bei allen Komplikationen

lnterbause erklärte der Handels- n Interpellation Cziraky's,

nationalen Krieges hat der Herzog angeordnet, daß nächsten Sonntag, den BL, in allen Kirchen auf die Bedeutung

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fönnen werde, vermöge Nie- mand im Voraus zu bestimmen. Ungarns NeutraUutät sei "O

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