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inscouvons dürfen nicht mortifizirt werden; jedoch soll dem- i Le den Verlust von Zinscoupons vor Ablauf der Ver- jährungsfrist (§. 2) bei dem Verwaltungsrathe der Geselischaft an- meldet und den stattgehabten Besiß der Zinscoupons durch Vorzet- gung der Obligationen oder sonst darthut, nah Ablauf der Verjäh- rungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht votge- fommenen Zinscoupons gegen Quittung ausgezahlt werden.
S L Die Jnhaber der Prioritäts Obligationen sind auf Höbe der darin verschriebenen Kapitalbeträge und der dafür nach CÇ. 2 zu zahlenden Zinsen Gläubiger der Ostpreußischen Süd- hahn - Gesellschaft und sind befugt, wegen ihrer Kapitalien und Zinsen sich an das gesammte Vermögen der Gesellschaft und dessen Ertrag vor den Jnhabern der Stamm- und Stamm-Prioritäts- aftien, jedoch nach den Juhabern der auf Grund des Privilegiums vom 24. April 1867 emittirten Prioritäts - Obligationen 1m Betrage von 4,009,000 Thalern, zu halten. 2 E j
Ç. 8. Die Jnhaber der Obligationen find, außer in den im §. 3 gedachten Fällen, nur dann berechtigt, deren Nennwerth von der Ge- sellschaft zu fordern: a) wenn ein Zahlungetermin länger als drei Monate unberichtigt bleibt; Þ) wenn der Transportbetrieb auf der Ostpreußischen Südbahn länger als sechs Monate ganz aufhört c) wenn gegen die Gesellschaft in Folge rechtskräftig gewordener Er- fenntnisse Schulden halber Exekution durch Pfändung oder Subhasta- tion vollsireckt wird; d) wenn die im F. 3 festgeseßte Amortisation nicht eingehalten wird. Jn den Fällen zu aj, þ und c fann das Ka- pital von dem Tage ab, an welchem einer dieser Flle eintritt, zurück- gefordert werden; in dem Falle zu d ift dagegen eine dreimonatliche Kündigungsfrist zu beobachten. Das Recht zur Zurückforderung dauert in dem Falle zu a bis zur Zahlung des betreffenden Zins- coupons, in dem Falle zu Þþ bis zur Wiedezherstellung des unterbro- chenen Transpcrtbetriebes, in dem Falle zu c bis zur Aufhebung der Exekution, das Recht der Kündigung in dem Falle zu d drei Monate von dem Tage ab, an welchem die Tilgung der Obligationen hätte erfolgen sollen. Die Kündigung verliert indessen ihre rehtlihe Wir- fung, wenn die Gesellschaft die nicht eingebaltene Amortisation nach- holt und zu dem Ende binnen längstens drei Monaten nach erfolgter Kündigung die Rg der zu amortisirenden Prioritäts-Obliga- tionen nachträglih bewirkt. a :
V. Die Obliganloken, welhe in Folge der Bestimmungen dieses Pa- ragrapben cingelöst worden, kann die Gesellschaft wieder ausgeben.
F. 9, Vis zur Tilgung der Obligationen oder bis zur gericht- lichen Deposition der Einlösungsgelder darf die Gesellschaft feine zur Eisenbahn und zu den Bahnhöfen erforderlichen Grundstücke ver- äußern; dies bezieht sich jedoh nicht auf die außerhalb der Bahn und der Bahnhöfe befindlichen Grundstücke, auch nicht auf solche, welche innerhalb der Bahnhöfe etwa an den Staat oder an Gemeinden zu postalischen, telegraphischen, polizeilichen oder steuerlichen Einrichtungen oder zu Packhöfen und Waarenniederlagen abgetreten werden möchten. Für den Fall, daß Unsere Gerichte einen Nachweis darüber erfordern
ollten, ob ein Grundstück zur Eisenbahn oder zu den Bahnhöfen er- forderlich sei oder nicht, genügt ein Attest des betreffenden Eisenbahn-
1iffsariats. ; N Die in diesem Privilegium vorgeschriebenen Bekannt-
ungen erfolgen durch den Preußischen Staats-Anzeiger, die Ber- a S fer eian, D liner Bank- und Handelszeitung, die Ost- preußische Zeitung, die Königsberger Hartungsche Zeitung. Sollte eines dieser Blätter eingehen, so genügt die Bekanntmachung in den andern genannten Blättern bis zur anderweiten; mit Genehmigung Unseres Handels - Ministers zu treffenden Bestimmung. s
Zu Urkund dieses haben Wir das gegenwärtige Privilegium Allerhöch®eigenhändig vollzogen und unter dem Königlichen Jnslegel ausfertigen lassene ohne jedoch dadurch den Jnhabern der Obligationen in Ansehung ihrer Befriedigung eine Gewährleistung von Seiten des Staates zu geben oder Rechten Dritter zu präjudiziren. ;
Das gegenwärtige Privilegium ist dur die Geseß-Sammlung bekannt zu machen. . 2 S
Gegeben Berlin, den 25. Juli 1870.
(L. S.) Wilhelm.
Gr. v. JThßenpliß. Camphausen.
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Schema 4. j Prioritäts-Ovligation 1I. Emission Der . Ostpreußisben Südbahn - Gesellschaft. - Dieser Obligation sind 20 Nr. Verzinsbar zu Zinëcoupons nebst Talon über fünf beigefügt. Prozent. Fünfhundert Thaler (Einhundert Thaler) Preußisch Courant. Inhaber dieser Obligation hat an die Ostpreußische Südbahn- Gesellschaft Fünfhundert Thaler (Einhundert Thaler) Preußisch Courant zu fordern als Antheil an dem dur Königliches Privilegium vom
i tent eee eco co e: 20D, autorisiztén Darlehn voy 1,400,000 Thalern. Die Zinsen sind gegen die ausgegebenen Coupons zahlbar. Königsberg, den ..... E 18
Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen Südbahn-Gesellschaft. (Trockener Stempel.) N. N. N. N N. N. Eingetragen sub Fol... des Registers. N. N, Rendant.
Schema 2, Qk C UPR der E PBrioritäts-Obligation Il, Emission der ONPSe a S eE esellschaft T Cs e zahlbar am 2. Januar (1. Juli) 18.. A Inhaber dieses hat am 2. Januar (1. Juli) 18... die halbjähr- lihen Zinsen der obengenannten Prioritäts - Obligation über Fünf- hundert Thaler (Einhundert Thaler) zu erheben mit 12 Thlr. 15 Sgr. (2 Thlr. 15 Sgr.) Königsberg, den ..ten ¿is 40S Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen Südbahn-Gesellschaft. (Trockener Stempel.) N. N: N. N. N. N. N. N., Rendant. Dieser Coupon wird nah Ablauf von vier Jahren nach dem darin bezeihneten Zahlungstage ungültig und werthlos. Dasselbe ist der Fall, wenn er durcbstrichen, durloht oder wenn die auf ihm vermerkte Nummer nicht mehr vollständig zu erkennen ist.
Schema C. Talon
der C E II. Emission er E
Nr.
Inhaber empfängt gegen Rückgabe dieses Talons die folgende Serie von 20 Stück Zinscoupons zur vorbezeichneten Prioritäts- Obligation, sofern nicht von dem Jnhaber der Obligation gegen diese Ausreichung protestirt worden is. Jm Falle eines solchen Wider- spruchs, oder wenn der Talon überhaupt nicht beigebracht werden fann, erfolgt die Ausreichung der neuen Coupons an den Jnhaber der Obligation.
Königsberg, den ..ten 18.. :
Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen Südbahn - Gesellschaft.
(Trockener Stempel.) N. N N N
N. N. ¡ Rendant.
Gewerbe und Handel.
— Die Vorstellungen der im Handel mit China interessirten Kaufmannschaft haben es dahin gebracht, daß die Regierung beschlossen hat, die Konvention mit China vom 2. Oktober vorigen Jahres nicht zu ratifiziren.
Deffentliher Anzeige
r.
Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Erneuerter Steckbrief. Gegen den degradirten Unteroffizier, früheren Oefonomen, jepigen Axbeiter Adolph Hugo Mauerhoff/, ist die gerichrlihe Haft wegen Diebstabls im Rüccffalle beschlossen worden. Seine Haftnahme hat nicht auégeführt werden können. Es wird ersucht, den 2c. Mauerhoff im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm \ich vorfindenden Gegenständen und Geldern an die hiesige Gefängniß-Jnspektion abzuliefern Beschreibung: Alter 24 Jahre , Geburtsort Swermeisel, Größe 5! 51 21, Haare dunfel- blond, Augen blau, Augenbrauen dunkelblond, Nase und Kinn ge- wöhnlih, Mund gewöhnli, Gesichtobildung rund, Gesichtsfarbe ge- sund, Zähne vollständig, Gestalt schlank, Besondere Kennzeichen fehlen. Charlottenburg, den 25. Juli 1870. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Der Untersuchunasrichter.
Steckbriefs-Erledigung. Der unterm 8, Juli 1870 hinter den Arbeitsmann Gustav Adolph Burger von hier erlassene Steckbrief is durch Ergreifung des 2c. Bürger erledigt.
Potsdam, den 29. Juli 1870.
Königliches Kreisgericht, 1. Abtheilung.
Handels-Negister.
Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Unter Nr. 644 des Firmenregisters, woselbst die hiesige Handlung
Firma: / Ferdinand Deie, : ; und als deren Jnhaber der Kaufmann Cal Ludwig Ferdinand Deie zu Berlin vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen. die Firma is durch Kauf auf den Kaufmann Georz Leonhard Heumann hierselbst übergegangen. Vergl. Nr. 6003 des Firmen- regist:rs, Unter Nr. 6003 des Firmenregisters ift heut der Kaufmann Georg Leonhard Heumann zu Berlin, Geschäftslokal Königsstraße 11, eingetragen. Die unter Nr. 5488 des Firmenregisters eingetragene Firma : Mr. Cholevius / ist erloschen und zufolge heutiger Veisugung im Negisier gelöscht.
Die dem Albert Heinri Rudolph Schuster zu Beilin für die hiesige Handlung, Firma
E ; Gerdinand Dei # ertheilte Profura if E Ds register gelöscht.
Die dem Otto Carl L lung, Firma:
ouis Hinßze zu Berlin für die hiesige H
ertheilte Prokura is zurü P Mitterdorfer, fkurenregister gelöscht. Berlin, den 1, August 1870.
Königl. Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. T5 D E eman e
e Tn unser Firmenregister i ; #= hrand zu Beeskow und ah ft unter Nr. 94 dlé
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Æ selben Tage eingetragen. ; Beeskow, den 22. Juli 1870.
Königliches Kreisgericht. L Abtheilung. = Kreisgericht Bart i M Unter Nr. 304! des Firmenregißers zet ein,
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# Firmeninhaber: Kaufinann 9 ; ; j M Ort der Niederlassung : C N Schippenbeil, M Firma: Rud. Deege. :
Kreis chbtBa Unter Nr. 305 de: geriht Bartenstein,
getragen : Firmen-Jnhaber: Kaufmannswittwe Natalie Le
: j __ In Landsberg. © Ort der Niederlassung: Landsberg,
| Firma: J. Levy Wive. Der Kaufmann Albert Wilk zu Memel hat
Gemeinschaft der Güter und des Erpverde ; N gen Tage zufolge Verfü u | T e egisters Fi Gütergemeinschaft. 9h E E Memel, den 28. Juli 1870, Königliches Kreisgericht. Handels - und Schiffahrts-Deputation H Cocler. : n unser Firmenregister ist zufolas Noxfr am 30, d; u. eingetragen vorg “erfügung vom 29, Juli er. : . 00. Kaufma i Mrt der Niederla au Albert Heilgeudorff. E Ueckermünde. EBezeichnung der Firma: . A. Heilgendorff. Ueckermünde, den 30. Juli 1870. — E Königliche Kreisgerihts-Deputation F Der Kaufmann Josef Marcellus Hü | | [ l Dübschmann i Fans Ol verlegt und sein Geichäft hier e en N fes U 2 D Sul ann unter Nr. 443 unseres L = Bromberg, den 20. Juli 1870, ge Derfügung vom 29, A 1870,
— Königliches Kreisgericht, [, Abtheilung. I In unser Firmenregister ist bei Nr. 536 das Erlöschen der Firma
ul Reichel hier heute cin etrage E Breslau, den 28. Juli T8709 E
: Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1 n unser Gesellschaftsregister ist Nr. 758 di Israel Wohlfarth und “v0 dey Kaufleiten
Georg Châles de Beauli T a
ckgenommen und unter i vor dem issari er Nr. 1455 im Pro- | im 9 Sto p sarius, Stadtgerichts-Rath Fürst, im Zimmer Nr. 47 1
am 28, Juli 1870 ein- Ulles, mii Vorbehalt ibrer
es Firmenregisters ist am 28. Juli 1870 ein- s Va
MWouise, geborencu Pinnau B IAN für seine Ebe mit auf den 4. Oft ca Pinnau , durch Vertrag Sdo ry die vor dem Kommissarius, Stadlgerih(s. Na Fürst, im Q en, ies i m2 S e R E Wurtt, 1m Ri gung vom 26. Juli 1870 cck des Stadtgerichts-Gebäud iner L kragung der Ausschließung der
3029
zurückgenommen und unter 192 im Prokfuren- | di n gg onfurs eröffnet und der Tag der
en {ui cingy0 fesigeseht worden. n nre Mtvelligen Werwalter der i
ad Ps Friederici hier, Schweidnigerstr. A E
E aubiger des Gemeinschuldners werden a i
en 9. August 1870
.
/ Vormittags 115 Uhr,
ihre Erklärungen und gerichts - Ge
walters oder die B ; z estellun ein ; sowie darüber abzugeben, 26 n i a E
iselben zu berufen seien, I anderen Sachen c oe velche ihm etwa8 in Besiy oder Gewahrsam habe denselben zu vera 2 verschulden, wird gau 7: haben, Degenstände folgen oder zu zchlen, vielmeht A Ll, Besis vex
bi zum 1 Septe 1 h 87 x i 9 . mber 1] i „em Gericht oder dem Berwalter der Bai 2 Std 94: Hen A L Li C e und
mat I T Ta ellvaigen Rechte, ebendZn; bere litie gi Pfandinhaber und “Anbeec dahin zur Konkurs- Besib bef E iger des Gemeinschuldners babe venselben glei» IIL Qual Hfandstüen nur Anzeige zu machen! ben in threm als Konfurögl ub 7 de aner i E an die Masse Ansprüche elben mögen berei / 7lerdUrch aufgefordert, ihre An- dem dafür verlangten Tie rechtshängig sein oder nid A 1s zum 13.
vy/ geb, Feldheim, | bei uns chriftlich L Len bex 1870 einschLießlig
S 1 zu Protokoll 4 s nzun x ineldelen Fade M U e L ‘der gedachten Frist nad nitiven Verwaltungspersonals Desinden zur Bestellung des defi- ormittags 10 Uhr,
tung dieses Termins wird geei es, zu erscheinen. Nach Abhal- den Akkord verfahren verb N Dalls mit der Verhandlung sib
Bugleich ist noch eine i j 1) zweite Fr festgeseßt, nb jur Prüfans áller ie 1870 ein / licß E ersten Frist angemeldeten Forderungen ein œuerleiben nah Ablauf der
auf den 2. Januar 1871 V i A 17 Bormittags 10 / Stadtgerichts-Rath Fürst, im A Nr. 47,
Forderungen innerhalb einer dee Frier aufgefordert, welche ihre
seine Anmeldung schriftlich lirgt bat ej anmelden werden. Wer
ihrer Anlagen beizufügen. Jeder Gläubiger, vei E derselben und
Amtsbezirke seinen Wohnsi t i | at b in unserm derung einen am hiesigen Bri wohnhaft Anmeldung seiner For-
berechtigten Bevollmächtigten bestellen und vis E Praxis bei uns
Denjenigen, welchen es hier N en Aften igl
l / Bekanntschaft f anzeigen. anwälte Wiener, § 2 G aff fehlt, werden di js geschlagen. 1 Nhau, Lewald und Petiscus-zu Sachwaltern. See
Breslau, den 2. August 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I
[2561]
Der Konkurs über das Vermé / : mögen mm E Gebr. Mende) bier if u S P r Ei T fndee | aubiger aufgehoben worden M En Reichenbach i. S., den 28. Juli 1870‘
Königliches Kreisgericht. [, Abtheilung.
n dem gegen den U Loui dem Unterzeichneten Stils 0er ouis Beer von Rinteln von
1, Juli 1870 hier unter der Firma
| Wohlfarth & Beauli htete offene Cel
Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
In Unser Firmenregister ist bei gister ist bei Nr. 1565 der U n eberga : a Syeep eck dur Erbgang auf die verwittwete Ka hema: e 1 geb. Dittrich, sowie dieselbe Firma: O Vals deren Tnhaberin E e Dittrich, blex 4 j crivillivete Kaufmann Emma Sobeck Breslau, H 4 0 Su 1 heute eingetragen worden :
Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1,
Ÿ Nr. 33 Firma: M. S Ne
Oi / : (l. Stern & Meyerho 3 anen baben inie e cttn Bn L Bert aon, it er obigen Firma d ; -_ zu ingetrndelsgesellschaft nah Anzeige e d M eel
gen Cassel, den 30, Juli 1870. A nigl. Kreisgericht, 1. Abtheilun Schultheis, 8
.
( L
p) Konkurse, Subhastationen, Aufgebote,
bogen, enthaltend die Sinêscoupons der
wird aufgefordert , seine Ansprüche b
Stelle des auf den 27 d Mets geleiteten Konkursverfahren wird an
; L A, . anberau Bug: hee summarischen Liquidation und zum Geveria au Termins zur
August d. s F Vormitt anderer Termin auf unter Beibehaltung dek in der Verfügung S Ey Sontumazirzeit; en Rehtsnachtheile anberaumt. f Ms. angedroh- Rinteln, den 27. Juli 1870. Königliches Amtsgericht.
Baist.
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E Proclama
er unbekannte Verlierer nachstebend bezeibnecter 5 Coupons
a) Nr. 46,340 über 2 Thlr. Lit. F. Ser, L leide von 1867 C.: b) D & E infl, 4 über zusammen S he 7 a Me E Über 100 Thlr. Lit. D. Ser. I, E Nr, 1 bis inkl. 5 über zusammen 11 C) Nr. 86,655 über 100 Thlr. Lit. D. Ser. L, ; Nr. E bis infl. 5 über zusammen 11 7 3 d) Nr. 46/363 über 25 Thlr. Lit. F. Sor. 1 E Nr. 1 bis inkl. 5 über zusammen... « 24 0) Nr, 46,042 über 256 Thir E Sex A Nr. 1 bis inkl. 5 über zusammen S
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: Vorladungeu u. dergl. „Bekanntmachung. 2
K 0 n f U r S œ 5 * 7 f eber das Verms R N: 04: enstr gen des Kaufmanns Jacob Scchorr bierse [traße Ne. 4, is heute Vormittags 11 Uhr N raerselós
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Zimmer Nr. 2, oben anzumelden.
is zu dem Vormittags 12 Ubr _ vor dem Herrn Kreisrichter B anstedenden Termin bei Verlu í
__ am 12. Ditoo ar. n hiesiger Gerichtsstelle, vo
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è D guy t . Landsberg a. W., den O. Juli 1870 Erste Abtbeilung.
Königliches Kreisgericht
Zahlungseinstellung auf
ti Kaufmann ufgefordert, in dem
bäudes, anb ermi i ts- C es ; anberaumten Ter Vorschläge Über die Beibehaltung dieses Ner: stweiligen Verwalters,
: .| bestellen und welch ( instweiliger Ver
ma A ki )e Personen erwaltungsrath zu j : deren Juhaber der Kau A A. Hilde- I, Allen, ivelqe Don pin det | b 3 \ debrand zu Beeskow zufolge nn_Albert Hil- | Ya»iecen oder «em Gemeinschuld1
Verfügung vom 22, Juli 1870 an dem- ‘Ga D