1870 / 248 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

94

ui sont actuellement pendantes devant le Sénat, le orps législatif et le conseil d’Etat, Nous référant à cet égard au contenu des ordres et instructions mentionnées Ci-dessUs- Mandons à Notre garde des sceaux, ministre de la justice et des cultes, de donner communication des Ppré- sentes lettres patentes au Sénat, qui les fera transcrire sur ses registres, et de les faire publier au »Bulletin des lois.« Donné au palais des Tuileries, le 23 juillet 1870. Napoléon. Par lEmpereur :

Vu et scellé du grand sceau: L garde des sceaux, ministre

Le garde des sceaux, ministre Le des de la justice et des cultes, de la justice et des cultes, Emile Ollivier. Emile Ollivier.

(Napoléon von Gottes Gnaden. und durch den Volksrillen Kaiser der Franzosen , ;

Allen die da sind und sein werden Unsern Gruß!

Indem Wir Unserer vielgeliebten Gemahlin der Kaiserin Zeichen Unseres in Sie geseßten Vertrauens geben wollen, und in dem Vorhaben Uns an die Spiße der Armee zu stellen, haben Uns entschlossen zu verleihen und verleihen hiemit Unserer vielgeliebten Gemahlin der Kaiserin den Titel als Re- gentin, um die Handlungen einer solchen von dem Augen- blick an zu vollziehen, in welchem Wir Unsere Hauptstadt ver- lassen haben, gemäß Unsern Instruktionen und Unsern Befehlen, wie Wir dieselben in der allgemeinen Dienst-Ordnung werden haben bekannt machen lassen, welche Wir einrichten werden, und welche im Staatsbuche eingeschrieben werden wird. Wir wollen hier- mit, daß unseren Ministern von den genannten Befehlen und Instruktionen Kenntniß gegeben werde und daß auf keinen Fall die Kaiserin Sich von dem Inhalte derselben bei der Ausübung der Funktionen als Regentin entfernen könne. Wir wollen au, daß die Kaiserin in Unserm Namen den Ministerrath prä- sidire. Indeß ist es nicht Unsere Absicht, daß die Kaiserin-Regentin durch Îóre Unterschrift irgend andere Gesehe genehmigen könne, als diejenigen, welche gegenwärtig vor dem Senat, dem geschgeben- den Körper und dem Staatsrath schweben, indem Wir Uns in dieser Hinsicht auf den Jnhalt der oben erwähnten Befehle und Instruktionen beziehen. — Wir befehlen Unserm Siegelbewahrer, Minister der Justiz und Kulten, gegenwärtiges Patent dem Senat mitzutheilen, der es einregistriren und im Geseßblait veröffentlichen lassen wird.

Gegeben im Palais der Tuilerien, den 23. Juli 1870,

Napoléon.

Auf Befehl des Kaisers.

Der Großsiegelbewahrer,

Minister der Justiz und Kulten. Kulten.

Emil Olivier. Emil Olivier.)

— Der Diskont der Preußischen Bank is} heute auf 5 Pro- zent und der Lombard - Zinsfuß für Waaren wie Effeften auf 6 Prozent ermäßigt worden.

Gesehen und gesiegelt mit dem großen Siegel. Der Großsiegelbewahrer, Minister der Justiz und

— Im Großherzogthum Baden ist das Postanweisungs- verfahren vom 5. d, M. ab wieder hergestellt worden. Im Bereiche der Etappen-Postdirektion der 11]. Armee sind Feld- postrelais in Fresnes en Woëvre (Dep. Maas) und Thiau- court (Dep. Murtyÿ) eingerichtet, dagegen die Feldpostrelais in St. Mihiel (Dep. Maas) und Vaubecourt (Dep. Maas) aufgehoben worden. — Die von dem Eisenbahn-Postamt Nr. 12 in Trier ressortirenden, von Saarbrücken ausgehenden Feld- Eisenbahn-Postbureaux haben ihren Endpunkt in Courcelles- sur-Nied-Bahnhof (nicht Courcelles-Chaussy), wo auch das Feld- postrelais bestcht.

Sachsen. Dresden, 4. Septbr. Das »Dresd. Journ. « enthält folgende Bekanntmachung : E

Sr. Majestät dem Könige sind aus Anlaß der glücklichen Erfolge der deutshen Waffen und der ruhmvollen Kämpfe, welche in jüngster Zeit das sächsishe Armee - Corps unter Führung der Königlichen Prinzen bestanden hat, aus allen Theilen des Landes sowohl, als auch von Korporationen und Privatpersonen aus andern Bundes- staaten eine große Anzahl von Glückwünschen zugegangen.

Seine Majestät ea das unterzeichnete Ministerium beauf- tragt, den Absendern für diese Glückwünsche und die Gesinnungen, welche in denselben bezeugt werden, hierdurch Allerhöchstihren auf- richtigen Dank auszusprechen.

Dresden, am 2. September 1870.

Ministerium des Königlichen Hauses. v. Nostip-Wallwißg. |

Baden. Karlsruhe, 3. September. Heute Vormittag 11 Uhr wurden im Ministerium der auswärtigen Angelegen- heiten zwischen dem Präsidenten von Freydorf und dem E lich italienishen Gesandten, Commandeur Artom , die Ratisl-

6

6,

fations-Urkunden zu dem am 24. Mai d. J. zwischen dem Großherzogthum Baden und dem Königreich Jtalien zum gegen: seitigen Schuße der Rechte an literarischen Erzeugnissen und ah Werken der Kunst abgeschlossenen Vertrage au®Lgetauscht.

Bayern. München, 3. September. Der Könj ist am Donnerstag Abends von Schloß Berg hierhergekomme! um der in unserer Stadt weilenden Großfürstin Constantiy von Rußland cinen Besuch abzustatten. Später hat sid dann Se. Majestät von dem Königlichen Staats-Minister d Königlichen Hauses und des Aeußern, Grafen von Bray, Vor, trag erstatten lassen.

DHesterreich-Ungarn. Wien, 4. September. (Wien. 3) Die Großherzogin Alice, Gemahlin des Erzherzogs Ferdinand Großherzogs von Toscana, is am 2. September um 10 Uh Vormittags zu Salzburg glücklich ciner Prinzessin genesen,

E Der steirishe Landtag in Graz ift gestern ges{lossn worden.

Fraukceich. Paris, 4. September, (W. T. B.) (Ay indirektem Wege.) Im geseßgebenden Körper brach Palikao einen Geseßentwurf cin, wonach ein Conseil für R, gierung und Landesvertheidigung eingeseßt werden soll, der von dem geseßgebenden Körper gewählt wird; die Minister werden unter Gegenzcichnung dieses Conseils ernannt ; Palikao soll di Stellung cines General-Statthalters erhalten. Favre forderte, daj der von der Linken ‘eingebrachte Antrag vorher in Erwägung genommen werde. Thiers brachte cinen Antrag ein, der von 45 Mitgliedern aus dem rechten und linken Centrum gezeichn und gemeinsam redigirt ist. Jn dem Antrage heißt es: Unta den gegenwärtigen Umständen ernennen due Kammern ei Kommission für Regierung und Landeëverlheidigung. Konsti tuirende Kammern werden einberufen, sobald die Umstände gestatten. Palikao ist damit einverstanden, daß auch das Lan) befragt werde, sobald die gegenwärtige s{limme Lage über wunden sei. Die Kammer erklärte sämmtliche Anträge für dringlich: dieselben werden sofort zusammen an die Bureau gehen, von welchen die Kommission ernannt wird. Die Sißun wurde suspendirt. S

— Abends. Die Tribünen und alsbald auch die Sißungb säle des gesetzgebenden Körpers wurden von Volksmassen füllt, welche die Absezung der Dynastie und Proklamirun der Republik verlangen. Die meisten Deputirten verließen da Saal. Gambetta und andere Deputirte fordern, daß da Volk die Freiheit der Berathung respektire und stillschweigend zuhöre. Ihre Versuche blieben ohne Erfolg. Die Aufregun war unbeschreiblic. Von draußen vernahm man den Ruf: Es lebe die Republik!

Gambetta mit anderen Mitgliedern der Linken will s nach dem Hotel de Ville begeben, um daselbst eine provisori Regierung zu proklamiren. Als Mitglieder derselben werda genannt: Trochu, Gambetta, Simon, Pelletan, Favre, Ferth Kératry, Cremieux, Picard, Grevy.

— Der Großkanzler der Ehrenlegion, Graf de Flahaul, ist am 2. gestorben.

3467

Brüssel, 5. September. Der König hat Befehl gegeben aß das Schloß Ciergnon für die Aufnahme der Verbündeten

ingerichtet werde. L

| Paris, Sonntag, 4. September, Nachmittags. (Auf in- \rekftem Wege.) Große Bewegung auf den Boulevards. Na- ‘onal- und Mobilgarde auch Liniensoldaten singen die Mar- illaise. Rufe: »Es lebe die Republik« vermischen sich mit denen »Wir müssen die Fremden vertreiben. «

Valentin und Engelhard sind als Militär- und Civilkom- nissare nah dem Elsaß geschickt.

Paris, Montag 5. September. (Auf in direktem Wege.) as » Journal offiziel de la republique française« veröffent- jt folgende Proklamation: »Franzosen! Das Volk hat de Kammer hinter sich zurückgelassen, welhe nur ajgernd für die Rettung des efährdeten Vater- andes arbeitete. Das Volk hat die Republik verlangt; es hat sine Vertreter nicht auf die Höhe der Macht gestellt, sondern sie inmitten von Gefahren eingeseßt, Die Republik hat die anvasion von 1792 besiegt. Die Republik is proklamirt. Die Revolution vollzieht sich im Namen des Rechts und der all- jemeinen Wohlfahrt. Bürger! Wachet über der Stadt, die uch anvertraut ist, morgen werdet Jhr zusammen mit der \lrmee die Rächer des Vaterlandes sein. — Das Ministerium | jeßt definitiv folgendermaßen konstituirt: Trochu, Präsident, ugleich bekleidet mit militärishen Vollmachten für die Na- jonalvertheidigung , Favre Auswärtiges , Gambetta Jnneres. elô Krieg , Fourichon Marine, Cremieux Justiz , Simon \nterriht und Kultus, Dorian öffentliche Arbeiten, Magnin Iferbau. — Das Journal veröffentlicht iferner ein Defret, vlhes den geseßgebenden Körper auflöst und den Senat, sowie die Stellung eines Vorsißenden dcs Staatsraths abschafft.

Die Fabrikation und der Handel mit Waffen is völlig reigegeben. — Etinne Arago is zum Maire von Paris er- annt, Floquet und Brisson zu seinen Adjunkten: Steenackers ibernimmt die Direktion der Telegraphen, — Eine voll- ändige Amnestie für alle politishen Verbrehen und Ver- chen ist erlassen. — Die Kommission für die National- ertheidigung besteht aus sämmtlichen Deputirten von Maris, Rochefort eingerechnet; Trochu ist Vorsigender, Favre essen Stellvertreter, Ferry Sekretär. — Die Ordnung ist nir- jends gestört worden. — Der Sißungssaal des geseßgebenden Körpers befindet sich unter Siegel. — Die Republik ijt ferner \oflamirt in Lyon, Bordeaux, Grenoble und anderen großen Städten. — Eine Proklamation des Polizeipräfekten Kératry flärt, das Ziel der Republik sei wie 1792, die Vertreibung er fremden Truppen von französfischem Boden. | Kopenhagen, Montag 5. September. »Dagens8 Nyheter« ufolge ist der französische Admiral Bouet - Villaumez gestern uf einer Fregatte eingetroffen und sofort ans Land gegangen, m mit dem französischen Gesandten zu konferiren. Wie es heißt, soll die französische Flotte Ordre empfangen haben, fich n der Kjöge- Bucht zu sammeln. Der Admiral hat schon jestern wieder Kopenhagen am Bord des »Forfait« verlassen.

— In Bona herrscht , der »engl. Korr.« zufolge, gros Aufregung, und von den französischen Behörden sind 3 Arab

erschossen worden, weil sie ihren Landsleuten Mittheilung voi

französishen Niederlagen auf dem Kriegsschauplaße gemad!

el eingetroffene Depeschen aus Paris voi | 4. Abends 9 Uhr melden: Der Play vor dem Hotel de Vil

hatten. — In BrüÜs|

von allét

ist von einer unermeßlihen Menschenmenge erfüllt, i Man wil

Seiten erschallt der Ruf: Es lebe die Republik! wissen, die provisorische Regierung konstituire sich.

Spanien. Madrid, 4. September. (W. T. B.) N Aufstandsversuche der Karlisten sind völlig unterdrückt wordel/ dennoch is die Regierung entschlossen, mit Rücksicht auf die l denkliche Situation in Paris, die Reserven einzuberufen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 3. Septe ber. Der Kaiser hat sich am 1. d. M. mit dem Großfürst! Nikolaus Vater nach Moskau begeben.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 31. Augus Der neuernannte portugiesische Gesandte am hiesigen of Vicomte Soto Maior, der schon seit 1856 als Ministerre iden hier fungirt hat, überreichte gestern auf dem Königlichen Lu \chlosse Ulricksdal seine Kreditive dem König.

—

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau,

Brüssel, Montag 5. September. Wie es heißt, wird J Kaiserin Eugenie von Paris kommend in Brain le Comte" dem fkaiserlichen Prinzen zusammentreffen.

Vereinsthätigkeit für die Armee.

Berlin, 4. August. Dem Centralfomite der deutshen Vereine zur Pflege verwundeter Krieger sind bis jeßt von den Deutschen in Rußland Sammelbeiträge im Belauf von ca. 40,000 Thlr. zuge- gangen. Aus New - York kamen neuerdings wieder 10,000 Thlr. und aus Baltimore 6500 Thlr. Aus Petersburg sind dem Augusta- Hospital 3000 Silberrubel, aus Riga 300 Thlr. zugegangen.

Königliche Schauspiele.

„_ Dienstag, 6. Septbr. Jm Opernhause. (135. Vorst.) Tann- häuser und der Sängerkrieg auf L ea, Gere roman- tische Oper in 3 Akten von R. Wagner. Elisabeth: Fr. Har- riers-Wippern. Tannhäuser: Hr. Niemann. Wolfram: Hr. Bey. Landgraf: Hr. Fricke. Anfang halb 7 Uhr. M.-Pr.

Im Schauspielhause. Keine Vorstellung. Mittwoch, 7. September. Jm Opernhause. Keine Vor- Vor hundert

stellung. : Im Schauspielhause. (157. Abonn.-Vorst.) Jahren. Sittengemälde in 4 Abtheilungen, von E. Raupach.

Anfang 7 Uhr. M.-Pr

Telegraphiseche Witterungsberichte v. 4. Septbr.

S A | Gar, Ab Temp. ADw|

E [

Oos E h Ma P, Lv.M| R. |r.M.

/ Ir WSW, mieeie L

l Wade | Anmmelaansicht

| [Helder /336,8| —- | — Gröningen. 337,2 — | 10,6| — |SW,, still. bewölIkt. 9. September.

10,6 +0,6 NW., stark. 10,0|—0,7 W., schwach, 9,4 —1,1 W., mässig.

1,4 —2,7 W., schwach. heit., gest, Reg.

6,8 —3,8 W., schwach, fast heit.?)

8,1/—1,9/SW.,, schw, ganz heiter. 7,0 —2,6 NW „s schwach. heiter. 2)

8,5 —0,9 N, schwach. halb heiter.

9,0 —1,1 W., schwach. wolkig.4) E

7,7 —2,2WNW, lebh. heiter. )

7,2 —3,1/SW., schwach. zieml. heiter.

9,0 —2,4 NW., schwach. heiter.

9,8 —4,0 S., schwach. dichter Nebel, [SW., mässig. fast heiter. NNW., mässig. bedeckt. WSW., lebh. heiter,

S. z. stark. trübe.

?) Gestern Abend Regen. 4) Gestern etwas Regen,

[936,4 [Ratibor .…. 329,7/—0,6 Breslau .… 833,9/+1,2| Torgau .… . 336,0 +1,3 Münster .…. 336,9 |+1,5 3) 3

heiter. trübe. wolkig. !)

„1 +2,0 +1,5/|

a E v s s e o o Q J O

|Rieler Haf. 331,5 Wilhelmsh. 337,6 Keitum .… . 336,7 Bremen „333,5 Weserleuchth. 336,9 Brüssel .… . 336,9 339,0 Gröningen 337,5 Helder... 336,7

1) Gestern etwas Regen. öfter Regen,

/bewölkt.

s Yo o NYAr DNDYv s T EELS H

L

8) Gestern 5) Neblig. Gestern Regen.

Deffentlicher Nuzeîger.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, | Vorladungen u. dergl. 4789] Konkurs-Eröffnung. Veber das Vermögen des Kaufmanns Eduard Guhl von hier

Ms am 3, September 1870, Vormittags 11 Uhr, der kaufmännische

wonturs eröffnet (und der Tag der Zahlungseinstellung auf den ò August 1870 festgeseßt). Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Rechtsanwoalt velman hierselbst bestellt.

Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgefordert, in dem

auf den 10. September 1870, Mittags 12 Uhx, 1 Unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 12, vor dem Kom- Nissar Kreisrichter Dörfs, anberaumten Termin ihre Erklärungen 1d Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Be- ‘lung eines andern einstweiligen Verwalters abzugeben. ; Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Pa- [ten oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben, oder (aje ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an den- (lben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiß der genstände bis zum 1, Oktober 1870 einschließlich

m Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und

les, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkurs- use abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit denselben gleich- ctehtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem efiß befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.

Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre An- sprüche , dieselben mögen bereits recht8hängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrechte

bis zum 12. Oktober 1870 einschließlich

bei uns schriftlich oder zu Protofoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen , innerhalb der gedachten Frist ange- meldeten Forderungen, sowie nah Befinden zur Bestellung des defi- nitiven Verwaltungspersonals

/ den 25. Oktober 1870, Vormittags 10 Uhr,

in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 12, vor dem genann- ten Kommissar zu erscheinen. :

Wer seine Anmeldung schriftlih einreiht, hat eine Abschrift der- selben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Gerichtsbezirk wohnt, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Be- vollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, wel- chen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Zeig- meister und Werner zu Sachwaltern vorgeschlagen.

Marggrabowa, den 3. September 1870.

Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

[2790]

In dem Konkurse im abgekürzten Verfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Joseph Meyer hier, werden alle diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen ; hier-

1870 / 248 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff