1890 / 158 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 Jul 1890 18:00:01 GMT)

dient. Christiania macht hierin gegen Stocktholm eine Aus- Ls g die Shußmannschast mit der üblichen Seitenwaffe versehen ist.

Erwöhnenswerth scheint auch noch die innere Einrichtung des Storthinggebäudes. Die Mitglieder des Storthings sigen hier niht nah ihrer Parteigliederung zusammen, sondern nah dem Alphabet der Aemter (Kreise), welche sie vertreten. Ebenso sind die Garderoben nah dem Alphabet der einzelnen Aemter eingerichtet, sodaß die Abgeordneten der einzelnen Aemter ihre Garderobe stets an bestimmter Stelle, welche die entsprehende Aufschrift des Amts führt, ablegen. Herrliche Räume sind es, die wir im Storthingsgebäude erblicken, ebenso vornehm als komfortabel möblirt.

Wenn von anderer Seite gemeldet worden , daß des Kaisers und Königs Majestät Allerhöchsiseine Reise bis zum hohen Norden dieses Landes ausdehnen werde, jo wird uns demgegenüber heute von maßgebender Stelle mit- getheilt, daß der Erlauchte Monarch diesmal nur bis Bergen zu reisen beabjihtigt und vorher noch Stavanger einen Besuch abstatten wird.

Amerika.

_ Vereinigte Staaten. Washington, 1. Juli. (W. T. B.) Das aus Mitgliedern der Kammer und des Senats bestehende Comité zur weiteren Berathung der Silberbill wird morgen zusammentreten.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (32.) Sizung des Neichêtages, welche! am Tische des Bundesraths die Staats-Minister Dr. von Boetticher und von Verdy du Vernois und die Staats- sekretäre von Oehls{läger, Freiherr von Maltahn, nebst Kommissarien beiwohnten, wurde in dritter Berathung der Entwurf eines Gesezes, betreffend die Konsular- gerihtsbarkeit in Samoa und die Uebernahme einer Bürgschaft Seitens des Reichs für die dur

weiten Rechtspflege dort- h

Einrichtung einer ande F l : felbst erwachsenden antheilmäßigen Kosten — auf Grund der Zusammenstellung der Beschlüsse des Reihêtages in zweiter Berathung — obne Debatte unverändert an- genommen.

Darauf folgte die F trages der verbün

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ortsezung der Berathung des An- bündeten Regierungen, betreffend die Errichtung ei! Nationaldenkmals für Kaiser Wilbeim Ik. auf Grund mündlihen Berichts der R. Kommission. Berithterstatter war Abg. Freiherr von Unruhe- Bom fi. Derselbe stellte Namens der Kommission den Antrag: Der Reihëtag wolle beshließen : Die Entscheidung 1) über den Plaß, auf welchem das National-Denkmal für Se. Majestät den Howseligen Kaiser Wilbelm I. erriétet werden #o2, úber die Gestaltung des Standbildes und 3) über die Art, in welcer ein engerer Wettbewerb über einen

Entwurf für das Denkmal vom Reichskanzler au8zn- |

\&reiben ift,

Entsliczung Sr. Majestät des Kaisers anbeim- | T V j

Ohne Debatte gelangte dieser Antrag zur Annahme. Ebenso wurden die dritte Berathung der Uebersicht der

1888/89 auf Grund der in zweiter Berathung des Plenums unverändert angenommenen dritte Berathung des

betreffend die Feststellung trags zum

Entwurfs eines eines dritten

des Entwurfs e einer Anleibe fü ie Zwede der Verwaltungen des Reichsheeres und der Post und Telegraphen auf Grund der in zweiter Berathung des PVlenums unver- ändert angenommenen Kommissionsanträge ohne Diskusfion erledigt.

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Wetterberict v Iuli,

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j L au i e | 5) Gestern Nachmittags Gewitter.

®) Abends Wetterleuten. ; Uebersicht der Witterung. Die geftern erwähnte Depresfion ift übergegangen |

wel@es über dem Oftseegebict lagert; metris@e Marimum ift über Südweft-Europa er- ienen. Bei shwahen bis friswen südwestliwen | Winden iff das Wetter in Gentral-Europa kühl und veränderli®, ollenthaiben tf daselbft Regen gefallen. | Gesangs-Künitler. In der Wefthälfte Deutslands fanden Gewitter statt. Breslau meldet 22, Münwen 27 mw Reger. | Im Park: Großes Doppel-Concert.

Das Wort nahm hierauf der Staatssekretär Dr. von Boetticher: Jh habe dem Reichstage eine Kaiserliche Verordnung mitzutheilen. (Die Mitglieder erheben \ihch von ihren Sigen.) Die Verordnung lautet :

„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser und König von Preußen, verordnen auf Grund der Artikel 12 und 26 der Verfassung mit Zustimmung des Reichstages im Namen des Reichs was folgt:

S. 1. Der Reichstag wird vom 8. Juli d. J. bis zum 18, Ñovember d. J. vertagt. :

S. 2. Der Reichskanzler wird mit der Ausführung dieser Verordnung beauftragt.

Urkundlich 2c. i

Gegeben Schloß Fredensborag, den 29. Juni 1890.

Wilhelm. von Caprivi.“

Jh beehre mi, dem Herrn Präsidenten des Hauses im Original diese Kaiserlihe Verordnung zu überreichen.

Präsident von Leveßow: Nach dem, was wir gehört, wird geraume Zeit vergehen, bevor wir wieder zusammen- treten. ermächtigen, die nächste Sißung und die nächste Tagesordnung na meinem eigenen Ecmessen und nah Lage der Umstände festsezen zu dürfen und konstatire, da Niemand widerspricht, daß das Haus mir diese Ermächtigung ertheilt. Zugleih nehme ih es wahr, Jhnen von Herzen dafür zu danken, daß Sie mih während dieser niht ganz leihten Sißungszeit unausgeseßt und auf allen Seiten in der freundlihsten Weise unterstüßt und mir dadurch die Fübrung der Geschäfte erleihtert haben. Jh bin Jhnen Allen dafür herzlih dankbar, wünsche Jhnen eine glüdlihe Heimkehr und gesundes Wiedersehen und zwar in derselben Gesinnung für mi, deren ich mich in dieser wie in früheren Sißungsperioden zu erfreuen gehabt babe.

Abg. Dr. Windthorst (zur Geschäftsordnung): Sie werden einverstanden sein damit, daß wir die freundlichen Worte, welche der Herr Präsident an uns gerichtet hat, nit unerwidert lassen konnen. Mein Alter rehtfertigt es, daß ih das Wort nehme. Wir Alle sind, alaube ih, dem Herrn Präsidenten für die außerordentlich umsihtige und unparteiishe Leitung zu tiefem Dank verpflichtet, und ih zweifle nit, daß gerade diese Leitung wesentlih zur glüdcklihen Erledigung der Geschäfte beigetragen hat.

Präsident von Leveßow: Jh danke dem Herrn Vor- redner für die freundlihen Worie, die mir zu Herzen gegangen

sind, und bitte Sie, mir zu gestatten, daß ih meinen Herren |!

Kollegen im Präsidium, den Herren Sgriftführern und Quästoren von dieser Stelle aus für ihre Unterstüßung Dank sage. Meine Herren! Wir unterbrehen ja nur unsere Sigzung, schließen fie nit. Aber ih glaube, es ist anzunehmen, daß Sie den Wunsch haben, diesen Saal nicht zu verlassen, ohne unserem Kaiser und Herrn, Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser ein Ho auszubringen. Möge Gott ihn auf seiner Meer- fahrt beshügen, möge Gott ihn weiter erhalten zu des Reiches Nußen und zu unser Aller Heil! Se. Majestät der Deutsche Kaiser, König Wilhelm von Preußen lebe bo, nochmals bo, zum dritten Mal boch! (Die Mit- glieder ftimmten drei Mal lebbaft in diesen Ruf ein.) Die

| Sizung ist geschlossen.

(Der S&lußberiht über die gestrige Sizung des Reichs- tages befindet fic in der Erften B-ilage.)

_ — Die Arbeiterschußkommission des Reichstages berieth, wie die „Nordd. Allg. Ztg.“ mittheilt, geftern 8. 139a

| Abs. 3 der vorgelegten Novelle zur Gewerbeordnung, welcher 3

; y da Ì | Lautet: Reichsausgaben und-Einnahmen für dasEtatsjahr |

”

„Der Bundesrath ift ermäßtigt, für Spinnereien, für Fabriken, wele mit unvnterbrowenem Feuer betrieben werden, oder wele sonst dur die Art des Betriebes f eine regelmäßige Tag- und Nattarbeit angewiesen find, sowie für solde Fabriken und Werk- fiätten, deren Betrieb eine Eintheilung in regelmänige Arbeits chihten n gleiher Daver rit cefstatict oder, seiner Natur na, auf be- JIabres eiten beschränkt ift, Ausnahmen von den in den 135—137 vorgesehenen Bestimmungen nabzulafsen. JIedotd darf r folwen Fällen die Arbeitszeit für Kinder die Dauer von 36 Stunden, für junge Leute die Daver von 60, in Spinnezrcien von 64, in Zie- gelcien von 69 Stunden wöwertlih nit überi{reiten.*“

Der Abg. Möller beantragte für Webereien das

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| Marimum von 66 Stunden, da der Sprung von 72 Stunden, | der jeßigen Arbeitszeit in den meisten Spinnereien, auf 64 zu

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7) Nathmittags anhalt. Regen. | Concert-Park. Direktion :

Donnerftag: Zum 167. Male:

Depvtsck@we Seewarte.

aparanda . | t, Petersb. | Miostanu . . . | Gort,Queens- | R, Cherbourg . E}

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frefser. Freitag : Sonnabend:

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Nachis Gewitter und 7# Ubr.

1) Geftern Na&Gmtittags, z 0 Freitag :

Regen. ?) Geftern Nachmittaas, Na&ts Regen. | s) Nachts fiarker Regen. 4) Starker Regen.

Theater - Anzeigen. Berliner Theater. Donnerstag: Der Veilchen-

Othello. Cornelius Voß. — Arf. 7# Uber

Waliner-Theater. Donnerstag: 27. Gaftipiel von Therese Biedermann vom Theater an der Wien in Wien. Zum 27. Male: Mamsell Ni Vaudeville in 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilhac und A. Millaud. i D | Vor der Vorstellung, bei günftiger Witterung : | Grozes Garten-Concert. | der Vorstellung 7è Uhr. Freitag u. folgende Tage: Mamsell Nitonche. | Victoria-Theater. Donnerstag: Zum 317. M.: | Stauley in Afrika. Zeitgemälde in 10 Bildern !

von Alex. Mosztowski und Rich. Natharson. Musik | Am Landes-Ausftellunge - Park (Lehrter Bahnhof). | vor C. A. Raida. Ballet von C. Severini. ps

| schmied.

Freitag: Gastspiel des Hrn.

leuGtung des Sommergartené:

Belle-Alliance-Theater. 124. Male: Der Nautilus. Mußk von M. Hervé. Anfang des Goncerts 64, | Spezialitäten. der Vorftellung 7è Ubr.

tipiel berei A Gaftspiel von Therese Freitag:

J erlaube mir deswegen die Bitte, daß Sie mih*

Fricdrih-Wilhelmftädtishes Theater und Julius Fritse. | Verlobt: Frl. Klara Völdckers mit Hrn. Dr, med.

Der arme Jo- nathau. Operette in 3 Akten von Hugo Witt- in ein umfangreiwes Gebiet niederen Luftdrudé, | mann und Fulius Bauer. Musi? von Carl MillöFer. in baro- | In Scene gesest von Julins Frigsche.

| Herr Kapellmeifter Knoll. Anfang 7 Ubr. Im praéStvollen Park um 6 Uhr: Großes Doppel- | Concert. Auftreten sämmtliher Inftrumental- und

Kroll's Theater. Donnerstag: Der Waffen-

Der Poftillon von Lonjumeanu. | Täalib: Bei günftigem Wetter der Vorftellung, Abends bei brillanter elektr. Be- Großes Concert. Anfang t, der Vorstellung 7 Ubr.

Donnerstag: Zum

Im praStvollen glänzenden Sommergarten: Großes Militär - Doppel - Concert. Auftreten sämmtlicher Brillante JZUumination des ganzen arten-Etablifsfements. Anfang des Concerts 6 Uhr,

Großes Elite- und Monftre-Concert.

groß sei. Der Abg. Grillenberger bekämpfte p alle Ausnahm nstigungen und wollte höchstens Bundesrath die Ermächtigung zugestehen, Ausnahmen zuzu- lassen für Fabriken, welche bund die ganze Art des Betriebes gezwungen sind, Tag- und Nachtarbeit zurchzuführen. Der Re- erungs ommi} ar wies aus den Berichten der Handels- ammern na, daß die Spinnereien zur Zeit derartige Aus- nahmen nit entbehren könnten. Der Abg. Schmidt (Elber- feld) wandte sih gegen den Antrag Möller; die englische Kon- kurrenz sei feine2wegs zu fürchten, das bewiesen die Dividenden der deutshen Spinnereien. Bei der Abstimmung wurden die Spinnereien gegen die Stimmen der Abgg. Freiherr von Stumm, Dr. Hartmann und Klemm gestrichen, auf Antrag des Abg. Dr. Lieber für Ziegeleien 64 stait 69 Stunden geseßt und s{ließlich ein von dem Abg. von Kleist-Reßow gestellter Zusaz angenommen, wonach die Nachtarbeit 10 Stunden nit überschreiten darf. Abs. 4 des S. 139a, welcher bestimmt, daß die dur Beshluß d:s Bundes: raths getroffenen Bestimmungen dur das „R-ichs-Geseßblatt“ zu veröffentlichen sind, erhielt auf Antrag des Abg. H ite den Zusaß, daß diese Bestimmungen dem Reichstage bei feinem nächsten Zusammentritt vorzulegen seien. — Die Kommission vertagte sich darauf und beschloß, die nächste Sißung am 5. November abzuhalten.

Land- und Forstwirthschaft.

Die Obfsternte in der Provinz Swlesien.

Ueber das Gesammt-Ergebnik der Obsternte beribtet die „Schles. Zig.*: Die Kirschenernte ist im Ganzen mittelmäzig. Gute Kirscbenernten fanden ftatt bei Freiburg, Görlitz, im Hirs{berger Kreise (Howgebirgêthäler), Jauer (ftrihweise reiblid), Militsch, Ratibor und Rvbnik. Im Kreise Kosel is der Kirschenertrag sehr gut, dagegen bei Oblau kaum mittelmäßig, bei Koppiß und Gleiwitz wenig, im Hirschberger Thale gering. An Birnen sind fast alle Kreise mit ganz geringem Fruchtansa8 versecben. Ausnabmsweise baben die Kreise Kosel und Schweidniß auf cine mittelmäßige, Löwenberg auf eine fast mittelmäßige, Militsch auf eine befriedigende, die Tkäler im Kaßbacbgebirge und die Kreise Jauer und Oberglogau auf eine gute Birnenernte zu boffen. Die Nactri®ten für die Aepfelernte lauten aus den meisten Kreisen auf ganz wenigen Ertrag, in vielen auf Null. Nur die Howbgebirgetbäler im Riesengebirge lassen auf mittelmäßigen, der Kreis Kosel bis auf guten Ertrag boffen. Pflau- men baben in allen Kreisen gar nit oder fehr gering angesetzt. Kein einziger Keeis läßt auf cine au nur mittelmäßige Ernte bofen. Ebenso find Sauerkirs{hen dur{weg fast gar nicht oder gering zu finden. Walilnüsse werden zumeist eine mittelmätige, bei Freiberg eine geringe, bei Liegnitz und

| Oppeln eine gute Ernte geben. Beerenobst ist überall reichlich;

Pfirsiche und Aprikosen finden si, außer bei Löwerberg, überall reihlid. Der Wein zeigt überall reihen Ansat, nur im Hirs{- berger Thal ift ein geringer Frutansaß zu bemerken. Die Raupen- plage bat sfich auch dies Jahr für den Obfibau fast überall sehr icädlic gezeigt, besonders in den Gegenden bei Brieg, Kosel, Frei- burg, Gleiwitz, Gubrau, Liegniß und Oppeln. Jn gan“ S(lesien mat 1890 die Graf schaft Gla8 in Obstaussiht eine rühmliche Auénadme. Von dort wird rei(liher Fruchtansaß bei allen Obst- arten gemeldet.

Nah S@Hluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Posen, 2. Juli. (W. T. B.) Heute fand im Kapitel-

saale der hiefigen Domkir&e, wie die „Posener Zeitung“ meldet, durch die Mitglieder der beiden Domkapitel der Erzdiözesen Posen und Gnesen und die Ehren- Dombherren die Aufstellung der Kandidatenliste für den erledigten erzbishöflihen Stuhl statt. Die Lijte wird nunmehr Sr. Majestät dem Kaiser und König unterbreitet werden. Lauterberg a. H., 2. Juli. (W. T. B.) Der Reichs- kommifsar Major Wissmann is gestern hier eingetroffen und von der Einwohnerschaft auf das Herzlihste empfangen worden. Gestern Abend brahten ihm die Krieger-, Turner- und Sängervereine der Stadt und Umgegend einen Fackelzug dar. Major Wifsmann dankte und {loß seine Ansprache mit einem Hoh auf Se. Majestät den Kaiser.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Familien-Nachrichten.

Oskar Stholefield (Barmbeck—Billwärder a. d. Bille. — Frl. Dorothea Ewers mit Hrn. Wilhelm Moneke (Hamburg—Wilhelmsburg). — Frl. Cäcilie Overbeck® mit Hrn. Prof. Dr. Emil Smidt (Leipzig). — Frl. Anna Möblenbeck mit Hrn. Heinrih Küpders (Mülheim a. d. Ruhr— Efsenberg) — Frl. Minna Bleßmann mit Hrn. Albert Doberzinsky (Kiel). — Frl. Martha Gut- zeit mit Hrn. Kaufmann Karl Hoffmann (Berlin).

Dirigent :

bea: Ju Thenter: Dex Jonathan. Verehelicht: Hr. Apotkbekenbesißer Fedor Jung

mit Frl, Marie Schulß (Berlin). — Hr. Paul Sievers mit Frl, Jehne (Weimar—Leipzig) — Hr. G. Lindwedel mit Frl. S. Friedeberg (Ham- burg). Geboren: Ein Sobn: Hrn. Paul Steinbach (Wittgensdorf). — Hrn. Francis J, Heise (Hamburg). — Hrn. Hermann Vogel (Berlin). vor und na®| — Eine Tochter: Hrn. Gutsbesiger Marx Schulz (Marklowit b. D. — Hrn. Röchling (Pfarrhaus Jackshônau). — Hrn. Emil Michaelis (Berlin). — Hrn. Richard Wilvt (Berlin). Gestorben: Frl. Pauline Hagens (Düsseldorf). — Hr. Schulrath a D. I. A. Th. Hoffmann (Ham- burg), — Frau Wilhelmine Paul, geb, Sperling (Berlin), — Frau Marie Ulrich, geb, Toepffer (Berlin). — Hr, Iobann Sänger (Berlin), — Hr Realshuldirektor Dr. Gustav Max (Berlin), — Hr. Edvard Schilling (Veclin), — Hr. Emil Nolte (Lauterberg).

Heinrich Bôötel.

« Redacteur: Dr, L Klee, Berlin? —

Anfang | Geöfnet von 12—11 Übr. wifienichaftlicen Theater.

Dieselbe Vorftellung. jettel.

o A D L Eda KrGi h a. x, izA Bi drit da

Urania, Anstalt für volksthümlihe Naturkunde.

ZTâglich Vorstellung im Näheres die Anschlag-

Verlag ver Expedition (I, B, Heidrich),

Druck der PNorcdveutsczen Buchdruckerei unh Verlagd- Anstalt, Berlin 8W,, Wilhelmstrafie Nr, 32,

Fünf Beilagen (eihschließli@ Börsen-Beilage). \

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

2 15S,

Berlin, Mittwoh, den 2. Juli

Deutsches Reich.

1890.

Bekanntmachung, betreffend die Unfallversiherung für Bauarbeiter. Zu den im „Reichs-Anzeiger und Lo Preußishen Staats-Anzeiger“ Nr. 81 für 1890 veröffentlihten Verzeichnissen der in Preußen errichteten Schiedsgerichte für die auf

Grund des §. 4 Abs. 3 des Bau-Unfallverfiherungsge ist Folgendes naczutragen :

eßes vom 11. Juli 1887 (R.-G.-Yl. S. 287) für leistungsfähig erklärten Kommunalverbände und anderen öffentlihen Korporationen

Bezeichnung der auf

Name, Stand und Wohnort

Bezeichnung der auf

Ge Ee - Valdes Sig

au-Unfallversicherungs- des des des stell-

gesetzes für leistungsfäbig Í j

ertlärten E EeD Schicd8- Vor- | E | ände und anderen öffent- ; | 4 lihen Korporationen. B sipenden. sigenden.g

der Bau-Unfalversicherungs- des der | geseves für leistungsfäbig Beisitzer. | stellvertretenden erklärten Kommunaloer- : Beisitzer. bände und anderen öffent-

lihen Korporationen.

Grund des8S§. 4 Ziffer 3 des Sit

Scieds- gerihts.

e, Stand und Wohnort des ftell-* | der | vertretenden der

| | „Vor Beisitzer stellvertretenden siteaden. Beisitzer.

f 1 j j |

Kommunalverband des Kreises Goldap Kommunalverband des Kreises Ragnit Kommunalverband des Kreises Hevdekrug | | Kommunalverband des | Stallupönen || von Hake | Dr. Kriege, | Kreises Stallupönen [ DuGier | Königlicher | Kommunalverband des | Pillkallen |+Regierungs- | Regierungs- | Kreises Pillkallen Assefsor in | Assessor in | Kommunalverband des | Johannis- || Gumbinnen | Gumbinnen | Kreises Johannisburg burg | |

Goldap Ragnit Heydekrug

Kommunalverband des Kreises Gumbinnen

Kommunalverband des Kreises Namslau

Namslaa Dr. S&röôter,!3.

Königlicher |

| Regierungs- |

| Affffefsor in |

Breslau |

Kommunalverband des Milit\{ Kreises Militsch-

Trachenberg | Regierungs- |

| Affffefsor in |

Breslau |

__| Afffefsor în | | Breslau

Trebnitz Dr. S{hröôöter,| Königlicher | Regierungs- | Assessor in Breslau

Kommunalverband des Kreises Trebnitz

Berlin, den 28. Juni 1890.

Dr. Séröter, 3. Wegner, Carl, !1. L | Königliher | Chausseearbeiter|2, —

4. — 1. Pluntke, Wilb.,

in Bralin

Kommunalverband des Kreises Brieg

Kreises Dels Kommunalverband des

| | | Kommunalverband des Oels

Landkreises Breslau

i

Kommunalverband des Kreises Weener

in Melochwitz

Dér Minister für Handel und Gewerbe. In Vertretung: Magdeburg.

Brieg

Breslau

ß Streblitz

Weener

r Frarfkfurt Trembatschau. a. M

Düsseldorf Düsseldorf

Dr. Shrôter,/3. Simon, | Königlicher | Chaufsseewärter | Regierungs- | inSchüsselndorf Astefsor în 4. Kellnec, | Breslau | Chausseewärter | | in Gr.-Neudorf Dr. Schröter, | | Königlicher | | Regierungs- | | Affefsor în | Bretlau Stier, | | Königlicher | | Regierungs: | Afñfefsor în | | | Oppeln | | '3. van Lengen, [1, Engels, Land- | Landstraßen- | straßenarbeiter in arbeiter in | Holtgasfte. Dield 2. v. Loo, Land- | straßenarbeiter in | Jemgum. | 4. Stumpe, Land- 1. Battermann, Land- | | ftraßenarbeiter | \traßenarbeiter in | { in Möblenwarf| Charlottenpolder. | 2, Bolling, Land- | | siraßenarbeiter in | | Bunderhee, | Dr. Gös\en, | |_Königlicher j [Landrichter in | | Frankfurt a. M.

|

l Satve atl Königlicher

| Regierungs: |

| Afefsor ín |

| Düffeldorf. |

Königreich Preußen.

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis- Anleibescheine des Kreises Pinneberg im Betrage von 530 000 M

Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

Nachdem die Vertretung des Kreises Pinneberg auf dem Kreistage am 27. Mai 1889 beschlossen hat, die zur Ausführung des Baues der Chausseen Oha—Bevern—Barmstedt und Hoheluft— Lokstedt—Niendorf—Schnelsen erforderlichen Mittel im Wege einer Anleiße zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der Kreis- vertretung, i

zu diesem Zwecke auf jeden Inbaber lautende, mit Zinsscheinen versehene, Seitens der Gläubiger unkündbare Anleibescheine im Betrage von 530 000 # ausstellen zu dürfen, da si hiergegen weder im Interesse der Gläubiger, noch der Schuldner Eiwas zu erinnern gefunden hat, in Gemäßheit des §. 2 des Gesetzes vom 17. Juni 1833 zur Ausftellung von Anleibesheinen zum Betrage von 530000 Æ, in Butstaben: Fürfhurdertdreißigtausend Mark, welche in folgenden Abschnitten : 300 090 zu 1000 , 190 000 A zu 500 S, 40 000 M zu 200 #, zufammen 530000 & E nach dem anliegenden Muster auszufertigen, mit 34 %/% jährli zu verzinsen und rah dem festgestellten Tilgungsplane mittelst Ver- loosung jährlich vom Jahre 1890 ab mit wenigîtens ein und ein balb rozent des Kapitals, unter Zuwabs der Zinsen von den getilgten Guldverschreibungen, zu tilgen sind, dur gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrlihe Genehmigung ertheilen. . __ Die Ertbeilung erfolgt mit der rechtliGen Wirkung, daß ein jeder Inbaber dieser Anleibescheine die daraus hervorgegangenen Rechte geltend zu machen befugt ist, obne zu dem Nachweise der Uebertragung des Eigenthums verpflichtet zu sein. i

Dur vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlih der Rette Dritter ertheilen, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleihescheine eine Gewährleistung Seitens des Staats niht über- nommen.

UrkundliG unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedruckdtem Königlihen Insiegel.

Gegeben im S@loß zu Berlin, den 11. Juni 1890.

(L. 8.) Wilhelm R. , von Scholz. Herrfurth.

Provinz Schleswig-Holstein. Regierungsbezirk

4 Swleswig. Anleibeschein des Kreises Pinneberg. . . te Ausgabe.

Bu(ftabe . . E, über Æ Reihéœwährung Ausgefertigt in Gemäßheit des landesherelihen Privilegiums vom (Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig 1890 Nr. .… Seite .… . und Gesey* ung für 1890 Seite . . . laufende Nr. . . .).

d dem Bezirksausschusse zu Schleswig geneh- E | dtneulis tva bolm, 27. Mai 1889 wegen Aufnahm

einer Schuld von 530 000 A4 bekennt sh der Kreisaus\huß Namens des Kreises durch diese, vom Landrathe und zwei Mitgliedern des Kreizaus\chuf}ses untershriebene, für jeden Inhaber gültige, Seitens des Gläubigers unkündbare Verschreibung ¡u einer Darlebns\{uld von... . . . Mark, welche an den Kreis baar gezahlt worden und mit 3F 9/6 jäbrlih zu verzinsen ift.

Die Rüczahlung der ganzen S{uld von 530 000 Æ erfolgt nach) Maßgabe des genehmigten Tilgungsplanes mittelst Verloosung der Anleibescheine in den Jahren 1890 bis spätestens 1924 eins{ließ- [ih aus einem Tilgungsftocke, welcher mit wenigstens ein und einhalb Prozent des Kapitals jährlich unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen gebildet wird. Die Ausloosung gesbieht in dem Monat Juni jeden Jahres. Dem Kreise bleibt jedod das Recht vorbebalten, den Tilgungsstock zu verstärken oder auc säâmmtlihe noch im Umlauf befindlihen Anleibescheine auf einmal zu kündigen.

Die dur die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen eben- falls dem Tilgungsftocke zu.

Die ausgeloosten, sowie die gekündigten Schuldverschreibungen werden unter Bezeihnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen foll, öffent- lih bekannt gemaht. Diese Bekanntmathung erfolgt sech8, drei, zwei und einen Monat vor dem Zablungstermine in dem „Deutschen Reichs- und Preußischen Staats - Anzeiger“, dem Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig und dem Kreisblatt des Kreises Pinneberg. Geht eines dieser Blätter ein, so wird an dessen Statt von der Kreisvertretung mit Genehmigung des Königlichen "Regierungs-Präfidenten zu Schleswig ein anderes Blatt bestimmt.

Bis zu dem Tage, wo folhergestait das Kapital zu entrichten ift, wird es in balbjährlihen Terminen, am 2. Januar und am 1. Juli von beute an gere{net, mit drei und einhalb Prozent jährlich verzinft.

Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rückgabe der fällig gewordenen Zinsscheine, beziehungsweise dieser Schuldverschreibung bei der Kreis-Kommunalkasse zu Pinneberg, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. /

Mit der zur Empfangnahme des Kapitals eingereihten Schuld- vershreibung find auch die dazu gehörigen Zinsscheine der \pä- teren Fälligkeitstermine zurüdzuliefern. Für die fehlenden Zins- scheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Die gekün- digten Kapitalsbeträge, welhe innerhalb dreißig Jahre nah dem Rückzahlungstermine nicht erhoben werden, sowie die inner- halb vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fällig eworden, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten des Kreises.

as Aufgebot und die Kraftloserklärung verlorener oder ver- nihteter Schuldverschreibungen erfolgt nah Vorschrift der 8. 838 und folgende der Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30. Januar 1877 (R.-G.-Bl. S. 83) beziehungsweise nah S. 20 des _Ausfüh- Se A Deutschen Civilprozeßordnung vom 24, März 1879 Zinsscheine können weder aufgeboten, noch für kraftlos erklärt werden. Doch soll Demjenigen, welher den Verlust von Zins- scheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei der Kreis- verwaltung anmeldet und den stattgehabten Besiy der Zinsscheine dur Vorzeigung der Schuldverschreibung oder sonst in glaubhafter Weise darthut, nah Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin niht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quittung ausgezahlt werden. O Mit dieser Schuldverschreibung find halbjährliche Zinsscheine bis

zum Swluß des Jahres … .… ausgegeben; die ferneren Zins\cheine werden für fünfiährige Zeiträume ausgegeben werden.

Die Ausgabe einer neuen Reibe von Zins\{einen erfolgt bei der Kreis-Kommunal-Kasse in Pinneberg gegen Ablieferung der der älteren Zinsscheinreihe beigedruckten Anweisung. Beim Verlust der Anwei- fung erfolgt die Aushändigung der neuen Zins\cheinreihe an den In- haber der Schuldverschreibung, sofern deren Vorzeigung rehtzeitig geschehen ift.

Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflihtungen haftet der Kreis mit seinem Vermögen und mit feiner Steuerkraft.

Defsen zur Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unterschrift ertheilt.

Pinneberg, den . : Der Kreis-Aus\{huß des Kreises Pinneberg. _ Anmerkung. Die Anleihescheine sind, außer mit den Unter- schriften des Landraths und zweier Mitglieder des Kreis-Aus\chus}es mit dem Siegel des Landraths zu versehen.

Provinz Schles8wig-Hol stein. Regierungsbezirk N Schleswig.

Zins\Gein

i . _. te Reihe

zu der SHuldvershreibung des Kreises: Pinneberg . . . te Ausgabe

L Buchstabe . . N über . . . Mark zu . . . Mark . . Pfennig.

. . Prozent Zinsen über .

Der Inhaber dieses Zins\cheines empfängt ‘gegen dessen Nü2gabe in der Zeit vom 2. Januar (beziehungsweise 1.-Juli) 1. . . ab die Zinsen der vorbenannten Schuldverschreibung für das Halbjahr vom

_bis mit . . . Mark . . . Pf. bei der Kreis- Kommunalkafse zu Pinneberg.

Pinneberg, den __ Der Kreis-Aus\{huß des Kreises Pinneberg.

Dieser Zinsschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht inner- halb vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit er- hoben wird. /

Anmerkung. Die Namensuntershriften können mit Lettern oder Facsimilestempeln gedruckt werden, doch muß jeder Zinsschein mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Kontrolbeamten ver- sehen werden.

Provinz Schleswig-Holfstein. Regierungsbezirk

Schleswig.

Anweisung : zum Kreis-Anleiheshein des Kreises Pinneberg.

. . . Ausgabe, Buchstabe . . . Nr. . .. über .. . Mark.

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu der obigen Schuldverschreibung die . . . te Reihe von Zinsscheinen für die fünf Jahre 1... bis . . .. bei der Kreis - Kommunal- kasse zu Pinneberg, sofern niht rechtzeitig von dem als folhen fh ausweisenden Inhaber der Schuldverschreibung dagegen Widerspru erhoben wird.

BRGEL den ;

er Kreis-Aus\huß des Kreises Pinneberg.

Anmerkung. Die Namensunterschriften können mit Lettern oder Facsimilestempeln gedruckt werden, doch muß jede Anweisung mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Kontrolbeamten ver«

sehen werden.

1890 / 158 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 Jul 1890 18:00:01 GMT) scan diff