der
S In der ordentlichen Generalversammlung der Actien-Gesellschaft „Steinkoblenbergwerk Nordstern“ Ermäwtigung ertheilt, zur Anlage des projektirten zweiten Förderscha
5) Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesellschaften.
eri auf Nom. 1', Millionen Mark 4, °, Partial-Darle
S u b
tion
rückzahlbar à 103 °/,,
Actien-Gesellschaft „Steinkohlenbergwerk Nordstern“ zu Essen.
Die Anleibe wird in 1500 Partial-Darlehnésuldurkunden à 4 1000 zerlegt. Die Zinsen sind balbjährlih am 2. Januar und 1. Juli eines jeden Jahres zablbar. S Die Amortisation beginnt spätestens mit dem Jahre 1896 und mindestens 4 50 000 jährli und einem Aufgelde von 3 2%.
Auf vorstehende Anleibe nehmen
die Efsener Credit-Anftalt in Essen, das Bankhaus Gust. Hanau in Mülheim a. d. Ruhr, S Goldschmidt «& Cie. in Bonn
,” und wir an unserer Ge
Die Aktionäre haben bis zum 29. Juli inklusive Anspru auf Partial-Darlebnës{uldurkunden im Ver zum Pari-Course erwerben können; bei der Zeibnung sind die Aktien obne Coupons zur Abstemvelung vorzuzeigen.
sellschaftskafse
Í chtes eine Anleibe von 1 500000 M aufzunehmen und das gesammte Gesells In Ausführung dieses Generalversammlungs-Beschlusses hat der Aufsi{tsrath und der Vorstand genanntec Gesellschaft eine Anlei
103 °% rüdckzahlbar, kontrahirt, welche durch bypothekarishe Eintragung auf das gesammte Zecheneigenthum unter
am 28. uud 29. Juli ds. Js.
von unseren Aktionären zum Pari-Course, von andern Zeihnern zum Course von 1091 °/% Zeichnungen entgegen.
Bei Ueberzeinung bleibt entspreende Reduktion vorbebalten, und soll die Zutbeilung bis 1.
Bei der Zeichnung sind 10/6 in Baar o den obigen Bedingungen entspre@end, muß zuzüglich de mit 43 9/09 verzinst. :
Essen, den 22. Zuli 1890,
S
der börsengängigen Wertbvapieren zu binterlegen ; die
] r [laufenden Zinsen seit dem 1. Juli bis spätestens zum 20. August ds. Is. geleistet werden. Die Ausgabe der Stücke mit Coupons, vom 1. Juli ds. Is. laufend, erfolgt möglichst vom 20. August ab.
teinktohlenberg
Der Auffichtêrath.
[24787
Activa.
Geschäfts-Bericht
der Aktienbier-Brauerei zu Neustadt (Orla)
über das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1888 bis Ende September 1889. Bilanz am 30. September 1889.
Passiva.
L # S Wasfferleitungs- | . 1247989 43 4959 79
Gebäude-, Grundstücks-, V Conto inkl. Geschäftseinrihtung 2c. Abschreibung 2%
Maschinen- und Geräthschaften-Conto .. Abschreibung 8 9% Reftaurations-Inventar-Conto . . Abschreibung d °%/
2744 43
122/97 15805 26
Faße-Conto T Lagerfäffer . 474 16
Abf&reibung 3 9% Faß-Conto IT Transportfäfser . . . Abschreibung 10 %
“ Abschreibung 15 9%
809/60
ubrwerks-Conto s 180 19 Debitoren-Conto T. Debitoren:-Conto II e e L L E CAOSBIOO Absch{reibung 1 %% 240 87 Gee S Or | abi dura ¿ S | O | Brennmaterialien-Conto | r L A | Utter* Und FubtvelR | S | Gewinn aus 1887 bis 1888 . | Conto pro Diverse .
| l
34305 31
2459 49
3995 95
1201/26
[379053 66 Debet. Gewinn- und Verluft-Conto über das Geschäftsjahr 1888 bis 1889. Credit.
M S
242500|— 11654697 1271/72 1873497
# | h Aktien-Kapital lt. §. 3 des _ _Gesellschaftsvertrags Diverse Creditoren . 5 Reservefonds . Gewinn-Conto
243029/64 31560 88 2336 45 15381 10 7286 35
1021/07 14800 —
23845 68
6244 91 6382 50 2403 30 2014576 108|— 20760 101'— 3061 01 1138/41 50 —
379053/66
M 49184 71 10443 68 5947 51 D O 432/43
atte Go ae e l DOGS— Städtische Biersteuer-Conto ... .| 517865 Staats- und Gemeindesteuer . | 1596 79 So A 4785/55 Kutter- und Fubrwesen-Conto . 2993 38 Betriebsunkosten-Conto . 16511 77 Gebalt des Verwaltungs-Conto 1950 — Gründungsfkosten-Conto 302386 Ga 2465/05 Hefen-Conto . . : 9/20 Abschreibungen . 9532 02 Caduzirte Forderungen 31595 Gewinn-Conto . : 18734 97]
142173 52
Die Uebereinstimmung der geführten Bücher besheinigt.
Gerste-Conto . F Gous i rennmaterialien-Conto .
Nenftadt (Orla), den 30. September 1889, Die Revifions-Kommisfion.
— Carl Besser. Unter Zustimmung des Aufsichtsraths wird folgendermaßen zu verwenden ; 6 °/0 zum Reservefonds . 24 9/0 dem Aufsihtsrath . pro Aktie 7 9% oder 35 #4
zum Uebertrag auf neue Rechnung
Uebertrag von der Rechnung 1887/88 M. Bier-Conto .
Mealzkeim-Conto
Trebern-Conto
Pact:Conto .
Conto pro Diverse
M |s 113841 216361 13103528 1176/44 4050 — 2294/50
315/28
j j | | l | | / j
14217352 mit vorstehendem Rehnungsabschluß wird biermit
C. R. Pohle. vorgeschlagen, den Reingewinn von 18734,97 4
1124,10 440,27 „ 16975,— , 195,60 ,
18734,97 4
“Großherzoglich Medcklenburgische Friedrih-Franz-Eisenbahn. oosung
von 3# ?/% Prioritäts-Obligationen, Emisfion von 1888, der Mecklenburgischen Friedrich:
endigt mit dem 2. Januar 1891. nah diesem welche nicht mit zur Einlieferung gelangen, wird von dem Kapitale in Abzug gebracht.
ausgeloosten Obligationen L Der Werth der Zeitpunkt fällig werdenden Coupons,
Die Verzinsung der
Schwerin, den 21. Juli 1890. Großherzogliche General-Direktion.
Franz-Eisenbahn-Gesellschaft in Liquidation. Bei der am 18. Juli d. I. stattgehabten erften Ausloofung obiger Prioritäts-Obligationen sind ge- zogen worden: Litt. B. Nr. 44 322 838 929 = 4 O A000 Litt. C. Nr. 197 401 470 558 = 4 S M e s E 2 I
6000 M
Die Auszahlung erfolgt gegen Rüdckgabe der
Obligationen nebst noch nit fällig gewordenen
Coupons Nr. 6 und folgende nebft Talon vom
2. Jaunar 1891 ab bei
der Bank für Handel & FJunduftrie zu
Berlin und Darmstadt, scwie deren Filiale ¡u Fraukfurt a./M.,
pa A Dinesbion der Discouto-Gesellschaft,
erlin, der Großherzoglichen Eiseubahn-Haupt- Kasse, Schwerin. M
[24870]
Actien - Bau - Verein „Unter
lung laden wir Gesellschaft ergebenst ein.
15. August cr., Vormittags 10 Uhr, im Hôtel Kaiserhof, Eingang Wilhelmsplag.
den Linden“.
Zu einer außerordeutlichen Generalversamm- biermit die Aktionäre unserer Diese
Gexeralversammlung findet ftatt am
: Tagesordnung :
1) Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der Eeneralversammlung vom 28. März 1890.
2) Beschluß über Niederlegung der jezigen Bau- lihkeiten auf den Grundstücken der Gesell- \{aft und Errichtung von Neubauten, sowie über Beschaffung der dazu erforderlichen Mittel dur Aufnabme einer Hypothek oder durch Ausgabe von Obligationen.
August erfolgen.
hns-Schuld-Urkunden,
vom 1. März 1890 wurde dur einstimmigen Beschluß dem Aufsihtsrathe und dem Vorstande die chafts-Vermögen dafür zu verpfänden. h
4 Anleibe von 13 Millionen Mark, zu 4; p. 3. verzinslich und zu und über Tage zur erften Stelle sier gestellt ift.
bältniß ibres Aktienbesißes dergestalt, daß sie auf A 3000 Aktien eine Obligation von # 1000
Baarbeträge werden bei der ersten Einzablung verrechnet. Die Vollzablung der zugetheilten Obligationen,
werfk
Nordstern.
Tbeilzablungen werden vorher gegen Quittung anzenommen uud
Der Vorftand.
3) Herabseßung des Grundkapitals der Gesell- {haft durch Rüdckauf von Vorzugs-Aktien bis pari und Festseßung der Modalitäten dieses Rüdkaufs.
4) Wahl von Aufsihtsrathsmitgliedern.
5) Abänderung des §. 17 der Statuten.
Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General-
versammlung theilnehmen wollen, werden unter Bezugnahme auf §8. 22 des Statuts ersucht, ibre Aktien nebst doppeltem Nummernverzeihniß ohne Talons und Dividendenscheine
bei der Gesellschaftskasse, Unter den Linden 18,
bei der Rheinisch-Westfälischeu Bank, bier,
bei Herrn J. W. Arendt, hier,
bei Herrn Hermann Friedmann, bier,
bis spätestens zum 13. August cr. zu deponiren. Annahme findet werktäglich von 10 bis 1 Uhr Mittags nnd am leßten Annahmetage, alfo Mittwoch, dcu 13. Auguft cr., von 10 Uhr Vormittags bis 6 Uhr Nachmittags ftatt.
Das Duplikat des Nummernrverzeichnifses wird mit dem Stemp!l der Gesellshaft und einem Ver- merk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs versehen zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Generalversammlung.
Berlin, den 24. Juli 1890.
Der Auffichtsrath. i. V. Louis Schütze.
[24835]
Crefeld Uerdinger Localbahn.
Nachdem der Besc{luß der außerordentlichen Generalversammlung vom 24. Juni d. I. auf Herabsetzung des Grundkapitals unserer Gesellschaft von 4 1 000000 auf MÆ 500 000 in das Handels- register eingetragen ist, fordern wir auf Grund des Art. 243 des Ges. vom 18. Juli 1884 unsere Gläubiger auf, ih bei uns zu melden.
Krefeld, 22. Juli 1890,
Der Vorftaud. Hoßfeld,
[24802]
Actien - Zuckerfabrik Groß- Gerau.
Upxsfere Aktionäre werden biermit zur diesjährigen ordeutlichen Generalversammlung auf Don- uerftag, deu 7. Auguft c., 117 Uhr Vor- mittags, im Conferenzsaal der Fabrik, eingeladen.
Tagesorduung :
1) Bericht der Direction und des Aufsichtsraths über das Geschäftsjahr 1889/90. Genehmigung der Bilanz, Abrechnung und Gewinnvertheilung und Ertheilung der Entlastung.
2) Wahlen von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
Grof:-Gerau, den 22. Juli 1890,
Die Direktiou.
[24625] Die Aktionäre der
Zuckerfabrik Neuteich
werden hierdurch zur ordentlichen General- versammlung auf Montag, den 18. August d. J., Nachm. 4 Uhr, in das Hotel zum Deut- Den Haufe hierselbst eingeladen, wo folgende Gegen- stände zur Beschlußfassung kommen sollen:
1) Bericht des Aufsihtsraths.
2) Bericht der Direktion über den Gang und die Lage des Geschäfts unter Verlegung der Bilanz.
3) Wabl von einem Mitgliede und dem Er- gänzungsmitgliede des Aufsichtsraths für die in Folge Ablaufs der Wabhlzeit aus\cheidenden Herrn Gutsbesizer G. Soenke—CEithwalde und Gutsbesißer Theodor Sielmann—Broeske und von einem Mitgliede der Direktion für den in Folge Ablaufs der Wallzeit aus- scheidenden Herrn Rentier H. Tornier— Trampenau.
4) Bericht der Revisions-Commission über das Ee Geschäftsjahr und Neuwabl der- elben.
5) Beschluß über die zu zablende Dividende des abgelaufenen Re&bnungsjabres.
Neuteich, 22. Juli 1890. Direktion der Zuckerfabrik Neuteich.
G. Ziehm. H. Tornier. A. Soenke,
O. Grunau. Job. Busenit.
a ———— —Ê——— e I I ————————
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
[24644]
Vakante Stadtraths-Stelle,
In unserer Stadt ift die Stelle eines Magistrats- Mitgliedes und Kämmerers durch den Tod des bis- berigen Inhabers erledigt und soll baldmöglichst durch Neuwabl auf 12 Jahre wieder besetzt werden,
Das Anfangs-Gehalt ist auf 5000 4 festgeseßt.
Die Fürsorge für die Hinteréliebenen erfolgt wie bei den Staatsbeamten. Es sind mit dieser Stelle Kafsengeshäfte niht verbunden, und eine Kaution if nit erforderli.
Geeignete Bewerber, das beißt solche, welche die Prüfung als Regierungs-Affeffor oder Gerichts- Assessor bestanden haben, werden eingeladen, ihre Gesuche unser Beifügung ihrer Zeugnifse und eines Lebenslaufes bis zum 1. September d. Is. an den unterzeichneten Stadtverordneten-Vorsteber ein- zureichen.
Stettin, den 22. Juli 1890.
Die Stadtverordneten. Dr. Scharlan.
[24672]
Bilanz der Sälhsishen Rentenversiherungs - Anstalt zu Dresden
Debet.
am 31. Dezember 1889.
Credit.
E)
8 500 2 984 5 226|
13 703 415 1 359 510: 706)
1 824
135 362
Kautions8-Effecten-Conto Utensilien-Conto . Requisiten-Conto. . Conto der Ausleihung auf E Staats-u.Wertbpapier-Cto. Agenten-Conto A Cafa-Conto . . . ., Einlagen-Conto b. d. Allg. Deuts(en Credit-Anstalt
15 217 531/80
Cautions-Conto .
Depositen-Conto : Conrsdifferenz-Reserve-Conto . Abfertigungs-Conto . . .… , Allgemeines Jahresrenten-Cto.
Centralfonds8-Conto: A der Alters- l E AEi - Conti der Erb- i Erbkapital - Vertheilungs-Conto Uebers{uß-Conto . .. ,, Leibrentenfonds-Conto é
Reservefonds-Conto
M [6 8 500/—
531 7021
11 928 358/81
1 346 688/73
16 381/95 103 101
612 136/39
670 Si 14 677 329/68
15 217 531/
Bei Veröffentlihung der Bilanz matt das unterzeichnete Directorium bekannt, daß während des Kalenderjahres 1889 bei der Sätsishen Rentenversiherungs-Anstalt zu Dresden a. 1684 Personen mittels 3259 Einlagen und einer Sm Rang von # 486 427,—
(einshließlid 127 Personen mit 242 Einlagen und einer
esammtbaarzablung
von 4 32 370.— aus dem Königreiche Preußen) versichert wurden, b. 290 Mitglieder der Anstalt (darunter 10 mit 17 Einlagen aus dem Königreiche Preußen)
verstorben sind und
c. M 437717. 55 S an Sabresrenten (hiervon 15 205. 15 4 im Königreithe Preußen)
zur Auszahlung gelangten. Dresden, am 22. Juli 1890.
Das Directorium der Sächfischeu Rentenverficheruugs-Auftalt zu Dresden.
Carl Hermann von Craushaar, stellvertr. Vorsitzender.
Oscar Bauer, Geschäftsführender.
zum Deutschen Reichs-
2 177.
Zweite Beilage
L ——
Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 24. Juli
1890,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die BekanntmaHungen aus den Handels-, Ge Jens -, Zeihen- und Muster-Regiitern, über ® nfurst, Tarif- und lan-Aende rungen der deutsHen GilenbitinA Cn AE, SIRERE Amd in cinen beso MOLDRen aus den Ha R, Se 0 Bere Be Datats, Monlpese - Tarif eb Fabelan-Aende rung 9
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutsche die Königliche Expedition des Deutschen
Berlin auch dur
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. (u
Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Reibs- und Königlih Preußisten Staats-
für das Deutsche Reih. 1: 177)
Das Central - Handels - Register für das Deutse Reich ersHeint in der Regel tà lich.
Abonnement beträgt L 4 50 4A für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ck&. —
Insertions preis für den Raum einer Drudckzeile 30 A.
— D
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegen‘tände baben die Na- genannten die Ertheilung eines Patentes nabgesucht. Der Gegenftand der Unmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\chüßzt.
Klasse.
6. F. 4682. Sierilisirapparat. — Fromme in Frankfurt a. Main.
„ G. 6030. Vocorri&tung zum Bewegen und Anbalten cines Rühbrwerks für Maischbottice. — J. Granzow in Hecklingen (Anhalt).
«„ K. 7780. Bewegliher Siebboden für Gerftenweiben. — Hermann Kropffff in Düfsel- dorf, Friedri{ftr. 90.
«- R. 6014. Hefe-Theilapparat. — Nicolaus Nadulovits in Graz; Vertreter : Hans Friedrich in Düfseldorf.
« W. 6550. Wendeapparat für Malz und dergl. — Andrew Wiggin in Boston (V. St. A.); Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kocbstr. 4. i
13. A. 2385. Neuerung an selbsttbätig beim Bru des Wasserstandsglafes #ich schließenden Ventilen. — Theod. Ahlefeld in Altona, Allee 2609 TI. Z
15. F. 4733. Verfabrea zur Herstellung von Drudckplatten für die Budruckerpresse, u. a. zum Druck von Wetterkartcn. — Firma Fischer & Krecke in Bielefeld.
20. D. 4293. Lagerung für Spurbabßnräder. —
Alfred Dopp in Hamersleben.
G. 6142. Hubanzeiger für den Bremsfkolben an Luftdruckbremsen. — Patrick Henry Grifsfin in Buffalo, V. St. A.; Vertreter : A. Kußnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
S. 10 051. Reibungsräder-Bremse. — Fritz ron Hagen in Berlin SW., Plan-Ufer 29.
Sch. 6528. Bremsklöße, welche an den Tragfedern aufgehängt sind; Zusaß zum Patente Nr 53 122, — Franz; Schultz i Köln - Deut, Mülbeimerstr. 11.
T. 2802, Eisenbahnwagen - Kuppelung. — Rudolf Trott in Berlin 80., Köpnickerstr. 93/94. 21. K. 7393. Anordnung der Elektromagnete
bei Schaltwerken. — Ios. Kirpal in Wiesbaden,
„ L. 5713. Stalteinrihtung an Elektro- inataren. — W. Lahmeyer in Aachen, Kupfer- ftraße 3,
22. F. 4282. Verfabren zur Darstellung ge- mischter Disazofarbstoffe aus Benzidin bezw. Tolidin und O-Orxv-p-Toluylfäure. — Farben- fabriken vorm. Friedr. Vayer & Co. in Elberfeld.
L. 5705, Verfabren zur Darstellung eines Monoritrosodioxynapbtalins. — A. Leonhardt «& Co. in Mühlheim i, Heffen.
R. 5483. Verfabren zur Darstellung von Disazofarbstoïffen aus Diamidobenzenylamido- phenvylmercaptan. — Remy, Erhart & Co. in Neuwied-Weißenthurm.
27. K. 7680. Luftpumpe. — L. Karlsruh in Annen i. W. |
34. Cch. 6691. Sitreu-Closet. — F. Schild vorm. Oëcar Virner & Co. in Schweidnit.
36. S. 9909. Neuerung an Korbrosten für Heiz- und Kocböfen. — Ferd. Hansen in Flens- burg, Große St. 85.
37. F- 4656. Thür, Fenster, Fensterladen und dergl. aus drebbaren und stets im Gewichts- auégleih befindlihen Hälften. — Carl Adolf Feger, Dr. phil, in Stuttgart-Berg, Quer- ftraße 18 II.
42. B. 10843. Streckenmesser für Landkarten. — Edmund Louis Bounefon in Paris, 54 Ayenue de Breteuil; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
„ G. 6137. Wassermesser -Schußzventil. — Adolf Guilleaume & Cie. in Köln a. Rb.
„ S. 10176. Laufgewiht mit Hebel zum Ausheben der Schneide aus den Kerben. — Jean Sitschler und Josef Hitshler in Krefeld, Friedrichstraße 46.
e O. 1322, Koffer (bezw. Kiste) mit pneu- matischem Gewichtsanzeiger. — Frau Marquise S. E. Odescalchi, geb. von Tarnoczv, în Budapest ; Vertreter: Casimir von Offsowski in Berlin W., Potsdamerstr. 108 L.
„ Sch. 6672. Geshwindigkeitszeiger mit elektromotoris&em Antrieb. — Schuckert & Co. in Nürnberg.
45. Sckch. 6409. Bienenshêépfapparat für
Dzierzonftöcke. — Wilh. Schultheiß, Posft-
prafktifant I. KI. in Ebingen a. D.,, Württemberg.
Sch. 6615. Cine Häckselmaschine mit Aus- rückvorrihtung für die Vors{ubwalzen. — Adal- bert Schmidt in Osterode, Ostpreußen.
„ St. 2581. Heu- und ErntereWen mit um- Tegbarem Stiel. — Theodor Sturm in Rügge- berg i. W. l
47. V. 1518. Riemen- oder Seiltrieb mit Reib- scheiben zur Verminderung des Lagerdrucks. — A. Ventbti in Graudenz.
49. E. 2793. Apparat zum Auf- und Abziehen der Radreifen von Eisenbahnfahrzeugen. — E. Efkströmer und Hampus Mörner in Malmö, Schweden; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. l
„ W. 6903. Maschine zum Anfeilen von Klavierstift-Gewinden. — C. Walle in Pletten- berg, Westfalen.
51. F. 4761. Vorrihtung zum Drehen runder
Notensheiben mit gezahnten Rändern; Zusatz zur
Oito
Anmeldung F. 4580, — Fabrik Loch maun- scher Mufikwerke, Aktiengesellschaft in Goßblis bei Leipzig.
Klasse.
64. B. 10402. Vorrißtung zum Entleeren vertorfter Fiashen. — Edouard Bolens, Siudent in Genf, S{weiz, 2 Chemin Dancet ; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW. 11, Ankbaltstr. 6.
- S. 10072. Zapfhabhn mit Sich. — Wilb. Secidelmaun in Stuttgart, Hauffstr. 3.
70, St. 2548. Sgceib- und Zeichenstifte aus ois. — W. Städtler @ Co. in Nürn- erg.
71. D. 4140. Verfakren und Einri&tung ¿ur Befestigung des Oberleders an die Sohle bei Holzs@uben. — Guftav Dick in Zeulenroda, Greizer Str. 219,
„ G. 6161. Auf¡wickmasHine. — v. Charles S, Gooding in Broofline, Norfolk, Mafsahu- sets, und Sherwan W. Ladd in Sommerville, Middlesex, Massahusets; Vertreter: H. & W,. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
S1. S. 9884. Ladevorrihtung zum Laden von Koblen in Lokomotivtender, Wagen oder Stayel- kästen. — I. Herrmann , Hceizhaus - Vorftand an der Königl. Sä{f, Staats-Eisenbabn in Pieschen bei Dresden,
2) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Numtmer der Patentrolle im MReihés-Anzciger bekannt gematten Patent-Ertbeilungen sind auf die naGgenannten Personen übertragen worden.
Klasse.
33. Nr. 52154. Firma W. Lucht & Co. in Hamburg, Neuerwall Nr. 47. — Reise-Spiel- tisch. Vom 14. Dezember 1839 ab.
37. Nr. 48112. Emil Kaiser in Natbenotw, — Baugerüftbalter. Vom 6. Februar 1889 ab.
„ Nr. 51169. Emil Kaiser in Rathenow. —
n sich vershicbbare Gewölbe-Lehrbögen. Vom
1, Juli 1889 ab,
Nr. 41791. E. A. ausm Weerth in eipzig. — Vorriétung zum Abstellen von Riemen- etrieben. Vom 21. Juli 1887 ab.
3) Erlöschungen.
Die naËfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §, 9 des Gesetzes vom 25, Mai 1877 erloschen. Klafse.
. Nr. 45 621.
47.
Korsetversch{luß.
Nr. 45 751. Neuerung an Sicerbeitslamven.
Nr. 48854. Swrämmaswine.
Nr. 45860. Apparat zur Bearbeitung von Stangen und Draht dur den Sandftrabh[.
Nr. 29 434. Verfabren, einen Grund in den Maî®en von neßartigen, weitmas{bigen Geweben ¿u erzeugen und diesen Brund auf beiden Seiten mit Metall- oder anderem Pulver zu bekleiden, um in dem Vewebe baltbare, nit bervortretende Muster zu crzeugen.
„ Nr. 42 681. Selbfitbätige Ausrückvorrihtung für Meßmascwinen
9, Ne, 33415. Verfahren zur Befestigung von Borsten an deren Haltern mittelst Gummi.
14. Nr. 45560. Stwicbersteuerung für Zwei-
Kurbelmastinen.
Nr. 47 S871. Präcisionssteuerung für Dampf- maschinen
15. Nr. 47539. betrieb.
17. Nr. 48976. Vorkübl-Apparat für Com- pressions-Eismaschinen.
20. Nr. 33287. Führungs- und Feststellvor- richtung für Muldenkippwagen.
Nr. 45462. Stations- Anzeiger.
Nr. 52 037. Selbsithätige, feitlich zu be- dienende Kuppvelung für Eisenbahnfabrzeuge.
21. Nr. 23904. Typendruck-Telegraph mit
selbstibätiger Uebertragung und mit Morse’shem
Streibapparate.
Nr. 36 949. Herstellung von nicht leitender
Umbüllung für elektrishe Leitungsdräßhte.
25. Nr. 24377. Anordnung der Partialgänge mit Volkenborn’\chen Drehtellern bei Flecht- maschinen. E
„ Nr. 49543. Lamb’s{he Strikmaschine mit neuer S&loßregulirung. I i
26. Nr. 45586. Argandbrenner mit regulir- barem Gaszutritt.
28. Nr. 52 029. Neuerung an der dur Patent Nr. 44 373 geschütßten Lederzurihtmaschine.
29. Nr. 52 287. Verfahren, um Feuerschwramm für Washzwecke brauhbar zu man. 35. Nr. 45350. Fördervorrihtung mit \{win-
genden Wurfbechern.
36. Nr. 49134. Ofenvers{luß. S 37. Nr. 50 404. Zugvorrichtung für Marguisen und Wetterrouleaux. S 38. Nr. 42187. Holzhobeltrommel mit \{hrägen
Messern. S Nr. 49370. Hintershemel für Gattersägen. Nr. 51 981. Mas@&ine zum Durchbohren
von Stopfen.
Hobel
Nr. 51 994.
Bäumen.
41. Nr. 36 822. Neuerung an Apparaten zum Formen von Huträndern. E,
Nr. 37 893. Maschine zum Beschneiden von
Huv.tkrämpen.
. Nr. 40777. Hutbürstmaschinen.
Paginirmaschine für Hand-
zum Entborken von
Neuerung an Hutglänz- oder
Klasse.
41. Nr. 41 421. Varfabren zur Erzeugung eines dauerhaften Glanzes oder Strihes auf Filz- büten.
« Nr. 45 869. Verfabren zur Erzeugung eines dauerhaften Glanzes oder Strihes auf Filz=- büten; Zusaß zum Patente Nr. 41 421.
„ Nr. 49 940. Eine als Hut und Mütze ver- wendbare Kovfbedeckung.
42. Nr. 28 664. Doppelbebel-Zeigerwaage.
Nr. 39 119. Instrument zur Bestimmung von Feblern in der Strabßlenbrehung des Auges.
44. Nr. 42 072. Apparat zur Herstellung eines zulammensch{raubbaren, mit auswe&selbarem Ueber- zug versebenen Kleiderknopfes.
« Nr. 45 061. Selbstthätiger Verkaufapparat.
Nr. 49 769. Apparat zur Einzelherausgabe von Zündbsl:ern.
„ Nr. 52 124. Lösbare Befestigung für Oesen- Tnöôpfe.
45. Nr. 45 618. Thier-Zabnzange.
46. Nr. 41 535. Heißluftmaschine mit ge\{lofsener Feuerung.
„ Nr. 48 651. Federkraftmascine.
47. Nr. 45 641. Abs{lußshieber mit S{raub- getriebe und beim Abschließen rechtwinklig zur Sitfläbe bewegter Ventilscheibe.
Nr. 48 411. Treibriemenaufleger mit auf die Riemen-Innenscite wirkenden Einrück- Saulen und feitli rershiebbarem Aus- rüder,
„ Nr. 49053. Kurbelsheibe mit zwei um- legbaren, zwangläufig verbundenen Kurbeln.
49. Nr. 46 020. Warmeisen-Krei€säge.
„ Nr. 46 784. Parallelshraubstock.
«„ Nr. 50 415. SgtHraubens{neidmas§ine.
« Nr. 52 320. Verfabren zur Verbindung der Enden elektrisher Kabel,
50. Nr. 48 173. Staubsammler.
51. Nr. 34 250. Vorri{tung zur der Hard- und Armmuskeln.
„ Nr. 49788. Streitinstrument.
52. Nr. 20 879. Neuerung an KnopfloG-Näb- mas@inen.
. Jt E Oel, zum Knovflohnähen ; Nr. 20 879.
Nr. 26 769.
Nr. 45 154.
Nr. 45 156. KeitexrstiGß-Nähmashine.
Nr. 49 770. Vorri&tung zum Ravpporkt- wechsel für Plattstih-Stickmascinen.
9. Nr. 52104. Phbhotographishe Gehbeim-
Neuerung an einer Vorrichtung Zusaß zum Patent
Doppelsteppstiß-Nähmasirne. &Stoprapparat.
camera. 58. Nr. 49 122. Pflanzenprefse mit gitterförmigen Druckvlatten. 60. Nr. 45 303. Dampf- und Wafsertnotoren.
63. Nr. 45322. Neuerung an Fahrrädern. « Nr. 45 859. Fabrrad-Tretkurbel. 64. Nr. 27 046. Dopprvelvershluß für
und S{ankfäfser.
41 048. 45 731.
Indirekter Regulator für
Lager-
VorriLTtung zum Kivpven von
,
r Flas{en oder g f tin Fr Mo 11. Meßvorri@tung für Petroleum,
Nr. Neuerungen an F Nr. 48 S856. Vorriétung, um die Meere§- len zum Fertbewegen der Schiffe zu benugzen,
66. Nr. 52 288. Fileischhackmascine.
67. Nr. 43808. Stleifmaschine für mit \{chrauberliniger Schn-idkante.
68. Nr. 29 240. Differenzial-Sicerhbeitss{lo®.
70. Nr. 45 585. Fülfederbalter.
71. Nr. 40 915. Verfabren zur Herstellung von Schuben und Stiefeln.
74. Nr. 41 617. Contact für Alarmvorrihtungen.
76. Nr. 44 615. S@&wingmastine mit webseln- der Abstreifri{tung.
77. Nr. 41 072. Neuerung an Séhlittshußben.
„ Nr 52 176. Bremsvorrichtung für Schaukeln. S1. Nr. 45 483. Luftdruck-Roßrpofst 85. Nr 28472. Verstlußvorrihtung an
Wasfserpfoften (Hydranten).
„ Nr. 44324. Vorriwtung zur Verhinderung des Ueberlaufens von Wasserleitungëausgüfsen 86. Nr. 10 163. Neuerungen in der Fabrikation sammtartiger Gewebe und an deren Hülfsmitteln.
- Nr. 49678. Webstublgeschirr.
87. Nr. 45348. Proberehmer.
89, Nr. 38 737. Neuerung für Centrifugen, wele zur Erzeugung von Raffinadezucker in Platten dienen.
« Nr. 51 965. Stetig wirkender Diffuseur.
4) Ablauf.
Das natfolgend genannte unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent hat in Folge Ablaufs der geseßlihen Frist sein Ende crreicht.
Klafse. j Z
24. Nr. 937. Selbsttbätiger Asbenräumer.
my , . , a o.
95) Berichtigung einer Patentschrift. Zu Patents{rift Nr. 51 493,
Kl. 36. Heizungs8anlagen,
F. Leonardt in Hannover, S
Regulirungsvorrihtung für Dampfheizkärper, kommt ein Berichtigungsblatt mit geändertem Patents
Anspruch zur Ausgabe,
Verlin, den 24, Suli 1890.
Kaisecliches Patentamt, Bojanowski.
Messer
[24831] |
Haudels - Register. Die Handelsregistereinträge über Akticngese lishaften und Kommanditgesellshaîten auf Aktien weri'en nab Eingang derselben” von den betr. Gerichten un ter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Ha ndels- registereinträge aus dem Königreih Sabsen, dem Königreih Württemberg und dem Großke rzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, respy. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöentlih, Dienstags bezw. Soun- abends, die leßteren monatli. [24718]
Aachen. Unter Nr. 2026 des-Gescllschaftsregiiters wurde die ofene Handelsgesellschaft unter der Firma „Schmeß & Schmidt“ mit dem Sitze zu Her- zogeurath eingetragen. S
Die Gesellschafter sind: Rudolf Smet senior,
aufmann zu Herzogenrath, und Carl S@midt, Kaufmann zu Aachen.
Die Gesellschaft hat am 1. Oktobex 1839 LEe- gonnen.
Aachen, den 19, Iuli 1890.
Königliches AmtsgeriGt. Abtbeilung V.
Altenburg. SBefanntmachung. [24717] In das Handelsregister des unterzeiGneten An gerihts ift beute auf Fol 139 die neuerritete Handelsgefellshaft in Firma Altenburger Harmonikafabrië Keller & Nüudel in Alten- burg cingetragen und verlautbari worden, daß Kauf- mann Ernft Max Heinri Keller und Harmonika- fabrikant Heinri Hermann Nündel, Beide in
Altenburg, Inhaber der Firma sind. Altenburg, den 19, Juli 1890. Herzogliches Amtsgeriht. Abth. II b. Krause.
Berlin. Handelsregifter {24833] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 22. Iuli 1890 find am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gesellschaftsregister ift unter Nr. 9855, woselbft die Handelsge*ellsGaft in Firma: Franz Schmidt & Haenfsch mit dem Site zu Berlin vermerkt ftebt, tragen : Der Mechaniker Carl Heinrich Otto Franz Smidt ift gestorben. Der Mechaniker Eduard Hubert Carl Shmidt zu Berlin ift als Handels -esellshafter ein- getreten. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Mechaniker Herrmann Wilbelm Haensh zu; der Mechaniker Eduard Hubert Carl Shmidt ift von der Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, au8ges{chlofen.
einges
Die Gesells%after der hierselbft unter der Firma : Schroeder & Co°
am 1. Iuli 1890 begründeten offenen Handel3gesell- schaft (Gesäftélofal: Borsiastraße 32a) sind der Kaufmann Alexander Rudolph Adolph Schroeder und der Kaufmann Albert Herrmann Theodor Ziesang, Beide zu Berlin.
Zur Vertretung der Gesellshaft sind die beiden Ge!ell{after nur in Gemeinschaft befugt.
Dies ift unter Nr. 12332 des Gesellschaft3- registers eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sißte zu Berlin
unter r. Nr. 90) und der Kaufmann Joseph La-
mtoy S V) io Firmg! Unr ¡f U 0I€ Ir . A A Saeuger R of A ZEHRT c Lf E S ra (Ges@äftslokal: pvandauerbrüdcke 4/5) und als E a L, 5 deren Inhaber der W n on0 2412 M 5 Saenger zu Berlin
eingetragen worden.
Gelsfcht ift: Firmenregister Nr. 15 691 die Firma: B. Jacoby. Berlin, den 22. Juli 1890. Königliches Amtsgeriht I. Abtheilung 56. Dr. Marcuse.
Berlin. Bekauautmachung. [24724]
In unser Firmenregister, woselbit unter Nr. 329 die Firma Otto Bier mit dem Siye in Reinicken- dorf und als deren Inhaber der Kausmann Ioseph Matbias Otto Bier verzeichnet steht, ift Folgendes eingetragen worden : 4 E
Der Kaufmann Josef Kriefhe, wohnhaft in Reinickendorf, ist in das Handelsgeschäft des Kaufs manns Ioseph Mathias Otto Bier als Gesell« hafter eingetreten und es ift die hierdurch@ ente standene, die alte Firma fortführende Handel#gesella {haft in das Gesellschaftsregister eingetragen.
Demzächst ift in unser Gesellshaftsregi#er unter Nr. 235 die Handelsgesellschaft in Firwa: Otto Bier mit dem Sitze zu Reipikendoc? und als deren Gesellschafter : 5
1) der Reusiaks Ioseph Mathias Otto Bier,
2) der Kaufmann Josef Kriesche,
Beide zu Reinickendorf,
eingetragen worden E
Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1890 begonnen.
Verlin, den 17. Juli 1890.
Königliches Amtsgeridt Il. Abiheilung VIII,