E
ilanz-Conto am 30. Iuni 1890.
d 13 903 8 400 42 760 85 630 2510 134 775 3 090 2 080 39 010 504 520
836 679 Verlust-Conto am 30. Juni 1890.
[29053]
CGapital-Conto . . .
Betriebsfonds-Conto .
Reservefonds-Conto
Grediforet „— « e «S
Gewinn- und Verlust-Conto Vortrag 1./7. 1889. . 1945,13 Reingewinn 1889/90 . 206 350,—
Cafsa-Conto . .
Gffecten-Conto . . .
S Tante A äude-Con A
Gonto der Gasanftalt
Utensilien-Conto a
Gonto der Weiche. . .
D a Ra. L E o e es
Debitoren. . .
208 295/13
LISSI [1111 5%
836 679/23 Gewinn= und
A S 1 971 272/80 47 576/70
| 2 018 849/50
e fals 4090 Per Zucker-Conto . . 206 350/—| „ Per Syrup-CGonto .
2 018 849/50 Schöppenstedt, den 19. Auguft 1890.
Direction der Actien-Zucker-Fabrik Schöppenstedt.
Baron B. v. Gramm. G.
An Fabrikation8-Conto . « Bilanz-eConto .
[29134] Dörstewitz - Rattmannsdorfer
Braunkohlen - Judustrie - Gesellschaft.
Unsere Herren Aktionäre werden zu der am 18. September 1890, Vormittags 114 Uhr, im „Hôtel Stadt Hamburg, hier“ statthabenden achtzehnten ordentlichen Generalversammlung
; t eingeladen. hiermit ergebenst einge Tagesorduung:
1) Erstattung des Geschäftsberichtes. / 3 Nah Anhörung der Herren Revisoren: Prüfung der Bilanz und Bestimmung der Gewinnvertheilung per 1889/1890.
3) Ertheilung der Decharge an die Gesellschaft8organe.
4) Etwaige noch eingegangene Anträge.
5) Wahl zweier Revisoren für den Geshäftsabschluß 1890/1891. i
6) Neuwabl für das im Turnus ausscheidende Mitglied des Aufsichtsraths, Herrn Voigt.
In Gemäßheit des §. 26 des Statuts hat bis zum 17. September 1890 einschließlih die Petlertegung ter Aktien gs der A im Comptoir, Halle a./S., Merseburgerftraße 46 oder bei errn H. C. Plaut in Leipzig zu erfolgen. E Halle a./S., am 21. August 1890. Der t 25e il.
[29133]
. [2d
E f
Gr
Actirs.
Fes.
Immenubles & Meubles & Effets | 4 265407 Immenbles ‘en France . E 579 000|— Portefeuille . e 540 185/2 Caisses & Banques , 3 160 538/31 Effets publi. ...., ,117242497 Inventaires de Marchandises di-
verses & Approvisionnements | 5 365 530 Débiteurs en compte courant Débiteurs par marchandises .
18 956 403/35
Capital. . ..
an &« Ce à Wesserling (Alsace ce)
au 30 Juin 1890.
Réserve statutaire . [ :
Fonds de prévoyance .
Ducroire & Réserves diverses Créanciers en compte courant Créanciers par marehandises . . ,, Dotation au Compte de, Secours à Divers“
Frais de gestion & d’A Profits & Pertes
Certifié conforme à nos livres. Gros Roman & Cie.
theilung der Decharge, Beschlußfassung über Ver-
[29071] Oberbilfer Stahlwerk
(vorm. C. Poensgen, Giesbers «& Co.)
Düsseldorf-Oberbilk. 13. ordentlihe Generalversammlun
g Dienstag, deu 9. September dieses Jahres,
Mittags 12 Uhr, Restaurant Küpper zu Düsseldorf.
Tagesorduung: Bericht des Vorstandes und Vorlage der Bilanz, Bericht des A Nlarerns rex
und der Revisoren, Feststellung der Bilanz,
wendung des Reinge
Bankverein in Köln
dministration .
winns,
oder bei dem
Fes. 000 000|— 000 000|— 950 000|— 919 4316 6 855 026/39 80 789/45 54 794/42 260 273/45 836 087/95
8 1
“ 17535610335
Wahl von Aufsichts- rathsmitgliedern, Wabl der Revisoren.
| Anmeldung der Aktien hat beim Vorstande der Gesellshaft oder bei dem A. Shwhaaffhausen’schen
Herrn C. G.
Trinkaus in Düsseldorf zu erfolgen. (cfr. §. 14 der
Statuten.)
Düsseldorf-Oberbilk, den 19. August 1890. Der Auffichtsrath.
p —_—_—————— L... 9) Verschiedene BVekanutmachungen.
(27817) Bekanntmahung. Die Stelle eines
besoldeten Beigeordneten
für die Stadt Homburg v. d. Höhe is zu besetzen. Für die Stelle ift ein Gehalt von 5000 A pro Jahr Neben der dem anzustellenden Bei- eordneten geseßlich obliegenden Stellvertretung des Bürgermeisters soll demselben ein Theil der Amts- geshâfte des Leßteren, sowohl in der städtischen, wie in der Kur- und Bade-Verwaltung zur selbstständigen Bearbeitung und Verwaltung übertragen werden. Bewerber wollen sich \chriftlich unter Angabe ibrer persönlichen Verhältnisse und Vorlage ibrer Zeug- niffse bis zum 1. Oktober d. Js. bei dem Gemeinde-
ausgeseßt.
PROSPECTIOS.
Kaiserlich Russishe Regierung. Steuerfreie 4% Gold-Anleibe
TV. Emission 1890.
Nominal Rubel Gold 10 441 000 = Francs 41 764 000 — Mark D. R.-W. 33 745 31
gestanden werden; d
werden.
— Holl. Gulden 19 963 192 — Ver. St. Gold-Dollars 8 039 570. Zinsen und Kapital zahlbar in Gold.
ationen der Charkow= Krementshug - zu welhem Zweck der Kaiserlih
Die Subscription auf die 4 °/, Gold-Anleihe findet ausschließlih zum Umtaush gegen 5 °/6 Oblig Eisenbahn statt. Bei dem Umtausch wird ein Theilbetrag dieser Obligationen baar herausgezaht Russishe Finanz-Minister £ 53140 und Æ 266184 überwiesen hat.
I
Auf Grund der durch Allerböchsten Ukas Seiner Majestät des Kaisers von Rufßlaud vom vom 1./13. August d. I. ertheilten Ermächtigung emittirt S. Exc. der Kaiserlih Russische Finanzminister die 4% Russische Anleihe TV. Emission 1830, De und Kapital zablbar in Gold, und zwar in Rubel Gold, Francs, £ Sterl, Mark D. R.-W., Holl. Gulden und Ver St. Gold-Dollars, im Werth- verhältnisse von: Rubel Gold 125 = Francs 500 = £ Sterl. 19.15.6 = Mark D. R.-W. 404 = Holl. Gulden 239 = Ver. St. Gold-Dollars 96,25. Y
Die 4% Russische Gold-Anleibe IV. Emission 1890 ist aus\ch{ließlich zur Convertirung und Einlösung der 5% Obligationen der vom russischen Staate über- nommenen Charkow-Krementschug Eisenbahn im ausstehenden Nominalbetrage von Æ 1328 500 und Thlr. 2218 200 zu verwenden.
Die 40/9 Gold-Anleihe, IV. Emission 1890 wird in Abschnitten von 1, 5, 25 Shuld- vershreibungen, jede zu Rubel Gold 125 = Frarcs 500 = Mark D. R.-W. 404 = £ Sterl. 19.15.6 = Holl. Gulden 239 = Ver. St. Gold-Dollars 96,25 ausgefertigt. Die Stücke lauten auf den Inhaber, können jedoch in Gemäßheit der diesbezüglichen reglementarishen Bestimmungen des Kaiserli Russischen Finanzministers auh auf den Namen umgeschrieben werden.
Die Einlösung von Zins und Kapital der 4 %/ Russishen Gold-Anleibe 1V. Emission 1890 hat in St. Peteréburg in Rubel Gold nach dem Münzgeseß vom 17./29. Dezember 1885 oder in Credit-Rubeln gun Tages-Course der Rubel Gold, in Paris und Brüfsel in Francs, in Berlin und Frankfurt a. M. in
ark D. R.-W , in London in £ Sterling, in Amsterdam in Holl. Gulden und in New-York in Ver. St. Gold-Dollars in dem vorgenannten Werthverbältniß zu gesehen. __ Die Schuldverschreibungen und Zinscoupons dieser Anleihe sind für immer von jeder gegenwärtigen und zukünftigen russishen Steuer befreit. Die laufenden und fälligen Zinscoupons, sowie die verloosten Schuldverschreibungen der Anleibe werden von den Zollbehörden drs Russischen Reiches zum Nennwerthe an Zahlungsstatt für Zollgebühren angenommen. Auch werden die nicht verloosten Schuldversreibungen bei Lieferungsverträgen mit der Kaiserlich Sun Regierung in Gemäßheit der geseßlichen Bestimmungen als Caution zugelassen. Hinsihtlih der Verzinsung und Tilgung der Sqhuldverschreitungen dieser Anleibe gelten die folgenden Bestimmungen: ; 1) Die Schuldversbreibungen werden vom 20. August / 1. September 1890 ab mit 49% fürs Zahr in vierteljährlichen Raten am 17. Februar / 1. März, 20. Mai /1. O 20. August / 1. September, 19. November / 1. Dezember jeden Jahres verzinst und im Wege von halbjährlihen Verloosungen am 17. Februar / 1. März und 20. August /1. Sep- tember jeden Jahres, mit dem 17. Februar / 1. März 1891 beginnend, binnen 60 Jahren zum Nennwerth getilgt. : p
2) Zu jeder halbjährlichen Tilgung find 0,20481 % des Nominalbetrages dieser Anleibe und 29/0 des Nominalbetrages der bis dahin verloosten Schuldverschreibungen zu verwenden. Die verloosten Schuldverschreibungen werden 3 Monate na der Verloosung bezahlt.
3) Gine verstärkte Verloosung oder eine Kündigung der Anleibe ift bis zum 20. Dezember 1899 / 1, Januar 1900 ausgesch{lofsen.
4) Die Nummern der jedesmal verloosten, somie der aus vorhergegangenen Verloosungen fälligen, noch nit zur Einlösung vorgezeigten Schuldverschreibungen werden außer durch russische Blätter durch zwei in Berlin und ge eine in Paris, London, Frankfurt a. M., Amsterdam und Brüfsel erscheinende Zeitungen bekannt gemacht.
5) Die Einlösung der fälligen Zins-Coupons und der verloosten Stuldverschreibungen? erfolgt
in St. Petersburg bei der Kaiserlich Rusfischen Staatsbank, „ Paris bei dem Bankhause de Rothschild Frères,' - London , , ‘4 N. M. Rothschild & Sous, - Verlin ,„ der Directiou der Disconto-Gesellschaft und * dem Bankhause S. Bleichröder. Berlin, im August 1890.
Direction der Disconto - Gesellschaft.
vorstand dahier melden.
enjenigen,
Es können jedo nur solche Bewerber berücksichtigt werden, welche die Befähigung zum höheren Verwaltungsdienst besißen. Bewerbern, welche bereits pensionsberechtigt sind, sollen Pensions- ansprüche in gleiher Höhe, wie ihre seitherigen, zu- welhe noch nit pensionsberechtigt sind, soll, in solange nit besondere Bestimmungen über die Pensionirung der Gemeinde- beamten bestehen resp. erlassen werden, ein Pensions- anspruch nach dem Gese über die Pensionirung der Staatsdiener eom 31. März 1882
zugestanden
Homburg v. d. Höhe, 8. August 1890. ürgermeifteramt. A. Schleußner.
9 — £ Sterl. 1651 766.4 sh.
in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne,
„ Amsterstam „ Brüssel - New-York Gemäß der ertheilten Russische
Krementschuga
zahlung am 19. November/1. Dezember 1890 gekündigt.
Verzinsung dieser Anleihe auf.
der
bei den von Herren de Rothschild Frères in Paris bezeichneten Bankhäusern.
Allerbhöchsten Ermächtigung hat inanzminister sämmtliche noch ausstehende 5% Obligationen der Charkow- Eisenbahn im Betrage von £ 1328509 und Thaler 2218200 zur Rück- Mit dicsem Termin hört die
Kaiserlich
Die Subscription auf die 4°/% Rusfishe Gold- Anleihe CV. Emisfion 1890 im Nominalbetrage vou Francs 41 764 000 findet ausschließlich zum Umtausch der 4 °/% Schuld-
verschreibungen gegen 5 %% Obligationen der C
der Veröffentlichung dieses Prospects
harkow-:Kremeutshug Eisenbahn vom Tage
bis Montag, den 1. September d. J. einschließlich
bei der Kaiserlich Russischen Staatsbank in St. Petersburg und deren Comptoiren in Moskau, Warschau, Odessa, Kiew, Riga und Charkow,
ferner in St. Petersburg bei der St. Petersburger Discouto-Vank und bei der St. Petersburger Juternationalen Handelsbauk,
in Loudon bei J. Henry Schröder « Co.,
„ Amsterdam bei Lippmann, Rosenthal & Co.,
- Berlin bei der Direction der Disconto-Gesellschaft,
bei S. Bleichröder
statt.
An den deutschen Stellen erfolgen die Zeichnungen in den bei jeder Stelle üblichen Geschäfts-
stunden unter nachstehenden Bedingungen :
Die umzutauschenden 5 °/o Obligationen müssen mit Coupons über die ab laufenden Zinsen entweder mit der Zeichnung oder, Umtauschstelle zu bestimmende Caution geleistet wird, bis zum 11. September d. J
eingeliefert werden, wogegen die 4% Schuldverschreibungen ebenfalls mit
tember 1890 ab laufenden Zinsen ausgehändigt werden. Der Umtausch von verloosten
ist ausgeschlossen.
Bei diesem Umtausch werden die 4%/, Schuldverschreibungen nah dem Nominal- Francs berechnet und dagegen die 5% Obligationen der Charkow-Krementschug Eisenbahn Nominal-Capital in Francs angenommen, wobei 1 £ =
gerechnet werden.
vom 1. September 1890 soweit bei der Zeichnung eine genügende von der
.+ einschließlich
oupons über die vom 1. Sep-
5% Obligationen
Capitale der nach ihrem
Francs 25,24 und 100 Thaler = Francs 371,16
Der Zeichner erbält den durch 500 Francs theilbaren Nominalbetrag von 4 9/ Sculdverschrei- bungen, soweit derselbe durch den Anrehnungswerth der 5 %/% Obligationen Deckung findet, während der überschießende Betrag der lehteren von den Umtauscbstellen baar beglihen wird unter Umrehnung der gas ¿zum Tagescourse. Auféerdem erhält der Zeichner eine baare Zuzahlung von 4°/, des
omiunalbetrages der ihm zuertheilten nenen 4/4 Schuldverschreibun ertigstellung der definitiven Stücke werden von dem Ka Ministerium einheitlich ausgestellte Interimsscheine ausgegeben,
Bis zur
näherer Bekanntmachung die definitiven Stücke ausgebändigt werden. s Die von den deutshen Umtausstellen auszuliefernden Interimsscheine und definitiven Stüe
der 4% Schuldverschreibungen sind mit dem deutshen Reichsstempel versehen.
können nur 5% Dbligationen eingeliefert werden, welche den deutfchen Stempel tragen.
Anmeldungsformulare Stellen kostenfrei bezogen werden.
S. Bleichröder.
en. Herlich Russischen Fin anz- gegen deren Einlieferung in Gemäßheit
Bei den deutschen Stellen zum Umtausch von 5% Obligationen können von allen vorgenannten
zum Deutschen Reichs-A
1 201.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen-
Mriite Vetta nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. August
Eisenbahnen enthalten sind, ersdeint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (1. 2014,
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. —
Das Central -
andels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten, für
Berlin auch dur die R Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußishen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. } —_——
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannt en die Ertheilung eines Patentes na&gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen Tie Benutzung ges{chüßt.
asse.
S. K. 7478. Verfahren zum Färben mit Anacardium-Extrakt. — Konrad Eduard Kli- mosh und Franz Carl Weiß in Wien X, Laxenburger Str. 62; Vertreter: Rihard Lüders in Görliß.
14. S. 10 065. Dawpsmast(ine mit rotirendem Kolben. — Albin Henniger in Pößneck, Thür.
21. F. 4635. Regelungsvorrihtung für Bogen- Jampen. — R. Fúüefß und E. Naub in Berlin SW., Alte Jacobftr. 108.
„ H. 10218. Vorrihtung an Aderschen Mikrophonen, um das Berühren zwischen den Stirnflähen der Kohlenwalzen und deren Lagern zu verhüten. — Friedr. Heller in Nürnberg, Am Glaishammer. it
24. B. 10 423. Feuerungsanlage. — Franz Bast in Münwen, Auenstr. 28/0.
„ R. 5957. Vielkantroftstäbe mit auswechsel- baren, beweglichen Köpfen. — Eisengießerei und Maschi nenbauanftalt Roefsemann «& Kühne- maun in Berlin, Gartenstraße 21.
25. K. 8021. Klöppelmashine mit Auslauf- curven zur beliebigen Auslassung von Faden- kreuzungen. — Gusftgv Krenzler in Barmen, Unter-Barmen.
26, T. 2742. Neuerungen an Lampengehäusen. John Thomas in London, England, 567 Cale- donian Road; Vertreter : F. C. Glaser, Königl. Kormmissionsrath, in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
30. K. 7745. Apparat zum Einathmen von Chloroform. — Dr. O. Kappeler in Münster- lingen, Schweiz; Vertreter: Julius Falkenstein in Konstarz.
33. G. 6059. Stockschirm. — Geiershöfer «& Cuns in Frankfurt a. M., Schäfetgafse 20.
36. R. 5941. Ofen mit glockenförmigem und Kranz-Roft für fortwährenden und einfachen R S Ferd. Rieger in Stuttgart, Schloß-
raße 12.
38. V. 10 756. Einklemmbvorri§tung für Sägen. — Thorwald Brandt in Baden-Baden.
42. E. 2745. Phonoaraph mit feststehendem Sprechwerkzeug. — Thomas Alva Edison in Llewellyn Park, Connty of Essex, New-Jersey, V. St. A.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln a. Rbein, Hobestr. 47.
44. S. 10 131. Neuerung an Kragen- und Kra- vattenknöpfen. — Paul Meppen in Leipzig.
«„ S. 5091. Universal-Verkaufsapparat für Gegenstände aller Art, bei gleihzeitiger Verwen- dung mehrerer Münzen verschiedener Werthe; Zusay zum Patent Nr. 52 938. — Georg Adolf Sinsel in Leipzig.
„ Sch. 6628. S(wnalle mit federndem Dorn. — Hugo Schwoche in Kottbus, Königsplay 1.
„ V. 1507. Tabakspyfeife mit Vorrichtung zum Trocknen des Raucdes. — Wilhelm Voigt in Paderborn, Padergasse®B. 132.
46. + 2204. Heizapparat für Drudcklust- maschinen. — nuteruationale Druckluft: und Elektrizitätsgesellschaft in Berlin,
Charlotterftr. 56.
-„ K. 7878. Regulirvorri®tung für Gas- maschinen. — K. H. Kühne & Co. in Löbtau- Dresden.
„ L. 6039. Satmaschine mit \{wingendem Kolben. — Vladimir Loutsky in Paris, 48 rue de Bondy; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
„ P. 4751. Nah dem Tandemsystem an- geordnete Maschine zum gleichzeitigen Betriebe dur Gas und Drudckluft. — Dr. Rudolf Proell
in Dresden, die Firma O. L. Kummer «& Co.
und Ewil Fischinger in Niedersedliß.
„ V. 1509. Hochdruck-Heißluftma]chine mit im Flüssigkeitsbade gelagerten Arbeitswellen. — A. Ventki in Graudenz.
„ W. 6769. ündvorrihtung für Gas- maschinen. — G. [luer in Dresden.
ü « 6885. Mischventil für Gas- und Hale Ae. — Hans Wadzeck in
erlin NW., Prißwalkerstr. 14 III.
47. A. 2281. Holzshraube mit flahem Hülfs- aewinde zwischen den sharfen Gewindegängen. — The American Srew Company in Providence, Rhode Jsland, V. St. A.; Ver- treter : Bryèges & Co. in Berlin SW., König- (raperlcone 101.
Ï 7295. Prüfungsstußen für die Rohr- Fe atung von Druckleitungen. — F. H.
ermaun in Berlin N., Prinzen-Allee 75.
49, B. 10660. Drebbank zum Fräsen von E lOpiabein. — G. M. Vach in Burg-
« D. 4172. Masthine zur Herstellung von Schraubenmuttern. — Georg Dunham in Unionville, Connect.,, V. St. A.; Vertreter : Otto Wolff in Dresden.
«„ K. 7814. Umsteuerung für Hobelmaschinen. — Friedri Klingelhöffer, in Firma : Carl Klingelhöffer in Rheydt. -
« L. 5879. Antriebsvorrihtung für Fall- hämmer und andere stoßende Werkzeuge. —
Klasse. 49.
51. V. 10509. Klavierhebel. — Dr.
52.
55.
60.
63.
64.
67.
68.
72. G. 6156. Maschinen-Geshütz mit Patronen-
7 Kniegelenkhebel für a afenargelVltez
Limburger Fabrik- und Hütten-Verein in Hobenlimburg, Westfalen.
L. 5996. Aus mehreren Lagen gebildete Welle oder Are für Eisenbahnfahrzeuge und dergl. — Charles Lock in 5 Peckham Terrace, Prest- bury Road, Upton Park, County of Essgex, England; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, n ra C. Kefseler, in Berlin 8W., Anhalt- iraße 6.
Sch. 6468. Zerlegbare Feile für Holz und Eisen. — Leopold Scholl in Elberfeld, Kronen-
bergerstr. 5.
St. 2411. Nagel aus gewelltem Blech. — Ferdinand William Starr in Springfield, Ohio, V. St. A. ; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8SW.,
Kotstraße 4. -
T. 2668. Elcktrishes Schweißverfahren. Elibu Thomson, Professor und Hermann Lemp in ¡Lynn, Massa, V. St. A.; Vertreter : Robert R. S{midt in Berlin 8W., König- gräßterstraße 43. rancis
Bryan Boyes in Wien IV, Preßgasse 25; Vertreter : A. Kubnt & R. Deißler in Berlin C, Alexanderstraße 38. j
F. 4602. Pneumatisher Notenblattwender. — Eduard Richard Steiuer in Hamburg, Grindelallee 76. i
S. 9833. Piano - Mechanik. — Joseph Herrburger in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
K. 7643, Blasinftrament mit Zungen- Ptumen, — Emil Kohu in Nürnberg, Hinterm
ahuhof 17 B.
K. 7849. Abänderung der dur die Patente Nr. 25 282 und 32 138 ges{chütßten Klaviatur für Tasteninstrumente. — Rudolf Wilh. Kurka in Wien V, Wienstraße 45; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
M. 7014. Mundharmonika mit Triller- vorribtung. — Theodor Meinhold in Klingen- thal, Sachsen.
M. 7116. Einrichtung zur Tonverstärkung an Blat- oder Ziehharmonikas und ähnlichen
; Das — Theodor Meiuhold in Klingen-
a
_D. 4258. Oxscillirendes Näb:naschinen- \{ifffchen mit feststehendem Spulengehäuse; Zusatz zum Patente Nr. 43 451. — Philip Diehl in Elizabeth, N. J., V. St. A. ; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
M. 7379. Stickmascine mit Drukvorrich- tung, Zusaß ¡zum Patente Nr. 53218. — Léonard Mick, Mathias Kürsteiner und Emil Janenz in Sie Rue Montmartre 157; Ver- treter: G. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kefseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
V. 10 855. Kvyotenfänger; Zusaß zum L Nr. 46132. — Ludwig Beger in ockendorf S. A.
P. 4784. Metallsieb für Papiermaschinen. — Jul. Pohle in Raguhn, Anhalt.
W. 6629. Regulator für Arbeitsdampf- maschinen mit veränderliher Expansion. — I. Weise in Basel; Vertreter: Robert Schmidt in Berlin SW., Königgräzerstr. 43.
Ie 2212. Neuerung an sogenannten Sier- heitsfahrrädern. — Theodor Just in Berlin SW., Hollmannstr. 29.
K. 7634. Antriebvorrihtung für dreirädrige Fahrräder mittelst Tritthebel, Sperrklinken und Kettenräderüberseßung. — Oscar Klemm und Reinh. Berthold in Mittweida i. Sachsen, Oberer Steinweg 421.
K. 7862. Eine durch die Oberschenkel des | 89
Gahrers bethätigte Hülfsantriebvorrihtung für ahrräder. — Richard Korff jr. in Remscheid. R. 5889. Vorrichtung zum {nellen Aus- [lôsen der Zugstränge durchgehender Pferde. — E Rosochatki in Iserlohn, Süden- graben 1.
T. 2767. Vom Fahrer fortzubewegender Schlitten mit festen Fahrkufen und drehbarer Lenkkufe. — Leonhard Thauner, Lehrer in Börwang b. Kempten i. Bayern.
O. 1313. Ablaßhaÿn mit Kontrol-Vor- rihtung. — Rob, Bernh. Karl Oertel in Hamm i. W., Gasthof z. Kronprinz.
S. 10 211. Maschine zum Schleifen und Poliren eckiger Bleistifte, R und ähn- liher Gegenstände; Zusay zum Patente Nr. 52248. — L, & C. Hardtmuth in Budweis, Böhmen; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Gmaz C. Kefseler in Berlin
SW., Anhaltstr.
K. 7415. S@loß mit fertaen Sw(ließ- und Fallenriegel. — Th. Kraft Northeim- Hannover.
band. — Frank Milton Garland in 31 County-
Street, New-Haven, Connecticut, V. St. A. ;- '
Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW.,, Sciffbauerdamm 29a.
G. 6157. Patrone, deren Hülse nach vorn aus dem Laufe geschleudert wird. — Frank Milton Garlaud in 31 County:-Street, New-
aven, Connecticut, V. St. A.; Vertreter:
. M. Rotten in Berlin NW., Shiffbauer-
damm Nr. 29a. S. 5460. Senkrechter T, e usa
.
1890.
I
und Muster-Registecn, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutshen
Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 S.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 2014. und 201 B. ausgegeben.
in Pilsen, Böhmen; Vertreter : Carl Pieper in Berlin NW, Hindersinfstraße 3.
Klafse.
74. A. 2401. Selbsithätige Feuermelde-Vor- rihtung. — The Automatic Fire Alarm and Estinguisher Company, Limited, in New-York, Nr 294 Broadway, V. St. A. ; Vertreter: Robert R. S{midt in Berlin SW., Königgräßterstraße 43.
C. 3256. Optische Signal-Vorrihtung. — Richard Joseph Crowley in Los Angeles, Grafs{. Los Angeles, Californien, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissions- Rath in Vetlin S8W., Lindenstraße 80.
E. 2855. Selbiithätiger elektrisher Feuer- melder. — European Fire Service and Motor Company in Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: Lenz & Smidt in Berlin W., Gerthinerstr. 8.
R. 5975. Elektrishe Signallaterne. — F. L. Rawson und William Stepney Rawson in London, 88 Queen Victoria Street; Ver- treter: Spebt, Ziese & Co. in Hamburg.
76. S. 5275. Brehmaschine für Bastfaser- stengel. — Arthur Spiegelberg aus Barth in Sea „gegenwärtig wohnhaft in Royal
rchangae, Dundee, Grasschaft Forfax, Schott- land; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW ,
_ Königgräterstr. 101.
80. A. 2514. Borribtung an Ziegel- abschneidern zum Anschneiden der Nasen. — Arnold Aeschlimaun in Thun, Shweiz, Post- gasse 47; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.
« K. 7475. Rost für Schahtöfen zum kon- tinuirlien Brennen von Cement, Kalk u. dergl. — F. Katvalewski in Aarau, Schweiz, und L. Du Pasquier in Grandchamp bei Veytauz-Chillon, Schweiz; Vertreter: L, Putz- rath in Berlia SW. 11, Defsauerstr. 33.
e K. 7979. Vorrihtung zum Aufgeben von Brennstoff bei Schachtöfen. — F. Kawalewski in Aarau, S{chweiz, und L. Du Pasquier in Grandchamp bei Veytanx-Chillon, Schweiz; Vertreter: L.. Puzrath ia Berlin 8W. 11, Defssauerstr. 33.
-„ Sch. 6363. Trockenprefse mit durch beweg- lie Platten zu öffnender und \s{hließender Form und mit Entluftungsvorrihtung. — Aug. Scheibe in Eilenburg, Bergstr. 4.
83. W. 6812. Leicht zusammenseßbares Schlag- werk mit Wiederholung (Repetition). — Ge- brüder Wilde in Villingen, Baden.
84. C. 3018. Klappenwehr. Ie. M. D, Czvetkovics in Wien, Kraftgasse 3; Vertreter :
. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath, in
erlin SW., Lindenftr. 80.
„ F: 4767. Getheilter S{üttraum für Bagger mit Spülvorrcichtung. — O. Frühling, Regierungsbaumeister in Rendsburg und A. F. Smulders in Utrecht; Vertreter: Georg Ludroig in Hamburg.
85. G. 6082. Selbstshließender Wafserleitungs- bahn mit ¡wei im Hauptleitungskanal an- geordneten Dur{hflußventilen. — Hermann Goodson in Berlin.
«„ H. 9057. Filter mit s\elbstthätiger Aus- wasbung des Filtermaterials. — HWHegeman « Oliphant Filter Company, 122 Liberty Street, City, County and State of New- York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kefseler in Berlin 8W., Ankhbaltstr. 6.
„ W. 6665. Abtritt-Spülvorrihtung mit be- mefsener Spülwassermenge. — Wilhelm Wittorf in Hamburg, Hoheluft-Chaufsee Nr. 65.
« P. 4664. Verfahren zur Reinigung von
Zudcker miitelst Wasserstoffsuperoxyd. — Emanuel
Pechnik in Groß-Peterwiß bei Ratibor, Carl
Vögel in Brieg, Reg.-Bez. Breslau, Wagner-
straße 6, und Sigmund Stein in Groß-Peter-
wiß bei Ratibor.
2) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuges - gelten als nit eingetreten.
Klasse.
46. K. 7303. Zündvorrihtung für Explosions- kraftmaschinen ‘mit absperrbarem Hoblraume zur Aufnahme von Etxplosionsrückständen. Vom 13, Februar 1890.
3) Uebertragungen. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachten atent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per- sonen übertragen worden.
Klafse.
Nr. 47 132, Siegfried Stein in Bonn, Glemensftraße 4. — Verfahren zur Nutbar- machung von Eisenerzklein, wasser-, kohlensäure-
und bitumenhaltigen Eisenerzen. Vom 9. Sep-
tember 1888 ab.
- Nr. 49963. Siegfried Stein in Bonn,
Clemensstraße 4. — Verfahren zur ge mahung von Eisenerzklein, Rotheisenstein, Magneteisenstein, Gisenglanz oder manganhaltigen Eisenerzen ; pulag zum Patente Nr. 47 132. Vom 10. Juli 1889 ab.
19. Nr. 53628. Robert John Colvin in
zum Patente Nr. 47 362, — Firma E. Skoda
Lancaster, Pennsylvanien, Jacob L, Steinmetz,
mee F
John E. Makone in Lancaster, Staat“ Penn- sylvania, und Grant Weidman, Allan D. Hoffer und B. F. Hean in Lebanon, Staat Pennsylvania, V. St. A. ; Vertreter; A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderftr. 38, — Sthienenverbindung. Vom 14. Januar 18909 ab.
Klasse.
32. Nr. 925. Aktien-Gesellschaft für Glas- industrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden. — Verfahren, um in gewöhnlichen und anderen Glas\chmelz - Wannenöfen durch Einseßen von zweitheiligen \{chwimmenden Gefäßen (Schiffhen) in die geshmolzene Glasmasse permanent zu \chmelzen und zu arbeiten. Vom 3. Juli 1877 ab.
-„ Nr. 1333. Aktien-Gesellschaft für Glas- industrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden. — Verfahren zur Darstellung von Prefßhartglas. Vom 14. November 1877 ab.
„ Nr. 6161. Aktien-Gesellschaft für Glas- induftrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden. — Veränderte Konstruktion zwei- oder mehr- theiliger Glas\{ifchen zum Zwecke einer ununter- brochenen Läuterung geschmolzenen Glases; Zusatz zum Patente Nr. 925. Vom 28, Dezember 1878 ab.
„ Nr. 11 055. Aktien-Gesellschaft für Glas- industrie vorm. Friedr. Siemens in Dres- den. — Verfahren, um größere Glaskörper von unregelmäßigen Formen in möglihft großer Haltbarkeit herzustellen und zu fühlen. Vom 6. Dezember 1879 ab.
„ Nr. 26 846. Aktien-Gesellschaft für Glas: industrie vorm. Friedr. Siemens in Dres- den. — Gefäße für Glas\hmelzöfen zur kon- tinuirlihen Raffinirung der Glas8masse; 2. Zu- e as Patente Nr. 925. Vom 2. September 1883 ab.
65. Nr. 42 619. Stettiner Maschiuenbau- Aktieugesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Torpedo, welchec dur die Reaktion der aus den Propellerflügeln binausgedrückten Luft getrieben wird. Vom 19. Juni 1887 ab
« Nr. 45368. Stettiner Maschinenbau- Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bet Stettin. — Zündvorrihtung für Torpedos. Vom 24. Februar 1888 ab.
e Nr. 49123. Stettiner Maschinenbau- Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Versenkvorrichtung für Fischtorpedos. Vom 24. Februar 1888 ab.
- Nr. 49124. Etettiner Maschinenbau- Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Torpedo - Tiefensteuerung. Vom 24. Februar 1888 ab.
« Nr. 49125. Stettiner Maschinenbau- Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Füll- und Ausftrömungsventil des Mes für Fishtorpedos, Vom 24. Februar
ab.
89, Nr. 52975. Firma Langen «& Hund- De in Grevenbroich. — Verdampf- und estillirapparat. Vom 3. Mai 1889 ab.
4) Erlöschungen.
Die nacfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Varente find auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 25, Mai 1877 erloschen.
Klasse:
1. Nr. 0 780. Bolzen-Mühle zur Zerkleinerung von Erz.
3. Nr. 49 023. Borrihtung zum Befestigen von
Damenbüten auf dem Kopfe.
4. Nr. 52 810. Petroleum-Regenerativlampe. 6. Nr. 44 986. Einrichtung, um Flüssigkeiten von deren Oberfläche aus ablaufen zu lasen.
„ Nr. 49 340. Zerkleinerungsvorrihtung für Kartoffel- und Getreidemaischen.
„ Nr. 49 658. Siebapparat für Maische.
7. Nr. 37 310. Drahtglühretorte.
8. Nr. 49 065. Maschine zum Stheeren von Fadenbällhen (Pompons).
12. Nr. 45 734. Kohlensäure - Entwickler mit selbstthätiger Druckregulirung.
13. Nr. 37 788. Neuerungen an Wasserröhren- Dampfkefseln mit auswecl;selbaren Röhren.
„ Nr. 48 363. Wasserröhrenkefsel. i
14. Nr. 37 058. Einrichtung zum selbfithätigen Oeffnen und Schließen der Ablaßhähne von Dampfcylindern.
e Nr. 41174. Stwieberanordnung für Ma-
schinen mit pendelnder Kolbenstange. i
„ Nr. 45 463. Elektrishe Drosselvorrihtung
für Dampfmaschinen.
„ Nr. 50 236. Etxpansions-Schiebersteuerung.
„ Nr. 51 087. Verstellbare Daumenfteuerung
an einfach wirkenden Dampfmaschinen.
15. Nr. 16355. Halbrunder Seßtkasten in Ver- bindung mit den in systematisher Weise zu- fannmengzenten Lettern.
„ Nr. 46 712. Numerir-Stock zum Einseßen in Druckformen.
20. Nr. 36 013. Neuerung an einer Bewegungs- vorrihtung für die Verschlußeinrihtung centraler Weichen- und Signal-Stellapparate.
„ Nr. 47 097. Neuerung an kraftsammelnden Bremsen. l
« Nr. 47 475. - Einrichtungen in dem Antrieb von Dynamomaschinen für die elektrishe Be- leuhtung von Eisenbahnzügen. L
«„ Nr. 49 342. Splint für lose Räder.
21. Nr. 46093. Neuerung an Spannungs- und
Stromzeigern.