Vorstand beskeht auf Grund der Wablen vom 23. Mai / 2. August 1890 aus folgerden Personen: C. Bühler, Fabrikant in Göppingen,
G. Gânflen von da. Vizcvorstand ist :
Paul Köpff von da. : Zur Urkunde: Stv. Amtsrichter: (Unterschrift.)
Halle a./S. Geuosfsenschaftsregifter 129192] des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a./S. In unserem Genossensaftsregister ist am beutigen Tage bei der unter Nr. 5 eingetragenen Firma : Möbelmagazin der vereinigten Tischler- meister zu Halle a./S. Eingetragene Ge- nofscnschast mit unbeschränkter Haftpflicht in Spalte 4 nacstehende Eintragung: Die Genossens&aft is aufgelöst. , Die Liguidation erfolgt durch die bisberigen Vorstandémitglieder Lisc&le-meister August Dietsb, Franz Reuter und Wilhelm Wagner in Halle als Liquidatoren. bewirkt worden. Halle a./S., den 12. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abthcilung VII.
Karlsrahe. SBecfarntmachung,. _ [29194]
Nr. 19818. In das Genossenschaftéregister wurde ei::getragen:
1) Zu O.-Z. 36 Band 11. „Vlaukeuloher Spar: undDarlchenskafsscuvercin, eing etragene Eenosseuschaft mit unbeshräukter Haftpflicht“ in Blankenuloch.
Dur Beschluß der Eeneralversammlung vom 15. Ayril 1890 wurde das Statut dem Reid sgesepe, betreffend die Erwerbs- und Wirthfchastsgenossen- \hafiin vom 1. Mai 1889, angepaßt und weiter dabin abgeändert:
Die Firma lautet „Spar- und Darlehenskafssen- vercin Blaukeuloch , eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“.
Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Stellvertceter des Direktors und dem Rechner. Die Zeitkrungen erfclgen in der Weise, daß die Zeich- nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- vnter\christ beitügen. Die Zeichnung hat techtlihe Wiikung gegenüber der Genossenschaft nur, wenn sie pon ¿zwei Vorstandsmitgliedern gesehen ift.
Die Bekanntmachungen erfolgen in dem Karls- ruber Tagblatt. :
Ausgeshicden aus dem Vorstande ist Takob Friedrich Scheidle von Blankenloch.
G: wählt wurde in den Vorstand:
L. Frevnd zum Direktor,
Karl Wilhelm Nagel zum Stillvertreier des Direktors, |
Karl Wilhclm Seit, S(hreiner, zum Rechner.
9) Zu O.-Z. 65 Band II. Firma „Spar- uud Vorschuf;vercin WMühlburg, cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. ““
Durch Beschluß der Eeneralversammlung vom 93, Suni 1890 wurde das Statut dem Reichsgesebe, betreffend die Erwcrbs- und Wirthschaftsgenossen- \haîten vom 1. Mai 1889, angepaßt und weiter tahin abgeändert: die Genossenschaft hat den Siß zu Karlsruhe. Der Vorstand besteht aus drei Mit- gliedern, zwei Geschäftsleitenten und einem Stell- vertreter. 5 s :
Die Zeichnung (Willenserklärung) für die Ge- nossenschaft geschieht rechtsverbindlih in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vercir.s ihre Namensunterschrift beifügen. :
Die öffentlihen Bckanntmachungen sind, soweit sie von dem Vorstande ausgehen, unter Voranseßzung der Firma von zwei Vorstandsmitgliedern, soweit sie von z:m Aufsichtsrath ausgehen, von dem Vor- sigenten des Aussichtsraths — unter Bezeichnung tesfelben — zu unterzeihnen. S
Neugewäb!t wurde in den Vorstand: Heinrich Gerner in Karlsruhe-Mühlkurg.-
3) Zu O.-Z 45 Band 11. Firma „Lebens- bedürfnif;verein Karlsruhe, eingetragene Ge- uofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Das Vorstandsmitglied Regierungsrath a j Sigmund Battlehner ist durch Tod aus dem Vor-
tand ausgeschieden. \ 4) Zu O.-Z. 34 Band 11. Firma „Ländlicher eingetragene Ge-
Kreditverein Linkenheim, c nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Das Vorstandëmitglied I. Heuser von Linkenheim ist ausgeshieden. Karl Rayel von Linkenheim wurde in den Vorstand als dessen Vorsteher gewählt.
An Stelle des in Folge Wegzuges ausgeschiedenen Vorstandêmitgliedes August Metz von Linkenheim wurde für dessen Restdienstzeit Albert Heuser von Linkenheim in den Vorstand gewählt.
5) Zu O.-Z. 23 Band I. Firma „Darlehens- fafsenverein Spöck, cingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Dur Beschluß de Generalversammlung vom 4, Juli 1890 wurde das Statut dem Reichsgesete, betreffend die Erwerbs- und Wirthschaft8genossen- schaften vom 1. Mai 1889, angepaßt und weiter dahin abgeändert : s i
Die Firma lautet: „Ländlicher Creditverein Spöcf, eingetragene Genosseuschaft mit un- beschränkter Haftpflicht““. i aus dem Vorsteher (Direktor) und zwei weiteren Mitgliedern, von welchen cines als Stellvertreter des Vorstebers zu bestellen ist. '
Die Zeichnura (Willenserklärung) geschieht rechts- fräfrig dur Namenéunterschrift des Vorstehers (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitgliedes unter der Firma des Vereins. j
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lien Bekanntmactungen erfolgen unter der Firma der Gencssenscaft, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern. Die von dem Aufsichtsrath ausgehenden Bekanntmachungen unter Benennung desselben von dem Vorsitzenden unterzeichnet.
Ausgeschieden aus dem Vorstand sind: August Hecht, Augvst Mayer, Iohann Ludwig Hofheinz, sämmtlihe von Spéck. Neugewählt wurde Bürger- meister Hofbeinz in Spôck als Direktor. Das bis- berige Vorstandêmitglied Ernst Leopold Hofbeinz wurde als Stellvertreter des Direktors gewählt.
Karlsruhe, den 10. August 1890.
Großh. Amtsgericht. Dr. v. Schauenburg.
[29193] Königsberg. Genossenschaftsregister. Für die Credit: Gesellschaft zu Koeuigsberg
Der Vorstand besteht |
sihisraths vom 15. August 1830 das Mitglied des- selben, Kaufmann Emil Robert Re laff zu Königs» berg, zum Stellvertreter des behinderten Direktors der Sri enfcaft Rudolf Stelter für die Dauer von 3 Wotwen bestellt. | / Dies is} in unserem Genoffenschaftsregister bei Nr. 2 zufolge Beis guns vom 18. August d. Js, an demselben Tage eingetcagen.
Königsberg, den 18. August 1890.
Königliches Amtsgericht. XILI.
[29196] Leonberg. K. Amtsgericht Leonberg. Die Handwerkerbank Weil der Stadt, ein- getrageue Genossenschaft, bat der Firma die Bez:eihnung --mit unbeschränkter Haftpflicht“ beigefügt. Die Einsiht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerihts Jedermann gestattet. Den 18. August 1890.
Oberamtsrichter B elver.
[29237] Neustadt. Nr. 6920. Zum Genossenschafts- register wurde eingetragen : Zu O. Z. 4. Lebeusbedürfnisverein Lenz- firh, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Hasftpfli*ßt, mit dem Sitze in Lenzkirch. Genofsenshaftstatut vom 30. Juli 1890, Gegenstand des Unternehmens ist: Beschaffung guter Lebensbedürfnisse für die Mit- glieder und Erzielung von Ersparnissen dur{ch Sclbstbetrieb oder durch Verträge mit Gewerbe- treibenden und Geshäftsleuten. Die von der Genossenschaft ausgebenden Bekannt- machungen erfolgen dur den Vorstand im Amts- verkündigungsblatt des Amtsbezirks Neustadt. Die Haftsumme beträgt 30 H ° Die Willenserklärungen des Vorstandes und die Zeichnung für den Verein erfolgen durch zwei Vor- standsmitglieder; die Zeihnung geschicht dur Namensunterschrift der Zeichnenden unter die Firma der Genoffenschaft. Vo1standsmitglieder sind: Theobald Scerzinger in Lenzkirh, Constantin Burger in Unterlenzkirch, Eduard Meßler in Lenzkirh. Neusiadt, den 11. August 1890. Großh. Amtsgericht. Guttenberg.
Neuwied. BSefanntmachung. [29197] In der Generalversammlung des Winzer- Vercius zu Rheinbrohl, e. G. mit unbe- \chränkter Haftpflicht, vom 17. Juli 1890 ift an Stelle des verstorbenen Johann Meier als neues Vorstandsmitglied und Vereinsvorsteher Johann MWaldorf I], fecner für das ausgesciedene Vorstands- mitglied Iohann Biunner III. zum Vorstands- mitglied Iobann Schmig, alle zu Rheinbrohl, ge- wäblt worden.
Neuwied, den 7. August 1890.
Königliches Amtsgericht.
[29198] St. Blasien. Nr. 5966. Unter O.-Z. 15 des Genofsenschaftsregisters (Landw. Consumverein Wittenschwand) wurde eingetragen:
Die Firma lautet seit 16. März 1890: „Landwirthschaftliher Consumverein & Absatzverein, cingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht.“
Am 16. März 1890 wurde das Statut abge-
ändert.
Der Gegenstand des Unternehmens ift:
1) gemeinschaftliher Einkauf von Verbrauhs- stoffen und Gegenständen des landwirthschaft- lichen Betriebs, -
9) gemeinscafiliher Verkauf landwirth\caft- liher Erzeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lihen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dessen Vorsitzenden unterzeihnet. Sie sind in dem „Landwirthschaft. lidben Wochenblatt“ aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vorstand mit Genehmi- gung des Aufsichtsraths bis zur nächsten General- versammlung ein anderes an dessen Stelle.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nossenshaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind- lihkeit haben soll. i h
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensuntersch{rift beifügen.
St. Blasien, den 31. Juli 1890.
Gr. Amtsgericht. Schott.
Schwetz. Bekanntmachung. [29199]
In uaser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 1 eingetragenen „Vorschuß - Verein Schwetz, eingetrageue Genossenschaft mit un- beschräukter Haftpflicht“ in Schwetz Folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammluna vom 21. Dezember 1889 ift an Stelle des bisherigen Statuts ein ncues Statut angenommen worden, welches u. A. Folgendes bestimmt :
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgescbäften behufs Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel.
(S. 1.)
Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen- heiten des Vereins, sowie die denselben verpflichten- den S(hriftstücke ergehen unter dessen Firma und werden von mindestens zwci Vorstandsmitgliedern unterzeihnet. (§. 92.) In dieser Form geschieht auch die Einladuyg zu der Generalversammlung, falls sie vom Vorstande ausgeht. (§ 38.) Die Einladungen zu den Generalversammlungen dagegen, insofern fie vom Auffichtsrath ausgeben, werden von dem Vorsitzenden desfelben mit der Zeichnung: „Der Aussichtsrath des Vorshußverceins zu Schweß
Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Dal pst,
Vorsitender.* i erlassen. (8. 93.) Zur Beröffentlichung seiner Be-
Kreisblatts und Zeitung“. Der Vorstand ist jedo befugt, mit Genebmigung des Aufsichtsraths ein anderes Blatt an Stelle der genannten Zeitung oder neben dieser zu bestimmen. (§. 94.) Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Kassirer und dem Kontroleur, vertritt die Genossenschbaft gerihtlich und außergerihtlich mit allen im Genofsenschaft18- geseß S. 24 folgd. ihm ertheilten Befugnissen und zeichnet für denselben. (§8. 4, 6.) Die- Zeichnung aeschicht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzu- fügen. Dritten gegenüber hat die Zeihnung Rechts- verbindlichkeit aber nur, wenn sie von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern erfolgt ist. (§. 6.) Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Kreistaxator F. W. Rathke, Direktor,
2) Bureaugehülfe Hugo Kurzawa, Kassirer,
3) Gerichtssekretär Shüßmann, Kontroleur,
\ämmtlih in Schweß. Scchwey, 16. August 1890. Königliches Amtsgericht.
Vorsfelde. Sefanntmachung. [29200] In das biesige Genossenschaftsregister ist heute ein- getragen bei der Firma : Central - Molkerei Gr. Sisbeck. E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht.
Aus dem Vorsiande sind ausgeschieden: Ackermann Wilhelm Twele in Querenhorsft, Ackermann Eduard Jenrih in Kl. Twülpstedt.
An deren Stelle sind neu gewählt :
Ackermann S Bebenroth in Papenrode, Ackermann Heinrih Dreyer in Querenhorst. Vorsfelde, 14. August 1890. Herzoglihes Amtsgericht. (gez.) Hildebrand. Veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber. F. V.: Bode, Kanzlist.
Weimar. Bekanntmachung.
[29244]
Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpfli betr¿ffenden Folio (unseres Geno aa Prim ne woe Rubrik „Vertreter“) Folgendes vermerkt worden:
a. der Generalagent Albin Lehmann is nit mehr Vorstandsmitglied.
b. der Ministerialrevisor F. Frede in Weimar ist auf die Zeit vom 10. Juli 1890 bis Ende des Jahres 1892 als Vorstandsmitglied ge- wählt worden.
Weimar, am 12. August 1890. Großherzoglich S. Amtsgericht. Michel.
Zierenberg. Befanntmachung. [29201]
In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten ARUERGE ist zu Nr. 4 folgender Eintrag bewirkt worden :
Nr. 4. Dörnberger Darlehnskassen-Verein,
eingetragene Genofseuschaft. Í
Die Genossenschaft hat in ihre Firma die zusäß- lie Bezeicbnung „mit unbeschränkter Hasft- pflicht“ aufgenommen, eingetragen zufolge Ver- fügung vom 1. August 1890.
Ziereuberg, den 1. August 1890.
Königliches Amtsgericht.
Zeichen - Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) [28577] Aachen. Als Marke ist gelös{cht das unter Nr. 158 zu der Firma A. Souheur «& Cie in Aachen laut Bekanntmachung in Nr. 195 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1880 für Maschinen-
ôle eingetragene Zeichen. Aachen, den 12 August 1890
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist auf dem den Consum Verein Weimar eingetragene
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V,
Berlin.
Königl. Amtsgericht x. zu Berlin, Abtheilung 56 T. Als Marken sind eingetragen zu der Firm [412M ff in vom 13. August 1890, Nachmittags 12 Ühr 27 Minuten, für Cigarren die Zeichen :
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[29247] a: Loeser « Wolff in Verlin, nach Anmeldung
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i./Pr. eingetragene Genossenschaft mit unbe- shräukter Haftpflicht ist durh Beschluß des Auf-
fanntmacungen bedient si der Verein des ,Schweyer
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[29215] Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 U].
Als Marke i} eingetragen unter Nr. 1377 zu der Firma: M. A. Müller in Berlin, nach An- meldung vom 18. August 1890, Vormittags 11 Ubr 59 Minuten, für „Liqueure und sonstige Spirituosen“
das Zeichen :
[28776] Braunsechweig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 72 zu der früheren Firma: Puzzolan Cement Fabrik Braunschweig, laut Bekannt- machung in Nr. 141 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1886 für Cementfabrikate, eingetragene Zeichen.
Brauuschweig, den 15. August 1890. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
[28780] Braunsechweig. Als Matken find unter Nr. 98 und 99 zu der Firma: Braunschweiger Cewment- werke, nah Anmeldung vom 9. Augautt 1890, Vor- mittags 11 Uhr, eingetragen für Cementfabrikate, deren Verpackung und Etiquettirung die Zeichen :
chut z° É
Brauuschweig, den 15. August 1890. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
[28781] Bremen. Als Marke i} eingetragen unter Nr. 221 zu der Firma: „Bremer Portland Cement Fabrik Porta“ ’in Bremen, nah An- meldung vom 31. Juli 1890, Nachmittags 1 Uhr, für aus der Fabrik der anmeldenden Âs Firma hervorgehende Cement-Fabri- S kate, bei deren Versendung das (F T) Zeichen auf Fässern, Säcken und ZFRSEW Kisten in verschiedenen Farben und T Größen benutzt wird, das Zeichen: S
Bremen, aus der Kanzlei der Ka ü Haudelssaäthen, den: 14 August 10 E C. H. Thulesius Dr.
l: 29212
Dannenberg. Als Marke ist N Tia Nr. 2 zu der Firma: Hitßzaker Mineralquellen von Emil Stahl & C°_, nah Anweldung vom 17. Avgust 1890, Vor- “Di tzaute mittags 8} Uhr, für | S I “ Hiyader Sauerbrunnen S k das Zeichen : 21125/101772
Das Zeichen is für Hizackter Sauerbrunnen und dessen Verpackung bestimmt.
Dannenberg, 18. August 1830.
Königliches Amtsgericht. T1.
[29049] Dresden. AlsMarke ist eingetragen unter Nr. 268 zu der Firma: Löbtaucrx Spritfabrik Crone «& Höfer in Löbtau, nah An- meldung vom 15, August 1890, Vor- mittags 11 Uhr TRADE 35 Minuten, für Cognac - Ansatz, Cognac u. Cognac- Ei - Crème das Zeichen: Dresden, am 19. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Tb. Dr. N eubert.
[28417] Ehrenbreitstein. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 3 zu der Firma: P. A. Noll in Mallendar nah Anmeldung vom 11. August 1890, Vormittags 10 Ubr 30 Minuten, für Obstprä- serven vnd Colonialwaaren das Zeichen :
welches auf der Verpackung in der erforderlichen Größenausdehnung angebracht wird. Ehreubreitsteiu, den 12. August 1890. Königliches Amtsgericht.
[28403]
Hamburg. Als Marke ist
ngetragen E Nr. 1535 zur #8 L T « Piza in ß amburg , nah irnelaicil 4 vom 11. August 1890, Vor- mittags 113 Uhr, für Cigarren #
vnd deren V Zeiwen erpackung das
HWamburg. Als Marke ift eingetragen unter-Nr. 1534 zur Firma: Fabrik für electrische Artikel vou H. Hagedorn in Hamburg, nach Anmeldung vom 9. August 1890, Nachmittags 1 Uhr, für
| faleaniiGe Elemente, Kohlenstäbe und sonstige Artikel für elektrishe Zwecke und deren Verpackung das Zeichen :
Das Landgericht Hamburg.
HWambnrg. Als Marke ift gelö\{cht das unter Nr. 1330 zu der Firma: Wilms Gebr. in Ham- burg, laut Bekanntmahung in Nr. 100 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1889 für galvanische Elemente, Kohlenstäbe und sonstige Artikel für elektrishe Zwede und deren Verpackung eingetragene Zeichen. [28404] Hamburg, den 14. August 1890. Das Landgericht Hamburg.
[28079] Iserlohm. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Stephau Witte «& Comp. zu Fserlohn, nach der Anmeldung vom 4. August ga 1890, Vormittags 11# Uhr, zur Bezeichnung von Nadeln aller Art und Fischangeln, und zwar sowohl für die Waare selbît, als deren Verpacung, das Zeichen Nr. 202:
JFserlohn, den 6. August 1890. Königliches Amtsgericht.
[28077] Iserlohn. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Gebr. Christophery zu Ffserlohn, nach der - Anmeldung vom 5. Avgust 1890, Nathmittags F 123 Uhr, zur Bezeichnung von Nadeln aller Art und Fischangeln, und zwar sowohl für die Waare selb als deren Verpackung das Zeichen Nr. 203; JFserlohn, den 6 August 1890. Königliches Amtsgericht.
[28078] Iserlohn. Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Gebr. Christophecy zu FJseriohn, nah der Anmeldung vom 5. August 1890, Nachmittags Nadeln aller Art und Fischangeln R adeln aller Art und Fischangeln, (Se Sa elb als deren Verpackang, das S e als deren Berpadung, das / Zeichen Nr. 204: L Jserlohn, den 6. August 1890. Königliches Amtsgericht.
[29207] Karlsruhe. Nr. 23318, Als Marke ift ge- [ôscht das unter Nr. 9 zur Firma Christophle und Cie in Karlsruhe, laut Bekanntmachung in Nr. 219 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1880 für unvergoldete und unversilberte Besteksachen, \o- wie unversilberte Kaffeebretter eingetragene Zeichen. Karlsruhe, den 14. August 1890. Großherzoglihes Amtsgericht. Dr, v. Schauenburg.
[28232] Landau i. d. Pfalz.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 8 zu der Firma: Amplosia- Kellerei von H. Kaul in Laudau (Rheinpfalz), nah An- meldung vom 9, Juli 1890, Vormittags 11 Uhr, für „Amplosia“ das Zeichen:
Kgl. Landgericht zu Landau i./Pf.
[29208] Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Hirsch «& Stern zu Virmingham in England, nah Anmeldung vom 22. “uli 1830, Vor- miitags 11 Uhr, für Kurzwaaren, Eisenwaaren und Stahlwaaren unter Nr. 4791 das Zeichen:
‘JIPJ/] OPVIL
für Eisenwaaren, Stahlwaaren, besonders Werkzeuge unter Nr. Y das Zeichen:
für Zucker unter Nr. 4793 das Zeichen:
„S
T A V H RADE| TMARK. welche als Stempel auf den Waaren und deren Ver- packungen angebracht werden. Leipzig, den 18, August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T b. v. Sommerlatt.
[29209] Leipzig. Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Egmont Hoffmann «& Co. /
in Leipzig, nach Anmeldung
vom 14. August 1890, Vor- mittags 11 Uhr, für Schuh-
waaren unter Nr. 4795 das Zeichen:
welchGes auf der Waare angebracht wird.
Leipzig, den 20, August 1890. ôniglihes Amtsgericht. Abtbeilung I b.
: [29210 Leipzigs. Als weitere Marke ist eingetragen G der Firma: The Magnolia - Anti- Friction Metall- Company zu Lon- don in England, nah Anmeldung vom 8. August 1890, Vormit- tags 11 Uhr, für Lager- metall unter Nr. 4794
das Zeichen: welhes auf der Waare bez. deren Verpa - bracht wird. i E
Leipzig, den 18. August 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.
v. Sommerlatt.
28778 Limbach. Als Marke ift gelöst das 2A Nr. 2 zu der Firma Conradi «& Friedmann in Limbach laut Bekanntmachung in Nr. 135 des e Deutschen Reichs-Anzeigers“ vom Jahre 1880 für alle in das Strumpffah einschlagenden Waaren, welche von der Firma fabricirt werden, als Trico- tagen, Strümpfe, Socken, Längen, Handschuhe 2c., eingetragene Zeichen. Limbach, am 11. August 1890. Das Königliche Amtsgeri®Gt. J. V.: Lahode, L.-G.-Rath.
[28908]
München. Wegen Veränderung und Löschung der Firma JFsidor Heilbroäer in Müncheu wurde als Marke gelö\cht das für diese Firma unter Nr. 118, lt. Bekanntmachung in Nr. 60 des „Reichs-Anzeigers“ von 1889 für Uhren eingetrazene Zeichen.
Eingetragen wurde dagegen für die Gesellshaftsfirma J-+ «& H. SHeilbrouuer, Uhren- handlung in München, nah Anmeldung vom 11. August 1890, Vormitiags 9 Uhr, für Uhren, Uhrenbestandtheile und Uhrengehäu*e das Zeichen : i
Dasselbe wird mittels Stem- pels auf den erwähnten Gegen- ständen angebracht.
München, den 16. August 1890. Der Vorsitzende der Ferienkammer für Handel8- sachen am Kal. Landgeriht München I. Henle, Königl. Landgerichts-Rath.
e Neustadt. Zu Nummer 1 des hier gehaltenen Zeichenregisters ist einge- tragen worden, daß die Firma J. E. Dittert «& Comp. in Neustadt in Sachsen das bereits für
Handwerksmesser und Taschenmesser eingetragene , Zeichen A au auf chirurgischen Instrumenten nah der Anmel- dung vom 9. August 1890, Vormittags 9 Uhr, anbringt.
Neustadt, den 14. August 1890.
Königlih Säbsishes Amtsgericht. Mare.
[29214] Remscheid. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 312 zu der Firma: Carl Schlieper in Remscheid, nach Anweldung vom | 18. August 1890, Namittags 5 Uhr chW// 45 Minuten, für Waaren aller Art E und deren Verpackung das Zeichen: —_—Wck — Remscheid, den 20. August 1890,
Königliches Amtsgericht.
29213 Remscheid. Als Marke ift A ia Nr. 313 zu der Firma: C. W. Haas in Rem-
scheid, nach Anmeldung vom -ch 19. August 1890, Nachmittags N
4 Uhr 30 Minuten für sämmtliche Eisen-, Stablwaaren und Werkzeuge sowie deren Verpackung das Zeichen :
Remscheid, den 20. August 1890. Königliches Amtsgericht.
[28777] Solingen. Als Marke is gelö\{t das unter Nr. 317 zu der Firma: Darmann «& Cie in Wald laut Bekanntmachung in Nr. 135 des Deutschen Reihs- Anzeigers von 1890 für sämmtliche Stahlwaaren eingetragene Zeichen. Solingen, den 14. Zur 1890.
Königliches Amtsgericht.
[29206] Tuttlingen. Als Marke ift gelö\{t das unter Nr. 1 zu der Firma Ch. Vilger, Mund- harmonikafabrikaut in Trossingen laut Bekannt- machung in Nr. 285 des „Deutschen Reihs-An- zeigers“ von 1885 für Mundharmonikas und deren Vervackung eingetragene Zeichen. Königl. Württ. Amtsgericht zu Tuttlingen (als Handelsgericht). Amtsrichter: Bet.
[29069] Wald - Michelbach. v Als Marke ift in unserem Wi “Zeichenregister unter Nr. 1
zu der Firma Carl Wag- ner zu Aschbach nah An- meldung vom 26.
1890, Vormittags 114 Uhr,
für Zündhölzer eingetragen :
das Zeichen : Zündwaarent Wald-Michelbach, den 18. August 1890.
Großherzoglih Hessishes Amtsgericht. Sander.
SchutzmarkeS
v. Sommerlatt.
Muster - Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Karlsruhe. 29202
Nr. 21349, In das Musterregister a pv getragen : L:
Nr. 108. Firma L. Kammerer hier, ein ver- fiegeltes Paket, enthaltend 12 Muster von Maschinen- tapeten unter den Geschäftsnummern 1846, 1858, 1860, 1862, 1870, 1871, 1872, 1874, 1881, 1883, 1884, 1886, 4 Muster von Maschinenborden unter den Geschäftsnummern 1888—1891, 2 Muster von Handdrucktapeten unter den Geschäftsnummern 3340, 3341, 14 Muster von Handdruckborden unter den Geschäftsnummern 3343, 3344, 3345, 3346, 3347, 3349, 3350, 3351, 3352, 3353, 3354, 3355, 3356, 3358, für Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jabre, angemeldet am 21. Juli 1899, Nachmittags 44 Ühr.
Karlsruhe, den 21. Juli 1890.
Großh. Amtsgericht. Dr. v. Schauenbuerg.
Konkurse.
[29086] Bekanntmachung.
Das Kgl. Amtsgeriht Aschaffenburg hat am 19. August 1890 folgenden Beschluß erlaffen:
1) Es wird hiermit über das Vermöaen des Schreiuermceisters Anton Faecth in Hösbach das Konkursverfahren eröffnet.
2) Die Eröffnungszeit wird auf Dienstag, den 19, August 1890, Nachmittags 4 Uhr, festgeseyt.
3) Als provisorisher Konkuré verwalter wird Pri- vatier ranz Staab in Aschaffenburg ernannt.
Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, ktezw. darüber, ob ein Gläubigerauss{chuß zu bestellen sei, wird Termin auf Dienstag, deu 16. September 1890, Vormittags 10 Uhr, bestimmt. Anmeldefrist bis 13. September 1890. Allgemeiner Prüfungstermin Montag, den 29. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest eriassen.
Aschaffenburg, den 20. August 1890.
Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerihts.
Daschner, K. Sekretär.
[29093] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Wilhelm BVense, Hotelbefizer in Boun, ist heute, am 15. August 1890, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Pahlke zu Bonn. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. September 1890. Anmeldefrist bis zum 20, September 1890. Gläubigerversammlung am 15. September 1890, Vormittags 10 Uhr. AlUgemeiner Prüfungstermin am 4. Of- tober 1890, Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht. Abth. V. zu Vonn.
E A [29092] Konkursverfahren.
Veber das Vermögen des Jacob Simous, SHolz-, Korb- und Vürstenwaarenhäudler in VBoun, Römerplay Nr. 1, wird heute, am 18. August 1890, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Schmitt zu Bonn. Offener Arrest mit Anzeigefrift bis zum 22, September 1890, Anmeldefrist bis zum 22. September 1890. Gläubigerversammlung am 16. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 6. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung V. zu Bonn.
[29083] Konkursverfahren. Veber das Vermögen des Restaurateurs Emil Gundermaun in Erfurt wird heute, am 19. August 1890, Vormittags 104 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter : Kaufmann Otto Stößel hier. Der offene Arrest ist erlassen mit Anzeigefrift bis zum 12. September 1890. Wahltermin: den 12. September 1890, Vormittags 107 Uhr. Prüfungstermin: den 17. September 1890, Vormittags 11 Uhr. Erfurt, den 19. August 1890,
Königliches Amtsgericht. Abth. VITI.
[29095] Konkurs-Eröffnung. Ueber den Nachlaß des BVleichereibesizers Wilhelm Schwedler in Krobsdorf ist am 19. August 1890, Mittags 12 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Der Amtsgerichts - Sekretär Klemt hier ist zum Konkursverwalter ernannt. Kon- kursforderungen find bis zum 1. Oktober 1890 bet dem -Gerihie anzumelden. Es ist zur Beschluß- salsens über die Wahl eines anderen Verwalters, owie über die Bestellung eines Gläubigeraus\hu}ses auf den S. September 1890, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten For- derungen auf den 1.- November 1890, Vor- mittags 10 Uhr, Termin anberaumt. Allen Be welche eine zur Konkursmasse gehörige ache in Besiy haben oder zur Konkursmasse etwas \huldig sind, wird aufgegeben, nihts an die Shwedler- schen Erben zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver- pflihtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche ste aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Oktober 1890 An- zeige zu machen. Friedeberg a. Qu., den 19. August 1890. Mildner, i. V.: Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[28801]
Ueber das Vermögen des ruhenden Nachlaffes des verstorbenen Vaurath8 Reinhard Wurff- bain von Hersfeld ift heute, am 15. August 1890, Vormittags 10 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurêverwalter ist Gymnasial-Rendant Münster- mann hier. Offener Arrest und Anzeigefrist bis zum 8, September 1890. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 15. September 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte.
Hersfeld, am 15. August 1890,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
[29079] Bekanntmachung.
Veber das Vermögen der Firma Dresel «& Wivrckelhaus zu Jserlohn ist am 20. August 1890, Vormittags 92 Uhr, das Konkursverfahren er-
öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Thier zu Jser-
S E E P Li E art a ri
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