iapale s F aitoCaie Ai E G C R O S S A y
[29991] Oeffentliche Zustellung. :
Die Chefrau des Arbeiters Debeaux, z. Zt. in Westen beim Domänenpähter Wolters, vertreten durch den Rechtsanwalt L. Müller hierselbft, klagt gegen ihren Ehemann, Arbeiter Debeaux, früher in Fallingbostel, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Ebescheidung wegen böslihen Verlassens mit dem Antrage, die Che der Parteien zu {heiden und den Beklagten als den \{uldigen Theil zu erkennen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die IT. Civilkammer des König- lihen Landgerichts zu Verden a. d. Aller auf den 11. Dezember 1890, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Verden, den 23. August 1890.
Mühry, : Gerihtsshreiber des Königlichen Landgerichts.
[29989] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelihte Tagelöhner Auguste Lehmann, geb. Weiland, zu Zieckau bei Luckau, vertreten dur den Rechtsanwalt Kuhne zu Kottbus, klagt gegen den Tagelöhner August Lehmann, jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen böôsliher Verlassung mit dem An- trage auf Chescheidung: die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein \{ul- digen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Il. Civilkfammer des Königlichen Land- geri&ts zu Kottbus, Zimmer Nr. 17, auf den 7. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der bffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Kottbus, den 21. August 1890.
Langer, Aktuar,
Gerihhts\chreiber des Königlichen L&adgerichts.
[29984] Oeffertliche Zustellung.
Der Söldner Friedrih Fassold von Laisacker hat als verpflihteter Vormünder des außerehelihen Kindes Karoline Fafsold der Söldnersehefrau Anna Riedel von Bittenbrunn zu Protokoll des Gerichts- \hreibers Klage gegen den Gütlerssohn Josef Schwöbl von Gietlhausen, z. Z. unbekannten Auf- enthaltes, wegen Foblung rüdständiger Alimente zum K. Amtsgerichte Neuburg a./D. erhoben und ge- beten, acnanntes Gerit wolle durch ein vorläufig vollstreckbares Urtheil ausfprechen: Beklagter habe an die Kuratel über Karoline Fassold 212 # rüdck- ftändige Alimente zu bezablen und die Streitskosten zu tragen.
Zur Verhandlung dieser Klage steht vor dem K. Amtsgerihte Neuburg a./D. in dessen Sitzungssaale Termin an auf Freitag, den 21. November 1890, Vormittags 9 Uhr. Zu diesem Termine wird biemit Josef Schwöbl, dessen Aufenthalt unbe- kannt ist urd an welchen die öffentlihe Zustellung mit Beshluß vom 28. v. Mts. bewilligt wurde, geladen.
Neuburg, den 22. August 1890.
Der Kgl. Gerichtsschreiber : (L. 8.) Haggenmüller.
[29986] Oeffentliche Zuftellung.
Der Maurer Friedrich Clavey zu Segelhorst, verireten durch den Rechtsanwalt Dr. Wolter zu Rinteln, klagt gegen die Ehefrau des Handelsmanns Carl Hüder Wilhelmine Auguste, geb. Clavey, früher zu Rohden wohnhaft, jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen Auflassung, mit dem Antrage, die Beklagte zu verurtheilen, dem Kläger ihr ideelles } an den im Art. 72 des Grundbuchs von Segelhorst unter 1, 2 und 3 der Abtheilung T. eingetragenen Grundfstücken gerihtlich aufzulassen, auch das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verbandlung des Recbtsftreits vor das Königlihe Amtsgeriht zu Hef}. Oldendorf auf den 30. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
“ Lindenberg, Aktuar,
Gerichtks\hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[29987] Oeffentliche Zustellung. Die Wittwe des Maurers Philipp Henning, Theresia, geb. Werkmeister, zugleih als Vormünderin
ihrer minorennen Kinder Eugenius, Rosalie und Perpetua, Geschwister Henning zu Kallmerode, und die unverehelihte Magdalene Henning daselbst, ver- treten durh den Rechtsanwalt Traeger zu Nord- hausen, klagen gegen die Erben der verehelihten Ackermann Wilhelm Henning, Theresia, geb. Schönkäs, unter Anderen den Handelsmann Gustav Henning aus Kallmerode, jeyt unbekannten Auf- enthalts, wegen Feststellung eines Rechtsverhält- niffses und Einwilligung in die Auszahlung einer Streitmasse an die Kläger, mit dem Antrage, fest- zustellen, daß von den bei der Zwangsversteigerung des Hauses Nr. 40 zu Kallmerode, Band I., Blatt 173, hinterlegten Kau1geldern von 1256,57 4 den Klägern als Mitcigenthümern des Grundstücks zur Hälfte, die Hälfte zusteht, und die Beklagten zu verurtheilen, in die Autzahlung von 628,29 #4 dieser Kaufgelder an Kläger zu willigen und laden den Mitbeklagten Gustav Henning zur mündlihen Verhandlun des Rechtsftreits vor die Erste Civilkammer des König- lichen Landgerihts zu Nordhausen auf den 19. Dezember 1890, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Nordhausen, den 22. August 1890.
(L. is Staerck, Sekretär, :
Gerichts\{hreiber des Königlichen Landgerichts.
[2998] Oeffentliche Zustellung.
Die Wittwe J. Glawe in Greifswald, Brunnen- straße 7, klagt gegen den Dr. med. Hegge, früher zu Eutin, jeßt unbekannten Aufenthaltsorts, wegen Leihgebühren für 4 Bücher 2c., mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 10 Æ 45 S, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts\treits vor das Großherzoglie Amtsgericht Eutin, Abtbeilung IL., auf den 15. Ok- tober 1890, Vormittags 10 Uhr. Zum Zweckcke der öffentlihen Zustellung wird dieser Aus- zua der Klage bekannt gemacht.
Eutin, 1890, August 26.
Harder, Gerichtsschreiber des Großherzoglihen Amtsgerichts.
[299%] Bekanntmachung.
Die Elise, geb. Bach, hat gegen ihren Ehemann Ludwig Truxler, Handelsvertreter, mit welchem sie in Mülhausen i./E. wohnt, cine Gütertrennungsklage am Kaiserlichen Landgeriht Mülhausen i./E. dur Herrn Rechtsanwalt Dr. Reinach eingereiht.
Termin zur mündlihen Verhandlung ist auf Dieusftag, den 11. November 1890, Vormit- tags 9 Uhr, im Civilsißungssaale genannten Ge- rihts anberaumt.
Mülhauseu i./E., den 25. August 1890.
Der Landgerichts-Sekretär: Stahl.
[29995]
Durch rechtskräftiges Urtheil der 111. Civilkammer des Landgerichts zu Köln vom 12, Juli 1890 ist die Gütergemeinschaft zwischen den Eheleuten Metzger Iobann Baptist Schorn und Elise, ge- borene Weustenfeld, Beide in Köln-Nippes wohnhaft, aufgelöst worden. Mit der Auseinandersetzung ist der Notar Graffweg zu Köln beauftragt.
Köln, den 25. August 1890.
Der Gerichtsschreiber: Küppers.
[29969] Bekanntmachung.
Der in der hiesigen Anwaltsliste unter Nr. 18 eingetragene Rechtsanwalt Emil Flechfig in Zwickau hat feine Zulassung zur Rechtsanwaltshaft auf- geacben und ift gelöscht worden.
Glauchau, am 25. August 1890.
Königliche Kammer für Handelssachen. Berndt.
[29978]
Der bei dem K. Ober-Landesgeriht in Stuttgart zugelassen gewesene Rechtsanwalt Vecher is am 11. August d. I. gestorben; dessen Eintragung in der Liste der Rehtsanwälte ift daher gelöst worden.
Stuttgart, den 23. August 1890.
K. Ober - Landesgericht. Für den Präsidenten: Staatsrath Kö stlin.
3) Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2e.
[30086]
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Champagner
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Jeder Versuch ift lohnend und liegt in Attinrene M L s uktionator se erlin C. W. Schwar 6, Nosenthalerstr. 26. Teleph.-Amt 111. 2620.
[30058] Bekanntmachung.
Am Donnerstag, deu 11. September ds. Js., Vormittags vou 82 Uhr ab, sollen in der hiesigen Königlichen Artillerie-Werkstatt die nahbenannten für Werkstattszwecke entbehrlihen bezw. unbrau: baren Gegenstände öffentlih gegen Baarzahlung ver- steigert werden, und zwar:
1 Feldshmiede, 3 Differenzialflaschenzüge von 75, 15 und 10 Ctr. Tragfähigkeit, 1 Biegemaschine für Hufeisen mit Zubehör, 1 Vorwalze und Nachwalze mit Zubehör, 2 Fallhämmer von je 150 kg Bâärgewicht (leßtere auf Aufbrau), alte Werkzeuge und Mascinentheile, ferner ungefähr 6050 kg reine Kupferabfälle , 266 verzinnte Kupferabfälle, 1700 kg Messingabfälle, 5600 kg Messingspähne, 3050 kg Zinkabfälle, 22 kg Podholzabfälle, 10 kg Silzabfälle, 80 ko Gummiabfälle, 120 kg Leinen- abfâlle, 11 kg Pelzabfälle, 225 kg Lauabfälle, 120 kg Vorstenabfälle und 90 kg Lederspähne.
Spaudau, den 25. August 1890.
Königliche Direktion der Artillerie-Werkstatt.
[29959] Verding von Lieferungris für die Stadtbahu un.
Die Lieferung von rd. 16 000 qm Pflastersteinen aus Grauwadcke für die Pflasterung des Betriebs- bahnhofes und des Güterbahnhofes Köln-Süd soll in 5 Loosen vergeben werden.
Zeichnungen und Bedingungen liegen in unserem Central-Neubau-Bureau, Srangoie 23 hierselbst, vom 18, August d. Js. an zur Einsicht ofen.
Abdrüdcke der Bedingungen können gegen porto- und bestellgeldfreie Einsendung von 1,50 4 uur von uns und zwar durch den Bureau-Vorsteher Evert, Trankgasse 23 hierselbst, bezogen werden.
Der Zuschlag erfolgt nur an solche Unternehmer, welche sich über ihre P iy durch Vor- lage von Zeugnissen aus neuerer Zeit genügend aus- weisen können.
Angebote sind versiegelt unter der Aufschrift „Angebot auf Pflastersteine für den Betriebsbahnhof und Güterbahntof Köln-Süd“ bis zum 12. Sep-
tember 1890, an welGem Tage Vormittags
11 Uhr die Eröffnung derselben erfolgen wird, an uns, Trankgasse 23 hierselbst, porto- und bestellgeldfrei einzusenden.| Angebote, welchen die vorgeschriebcuen, mit Nameuszug und Siegel versehenen Proben nicht beigefügt find, werden beim Verding nicht zugelafsen. uschlagsfrist 21 Tage. öln, den 25. August 1890. Königlicße Eisenbahn-Direktion Clinksrheinische). Abtheilung IV.
[29759] Submisfion.
Am 10. September ds. Js., früh 10 Uhr, soll im Bureau des Artillerie-Depots zu Mainz — Bauhofstraße Nr. 1 — die Lieferung von
600 Paar Filzshuhen in ôffentlidber Submission vergeben werden und sind \christlihe Offerten bis zum Termin, die FroLen jedoch 48 Stunden vor dem Termin, frei hierher einzusenden. Lieferungsbedingungen nebs Muster- offerte sind im Bureau einzusehen.
Abschrift derselben gegen Einsendung 1 M
Artillerie-Depot Mainz.
[29960] l ]
Die Lieferung von 2 Stück Verbund-Güterzug- Lokowotiven soll vergeben werden.
Eröffnung der Angebote am Freitag, den 19. September d. Js., Vormittags 11 Uhr, in unserm maschinentehnis{en Büreau.
Bedingungen und Zeichnungen können daselbst eingesehen, auch von dort gegen Einsendung von 1 M bezogen werden.
Zuschlagsfrist 3 Wochen.
Saunuover, den 23. August 1890.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
4) Verloosung, Ziuszahlung 2c. von öffentliheu Papieren.
[(29%62] Bekanntmahung.
Bei der heute erfolgten Ausloosung von Obli- gationen des Markgrafthums Oberlausitz, Königlich Preußischen Antheils, wurden fol- gende Nummern gezogen:
Serie I. Litt. A. über 100 Rthlr. =
300 (4, 69 Stüdck:
Nr. 10 135 158 192 235 257 351 373 384 400 482 561 579 635 663 849 882 949 961 987 993 994 1122 1133 1205 1215 1219 1220 1244 1277 1286 1287 1387 1392 1478 1615 1678 1691 1752 1769 2060 2120 2185 2244 2276 2338 2362 2466 2555 2622 2628 2700 2723 2744 2751 2891 2921 2942 2944 2960.
Serie I]. Litt. B. über 50 Rthlr. =
150 #, 160 Stüdck:
Nr. 26 92 94 96 219 229 281 299 323 407 448 535 541 667 701 708 713 730 751 761 763 826 831 897 918 £66 1020 1042 1052 1107 1158 1165 1201 1210 1239 1268 1269 1291 1318 1406 1423 1432 1437 1512 1565 1575 1602 1616 1627 1659 1724 1734 1801 1819 2022 2079 2155 2190 2297 2363 2379 2460 2551 2601 2616 2698 2701 2722 2779 2780 2794 2885 2902 2916 2951 2952 2964 3007 3027 3108 3140 3200 3202 3236 3266 3336 3384 3403 3457 3473 3481 3543 3620 3937 3989 4018 4041 4068 4078 4116 4156 4255 4269 4345 4408 4460 4482 4506 4554 4618 4624 4659 4714 4743 4799 4815 4821 4830 4844 4906 4935 4953 4988 4990 4997 5001 5063 5232 5301 5312 5363 5399 5480 5518 5556 5559 5608 5754 5860 5953 5983 6079 6122 6177 6283 6334 6387 6532 6534 6611 6618 6626 6664 6709 6809 6826 6834 6854 6890 6904.
Serie 1III. Litt. C. über 25 Rthlr. = 75 #, 80 Stüdck:
Nr. 19 167 184 185 186 219 235 286 290 379 440 578 601 607 615 731 748 755 762 764 771 823 941 964 1028 1035 1053 1069 1071 1072 1090 1092 1493 1098 1112 1123 1128 1152 1176 1198 1228 1246 1251 1262 1263 1267 1274 1278 1280 1281 1302 1326 1342 1352 1357 1359 1368 1372 1384 1401 1408 1414 1442 1481 1503 1521 1579 1654 1670 1686 1719 1752 1754 1759 1833 1867 1888 1951 1952 1955.
Serie IV. Litt. D. über 500 Nthlr. =
1500 #, 12 Stüd:
Nr. 18 26 87 119 296 304 349 386 391 421 502 578.
Serie V. Litt. F. über 100 Rthlr. = 300 4, 62 Stüd:
Nr. 137 232 260 265 268 306 447 457 459 496 676 728 782 784 785 834 920 950 1049 1107 1112 1131 1197 1198 1340 1348 1384 1505 1542 1572 1580 1729 1777 1779 1801 1836 1842 1895 2025 2114 2130 2205 2265 2346 2369 2427 2494 2602 2624 2629 2842 2860 2882 2970 3110 3132 3332 3362 3381 3433 3455 3490.
Serie VI. Litt. F. über 500 Rthlr. =
1500 , 5 Stück:
Nr. 4 126 132 140 295.
Diese Obligationen werden den Inhabern zur Rückzahlung zum 1. April 1891 hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalsbetrag von dem gedahten Kündiguongstage an bei der Kasse des Landsteuer-Amtes Ax. Abtheilung, Elisabethstraße Nr. 40 hierselbft, in Empfang zu nehmen. : l
Die gekündigten Obligationen, deren Verzinsung mit dem 31, März 1891 aufkört, sind mit den über den 1. April 1891 hinaus fälligen Zinssheinen und Talons in coursfähigem Zustande einzuliefern. Der Betrag der etwa fehlenden Zins\heine wird von dem Nennwerthe der Obligationen in Abzug gebracht.
Aus den früheren Verloosungen sind folgende Obligationen, deren Verzinsung mit den Fälligkeits- Terminen aufgehört hat, bis heute noch nicht zur Einlösung cingereicht worden.
Serie I. Läitt. A. über 100 Rthlr. = 300 M:
Nr. 628 935 1386 1410 1411 1445,
Serie IL. Ltt. B. über 50 Rthlr. = 150 M:
Nr. 84 108 238 288 501 550 785 1069 1299 1682 1945 2023 2276 4868 5271 6599 6983 6988. Serie UI]. Litt. C. über 25 Rthlr. = 75 4:
Nr. 12 60 239 562 658 900 1059 1530 1558 1961.
1500 M:
Nr. 343 344 345,
Serie V. Litt. F. über 100 Thlr. = 300 4; Nr. 91 239 713 908 953 1921 2146 2147 2152 2195 3180. Die Inhaber dieser Obligationen werden wieder- Me zux baldigen Einreichung derselben hiermit auf- efordert. G Die Einreichung gekündigter Obligationen an das Landsteuer-Amt II1. Abtheilung is auch durch die D zulässig, in welhem Falle die Züsendung des egenwerthes möglihst mit umgehender Post auf E Ln des Einsenders und unter voller Wer1hangabe erfolgt. Görlig, den 23. August 1890.
Der Landeshauptmann und Landesâlteste des Preußishen Markgrafthums Dber-
laufiß. Graf von Fürstenstein.
[29961] Bekanntmachung.
Die Inhaber von Rentenbriefen der Provinz Pasen, zu denen der leßte der ausgegebenen Coupons am 1. Oktober d. Is. fällig wird, werden hierdurch aufgefordert, vom 10. Oktober d. Js. ab die Abhebung der neuen Zinscoupons Serie VI. Nr. 1 bis 16 nebst Talou auf Grund der mit der Zinscoupons - Serie V. ausgegebeuen raf zu bewirken und dabei Folgendes zu
eaten :
1) Zu den bis cinshließlich zum 1. Oktober 1890 ausgelooften Rentenbriefeu werden neue Coupons nicht verabreicht, vielmehr sind die bezüg- lihen Talons bei der Realisirung der ausgeloosten Rentenbriefe, nah Maßgabe unserer Bekanntmachung vom 13. Mai d. Js., an die Nentenbank-Kasse mit abzuliefern.
2) Die Einlieferung der Talous Behufs Empfangnahme neuer Coupons und Talons ist zu bewirken :
a. in Posen selbst, im Lokale der Rentenbank- Kasse, Kanonenplaß Nr. 11 — 1 Treppe — A ia Wochentagen Vormittags von 9 bis
r,
b. von auswärts mit der Poft, frei unter der Adresse der unterzeihneten Rentenbank- Direktion.
3) Den Talons ift bei der Einreichung eine spezielle Nachweisung, genau nach dem unten- fteheuden Schema — in nur einem Exemplar — beizufügen. In derselben sind die Talons nah Klassen — die höhere der niederen vorangehend — sowie innerhalb jeder Klasse nach der laufenden Nummerfolge, zu ordnen und es muß am Schlufse der Nachweisung, gleihviel ob die Ein- reihung in Posen selbst oder von auswärts mit der Post erfolgt, die vom Einlicfernden ausge- fertigte und vollzogene Quittung über den Empfang der neuen Coupons und Talons gleich mit enthalten sein. Die sorgfältige und ribtige Aufstellung der begleitenden Nachweisung, namentlich die deutlihste Schrift der Adresse des Einlicferers, wird, zur Vermeidung von Weiterungen, eventl. bei wesentlihen Mängeln, Rüdckgabe der Talons ohne neue Coupons, dringend empfohlen.
Formulare zu den Nachweisungen werden von der Rentenbank-Kasse in Posen auf mündlihes Ersuchen unentgeltlih verabreicht.
4) Werden die Talons im Lokale der Rentenbank-Kasse abgegeben (ad 2a.), so erhält der Einliefernde entweder sofort die neuen Coupons und Talons oder eine Gegenbescheinigung, worin ein bestimmter Tag angegeben wird, an welchem die Empfangnahme der neuen Coupons und Talons gegen Rückgabe der Gegenbescheiniguna zu bewirken ift.
5) Werden die Talons mit der Poft ein- gereicht (ad 2b), so erfolgt innerhalb 14 Tagen
neuen Coupons und Talons oder eine Benachrichti- gung an den Einsender über die obwaltenden Hin- dernisse. Sollte weder eins noch das andere ge- schehen, so ist der unterzeihneten Rentenbank-Dire?k- tion davon gleich nach Ablauf der 14 Tage mittelst Briefes (Einschreiben) Anzeige zu erstatten,
6) Sind Talons abhanden gekommen, so müssen Bebufs Verabreihung der neuen Coupons und Talons die betreffenden Rentenbriefe der unter- zeichneten Rentenbank-Direktion mittelst besonderer Eingabe eingereiht werden und es ist in solhem Falle den Inhabern der fraglihen Rentenbriefe an- zurathen, diese Einreihung sofort zu bewirken, damit nicht etwa vorher die Ausreichung der neuen Coupons und Talons an einen Anderen auf Grund der in seinen Händen befindlich gewesenen und von ihm präsentirten Talons erfolgt.
Posen, den 21. August 1890
Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinz Posen. Nachweisung über .. .. Stück Talons Serie V. zu... . M Rentenbriefen der Provinz Posen Behufs Abhebun der Zinscouvons Serie VI. Nr. 1 bis 16 neb Talons, eingereiht von (Name und Stand) . (Wohnort in Städten mit Angabe der Straße und Hausnummer) . . . . (Nächste Poststation. Nur bei Orten ohne Poststation anzugeben) . .….
Talons zu Rentenbriefen.
Lfde.
Nr. a e Summa für
Betrag | Jede Klasse M M
52 3000 618 3000 6000
78 1500 163 1500 3000 336 300 1406 300 600 893 T 6425 75 150 Summa | 9750
Gegen Ablieferung der vorstehend verzeichneten 8 Stück Talons zu 9750 4 Rentenbriefen der Pro- vinz Posen habe ih die Zinëcoupons Serie VI. Nr. 1/16 und Talons rihtig erhalten, was hierdurch bescheinigt wird.
E Mehnort und Datum: den ten 189 ame:
Ein- : liefernden ü Stand:
00 D P L
nah der Absendung entweder die Zusendung der -
zum Deutschen Reichs-
M 207.
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 28. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma
Visenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deut
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. | —
hungen aus den Handels-, Genofsenschafts-,
kann dur alle Post-Anftalten, für 8- und Königlih Preußischen Staats-
Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1890.
Zeichen- und Mufter-Regiftern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan- Aenderungen der deutschen
he Reich. (x. 2074)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
Abonnement E 1 50 S für das Vierteljahr.
Infertionspreis für den Raum einer Drudtzeile
(ara:
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
enannten die Ertheilung eines Patentes nahgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benugung geschüßt.
Klasse. i
4. M. 7206. Kerzenträger. — Fräulein Agathe von Münchhansen in Hannover, Eichstr. 50.
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7. H. 9957. Vorrichtung, um Metallbleche mit Metallen oder Legirungen zu üÜüberziehen. — Richard Heathfield in Darlaston, Staffordshire, England; Vertreter: Hermann Wehmann in Bremen.
A1, M. 7367. Preßvorrihtung für Paypier- S Quiien, — Chn. Mansfeld in Leipzig- Reudnit.
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72. E. 2796. Filtrirapparat. — August Egen 2 vatidd i, Westf. und Ernst Bassenge in
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« Fe. 4755. Verfahren zur Darstellung von Phbenylhydrazin-Derivaten. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. ‘M.
13. F. 4903. Speiseregler mit Reibungs- kupplung für Dampfkessel. — Moses Fiukel- stein in Meserig.
« S. 10 092. Neuerungen an Lufterhitzungs- Vorrichtungen für Dampfkessel-Feuerungen mit verstärktem Zug. — Nicholas Swanson Hawks in London, Atherton Road, Forest Gak; Ver- treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
- Je 2194. Dreitheiliger Rost mit darüber liegendem Vurwärmer für Dampfkefsel-Feuerungen. — E K. Paul Jahn in Zwickau i. S,, Rosen- ftraße 30,
- P. 4803. Absperrvorrihtung für die Speiseleitung von Dampfkesseln. — Columbus Phillips in Birmingham, Grfs{ch. Jefferson, Staat Alabama, V. St. A.; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW , Anhaltstr. 6.
- S chch. 6764. Ae. — Albert Schneider in Magdeburg, Guerickeîtr. 4.
- U. 682. Dampfüberhiter mit eigener Feuern, — Louis Uhler in Basel, Schweiz,
eumattstr. Nr. 3; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
:20. S. 9904. Kraftsammelnde Wagenbremfe. — Dr. Sartstein in Groß-Steinheim bei Hanau a. Main.
e P. 4786. Aufhängung der Bremsklöte für Lenkachsen-Wagen. — Adolf Pohl in Freien- walde a. Oder.
21. A. 2273. Stromumwandler für Wesel- ftrôme mit vershobenen Phasen. — Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft in Berlin N., Swlegelstraße 26.
„ G. 6106. Elcektrolytisher Elektricitätszähler mit rotirendem Flüssigkeitsbehälter. — Paul Geißler in Berlin N., Lottumstraße 5 T.
22. A. 2355. Verfahren zur Darstellung von Benzenyl:S-amidothionaphtol ; Zusay zur Patent- anmeldung A. 2272. —- Aktiengesellschaft für Anilin-Fabrikation in Berlin §0. 33.
«- F. 4564. Verfahren zur Darstellung von Azo-Triphenylmethanfarbstoffen; 2. Zusatz zur Patentanmeldung F. 4454. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Vayer & Co. in Elberfeld.
'- F+ 4606. Verfahren zur Darstellung von Azo-Triphenylmethanfarbstoffen; Zusay zur Patentarmeldung F. 4454. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co. in Elberfeld.
- Fe 4713. Verfahren zur Darstellung von Azo-Triphenylmethanfarbstoffen; 3. Zusaß zur Patentanmeldung F. 4454. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer & Co. in Elberfeld.
23. B. 10086. Neuerung in der Herstellung von Mineralsbmierölen durch darin aufgelöften Kautschuk. — Wilhelm Brink in Linden vor Hannover.
:25. T. 2732. Französisher Rundwirkstuhl mit mehreren Systemen. — C. Terrot in Cannstatt,
ürttemberg.
27. V. 1525. Gas: Comprefsor. — G. Velle: mann in Krefeld, Roßstr. 168.
30. O. 1293. Zahnstocher, welher an einem Griff in verschiedenen Neigungen festgestellt werden kann. — F. Oehlecker, Zahnarzt in Hamburg, Neuerwall Nr. d9.
- Sch. 6516. Stüyapparat mit seitlihen biegsamen Stahlstäben zur Behandlung von Wirbelsäul? - Verkrümmungen. — Dr. Felix Schenk in Bern, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görliy.
32. A. 2466. Verfahren zur Erzeugung von eisähnlihen und getrübten Glaëwaaren. — William Hopkin Akester in Nr. 15 Munster Road, Fulham, County of Middlesex, England ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin 8W., Anhaltstraße 6.
-36. F. 4631. Luftregulirofen. — Fr. Förster
.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 2074. und 207 B. ausgegeben.
30 S.
in Weimar, “ Jacobstraße 50 a.,, und Friedrich
Li ene in Kassel, Karthäuserstraße 3. asse.
38. D. 4363. S{hrän?zange. — Gebrüder Diesel in Pößneck i. Thüringen.
» S. 10235. Maschine zum Aufpressen von Masse auf profilirte Holzleisten. — Firma Jean Heckhausen «& Weies in Köln a. Rh.
40. D. 4360. Verfahren und Einrichtung zum Garmaen des Kupfers und seiner Legirungen. — Adolf Demelius in S@öneberg bei Berlin, Golzstr. 30. :
«„ G. 6041. Verfahren zur Gewinnung von Leichtmetallen auf elekirolytishem Wege. — A. Grägtzel von Grätz in Hannover, Leibnitz- ftraße 1.
« K. 8000. Verfahren zur Verwerthung des bei den Zink-Blende-Röftöfen abfallenden Flug- staubes. — Dr. G. Krause in Cêthen. Anh.
45. G. 5655. Stiftendres&maschine. — A. Grusenwmeyer in Hagenau i. Elsaß.
« G. 6099. Dibbel - Säemashine. — A. Grügner in Schönowiy b. Zülz, O.-S@([,
« L. 6124. Saatstreueinrihtung an Säe- maschinen; Zusaß zum Patente Nr. 34847, — M. æ« L. Lins in Berlin NW., Waldftraße 34.
«„ N. 2125. Pferderechen. — F. Neubauer in Parchim.
„R. 6039. Maschine zur Herstellung von Käse. — Carl Rohland in Lützen.
49. C. 3370. Verfahren zur Herstellung von Röhren. — Wülliam Crawford, James Crawford und William Whitson Craw- ford in 49 Arlington Street, Glasgow Grafs). Lanark, Schottland; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräterstr. 101.
« F. 4878. Kugelfräsmaschine. — Friedrich Fischer in S{weinfurt a. M.
«„ K. 7689. Vorrihtung zum Erhiten der zusammenzuschweißenden Rändèr von Blechen. — Friedrih Kersten in Aschersleben.
«„ K. 7961. Stabwalzwerk. — Kilmer Manusacturing Company in Newbergh, Staat New-York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ L. 6030. Werkzeughalter für Revolverbänke. — George Ligowsky in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Brydgcs & Co. in Berlin SW,, Königgrägterstr. 101.
e L. 6031. Sgraubenkluppe, — George ‘Ligowsky in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.
„ _P. 4747. Apparat zum Rihten von Schienen u. dergl. in warmem Zustande. — eePhocunix“/ Actien-Gesellschaft für Bergbau und Püttenbetrieb in Laar b. Ruhrort.
„ R. 5839. Falzbiegemaschine für Rauten aus Metalible@. — Anton Richter in Lipine. _____WW. 6603. Sclitten mit Einspannvor- rihtung für das Werkstück bei Fräsmaschinen. — William Nelson Woodruff in Hartford, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Specht,
Ziese & Co. in Hamburg.
51. K. 7734. Gegensteg an Resonanz - Böden von Klavieren. — Friedri Kaiser in Freiburg, Baden.
54. E. 2838. Mascine zum Einpressen von Etiquettes in Stücken durchsihtiger Seife. — Economic Advertising Company, Limited, in London, 115 Leadenhall Street; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki tn Berlin W., Friedrichstr. 78.
- T. 2817. Puapierzuführung bei der unter Nr. 50 044 patentirten Vèaschine für Cigaretten- hülsen. — Tavak und Cigarettenfabrik e-Sulima“/ F. L. Wolff in Dcesden.
63. E. 2851. Feststel - Vorrihtung für die Schiebefenster an Wagen. — Iohann Ebner in München, Corneliusstr. 11/4.
- L. 6159. Durch ein Excenter becinflußte Lenkvorrichtung für Fahrräder. — Jean Justin Larroque in Paris; Vertreter: G. Dedreux in München.
- M. 7040. Vorrihtung zum Verhindern des Schmugwerfens von mt Gummireifen ver- sehenen Wagenrädern. — A. S. Meyer in Bremen, Buchrstraße.
«„ W. 6258. Vorrihtung an Straßen-Fahr- zeugen, um dieselben zum Befahren von Schienen- geleisen geeignet zu mahen. — Friy Freiherr vou Wechmar, Major a. D., in Hannover, Joscfitr. 9.
65. H. 16 208. Einrichtung, um Boote auf ebencm Kiel ‘zu Wasser zu lassen. — Edward I. Hill in London; Vertreter: Dr. Richard Eisen- maun, Rechtsanwalt in Berlin, Gr. Hamburger- ftraße 15/19,
in München, Kohljtr. 36.
76. 3. 1271. Heilmannshe Kämmmaswine mit intermittirend wirkender Vorrichtung zur Kletten- zerstücckelung. — Robert Zestermaun in Eßlingen a. N., Fabrikstraße Nr. 13 II.
79. H. 10221, Preßkajten zum Bündeln von Cigarren. — Friedri Hoefelder in Wiesloch b. Heidelberg.
82. W. 10 576. Neuerung an Vakuum-Trocken- apparaten. — Joseph Brown und George Johnston in Glasgow, Schottland, bezw. Plan- tation Star Works und 29 Eaglesham Street ;
Vertretec: Brydges & Co. in Berlin 8W,, Königgrägtzerstr. 161.
66. B. 10 822. Fleishblock. — J. Boßharbt |
Klafse.
83. S. 10083. Selbstthätiaer Aufzug an Armbanduhren, — Tom Grove Mull, in Firma : Le Roy et fils in London, 57 New Bond Street, County of Midalesex, England; Vertreter ; C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kefseler in Berlin SW., Ankhaltstr 6.
« Sch. 6571. Seltstthätige Aufziehvorrihtung für Federuhren. — JIznaz Scheinberger in Nogy - Kikinda, Ungarn; Vertreter: H, & W. Pataky in Berlin NW.,, Luisenstr. 25.
84. P. 4651. Verfahren zur Vornahme von Sprengungen urter Wasser. — Theodor Puskás in Budapest; Vertreter: J. Brandt & G, W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
89. V. 10 651. Verfahren zur Umwandlung stärkehaltiger Substanzen in Stärkegummi oder Dextrin. — Albert Henri Jacques Bergé, Dr. der Naturwissenschast, in Brüssel; Vertreter : G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
H. 9457. Verdampfapparat. — Eduard Theisen, z. Zt. in Mainz a. Rb.
M. 7115. Vorrihtung zur Herstellung von Wöürfelzuer. — Franz May in Hatschein bei Olmüg, Mähren; Vertreter: C Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kefseler in Berlin SW,, Anhaltstr. 6.
P. 4687. Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken von Zucker und dergl. — Octayvio Pimienta in Cardenas auf Cuba; Vertreter : C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW,, Anhbaltítr. 6.
Sch. 6458. Oberflähenverdampfer ; Z1faß zum Patente Nr. 53 043, — Julius Schwager in Berlin SW., Luckenwalderstr. 7.
Sch. 6738. Oberflächenverdampfer ; Zusatz zum Patente Nr. 53 043. — Julius Schwager in Berlin SW,, Luckenwalderstr. 7.
- T. 2783. Verdampfapparat; Zusaß zur Patentanmeldung H. 9457. — Eduard Theisen, ¿. Zt. in Mainz a. Rhein.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten An- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schugzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
63. V. 10 018. Rad mit federnden, leiht aus- wechselbaren Speichen von beliebigem Quer- \chnitt. Vom 17. Februar 1890.
64. V. 1396, Zapfloh Verschluß. Vom 18. No- vember 1889.
72. T. 2487. Gezogener Gewehrlauf für Scrots{üsse. Vom 11. November 1889,
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reis - Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per- sonen übertragen worden.
Klaffse:
2. Nr. 47 398. Firma Jean Heckhausen « Weies in Köln a. Rh. und I. H. Schell in Köln, Paffage Nr. 33. — Neuerung an Teig- formmaschinen. Vom 6, September 1888 ab.
«„ Nr. 51139. Firma Jeau Heckhauseu « Weies in Köln a. Rh., Seyengasse 2. — Neuerung an Teigformmaschinen von der dur das Patent Nr. 47 398 geshüßten Art. Vom 4. Mai 1889 ab.
„ Nr. 51633. Firma Jean Heckhausen & Weies in Köln a. Rh, Seyengasse 2. — Teig- formverfahren. Vom 1. Oktober 1889 ab.
„ Nr. 52 908. Firma Jean Heckhausen «& Weics in Köln a. Rh., Seyenaasse 2. — Neuerung an Teigformapparaten. Vom 5. No- vember 1889 ab.
6, Nr. 53564. Avgust Rößler in Berlin, Brunnenstr. 41. — Gegenstrom-Flüssigkeitskühler.
Vom 16. März 1890 ab.
12. Nr. 52 827. Dr, Martin Lange in Amers-
foort, Holland, und die Firma E. Merck in
Darmstadt; Vertreter: Carl Piever in Berlin
NW., Hindersinstr. 3. — Verfahren zur Dar-
stellung von geshwefeltem Orydiphenylamin.
Vom 29. August 1889 ab.
15. Nr. 47 942, Firma Gebr. Jänecke «&
Fr. Schueemann in Hannover. — Verfahren
zum Ueberdruck auf Stein- oder Zinkplatten.
Vom 5. August 1888 ab.
22. Nr. 53 614, Firma Joh. Rud. Geigy
«& Co. in Basel; Vertreter: Capitaine & von
s in Berlin NW.,, Luisenstr. 35. — Ver-
ahren zur Darstellung gelber bis orangerother
basischer Farbstoffe. Vom 8. Auguft 1889 ab.
23. Nr. 38 468. Gustav Adolf Mangoldt in
Fine A Württemberg. — Verfahren zur
erstellung einer Seife, bei deren Gebrau die
Bildung freien Alkalis vermieden wird. Vom
7. Mai 1886 ab.
34. Nr. 24 723. Firma Ahlemann & Schlatter
in Hemelingen bei Bremen. — Vorrichtung zum
selbstthätigen Festklemmen von Rouleauxschnüren
u. dergl. Vom 3. Mai 1883 ab. x taus
4) Aenderung des Vertreters.
In der Patenatrolle ist bei Nr. ¡52634 vermeikt worden : ) An Stelle der bisherigen Vertreter \ind zufolge
beglaubigter Ecklärung vom 30, Juni 1890 Brydges
& Co. in Berlin SW, Königgräterstraße 101, zu Vertretern bestellt worden.
59) Erlöshungen.
Die na@folgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Putente sind auf Grund des §. 9 des Gesegzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. 3. Nr. 44 975. Tournüre für Damenkleider.
4. Nr. 46 522. Oeldampfkrenner.
6. Nr. 41539. Auffangkasten für Malzkeime an Malzdarren mit Wendevorrihtung.
S. Nr. 29 699. Garntrocktenmasine.
«e Nr. 87142. Stoffpugmascine.
Nr. 42 055. Mas\wine zum Firnissen von Webstuhlscäften.
« Nr. 46 004. Verfahren der Vorbereitung von Leinenftoffen für die Rasenbleihe mittels Indigolösung.
11. Nr. 52 133. Maswbine zum Sammeln und Zujammentragen gefalzter Bogen.
13. Nr. 41176. Vorrihtung zur Beförderung des Wasserumlaufs in Dampfkesseln.
« Nr. 41214. Zugregulirungs - Vorrichtung für Dampfkeffel.
«„ Nr. 49115. Dampftrockner.
14. Nr. 52507. Unmsteuerungsvorrihtung für Dampfmaschinen.
Tiegeldruck-
15. Nr. 37704. pressen. „ Nr. 38 860. Typenschreibmaschine. -= Nr. 38867. Billetdruckmas{hine. « Nr. 46365. Shhreibmaschine. 19. 9èr. 42684. Sienenbefestigung.
Neuerung an
Nr. 45211. Beweglicher Rüstbock.
Nr. 46285. Sienenbefestigung; Zusatz ¡um Patente Nr. 42 684.
« Nr. 47906. Stgienenbefeftigung.
20. Nr. 19 751. Neuerungen in der Anordnung
der Lokomotiv-Dampfmaschinen.
„ Nr. 45452. Signalstellvorrihtung.
« Nr. 45 573. Gekuppelte Bremsen für Eisen- bahnfahrzeuge.
«e Nr. 46 868. Sperrvorrihtung für Signal- stelwerke.
21. Nr. 52 879. Umschaltanordnung für elektrische Lichtleitungen. Y
22. Nr. 29 064. Herstellung eines gelben Farb- stoffes durch Nitriren von Azulin und analogen phenylirten Derivaten des Rosanilins.
Nr. 32 964. Verfahren zur Zerlegung der Armstrongschen é-Naphtolmonosulfo}äure in zwei ifomere Naphtolmonosulfosäuren.
Nr. 34 607. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosanilingruppe durch Ein- wirkung von Per{lorameisen}äuremethyläther auf tertiäre aromatishe Amine bei Gegenwart con- densirender Agentien.
Nr. 39 440. Neuerung an dem im Patent Nr. 30 000 geschüßten Verfahren zum Härten von Harzen. E
Nr. 42295. Verfahren zur Darstellung von Metaamidophenyllutidindicacbonsäureäther aus Metanitrobenzaldehyd.
Nr. 50 467. Verfahren zur Darstellung blauschwarzer indulinarctiger Farbstoffe aus Satraninen.
» Nr. 52558. Säurefreie Wichse für Leder- waaren.
23. Nr. 26 687. Apparat zur Entfettung von Knochen 2c. mittelst Schwefelkohlenstof oder anderer flüchtigen Lösungsmittel.
25. Nr. 52408. Französisher Rundwirkstubl
für Ringeiwaare.
28. Nr. 42 659, walzen.
- Nr. 45534. Vorrihtung zum Trocknen von Leber.
30. Nr. 51689. Neuerung an Tropfenzählern.
_ De, 49 553. Zusammenschiebbarer Schirm-
itod.
34. Nr. 52335. Kartoffelshälmashine.
35. Nr. 46 244. Mutterantrieb an Aufzügen
mit Schraubenbetrieb.,
36. Nr. 46 339. Feuerungsanlage mit Rauch-
verbrennung.
37. Nr. 45690. Drahtzaun. :
h Nr. 20106. Squßtvorrihtung für Kreis- ägen.
e Nr. 26400. Scuzvorrihtung für Kreis-
sägen; Zusay zum Patente Ne. 20 106.
-= Nr. 26 964. Sqhutßvorcihtung für Kreis- sägen; Zusaß zum Patente Nr. 20 106.
« Nr. 49 572. Kehlmaschine mit Einrihtung zum An1chneiden der Falze.
40. Nr. 46282. Berfahren zur Anreiherung
zinkisher Dolomite.
42. Nr. 29206. Additionsmaschine.
« Nr. 35 496. Neuerungen an der dur Patent Nr. 29 206 geshützten Additionsma|schine; Zusay zum Patente Nr. 29 206. 3
e Nr. 37 912. Instrument zur kartographishen Bestimmung des Weges eines auf horizontaler Fläche sih bewegenden Gegenstandes.
e Nr. 42043. UAdditionsmaschine; zweiter Zusaß zum Patente Nr. 29 206. ;
e” Nr. 49452. Gepäckwaage mit elektrischer Vorrichtung zum Melden der Ueberschreitung eines bestimmten Gewichts,
44. Nr. 25495. Nicotinaufsaugende Patrone
Neuerung an Pendelleder-
für Tabafksyfeifen.
— Einzelne Nummern kosten 20 S. —
E
„ Nr. 46145. Neuerung an Korsetvershlüfsen.
E n S L T n e N L EE mere ie eam Ee E R n T tete T ti E g a --
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