34240]

| Zu der ordentlichen Generalversammlung am Donnerstag, den 4. August 1910, Vor- mittags 11 Uhr, im Sißzungszimmer der Mittel- deuts Creditbank in Berlin, Ren lrane 2, laden wir hierdurch die Aktionäre unserer Gesellschaft

ergebenst: ein. - Tagesordnung : 1) Vorlegung und Genehmigung des Geschäfts- berihts und der Bilanz über das am 31. März 1910 abgelaufene Geschäftsjahr. 3 Besdluß über die Verwendung des Gewinns. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. / ur Teilnahme an der Generalversammlung sind die Aktionäre unserer Gesellshaft nah Maßgabe des F 29 des Statuts berechtigt. Die Hinterlegung der Aktien hat dementsprehend bis zum 29. Juli d. J. bei der Kasse der Ne in Berlin, Bernburgerstraße 15/16, bei einem Notar oder bei [vlgenen Bankhäusern zu erfolgen: itteldeutsche Creditbank zu Berlin bezw. Frank Delbrü

rt a. M., Leo «& Co., Berlin, Doerteunbach «& Cie., Stuttgart, Hermann Bartels, Hannover. Berlin, den 9. Juli 1910. Deutsche Eisenbahn-Betriebs-Gesellschaft Actiengesellschaft. Der Auffichtsrat. A. G. Wittekind, Vorsigender.

[34539]

Celtower Boden-Aktiengesellschaft.

In der am 30. Juni d. J. stattgehabten ordent- lihen Generalversammlung unserer Gesellschaft ist folgendes beschlossen worden :

1) Das N nom. #4 3 000 000,— be- tragende Grundkapttal wird auf A 1 500 000,— da- dur herabgeseßt, das die Aktien im Verhältnis von 2-: 1 zusammengelegt werden.

2) Das Grundkapital der Gesellshaft wird um bis zu M 1500 000,— durch Ausgabe von bis zu 750 Stück auf den Inhaber lautenden Vorzugsaktien zum Nennbetrage von je 4 2000,— erhöht. Die Ausgabe der Vorzugsaktien, die sofort vollzuzahlen sind, erfolgt zum Nennwerte. Die neuen Vorzugs- aktien sollen den alten Aktionären derart zum Be- juge angeboten werden, daß auf je eine zusammen- elegte Aktie eine Vorzugsaktie à nom. 4 2000,— ezogen werden kann. Diejenigen zusammengelegten Aktien, auf die das Bezugsreht ausgeübt und außer- dem eine Zuzahlung von- 59/9 des Nennwertes ge- leistet wird, werden in Vorzugsaktien umgewandelt. Die Vorzugsaktien erhalten bei der motksation der Aktien bezw. bei der Uquidation der Gesellschaft vorweg den Nennbetrag zuzüglih 6% p. a. vom 1. Juli 1910 ab — und zwar berehnet auf den Nennbetrag bezw. nah Beginn der Amortisation auf den nicht amortisierten Betrag —, mit der Maßgabe, daß Teilzahlungen zunächst auf die den Vorzugsaktien zustehenden 60/% p. a. zu verrechnen find. Darauf erhalten die Stammaktien den Nennbetrag, während der alsdann verbleibende Uebershuß, soweit er nicht ur Zahlung von Tantiemen zu verwenden ist, unter ie Borzugs- und Stammaktien im Verhältnis ihres Nennwertes verteilt wird.

I. In Gemäßheit des Beschlusses zu 1 werden unsere Aktionäre aufgefordert, thre Aktien spätestens bis zum Montag, den 24. Oktober d. J., cein- \chließlich an den Werktagen bei der National- bank für Deutschlaud zu Berlin während der üblihen Geschäftsstunden zum Zwecke der Zu- [ONMERERU im Verhältnis von 2: 1 einzureichen ezw. diejenigen Aktien, welche die zur Zusammen- legung erforderliche Zahl nicht erreihen, uns zur Verwertung für Nechnung der Beteiligten zur Ver- fügung zu stellen. Von zwei eingereibten Aktten wird eine, mit entsprehendem Stempelaufdruck und evtl. neuer Nummer versehen, zurückgegeben, während die andere zurückbehalten und fassiert wird. Die Aushändigung der zusammengelegten Aktien erfolgt bei der Nationalbank für Deutschland. Diejenigen Aktien, die niht fristgemäß zur Zusammenlegung eingereiht sind, werden für kraftlos erklärt werden; das Gleiche gilt in Ansehung eingereichter Aktien, welche die zum Ersaße durch neue Aktien erforder-

lihe Zahl niht erreihen und uns nicht zur Ver- wertung für Nehnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt find.

IT. Gleichzeitig werden unsere Aktionäre in Ge- mäßheit des Beschlusses zu 2 aufgefordert, - ihr Be- zugsrecht auf die neu auszugebenden Vorzugs- aftien unter folgenden Bedingungen auszuüben :

a. Auf je eine zusammengelegte Aktie à nom. #4 2000,— fann eine Vorzugsaktie zum Nennwert bezogen werden.

i fe Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Ver- ustes bis zum Dienstag, den 26. Juli d. J., einschließlich an den Werktagen bei der Nationalbank Be Deutschland, Berlin, während der üblichen Ge- schäfts|unden auszuüben.

c. Für jede zu beziehende Vorzugsaktie à nom. 4 2000,— sind 100 9/9 = #4 2000,— bar zu zahlen. Der Schlußscheinstempel wird von uns getragen.

Diejenigen zusammengelegten Aktien, auf die das Bezugsrecht ausgeübt und außerdem eine Zuzahluug von 50°%/ des Neunwertes = 4 100,-— pro Aktie geleistet wird, werden in Vorzugsaktien umgewandelt.

d. Interimsscheine werden niht ausgegeben. Die augae der Vorzugsaktien findet bei der National- bank für Deutschland nah Fertigstellung der Aktien- urkunden statt; hierüber wird besondere Bekannt- machung ergehen.

ei der Einreichung der Aktien gemäß Ziffer 1 und TT find zwei arithmetisch geordnete Nummern- verzeichnisse, die von dem Einreicher zu vollzichen sind, beizufügen. Eins dieser Verzeichnisse wird dem Einreicher quittiert wieder ausgehändigt; gegen Rük- abe dieser Quittung werden - die zusammengelegten

ftien bezw. die Torgen ausgefolgt.

Formulare zu den Nummernverzeichnissen sowie, mer es sich um Ausübung des Bezugsrechts auf ie Vorzugsaktien handelt, zu den Anmeldescheinen

und den doppelt zu vollziehenden Zeihnungs]cheinen sind bei der Nationalbank für Deutschland erhältlich. Berlin, den 9. Fult 1910. Teltower Boden-Aktiengesellschaft.

Der Vorstand, Friy Smet. Albrecht Stolle.

[34239]

Von unseren Rententeilschuldverschreibungen vom 10. April 1891 wurden dem Tilgungsplan gemäß am 5. Juli d. J. in Dresden folgende

ummern ausgelost:

Nr. 3 11 41 89 113 160 190 195 273 276 290 306 348 380 500 584 662 719 791 847 1020 1034 1042 1060.

Die Nückzahlung derselben erfolgt zum Kurse von 105% vom 31, Dezember d. J. ab bei der Kasse der Zuckerfabrik Münsterberg zu Münster- berg oder bei dem Bankhause Gebr. Arnhold zu Dresden.

Rückstände aus den früheren Verlosungen :

aus 1905: Nr. 966, :

aus 1907: Nr. 846,

aus 1909: Nr. 181, 701.

Münsterberg, den 8. Juli 1910.

Zuderfabrik Münsterberg A.-G.

Coste. Boetticher.

[33373]

Die s Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurh zu der am Dienstag, den 2. August 1910. Vorm. 11 Uhr, im Geschäftslokale des Herrn Notar Schmidt, Kaufingerstraße 15, statt- findenden ordentlihen Generalversammlung

eingeladen. Tagesorduung :

1) Vorlage des Gesthäftsberi ts, der Bilanz und

des Gewinn- und Verlustkontos vom 31. De-

zember 1909. :

2) Vorlage des Revisionsberichts. ;

3 Genetmigung der Bilanz und des Gewinnn- und Verlustkontos.

4) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent-

lastung an Vorstand und Aufsichtsrat.

5) Q R wegen Antrag auf Liquidation

er Gesellschaft.

Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung, der Tag der Hinter- legung und der Generalversammlung nicht

mitgerechuet, vor 6 Uhr Abends bei unserer |,

Gesellschaft hinterlegt oder einen Hinterlegungs-

schein der Reichsbank oder eines anderen Bankinstituts

bei dem Vorstande der Ge E Enge reie

haben, mit der Bestätigung, daß alle Aktien bis zur

Erledigung der Generalversammlung dort verbleiben. München, den 4. Juli 1910.

Münchner Hefe-Conserven-Fabrik A. G. Der Vorstand.

[34232]

Sthnellpressenfabrik Frankenthal Albert & C° Act.-Ges.

Vilanz pro 1910.

M ) Kassakonto 42 018 Wechselkonto 2 221 646 íöImmobilienkonto 650 000 Mobilienkonto 1 Modellkonto 1 Werkzeug- und Maschinenkonto . | 290 000 abrikationskonto 1 037 612

) ebitorenkfonto 1 830 010

00 M! f V9 DD i

Effektenkonto 363 760 Bankguthaben 447 905

6 882 954

O SISI B&I I I I S

Pasfiva. Aktienkapitalkonto Schuldverschreibungskonto Reservefondskonto

1 2 500 000 2

3

s Spezialreservefondskonto . . . 6

978 500 700 000 300 000 500 000 241 760 16 630 142 598 150 000 799 630 12 282 840 540 714

6 882 954 Gewinn- und Verlustkonto.

Delkrederekonto

Pensionsfonds für Beamte . .. 7) S mae Nit eamte . ¿% 8) Arbeiterunterstüßungsfondskonto . 9 V Ganß-Stiftung 10) Kreditorenkonto 11) Schuldverschr.-Zinsenkonto . ._. 15 Dividendenkonto 13) Gewinn- und Verlustkonto . ..

SIEI Im T ETEHEN

M

204 139/24

39 360|— 419 719/08 540 714/39

1203 932/71

141 570/90 1 062 361/81

1 203 932/71

Die turnusmäßig ausscheidenden Auffichtsrats- mitglieder wurden wiedergewählt.

Frankenthal (Rheinbayern), den 7. Juli 1910.

Die Direktion. Kommerzienrat Jean Ganß.

6) Erwerbs- und Wirtschafts- Me genossenschasten.

Vilanz am 31. Dezember 1909. 1) Aktiva.

An Amortisationskonto und Nepara- turenkonto „ Schuldverschr.-Zinsenkonto . Generalunkostenkonto

Per Ses vom 1. April 1909 „ Fabrikationskonto

1 Aktienzeihnung Summe der Aktiva .

2) Pasfiva. Laufende Rechnung bei der Tos, Zentral-Darlehns- k Mh 1039,71 8,70 “Summe der Passiva. . 4 1013,41 Gew 26,59

n E E

g der Mitglieder Ende 1908 .* . 24 ugang 1909 — Abgang: 1909 .. 6 Zahl der Mitglieder Ende 1909 „, . 18. Buschkowo, ten 18. Zuni 1910. Deutscher Spar- u. Darlehnskasseu-Verein iEragene Genossenschaft mit unbeschränkter

a t Buschkowo O. P. B. B berg. N Van W Büuerle. Sobanx Beet

7) Niederlassung 2. von „ua, Rechtsanwälten,

Der Rechtsanwalt Dr. Schliephake in Cöln, pon: 60/62, ist heute in die Liste der beim iesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen worden. Cölu, den 8.

uli 1910. önigl. Amtsgekicht.

[34522] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Wirichs aus Sinzig ist -in die Listen der bei dem Amtsgericht und bei dem Lands eriht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte einge- agen worden. refeld, den 6. Juli 1910. Königliches Landgericht.

[34523]

In die Liste der beim Königlichen Landgericht in Dortmund zugelassenen Rechtsanwälte ist unter der laufenden Nr. 105 der Rechtsanwalt Dr. Rath in Dortmund eingetragen. g

Dortmund, den 6. Juli 1910.

Königliches Landgericht.

[34521] Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Land- gerihts ist heute eingetragen worden : Adolf Sauer, wohnhaft zu Hechingen. Hechingen, den 7. Juli 1910. Königliches Landgericht.

[34526] In die diesgerichtlihe Nechtsanwaltsliste wurde heute eingetragen : i Nechtsanwalt Dr. Ludwig Hubbauer mit dem Wohnfiß in Laufen. | Der Vorstand des Kgl. Amtsgerichts Laufen. Moser.

[34520 Bekauntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Ober- landesgerihts Nürnberg sind heute die Rechtsanwälte Adam Köstner und Dr. Heinrih Orthal, beide in Nürnberg, eingetragen worden. Nürnberg, den 8. Juli 1910. Der K. Dberlandesgerichtspräsident : Dr. v. Schneider.

[34551] Bekauntmachung.

In die Liste der beim K. Amtsgerichte Pirmasens ans Nechtsanwälte wurde heute unter Nr. 15 der Rechtsanwalt Hermann Butterfaß mit dem Wohnsitz in Pirmasens eingetragen.

Pirmasens, den 7. Juli 1910.

Königliches Amtsgericht.

[34524]

Der Rechtsanwalt Julius Bettingen ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte gelö\{t worden.

Hörde, den 7. Juli 1910.

Königliches Amtsgericht.

9) Bankausweise.

Wochenübersicht der

Reichsbank

vom 7. Juli 1910.

Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurs- Mh fühigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishenMünzen, das Kilogramm fein zu 2784 4 berechnet). . . 1038218 000 darunter Gold 751 994 000 Bestand an Reichskassensheinen . 63 515 000 s « Noten anderer Banken 22 023 000 „ Wechseln und Schecks 1 036 222 000 „ Lombardforderungen . 119514 000 « Gn: 136 002 000 « sonstigen Aktiven . 190 110 000

Passiva. M 8) Grundkapital . is 180 000 000 9) Reservefonss . ....., 64814000 10) Betrag der umlaufenden Noten . 1 746 278 000 11) Sonstige täglih fällige Verbind- leiten i o aa o D811: 809000 12) Sonstige Passiva. . 32 703 000 Berlin, den 9. Juli 1910. Reichsbankdirektorium. avenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. v. Lumm. v. Grimm. Budczies.

10) Verschiedene Bekannit- machungen.

[34541] i Bekanntmachung. Allgemeine Deutsche Pensionsanstalt für Lehrerinnen und Erzieherinnen in Berlin,

Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit, gegründet 1875.

Die Generalversammlung hat am 5. Juni d. J. an Stelle der verstorbenen Mitglieder des Auffichts- rats, Seiner Exzellenz des Wirklihen Geheimen Rats Ernst von Mendelssohn - Bartholdy und des Geheimen Oberregierungsrats Dr. Preische, den

räsidenten der Königlihen Seehandlung, Wirk- ihen Geheimen Rat von Dombois Exzellenz in Berlin und den Oberschulrat, Professor Dr. Prietel in Dresden zu Mitgliedern des Auffichtsrats gewählt.

Berlin, den 6. Juli 1910.

Der Vorstaud.

[34153] A, - Wir machen hierdurch bekannt, daß an Stelle des verstorbenen Herrn Jos. Driessen und des erkrankten Herrn Theod. Lorenz die Herren Jean Pannene und Franz Mühlhaus zu Mitgliedern des Auffichts- rats unserer Gesellschaft ernannt worden sind.

Kaiser-Automat,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. L. Die Liquidatoren: Jean Faymonville. Franz Mühlhaus.

[34540]

[34543]

ist der Antrag gestellt worden: nom. #4 6000 000— neue Aktie n 154 001—160 000, gewinnberechtigt von . Januar 1910 ab) der Bank für Hand, Br Ee der hiesigen Börs, L zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulasse Berlin, den 8. Juli 1910. sex

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopeßky.

[34542] Bekanntmachung.

Die Dresdner Bank in Hamburg, die Deuts Bank Filiale Hamburg und die Norddeutsche Bai! in Hamburg haben den Antrag gestellt,

2 900000— = # 18 360 000, Serie B 5 9/%ige, mit 110 %/% rückdzahlbare, aj den Inhaber lautende, auf Grund eines nq englischem Recht geshlossenen Treuhandvertragg hypothekarisch einzutragende Teilschuldvey

schreibungen der Victoria Falls ani

Transvaal Company, Limit«e Victoria-Fälle und Transvaal - Kras, esellschaft). Erste Tilgung per 2. Janux 1917. Verstärkte Tilgung und Gesamtkündigun erstmalig zum 2. Januar 1917 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen, Hamburg, den 7. Juli 1910.

Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsizender.

[34005]

Die Spreedamm-Grundgesellschaft m. b. f, ist in Liquidation getreten. Die Gläubige: werden aufgefordert, {i B melden bei dem Liqui dator Richard Dochow, Berlin, Siegmundshof 19,

[33579]

Die Firma: „Jugendwelt-Verlag“/, Gesell schaft mit beschränkter Haftung hat sich auf gelöst, Gläubiger der Gesellshaft werden aufg, fordert, sih bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. . Stuttgart, 5. Juli 1910. Mori Grieshaber.

[34001

schaft mit beschränkter Haftung“/ in Schweinfutt laut Generalversammlungsbes{chluß vom 28. Juni 1919 Dee und in Liquidation getreten ist, fordern wir die Gläubiger hiermit auf, ihre Ansprüche an zumelden.

Schweinfurt, 7. Juli 1910.

Die Liquidatoren: Nicolaus Schirmer. Karl Schirmer.

[34544]

Durch Beschluß vom 21. Juni 1910 ist die Orient-Compaguie m. b. s. in Liquidation getreten. Der unterzeichnete Liqui: dator gibt dies bekannt und fordert etwaige Gläubiger der Gesellshaft hierdurh auf, \ich bei

ihm zu melden. Berlin, den 21. Juni 1910. W. 50, Passauerstraße 32. Der Liquidator: Dr. Lorenz.

[34003]

Die unter Nr. 5414 in das Handelsregister des Kgl. Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abt. B, eingetragene NRömpler & Co. G. m. b. H. ist ape. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf: il oinat sih bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Römpler «& Co. G. in. b. H. i. Liquidation. ngenieur Pri Römpler, Halensee, alleiniger Liquidator.

[32628]

Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung von 28. Juni crt. ist die Firma Gesellschaft für Herkulet Elemente m. b. H., Düsseldorf, mit dem 1. Juli aufgelost um alleinigen Liquidator wurde der bisherige Geschäftsführer Herr Otto Daniels, Moltke straße 101 hier, ernannt. Die Gläubiger werden ersucht, sih bei demselben zu melden.

Düsseldorf, den 1. Juli 1910.

Gesellschaft für Herkules-Elemenlt

. in Liquidation.

* Befanntmachung.

Durch O h A Gesellschaftsversammlung von

30. April 1910 i die Vereinsbrauerei, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in

Liquidation getreten.

Als bestellter Liquidator habe ich durch notarielle Kaufvertrag vom gleihen Tage die Brauerei mi sämtlichen Aktiven und Passiven, Rechten, Klage und Verträgen an die offene Handelsgesellschaft Ott Beck in Cöthen verkauft.

Die Herren Gläubiger und Schuldner det Vereinsbrauerei, Ges. m. b. Haftung in Liquidation werden -hierdurch Cugetorder) ihre Forderungen at obige Gesellschaft bei der offenen Handelsgesellschaft

Otto Beck in Cöthen i behufs Befriedigung anzumelden bezw. die s{uldige! Summen dahin äbzuführen.

Cöthen, Anh., den 6. Juli 1910.

Vereinsbrauerei,

Gesellschaft mit beschr. Haftung “in Liquidation. Ludwig Weyrich.

[33577] J . Die Handelsgesellschaft ländliher Gen digst schaften Aktiengesellschaft in Berlin h f A einen tüchtigen Direktor. Gefl. Bewerbun und Anfragen sind zu- rihten an die Arrest it Rittergutsbesißers von Zitewiß in Besßw®. Kr. Rummelsburg i. Der Au

omm. Ï chtsrat.

Von der Bank ür Handel und Industrie, hie,

Nachdem die Gesellschaft „C. F. Pohl Gesell

.M¿ 160.

| Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 11. Juli

1910.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

g- Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. 6. 1604)

Das Zentral- Selbstabholer au dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

andelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche R M Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Pre iden ezogen werden.

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich er

cheint ‘in der Regel täglich. — Der

l \ Bezugspreis beträgt L 4 S0 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A. —

Insertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen

etitzeile 30 ,.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nrn. 160A, 160B3,, 1600. und 160D. ausgegeben.

340701

Eintragung von Patentanwälten.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent- anwälte, vom 21. Mai 1900 find in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 340 bis 344 |

Diplomingenieur Alfred Bursch in Berlin,

Diplomingenieur Dr. Alexander Lang in Char- lottenburg,

Dr. Friß Warschauer in Berlin,

Diplomingenteur Adolf Münch in Berlin,

Diplomingenieur Ludwig van der Laan in Haunover.

Berlin, den 4. Juli 1910.

Der Präsident des d iddigu Patentamts: auß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesuht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benuzung geschüßt. - 3a. D. 21 921. Strumpfhalter mit unglei langen, sich überlappenden Klemmösen. Peter Ralp Duchemin, Colfax, V. St. A.; Vertr.: E. W. A K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 11.

5

3a. H. 48 329. Kragen- und Krawattenhalte- vorrihtung in Form einer mit dem Kragenknopf verbundenen, mit senkrechten Haken unter den Kragenrand fassenden, federnden Platte. Ernst Heunies, Essen, Nuhr, Rüttenscheid. 8. 10. 09. 3a. K. 42185, Stehumlegekragen. Jakob Korona, Aschaffenburg. 20. 9. 09. 3b. A. 17 057. Vorrichtung zur Befestigung von Schweißblättern. Katherine Allport, geb. Ellwood, Chicago; Vertr.: Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 14. 4. 09. 3b. E. 15 110. Hosenträgerschnalle mit \{hnallen- artiger Haltevorrihtung für ausweselbare Strippen. Albert Eisele, Waiblingen, Württ. 25. 9. 09. 3b. F. 27 G11. Hosenklammer für Radfahrer. Paul Fielitß, Groß Kölzig. 29. 4. 09. 3b. W. 33 986. Hosentashe mit innen“ am Boden befestigter Sicherheitstashe. Otto Wohl- gemuth, Hannover, Wedekindstr. 29. 24. 1. 10. 4g. G. 30 716. JInvertgasglühlichtlampe. Ge- sellschaft für Verwertung chemischer Produkte m. b. H., Berlin. 2. 2. 09. 5a. R. 26 653. Tiefbohrvorrihtung mit einem mit je einer Seilführungsrolle am Kopf und in der Mitte versehenen Schwengel und einem vom Bohr- erât aus über eine Turmrolle und die beiden Schwengelrollen zur Nahhlaß- und Fördertrommel führenden Bohrseil. Jean Constantin Rucani, Marasesti, Rumänien; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L, Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 7. 08. 5b. B, 56 900. Stütze zum Schrämen mittels Gesteinbohrhämmern. Alexander Bollongino, Saar- brücken. 29. 12. 09. 5d. S. 48 103. Fördervorrihtung mit hin- und hergehender Nutshe; Zus. z. Anm. H. 48 056. Wilhelm Hinselmann, Homberg a. Rh. 13 9. 09. Ta. H. 46 695. Nohrwalzwerk mit mitlaufender Stüßvorrihtung für die von einer Warmhalteröhre umgebene Dornstange. Otto Heer, Zürich; Vertr. : Otto Hoesen, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 16. 4. 09. 8b. E. 14 590. Klopfmaschine für Garnsträhne mit feststehendem Baum und einer in einem shwingenden Hebel drehbar angeordneten Walze. Hoesterey & Gauhe, Eitorf a. d. Sieg, u. Josef Ewcrhard, M.-Gladbach, Viktoriastr. 95. 5. 4. 09. Sd. B, 58 357, Gasbügeleisen. Oscar Bauer, St. Ludwig i. Els. 20. 4. 10. Sd. K, 44 277. Fahrbarer Bottich für Wasch- mnen, Mar Klemm, Bielefeld, Bürgerweg 52. Sd. M. 39 150. Spiritusplätteisen mit ab- nehmbarem Deckel. Modern E A BEMPaRD, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin 8SW. 61. 29. 9. 09. 8m. F. 28 527. Verfahren zur Herstellung von echten Färbungen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 6. 10. 09. 10a. B. 54 807. Verfahren zur Beheizung von Koksöfen (Entgasungsöfen) und Koksofen zur usübung des Verfahrens. Dr. Theodor v. Bauer, erlin, Hohenzollerndamm 208. 6. 7. 09. 10a, B. 55 731. Koksofen für Nebenprodukte- gewinnung mit in Schlangenwindungen verlaufenden De eute Heizzügen ; Bu, z. Anm. B. 54 807. Dr. Theodor v. Bauer, Berlin, Hohenzollern- damm 208, 22. 9. 09. 10a. M. 34 834. Stampfmaschine für Kohle u. dgl. mit Vorrichtung zum Beschleunigen des fallenden Stampfers. oan Méguin « Co. T af a Wilhelrz Müller, Dillingen, Saar. I2e. K. 39 169. Gefäß für die Bildung fester Salze durch Einwirkung von Gasen auf Säuren. Fnrih Koppers, Essen, Ruhr, Isenbergstr. 30. 12e. M. 35 922. Vorrichtung zur Reinigung bon staubführenden Gasen, insbesondere zur Aus-

scheidung des Braunkohlenstaubes aus dem Wrasen, der bei Brikettfabriken aus den Trockentrommel- {loten austritt. Karl Maxauer, Frankfurt a. M., Habsburger Allee 36. 14. 9. 08. 12m. T. 14289. Verfahren zur Herstellung von reinem LThornitrat und einer Thornitratmasse für Gasglühlichtkörper. Dr. KreidlT& Heller, Wien; Vertr. : Dr. E. A. Franz Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 9. 7. 09. 12m. T, 14 291. Verfahren zur Herstellung von folloidalem Thorhydrat. Dr. Kreidl & Heller, Wien; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 9. 7. 09. 12p. W. 32548. Verfahren zur Darstellung von Nuclein - Eisenverbindungen. Dr. Walther Wolff «& Co., G. m. b. H., Elberfeld. 22. 7. 09. 13b. S, 48258. Vorrichtung zur Ausscheidung des Kesselsteins innerhalb des Kesseldampfraumes. Carl A. Hartung, Berlin, Köthenerstr. 22. 30. 9. 09. 13d. W. 32528. Dampfwasserableiter, be stehend aus einem elliptishen in der Längsrichtung durch eine Strebe fest verbundenen Rohrkörper. Friß Wilfferodt, Düsseldorf, Schirmerstr. 17. 17. 7. 09. 15d. D. 21 681. Scablonendruckmaschine mit einem innerhalb der Trommel angeordneten Farb- werk. A. B. Dik Company, Chicago; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 5. 09. 15d. K, 42155. Mehrfarbendruckpresse mit einer der Anzahl der verwendeten Farben ent- sprehenden Zahl von Drucksäßen und Gegendruck- platten, eo welchen das zu bedruckende Papier mittels endlojer Bänder absatzweisé fortgeschaltet wird. Adolf Kringler, Wien; Vertr. : H. Spring- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 9. 09. 15d. W. 32 462. Notationsmaschine für Schön- und Widerdruck auf Papierbahnen. Lyman Adelbert Wheat, Battle Creek, Mich., V. St. A.; Vertr. : F. A. Hoppen u. N. Fischer, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. :5. 7. 09. 17g. S. 49 313. Verflüssigungs- und Trennungs- apparat für Gase von niederem Siedepunkt; Zus. z. Pat. 193 007. Fa. Gotthold Hildebrandt, Spandau-Tiefwerder. 15. 1. 10. 20a. H. 50 382. Mitnehmerscheibe für Ketten- förderung. Arthur“ Hauff, Berlin, Markgrafen- straße 92/93. 18. 4. 10. 20d. O. 6706. Einstellvorrihtung für lenkbare Laufachsen und Drehgestelle von Eifenbahnfahrzeugen. Orenstein & Koppel-Arthur Koppel, Akt.-Ges., Nowawes. 27. 9, 09. 20e. S. 49140. Kupplung für Eisenbahnfahr- zeuge, insbesondere für Kleinbahn- und Grubenwagen. Fa. ¡De Halstrick Wwe., Herne i. Westf. 20i. B. 49754. Stationsanzeiger. Charles rank Billings, Zion City, V. St. A.; Vertr.: 5. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Jat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 4. 08. 20i. J. 12031. Vom Zuge gesteuerte Schranke. Ludwig Jeusen, Flensburg, u. A. Hundevadt, Hadersleben. 1. 11. 09. 20i. S. 30465. Schranke mit hebbarem und seitlih aus\{wenkbarem Baum. Walter Siedau, Kiewo, Westpr. 20. 12. 09. 21a. K.42776. System für gerihtetes Senden und Empfangen gedämpfter oder ungedämpfter elektrisher Wellen für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie oder Telephonie. Dr. Franz Kiebitz, Berlin, SENgar n erits, 20. 18. 11. 09. 21a. M. 38 080. Verfahren für drahtlosen Doppelverkehr. Marconi’s Wireleß Telegraph Co. Ltd., Adelphi/London; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 21. 5. 09. 21a. Z. 6353. Verfahren zur Erzeugung von elektrishen Schwingungen, Wechselströmen und unter- brochenen Gleihströmen mit Hilfe von Wechsel- widerständen. W. F. Zorn, Berlin, Köpenicker- straße 136. 16. 7. 09. 21c. P. 23 682. Zeitschalter mit einem sand- uhrartigen Behälter, der auf elektromagnetischem Wege in die Endlagen über ctiaee wird. Emil Paul, Berlin-Schöneberg, Mühlenstr. 7. 11. 9, 09. 21d. H. 49618, Verfahren zur Umwiklung von sog. Schablonenspulen elektrisher Maschinen mit Jsoliermaterial. Emil Haefely, Basel, Schweiz; E t G. Gfell, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. E e 10 2e. A. 17877. Schaltungsanlage zur Um- \chaltung von Mehrfachtarifzählern. H. Aron Se oltri cten R R IEEs G. m. b. H., Char- lottenburg. 27. 10. 09. 21e. K. 41615. Anordnung zur Messung der Leistung oder des Wattverbrauchs in elektrischen An- lagen. Charles Edouard Jules O’Keenan, Paris; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 7. 09. i Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 17. 7. 08 anerkannt. 2e. St. 15 040. Vorrichtung zur Befestigung der ruhenden Spulen von elektrischen A g Fete Berlin, Am Tempelhofer Berg 2. 0. 3.10. 21f. W. 29680. Metallfadenglühlampe mit blattförmigen federnden Haltern für die Glühfäden. Wolfram Lampeu Akt.-Ges., Augsburg. 24. 4. 08. 21h. S. 26 703. Elektrisher Jnduktionsofen ; Zus. z. Pat. 189 202. Société anonyme des Procédés Gin pour la Metallurgie Electrique, Beri Vertr. : E R ending, Pat.-Anwälte,

erlin SW. 61. 21. 5. 22f. L. 26 443, Verfahren zur Gewinnung

von fieselhaltigen {werlöslihen Salzen oder salz- artigen Verbindungen der Schwermetalle durch Glek- trolyse wässriger Lösungen. Berta Hui, Straß- burg i. E., Gerbergraben 3. 22. 7. 08. 235. R. 30355, Ausbreitevorrihtung für Seifenschneidemaschinen. C. E. Rost «& Co., Dresden-A. 5. 3. 10. 24b. B. 55 518, Feuerung für dickflüssige Brennstoffe, bei welcher der Brennstoff durch einen breiten Strahl des Zerstäubungsmittels zerstäubt wird. Berlin-Anhaltische Maschineubau-Act.- Ges, Berlin. 3. 9. 09, 24c, B. 54 S822. Muffelöofen zur Gewinnung von Zink mit gleihmäßig auf der ganzen Ofenlänge zwischen den Muffelreihen verteilten Brennern. Bunzlauer Werke Lengersdorsf} «& Comp., P, u. Georg Scherbening, Lipine O.-S. 24f. B. 56098. Gaserzeuger-Korbrost mit an thren oberen Enden drehbar aufgebängten Stäben und s{chwingbar gelagertem Grundrost. VBadische Anilin- & Sodafabrik, Ludwigsßafen a. Rh. 23. 10. 09. 24l. C. 18 629, Feuerung für Dampfkessel zum Verfeuern verschiedenartiger Brennstoffe. Clayton « Shuttleworth, Limited, Lincoln, Engl. ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Hartibie A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 12. 09, 25b, Sch. 35 570, Vorrichtung zum Nichten der Spulenbremsfedern von Bobbinatmaschinen- Spulenschlitten. Schubert & Salzer, Maschinen- favrif A.-G., Chemniß. 3. 5. 10. 25c. W. 31 443. Umspinnmaschine für Drähte, Kabel u. dgl. Max Wiedeck, Berlin, Dalldorfer- straße 9—10. 4. 2. 09. 27c. A. 17303. Belastungsvorrihtung für das Drofselorgan in der Saugleitung von Kreisel- gebläsen oder -pumpen. Aktien-Gesellschaft Brown, Boveri & Cie,, Baden, Schweiz; Vertr. : Nobert Boveri, Mannheim-Käferthal. 11. 6. 09. 27c. R. 27 948. Ol mit Ein- und Austritt am äußeren Umfang. Johannes E. F. Schmarje, Hamburg, Anckelmannstr. 54. 22. 2. 09. 28a. N. 11 156. Verfahren zur Herstellung von Gerbstoffextrakten und Gerbstoffen; Zus. z. Pat. S S Nitritfabrik Akt. - Ges., Köpenick. 30d. F. 29 164. Verfahren zur Anpassung von Verbandstreifen o. dgl. ‘an konisch gestaltete Körper- flähen. Francis Hugh Fox u. Frederik John Bowdchier, Wellington, Somerset, Engl. ; Vertr. : A. Rohrbach, Pat.-Anw., Erfurt. 20. 1. 10. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 17: 6. 09 anerkannt. 30d. Sch. 34 400. Künstliches Bein mit beweg- lihem Hüft-, Knie-, Knöchel- und Zehengelenk. Albert Schell, Hülben b. Urah, Württ. 17. 12. 09. 30e. T. 14032. Krankentrage mit verstell- barer Kopflehne. Dr. Friy Toepliß, Breslau, Teichstr. 2. 5. 4. 09. 30f. A. 17 546. Elektrode für Kopfelektrisier- apparate. Dr. Hermann Aub, München, Marxi- milianstr. 5. 2. 8. 09. 30f. M. 38 597. PATHo Hohlkörper zur Verbesserung der Körperhaltung und Stärkung der PUL und Rückenmuskeln. Heinrich Mahrt, tecklinghausen. 23. 7. 09. j 30h. E. 15370, Verfahren zur Herstellung von Sauerstoffbädern durch Katalyse von Super- oryden, Perboraten o. dgl. L. Elkan Erben, G. m. b. S., Berlin. 13. 12. 09. 30h. K. 42134, Verfahren zur Darstellung ungiftiger und therapeutish wirksamer Präparate aus den Leibern säurefester Bakterien; Zuf. z. Pat. 212 350. Kalle « Co. Akt.-Ges., Biebri a. Rh. 14. 9. 09. : 30k, D. 22 968. Verfahren und Vorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten. Drägerwerk Heiur. & Bernh. Dräger, Lübeck. 24. 2. 10. 3lc. N. 11 263. Eiserne verjüngte Gießform zum Beseitigen der Lunker gegossener Blöcke durch SAULE Norddeutsches Stahlwerk G. m. b. H., endsburg. 3. 2. 10. 3Llc. R. 29942, Verfahren zur Herstellung der Gußformen für Nillenscheiben, T-Profilen oder anderen Modellen mit einspringenden Ecken auf der Formmaschine mittels eines geteilten Modelles unter UEIuna eines im Formkasten von Hand gebildeten Sandkernstückes. Hermann Rühl, Milspe 1. Westf. 5. 1. 10. L E 33d. K. 40437. Halbhängestuhl. Heinrich Kuntz, Berg, Pfalz. 17. 3. 09. 5 33d. M. 35 049. Haltevorrihtung für Ge- wehre und Karabiner. von Martius, Straßburg i. E., Universitätspl. 4. 16. 5. 08. 34c. D. 22103. Herdpußer, bestehend aus einem mit durchlochtem Bodenteil und zu beiden Seiten dieses Teils mit am Boden be uer uß- fifsen verschenem Pußzmittelbehälter. Carl Dreißen Wolf, Vuisburg a. Rh., Waldstr. 125.

34c. L, 30020. Pußmaschine für Messer, Gabeln und Wffel. Nobert Laske, Leipzig, Peters- steinweg 1. 11. 4. 10.

34c. Sch. 33 202, Vorrichtung zum mecha- nishen Entfernen von feuhten Niedershlägen und Unreinigkeiten auf Schaufenstern mittels eines in Führungen auf- und niedergleitenden Wischers und einer Reinigungswalze. E EGlesnger: Offen- bah a. M., Darmstädterlandstr. 22. 2. 7. 09. 34g. A. 18 301, Klappstuhl aus zwei kreuz- weise miteinander verbundenen Rahmen und einer

u. Heinri 28. 8. 0D

am unteren Ende fest, am oberen Ende lose ange- ordneten Stoffbahn. Joseph Mathias Arùuold, Koekelberg b. Brüssel; Vertr.: Dr. Adolph Zimmer- mann, Pat.-Anw., Berlin W. 15. 31. 1. 10. A0: B, 55 228, Drahtfedermatraße für zwei ersonen. Georg Boehm, Marshfield, V. St. A.; A hs Bomborn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 26. 3. 09 anerkannt. 34g. E. 14 740. Zusammenlegbares Feldbett mit auf dem Boden ruhendem Nahmen und an den Eden hochstehenden Tragpfosten mit Querverbindungs- stangen. WVilim Eisenstädter, Zagreb - Agram; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 5. 09.

Sao. S. 48 012. Sägebockartiger Klappstuhl. Willy Haseloff, Wittenberg a. E. 2. 9. 09. 34g. M. 40282. Armlehne für Stühle. Mündersche Stuhlfabrik Wispler « Brockhoff, Münder, Deister. 1. 2. 10.

34l, D. 22 348. Aus einem Stück Draht be- stehender Kleiderbügel, dessen Enden nebeneinander- liegende,! zum Einkflemmeu der Beinkleider dienende, aufklappbare Querschenkel bilden, die durch das hakenförmige Ende des einen Querschenkels mit- einander verbunden werden können. Paul von Dek Negro, Salzburg, Schloß Mirabell; Vertr. : G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.- Anwälte, München. 28. 10. 09.

35a. J. 11734. Sidcherheitsvorrihtung für Bs und ähnliche Anlagen. I. Jversen, Stegliß

. Berlin, Düppelstr. 39. 10. 5. 07. 36a. A. 17837. An einem Heizofen ange- {lossener Wasserbehälter. Hans Offer Andersen, Nästved, Dänem.; Vertr.: A. Kuhn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 18. 10. 09. j 36c. S. 48 546. Luftheizungsofen, bei dem die Luft durch mehrere Bündel beheizter Rohre \treiht. Burt S. Harrisou, New York; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 27. 10. 09. 36c. O. 6714, Generelle Temperaturregelung' bei Dampfheizungen. Casimir Obrebowicz, Warschau ; Vertr.: C. von Ofsowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 30. 9. 09. 37d. C. 17258. Drehtür, bei welcher die an einem Wagen aufgehängten und durch einen mehr- teiligen Bügel in der Kreuzstellung gehaltenen Flügel durh Anheben der Drehahhse paarweise an- einandergelegt [und in dieser! Stellung \eitlih ver- \{hoben werden können. Cornelis Johannes Cruyff, Amsterdam; WVertr.: Dr. - Waldeck, Rechtsanw., Berlin, Mohrenstr. 58. 23. 10. 08. 38e, S. 31 259. Bankhaken zum Einspannen und genauen Einstellen von auf der Hobelbänk zu bearbeitenden runden oder eckigen Hölzern. Peter Szymlet, Nawitsch. 12. 4. 10. 39b, P. 20 933. Verfahren zur Herstellung einer kauts{ukähnlihen Masse. Wladimir Plinatus, - Berlin, Xantenerstr. 8. 14. 1. 08. 39b. P. 20935. Verfahren zur Herstellung einer kautschukähnlichen Masse; Zus. z. Anm.

. 20933. Wladimir Plinatus, Berlin, Xantener

traße 8. 14. 1. 08. 39b., P. 20 936. Verfahren zur Herstellung einer kautschukähnlihen Masse; Zus. z. Anm.

. 20 933. Wladimir Plinatus, Berlin, Xantener- traße 8. 14. 1. 08. 41Ic. B. 56 581. Militärishe Kopfbedeckung, insbesondere Helm aus Kork für Manöver- und Felddienstzwecke. Hans Bortfeldt, Bremen, Söge= straße 46. 28. 8. 09. i D. 22815. Zwischen den Ziehfeder- blättern liegende Ueberziehfeder für NReißfedern. Eduard Dallmann, Leipzig-Gohlis, Cöthnerstr. 14, u. Willy Kämmerer, Mainz, Josefstr. 5. 27. 1. 10. 42c. B. 55 070. P ernt gene? mit zwecks Messung oder Berichtigung verschiebbaren Linsen. Paul Beck, München, Blütenstr. 19. 30. 7. 09. 42c. H. 47 789, Stativ mit C9 selbsttätig feststellenden und durch Umdrehen des Stativs infolge \elbsttätiger Lösung der Sperrvorrihtung zusammen- legbaren Füßen aus teleskopartig ineinandergleitenden, mit auf konischen Flächen laufenden Kugelreihen ver- sehenen Nohren. Wäinö Ilmari Holmstén, Berlin, Luifenpl. 10. 11. 8. 09. 42c. P. 23 472. Moaschine zum Messen des Aan von Leder u. dgl. mit Hilfe von

ahnrädern, die an Gegengewichtshebeln fißen und dur Meßräder in Drehung verseßt werden. Peabody Leather Machinery Compan O Maff, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 30. 7. 09. ¿ 42g. H. 50 182. Phonogrammträger, dessen

bonogramm aus einer Anzahl auf einanderfolgender

indungen besteht, und der zur ps der Normalges{hwindigkeit mit der Aufzeihnung eines Normaltones versehen ist. Hans Hilde rand, Wilmerédorf b. Berlin, Schrammstr. 4. 1. 4. 10. 42h. C. 18 582. Fadenzähler. August Chronik u. Louis Chronik, New York; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 11. 09 für

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