1870 / 365 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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__ Versailles, 11. November. Jm »Moniteur officiel du Département de Seine et Oise« benachrichtigt der Präfekt des Departements, v. Brauchitsh, das Publikum, daß von heute ab eine offizielle Sammlung aller deutschen offiziellen und“ ad- ministrativen Aktenstücke ersheinen werde. Dieselbe soll in allen Mairien angeschlagen und außerdem von allen Restau- rants, Gastwirthen und Cafetiers gehalten werden. Jm Falle, daß leßtere sich weigern, wird ihnen mit Schließung des Ge- chäftes gedroht.

Hessen. Darmstadt, 16. November. Die »Darmst. Ztg.« berichtigt heute ihre gesirige Mittheilung Über die Ver- leibung des St. Georgs-Ordens an den Prinzen Wilhelm und den Landgrafen Friedrich von Hessen dahin, daß den- selben die 4. Klasse dieses höchsten russischen Militärverdienst-

__ Ordens verliehen worden ist.

Württemberg. Stuttgart, 15. November. (St. A. f. W.) Jhre Kaiserliche Hoheit die Prinzessin Wilhelm von Baden, geborene Prinzessin Romanoffska Herzogin von Leuchtenberg , ist gestern Nachmittag zum Besuche der König- lihen Familie hier angekommen und im Königlichen Residenz- {loß abgestiegen. ;

Bayern. München, 15. November. (N. C.) Vor einigen Tagen ist ein ausführliczes Schreiben des Königs an den Grafen Bray nah Versailles abgegangen.

Der General-Adjutant, General-Lieutenant C. Graf zu Pappenheim, ist der Stelle als Kommandant der 2. Armee-Divis- sion aus Gesundheitsrücksichten enthoben worden. Zum General- Lieutenant und Kommandanten der 2. Armee-(Infanteric-)Divi- sion ist der General - Major und bisherige Kommandant der 8, Infanterie-Brigade J. Maillinger befördert worden. Der General-Major und Kommandant der 3. Infanterie - Brigade J. Schumacher is zum Stadt-Kommandanten von Augsburg ; der Oberst M. Graf von Leublfing vom 1. Jnfanterie-Regi- ment zum. funktionirenden Brigadier und Kommandanten der 8. Infanterie-Brigade, und der Oberst F. Horadam vom 2. Che- vauxlegers-Regiment zum funktionirenden Brigadier und Kom- mandanten der Ulanen-Brigade ernannt worden.

Oesterreich Ungarn. Wien, 16. Novbr, (W. T. B.) Das Herrenhaus begann in seiner heutigen Sißung die Adreß- debatte. Jn der Generaldebatte sprachen Graf Falkenhayn gegen, Hofrath Unger und Fürst Carlos Auer®perg für den Adreß-Ent- wurf. Der Minister-Präfident Graf Potoki erklärte, die Enttäu- shung, welhe er bezüglih der Unterhandlungen mit den Czechen erfahren hätte, sei der härteste Schlag gewesen, den er je erlitten habe. Er habenur aus ôsterreichishem Patriotismus ge- handelt. Die seinerzeitige Auflösung des Reichsrath sei angesichts der drohenden äußern Verhältnisse nothwendig gewesen. Der Minister-Präsident wies mit Entschiedenheit den Vorwurf zurü, daß er die Verfassung verleßt habe, und erklärte einen Ausgleich als unbedingt nothwendig. Von dem Besireben, einen solchen zu- exrcichen, werde er niemals, so lange er Minister bleibe, abgehen. Schließlich ersuchte Graf Potocki, die Delegation8wahlen sobald als möglich vorzunehmen. Nachdem noch Unger und Lichtenfels auf diese Ausführungen geantwortet hatten, wurde die Generaldebatte geschlossen.

Im Abgeordnetenhause wurde der Dringlichkeits- antrag gestellt, das Abgeordüetenhaus möge die Regierung auf- fordern, eine sech8- bis achttägige Vertagung der Eröffnung der Delegation zu erwirken. Die Dringlichkeit des Antrags ward abgelehnt, jedo beschloß das Haus, von der Drucklegung des- selben Umgang zu nehmen und ihn auf die Tage8ordnung der morgigen Sißung zu stellen.

Die »Korrespondenz Warrens« schreibt: Die Erklärung des russischen Kabinets, wodurch dasselbe wichtige Bestim- mungen des Pariser Vertrages aus eigener Mattvollkom- menheit aufhebt, hat eine prinzipielle Tragweite außerordent- lihster Ark. Der Wunsch der russischen Regierung bezüglich der das Schwarze Meer betreffenden Stipulationen hätte auf dem Wege diplomatischér Verhandlungen mit den Übrigen Vertragsmächten zu einem Resultate führen können. Der von Rußland betretene Weg der Selbsthülfe aber führt zur Verleßung von Vertragsrechten und zur tiefsten Erschütterung des Rechtszustandes, auf welhem der Friede im Oriente beruht. Durch die Note des Fürsten Gortschakoff vom Bl, Oktober wurde eine sehr ernste Situation geschaffen, die für alle Mächte, welche den Pariser Vertrag unterzeichnet haben, die Mahnung“ erstehen läßt, mit Festigkeit und Entschiedev heit für das bedrohte öffentlide Recht einzutreten. Es handelt \sich hier um eine die eigensten Interessen Oesterreichs berührende Angelegenheit. Die pariser Vertrags- máächte haben alle Ursache, eine gemeinsame Abwehr eintreten

daß der russishe Geschäftsträger am 15. November die Note der russishen Regierung, betreffend die Lossagung von den auf das -s{hwarze Meer bezüglichen Stipulationen des pariser Vertrages, der Pforte Übergeben habe. .

Niederlande. Haag, 16. November. (W. T. B.) Die Entlassung des Ministers der Kolonien ,- de Waal, wurde an- genommen. Der Minister der Marine, Brocx, wurde mit der interimistischen Leitung des Kolonic-Ministeriums beauftragt.

Belgien. Brüssel, 16. November. Der »Moniteur« veröffentlicht die zwischen Belgien und Jtalien am 30. Juli dülfe. abgeschlossene Konvention Über Gewährung der Rechts- ülfe.

Großbritaunien und Jrland. London, 16. November. (W,. T. B.) Die »Times« spricht sich bezüglich dex theilweisen Aufkündigung des pariser Vertrages seitens Rußlands dahin aus, daß England eine derartige einseitige Lösung des pariser Vertrages nicht acceptiren könne, wofern die Türkei dagegen Widerspruch erheben sollte. | | :

Aus Wien vom 15. d. wird der »Times« telegrapbirt, daß Graf Beust zu sofortigen diplomatishen Schritten ent- {lossen sei und ebenso wie Graf Andrassy den Abschluß einer Allianz mit England und Jtalien wünsche. »Morningpost« hofft, England und ‘Oesterreih würden auf Einhaltung des Vertrages bestehen. »Daily Telegraph« beschränkt sih darauf, die Fassung der russischen Cirkularnote und den für die Kün- digung gewählten Zeitpunkt zu tadeln.

Frankreich. Den leßten Nachrichten aus Paris zufolge ist nunmehr auch Flouren® verhaftet worden, als er in Civil- leidern in der Rue Menilmontant spazieren ging. Jules Ferry traf den aus-dem Ministerium ausgeschiedenen Rochefort, der seine Adresse bekanntlich geheim hält, zufälliger Weise in einem Theater, und drang in ihn, daß er der Regierung ‘der natio- nalen Vertheidigung wieder beitreten möge; seine ehemaligen Kollegen würden ihn mit offenen Armen empfangen. Roche- fort gab den Bitten Ferrys zwar fürs erste niht nah, aber n bezweifelt, daß er lange bei feiner Weigerung beharren werde. ;

Spanien. Madrid, 16, November. (W. T. B.) Bei der feierlichen König8wahl, die heute durch die Cortes stattgefun- den, hat man mit 191 Stimmen für den Herzog von Aosta gegen 27 für den Herzog von Montpensiex gestimmt.

Um 7*/, Uhr Abends wurde die feierliche Abstimmung zur Königswahl geschlossen. Von den 345 Deputirten haben 311 Theil daran genommen. 2 Deputirte durch Krankheit ver- hindert, der Wahl beizuwohnen, haben ihre Stimmen s{riftlich abgegeben. Für die Föderativ-Republik waren 60 Stimmen, für die Unitar - Republik 3, für den Herzog von Montpensier 27, für den Herzog de la Victoria 8, für den Prinzen Alfonso* 2, für die Herzogin von Montpensier 1 Stimme. 17 Wahlzettel, von welchen 12 karlistischen Deputirten gehören, waren unbe- schrieben. Die dem Wahlgeseße entsprechende Majorität müßte 173 Stimmen sein, und da der Herzog von Aosta 191 Stimmen und vor der Abstimmung schon 2 schriftliche erhal- ten hatte, so ist derselbe von dem Präsidenten der konstituiren- den Cortes zum König proklamirt worden. Artilleriesalven verkündigten dieses Ereigniß der Bevölkerung „. unter welcher vollständige Ruhe herrscht. :

Nußsßland und Volen. Das lesegraphils bereits er- wähnte Rundschreiben des Fürsten Gortschakoff lautet nach der Wiener »Neuen fr, Pr.« wörtlich, wie folgt :

i x Zarskoje-Selo, 19./31. Oktober 1870.

Die mehrfach auf einander folgenden Veränderungen, welche die als die Grundlage des europäischen Gleichgewichtes angesehenen Trant- aftionen in den leßten Jahren erlitten, haben das Kaiserliche Kabinet in die Nothwendigkeit verseßt , die daraus für die politishe Stellung Rußlands hervorgehenden Konsequ:nzen zu erwägen.

Unter diesen Transafktionen is jene, welche Rußland am un- mittelbarsten berührt, der Vertrag vom 18./30. März 1856.

Die Spezial-Konvention zwischen den beiden Schwarzen Meer- Uferstaaten, welche einen Auhang zu diesem Vertrage bildet, enthält für Rußland die Verpflichtung, seine See - Streitkräfte bis auf das gerinaste Maß zu beschränken.

Dagegen bot ihm dieser Vertrag das Prinzip der Neutralisirung dieses Meeres: : i “Nah der Meinung der unterzeichnenden Mächte sollte dieses Pt inzip jede Möglichkeit von Konsflikten, sei es unter den Uferstaaten, sei es zwischen ihnen und den Seemächten, beseitigen. Es sollte die Zahl der durch einhellige Uebereinkunft Europas zum Genusse der Wohl- thaten der Neutralität berufenen Gebiete verinehren und solchergestalt Rußland selber vor jeder Gefahr eines Angriffes sicherstellen.

__ Eine fünfzehnjährige Erfahrung hat dargethan; daß dieses Prin- zip, von welchem die Sicherheit dex Grenzen des russischen Reiches nach dieser Richtung in ihrer vollen Ausdchnung abhängt, nur auf

zu lassen. Die »Korrespondenz Warrens« meldet ferner,

einer Theorie beruht.

leurs arrêts).

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irklichkeit, während Rußland im Schwarzen Meere abrüsiete und E Ven eine in den Konferenz - Protokollen niedergelegte Erflárung loyalerweise die Möglichkeit versagte, Maßregeln zu 1wirk- samer maritimer Vertheidigung in den R E Meeren und Häfen zu treffen, bewahrte die Türkei das Recht, unbegrenzte Sec- Streitkräfte im Archipel und den Meerengen zu unterhalten, und blieb es Quan E England at t, ihre Geschwader im

indischen Meere zusammenzuziehen. R

m N M8 is, nah- dem Wortlaute des Vertrages, die Einfahrt ins Schwarze Meer förmlich und für immerwährende Zeiten der Kriegsflaggey/ sei es der Uferstaat:n, sei es irgend einer anderen Macht, untersagt ¿ allein fraft des sogenannten Meerenzen- Vertrages is die Durchfahrt durch diese Meerengen nux in Friedenszeiten für die Kriegs- iffe gesperrt. Aus diesem Widerspruche ergiebt sich, daß die Küsten des russischen Reiches allen Angriffen, selbst von Seite minder wäch- tiger Staaten, von dem Augenblicke an preisgegeben sind, ‘wo diese über Secestreitkräfte verfügen, denen Rußland nichts als einige Schiffe von geringem Umfange gegenüberzustelien bätte.

Der Vertrag vom 18./30. März is übrigens nicht den Abweichun- gen (dérogations) entgangen, wovon die Mehrzahl der europäischen Transaktionen betroffen worden ist, und angesichts decen es {wer wäre, zu behaupten, daß das auf die Achtung der Veriräge, als Grundlage des öffentlihen Rechtes und Regel für die Beziehungen zwischen den Staaten begründete geschriebene Recht dieselbe moralische Sanktion bewahri habe, die es zu anderen Zeiten gehabt haben mag. Man bat gesehen, wie die Fürstenthümer Moldau 1nd Walachei, deren Geschick durch den Friedensvertrag und die sih ihm anreihen- den Protokolle unt.r der Vürgschast der Grofimächte festgeseßt worden, eine Reihe von Umwälzungen vollbracht haben , die ebenso sehr dem Geiste, wie dem Buchstaben dieser Transaktionen zuwiderliefen und fie zuerst zur Union und dann zur Berufung eines auswärtigen Fürsten geführt haben. Diese Thatsachen haben sich vollzogen mit Einwilligung der Pforte, mit Zustimmung der Großmächte, oder wenigstens obne das diese für nothwendia erachtet hätten, ihrer ab- weichenden Meinung Achtung zu verschaffen (de faire respecter

er Vertreter Rußlands woar der Einzige, welcher seine Stimme dba um die Kabinette darauf ausmerksam zu machen, daß sie sich durch diese Duldsamfkeit in Widerspruch mit den klaren Bestimmun-

ertrages- seßten. p |

Geis, weit Ls einer der christlichen Nationalitäten des Orients gewährten Konzessionen aus einem allgemeinen Einverständnisse zwischen den Kabinetten und der Pforte in Gemäßheit eines auf fammtliche christlihe Bevölkerungen der Türkei anwenadbaren Prinzipes hervorgegangen wären, das Kaiserliche Kabinet häite dem nur seinen Beifall zollen können. Sie waren jedo exflusiver Art.

Das Kaiserliche Kabinet mußte also beiroffen sein, zu sehen, daß faum einige Jahre nah seinem Abschlusse der Vertrag vom 18./30. März 1856 angesichts der zu Paris in Konferenz versammelten und in ihrer Gesammtheit die hohe Kollektiv-Autorität, auf welcher der Friede des Orients ruhte j darslellenden Großmächte ungestraft in einex seiner wesentlichsten Bestimmungen übertreten werden konnte.

Diese Verleßung war nicht die einzige, Zu wiederholten Malen und unter verschiedenen Vorwänden i} die Einfahrt in die Meerengen fremden Kriegsschiffen und jene in das Schwarze Meer ganzen Ge- \chwadern geöfinet worden, deren Anwoesenheit eine Verleßung des diesen Gewässern beigemessenen Chárafters unbedingter Neutralität bildete. | 5 aße, als solchergesialt die von dem Vertrage darge- ¿ditt n und namentlih die Bürgschaften einer wirk- \famen Neutralität des Schwarzen Meeres anu Werth verloren, ver- mehrte die Einführung der zur Zeit der N des Vertrages von 1856 unbekannten und nicht vorhergesehenen anzershiffe für Rußland die Gefahren eines etwaigen Krieges, indem dadurch die ohnehin hon offenfkundige U acñei s S Seestreitkräfte i nden Verhältnissen gesteigert wurde.

t L Lage D Dinge mußte sich Se. Majestät der Kaiser die Frage vorlegen, welches die Rechte und welches die Pflichten sind, die für Rußland aus diesen Modifikationen der allgemeinen Lage und aus diesen Abweichungen dérogations) von den Verpflichtungen si ergeben, denen es unausgeseßt gewissenhaft treu geblieben ist, wiewohl fie im Geiste des Misitrauens gegen-Rußland abgefaßt worden waren

Nach einer retflichen Prüfung dieser Frage gelangte Se. Kaiser- liche Majestät zu folgenden Sclußfolgerungen , welche Sie angewiesen werden, zur Kenntniß der Regierung, bei welcher Sie beglaubigt sind,

T j icht lassen, daß Ver- r Herr vermag de juro nit zuzula}jen,

trä Unser E A ihrer wesentlichen und allgemeinen Klauseln überschritten worden sind / L denlewnen Nab n direkten

| i berühren, verbindli j / ] Interessen feines de Majestät ann de facto nit zugeben, daß die Sicherheit Rußlands von einer Fiktion abhänge, die der Pcobe der und daß diese Sicherheit dur die Achtung

i den hat L Ben O besagen Verpflichtungen gefährdet werde, die in ihrer

ntegrität nicht beobachtet worden sind. s Im Vertrauen auf das B

ertra [ 1 Sis diose Mächte von ihrer eigenen

T S Aaiserliwe Majestät an die Verpflichtungen des Ver-

ä 3 insoroci äne- 30. März 1856, insoweit dieselben seine Souver tüidredte E E SOt Meere einschränken , sich nicht länger mehr

"Majestät feinen anderen Wunsch , als den des F

der Kriegsschiffe, welche die beiden Ufermächte im Schwarzen Meere zu besißen sih vorbehalten, feststellt; : i »daß Allerhöchstdieselbe den Mächten, welche den allgemeinen Ver- trag, dessen integrirenden Bestandtheil diese Konvention bildet, unter- r ea gewährleistet haben, davon in loyaler Weise Kennt- niß giebt ; / »daß Allerhöcsidieselbe in dieser Beziehung Sr. Majestät dem Sultan den Vollgenuß seiner Rechte wieder zurückgiebt und ebenso diesen Vollgenuß für \sich selber wieder zurücknimmt.« E Jndem Sie si dieser Pflicht entledigen, werden Sie für den Nacweis, Sorge tragen, daß unser erhabeaer Gebieter nur die Sicer- heit und Würde seines Reiches im Auge hat. Se. Kaiserliche Majestät trägt sich keineswegs mit dem Gedanken, die orientalische Frage anzu- regen. Auf diesem Punkte, wie überall sonst , hegt Se. Kaiserliche ortbestandes und der Befestigung des Friedens. Alerhöchstdieselbe verharrt vollständig in der Zustimmung zu den allgemeinen Prinzipien des Vertrages von 1856, welche die Stellung der Türkei im europäischen Concerte fest- gestellt haben. Se. Kaiserliche Majestät is bereit, sich mit den Mäch- ten, welche diese Transafktion unterzeichnet haben, zu verständigen, fei es, um deren allgemeine Stipulationen neu zu bestätigen , sei es, um sie zu erneuern, sei es endlih, um an deren Stelle jedes andere billige Abkommen (arrangement) zu seßen, das geeignet erschiene, die Ruhe des Orients und das europäische Gleichgewicht zu sichern. / Se. Kaiserliche Majestät ist Überzeugt, daß dieser Mai und dieses Gleichgewicht eine Bürgschaft mehr erhalten, wenn fie auf gerechter und festerer Grundlage ruhen, als auf derjenigen, weiche aus einer Stellung gervorgeht, die keine Großmacht als eine normale Bedingung ihrer Existenz hinnehmen kann. : t 7 Sie werden eingeladen, dem Herrn Minister der auswärtigen Angelegenheiten gegenwärtige Depesche vorzulesen und in Abschrift zu hinterlassen. n

Kunst und Wissenschaft.

Von »Karl Schlossers Neuestem Geshichtskalender« ist im Verlage der F. Bosellishen Buchhandlung (W. Rommel) zu Frankfurt a. M. die erste Abtheilung des zweiten Jahrgangs 1870, bis Ende Juli 1870 reichend, erschienen. Nab der Vorrede hat ih der Verfasser zu der Trennung des zweiten Jahrgangs in zwei Ab- theilungen theils durch den unsch des Publikums, theils dur eine größere Ausführlichkeit in der Darstellung der wichtigeren Ereignisse bestimmen lassen. Die leßtere -zeigt sich \{chon äußer- lich darin, daß die erste Abtheilung des zweiten Jahrgangs (216 S.) umfangreicher als der gesammte erste Jahrgang (186 e ist; die Erweiterung ist zweckmäßig dadurch herbeigeführt worden, da der Tnhalt der betreffenden ©-ofumente, Reden u. \. w. an der. bezüg- lichen Stelle mitgetheilt ist. Hierdurch hat besonders der Kalender für den - Monat Juli, der eine vollständige aktenmäßige Uebersicht über die Kriegsprovokation Frankreichs gewährt, an Werth gewonnen. Das Register über die erste Abtheilung ist bei dem Erscheinen der zweiten, Anfangs Február k. J. in Aussicht gestellt.

München, 15. November. Der Professor und Konservator am Königlichen Kupferstichkabinet Thäter, Ritter des Verdienstordens St. Michael 1. Klasse, Meister des Frankfurter Hochstifts und Ehren- mitglied der Kunstakademieen Wien, Dresden und Weimar, ist gestern

hier gestorben. - Laudwirthschaft. E

Berlin, 17. November. (Annalen der Landw.) Die nächste Sizung des Königlichen Landes-Oefkonomie-Kollegiums/, über welche verschiedene Zeitungen neuerdings ungenaue Mittheilungen ge- bracht haben, wird, sobald die Umstände es irgend gestatten, statt- finden, wenn au vielleiht nur behufs der Konstituirung des Kol- legiums und der Bildung des im neuen Regulativ vorgesehenen Aus-

\huf}ses.

Telegraphische Witterungsberichte". 17, November.

r. |Abw/Temp.|Abw 4 Allgemeine - Mz Ort. L v.M. R pr Wind. Himmelsansicht. "B 1... 232,4/—4,6| -0,8|+0.5|50., schwach. |trübe, Reif. 7 Fes 00402 S, s. schw. ‘bedeckt, Nebel. Danzig .. .1332,8|—4,4|— 0,4|—0,8/SO., s. schw. wolk., st. Reif. Cöslin 332,7|—3,4|— 1,1|—1,0SW., schwach. heiter. Stettin. , - .|(333,0|—4,0 —0,4/SSW., schw. heiter. Puttbus...|330,3|—4,9 -0,23/SW., schwach. |bew., gst. Schn. Berlin .…...|332,7|/—2,9 +1,1/8SW., schwach. heiter. !) j 330,8 +3,1WSW., schw. trübe. Ratibor ...|324,5 +4,9W., lebhaft. trübe. Breslau .. |328,3|— +3,3/W., 8s. schwach. heiter. Torgan 330,3 +2,7/8W., mässig. bedeckt. Miüinster .…. 330,6 —0,1/SW., schwach. heiter. : 330,7|— +1 o/SSW., mässig. |zieml. heiter. 325,5 3.9|—2,5|SW., schw. trübe, Regen. Flensburg. [31.0 |Windzstille. trübe. Wiestadenu |329,1 j W., schwach. [dichter Nebel. 2)

Kieler Eaf.331,2 2 _ WSW., mässig. |schön, neblig.

S., mässig. zieml. heiter.

- WSW., schw. |trübe.

|SW,, schwach. bezogen. Brüssel .…. 330.9 o! -- |SW., schwach. |sehr bewsölkt.

» [Riga 331,2| -- |S., mässìg. bedeckt, Reif.

» |Gröningen. 332,2 | |SO0., still. bedeckt.

» |Helder..…...|331,7| |S., s, sChwach.

Wilhelmsb.|‘32,2 8remen 331,9 Weserleuchth. 331,4

Œe Ds Do k uo o NAYANA

. gebunden erachten fann; ) verpfidérf oldudi Majestät fih berechtigt und verp / Sr. Ah Se E n Sultan kf S beital: und ZJusaßkonvention zu dem

besagten Vertrage zu kündigen, welch leßtere die Zahl und die Größe

1) Nachts starker Reif. ?) Gestern Vorm. schwacher Regen.

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