4706
[3557] * Ediktal-Citation.
Der Kaufmann Otto Thieme in Halle hat gegen den Handlungs- Commis Otto Jauer aus Kleinpörthen auf Zahlung von 105 Thlr. 10 Sgr. und 6 pCt. Verzuz8zinsen vom 3. Februar 1869 ab geklagt.
Der jeßt in unbekannter Abwesenheit lebende Verklagte 2c, Jauer wird hierourch aufgefordert, spätestens in dem auf
den 10. März 1871, Vormittags 11 Uhr, E an Geritsstelle in Zeiß, Zimmer Nr. 4, vor dem Deputirten, Kreis- geridts-Rath Wachsmuth, anberaumteu Termine zur Beantwortung der Klage und des Arrestgesuck/s zu erscheinen, widrigenfalls in con- tumaciam gegen ihn verfabren uud er dem Klageantrage gemäß ver- urtheilt werden wird. i
Zeiß, den 16. November 1870. i
Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[3515] Bekanntmachung.
Die bei dem unterzeichneten Artillerie-Depot im Jahre 1871 vor- kommenden Wassertransporte sollen auf dem Suhmissson8wege ver- geben werdea.
Hierzu haben wir einen Termin af
den 6. Dezember 1870, Vormittags 9 Uhr, in unserem Bureau, Breitestraße Nr. 68 anberaumt und sind die \chriftlichen und versiegelten mit der Aufschrift: »Submission auf Wassertransporiea
versehenen Offerten bis zu diesem Zeitpunkte hierher einzureichen.
Die Bedingungen müssen entweder im diesscitigen Bureau ceii- gesehen oder gegen Entrichiung dec Kop:alien abschriftliÞh bezogen werden.
Spandau, den 16. November 1870. Artillerie-Depot.
[3492]
Es \oll die Lieferung von 14,700 Schachtruthen gesiebtem Kies im Wege der Submission vergeben werden.
Termin hierzu i} auf Donnerstag, den 8. Dezember d. J. Vormittags 115 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Koppenstraße Nr. 88/89 hierselbst, ande- if zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der
ufcchr »ySubmission zur Uebernahme der Kieslieferung«, eingereicht sein müssen.
Die Submissions-Bedingunzen liegen in den Wochentagen, Vor- mittags, im vorbezeichneten Lokale, sowie in den Betriebs-Tnspektions- Büreaus auf den Bahnhöfen zu Guben, Breslau, Görliß und Hirsch- berg zur Einsicht aus und können daselbst auch Abschriften der Be- dingungen gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden.
Berlin, den 10. November 1870.
Königliche Direktion der Niederschlesisch -Märkischen Eisenbahn.
Verloosung, Amortisation, ns u. \. w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmachung. Jn der nach den Bestimmungen der FF. 39, 41 und 47 des Geseßes vom 2. März 1850 und nah unserer Bekannt- machung vom 29, v. Mts. heute stattgefundenen öffentlichen Ver- loofung von Rentenbriefen sind Bao nente Nummern gezogen wor- den: Lit. A. à 1000 Thlr. 19 Stück Nr. 157. 180. 506. 1192, 1506. 1588, 1608. 1632. 2024. 2447. 2497. 2750. 3693. 3746. 4037. 4189, 4358, 4403. 4696. Lit. B à 500 Thlr. 10 Stück Nr. 49. 98. 438. 505, 619. 762. 873. 1069. 1087. 1265. Lit. C. à 100 Tblr. 68 Stüd Rr. 23. 60. 97. 131. 210. 250. 285. 294. 511. 670. 726. 939, 949. 1095. 1178. 1218. 1376. 1408. 1431. 1570. 1592. 1617. 1651. 1850. 2059. 2124. 2501. 2709. 2718. 2732. 2743. 2935. 2983. 3009. 3037. 3073. 3075. 3186. 3362. 3416. 3541. 3548. 3561. 3579. 3622. 3793. 3977. 4000. 4016. 4195. 4414 4428. 4447. 4499. 4521. 4566..4711. 4719 4880. 5051. 5373, 5386. 5484. 5528. 5677. 5773. 5789. 5787. Lit. D. à 25 Thlr. 51 Stücf Nr. 9. 128, 140. 204. 264. 324. 364. 378. 447. 510. 519. 539, 544. 545. 658. 732. 741 798 827. 953. 1376. 1514, 1561. 1643. 1707. 1944, 2002. 2052. 2189. 2234. 2243. 2336.
2368. 2412 2549. 2565 2952 3008. 3074. 3299, 3340. 3398. 3428...
3503. 3904. 3945. 3989, 4006. 4010. 4044. 4063. Hierbei wird be- merkt, daß sämmtliche Rentenbriefe-Lit. E. à 10 Thlr. von Nr. 1 bis inkl. 4430 bereits früher ausgeloost und gekündigt sind. Die Jnhaber werden aufgefordert, gegen Quittung und Einlieferung der Renten- briefe in coursfähigem Zustande nebst den dazu gehörigen Coupons Ser. 111, Nr. 10—16 und Talons den Nennwerth voza unserer Kasse hierselb\t, Poststraße Nr. 25, vom 1. April k. J. ab, in den Wochentagen von 9 bis 12Uhr Vormittags, in Empfang zu nehmen. Die Einlieferung mit der Post ist gleichfalls direkt an Unserer Kasse zu bewirken, und falls die Ueberscndung der Valuta auf gleichem Wege beantragt wird, fann dies nur auf Gefahr und Kosten des Empfängers geschehen. Formulare zu den Quittungen werden von unserer Kasse gratis verabfolgt. Vom 1. April k. J. ab hört die Verzinsung der ausgeloosten Rentenbricfe auf, und es wird der Werth der etwa nit mit eingelieferten Coupons bei der Auszahlung vom Kapital in Abzug gebracht. Die Verjährung der ausgeloosten Renten- briefe tritt nah den Bestimmungen des §, 44 1. c. binnen 10 Jahren ein. Königsberg, den 18. November 1870. Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinz Preußen. (gez.) Muellner.
— Juristische Novitäten, Verlag von J. Guttentag in Berlin.
Das Bundes-Strafgeseßbuch
vom 38, Vai L870. ; Erläutert von H. Nüdor ff, Ober-Gerichlsrath und Schriftführer der Bundes-Kommission. 4. Hälfte.
Inhalt: 1) Zur Geschichte des Gemeinen Deutschen Strafrechts und des & trafgeseßbuchs für den Norddeut- \schen Bund. — (Einleitung. — HistorisGer Rückblick, — Die ge- meinsame Strafgeschzebung und der ehemalige Deutsche Bund. — Artikel 4 Nr. 13 der Norddeulshen Bundes - Verfassung. Antrag
Plant-Wagner. —- Der erste Entwurf. — Der zweite Entwurf.
— Verhandlungen des Bundesrathes und des Reichatages Über den Entwurf. — Das Bundes-Strafgeseßbuch vom 31, Mai 1870. —
Bunde®ëfstrafrecht und Landessirafrecht. Einführungsgeseß. — Ucher-
sicht der Landesstrafgescße.) — 2) Einführungsgeseß zum Strafe ge\seß für den Norddeutshen Bund. — 3) Das Bunkdes- Strafgescßbuch vom 31. Mai 1870. (Vergleichende Uebersicht
“der Paragraphen des bisherigen preußischen und der verwandten Pa-
ragraphen des Bundes-Strafgeseßbus8. — Das amtliche Jnübalts-
Verzeichniß des Bundes-Strafgeseßbuchs. — Text des Bundes Straf-
gescbbuchs nebst Erläuterungen nah amtlichen Quellen.)
Die zweite — stärkere — Hälfte erscheint im Dezember de J) Dieselbe wird die Erläuterungen zum Bundes-Stirafgeseßbuch bis zum Ende und außerdein einzelne tabellarische Uebecsichten, sowie ein durchaus vollständiges Sachregister bringen, :
Uls abgesonderte Zugabe zu dem Werke sollen demnächst die jeßt in der Vorbereitung befindlichen Einführungs-Verordnungen für die verschiedenen Staaten geliefert werden, sobald dieselben erschienen sind.
WŒ— Preis für das complett Werk 4 Thlr. 6 Sgr.
E —————_———————
Dr, C. Fe Noch:
Prozeßordnung nach ihrex heutigen Geltung. Unter Weglassung der obsoleten oder aufgehobenen Vorschriften und Einschaltung der jüngeren noch geltenden Bestimmungen , mit den Präjudizien des. höchsten Gerichts, sowie mit nahweisenden i O, O Anmerkungen. Sechste Aufl. F. Lfg.
itel 1—10). Complet in 4 Lieferungea (= 90 Bogen) bis Februar 1871, Subscription8preis für das ganze Werk 55 Thlr.
Allgem. Landrecht für die Preußischen Staaten.
Unter Andeutung der obsoleten oder aufgehobenen Vorschriften und Einschaltung der jüngeren noch geltenden Bestimmungen heraus- A mit Kommentar in Anmerkungen. : + Auflage. Lex.-8°, 1870. Jn 2 Theilen oder 4 Bänden. J. Theil. G u. I1. Bd.) 12 Thlr. L. Theil. 1. u. 2, Lfg. (Titel 1—8.) 45 Thlr.
Formularbuch u.Kommentär zum Notariatsgesehß
für instrumentirende Gerichtspersonen und Notarien, mit kurzen Angaben über die Erfordernisse der einzelnen Urkunden und mehreren als Anhang beigefügten Tax-Jnstrumenten. Achte neu überarbeitete u vermehrte Ausgabe. 1870. XIV- u. 440 S. gr. 8, Geheftet. 2 Thlr. 10 Sgr.
Verlag von J. Guttentag in Berlin. Soeben erschien :
Der Norddeutsche Bund
und insbesondere
der Preußische Staat.
Ein Handbuch der Vaterlandskunde
von Fr. Ed. Keller. 4 4. Lieferung. Preis 20 Sgr. Inhalt: Gründung und Organisation des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Zollvereins.
1) Die nationale Bewegung. (Das Jahr 1848. — Fran- zösische Revolution. Deutsche Revolution. Das deutsche Parlament. Kaiserwahl- Rumpfparlament. Deutsche Union. Der fuhessische Konflikt. Der orientalische Krieg. Der italienishe Krieg. Franzô- sishe Gelüste. Deutsche Reformprojekte. Graf von Bismarck, Der Fürstentag. Schleswig-Holstein. Der Konflikt in Preußen. Preußens Stellung in Deutschland. Vorschläge zux Bundesreform. Die Schlacht von Königgräß. Der Prager Friede. Schuß- und Truß- bündnisse. Die französischen Annexionsgelüste. Die Luxemburger Händel. Die Stellung des Norddeutschen Bundes zu Süddeutsctland. Granzösishe Vorschläge. Französishe Unverschämtheiten. Der deutsh-französishe Krieg.)
2) Die Gründung des Norddeutshen Bundes. (Grund- lage. Der ersie Reichstag. Die Annahme der Verfaffung.)
3) Die Verfassung des Norddeutschen Bundes. (Ver- fassung8geses. Bundesgebiet. Bundeêëgesebgebung. Bundesrath. Bundes - Präsidium. Reichstag. Wahlgeseß. Zoll- und Handels- wesen. Eisenbahrmzesen. Post- und Telegraphenivesen. Marine und Schifffahrt. Bundés“kriegswesen, Bundesfinanzen. Verhältniß zu den süddeutschen Staaten.)
4) Die- Verwaltung des Norddeutshen Bundes. (Bun- desfkanzler-Amt. Das auswärtige Amt. Gesandte und Konsuln. Militär-Vecwaltung. Marine-Verwaltung. Bundesheer. Bewaff- nung. Heeresstärke, Kriegsartifkel. Besoldungen.)
nung de
Das Abonnement beträgt A Thlr. für das Vierteljahr. Insertionspreis flir den Raum einer . Druckzeile D Sgr.
Königlich Preufßifcher
Auslandes nehmen Sestellun x Berlin die ition, des önigi
fischen Staats - Anzeigers:
Zieten- Plas Nr. 3.
Me 373.
Berlin, 24. November.
In Gemäßheit der Allerhöchsten Präsidial - Verordnung“
vom 12. d. Méts. fand heute Nachmittag 1 Uhr im Weißen Saale des hiesigen Königlichen Schlosses die feierliche Eröffnung des Reichstages des Norddeutschen Bundes ftatt. Derselben war Gottesdienst vorangegangen und zwar für die Mitglieder der evangelischen Kirche im Dom, wo der General-Superinken- dent, Hof- und Domprediger Dr. Hoffmann die Predigt über den Text Psalm 50, 23. hielt; für die Mitglieder der katho- lishen Kirche- in der St. Hedwigskirche. Die Abgeordneten zum Reichstage nahmen im verhüllten - Throne gegenüber belegenen Raum Aufstellung. Für die Mitglieder des diplomatischen Corps war auf der nach der Kapelle zu belegenen Tribüne eine Loge bereit gehalten.
_ Sobald im Weißen Saale die Abgeordneten zum -Reichs- tage vollständig versammelt waren eLibieiith unter Vortritt
des Präsidenten des Bundes8kanzler-Amtes, Staats-Ministers
Delbrück, welchen Se. Majestät der König-mit der Eröff- s Reichstags zu beauftragen geruht hatten, die Mit- glieder des Bundesrathes und stellten fsich links vom Throne
auf. _ Der Staats- Minister „Delbrück verlas hierauf die nach-
stehende Rede: . j Geehrte Herren vom Reichstage des Norddeutschen Bundes!
Seine Majestät der König von Preußen hat mir den Auftrag zu ertheilen geruhet, den Reichstag des Norddeutschen Bundes im Namen der verbündeten Regierungen zu eröffnen. |
Es würde Seiner Majestät zu hoher Befriedigung gereicht: haben, heute in Jhrer Mitte zu sein, um an dieser Stelle Gott für die Erfolge zu danken, mit welchen die Waffen der deutschen Heere gesegnet worden sind und um Jhnen auszusprechen, welchen Antheil die nationale Haltung und die Einmüthigkeit des Reichstages bei Bereitstellung der, zur Führung des Krieges erforderlichen Mittel an diesen Erfolgen chabt haben. Durch die in. der Krieg8geschichte bei- piellofen Siege, welche nah Gottes Willen die helden- müthige Tapferkeit und die einsichtige Führung der deutschen Heere M haben, ist der Angriff, den Frankreich im Juli auf Deutschland unternahm, zu- rükgeworfen worden. Das französische Volk muß die
Ueberzeugung gewonnen haben, daß seine jeßige Kriegs-
macht, nah der Vernichtung der gegen uns aufge- stellten Heere, der geeinten Wehrkraft Deutschlands nicht gewachsen ist. Wir könnten daher den Abschluß des Friedeus als gesichert betrahten, wenn unser unglückliches Nachbarland eine Regierung hätte, deren Träger ihre eigene Zukunft als untrennbar von der ihres Landes betrachteten, Eine solche Re- gierung würde jede Gelegenheit ergriffen habe, die Nation, an deren Spiye sie sih aus eigener Macht- vollkommenheit geste t hat, zur Wahl einer Volks- vertretung und durch diese zur Aussprache über die
eißen Saale in dem mittleren, dem
holung längerer
5894
Berlin, Donnerstag den 24. November, Abends.
Gegenwart und die Zukunft des Landes in den Stand zu seßen. Aber die Actenstücke, welche Ihnen, meine Herren, von dem Präsidium des Bundes vor- gelegt werden sollen, werden Jhnen . den Beweis liefern, daß die jezigen Machthaber in Frankreich es vorziehen, die Kräfte einer edlen Nation einem
. aussihtslosen Kampfe zu opfern.
Die unverhältnißmäßige Erschöpfung und Jer-
rüttung, welche für Frankreich die Folgen der-Fort-
seßung dieses. Kampfes unter den gegenwärtigen Umständen sind, müssen zwar die Kraft des Landes in dem Maaße schwächen, daß dasselbe zu seiner Er- Zeit bedürfen wird, als bei einem regelmäßigen Verlaufe des Krieges der Fall gewesen wäre. Die verbündeten erungen haben aber mit Bedauern der Ueberzeugung Ausdru zu geben, daß der Friede zwischen den beiden großen Nachbarvölkern,
auf dessen ungetrübte Dauer sie noch- vor weniger als einem halben Jahre zählten, durch die Erinne-
Sev s welche die Eindrücke dieses Krieges in Frank- reich hinterlassen werden, nur um so sicherer gefährdet sein wird von dem Augenblicke an, wo Frankrei durch die Erneuerung der eigenen Kraft oder bur Bündnisse mit andern Mächten sih stark genug fühlen wird, den Kampf wieder aufzunehmen.
Die Bedingungen, unter welchen die verbündeten Regierungen zum Frieden bereit sein würden / sind in der Oeffentlichkeit besprochen worden. Sie müssen zu der Größe der Opfer, welche dieser ohne jeglichen Grund, aber mit der Zustimmung der gesammten fran- zösischen Nation unternommene Krieg unserm Vater- lande auferlegt hat, im Verhältniß stehen; sie müssen vor allen Dingen gegen die Fortsezung der von allen Machthabern Frankreichs seit Jahrhunderten geübten Eroberungspolitik eine vertheidigungs8fähige Grenze Deutschlands dadurch herstellen, daß sie die Ergeb- nisse der unglücklichen Kriege, welche Deutschland in der Zeit seiner Zerrissenheit nach Frankreichs Willen führen mußte, wenigstens theilweise rückgängig machen und unsere súddeutschen Brüder von dem Drucke der drohenden Stellung befreien, welche Frankreich seinen Dr eren Eroberungen verdankt. Die verbündeten
egierungen haben das Vertrauen zu dèêm Norddeut- schen Reichstage, daß derselbe ihnen die Mittel, welche zur Erreichung dieses Zieles noch erforderlich sind, nicht versagen werde. Sie sind gewiß, jeßt, wo es gilt, die erlangten Erfolge zu sichern, bei Jhnen der nämlichen patriotischen Hingebung zu begegnen, welche “sie fanden, als es darauf anfam, die heute gewonnenen Erfolge zu erreichen. Es ift
Alle Poft - Anstalten des In- und
E R E R L L F S) S IS a E I IMES t S S Ln Ss B Mrs f ant S E E E E E R E T E E