E n 2
[31078] Oeffentliche Zustellung.
Die Holzbändler Theobald und Karl Thalmann, beide aus Moosh, klagen gegen den Gypser Johann Eigersaß, früber in Thann, nun ohne bekannten Wobn- und Aufenthaltsort, wegen Holilieferungen, mit dem Antrage B Daun von 387,32 , in Buchstaben: dreibundertsiebenundabtzig Mark zwei- u: ddreißig Pfennige, nebst 59% Zinsen seit dem 10. Juli 1890 und Vollftreckbarkeitserklärung des Urtbeils, und laden den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Recbtsftreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Thann auf Dienstag, deu 7. Oktober 1890, Vormittags 9 Uhr. gui Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
uszug der Klage bekannt gemacht.
Motiîich, j Geribtss{reiber des Kaiserlihen Amtsgerihts.
[31149] Oeffentlihe Zustellung.
In dem gerictli&en Theilungéverfahren der Erben und Rechtsnachfolger der verstorbenen Catharina Nimsgern, in Leben Ebefrau Briot, als 1) Peter Briot, Eigenthümer in Paris und 3 Genoffen, Tbeilungëkläger, gegen : x
1V. die ‘Erbin des zu Paris verstorbenen Paul NRimsgern, nämli% Therese Nimsaern, obne Ge- werbe, früher zu Paris wobnend, jeßt unbekannten Wohn- und Aufentbalttortes abwesend, und Ge- nofsen, Theilungébeklagten, über die Gütergemein- schaft, welbe zwishen dem zu Münster verlebten Sthreiner Nicolaus Cyprian Nimêgern und deffen daselbst noch lebender Wittwe Anna Marie Rod- holz bestanden Éat, sowie über den Nacklaß des ge- nannten Nicolaus Cyprian Nimégern, ift in Voll- ziebung des §. 6 Abj. 1 des Theilungêtgeseßes vom 14. Juni 1888 :
I. Termin zur Errichtung des Inventars auf Samstag, den 18. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr, zu Münster in der Wohnung der Wittwe Nicolaus Cyprian Nimsgern,
11. Verhbandlungstermin auf Freitag, den 31. Oktober 1890, Nachmittags 23 Uhr, in der Amtsftube des Theilungebeamten, Kaiser: lichen Notars Dopffer zu Albesdorf anberaumt worden, zu wel@em die sämmilichen Betheiligten mit der Aufforderung vorgeladen werden, diesen Terminen beizuwohnen und thre Recbte zu wahren, unter der Verwarnung, daß gegen die Ausbleibenden angenommen wird, fie seien mit der Vornahme des Theilungtgeschäftes und dessen Dur{führung nah den in der vor dem Thbeilunaëbeamten am 16. Juli 1890 errichteten Urkunde gestellten Anträgen einver- standen und daß Letteres, ungeachtet ihres Aus- bleibens für sie bindend sein wird. Zum Zwette der Ofentlicen Zustellung wird dieser Auszug bekannt gemacht. f i;
Bergbau en, Amtsgerictsfekretär, Gerihtsscreiber des Kaiserlichen Amt®gerihts Albesdorf.
(31079) Oeffentliche Zustellung.
Fr. Chr. Henri, Kaufmann, in Marnbeim wohn- baft, vertreten durch Rechtsanwalt Neumayer in Kaiserslautern, klagt gegen die Erben des zu MWeiterêweilcr wohnhaft gewesenen und verlebten Sreiners Wilbelm Burgey junior, als:
I. dessen Vater Wilbelm Burgey senior, Ackerer, in Weitersweiler wohnhaft,
II. dessen Geschwister: a. Jacob Burgey, Ackerer, b, Martin Vurgey, Dienstknecht, e Maria Burgey, ledig, gewerblos, alle drei in Weitersweiler wohnhaft, d FriedriG Burgevy, Metzger, zur Zeit ohne be- fannten Wobn- und Aufenthaltsort abwesend, und e, Lina Burgev, Ebefrau von Adam Feth, Ackerer, beisammen in Ramstein wobnbaft und Letztere selbst der ebelihen Ermätbtigung und Gütergemeinschaft wegen — wegen Forderung — und ladet die Be- klagten in die Sißung des Kal. Amtsgerichts Kirch- heimbolanden auf Dienftag, den 21. Ofkto- ber 1890, Vormittags ¿9 Uhr, mit dem An- trage: „die Beklagten in ihren angegebenen Eigenschaften Eypotbefarisch für das Ganze und unter fic pro rata ihrer Erbantheile haftend, zu verurtheilen, an den Kläger die ibm für Waaren, an Kapital, Zinsen und Portoauêlagen ges{uldete Summe von 60 # 30 &S nebst Zinsen zu 5 %/ vom Tage der Klage an zu bezahlen, denselben nah Maß- gabe ibrer Haftbarkeit für die Hauptsumme die Prozeßkosten zur Last zu legen und das eraehende Urtbeil für vorläufig vollstreFbar zu erklären.“ Alle Rechte und weitere Anträge vorbehalten.
Zum Zwecke der bewilligten öffentlihen Zustellung an den abwesenden Beklagten FriedriG Burgey wird dieser Klageauêszug bekannt gema{t.
Kirchheimbolanden, den 2. September 1890. Der Gerichtsscreiber des Könialiden Amtsgeri{ts.
Krieger, K. Sekretär.
O] :
Die Ebefrau des Kavfmanns Louis Arcnheim, Pauline, geb. Simon, zu Köln, Prozeßbevollmäthtigter Rechtsanwalt Justizrath Sieger, klagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung. Termin zur Verhand- lung ift bestimmt auf den 6. November 1890, Vormittags 9 Uhr, vor dem Landgerichte zu Köln, I. Civilkammer.
Köln, den 28. August 1890.
Der Gerichtsschreiber: Vieregge.
[31000] Bekanutmachung.
Der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte zu- gelaîsene Rechtéanwalt Pursche ift au bei dem biesigen Landgerichte zur Rechtsanwaltschaft zuge- lassen und beute in die Liste der zugelassenen Rechts- azwälte eingetragen. J
Halle a. S., den 30. August 1890.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
[31077 In die Liste der bei Großh. Badishem Ober- Lande8geri&t zu Karlsruhe zugelaffenen Rechts» anwälte wurde weiter eingetraaen ; Dr. Ludwig Weyl, wobnhaft zu Karlsrukbe. Karlsruhe, den 29. August 1890. Großh. Badisches Ober-Landesgericht. Serger.
31001 i In die Liste der bei dem unterzeiGneten Land- gerihte zugelassenen Rechtsanwälte ist beute Herr Dr. jur. Max Oswald Bretschneider, wohnhaft in Kircbberg, eingetragen worden.
Zwickau i./S., den 30. August 1890.
Königliches Landgericht daselbst. von Mangoldt.
[30999] Bekanntmachung. ;
Der Eintrag des bisher beim K. Landgerichte München II. zugelaffenen Rehtsanwaltes Ferdinand von Parseval dabier in der diesgerihtlihen Rehts- anzvaltslifte wurde wegen Aufgebung dieser Zulaffung unterm Heutigen gelöst.
München, am 1. September 1890. In Vertretung des beurl. Präsidenten des K. Land-
gerihts München II. (L. 8.) Edelmann, Direktor.
3) Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c.
(3102) Teichgut - Verkauf. Gute Kapitalanlage. Herrshaftliher Wobnsitß. Verkbältn halber ift in der Kreisstadt u. Babnst. Hoverêwerda, Vez. Liegniß, ein Teibgut mit 134 Mg. besetzt. Karpfenteihen, wie 7 Mg. Kiefernwald, für 75 C600 Mkk. bei 15 000 Mf. Anz. bald verk. Große eleg. Villa im Schweizer Styl, 16 Zm. u. Saal, 6 Kell, Veranda u. 2 Balk., im parkart., gut gepfl. Garten, Stallg.,, Scheuer u 2 kl. Wobngeb., direkt in d. Stadt u. an d. Elster gel. l pegas f. mebr. 100 Ctr. Karpfen. Hyp. 25 000 Mk. Spark. Off. an Rentier Dinter in Liebenwerda erbeten.
[30670] Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs an Stein- und Braun- koblen sowie an Koks für den Königlichen botanischen Garten und das Königlie botanishe Museum bier- selbst in der Zeit vom 1. Oktober d. Is. bis dabin k. Is. soll im Wege der Submission einem Unter- nehmer übertragen werden. Die Bedingungen können bei dem Insvektor des botanishen Gartens Perring, Potsdamerstraße Nr. 75, eingesehen werden. Sttriftliche, versiegelte Angebote unter der Adresse des Direktors des Königlichen botanishen Gartens, Professors Dr. Engler und mit dem Beisatze „Koblen- lieferung“ find bis zum 10. September d. Js. Potsdamerstraße Nr. 75 abzugeben oder dorthin portofrei einzusenden.
Berlin, den 29. August 1890, Der Director des Königlichen botanischen Gartens.
[29959] Verdiug von Slesrerarn für die Stadtbahn öln.
Die Lieferung von rd. 16 000 qm Pflastersteinen aus Grauwade für die Pflafterung des Betriebs8- babnbofes und des Güterbabnbofes Köln-Süd foll in 5 Loosen vergeben werden.
* Zeihnungen und Bedingungen liegen in unserem Central-Neubau-Bureau, Trankgafse 23 hierselbft, vom 28. August d. Is. an zur Einsi®t offen.
Abdrücke der Bedingungen können gegen porto- und bestellgeldfreie Einsendung von 1,50 nur von uns und zwar durch den Bureau-Vorsteher Evertz, Trankgasse 23 bierselbst, bezogen werden.
Der Zus@lag erfolgt nur an fole Unternehmer, welche sich über ihre Leistungsfähigkeit durch Vor- lage von Zeugnissen aus neuerer Zeit genügend aus- weisen können.
Angebote sind versiegelt unter der Aufschrift „Angebot auf Pflastersteine für den Betrieb8bahnhof und Güterbabntof Köln-Süd“ bis zum 12. Sep- tember 1890, an welchem Tage Vormittags 11 Uhr die Eröffnung derseiben erfolgen wird, an uns, Trankgasse 23 hierselbst, porto: und bestellgeldfrei einzusenden.
Angebote, welchen die vorgeschriebenen, mit Namenszug und Siegel versehenen Proben nicht beigefügt find, werden beim Verding nicht zugelafsen.
Uai 21 Tage.
öln, den 25. August 1890. Königliche Eisenbahn-Direktion (linksrheinische). Abtheilung IV.
[30996] Submisfion.
Die Lieferung der für den Zeitraum vom 1. No- vember 1890 bis 51. Oktober 1891 für die Straf- anstalt zu Groß-Streblitz erforderliden Wirthschafts- bedürfnisse und zwar: ca. 90000 kg Roggenmehl, 1800 kg Weizenmebl, 1800 kg Hafergrüße, 2000 kg O 10 kg Gerftengrüße, 2000 kg un- gebrannter Kaffee, 4000 1 volle Mil, 38000 1 magere Mil, 500 kg Syrup, 800 kg Erbsen, 4000 kg Bohnen, 2000 kg Linfen, 60 000 kg Kar- toffelu, 1200 kg ordinäre Graupen, 30 kg feine Graupen, 2000 kg Reis, 30 kg Hirse, 1500 1 Essig, 30 kg Fadennudeln, 5000 kg Salz, 10 kg Butter, 1700 kg Swweineshmalz, 2000 kg Rindernieren- tala, 2000 kg geräuerter Speck, 2000 kg Rind- fleish, 1200 kg Schweinefleisw, 700 kg Hammel- fleisd, 5 kg RKalbfleisd, 50 kg rober Sinken, 5 kg Swladckwurst, 500 kg Semmel, nah Bedarf Zwieback, 1000 1 Bier, 2400 kg Käse, 25000 Stüdck Heringe, nach Bedarf Pfeffer, Kümmel und Lorbeer- blâtter, 120 kg Rüböl, 50 1 Fishthran, 14 000 kg Petroleum, 1400 kg Elainseife, 400 kg Kernseife, 900 kg frvstallisirte Soda, 26 Ries Strohpapier soll im Wege der öffentlihen Submission vergeben werden. Portofreie Offerten, welhe die Erklärung enthalten müfsen, bos dem Submittenten die Be- dingungen, unter welchen die Lieferung zu erfolgen hat, bekannt sind, sind versiegelt und mit der Auf- \chrift: „Submission auf Wirthschaftsbedürfnifse“ bis zum 24. September d. Js., Vormittags 10 Uhr, zu weler Zeit die Eröffnung der ein- gegangenen Offerten erfolgt, an die unterzeichnete Direktion einzureihen. Submissions- und Lieferungs-
bedingungen können im Bureau des Oekonomie-
pektors der Strafanstalt eingesehen und auh dgen 1 4 Kopialien “Unf Verlangen übersandt
werden. Grof:-Strehlitz, den 1. September 1890. Königliche Direktion der Strafauftalt.
5) Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesellsh. [31086]
Gütersloher Brauerei
Actien-Gesellschaft.
Gemäß 88. 25—28 des Statuts laden wir biermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm- lung cin, welde am Donnerstag, den 25. cr., Nachmittags 5 Uhr, auf der Brauerei statt-
findet. Tagesorduung :
1) Ges@äftsberiht des Vorstands und des Auf- sihtéraths über das Jahr 1889—90.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns und Ertbeilung der Decharge an den Vorstard und Auffihtsratb.
3) Neu- resp. Umwakbl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsraths. a Í
4) Auéêéloosung voa fünf Stück Prioritäts-Obli- gationen à 1000
Gütersloh, din 3. September 1890. Der Vorftaud.
[31087]
Lagerhaus Hildesheim.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden bierdur ¿u einer am Montag, deu 22. Sep- tember 1890, Vormittags 11 Uhr, in der hiefigen Bahuhofs-Reftauration ftattfindenden ordeutlihen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberiwts und der Bilanz
für das Geschäftsjahr 1889/90 ;
2) Bericht der Recnungsrevisoren; E
3) Bes&lußfafsung über die Bilanz, Feststellung
der Dividende, sowie Ertheilung der Ent- [laftung. Hildesheim, den 2. September 1890. Lagerhaus Hildesheim. Der Auffichtsrath. Karl Fr. Stoffregen.
[31069]
Die 3. ordentl. Geueralversammlung unserer Aktionäre findet am Mittwoch, den 1. Oktober ds8. Js., Mittags 3 Uhr, im Fabrikgebäude der Gesellschaft ftatt. Zu derselben werden die Aktionäre unter Hinweis auf die Bestimmung des 8. 25 des Statuts mit dem Bemerken eingeladen, daß die daselbst vorgeschriebene Deponirung der Aktien wenigstens 3 Tage vor der Generalver- sammlung bei der Caffe der Gesellschaft zu er- folgen bat.
Gegenftäude der Tagesorduung find :
1) Bericht des Vorstandes über die Lage der Gesellsaft und der Geschäfte, die Bilanz, das Gewinn- und Verlust-Conto für das ver- flossene Gesäftéjabr.
2) Besclußfafsung über die Bilanz, Gewinn- und Verlustrewnung, Ertheilung der Decharge.
3) Wakbl eines Rechnungs-Revisors für das Ge- schäftsjahr 1890/91. :
Heidelberg, den 3. September 1890.
Heidelberger Schuhfabrik Act. Ges.
Der Auffichtsrath. A. Müller, Vorsitzender.
[31046] Actien - Zuckerfabrik Neuwerk bei Hannover.
Bei der beute vor Notar und Zeugen vor- genommenen Verloosuug von 18 Stück Partial- Obligationen unserer 4+ °?/9 Prioritäts-Anleihe vom 28. Mai 1886 sind folgende Nummern ge- zogen worden :
a. 2 Stüdck zu #6 2000.— Nr. 9 18,
b. 6 Stü zu F 1000.— Nr. 146 163 241 275 291 441.
c. 10 Stück zu Æ 500.— Nr. 520 526 563 622 633 652 670 728 779 791.
Diese Partial-Obligationen sind auf den 1. April 1891 mit 105°/, rückzahlbar, eine Verzinsung über den 1. April 1891 binaus findet nicht statt.
Es wird dies mit dem Bemerken bekannt gegeben, daß die Einlösung gegen Rückgabe der Stücke mit Zins\cheinbogen vom 1. April 1891 an erfolgt
an der Caffe der Gesellschaft : und bei dem Bankhause der Herren Ephraim Meyer «& Sohn in Hannover.
Hannover, den 1. September 1890.
Actien-Zuckerfabrik Neuwerk bei Haunuover. Die Direction. Eugène Beauvais. Fr. Meyer.
[31148]
Export- und Lagerhaus - Gesellschaft (vormals J. Ferd. Nagel) in Hamburg. Zweite ordentliche Generalversammlung am Dienftag, 30. September 1890,
234 Uhr Nachmittags,
im Sitzungszimmer der Auglo-Deutschen Vank in Samburg, Hermanrstr. 20. Tagesordnung :
1) Vorlage der Bilanz, Gewinn- und Verlust- Rechnung, sowie des Berichtes und Grtheilung der Decharge,
2) Statutenmäßige Wahlen.
Die Aktionäre, wel{he an diefer Generalversamm- lung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis zum 29, September inklusive bei Herrn Notar Dr. Asher, großer Burstah 8, in Hamburg, vorzuzeigen und da- gegen Eintritts- und Stimmkarten in Empfang zu nehmen. Bilanz, Gewinn- und Verluftrechnung, sowie Bericht find vom 10. September an im Büreau der Anglo-Deutshen Bank in Hamburg und im Büreau unserer Gesellshaft auf Steinwärder zur Verfügung der Aktionäre.
Hamburg, 3. September 1890.
Der Auffichtsrath. Der Vorstaud.
Uhr, n Bureau von Dres.
«& Jaques, Große Theaterstr. 46,
Antrag d E Aufsi
ntrag des Vorstandes un ufiihtêrat auf Vollzablung der Aktien. E Der Vorstand. Der Aunffichtsrath.
[310688] Parkbrauereien
Zweibrücken-Pirmasens vorm. Schmidt-Jacoby &
Pietturs beehren wir uns die Herren Aktionäre unjerer Gesellschaft ¡jur anf;kerordentlichen Geueral- versammlung im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Pirmasens auf Donnerstag, den 18. Sep- iember 1890, Nachmittags zwei Uhr, ergebenst einzuladen.
. Tagesordnung: Neuwahl des Aufsichtsrathes.
Behufs Tbeilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien spätestens bis Montag, den 15. September bei den Kassen unserer Gesell- schaft oder
bei Herren Eduard Loeb & Cie in Neustadt a./Hdt. oder
bei Metts Eml. S{warzsch{ild in Frankfurt a. »
zu binterlegen. Zweibrücken, den 1. September 1890. __ Der Auffichtörath :
Louis Brünisbolz, Vorsitender.
[30084]
Schedewißer Consum - Verein.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung foll am Sonntag, den 21. September 1890, Nachmittags, im Saale des Herrn Lorenz in Hinter-Neudörfel, abgehalten werden.
Eröffuung des Saales 1 Uhr, Begiun der Verhandlung präcis 2 Uhr.
Die Mitglieder baben nur gegen Vorzeigung ihrer Mitgliedëkarte Zutritt,
Tagesordnung :
1) Vortrag des Gescäfteberihtes, Feststellung der Dividende, Iuftifikation der Jahres- rechnung und Entlastung des Vorstandes.
2) Ergänzungswabl für die auss§eidenden Mit- alieder des Aufsi®tsrathes.
3) Wakbl des jachverständigen Revifors.
4) Berathung und Beschlußfassung wegen Be- bauung der Baustelle auf unserem Zwickauer Grundstücke, Bosenfstrafe.
5) Beratbung und Beschlußfassung über den An- trag der Verwaltung, bauliche Veränderungen avf unserem SwHedewißer Grundstücke betr.
6) Anträge von Mitgliedern.
Geschäftsberichte liegen von Sonnabend, den 20. September 1890 ab in unseren Gesck{äften aus. Schedewit, den 2. September 1890. Der Vorftand. Julius Seifert, Vorsißender.
(3108) Nürnberg-Fürther Transport - Gesellschaft
Burger, vou Stadler «& Cie (vorm. J. G. Lin). Ix. ordentliche Generalversammlun Donnerstag, deu 25. September 1890, Nachmittags 3 Uhr,
im Geschäftslokale in Nürnberg, untere Graßer8gafie 29.
5 Tagesorduung : 1) Erftattung des Geschäfteberihts und Vorlage der Bilanz. 2) Decarge-Ertbeilung für den Aufsi@&tsrathb. 3) Vertheilung des Reingewinns. 4) Neuwabl des ftatutenmäßig au£t\chGeidenden Mitglieds des Auffichtsrathes,
Wir laden unsere Aktionäre in Gemäßheit des 8. 22 des Gesellshaftsvertraas zur Betheiligung bêflihst ein.
Die Legitimationskarten sind von beute an gegen Vorzeigung der Interimsscheine in unserem Ge- \châftslokale in Nürnberg in Empfang zu nehmen.
Nürnberg, 3. September 1890.
Der Auffichtsrath. Gust. S&wanhäußer, Vorsitgender.
[31047]
Volksbank in Mülhausen (Elsaß).
Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre vom 30. August 1890.
Bilanz pro 30. Juni 1890.
Activa. Passiva.
«e M S 8 Capital-Conto (2000 | | Aktien von 80 ) | | worüber Æ 64 bezahlt z F 128 000! . Kafsabestand . . 9 64449 : Fg Depositen - Conto (800 | Deponenten). . Interefsen- u. Wewsel- Conto (Rückvergütung von Zinsen des Porte- feuille .
Mobilien nach Ab-
832 021 36
|
| | j : 3346/16
\chreibung. . . 1716/52 S H Immobilien nach Ab- |
26 880. 321 816 12
schreibung. . Kapitalreserve Werthpapiere. . Nicht erhobene Divi-
Dee N Wechselbestand (1667
Wechsel im Porte- |
feuille). A 535 383/23 Debitoren in Conto-
Corrent K 111 186/99 Creditoren in Conto- 4
Gt 2 s Í le Gewinn- und Verlust- |
Conto, Reinertrag des | |
Gewinnes. L L 14 422/20
27 619/58
Mülhausen i. E., 31. August 1890. Der Präfident des Verwaltungsrathes. Emil Meyer...
1006 627/35] 1 006 627/35
M 213.
e S —
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 4. September
Der JIntéalt dieser Beilage, in w
die Bekanntmachung
Eisenbahnen enthalten sind, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. x. 213.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reit fann d all t-A f Berlin auch durch die Königliche Exvedition des Deuts an Rees ‘Uai S E E a r
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. | ——
en aus den Handels-, Genofsenshaft8-, Zeihen- und Muster-Registern, üb
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85. R. 5785. Wafserpfosten (Hydrant). — M. M. Rotten in Berlin NW., Stiffbauer- damm 29a.
get E Ga ee t und dergl. — rl Augu uido rz in Frankfurt a. M.
2) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reis - Anzeiger bekannt gemabten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- fonen übertragen worden.
Klasse:
12. Nr. 51712. Firma Kalle & Co. in Biebrich a. Rb. — Verfabren zur Darstellung von substituirten Dibydro&inazolinen. Vom 23, Auauft 1889 ab,
13. Nr. 46221. Jules Ferdinand Theopkbile Schwalb genannt van Hecke in Paris, Rue Rickter Nr. 43; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hinderfinstr. 3. — Vorrihtung ¿ur glei@mäßigen Vertheilung der Feuergase auf alle Röhren in liegenden Rö" renkefeln. Vom 29, Juni 1888 ab.
14. Nr. 33066. Abel Herry Chapman und Iobn Brokensbire Furneaux, in Firma Clarke, Chapman & Co., Mastinenfabrik, Victoria Works, Satesbead on Tyne, Durbam, England ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Amalienstr. 5. — Rotirerder Dampf- motor. Vom 7. November 1884 ab,
„ Nr. 41479. Abel Henry Chapmau und Iobn Broken!bire Furneaux, in Firma Clarke, Chapman & Co, Maschinenfabrik, Victoria Works, Gateshead on Tyne, Durham, England ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amaliensir. 5. — Neuerungen an ro- tirenden Dampfmotoren; Zusaß ¿um Patente Nr. 33066, Vom 28. Mai 1887 ab.
21. Nr. 50376. Joseph Sack, Telegraphen- Direktor in Düsfseldorf - und die Firma von Maltiz & Ziesel in Köln a. Rb., Hoben- ¿ollernring 90. — Saltwerk mit selbstthätiger Zurückfübrung in die Rubestellung zum Einzel- anruf eier beliebigen Stelle in Fernsprech- leitungen mit mehreren Sprechstellen. Vom 5, Februar 1889 ab.
37. Nr. 33291. Dedeo Herrmann in Berlin, Bahnhofstr. 4. — Fangspitze für Blitableiter. Vom 6. Mai 1885 ab.
49. Nr. 52627. Neuwieder Maschineu- fabrik «& Eisengießerei vorm. J. H. Zimmermann «& Cie, Sauerbrey & Bey- gaug in Neuwied. — Ziehpresse. Vom 21. De- zember 1889 ab.
77. Nr. 52784. Anton Schüt und Friedri Müller in Solingen. — Mechanises Lotto- spiel mit Becher, Miscbvorrihtung, Zäblbrett und Glockenzeiwen, Vom 24. Dezember 1889 ab.
87. Nr. 50326. Campbell Printing Press and Manufacturing Company in New-York, Staat New-York, V. Skt. v. N.-A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., n. 109. — Robrs{lüffel. Vom 4. Juni 889 ab.
3) Erlöschungen.
Die naGfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §, 9 des Gesetzes vom 25, Mai 1877 erloschen.
Klafse.
6. Nr. 52384. Apparat zum Aufbeben und Tranéportiren von Malz.
L ata 52 438. Apparat zum Zerreißen von Malz.
8. Nr. 45539. Zeugdruckmascine,
12. Nr. 46 096. Verfabren zur Reinigung von Salpetersäure fowie zur Gewinnung derselben bezw. von Nitrobenzol aus den Abfallsäuren der Nitroglycerin- bezw. Nitrobenzolfabrikation.
«„ Nr. 52 647. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Dibydrochinazolinen ; Zusatz zum Patente Nr. 51 712,
20. Nr. 34 357. Beweglihe Endahsen für drei- achsige Eisenbahnfahrzeuge.
23. Nr. 13 262. Neuerungen, um Oel und Fett, jowie 6ol- und fetthaltige Subftanzen aus der Wolle und anderer Masse zu extrahiren, in Ver- bindung mit den dazu angewandten Apparaten.
28. Nr. 42311. Maschine zum Bearbeiten von Leder und Häuten. Ï
30. Nr. 41377. Verfahren und Apparat zum Imprägniren von pulverförmigen Körpern mit aromatis{en Efsenzen.
32. Nr. 34 317. Neuerung an Glaswaunenöfen.
34. Nr. 50469. Mefserschärfer.
35. Nr. 38595. SHutvorrihtung an Thür- öffnungen bei Aufzügen in Verbindung mit einer vom Thürvers{luß bewegten Fahrfstuhlverriege-
Tung. 40. Nr. 45193. Verfahren zur Gewinnung von Kobalt und Nickel aus Abfalllaugen.
- Nr. 45194. Verfahren zum Feinmahen von BVlicksilber durch Einrühren von \{chwefel- faurem Silberoryd behufs Entfernung des Bleies und Wismutbs.
- Nr. 51 208. Apparat zum Condensiren von
Ren und Sammeln des metallishen
44. Nr. 42287. Neuerung an Swhnallen.
„ Nr. 49343; Swhnalle mit Verschluß.
„ Nr. 50409. Sénalle mit Verschluß; Zusaß zum Patente Nr. 49 343.
46. E, 33774. Neuerung an einem Gas- motor.
„ Nr. 37 550. Apparat zum Verdampfen von S ULIRNERLENEN ¿weck8 Erzeugung von Be-
eb8gas. e Nr. 37926. Luftsauger für Gaskraft- maschinen; Zusatz zum Patente Nr, 33 774,
Klafse.
47. Nr. 47 034. Zabnftargengetriebe mit excentrisch gelagertem Zabhnrade.
48. Nr. 37 958. Berfahren zur Erzeugung eines rauhen Ueberzuges auf Metallgegenständen.
49. Nr. 30 255. Einri@tung an Metall-Preß- und Biege-Maschinen.
„ Nr. 45 S801. BobhrvorriLtung mit ver\@ließ- barem Gebäuse zum Anbohren von Dru&röhren.
„ Nr. 45 922. Lötbvorrichtung.
50. Nr. 47 717. Mablgang mit ¿zwei zufammen- wirkenden Stabreihen.
51. Nr 49 852. Zitarrion.
„ Nr. 49 990. Detelbefeftigung für Accordeon8.
52, Nr. 42 141. Vorrihtung zur Führung des Arbeitstücks an Soblen-Nähmaschinen.
53. Nr. 45 496. Verfahren der Conservirung mittelst Bor-Cis. . i
58. Nr. 45 385. Paftillenprefse mit feststehenden Stempeln.
63. Nr. 16194. Neuerung an Axen mit Ver- \chluß dur fkonishe Fläen.
„ Nr. 38 039. Neuerung an Sülitten, welche jederzeit auf Räder gestellt werden können.
«„ Nr. 41180. Neuerung an Sélitten, wel§e jeder¡eit auf Räder gestellt werden könnea ; Zusatz zum Patente Nr. 38 039.
70. Nr. 45 438. S&wreibzeugbebälter. 72. Nr. 46 186. Repetirgewebr mit Cylinder- vershluß und unter der Hülse liegendem Kasten-
magazin.
e. Nr. 50 628. Musikkreisel zum Bewegen mechcanis{er Figuren und anderer Spielzeuge, „ Nr. 51 064. Staukelpferd. 80. Nr. 43 743. Neuecung an Apparaten für Ziegelpressen. 85. Nr. 49495. Badewanne mit Braufe und Heizvorri{tung. S7. Nr. 29 322. Farbenvertbeilungsapparat. r ? .- ? , , - .. 4) Theilweise Nichtigkeitserklärung. Das dem Mastinenfabrifanten Heinriß Schatz in Weingarten, Württemberg, gehörige Paten Nr. 31 516, betreffend Hebelblech\cheere mii Vor- rihtung zum Auseinderhalten der beiden S@niit- theile einer dur@zuschneidenden Blechtafel, ift durh recht2fkräftige Entisheidung des Patentamis vom 12. Juni 1890 unter Ni®htigkeitserklärung seines weitergehenden Inhalts auf folgende Fassung des Anspruches beschränkt worden : „An Hebelblechsch{eeren eine Vorrihtung zum Aus- einanderbalten der beiden Schnittiheile einer dur- zushneidenden Blethtafel, bestehend in dem zurück- federnden Stück a, welches, zwishen die Schritt- flähen eingreifend nah jedem Schnitt beim Vor- schieben der Tafel zu neuem Schnitt sich in der Richtung desselben bewegt, in Verbindung mit einer entsprechenden Aussparung im Sweerengestell. *
9) Zurücknahme.
Das dem Notar Theodor Kerckhoff in Dieden- hofen gehörige Patent Nr. 37117, betreffend Brief- ums@lag, welher auf der Adreßseite mittels der Briefmarke vers&lofsen wird, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 12. Juni 1890 zurückgenommen.
Berlin, den 4. September 1890.
Kaiserliches Patentamt. [31089] Rommel.
E S bihneide-
Die Textilindustrie im Jahre 1889.
Im Bezirk der Handelskammer zuSchweid- niß, welcher die Kreise Reichenbah, S{weidniß, Striegau und Waldenburg umfaßt, erfreute si die Leinenindustrie, wie der Jahresberiht anführt, während des vergangenen Jahres einer ruhigen Ent- widelung und regelmäßigen Absatzes. Die Leinen- spinnerei fand reihlihen Abjaß namentli für Flach8garne; weniger gesucht waren Werggarne, die starken Nummern waren am Ende des Jahres fogar vernalässigt ; dies dürfte seinen Grund in dem Auf- bören der außergewöbnlichen Militärlieferungen haben. Dementspre{chend gestalteten sh auch die Preise der Garne. Es fosteten in mittlerer Qualitat Werg- arne Nr. 20 pro Schock ultimo 1839 64 4, lach8garne Nr. 30 pro Shock 58 # Grobe Werg- garne gingen noch mehr zurück. Das Absatzgebiet der Garne ist faft ausnahmslos Sthlesien und Sachsen. Das Gewinnresultat dürfte im Allgemeinen für die Leinen\pinnerei ein günftiges gewesen sein. Die An- zahl der Spindeln im Bezirk, ca. 27 000, hat si nit vermehrt, doc sind die 4 Spinnereien im Begriff, sich um 38000 Spindeln zu vergrößern, Etwas Manger gestalteten sich die Verhältnisse der Leinenw eberei. Obgleih au sie bis zum legten Quartal, in welchem eine sehr merklihe Ver- ringerung der Aufträge eintrat, einen regelmäßigen Absaß für ihre Fabrikate fand, war fie doch nicht im Stande, die Preise derselben entsprechend den theueren Fabrikations- und Kohlenpreisen zu er- höhen ; der Verbrauch ist gegen das Vorjahr ent- \ ie sestiegen, r de gn PrcgrdentliG qo en
i ieferungen ahres im Jahre 1889 nicht wiederholten, f
Veber einzelne Artikel theilt der Beriht Folgen- des mit; Der Absaß von Bleichleinen (aus rohen Garnen gewebten und dann im Stück ge- bleihten Leinen), sowie von Creas-Leinen (aus
derung erfahren. Es wurde dasfelbe Quantum wie im Jahre zuvor abges Die feineren roben
Gewebe werden größtenthe 5, die feineren Gewebe aus gebleichten Garnen noch ganz von Handwebern
ebleihten Garnen gewebten Leinen) hat keine Ver-
bergeftellt; diese Artikel dürften aub bon aus Mangel an tütigen Handwebern feine all:ugroße Ausdehnung mehr gewinnen. Die Fabrikation glatter gröberer Halbleinen, die früber in großen Mafen durch Handweber bier angefertigt wurden, is durch die Konkurrenz der westfälisGen Webereien in boßem Grade verdrängt worden. Sie werden bier bauptsäblich nur noch in {weren Qualitäten mecanisch bergestellt. Dagegen war der Absatz in groben, mechanisch gewebten, glatien Leinen und Drillen ein guter; bügelfteife Wattirleinen, mecanisch gewebt, werden im Bezirk in vorzüglicher Weise angefertigt und fanden guten Absaß. Taschen- tücher sowobl ganz leinene weiße als halbleinene weite, mit oder obne bunte Kanten, sowie balbleinene bunte wurden in guten Quantitäten abgeseßt. Für buntkantige weiße Taschentücher, die mecanisch ber- gestellt werden, zeigte ih ein Bedarf, der zeitweise kaum befriedigt werden fonnte. Leinene “— Jacquard — und Damastgewebe, Zwirndccken, Sw@ürzen und andere Modeartikel wurden sehr mannigfaltig, weiß, bunt und bunt tkrowirt ber- gestelt und ibr Absaß war im Allgemeinen befciedigend. Der Absaß von Zwirndecken namentlih nah dem Auslande i fehr zurück :egangen. Die Fabrikation mecanish hber- gestellter leinener Plüsche wird in dem bisherigen Umfange weiterbetricben. Der Markt für die Leinen- fabrifation des Bezirks ift in erster Linie das Jn- land. In das Ausland, namentlich nach England und Amerika, geben bauvtiäbli® weiße und bunte Fantasieartifel, zu denen fic in diesem Iahre aus glatten Leinen bergestellte, mit Durhbruc&arbeit ver- zterte Decken in ziemlich gioßen Quartitäten gesellt baben. Die Garnbleichen für Lohn waren voll beshâftigt, erfreuen fi aber nur geringer Rentabilität, die dur die erböhten Koblenpreise nicht verbessert wurde. — Leinenstück-Bleichen für Lohn gieb es nur noch sehr wenige, die größeren Fabriken bleihen fich ihre Gewebe selbst. Auch in der Leinen-Induftrie kamen kleine particlle Versuche vor, durch Strikes böôbhere Löhne zu erzwingen; fie endeten jedoch nach kurzer Zeit meist rejultatles für die Arbeiter.
In der Baumwollen-Indusfirie hat sib bei der Robweberei ein Umschwung von großer Be- deutung vollzogen. Noch im Jahre zuvor vermo!e die Rohwebecrei nicht mit der Spinnerei gleichen Schritt zu balten und eine ebenso feste Position wie diese einzunehmen; im Berichtsjahre hat sie aber die Spinnerei überbolt.
Die Rentabilität der Spinnereien war ebens sowobl von der rechtzeitigen Beschaffung der roben Baumwolle als von der Art der Gespinnste, für deren Herstellung sie eingerihtet waren, abbängig. Diejenigen Spinnereien, die nicht am Anfang des Jahres ihren Bedarf bis zuc neuen Ernte gedeckt hatten, kamen in die empfindlihe Lage, in den Monaten August-September die boten “Preise zablen zu müssen, welche ihnen durch das Konsortium vor- geschrieben wurden, das in England zu dem Zweck gebiidet war, alle vorhandene Baumwolle in seine Hand zu vereinigen, um die Preise so hoch als irgend möglich zu fteigern, Die Baumwoll- notirung an diesem Termin war 2099/0 höher als am Anfang des Jahres und bereitete denjenigen Spinnern, welche nicht versorgt und gezwungen waren, zu kavfen, große Verluste, da Garnpreise an der spekulativen Bewegung des Rohmaterials nit theilnahmen. Insbesondere blieben geweifte Bündel- garne das ganze Jahr bindurch fat unverändert im Preise, während Kops, welche von den Rohwebereien sehr gesucht waren, wenigstens einen mäßigen Auf- fchlag erzielten. Die Spinnereien des Bezirks besdâftigen sich nur mit der Erzeugung von gebündelten Garnen, weil Rohweberein hier nicht vorhanden sind, und dürften deshalb befriedigende Ergebnisse im vorigen Jahre kaum auf- zuweisen haben. Die Entwickelung der Baumwoll- Spinnerei im Bezirk der Handelskammer bleibt nah wie vor zurück, und es hat eine nennenswerthe Ver- mehrung der Spindelzahl auch im vergangenen Jahr wieder nicht stattgefunden. Mangelnde Wasfserkräfte und die hobe Eisenbabnfracht für den Rohstoff, deren Druck dadur verschärft wird, daß der ohnehin bevorzugte Süden Deutschlands sowie Rheinland und Westfalen viel billigere Tarife für Baumwolle sowohl als für Garne und Gewebe haben, erschweren die Anlage neuer und die Ausdehnung vorhandener Spinnereien aufs Aeußerste.
In der Weberei, welche siG innerhalb des Handelskammerbezirks in verhältnißmäßig bedeuten- derem Umfang entwidckelt hat als die Spinnerei, zeigt sih eine stetige Zunahme der Anzahl der mechanischen Webstühle. Dieselben vermehren sich allerdings auf Kosten der Handweberei, welche von der mechanischen immer mehr zurückgedrängt wird. Au in der Fabrikation bunter Barchende dürfte die Handweberei eine Verminderung erfahren haben. Der Artikel wird nit nur durch baumwollene Flanelle und andere mechanishe Gewebe, bunte gerauhte Stoffe, sondern neuerdings dur gedruckte Barcende, welche von den süddeutschen, rheinishen und hanno- vershen Druckereien in \{önen Mustern auf den Markt gebracht und in großen Mengen gekauft wer- den, scin Absatzgebiet, wie dies bei den rohen Bar- henden bereits der Fall ift, ebenfalls kleiner werden sehen. In den andern buntgewebter, Artikeln, welche den überwiegend größeren Theil der Fabri- kation des diesseitigen Bezirks ausmachen, war es mit allerdings großer Anstrengung möglich, voll beschäftigt zu bleiben, und zwar bezieht \ich dies ebensowohl auf die mechanische als auf die
dweberei, soweit die erstere nicht bereits an deren telle getreten ift,
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