1890 / 216 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Sep 1890 18:00:01 GMT) scan diff

31661]

[ Die Herren Actionaire unserer Gesellshaft beehren wir uns hiermit zu der am Montag, den 29. September 1890, Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslocale der Vereinsbank in Berlin stattfindenden außerordentlicheu Geueräál- versammlung ergebenst einzuladen.

Die Deponirung der Actien hat nach Maßgabe des § 23 unseres Statuts bis spätestens Freitag, den 26. September 1890, Mittags 12 Uhr, an unserer Effectencasse zu erfolgen.

Tagesorduung: S

Beschlußfassung über den Antrag auf Liguidation der Gesellschaft eventl, über die Modalitäten der Liguidation und Ernennung der Liquidatoren.

Berlin, den 8. September 1890.

Der Aufsichtsrath der Vereinsbank. A. Müller.

“Wachstuchfabrik Actiengesellschaft

in Griesheim am Main.

Der Aussichtsrath beehrt si die Herren Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversamm- lung einzuladen, welche Montag, den 29. Sep- tember, Vormittags 11 Uhr, in'dem Geschäfts- lokale des Königliheu Notars Justizrath Dr. Sauerländer zu Fraukfurt a/Main statt-

E Tagesorduung: L Antrag auf Ergänzung und Verstärkung des Aufsichtsraths. t a/Main, den 6. September 1890. S L Auffichtsrath. Th. Schlumberger.

Thüringer Malzfabrik Langensalza Actien - Gesellshaft.

Generalversammlung Dieustag, den 30. Sep- tember a. c., Nachmittags 3 Uhr, in unserem

äftslofkal. S Tagesordnung: 1) Mittheilung des Geschäftsberichts. 2) Rechnungslegung und Ertheilung der Decharge. 3) Neuwahl für statutenmäßig ausscheidende Aufsichtsrathsmitgliedec. 4) Statutenänderung. Langensalza, 5. September 1890. Heinr. Hartung, Vorsitzender des Aufsichtsraths.

31534] l Schlefishe Voden:Credit Actien-Baunk. Die Einlösung unserer am 1. Oktober 1890 fälligen Zinscoupons erfolgt bei der Kasse der Vank vom 16. September 1890 ab und vom 1. Oktober 1890 ab in Berlin bei der Berliner Haudelsgesellschaft, dem Bankhause Jacob Landau, y Robert War- schauer «& Co., ¿ S.L. Landsberger, Eta

n bei den früher bekannt gemachten Zahl- tellen. Breslau, den 3. September 1890.

Der Vorftand.

[31466] Farge Vegesacker Eisenbahn-Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden zu der am Dienstag, den 30. September 1890, Vormittags 10 Uhr, im Unionhotel zu Blumenthal statt- findenden ordentlichen Generalversammlung hierdurch eingeladen.

Tagesorduung : B Geschäftsbericht und Jahresab\ch{luß. 2) Beschluß über Vertheilung des Reingewinns. 3) Ertheilung der Entlastung. 4) Neuwahl des Aufsichtsraths.

Einlaßkarten zur Generalversammlung find Mon- tag, den 29. September, gegen Deponirung der Aktien bei der Blumenthaler Sparkasse in Blumen- thal (8. 21 der Gas in Empfang zu nehmen,

Vlumenthal, den 6. September 1890,

Der Aufsichtsrath. Georg Albrecht, Vorsitzender.

[31687]

Badische Masczinenfabrik u. Eisengießerei

vormals G. Sebold u. Sebold & Ref Durlach.

Die 5. ordentliche Geueralversammlung unserer Gesellschaft findet Montag, den 6. Oktober d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Lokale der Haudclokammer zu Karlsruhe

ftatt. Tagesordnung :

1) Vorlage der Bilanz pr. 30. Juni 1890, \o- wie des Berichtes der Direktion und des Aufsichtsrathes.

2) Beschlußfaffung über die Verwendung des Reingewinnes.

3) Ertheilung der Decharge.

4) Wahl des Aufsichtsrathes.

Diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalver- fammlung theilzunehmen beabsihtigen, werden er- sucht, ihre Aktien bis spätestens den 3. Oktober d. I. bei einem der na(lverzeihneten Bankhäuser :

D Veit L. Homburger in Karlsruhe, errn Karl August Schneider daselbst,

der Deutschen Unionbank Mannheim,

der Deutschen Unionbank Frankfurt a. M.,

oder der Geselishafts-Kafse in Durlach zu deponiren und dagegen . die Eintrittskarten in Empsang zu nehmen. Die Rüdcgabe der Attien er- folgt nah Sch{luß der Generalversammlung.

Durlach, den 4. September 1890.

Der Aufsichtsrath: Schneider. Klopfer.

[31537]

An Cassa-Conto

[31686]

Actien-Malzfabrik Niemberg.

Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden zu der am Freitag, den 26. ds. Mts., Nahm. 32¿ Uhr, im Brandt’ schen Gasthofe zu Niemberg ftatt- findenden diesjährigen ordentlichen General- versammluug ergebenst eingeladen. Wir mathen darauf aufmerksam, daß \ih die Ersheinenden vor Beginn der Versammlung unter Vorlegung ihrer Aktien oder von Bescheinigungen zu legitimiren baben, welhe unter Angabe der Nummern nach- weisen, daß ihre Aktien bci einer Behörde oder bei einem Banquier hinterlegt sind. E

Die Bilanz liegt in unserem Geschäftslokale zur

Einsicht aus. Tagesorduung : :

1) Det der Revisoren über das Geschäfteiahr 1889/90.

2) Beschlußnahme über die Statuten: Aenderung, welche die Erhöhung des Gefellschaftskapitals um 300000 M im Jahre 1889 im Gefolge gehabt hat. L : :

3) Vorlegung des Geschäftsberihtes, der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung und Ge- nehmigung der beiden legteren.

4) Gs des Vorstandes und Aufsichts- rathes.

[31533]

1. December dieses Jahres. i Rückständig per 2. Juni 1890: Nr. 106 326

Hamburg, den 5 September 1890. Bilanz-Conto pro

t A 562/16 201/15

2570/25

15085 46 377 10 3051 85 75010 40 . | 76359 45 . 245470 91 . (322864 58 Pn

. Kohblen:Conto . ; L Ctemikalien-Conto . Materialien-Cto. . X 18085,46 Abschreibung . .. 3000,— Kalksteine-Conto . Gerätbe-Conto Grundstück-Conto Wohngebäude-Conto Fabrikgebäude-Conto Maschinen-Conto Mocilien-Conto . Fuhrwerks-Conto . 2389 |— Waaren-Conto . . .. . . . | 20825/10 Glectrishe Beleutung . 4274/37 Versicherungs-Conto E 163/68 Eisenbahn-Anschluß . . 3748/45 S{malspurbabn: Conto «3844/20 Moa A .. . |_78636/74 557794 Zol

Schellmühl b. Danzig.

131536]

der Gas-Actien-Gesellschaft

Activa.

Bil

Norddeutsche Zucker=-Raffinerie.

Dritte Ausloosung der viereinhalbprocentigen mit 105 °/

rückzahlbaren hypothekarisch fundirten Anleihe. Nach Maßgabe der As der A E 1889 sind heute durch den Notar Dr. St th folgende Nummern ausgeloost worden, namUq): M Ss 201 201 353 354 425 449 538 599 640 700 721 797 800 923 939 984

behufs Rückzahlung des Nominal- Kapitals zuzüglih 5 °/0 Aufgeld mit (4 1050 per Obligation am

Diese Obligationen sind vom genannten Tage an nebst sämmtlihen nit fälligen Coupons an unserer Kafse zur Empfangnahme des Betrages einzureichen.

Commerz: und Disconto-Bank iu Hamburg.

Danziger Cellulose Fabrik in Liquidation.

Dr. A. Eller, Liquidator.

zu Haardt a./d. Sieg in Weidenau (Sieg)

vom 30. Juni 1890.

5) Wahl von 2 Rechnungsrevisoren für das Geschäftsjahr 1890/91.

6) Genehmigung des Anschlußgeleises.

7) Beschaffung der nöthigen Betriebsmittel.

8) wr der Mitzlieder des Aufsichtsrathes.

(8. 18.) iebe den 8. September 1890. Der Vorstaud.

X. Hapig.

29535] [ Außerordentliche Generalversammlung.

Montag, den 15. September 1890, Nach- mittags 3 Uhr, im Comptoir der Fabrik, findet eine außerordentliche Geueralversammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft ftatt mit folgender

Tagesorduung : a. Neuwahl des Aufsichtsrathes. b. Aenderung der Statuten. :

Die Herren Aktionäre werden hierzu mit dem Hin- weis eingeladen, daß ein Befhluß über Punkt b. der Tagesordnung nur mit einer Mehrheit von min- destens drei Viertel des in der Generalversammlung vertretenen Grundkapitals gefaßt werden kann.

Kaiserslautern, den 23. August 1890.

Steingutfabrik Kaiserslautern.

Der Auffichtsrath. Th. Jakob, I. Vorsitzender.

St. 17 à 1000 M

16. Juni 1890.

Per Actien-Capital-Conto Hypotheken-Conto Special-Reserve-Conto . Lombard-Conto Accepten-Conto A Conto-Current-Conto : a. Creditores . M 72868,28 b. Debitors . . , 49420,42

1857494:

anz

# | 965 67 158 10

48 60 552 |—

An Waaren ..Y e Theer-Conto . .-. Coaks-Conto. . . | Steinkohlen:-Conto . | | Gazuhren:-Conto . | 22968 Cafsa-Conto. . | 2500/93, Versicherungs-Conto . | 61/2 Liegenshaften-Conto . | 8750|— Geräthschaften-Conto . . | 264/89 4 9/0 Abschreibung 10/60] 254/:

Mobilien-Conto . 183/09

5 9/0 Abschreibung 9/15] 173 Hausbau-Conto. . . . | 7946/99 2 9/0 Abschreibung 158/94 Retorten-Conto. . . . | 9699/39 39% Abschreibung 170/98 11732/15

t [S

7788

5528

Apparaten-Conto . | 4 9/0 Abschreibung 469/29] 11262 Gasmeter I.-Conto . . | 13585/5953 5% Abschreibung 679/28 Gas8meter II.-Conto . . | 2653751 5 9% Abschreibung | 1326/88

Rohrleitungs-Conto . 29081176 Abgang 4275

79542/01 4 9% Abschreibung

129062

25210

1181/68 28360133 extra ö 2000|—| HoWhbau-Conto . . . . | 25519|— 3 9/0 Abschreibung 765/57 Zweigleitungs-Conto . . | 5018/08 49/0 Abschreibung 200/72 Sieghütter Zweigleitung . 926/17 4 %% vom Anlagecapital 60/61] 865/56 Debitoren . s 46719/29 17990660]

Gewinn- und

26360 24753 4817/36

Soll.

Passiva. S

M S M Pr. Actien-Capital . : 160000|— Credit e e e i 100|— Reservefonds . 10486/25 16354/05

Gewinn . Abschreibungen . 7033\70} 9320/35

Vertheilung des Gewinnes: 1) Reservefonds . 579/35 2) 4 % Tantième für Ver-

waltungsräthe . 350|— 3) 5 9% Dividende 8400|—

T79906 60

Verlust-Conto. Haben.

An Abschreibungen - Reservefonds .

8400|—

« Dividende 54 % . L 163540

bei Herrn

uur noch bei unserer Kasse erhoben werden.

M A 7033/70} Pr. Brutto-Gewinn . 570/35

- Tantième 4 9% an Verwaltungsrath 350|—

Die Dividende ist für das Geschäftsjahr 1889/90 auf Z5{ 9% festgeseßt worden und kann gegen Einlieferung des Coupons Nr. 14 mit Mark 26,25 vom 1. Oktober an bis Ende Dezember J. Kippenberger in Siegen und unserer Geschäftskasse, vom 1. Janr. 1891 an aber

Der Vorstand.

# |S 16354105

1635405

[31660] Actien-Vierbranerei Querfurt.

Die diesjährige ordeutliche Generalversamu- mittags 3 Uhr, im Nagel’schen Lokale zu Thaldorf abgehalten werden und laden wir die Herren Aktionäre hierzu mit dem Bemerken ein, daß die g s Vorlegung der Talons allein zu gesehen hat. L S Tagesordnung : 1) Geschäftsberiht über das abgelaufene Geschäftsjahr, 2) Vertheilung des Rein- gewinnes, 3) Decargirung der Jahresrechnung, 4) Wahl des Aufsibtsratbs und 5) Aenderung der L. 14, 17 und 2 S ads

Querfurt, den 4. September ;

Der Auffichtsrath: Carl Koch, Vorsißender.

S E E S

9) Verschiedene Bekanntmachungen.

29450] i Die Besetzung der für den Kreis Büren neu be- gründeten Kreis - Thierarztftelle, mit dem einst- weiligen Amtssite in Fürstenbera, ist noch nit er- folgt. Mit der Stelle ist ein jährlides Gehalt aus der Staatskasse im Betrage von 600 4 und ein feststehender jährliher Zushuß aus Kreismitteln im Betrage von 500 4 verbunden. Gesuche unter Nachweisung der Befähigung nebst Lebenslauf sind mir bis zum 20. September d. Js. einzureichen. Mindcn, den 19. August 1890. Der Regierungs-Präsident. I. V.: v. Lüpke,

[30110

Erledigte Stadtrathsstelle.

In hiesizer Gemeinde-Verwaltung ist die durch den Tod des bisherigen Inhabers erledigte Stelle eines besoldeten Stadtraths, mit welcher ein aud von 3000 Æ verbunden ift, nen zu beseßen. :

Mei welche die Fähigkeit zum Richteramt erlangt haben oder bhinreihende Erfahrung im Ver- waltungsdienste besißen, werden aufgefordert, ihre Gesuche bis spätestens den 20. September d. J+ an den unterzeihneten Stadtverordneten - Vorsteher einzureichen. :

Die Anstellungsbedingungen können im hiesigen Stadtsekretariat eingesehen und von demselben auf Verlangen auch gegen Erstattung der Schreibgebühren abschriftlih mitgetheilt werden.

Prenzlau, den 21. Auaust 1890.

Professor Lessing, Stadtverordneten- Vorsteher.

31481] l Endler, Wilhelm, Handarbeiter, geboren am 7. Januar 1858 zu Schönbrunn, Kreis Schweidniy, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, ist zur Fürsorge für seine Familie anzukbalten. Nach Ermittelung des Aufenthalts des 2c. Endler ersuchen wir uns Mittkeilung zu geben. Kleinzschocher-Leipzig, den 3. September 1890. Der Ortsarmeuverbaud. G. Rammelt, Gem.-Vorst.

[31482]

| Haarfeld, Max Eduard, Klempner, jeßt Berg-

arbeiter, geboren am 20. Mai 1866, welcher zuleyt in Hörde und Bochum in Westfalen aufhältlich war und derzeit sich anscheinend auf Wanderschaft be- findet, soll zur N seiner der öffentlichen Armer pflege anheim gefallenen Mutter angehalten werden. Nach Ermittelung des Aufenthalts des 2c. Haar- feld wird um Mittheilung gebeten. Kleinzschocher-Leipzig, den 29. August 1890, Der Ortsarmeuverband. G. Rammelt.

r Ou,

Gegeuseitige Vieh-Versicherungs-Gesellschaft in Liquidation zu Verlin.

Die Mitglieder der Gesellichaft laden wir zu der am 24. September, Nahm. 6 Uhr, im Bureau der Gesellshaft, Wilhelmstr. 119/120, statt- findenden außerordentlichen Generalversamm- luug hierdurch ein.

Tagesordnung : 1) Swhlußbericht des Liquidators. 2) Bericht der Revisoren und Entlastungsantrag.

Berlin, 6. September 1890.

Der Verwaltungsrath.

[31429] ; L Société anonyme des mines et

usines de Iof-Pilsen- Schwarzenberg en liquidation à Bruxelles.

Le conseil de liquidation a l’honneur de con- voquer M M. les actionnaires en assemblIée générale pour le jeudi, 2 octobre 1890, à deux heures de relevée, - rue de l’Enseignement No. 34 à Bruxelles.

; Ordre du jour:

Rapport de M. M, les Commissaires sur la la liquidation.

Le dépôt des actions non échangées devra être fait au siège social ou à la Banque de Bruxelles à Bruxelles au moins huit jours avant la date de la réunion.

Les bons de liquidation délivrés en échange des actions serviront de carte d'entrée.

Bruxelles, le 3 Septbre 1890.

[30813]

Deutsche Warte.

Tageblatt für Politik und Gesellschaft, geistiges und wirths{chaftliches Leben, vierteljährlich 3 Mark.

gestion de M. M. les liquidateurs et clôture de

zum Deutschen Reichs-Au

M 216.

Berlin, Montag,

o Iean

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen-

Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Nei. u: 216,

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin aug pur die Königliche Expedition des Deutshen Rei3- und o is Preußishen Staats-

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. (pes

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacþ- Magen die Ertheilung eines Patentes nachgesucht,

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\{ÜüBßt.

Klasse.

5. F. 4709. Umschvorrihtung für Gestein- Bohr- und Schräm-Maschinen. Carl Franke in Eisleben, Breiter Weg 30,

15. S. 9598. Moaswine zum Bedrucken, Per- foriren und Prägen von Papier u. dgl. Hoherftein & Lange in Berlin N., Prinzens- Allee 84,

17. A. 2159. Gas-Kompressor mit drei Pumpencylindern. Emil Andre in Hannover,

Lopolds\tr. 10.

19. P. 4694. Shienenbefeftigung für eiserne Querschwellen. Hermann Porsch in Königs- hütte, OD.-Schl.

25. V. 10994. Flater Kulirwirktuhl. Ernst Boeßuneck in Chemnitz, Annaberger Str. 30.

K. 8052, FleGtmaschine für gemusterte Geflechte. Gustav Kreuzler in Barmen,

Unterbarmen, L. 6194. Cottonwirkfstuhl mit beweglichem Alban Ludwig in

Abschlagkamm. : Chemniß, Fürstenstr. 21.

» L. 6195. Cottonwirksluhl mit Vorrihtung zum Spigkeil-Decken. H. Alban Ludwig in Chemnitz, Fürstenstr. 21. in Dresden, Leipzigerstr. 18 I.

-„ T. 2665. Feldtish oder -Sessel. Gustav Tänzer in Zwickau i. Sawlsen.

Gustav

34. R. 5790. WasGmaschine. Robinsohn in Löbtau—Dresden. Selbstthätige Einstellvorrihtung Zusay zu

W. 6886. für Ständer und hängende Träger; der Anmeldung W. 6507. Alfred Wahl in München, Promenadeplay 5.

38. S. 9955, Parquetboden-Hobel. Jokann Hablitzel in Basel, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M,

_W. 6928. Rindenschälgeräth mit in der S{älzunge drehbarem Messer. Micael Wasensfteiner in Hohenwiesen bei Lenggries, Oberbayern.

47. L. 6123. SMwmiervorrihtung. Carl vou Lüde in Arbon, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.

-„ P. 4315. Federventil für Schmier- vorrihtungen. James Powell in Cincinnati, 54 Plum Street, Ohio, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

49. A. 2539. Drillbohrer mit Schwungkörper. Fa a Aug. Arnz in Remscheid-Viering- aufen.

» L. 6193. Verfahren zum Befestigen (Fassen) von Diamanten in Stahl. Theodor Lange in Brieg, Reg.-Bez¡. Breslau.

V. 1550. Selbstthätige Maschine zur An- fertigung von Hufeisen. Frederik Vogel, In- haber der Firma Reichardt Ww., geb. Joachims, in Hamburg, Königstr. Nr. 7.

«„ W. 6921. Bohrkaarrenhebel, au als Wind- eisen verwendbar. Wilhelm Wallraff in Remscheid, Papenbergerstr. Nr. 17.

50. C. 3346. Getreidereinigungsmasine mit Gummi- und Stachelwalze. Louis J. Cesbron in Paris, 16 rue Drouot ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.

» T. 2815. Ueber der Siebflähe angeordnete Ableitungsrinnen bei Plansichtemaschinen mit shwingender Bewegung. Philipp Tafel in Augsburg.

54. E. 2800. Verfahren zum Rippen von Seidenpapier. Fräulein Helene Eberhard in Berlin SW., Yorkftr. 70.

55. S. 5387. Glektrishe Signalglocke zur Herstellung glei starker Pappen. Siegmund Soyka in Reichenberg, Böhmen; Vertreter:

, C. Glaser, Königl. Kommissions - Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

63. J. 2266. Selbftthätige, auch vom Kutscher- bock und vom Innern des Wagens aus zu hand- habende Bremse für Straßenfuhrwerke, Adolf Jeenel in Breslau, Tauenzienstr. 27 b.

K. 7949. Vierrädriges Fahrrad für ¿D0O und Fußbetrieb. Silvefter Kruka in Michle bei Prag; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

65. D. 4069. Verrichtung zum Fortbewegen von Schiffen. Antoine Damaskinos, Pro- fessor in Paris, 30 Bouley. 8t., Germain; Ver- R & Smidt in Berlin W., Genthiner-

raße 8.

K. 7967. usammenklappbares Boot. Omar KirGhoff in Stralsund.

» L. GI142, ucher (Anker zum Absuchen 2c. des Meeresgrundes), Robert Leut in Ham- R Taubenstraße 1.

66. R. 5968. Stneidevorrihtung für Fleisch- hackmaschinen. I. Rademacher in Berlin N., Elfasserstr. 29.

77. Sch. 6501. Gliederverbindung für Puppen- körper. W. Fr. Schönhut in Hermannstadt, Siebenbürgen; Vertreter: Gerson & Sawhfe in Berlin 8W,, Friedrihstr. 233.

80. R. 6034. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Dawziegeln; Zusaß zum Patente

Nr. 53845. Gebrüder Robiuski und Marx

Villaret in Krotoschin, Posen,

Klafse.

83. S. 9965. Verbindung von Anlagen für elektrishe Uhren mit Anlagen jür elektriihe Be- leuchtung bezw. Kraftübertragung. Friedrich von Hefner-Alteueck aus Berlin, zur Zeit in Toblah; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW,, Schiffbauerdamm 29a.

S. 5385. sKalenderuhr mit selbstthätiger Regelung beim Monatsaufang. H. Sievert in Großenmarpe.

86. L. 5928. Stopfapparat. John Lindahl in Stockholm, Carlavägen Nr. 34; Vertreter: C. Fehlert & G. Loukier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8SW., Ankaltftr. 6.

2) Zurückziehung.

Die nachfolgend bezeihnete, im Reichs-Anzeiger an dem Mens Tage bekannt gemachte Patent- Anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge- treten.

Klasse.

7. K. 7647. Verfahren zum fstellenweisen Härten von Draht; Zusay zum Patente Nr. 50 744, Vom 2. Juni 1890.

3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

Klasse.

4503.

61. F- 21. April 1890.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P.:-N. Nr. 53 892— 53 962.

Klafse. h

14. Nr. 53 904. Rotirende Kraftmashine. Th. Schwarz in Altona, KIl. Gärtnerstr. 78 pt. Vom 9, Viîärz 1890 ab.

19. Nr. 53894. Rotations - Shneepflug.

. Fr. Th. Scheffler in Patterson, 56 Jasper Street, New - Jersey; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. Vom 4 Oftober 1889 ab.

«„ Nr. 53 925. Pflasterramme. W. Förster in Berlin NO., Landsbergerstr, 120 a, und E. Kuhibrodt in Berlin N0.,, Elkingerstr. 4/5, Vom 16. Februar 1890 ab.

20. Nr. 53 918. Selbstthätige Bremse für Eisen- bahnwagen. M. A. Stelzer in Löbtau bei Dresden. Vom 16. November 1889 ab.

« Nr. 53919. Geschwindigkeits-Regler für Eisen- bahnzüge mit Luftdruckbremsen. E. Rasch und W. Krug in Fulda, Bahnhof, Provinz Hessen. Vom 21. November 1889 ab.

Nr. 53927. Seitenkuppelung für Eisen- babhnwagen. E. Fischer in Bruchsal, Baden, Scillerstr. 9 ptr. Vom 20. März 1890 ab.

«„ Nr. 53 932. Selbstthätige, seitlichÞ lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. H. Heil, Fürstl, Mark scheider, in Braunfels, Kreis Wetlar. Vom 4. Mai 1890 ab.

Nr. 53 933. Selbstthätiges Revolver-Knall- fignal. N. Scartazzi in Mailand, via Teraggio 28, und die Firma Antonio Opessi in Turin, Cors0 Baffaello 22; SVertireter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexander- straße 38. Vom 18. Mai 1890 ab.

21. Nr. 53 892. Einrichtung zum Anlassen von Wechselftrommaschinen. E. Thomson in Lynn, Massach., V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrägerstr. 101. Vom 10. April 1889 ab.

Nr. 53 893. Anker für elektriscke Maschinen. Société Cuénod Sautter & Com- pagnie in Genf, S{chweiz; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien- straße 5. Vom 2. Mai 1889 ab.

Nr. 53 913. Verfahren zur Herstellung elek- trisher Koble. Dr. R. Rickmannu in Kalk bei Köla. Vom 30. August 1889 ab.

- Nr. 53924, Ausscaltvorrichtung für Elektricitätszähler. Nea Fischer « Stiehl in Effen a. d. Ruhr. Vom 31. Januar 1890 ab.

« Nr. 53 928. Elektrisher Regler für die Antriebsmaschine eines Stromerzeugers. R. Nerv in Hörde. Vom 21. März 1890 ab.

22. Nr. 53 915. Verfahren zur Darstellung eines Mononitrosodiorynaphtalins. Farben: abriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in

lberfeld. Vom 15. September 1889 ab.

« Nr. 53 934. Verfahren zur Darstellung von Naphtolsulfamidsulfosäure. Badische Aniliu- «& Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 31. März 1889 ab.

Nr. 53 935. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden gelben Azofarbstoffen aus den gesckwefelten Condensationsprodukten des p. Toluidins.— Farbenfabriken vorm. Friedr. Ls «& Co. in Elberfeld. Vom 28. April

ab.

Nr. 53 936. Verfahren zur Herstellung von Terpentinölersaß. L. Reisberger in München, Müblstr. 44. Vom 7. November 1889 ab.

e _Nr. 53 937. Verfahren zur Darstellung von Diamidodiphenylmethan. Farbwerke vorm.

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Dritte Beilage zeiger und Königlich Preußischen -Staats- Anzeig

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Meifter Lucius & Brüuiug in Hö&stt a. M. Vom 27. November 1889 ab.

Klasse.

22, Nr. 53 938. Verfahren zur Darstellung von Dehydrothio—p.—Toluidin. Leopold Cafs- sella & Co. in Frankfurt a. M. Vom 10. De- zember 1889 ab.

23. Nr. 53 901. Maschine zum Schneiden von Seife. M. Heint in Verviers, Belgienz Vertreter: C, Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kefseler in Berlin 8W., Ankhbalistc. 6. Vom 16, Februar 1890 ab.

25. Nr. 53 962. Vetfahren und Maschine zur

erstellung von Perlenband und Perlenshnur. . Frißsh in Annaberg i. S., König Albertstr. Vom 27, April 1890 ab.

26. Nr. 53.929. Retortenofenanlage zur Er- zeugung von Leuchtgas. . Fergnfson in Liverpool, Nr. 12 Hackings Hey ; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW,, Luisenstr. 25. Vom 1. April 1890 ab.

27. Nr. 53 950. Luftpumpe. A. BVerren- berg in Somerville, Nr. 8 Madison Street, Gifsck@. Middlesex, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a. M. Vom 14. Februar 1830 ab.

31. Nr. 53 943. Schmelzofen. A. Piat in Paris, 17 Rue St. Maur; Vertreter: C, Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltftr. 6. Vom 23. Oktober 1889 ab.

Nr. 53958. Gießtish. Rheiunisch- Nafsauische Vergwerks- und Hütteu-Aktien- Gesellshaft in Stolberg, Kheinland. Vom 8, Mai 1890 ab.

36. Nr. 53895. Regulir- und Kochofen. Ferd. Hanseu in Flensburg. Vom 17, Novem-

ber 1889 ab.

37. Nr. 53 923. Unfallverhütungsvorri&tung an Speicher- und Bodenluken. I. Holzer und L. Schulze in Wittenberge. Vom 22. Fa- nuar 1890 ab.

«„ Nr. 53 930. Fensterfeststeller. H. Ewald in Witten. “Vom 22. April 1890 ab.

« Nr. 53 946. Verschluß für Oberfenster. W. Kauriscz in Trier. Vom 18, Januar 1890 ab.

38. Nr. 53898. Nawgiebige getheilte Druck- leiste mit eingelassenen Rollen für Hol;sGneide- maschinen; Zusay zum Patente Nr. 51993. G, A. Oncken aus Riga, z. Zt. in Frankenthal, Rheinpfalz; Vertreter: Speht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 1, Januar 1890 ab.

«„ Nr. 53900. OHobelmesser für Holzwoll- maschinen. O. Eveustad und O. Senstad in Rasten, Store-Elvdalen, Norwegen; Ver- treter : R. Lüders in Görliß. Vom 2. Februar 1890 ab.

« Nr. 53908. S©wneidzeug zur Herstellung hôlzerner Schraubengewii.de. M. Rittberger in Potsdam, Neue Königstr. Vom 27, März 1890 ab.

39. Nr. 53903. Vorrihtung zur Wieder- gewinnung des Löfungsmittels beim Streichen von Kautschukgeweben. Fredk, N. Mackay in London, 16 Mark Lane; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 6, März 1890 ab.

40. Nr. 53920. Schahtofen zur ununter- brochenen Zinkdestillation mit im Umkreise an- gebrachten, oberhalb der Windformen mündenden Destillationsmuffeln. L, Baffrey in Julien- hütte b. Bobreck b. Beuthen O-Sch{l. Vom 20, Dezember 1889 ab.

42. Nr. 53942. Geräth zur zeihnerishen Vebertragung tahymetrisch@er Messungen. Ch. Piat in Tunis; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9, Vom 8. August 1889 ab.

Nr. 53 944. Verfahren zur Wiedergabe von Lauten oder Tönen mittelst bandförmiger Phono-

ramme. Erben des verstorbenen Dr. med,

. _Wikszemski in Dorpat; Vertreter: F. Schotte in Berlin SW., Großbeerenstr, 27 a. Vom 6. November 1889 ab.

Nr. 53 945. Recenmaschine. A. Hübner, Lehrer, in Gablonz a. N., Böhmen, Mühlfeld- gasse 4; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 10. Januar 1890 ab.

Nr. 53 953. Immerwährender Kalender mit gleizeitig stellbaren Bändern. ‘— A. Figdor in Frankfurt, Main, Rotteckstr. 711. Vom 18. April 1890 ab.

Nr. 53 954. Reißfeder mit konischer Hülse, welche gleichzeitig als Stell- und als Schuy- hülse dient. J. Vöhm in Nürnberg, Adam

- Krafftstr. 55. Vom 29. April 1890 ab.

44. Nr. 53896. Verkaufsapparat für feste Su G. Adolf Hardt in Köln,

Hobestr. 47. Vom 24. November 1889 ab.

Nr. 53 931. Doppelseitiger Klappverschluß für Armstulpenknöpfe und dergl. J. H. Sohnhols in Murg, Ublenhorst, Bachstr. 9. Vom 29. April 1890 ab.

«„ Nr. 53955. Selbstthätiger Verkaufs- apparat ; Zusaß zum Patente Nr. 47004. S «& Brüning in Bremen. Vom 30, April 1890 ab.

« Nr. 53957. Schnupsftabaksdose mit Dar- reichvorrihtung. A. Schelle in Peiting bei S@ongau. Vom 2. Mai 1890 ab.

45. Nr. 53897. Saatkaftenregulirung für Säe- maschinen. F. Richter in Döbeln, Sachsen... Vom 10. Dezember 1889 ab.

Nr. 53 961. Stelüvorrihtung für Raub-

thier-Fangeisen. A. Pieper in Mörs a. Rh. Vom 23. November 1889 h y

und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aendercungen dez de

Das Gentral - Handels - Register für das Deutsle Reich erscheint in der Regel täglich. Abonnement E 1 4 50 4 für das Vierteljahr. --- r

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46. Nr. 53 S900. Druckluftmaschine. E. Jofse und À. Rofiny in Aachen. Vom 30. Jg- nuar 1890 ab.

-„ Nr. 53902, Gasmaschine mit getrenntem Explosions- und Acrbeitscylinder. F. Ch. Beckfeld und A. Schmid in Allegheny, Pa., V. St. A. z;, Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamkurg. Vom 18 Februar 1899 ab.

Nr. 53 906. Vom Druck im Arbeitscylinder beeinflußte Steuerung für den Auspuff von Gas- maschinen. Gasmotoreufabrië Deugz in Köln-Deuß. Vom 18. März 1890 ab.

« Nr. 53 907. Regulirvorrihtung für Gas- und Petroleum-Maschinen. R. Grohmaun in Breslaz, Biémarckstr. 25 Il. Vom 25. März 1890 ab.

« Nr. 53910. Regulirvorrihtung für Gas- und Petroleum-Maschinen, M. Hille in Dresden, Chemnigerstr. 22, Vom 19. April

1890 ab.

Nr. 53911. Einriwtung für Wassergas- betrieb Dr. J. Blum in Berlin, Katba§- straße 7. Vom 20. April 1890 ab

« Nr. 53 914. Kreislaufleitung zur Kühlung des Arbeitscylinders und Verdampfung des flüssigen Kohlenwasserstosfes bei Kohlenwaserstoff- maschinen. A, E. Tavernier in London, 17 Coleherne Road, South Kensington, und E. Casper in London, 11 Queen Victoria Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 8, September 1889 ab.

« Nr. 53 959. Vorrichtung zum Abmessen und Zuführen von flüssigem Kohlenwasserstoff bei Gaëmaschinen; Zusa zum Patente Nr. 52 455. Ch. R. Vinney in London und H. A. Stuart in Blethley, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kefseler in Berlin 8SW., Anhaltftr. 6. Vom 26. Oktober

1889 ab.

52. Nr. 53 947. Zierstiheinrihtung für Stick- maschinen. F. I. Perry in Nottingham, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW,, Friedrihstr. 48. Vom 21. Januar 1890 ab.

57. Nr. 53 917. Apparat zum Hervorrufen und Fixiren photographishec Bilder; Zusatz ¿um Patente Nr. 53442. H. Silbergleit in Glei- wig. Vom 13. November 1889 ab.

58. Nr. 53 916. Gegenkolben an hydraulischen Oelpressen. Ch. Tschiffeli und A. Schu- macher in Marseille; Vertreter: W. J. E. Koh in Hamburg, Zeughausmarkt 42, Vom 17. Sep- tember 1889 ab.

60. Nr. 53 905. Indirekter Regulator. N. Jepsen Sohn, Eiseugießerei und Maschinen- fabrik in Flensburg. Vom 11. März 1890 ab.

¿ ME 53 912. Bremsregulator für Wasserkraft- maschinen. C. Rais in Rosenheim. Vom 13. Mai 1890 ab.

63. Nr. 53 921. Vorrichtung zum raschen Aus- spannen der Zugthiere und sofortigen Bremsen der Wagen. I. A. L. Lysgärd in Bergen, Norwegen; Vertreter: Capitaine & v. Hertling in Berlin NW,, Luisenstr. 35. Vom 22. De-

zember 1889 ab.

Nr. 53 922. Befestigung von Gumunireifen an Fahrrädern. Kommanditgesellschaft e-Merkur“’ Nothgießeer & Co. in Berge- borbeck b. Essen. Vom 3, Januar 1890 ab.

Nr. 53939. Durch shwingende Fußlritt- bebel unter Benußung einer \{wingenden Sattelstüße bethätigte Antriebs-Vorrichtung für Fahrräder. C, A. Rouveyre in Paris, 99 rue St, Maur; Vertreter: Wirth & Co. in Sranfkfurt a. M. Vorn 19. Februar 1890 ab.

Nr. 53 941. Vorri@tung zum Feststellen von Zweirädern. E. Offenbacher in Markt Redwit, Bayern. Vom 17. April 1899 ab. Nr. 53 951. Lenkvorrcihtung für zwei zu einem Vierrade mit einander verbundene Zweit- räder. R. Flachs in Oberlößnitz-Radebeul b, Dresden. Vom 20. Februar 1890 ab.

67. Nr. 53 956. Stleifvorrihtung für Bohrer- P L Schmidt in Offenbach a. M. Vom . Mai

1890 ab.

70. Nr. 53926. Bleistifthalter; Zusaß zum

Patente Nr. 52 733, W. G. Dinkelmeyer

in Nürnberg. Vom 27. Februar 1-90 ab.

73. Nr. 53 940. Maschine zur Herstellung zwei-

fädiger Gezwirne. W. H. Naylor in Phila-

delphia, Pennsylvanien, V. St. A.,, Nr. 483

North - Fifth Street; Vertreter: C. Pieper in

Berlin NW., Hinderfinstr. 3. Vom 4, März

1890 ab.

79. Nr. 53909. Vorrihtung an Cigarren- Wickelmaschinen zur selbsttbätigen Einlegung der fertigen Puppen in die Wickelform. B. Wertheimer in Bru({sal, Baden. Vom 6. April 1890 ab.

e Nr. 53949. Mascine zur Herstellung von Cigarren aus Rohtabak. W. Bergemann in Berlin N., Prenzlauer Allee 3. Vom 13, Fe-

bruar 1890 ab. 80. Nr. 53 948. Selbftthätiger Abschneide- G. Welger in Vom 9. S cbrue

apparat für Ziegelsteine. Sechausen, Kreis Wanzleben. 1890 ab. ,

« Nr. 53 952. Verfahren zur Herstellung von Magnesiazement. A. van Verkel in Ber- lin SW,, Teltowerstraße 35/36, Vom 26, März

1889 ab. -. Nr. 53960. Verfahren zum Garbrennen

des Brenngutes in Kammer- und Ringöfen von