[33199] \
Große Amtsmühle zu Braunsberg
L - H. Branuunsfisch.
Genzäß S. 30 des Gesells{aftsvert-ags vom 6. Juli 1883 werden unsere Gescäftstheilnehmer ersucht, ßK®§ zur ordeutlichen eten ammlung am Freitag, den 26. September 1890, Nach- mittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Großen Amtsmühle in Braunsberg gef. einzufinden.
Tagesordnung : ;
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und Verlufrechnung, des \chriftlien Geschäfts- berichts des persönli haftenden Gesellschafters und der Bemerkungen des Aufsichtsraths.
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Jahresrehnung und der Bilanz und über die Gewinnvertheilung.
3) Wakbl der Mitglieder des Aufsihtsratbs.
4) Wahl ciner Kommission von zwei Mit- gliedern zur Prüfung und Decharge der Jahresrechnung. - l
5) Berathung und Beschlußfassung über etwaige Anträge des Aufsichtsraths, des persönli haftenden Gesellschafters oder einzelner Kom- manditisten.
Elbing, den 15. September 1890.
Der Auffichtsrath. Aug. Wernick.
R G ßheit des §. 20 unseres Statuts lad
n Gemäßheit des §. unfere atuts laden wir die Herren Actionaire unserer Gesellschaft hier- mit zu der am Dienstag, den 7. Oktober 1890, Nachmittags 4} Uhr, im Saale der Bahuhofs- restauration zu Riesa ab¡ubaltenden neunzehnten ordentlichen Generalversammlung ein. Der Saal wird um 34 Uhr geöffnet und um 4F Uhr.
geschlossen. Tagesorduung :
1) Bericht des Aufsichtsraths und Vorlage des Jahresberihts sammt Rechnungsabschluß und Bilanz.
2) Beschlußfassung über den Jahresbericht nebst Recnungsabs{chluß. Feststellung der Divi- dende. Entlastung des Aufsichtsraths und des Vorstandes.
3) Ergänzungswahlen des Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung be- rehtigt die Vorzeigung von Aktien oder Depotsceinen mit Nummerverzeichnissen über bei der Gesell sckafts- kasse in Riesa, der Dresdner Bank in Dresden, der Dresdner Bank in Berlin oder der Reichsbank de- ponirte Aktien.
Der Geschäftsbericht und die Bilanz sammt Ge- winn- und Verlust-Conto liegen in unserer Gesell- \schaftskasse und bei der Dresdner Bank von heute ab für die Herren Actionäre bereit.
Niesa, den 12. September 1890.
Der Auffichtsrath
der Actiengesellschaft Tauchhammer vereinigte vormals Gräfl. Einsiedel“sche
Werke. Gust. Hartmann, Vorsitzender.
[33188] Mechanische Netzfabrik & Weberei A. G.
Nachdem in ter außerordentli@en Genecralversanm- lung am 3. d M. die nah §, 29 des Statuts er- forderlihen Aktien nit vertreten waren, ist eine zweite Generalversammlung zur Erledigung der namlichen Tagesorduung auf Mittwoch, den 1. Oktober cr., Nachmittags 4 Uhr, im hiesigen Hotel „Stadt Hamburg“ anbercaunt, und werden die Aktionäre unserer esellschaft hierzu ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
Antrag des Aufsichtsraths und Vorstandes auf Abänderung des Gesellschaftsstatuts in Anlaß des Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesell\chaften vom 18. Juli 1884.
Der Entwurf des neuen Statuts liegt im Bureau unserer Gescllschaft während der Geschäftsstunden zur Eirsicht Beikommender aus.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ift eine Eintrittskarte erforderli, welche gegen Präfen- tation der Aktien resp. Intcriméscheine, oder der von öffentlihen Geldinstituten ausgestellten Depoti heine, bis zum 30. September cr., NaGmittag?s 6 Uhr, an unferer Gesellschaftskasse, oder aber am 1. Oktober im Versammlungslokal, bis zehn Minuten vor Be- ginn der Versammlung, ausgegeben wird.
Itzehoe, den 17. September 1890.
Der Aufsichtsrath. Carl Hirschberg, Vorsißender. [33200]
0. . s A Zimmau Actien Gesellschaft für Ziegeleibetrieb.
Die diesjährige ordentliche Geueralversamm: lung unscrer Aktionäre wird Moutag, den 6. Ofk- tober a. er., Nachmittags 7 Uhr, im Kon- ferenz-Zimmer der Börseuhalle zu Königsberg, Mazgisterstraße Nr. 67/69 stattfinven.
: ___ Tagesordpoung: 1) Miitheilung des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewirn- und Verlust-Contos, 2) Beschlußfassung über Verwendung des Nein- gewinns und Ertheilung der Decharge an : Vorftand und Aufsichtsrath, 3) Beschlußfassung über Aufnahme einer Anleihe zu Bauzwecken, 4) Statutenänderung. 8 Bericht des Revisors, _6) Wahl des Aufsichtsraths,
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind lt. §. 24 des Statuts nur diejenigen Aktionäre be- rehtigt, welche ihre Aktien bis spätestens einen Tag vor der Generalversammlung, Abends 6 Uhr, bei der Königsberger Vereinsbank oder bei Herrn Georg Friedr. Lemke in Königsberg hinterlegt baben, Veber die Niederlegung werden Empfangs\cheine ausgestellt, wel&e als Einlaßkarten zur General- versammlung dienen und in welchen die Stimmzahl angegeben ist.
Königsberg, den 16. September 1890.
Zimmau Actien Gesellschaft für Ziegeleibetrieb. Der Aufsichtsrath: Georg Friedr. Lemke.
t
[33195] Qa, ;
Die Herren Aktionäre der Annener Gas8-Aktieu- Gesellschaft werden zu der auf deu 7. Ok- tober cr., Nachmittags 3 Uhr, im Amts- lokale zu Aunen anberaumtea Generalversamm- lung hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Bericht der Revisionskommission.
2) Vorlage des Gescäftsberihts, der Bilanz pro 1889/90 und Ertheilung der Decharge.
3) Feststellung der Dividende.
4) Ersaßwahl für ein laut §. 16 des Statuts aus\{ecidendes und Ersaßwahl laut §. 20 des Statuts für eine seit der leßten General- versammlung erledigte Stelle eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
5) Wahl dreier Rechnungs-Revisoren.
Anneu, den 17. September 1890.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths : Frieg, Amtmann.
| mm Im n m L E E L E D L L C A E 6) Verufs- Genossenschaften.
(33086) Bekanntmachung.
An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes unserer V. Sektion Herrn Dausz zu Breslau is vom 1. Oktober 1890 ab der Schornstcinfegec- meister Herr Skladnikiewicz Jum. zu Breslau und als Ersazmannu desselben der Schornfstein- fegermeister Herr Günther daselbst gewählt worden.
Berlin, den 16, September 1890.
Vorftaud der Verufsgenofseuschaft der S L N n des Deutschen Neichs. aster.
8) Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbanken. [33271] S ocen-Veversic5t der
6 2° A Reichs-VanÏï vom 15. September 1890, Activa. : 1} Metallbefland (der Bestand an conrsfähigem deutschen Gelde und san Gold in Barrea oder qaus- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1292 M berechnet). . 2) Bestand an Reichskassenscheinen . 3 5 , Noten anderer Banken « Wechseln Az „ Lombardforderungen . « Effecten . M „ sonstigen Activen . P asSsiíva. 8) Das Srundkapital. . 9) Der Reservesonds... 10) Der Betrag der umlaufenden Noten L A 11) Die fonstigen tägli fälligen Vers- bf c 12): Vie sonstigen Passiva 2, VBeríin, den 18, September 1890. ( Neichsbauk : Dircktorianti. Koch. Herrmann. von Koenen. Frommer,
781,565,000 90,025,000 10,884,000
529/512,000 68,470,000 37,997,000 27,775,000
120,000,000 25,935,000
76,304,000
340,072,000 188,000
Hartung.
[30 O BVeberficht der Provinzial- Aktien - Bank des Großherzogthums Poser
am 15. September #820.
Activa. Metalibestand ; #4 488 806 Reichskassenscheine . ¿ 1 295 Noten anderer Banken 3 400 Wechsel N 4 167 695 Lombardforderungen a N 1 060 950 Sonstige Activa 367 349
(Srundfapital . #6 3 009 000 MReservefonds . , , v T0 000 Umlaufende Noten, „ 1 369 800 Sonstige täglich fällige Berbinoli- U E A E R COA4DO An eine Kündigungsfrist gebundene Berbindblichkeiten . E E LS Co 5 882 „207110
Passiva.
Sorstige E L E Weiter begebene, im Inlande 1ahk-
bare Wel L R Die Direktion.
[33063] C Stand der Franffurter Want? am 15. September #1899.
Activa. Cassa-Bestand: Metall . 46. 3,438,400,—, Neichs - Kafsen- heine i i 43 000,—. Noten anderer Banken .. „ 229,100,—. ; —. M 8,710,600 Guthaben bei der Reishank . «508,200 Bee LlDestand E 0+ 629/0084000 Vorschüsse gegen Unterpfänder . « 5,465,500 Eigene Effecten. « 1,335,500 Cffecten des Reserve-Fonds. .. . , 4,204,500 Sonstige Ala e WQA4B800 Darlehen an den Staat (Art, 79 der ert). E 1714300 A Passiva. Eingezahltes Äctien-Capital . 6 17,142,900 Reserve-Fonds... , 4,204,500 Bankscheine im Umlauf... „ 9,826,500 Täglich fällige Verbindlichkeiten . . „ 5,247,100 An cine Kündigungsfrist gebundene E C g 0,076,000
Verbindlichkeiten . Sonstige Passwa .....,, 69,800 Noch nicht zur Einlösung gelangte
GBuldennoten (Suldscheine) - 132,500 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inlänvisGen
Wechsel betragen M 1,357,600. —. Die Direction der Frankfurter Bank.
H. Andreae. A. Lautenschlaegexr.
[33065]
ctiva. Metallbestand . Reih3-Kafsenscheine Noten anderer Banken . *. SBecbselbeftand . Lombardforderungen Gffekten-Bestand Sonstige Activa
Grundkapital. . Reservefonds L... Reservefonds I Umlaufende Noten . .
Passiva.
t E T A Verzinsli®ße Deposfiten-Kapltalien . Sonstige Passiva G
Eventuelle weiter begebenen, fälligen Wechseln ,
[33064]
Status der Chemnißer in Chemniß
Activa. Caffa
Metallbestand #6 226,359 33. Reichskassen- scheine... „ 10,435.—. Roten anderer
Banken . . „ 113 /500.— Sonstige Kassen-
befände. . » 950,645.37.
Se C o Lombardforderungen . Esfecten . . Sonstige Activen
Grundkapital . ; MEELVEsOUD B L e Betrag derx umlaufenden Noten Soustige tägli fällige Ver-
bindlichkeiten .. An eine Küudigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten Soustige Bassiven .
Passiva.
Sonstige täglich fällige Verbindli-
Verbindlichkeiten aus im Inlande
Danziger Privat-Actien-Bank.
Status am pp September 1890.
. M 919,874 100
332,000 4,036,399 4,110,648 1,448,149
781,483
3,000,000 750,000 142,929
2,523,900
669,532 3,459,837 834,293
491,523
Stadtbank
am 15. September 1896.
A 400,939 75
. s 4,049,698, 80. . s 171,227, —, - e 205,396. 77.
516,126. 34.
. A 510,000. —,
e 127,500. —, « 901,100, —,
e 99/481. 04
» 3,964 000. —.
¿ . » 147,307. 02. Weiter begebene und zum Incafio gesandte, im Inlande zaßibare Wechsel 4 284,488. —
[33176] der
Metallbestand. . . Reihs-Kafsenscheine . Roten anderer Banken
Activa.
E E, Lo a E E Effecten und Steuerscheine Sonstige Activa
Grundcagpital . Reservefonds . . Special-Reservefonds .
Umlaufende Noten... Sonsge tägl. fällige VerbindliG-
‘Passîva.
Teiten .
Depositen . . ,
Sonstige Passa ._...,,
Event. Verbindlichkeiten aus weitec begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
Magdeburg, den 15. September
33062|
Neberficht Magdeburger Privatbank.
# 894,717
9,090 320,100 4,652,021 1,057,460 396,313 102,895
3,000,000 600,000 2,281 2,392,400
272,685 599,810 399,061
123,434 1890.
Bank für Süddeutschland.
Staud am 15. September 1890.
Activa. . |Kasse:
3 Metallbestand !
2) Reichskafi ensheine , .
3} Noten anderer Banken Gesammter Kafsenbestand
. [Bestand an Wechseln. .
. [Lombardforderungen
. ¡Gigene Effecten .
. [Immobilien .
. [Sonstige Activa
Passiva.
. Actiencapital „Réservefonds . [Immobilien-Amortisationsfonds . |Mark-Noten in Umlauf . . - |Nicht präâsentirte Noten in altér L I i
. [Täglich fällige Guthaben
. [Diverse Passiva .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
9,100,725/6 . 18,159,265
14,931,157 ‘| 2,442,992 115,672,300
. 113,773,700
E 4,841,590
19,135 240,000
1 024,644 433,159
32,091,244
1,775,280 97,696
92,472/86 4,022/32 675,772/64
32,091,244/92 zum Incafso
gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln:
fé 1,399,824.94.
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h Spalten ee widmet, l
S scheinungen in der
N jonders im Auge behält.
m ind die
Königl. E
S R E
[32008] Zeitung“ ergebenst ein.
der Nachrichten zu genügen. Tage, an langt. Nachrichten aus dem Gr
ehandeln.
S Hosrath Otto Banck,
S lassungen der einflußreichsten und S gedrängte Uebersicht der Tagesbege S und der Förderung des vaterländishen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt. S die Verhandlungen des Deutschen Reichstages. T Das Feuilleton, welches auh der unterhaltenden Erzählung einen t ie Kenntnißnahme von den senschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während es in seinen örtlihen Be-
Einladung
vermittelt die
S jprehungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters,
„Dresdner Journal.“
ür die Gesammtleitung verantwortlich :
A rofessor der Literatur- und Kunstgeshichte.
e Bestellungen auf das „Dresdner Journal“, die amtli®e Zeitung der Königl. sächsischen F
S Staatsregierung, werden bei allen deutshen Postanstalten zu dem herabgeseßten Bezugspreise von |
W 3 / auf das Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprehendem Postaufs{lage angenommen.
s _ Das „Dresdner Journal“ bringt in cinleitenden Aufsäßen re der wichtigsten politishen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrihtet die Leser über
a UTOR BVlâtter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine enheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftliher Fragen
Gbenso den Berichten über
roßen Theil seiner ervorragenden Er-
der Musik und der bildenden
s
zum Abonnement. Bei dem Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die „Darmstädter
das „Dresdner
9) Verschiedene Bekanutmachungen.
gelmäßige Besprehungen
die Aus-
Künste be-
U _ Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. sächs. Staatspapiere, sowie die Ge- Ÿ
s winnlisten der Königl. sähs. Landeslotterie, ingl, die Börsenberichte (Schlußcourse) | werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht.
h Bezüglich der Ankündigungen aller Art, namentli g für Erlasse nihtsächsis{cher Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, dürfte sch
J jeßt mehr denn je empfehlen, da die Preisherabseßzung unserm Blatte einen bedeutend größeren Leser-
M treis bereits zugeführt hat und täglih weiter zuführt.
j Die Einrückungs8gebühren werden im R stheile mit 20 4§ für die ge-
spaltene eile fleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für eröff
ebühren für die Zeile auf 50 4 festgestellt.
E YE Indem wir um recht baldige Aufgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr
B bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen
# Erstattung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlih nahgesendet wird.
Dresden, im September 1890.
rpedition des „Dresdner Fournals““.
Journal“
entlihungen unter „Eingesandtes“
Die „Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich in einer doppelten Ausgabe (Sonntags und Montags einmal) und ift in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit Sie wird so frühzeitig expedirt, daß das erste Blatt noch an demselben dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Grof-herzogthum ge- Die „Darmstädter T, wird wie bisher den hessishen Angelegenheiten, beziehungsweise den
oßherzogthum, in jeder Hinsiht ausgedehnte Beachtung widmen. Mee hervorragender Weise wird die „Darmstädter Zeitung" die Angelegenheiten des Deutschen e Ueber die Verhandlungen des deutschen Reichstages wird regelmäßig auf das rascheste
In ent-
und genaueste referirt; die Verhandlungen der preußishen und anderer deutscher konstitutioneller Körper-
chaften finden eingehende Berücksichtigung.
deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprehende Behandlung. i Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder-
lihen Falls durch Extra-Ausgaben, mitgetheilt.
demselben Tage in dem ersten Blatte Ausnahme. Die „Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Original-Romane und Novellen, Aufsätze
Die äußere Politik und die inneren Verhältnisse der außer- Die Resultate der Frankfurter Börse finden noch an
wissenschaftlichen, belletristishen und künstlerishen Inhalts und die neuesten wihtigen Nachrichten aus allen Gebieten der Kunst und Litteratur. Die interessanten Mittheilungen der Großh. Centralstelle für Landesstatistik, sowie
das vierteljährlich ersheinende Zugaugs-Verzeichniß der Großh. Hofbibliothek und von jeßt an au) das Zugangs-Verzeihuiß; des Großh. Museums werden kostenfrei als Beilage ausgegeben.
Die „Darmstädter
eitung“ kostet in Darmstadt vierteljährlich 3 A 25 H, mit Bringerlohn
4 M, bei den AeE pen inkl. des Postaufshlags 3 #4 75 4 pro Vierteljahr, exkl. N.
nsihtlich des Allgemeinen Anzeigers bemerken wir, daß {ih der „Darmstädter Zeitung“ in allen Gemeinden des anntmachungen aller öffentlichen Behörden
i starken Auflage, der Verbreitun
thums und des Umstandes, daß sie als Organ für die Be ( dient, Voran g mene für Veröffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu bringen Bua ie Einrückungs-Gebühren betragen für den n P ü Lokal-Anzeigen 10 -Z für den Raum der
ersten wie in dem zweiten Blatte Beförderung.
Darmstadt, im September 1890.
Die Expedition der Darmsiädter Zeitung.
Raum der fünfspaltige
etitzeile 15 4, fünfspaltige Garmondzeile, und finden Inserate sowohl in dem
derselbe zufolge der sehr
roßherzog:
r
zum Deutschen Reichs-A1
M 229.
Der Inh Eisenbahnen entha
Dritte Beilage
izeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 18. September
1890.
aae
alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutshen ten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. x: 225,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Neih kann durch alle Post - Anstalten, für |
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. — Das
| Abonnement beträgt L A 50 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druezeile 30 „Z.
¿
——— |
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung cines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Unmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ge\{ütßt.
Klasse. .
S. C. 3317. Maschine zum Trocknen und Plätten von Wäsche, Geweben und dergl. — Henri Char- les Chasles in Paris, 9I—11—13 Rue Friant ; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltiir. 6.
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12, D. 4218. Absorptionsfystem für Calcium-
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„ C. 2826. Elektricitäts¿ähier — Henry Henderson Cutler in Newton, Massab., V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S, Prinzenstr. 100,
„ F. 4702. Elektricitätszähbler.
Fischer & Stiehl in Essen, Ruhr.
„ J: 2217. Neuerung an Braunsteinelementen,. — Emil Jef in Lübeck.
-„ M. 7360. Elektricitätszähler. — J. G. Munker, Königl. Professor a. D. in Nürnberg, Adamîtr. 21.
24. M. 7260. Schüttelrost. — Vincenz Ma- chovsky in Prag-Karolinenthal, Königsstr. 4; Verireter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
31. S. 10 117. Kupolofen. — Erwin Herz in Prag: Karolinenthal 326; Vertreter H. & W, Pataky in Berlin NW,, Luisenstr. 25
34. E. 2789. Zusammenlegbare Staffeln. —
e E Erxleben in Karlsruhe, Akademie-
traße 39,
G, 6039. Eieruhr. — Wilhelm van Galen und August Terlinden in Rees a. Rbein.
„ O. 1347. Streu-Closet. — Carl Ober- länder in Stettin-G rünhof.
e, S. 5417. Zahlsländer. — Friedri Sper- ling in Berlin N., Treskowstr. 32,
36. O. 1377. Regulir-Füll-Dfen mit Rauch- verbrennung und Ventilations-Einrichtung. — Lorenz Ottl in München, Ligfalzstr. 381.
- R. 5772. Rauchverzehrer nebft Zimmerluft- Regulator. — Johann W. Reis in Würzburg, Mergentheimer Str. 1/4.
42. H. 9926. Vorrichtung zur Feststellung des Eintritts auf einanderfclgender Ereignisse. — Theodor Haagensen in Kopenhagen; Vertreter : Richard Lüders in Görliy, Mühlweg 14.
46. N. 6113. Regulirbremse für Göpel. — Rosemanu «& Co. in Schönau, Vöhmen ; Vertreter: &. Dedreux in München, Brunnfir. 9.
47. W. 6803. Ausrück- und Bremsvorrichtung
«mit verschiebkarer, nit drehbarer Bremsscheibe.
-— F. W. Warncck in Oels, Swlesien.
54. C. 3417, Einrichtung zum wechfelnden Vor- sühren von Anzeigen. — Ferdinand Amand
13.
— Firma
Champenois in Paris, 23 Boulevard de Strasbourg; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Nawroctkt in Berlin W., Friedrichstr. 78.
Klafse.
63. V. 10 625. Handariff für Fahrräder. — William Vlakely in Bournemouth, Dene House, Grafsch. Hants, Ergland; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
64. F. 4893. Vorrichtung zum Filtriren und Äübfüllen von stark fkohßlenjäurehaltigen Flüsfsi1- keiten. — Fr. Fabig und W. Catterfeld in Grâäfenroda i. Thüringen. 3
„ F. 4915. Flüfsigkeitsmesser mit Registrir- vorrihtung. — William Miles. Fowler in 15 Vandewater Street, New-York, V. St. A.; Vertreter : Wirih & Co. in Frankfurt a, M.
„M. 7441. FBlaschenverschluß. — F. G Moser in Dresden, Galeriestr, 13.
67. P. 4824. Súleifmashine. — Ferdinand Pitzer in Berlin, Boekhstr. 26.
68. N. 5972. Sicherheits\{loß. — Aug. Reitze in Harnover, Ludwigstr.
70. W. 6951. Spritwerkzeug. — Max Wind- hausen in Berlin W., Courbière-Sir. 6.
72, V. 10738. Verfahren zum Sw(leudern von mit Druckluft oder Gasen gefüllten Ge- {ossen aus Rohren, wobci die Druckluft als Triebkraft wirkt. — Josep) Elton Vott in Eyam, County of Derby, England; Vertreter : Carl T. Burchardt in Berlia 8W., Friedrich- ftraße 48.
„ _Fe: 4670. Senkrehter Keilvershluß für Scnellfeuer-Geshüze. — Firma Fricd. Krupp in Essen.
„ G. 6115. Auf Geleisen fortzubewegendes Geshüß. — Grusonwerk in Magdeburg-
Budckau.
- M. 7262. Flüssigkeits-Bremse mit Feder und Drehschieber zur Regelung des Rück- und Borlaufs von Geschüßen. — PZlaxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster, Eng- land, Nr. 32 Victoria Street ; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domîtr. 34.
« M. 7414. Flüssigkeits-Bremse mit Feder zum Regeln des Rück- und Vorlaufs von Ge- chüten. — Maxim Nordäenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster, England, Nr. 32 Victoria Street ; Vertreter: Juiius Moeller in Würzburg, Domítr. 34.
74. SH. 9997. Einrichtung zum EGin- und Aus- schalten der Erdleitung bei elektrischen Feuer- meldern. — Carl Hastedt in Hamburg, Linden- straße 29.
„ K S056. Stweinwerfer für Positions- laternen auf S&iffen. — Charles Herschel Koyl zu Caston, Pennsylvanien, V. St. A., und Frank Arthur Douglas Hancock in Savannah, Georgia, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
77. K. 7754. Geräth zur Hervorbringung des Lautes „Ps“. — Carl Kühn in Berlin 8, Brandenburgftr. 59.
79. C. 3400. Cigarrenwick@maschine. — James CEounell in Nottingham, 9 Oueens Road, Englandz Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW,,
Hindersinstr. 3.
„ T. 2868. Mundstück für Cigarettenstopf- Maschinen und Vorrichtungen. — Tabak- «& Cigarettenfabrik „Sulima“ F. L. Wolff in Dresden, 4., Waisenhausstr. 5.
81. W. 6846. Gefäß zum Transport und zum Aufbewahren von Flüssigkeiten. — L Welleba senm., 1Y. Wohllebengasse 12, Franz ZWelleba jun., 1. Schwarzenbergplaß, und Ferdinand Uffenheimer, I1I. Difslergasse, Alle in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
83. S. 5441. Viertelshlagwerk; Zusaß zum Tee Nr. 53 519, — Georg Seibel in Darm-
adt.
85. V. 10 688. Abnehmbare Deckel für oben ofene Kanäle (z. B. Rübenshwemmen); Zusaß zum Patent Nr. 50483, — Theodor Bauer in Pakosch, Provinz Posen.
„ C. 3278. Trommelfilter. — James Allen Crocker in Brooklyn, New-York, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW, Königgräterstraße 101.
2) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
80. F. 4281. Verfahren zur Herstellung von Steinverzierungen. Vom 23. Januar 1890,
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegehenen Nummer der Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.
Klasse: j
4, Nr. 40 049. Louis Cohn in Berlin N., Brunnenstr. 86. — Rundbrenner für Petroleum mit seitliher Brennfläcze des Dochtes. Vom 19. Oktober 1886 ab. G Egatang
6. Nr. 52 435. Firma Laugen «& Hund- hauseu in Grevenbroih. — Kondensations- s pu Verdampfungsapparaï. Vom 9, Juli
ab,
Klafse.
34. Nr. 17591. Friederizi & Strenitz in e — Wa!‘cmasthine. Vom 27. August
ab.
77. Nr. 43 829. Gustav Sauerland, Fcricdrih Nieschlag, Friedri Grupe ia Hannover und Emil F. Müller in Linden. — Neuerung an Ringelsvielen Vom 29. September 1887 ab.
Nr. 49 693. Gustav Saucrland, Friedri Nieschlag, Fciedrih Grupe in Hannooer und Emil F. Müller in Linden. — Neuerung an Ringelspielen; Zusaß zum Patente Nr. 43 829. Vom 2. März 1859 ab.
4) Aenderung der Firma.
In der Patentroile ist bei Nr. 40 446, 41 968 und 43 228 vermerkt worden: Laut Hanbvelsregister-Auszuges vom 24. Januar
1890 ist die Firma der Patentinhadberia abgeändert
in: „Maschinenfabrik Kappel“.
9) Evrlöschungen.
Die nabGfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Putente find auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25, Mai 1877 erloschen.
Klasse. 2. Nr. 41916. Neuerung an Etagen-BaLöfen. 3. Nr. 52557. Zange zur Befeitigung von Oe?sen-Knöpfen mittelst Drahtstiftes. 6. Nr. 37 976. Neuerung an Gerstenwash- maschinen. „ Nr. 37 977. Verfahren, Biercfäfsser mit Harz- dämpfen zu imprägniren. Nc. 42895. Malzdarcre mit Stürz- oder
Ialousie- Boden. Zeug - Misch- und Ausfzich-
Nr. 45 513. apparat.
Nr. 46265. Rührvorrihtung unter dem Seihboden der Maischbottiche.
Nr. 48474. Neuecung an dem Zeug- Misch- und Aufziehapparat der Patent\chrift Nr. 45 513; Zusay zum Patente Nr. 45513.
» Nr. 492583. Hefe-Reinigungs8apparat.
9. Nr. 46284. Verstellbarer Linienziebpinsel. 11. Nr. 42280. Drahtheftmaschine mit selbst-
thâtiger Klammerbildung.
„ Nr. 44 976. Drahtéestmaschine mit \elbst- thätiger Kiammerbildung; Zusaß zum Patente Nr. 42 230.
12. Nr. 45737. Behälter für flüssige Koblen- säure.
«„ Nr. 52 S841. Apparate zur Verdichtung voa Gasen oder Dâämpfen.
14. Nec. 41365. Auetlösende Swhleppschieber- fieuerung für Dampfmaichinen,
20. Nr. 49394. Seitenkuppelung für Eisen- bahnfahrzeuge. 25. Nr. 45238. Französisher Rundwirkstuhl
mit fstétigem Waarenabzug.
«„ Nr. 49 626. Strickmashhine zur Herstellung regulärer, flellenweise getheilter Waare.
„ Nr, 517605. Strickmaschine mit Zwirn- einrihtung.
30. Nr. 52 789. Inhalations - vorrichtung.
35. Nr. 30 893. Dampfwinden.
„ Nr. 31 851. 37. Nr. 52 695.
Fensterventiiation, -
38. Nr. 33468. Kreissäzen - Schußvorcichtung mit Stellschraube.
„ Nr. 498370. Mashine zum Fräsen, Rän- deln oder Schleifen runder Gegenstände nah eincm Modell, /
40. Nr 52905. Kammerofen mit Gasfeuerung zum Brennen und Reduziren von Mineralien. 42. Nr. 45 010. Präzifionêwaage mit zwei je nah Erforderniß abwechselnd zu benuzzenden
Waagebalken- Drehschneiden.
„ Nr. 49701. Schuß- und Führungsvor- richtung für Flüssigkeitéèwaagen. :
e Mr. 52 818. Billetbehälter mit SiHerung gegen eine betrügerische Entnahme der Billete. 44. Nr. 45069, Selbstthätiger Drucksorten-
(‘Ankündigungs-) Vertheiler.
« Nr. 50317. Selbstthätiger Verkaufsapparat. 46. Nr. 20 978. Neuerung an Gasmotoren. 47. Nr. 47038. Schmierpresse mit durch Knie-
gen an der Drehsp.ndel besestigtem Schraub- olben.
48. Nr. 52 976. Verfahren zum Glasiren kleiner und großer Metallgegenstände in Massen.
L E 42 079. Selbstthätige Kopier-Ausftoß-
asine.
„ Nr. 42540. Herstellung gewölbter Arbeits- flächen beè zerlegearen Feilen.
52. Nr. 45 563. Abänderung des unter Nr. 41 138 patentirten Nähmaschinen-Schiffchen-Treibers. 55. Nr. 45100. Farbmishung für Glanzpapier
und -Pappe. s
61. Nr. 45 802. Zusammenklappbare Leiter.
„ Nr. 52 270. Ventil für Feuerlöshvorri{- tungen, weihes beim Oeffnen ein Lärmwerk durch Wasfserdruck in Thätigkeit seßt. |
63. Nr. 425579, Antriebsvorrihtung für drei- rädrige Fahrräder. :
64. Nr. 126 250. Verfahren und Vorrichtung, um Flaschen mit stark treibendem Inhalt hermetisch zu verschließen.
„ Nr. 49417. Faßverscluß.
Nr. 52 551. Hebelbefestigung an Syphon-
Éöôpfen. p 68, Nr. 45 465, Vorhängef{loß.
Lampe mit Umsteuerungsvorrihtung für
Neuerung an Winden. : Vorrichtung zur zugfreien
Klasse. ' : 68, Nr. 50 020. Vorrichtung zur Verdeckung
der Sclüssellöcher. 71. Nr. 49 974. Metall-Schuhleisten. « Ne. 52715. AUbsatz-Aufbau! und Heft- mafcine. 74. Nr. 49821. rants. 76. Ne. 26793. Aufwindunzs - Regulator für Mule-Feinspinnmafczinen. 78, Nr. 12119. Neucrungen an Sprengzünd- _hütchen. 85. Nr. 22747. Einfüll- und Entleerungskästen sür pneumatische Kanalifatioa. « Nr. 42082. Neuerung an Filtern mit einem Filterbett aus körnigem Material. R L 395. Staftmaschine für Hoh- und ieffach.
6) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch 1 des der Allgemeinen Elektricitäts- Gesellschaft in Berlin (Deutshe Edison Gesellschaft für angewandte Elektricität) gehörigen Patents Nr. 15 801, betreffend Verfahren zur Herstellung von Kohlen- und anderen für elektrishe Beleuchtung und sonstige Zwecke benußbaren Konduktoren, ist dur Entscheidung des Reichsgerih:s vom 16. Juni 1890 dahin abgeändert:
1) das oben beschriebene Verfahren zur Herftel- lung von Konduktoren von glei{förmiger Leuchtkraft für incandescirende elektrische Lamven, welches darin besteht, dieselben unter Zulassung von einem kohlenstoffhaltigen oder gleihwerthigen Dampfe fo lange zu erhigzen, bis die zum Ziel? geseßte Uebereinstimmung ihrer Leuchtkraft mit der einer anderen Lit- quelle auf Grund der Vergleichung mit dieser Lichtquelle erreicht ift,
Der Anspruch 3 ift für nichtig erklärt.
Verlin, den 18. September 1890.
Kaiserliches Patentamt. Nommel.
Handels - Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Hoandels- registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen - unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Dienstags bezw. Sonns- abends, die leßteren monatlich. [33106} Barmen. Unter Nr. 1193 des Prokurenregisters wurde heute die dein Kaufmann Paul Brennsceidt seitens der Firma A. Breunscheidt hiersclbft er- theilte Prokura eingetragen. Varmen, den 12. September 1290, óniglih:s Amtsgericht. I.
Signalapparat für Restau-
[33193]
Æerlin. Haudelsregifter [33201] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berin. Zufolge Verfügung vom 15. September 1890 ift am 16. September 1890 in unserem Firmenregister gelö\cht worden unter Nr. 5963 die Firma: Simon Uszcz.
Zufolge Verfügung vom 16. September 1890 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 035, woselbst die Handlung in Firma: : E. Sponholz & C°_ mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen: : Die beiden Gesellschafter sind fortan nur ge- meinscaftlich zur Vertretung der Gesellschaft berehtigt.
In unser Gesellshaftsregister ist unter Nr. 11 034, woselbst die Handelsgesellshaft in Firma: Luxus-Papierfabrik May «& C° mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge- tragen: A Die Firma ift geändert in: May «& Steiumegt. Zur Vertretung der Gesellschaft sind die Ge- sell\haster fortan jeder für sih allein befugt.
In unser Gesellschaftsregister i unter Nr. 11 310, woselbst die Handelsgeseilshaft in Firma: K. k. landesbef. Gerndorfer Metallwaarenfabrik Schoeller & C° mit dem Sige zu Wien und einer Zweignieder- lassung zu Berndorf in Oesterreich und in Berlin vermerkt steht, eingetragen :
Die Zweigniederlassung zu Berndorf ist zu einem Hauptgescäft erhoben und mit der Zweig- niederlassung zu Berlin dur Vertrag auf den Fabrikbesißer Arthur Krupp zu Becndorf i. Desterreih übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma:
Berndorfer Metallwaareufabrik
Arthur Krupp fortseßt,
Veraleie Nr. 20 985 des Firmenregisters. Demnägst ist in unser Firmenregifter unter Nr. 20 985 die Handlung in Firma: : Berndorfer Metallwaarenfabrik Arthur Krupp mit dem Sitze zu BVerndorf in Oesterreich und