1890 / 226 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Sep 1890 18:00:01 GMT) scan diff

Saalfeld. Handelsregister. [33144]

Laut einstimmigen Beschluß der Generalversamm- lung vom 29. v. Mon. ift:

1) Die Firma Nähmaschinen-Fabrik Vogel, Aktiengesellschaft (Nr. 241) umgewandelt in

Maschinen- u. Werkzeugfabrik Vogel, Aktiengesellschaft,

2) die Aufnahme einer Anleibe in Form von Prioritätéobligationen à 1000 A bis zum Betrag von 100 C00 „4 zur Abfloßung von Hypotheken und

3) die Erböheng des Grundkapitals bis zum Bez: trag von noch 100 000 4, somit bis zum Ge- sammtbetrag von 335 C00 Æ beschlofsen worden.

Saalfeld, den 12. September 1890.

Herzogl. Amtsgerich{t. Abth. II1. Fr. Trinks.

Sagan. Bekanutmachung. [33369]

Höherer Anordnung zufolge werden von den König-

liden Amtsgerihten zu Halbau und Priebus vow

1, Dftober 1890 ob die auf die Führung des Han-

delsregisters sih beziehenden Geschäfte in den Bes

zirken der genannten Gerichte bearbeitet. Sagan, den 12. September 1890. Königliches Amtsgericht.

[33142] Salzuflen. In das hiesige Firmenregister ist beute unter Nr. 74 die Firma H. Heckewerth und als Inhaber derselben der Kaufmann Heinrich Hecke- werth in Schötmar eingetragen. Salzuflen, den 12. September 1890. Fürstlibes Amtsgericht. II. Theopold.

[33145]

Salzungen. Zufolge Anmeldung vom 11. d. Mts. ift heute im Handelsregister Blatt 172 eingetragen worden, daß {Frau Luise Siefert, geb. Müller, vom 1. d Mts. an aus der Firma Siefert & Zeitz in Salzungen ausgeschieden ist und das Geschäft unter derselben Firma von den seitherigen Mitinhabern Gotthard Müller und Carl Gothe allein fort- geführt wird. Salzungen, den 13. September 1890. Herzogliches An1tsgeriht. Abth. I. Sillich.

Sangerhausen. Vekauntmachung. [33371]

In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 90 eingetragenen Gesellshaft Vierbrauerei Kelbra, vorm. Gebr. Joch, Actiengesellschaft, heute folgende Eintragung bewirkt worden :

Spalte 4. Rechtéverhältnifse der Gesellschaft :

Das Vorstandsmitglied Carl Heinicke ist mit dem 16. September 1890 ausgeshieden und an seine Stelle der Prokurist Fr. Belger, bisher in Apolda, gewählt.

Sangerhausen, den 5. September 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Sangerhausen. Befauntmachung. [33370] In unserem Firmenregister ift heute bei der unter Nr. 358 eingetragenen Firma „A. Goldstein“ in Spalte 6 Bemerkungen folgende Eintragung bewirkt worden: : i Die Zweignicderlafsung in Eislebeu ist auf- gehoben. Sangerhausen, den 13, September 1890, Königliches Amtsgeriht. Abtheilung I.

Schubin. Bekanntmachung. [32950] Vcm 1. Oktober 1890 ab ist den Königlichen Amtsgerichten zu Exin und Labischin einem jeden für seinen Bezirk die Führung der Handels- und Genossen\{aftéregister übertragen.

Es werden deshalb von diesem Zeitpunkte ab die erwähnten Geschäfte von Handelsniederlafsungen und Genoffenschaften, welche belegen sind:

im Bezirk des Königlichen Amtsgerichts zu Schubin,

von diesem Gericht,

in dem zum Amtsgerichtsbezirk Exin gehörigen

Theile des früheren Kreises Schubin, vom Königlichen Amtsgericht zu Exin, in dem zum Amtsgerichtsbezirk Labischin gehörigen Theile des früheren Kreises Schubin, vom Königlichen Amtegeriht zu Labischin erledigt.

Das Gleiche gilt von der Führung des Muster- registers. Zuständig zur Erledigung der diesbezüg- lichen Geschäfte ist dasjenige der vorgenannten 3 Ge- rihte, in dessen Bezirk der Musterberehtigte (Ur- E seine Hauptniederlassung oder seinen Wohn-

6 hat.

Schubin, den 15. September 1890. Königliches Amtsgericht.

Schwelm. Sandel8register [33132] des Königlichen Amtsgerichts zu Schwelm.

Für die zu Rüggeberg bestehende, unter der Nr. 369 des Firmenregisters mit der Firma Th. Schmale « Sohu eingetragene Handelsnieder- laftuug ist die Ehefrau Friedri Rutenbeck Amalie, geb Schmale, zu Rüggeberg als Prokuristin bestellt, was am 6. September 1890 unter Nr. 182 des Prokurenregisters vermerkt ift.

[33143]

Solingen. In unser Gesellschaftsregister ist heute Folgendes eingetragen worden :

Bei Nr. 341, Die Firma Justus Brenger

«& C°_ mit dem Sitze zu Wald und als deren

Inhaber: 1) der Fabrikant Justus Brenger, 2) der Fabrikant Richard Haaftert, beide daselbst. Zur Vertretung der Gesellschaft ist ein Jeder der Ge/sellschafter berechtigt. Solingen, 9. September 1890. Königliches Amtsgeriht. 1V. Steele. Handelsregifter [33373] des Königlichen Amtsgerichts zu Steele. In unser Firmenregifter ist unter Nr. 82 die Firma W. Weber vorm. C. Furthmann und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Weber zu Steele am 12. September 1890 eingetragen.

Steele. Handelsregister [33372] des Königlichon Amtsgerichts zu Steele. Die unter Nr. 59 des Firmenregisters eingetra-

g Firma Carl Furthmann (Firmeninhaber der aufmann Carl Furthmann zu Steele) ift gelösch{cht

Stralsund. Bekanntmachung. [33368] In unser Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 15. September 1890- an demselben Tage ein- getragen: ; a. In das Gesellschaftsregister unter Nr. 132 in Col. 7 bei der Gesellshaft „C. J. Drews“ zu tralsund: : E pie Gesellshaft ist aufgelö und das kauf- männishe Geschäft auf die verwittwete Frau Luise Dienstbach, geb. Drews, zu Stralsund Übergegangen, welhe dasselbe unter der bis- herigen Firma fortführen wird. (cfr. Nr. 891 Firmenregister.) b. In das Firmenregister unter Nr. 891 die Firma C. J. Drews zu Stralsund und als deren In- baberin die verwittwete Frau Luise Dienstba, geb, Drews, zu Stralsund. Stralsund, den 15. September 1890. Königliches Amtsgericht. IIL.

Strausberg. Befanntmahung. [33367] Nach Anordnung des Herrn Justiz-Ministers vom 11, Februar 1890 (Justiz-Ministerial-Blatt Seite 74) geht die Führung der Handels-, Genofsenschafts- und Musterregister vom 1 Oktober 1890 ab auf das unterzeichnete Am1sgericht für dessen Bezirk über. Von diesem Tage ab werden im Laufe des Ge- \chäâftsjahres 1890 die öffentlihen Bekanntmachungen der Eintragungen in den Firmen-, Gesellshafts-, Prokuren-, Zeichen- und Musterregistern durch den Deutschen Reichs- und Königlich Prenkfiischen Staats-Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und das Wochenblatt zu Strausberg erfolgen. Anmeldungen und Anträge in Handels-, Genofsen- \chafts- und Musterregister-Sachen werden an jedem Mittwoch, Vormittags von 10 bis 12 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle entgegengenommen. FRGLIE: den 15. September 1890. óniglihes Amtsgericht.

Stromberg. SBefanntmachunug. [32831] In unser Prokurenregister ift unter Nr. 15 am 6. September 1890 die Seitens des Kaufmanns Christian Euler zu Bingerbrück als Inhaber der Firma „Christian Euler“ mit der Niederlassung zu Vingerbrük am Rhein dem Kaufmann Joseph Culer zu Bingerbrück ertheilte Prokura ein- getragen worden. Der Prokurist zeichnet die Firma mit „Chriftian Euler“. ‘“ Stromberg, den 8. September 1890. Königlidbes Amtsgericht. Veröffentliht: Steingaß, Gerichts\hreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Thorn. Bekanutmachuug. [33374] Dem Königlichen Amtsgericht zu Kulmsee ist vom ersten Oktober dieses Jahres ab die Führung der Handels-, Genossenschaftêée- und Musterregister für dessen Bezirk übertragen. Thorn, den 11. September 1890.

Königliches Amtsgericht.

Thorn. Bekanutmachung. [33375] Dem Königlichen Amtegeriht zu Briesen ift für dessen Bezirk vom ersten Oktober dieses Jahres ab die Führung der Handels-, Genossenschafts- und Musterregister übertragen. Thorn, den 11. September 1890. Königliches Amtsgericht.

Vlotho. Bekanntmachung. [33376] Der Fabrikant Willi Schoening zu Vlotho hat für sein unter der Firma Friedrich Schoening hierselbst bestehendes, unter Nr. 429 des Firmen- registers eingetragenes Geschäft dem Kaufmann Hans Studemund zu Vlotho Prokura ertheilt. Vlotho, den 12. September 1890,

Königliches Amtsgericht.

Waldenburg. Befanntmachung. [33377]

Durch Iustiz-Ministerial Reskript vom 11. Februar 1890 ist vom 1, Oktober 1890 ab die Führung der Handels-, Genofsenschafts- und Musterregister von dem unterzeihneten Gericht auf die Amtsgerichte zu Friedland, Gottesberg und Rieder-Wüstegiersdorf auf jedes für seinen Bezirk übertragen, was gemäß jenes Reskripts und §8. 10 der Allgemeinen Ver- fügung vom 29. August 1879 J.-M.-Bl. S. 305 hiermit bekannt gemacht wird.

Waldenburg, den 10. September 1890.

Königliches Amtsgericht.

[33407] Weinheim. Nr. 10287. Zu O.-3. 58 des Gesellschaftsregisters „Firma Schnigtzlein und Kreis in Weinheim“ wurde heute eingetragen:

Der Gesellshafter Otkar Scnitlein is seit 17. August d. I. aus der Gesell\haft ausgeschieden ; an dessen Stelle ist vom aleihen Tage an Gustav Marzolf, Kaufmann von Metirgen (Württemberg), jeßt hier, eingetreten mit der Berechtigung, die Ge- jellschaft zu vertreten.

Weinheim, 13. September 1890,

Gr. Amtsgericht. v. Bodman.

[33379] Wetzlar. Jn das Prokurenregister des unter- eten Gerihts sind folgende Eintragungen erfolgt: A. bei Nr. 45, betr. die unter Nr. 63 des Gesell- \aftsregisters eingetragene Firma Buderus’ sche Eisenwerke: : Spalte 8: Die Prokura des Wilhelm Buderus und Ernst Müller ist durch Tod erloschen. B. unter Nr. 57: E Be 2: Aktiengesellschaft Buderus’ sche Eisen- werke.

Spalte 3: Buderus'’sche Eisenwerke. Spalte 4: Hauptniederlafsung zu Main-Weser- Hütte bei Lollar mit Zweigniederlassung zu Sophienhütte bei Weslar. Spalte 5: Die Firma ist eingetragen unter Nr. 63 des Gesellschaftsregisters. i Spalte 6: Reinhard Buderus zu Georgshütte

bei Burgsolms. Weglar, den 16. September 1890,

[33378] Wetzlar. Sn das Gesellshaft8register des unter- zeichneten Gerichts ist unter Nr. 84 folgende Ein- tragung erfolgt: Spalte 2. Firma: Lahnkalk-Judustrie Albshausen Kempff «& Hilf. Spalte 3. Sih der Gesellshaft : Albshausen. Spalte 4. Rechtsverbältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: Dr. Carl Kempff zu Gießen, Moriz Hilf zu Wiesbaden. Die Gesellschaft hat am 15. Juli d. J. begonnen gad E vertreten durch den Gesellshafter Dr. Carl empfff. Weslar, den 16. September 1890, Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

[33380] Wetzlar. In das Prokurenregister des unter- zeihneten Gerichts ist unter Nr. 58 folgende Ein- tragung erfolgt : i: Spalte 2. Prinzipal : Dr. Carl Kempf zu Gießen und Moriß Hilf zu Wiesbaden / Spalte 3. Firma, welche der Prokurist zeihnet: Lahnunkalk-Judusftrie Albshauseu Kempf «& Hilf. Spalte 4. Ort der Niederlassung : Albshausen. Spalte 5. Firma- oder Gesellschaftsregister : Die Gesells&aît ist eingetragen unter Nr. 84 des Gesellschaftsregisters. Spalte 6. Prokurist : Theodor Hilf zu Albshausen. Welar, den 16. September 1890 Königliches Amtsgeriht. Abtheilung IV.

Genoffenschafts - Register.

ArolIsen. Bekanntmachung. [33381] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 12 Folgendes eingetragen : Der mit dem 12. August cr. in das Leben ge- tretene „Wethener Spar- und Darlehnskassen- verein“ hat sich als eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht konstituirt. Der Gesellschaftsvertrag (Statuten) und das MOA eret G sind dem Gerichte eingereiht worden. Die Gesellshast führt die Firma Wethener Spar- und Darlehnskassenverein eingetragene Genoffenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht. Siß derselben ist Wethen. Zweck derselben ist, den kreditfähigen und kredit- würdigen Mitgliedern derselben die zu ihrem Wirth- \chaftébetriebe fehlenden Geldmittel zu beshaffen und Gelegenheit. zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirtbschaft fehlt, ver- zinslih anlegen zu können. : ; Die Zeitdauer der Genossenschaft ist unbestimmt. Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind: 1) Landwirth Theodor Beinhauer als Vereins- vorsteher, E 2) Bürgermeister Christian Neumeyer zuglei als Stellvertreter des Vereinsvorßehers, 3) Landwirth Carl Flamme, \ämmtlich aus Wethen. Dieselben zeihnen für den Verein, indem sie der Firma ihre Unterschriften zufügen. Verbindliche Kraft für den Verein hat die Zeichnung bei Quittungen über Beträge unter 150 4, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisigzer, in allen übrigen Fällen wenn sie vom gesammten Vereinsvorstande erfolgt ift. Bekanntmachungen des Vereins werden vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter unter- zeichnet und in der „Waldeck'shen Rundschau* ver- öffentlicht. Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder- zeit bei dem unterzeihneten Gerichte während der Dienststunden eingesehen werden. Arolseu, 6. September 1890. OENATS Migernt, raf.

Egeln. Vekanntmachung. [33382] In unserm Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16, woselbst die Genossenschaft : eConsumverein Ix eingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Börnecke“‘ verzeihnet ift, folgende Eintragung bewirkt: i; In der Generalversamunlung vom 3. August cr. ist das Geseuschaftsstatut in Gemäßheit des Gesetzes vom 1, Mai 1889 abgeändert. i Der Vorstand besteht von jeßt ab aus zwei Mit- gliedern und zwar bis 1. August 1893 aus 1) dem Bergmann Wilhelm König in Börnecke, 2) dem Kossathen Friedrih Niemann daselbst. Egeln, den 15. August 1890. Königliches Amtsgeriht. Abtheilung IL

Reinheim. BVefkfanntmachung. [33411] Der „Landwirthschaftliche Consumverein zu Ueberau eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht“ hat in seiner General- versammlung am 6. Juli l. J. eine Neuwahl des Vorstands vorgenommen. Neu gewählt wurden in den Vorstand: 1) Gg. Frdr. Franz Ramge als Direktor, 2) Georg Leonhard Swhönberger als Stell- vertreter desselben, 3) Georg Knell TII., 4) Philipp Knell V, 5) Philipp Bernius 1X. als Rendant. : Die Vollmacht der bisherigen Vorftandsmitglieder ist erloshen. Eintrag in das Genossenschafts- register ist erfolgt. Reinheim, 12. September 1890. Großherzoglihes Amtsgericht. v. Grolman.

Reinheim. VBekauutmachunug. [33412] In der am 6. Juli l. J. stattgebabten General- versammlung der „Spar- und Darlehnskasse Ueberau eiugetragene Genosseuschaft mit unu- beschräukter Haftpflicht“ wurde der Vorstand neu gewählt. Derselbe besteht nunmehr aus 1) Gg. Frdr. Franz Ramge als Direktor, 2) Georg Leonhard Scönberger als Stellver- treter desselben, 3) Georg Knell IV., 4) Philipp Knell V.,

E L E der bisherigen Vorstandsmitglieder erloschen. Eintrag in das Genossenschaftsregister ist erfolgt. Reinheim, 12. September 1890. : Großberzoglihes Amtsgericht. v. Grolman.

; [33414] Wehen. Heute ift in das Genossenschaftsregister eingetragen worden :

„Spar- und Darlehenskafse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hasft- leut zu Holzhausen ü./A.“‘ Laut Statuts vom 3. August d. Js. ift der Gegenstand des Unternehmens der Betrieb eines Spar- und Darlehnskassen-Geschäfts zum Zweck der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ibren Geschäfts- und Wirthschaftsbetrieb und der Erleich- iy der Geldanlage und Förderung des Spar- inns. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossen- schaft, gezeichnet von 2 Vocstandsmitgliedern; sie werden aufgenommen in dem öffentliheu Blatt „Zeitschrift für die nassauischen Land- und Forst- wirthe zu Wiesbaden“. Die Wiliensexklärung und Zeichnung für die Ge- noffenshaft erfolgt durch 2 Vorj:andsmitglieder, in- dem die Zeichnenden der Firma der Genofsenshaft ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht aus Bürgermeister Andreas Müller, Landmann Philipp Gemmer, Landmann Christian Altenhofen, „Landmann Philipp Lenz, Laudmann Iohann Philipp Ernst, sämmtlih zz Holzhausen ü./A E Die Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts Jedem zur Einsicht gestattet. Wehen, den 11. September 1890.

Königliches Amtsgericht.

[33413}

Wehen. Heute ist in das Genofsenschafteregister eingetragen worden :

e-Landwirthschaftlicher Consumverein ein-

getragene Genossenschaft mit unbeschräuk-

ter Haftpflicht zu Holzhausen ü./A.““. Laut Statuts vom 3, August d. I. ift der Gegeno stand des Urternehmers gemeinsaftliher Einkauf von Verbrauchs\toffen und Gegenständen des land- wirthscchaftlihen Betriebs und gemeinschaftlicher Verkauf landwirth\chaftlicer Erzeugnisse. Die von der Genofsenshaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genofsen- fhaft, gezeihnet von 2 Vorstandsmitgliedern; sie werden aufgenommen in dem öffentlichen Blatte „Zeitschrift des Vereins nassauisher Land- und Forstwirthe“. U Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nofsenshaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Der Vorstand besteht aus Karl Loy, Karl Egert, hilipp Besier, Heinrih Schuck, Peter Stoll, ämmtli zu Holzhausen ü. /A. i Die Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts Jedem zur Einsicht gestattet. Wehen, den 11. September 1890. Königliches Amtsgericht.

Zeichen - Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

[32976]

Barmen. Als Marke ift

eingetragen unter Nr. 660

zu der Firma: Fr. von

Eynern «Cie.inVarmen,

nach Anmeldung vom 11.Sey-

tember 1890, Vormittags

9 Uhr 45 Minuten, für Indigo

und raffinirten Indigo das

Zeichen:

Barmen, den 11. September 1890. Königliches Amts3geriht. L.

[32197] Chemnitz. Im Waarenzeicenregister des unter- zeichneten Amtsgerihts wurde heute unter Nr. 120 zu der Firma: Albert Vieweg in Chemniß, nah am 15. Auguft 1890, Vormittags 11 Uhr, erfolgter Anmeldung als Marke für Strumpfwaaren und Handschuhe eingetragen das Zeichen:

D c M G a Es T

I

( A S - E PERFECT BLACK»

STAINLESS,

REGISTERED.

Chemnitz, den 4. September 1890. Königliches gerin, Abtheilung B.

j

pr [32601]

Chemnitz. Im Waarenzeichenregister des unterzeihneten Amtsgerihts wurde heute unter Nr. 121

zu der Firma: A. Dieterle in Chem- nitz, nah am 3. Sep- tember 1890, Vor- mittags 312 Uhr, er- folgter Anmeldung

als Marke für Strümpfe und Socken

eingetragen das Zeichen:

Chemnitz, den 10. September 1890.

am 12. September 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.

5) Philipp Bernius IX, als Rendant.

Königliches Amtsgeriht. Abtheilung B. Böhme.

Berlin. Ee Ceudt x. zu Vezlin]

Als Marke is eingetragen unter Nr. 1381 zu der Firma: Verliner Schuecider- Zeitung A. Weber in Verlin, nah Anmeldung k vom 13, September 1890, Vor- ions 11 Uhr 46 Minuten, für Meßapparate das Zeichen:

DüsseIldorL,

dorf, nach Anmeldung vem

das Zeichen :

&

Ges. gesch.

Als Marke ist eingetragen unt.

Nr. 167 zu der Firma : Albert Vente D Düssel- 9. September 1890, Nachmittags 3 Ubr 25 Minuten, für Margarine

ge Dg

Düsseldorf, den 6. September 1290.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.

Elmshorn. Als Marke ift Nr. 1 zu der Genofsen- haft: Genossenschafts- meierei zu Elmshorn eingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter #4 Haftpflicht in Elmshorn, #86 P nah Anmeldung vom E 10. September 1890, Nach-

mittags 4 Uhr, für feri-

lisirte Milch und Meierei-

produkte das Zeichen:

Königliches Amtsgericht zu Elmshoru.

Flensburg. E. F. zu der Firma: C. C. burg,

unter Nr. 16 und 18 zu der Firma

orde in Flensburg, laut Bekanntmachungen in r. 262 resp. Nr. 11 des „Deutshen Reihs-An-

eingetragen unter

, Als Marke ift gelös{cht das unter Nr. 12 zu der Firma: Flensburger Glashütte öuneberg in Flensburg, laut Bekannt- machung in Nr. 118 des „Deutschen Reihs-Anzei- gers“ von 1876, für Glaswaaren, das unter Nr. 13 Christiansen in Flens: laut Bekanntmachung in Nr. 162 des „Deut- hen Reichs-Anzeigers“ von 1877, für Preßhefe, das

. .

[32381]

[32599]

[33388]

P. Aeg.

zeigers* von 1879 resp. 81 für Cement eingetragene |

Zeichen.

Flensburg, den 13. September 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

Fürth. Als Marke ift eingetragen unter N

der Firma: „D. Morgen- ftern““ in Fürth, nah An- meldung vom 8. September 1890, Nachmittags 3 Uhr, für Zinnfolien, glänzend und matt, glatt und gepreßt, bunt u. s. w., ferner für Raushgold, Kupferfolien und Zain metalle das Zeichen:

Fürth, am 8. September 1890. Kal. Bayr. Land (L, S) Der

Hamburg.

Anmeldung vom 30. August - 1890, Nachmittags 12 Ubr :

15 Minuten, für Spat-

tinktur, ein Medikament

gegen Spat und Gelenk- /* entzündung bei Thieren, |““ namentlih Pferden, sowie

für defsen Verpackung das

Zeichen :

eriht, Kammer für Handelssachen. orsißende: v. Rücker.

Als Marke i} eingetragen unter Nr. 1546 zur Firma: J. Drosft in Hamburg, nach

Das Landgericht Hamburg.

[32384]

HWamburg. Als Marke

ist eingetragen unter Nr.

1547 zur Firma: Otto Herrmann in Hamburg,

na Anmeldung vom 8. Sep- \penx tember 1890, Nachmittags

12 Uhr 5 Minuten, für Cement und dessen Ver- packung das Zeichen :

Das Landgericht Hamburg.

——

Hamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1548 zur Firma: Vischof « Nodatz in Hamburg, nah Anmeldung vom 11 Sep- tember 1890, Nachmittags 12 Uhr 46 Min., für Wollen- garn und defsen Verpackung das Zeichen :

Das Landgericht Hamburg.

_—_ l

SCHUTZ-NA

[32385]

[32383]

v d

b

RKE, S

Maspe. Als Marke ift einge-

für unvergoldete weißem Metall,

für unversilberte Kaffeebretter aus weißem Metall. auf deren Verpackung angebracht.

Köln. Als Marke ift

Farina, Viktoria- f

straße Nr. 1“, zu sk

Köln, nach Anmel- | W

tfi B ember it-

O M tags 12 Uhr, H

Kölnisches h

das Z

welches auf der Verpackung angebracht wird.

Marke ist einge-

Nr. 707 zu der Firma: „Leon. Breuer sen.“ zu Köln-Ehreu- feld, nach An-

12.

aulad für Leder-Con- serve das Zeichen :

welches auf der Verpackung angebracht wird.

Leipzig. Marken der rence, L ted, in London

Marken für Sprengstoffe nit Schießpulver

den 10, September 1890.

Leipzig. Nr. 2712 zu der Firma: Christiania Actie- OIbrysgsgeri zu Christiania in Norwegen, laut Bekanntmachung Reichs-Anzeigers vom Jahre 1880 für Bier ein- getragene

32429 Hamburg. Bei der unter Nr. 1318 a ba biesige Zeichenregister eingetragenen Marke zu der irma: Sievers & Navenuborg in Hamburg ist die Waarengattung „Cement“ getilgt. Hamburg, den 1. September 1890. Das Landgericht Hamburg.

32430 HWamburg. Als Marken sind gelö\ch{t dil A Nr. 805 und 806 zu der Firma: Dés. Valentin in Hambur laut Bekanntmachung in Nr. 189 des „Deutschen Reihs-Anzeigers* von 1886 für Bier und dessen Verpackung eingetragenen Zeichen.

Hamburg, den 3. September 1890. Das Landgericht.

[33164] Hamburg. Als Marke if gelö\@t das unter Nr. 230 zu der Firma: Sugo Nickel in Ham- burg, laut Bekanntmachung in Nr. 207 des „Deut- shen Reis-Anzeigers* von 1880 für Cigarren ein- getragene Zeichen.

Hamburg, den 10. September 1890. Das Landgericht.

_ [32651] tragen unter Nr. 44 des Zeichen-

registers zu der Firma: Wil- helm Jschebeck. zu Voerde, nach Anmeldung vom 6. Sep- tember 1890, Vormittags 10 Uhr 90 Minuten, zur Anbringung auf der Verpackung der Eisen- und Stahlwaaren das Zeichen :

Haspe, den 9. September 1890. Königliches Amtsgericht.

[32974]

Karlsruhe. Nr. 25 344. Als Marken sind eingetragen unter O. Z. 28 zur Firma Christofle und Cie zu Karlsruhe, na Anmeldung vom 11. September 1890, Vormittags #12 Uhr, das Zeichen :

und unversilberte Bestecksachen aus

das Zeichen :

Die Zeichen werden auf diesen Sagen selbft und

Großh. Amtsgericht zu Karlsruhe. E. Müller.

[32598] . eingetragen unter Nr. 706 uder Firma: „Carl Franz Maria

für | E i Wasser eichen:

Köln, den 6. September 1890. Faber, Aktuar, als Gericts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.

tragen unter

meldung vom September

1890, Vor-

8 113 Uhr,

Köln, den 12. September 1890. Faber, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.

[33390] Bei Nr. 4787, 4788 und 4789, die irma: Pigon, Wilks æ Lau- betreffend (zu ergl. Bekanntmachung in der 3. Beilage zu Nr. 186 ieses Blattes) ift beute eingetragen worden, daß die

estimmt sind. Königliches Amtsgericht Leipzig, Abtheilung 1 b,,

v. Sommerlatt.

33389 Als Marke is gelöst das unter

in Nr. 213 des Deutschen Zeichen. Leipzig, den 11. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger.

33293 Leipzig. Als weitere Marke ift ddie D der Firma: Compagnie Parisienne de Conuleurs d’Aniline ¡u Paris in Frauk- reich, nah Anmeldung vom 4. September 1890, O 12 u für chemische Produkte unter h a Zei ANESTHESINE welches auf der Verpackung und E Qa Jer g der Waare selbst eipzig, den 15. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

33294 Leipzigs. Als Marke ift eingetragen E “. Firma: Carl Jacobsen, Ny Carlsberg zu Ny Carlsberg bei Kopeuhagen in Däue- mark, nach Anmeldung vom 13. September 1890, Nach- mittags 4 Uhr 10 Minuten, für Bier unter Nr. 4809 das Zeichen:

welches als Etikett verwendet und auf den Bier- fäfsern eingebrannt wird. Leipzig, den 16. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. teinberger.

33296 Mannheim. Nr. 42226. Als Marke f ae getragen unter O.-Z. 119 des Zeienreg. Bd. I. zur Firma : Vadische Anilin: n. Soda-Fabrik in Mannheim niit Zweigniederlaffung in Ludwigs- En e A 12 Uge dung Qu 6. September : D8., Duittags 12 Uhr, für Farben und chemisch{e Produkte das Zeichen: S

É É E t s : / Ss i ck U T m N s E D B L R S

Sus b Ö : D 2]: e a Ls =_— E

S Tar

cRS

|

Das Zeicben wird auf der Verpackung der Waare theils mit, theils ohne, je nach der Art der Ver- packung zu wählender Umrandung in verschiedener Größe und Farbe angewendet.

Manunheim, 16. September 1890.

Gr. Amtsgericht. III. Stein.

33295 Mannheim. Nr. 42227. Als Marée it eingetragen unter O, - Z. 120 des Zeichenreg. Bd. I. zur Firma: Vadische Anilin- u. Soda- Fabrik in Maun- heim, mit Zweignieder- laffung in Ludwigs- hafen a. RNh., na Anmeldung vom 6.Sep- L tember d. Js, Mittags \V 12 Ubr, für Farben und chemische Produkte das eichen:

Das Zeichen ‘wird auf der Verpackung der Waare, theils mit, theils ohne, je nah der Art der Ver- p2ckung zu wählender Umrandung, in verschiedener Größe und Farbe angewendet.

Maunheim, den 16. September 1890.

Gr. Amtsgericht. IIL. Stein.

32194] Nienburg (Weser). Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Friedrich Facompré in E nah Anmeldung vom 10. eptember 1890, Nachmittags 14 Uhr, unter Nr. 3 das Zeiten :

für Nienburger Bigsquit. Nienburg (Weser), 10. September 1890. Königliches Amtsgericht. von Holleuffer.

[33165] Quedlinburg. Als Marke is eingetragen unter Nr. 13 zu der i

Firma: Ulrib «

Seiler zu Quedlinu-

burg, nach Anmeldung

vom 28. August 1890,

Vormittags 103 Uhr, für

präparirte Farben für den *

Hausgebrauch dasZeichen :

Quedliuburg, den 5. September 1890, Königliches Amtsgericht.

Shanghai. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 49 zu der Firma: Carlowi «& Co. in Shanghai, na Anmeldung vom 28. Juli 1890, Nachmittags 3 Uhr, für alle Me, Ms aas 2 SyK P nahme von Nadeln, und deren 7 Îu Verpackung das Zeichen: ÁT F Æ Shanghai, den 28. Juli 1890.

Kaiserlich deutshes Generalkonsulat.

In Vertretung: von Loehr.

—.

VIotho. Als Marke ift einge- tragen unter Nr. 19 zu der Firma Friedrich Schöning zu Vlotho, nah Anmeldung vom 6. September 1890, Vormittags 10 Ubr, zur Verwendung auf Umschließungen von Cigarren und Tabacken das Zeichen :

Vlotho, den 8. September 1890.

Weida. Als Zeichen ift ein- getragen unter Nr. 1 zu der irma: Eduard Schulze in ünschendorf, nach Anmeldung vom 23. August 1890, Vormittags 10 Ubr, für Gummi-Wirkwaaren und Tricot-Stoffe das Zeichen :

Weida, am 6. September 1890. Großberzoglih Sächsishes Amtsgericht. Adckermann.

CezeTz4 eescHüTzI

Abth. I1V,

. [33300] Würzburg. Zu den Firmen „L. Oberhae und Nobert S Mea Landauer“ A CCh f, beide in Würz- M 2- burg mit der Hauptnieder- laffung dajelbst ift auf Anmel- dung vom 16. September 90, Vormit- tags 11 Uhr für ächte Rhabar- berpillen das Zeichen:

als Marke im Register Band I Ziff. 31 eingetragen worden. Würzburg, den 16. September 1890. Kgl. Landgericht. Kammer für Handels\achen. y Der Vorsitzende: Kliem, K. Ober-Landesgerichts-Rath.

: [32193] Zwieckan. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 10 zu der Firma: Carl p Illing in Zwickau, na An- meldung vom 6. September 1890, Vormittags 11 Uhr, für dbemishe und technische Prä- parate aller Art, sowie für etnen zusammenlegbaren Stuhl und ein Clystirapparat das Zeichen: A p, Dasselbe ist aus Metall und Gummi und wird auf die Gegenstände abgedruckt. Zwickau, am 8, September 1890. Königliches Amtsgeri ht. Richter.

Muster-Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Le ipzig veröffentlicht.)

Salzungen. [33157] In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 34. Firma Ulrich Kürschner in Steinbach, ein vershlofsenes Paket mit drei Küchen-Bohnen- Swneid- und S{hâlmessern mit eigenartiger Bügel- und Schneidekonstruktion, angemeldet am 24. Juli cr., pr? ia 103 Uhr, bezw. 29, Juli cr., Vormittags

r

Nr. 35, Schweinaer Messerfabrik in Thü- ringen zu Schweina, ein v:rschlossenes Pack:t mit vier Mustern 1) befestigte | Photographie in den 2) berausnehmbare Saalen , für Taschenmesser verschiedener Art und Größe, 3) ein Paar Tishmesser und -Gabel mit eisernen, an die chaalen angeprägten Balancen, Fabriknummern 40, 41 und 42, angemeldet am 12. v. Mts., Vormittags 11 Ubr, Nr. 36. C. Schmer «& Cie. in Schweina, ein verschlofsenes Paket mit drei Mustern zu Ver- ¡terungen aus Knochen an Tabackspfeifen, Fabritk- nummern 1, 2, 3, angemeldet am 12. v. Mts., Vormittags 11 Uhr 10 Minuten. Nr. 37, Firma Ulrich Kürschner in Steinbach, 1) ein vershlossenes Packet mit a. einem größeren Schneidmesser mit façonirtem Griff in Thierform zugleid Balance und Handshuß —, anzuwenden auf alle Klingenformen und für alle Größen sowohl für feststehende als Zulegmefser, mit und ohne edern, in diversen Thierformen für sämmtliche Fabrik- Nummern, b, einem kleineren Messer mit Thierkopfheft Handshuß und Verzierung sowobl für gerade als abgerundete oder façonirte Heftform 2c., für fest- stehende als für Zulegmesser mit und ohne Feder, gleichwie für jede Klingenform und alle N in diversen Thierköpfen für sämmtlihe Fabrik- Nummern, : 2) zwei Zeichnungen, ofen, für Messer mit Thier- kopf und Thierformgriff, bei welcen der Kopf den Abschluß des Heftes und jeder andere beliebige Theil Balance und Handshuy bildet, beide zuglei für Thiergattungen verschiedener Art, in jeder Auéführung, als Holz, Metall oder sonstigem Material oder guch nur einzelne Theile mit Metallbeshlag oder til: weise massiv in Eisen, angemeldet am 25. v. Mts., Vormittags 8F Uhr, bezw. 29. v, Mis,, Vormittags 9# Uhr und bezw. 10. d. Mts., Vormittags 10 Uhr. Nr. 38. Firma Jung « Dittmar hier, ein vershlofsenes Paket mit vier Mustern zu eigen- artigen Vershlüssen für alle von der Firma gefertigt werdenden Börsen-Bügel, Fabrik-Nr. 681, 730, 637 f Me angemeldet am 29, v. Mts., Vormittags r, \ämmilih Muster für plaftishe Erzeugnisse je mit Schußfrist für drei Jahre. anifse } Salzungen, den 11. September 1890. Herzogliches Erne Abtheilung 1. illi.

Konkurse. [33223]

Ueber das Vermögen des Delikatesseuhändlers Georg Vehr hier, Bülowstraße 87, ist heute, Vormittags 10 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berliu 1. das Konkursverfahren eröffnet. Ver- walter : Kaufmann Sieg dier, Potsdamerstraße 118. Erfte Gläubigerversammlung am 4. Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr. Offener Arreft mit

Königliches Amtsgericht.

Anzeigepflicht bis 15. Oktober 1890. Frist zur An