E n a E R TERE a e R E
Epe R Pr L S
[46851]
5. Oktober 1910, Nachmittags 3 Uhr, in
dis ause R 3, 14, stattfindenden KX1L. ordenut- en
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Vorlage
der Bilanz, Nevifionsbericht und Entlastung. 3) Wahl
eines Aufsichtäratsmitglieds.
Der Aufsichtsrat.
Mannheimer Aktiendruckerei A.-G. in Mannheim. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am
eneralversammlung ergebenst eingeladen.
obert Kramer, Vorsißender.
[45049]
Union, Act.-Ges. für Eisenhoh- und
Generalversammlung unserer L ist be- {lossen worden, das Grundkapital der scha! durh Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 5: 1 von 1 500 000 46 auf 300 000 4 herab- zuseßen und alsdann durch Ausgabe von neuen auf den Inhaber lautenden Aktieu, die mit. den zusammengelegten Aktien gleihe Nehte haben, und vom 1. Juli 1910 ab am Gewinn teilnehmen, um höchstens 400 800 4 zu erhöhen.
mindestens 250 800 4 gezei
ihre Aktien. mit Erneuerungs- und Dividenden- scheinen für 1910/11 und ff. bis spätestens 20. September d. J. bei
arithmetish geordnet mit Nummernverzeichnis ein- zureichen.
gehörigen
Brückenbau Essen-Nuhr.
In der am 13. August 1910 stattgefundenen esellschaft
Diese Erhöhung soll ees nur stattfinden, wenn net werden. Wir fordern nun unsere Aktionäre auf, zwecks
Zusammenlegung
dem A.Schaaffhauseu’ schen Bankverein, Cölu,
dem A. Schaaffhausen’schen Vankverein, Berlin und Düsseldorf,
der Essener Creditanstalt, Essen-Ruhr,
der Rheinischen Bauk, Essen-Ruhr
Von je 5 eingereichten Aktien werden 4 nebst zu- Erneuerungs- und Dividendenscheinen, welche ihre Gültigkeit verlieren, zurückbehalten und vernichtet, die fünfte Aktie dagegen erhält den Auf- druck: „Gültig geblieben gemth Zusammenlegungs8- beschluß vom 13. August 1910“ und wird dem Ein- reicher demnächst nebst Erneuerungs- und Gewinn- anteilscheinen L Gt :
Die gültig gebliebenen Aktien erhalten die Nummern 1—1000. Zu dem Zwelk ist die Gefell- \chaft berechtigt, die gültig gebliebenen Aktien mit neuen Nummern zu versehen.
Soweit die von Aktionären eingereihtzn Aktien | zur Durchführung der Zusammenlegung nicht aus- reichen, der Gesellshaft aber zur Verwertung für Nechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von den sämtlichen in diesér Weise eingereihten Aktien immer 4 vernihtet und eine Aktie durch den gedachten Stempelaufdruck für gültig geblieben erklärt. Diese für gültig geblieben erklärte cine Aktie wird für Rehnung der Be- teiligten zum Börsenpreis und in Ermangelung eines solchen in öffentlicher Versteigerung verkauft und der Erlss den Beteiligten nah Verhältnis ihres Aktien- besißes zur Verfügung gestellt.
oweit bis zum Ablauf der vom Aufsichtsrat festgeseßten Frist die Aktien niht eingereiht find oder soweit die eingereihten Aktien die zur Aus- führung der beschlossenen Zusammenlegung erforder- bet Zahl nicht erreichen, der Gesellshaft aber nit behufs Verwertung für Nechnung der Beteiligken zur Verfügung gestellt sind, wird die Zusammenlegung in der Weise ausgeführt, daß die Aktien für kraftlos erflärt und an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien neue Aktien ausgegeben werden, und zwar für je 5 alte Aktien immer eine neue. Diese neuen ftien sind für Rechnung der Beteiligten zum Börsenpreis und in Ermangelung eines solhen in öffentliher Versteigerung zu verkaufen. Der Grlös ist ken Beteiligten nah Verhältnis ihres Aktien- besißes zur Verfügung zu stellen. An Stelle dieser zu begebenden Aktien dürfen die eingereichten Stüte der ungültig gewordenen Aktien, soweit nötig, mit dem Gültigkeitsstempel und neuen Nummern ver- sehen und gemäß dieses Absatzes begeben werden.
Weiterhin bieten wir hiermit unseren bisherigen Aktionären die neuen Aktien zu folgenden Be- dingungen an:
1) Auf je 3 zusammengelegte (= 15 alte) Aktien über 300 F kann eine neue Aktie über 1200 # al pari nebst 4% Stüfzinsen ab 1. Juli 1910 bis zum Zahlungstage nal) Maß- gabe der geleisteten Einzahlungen bezogen werden. Wünscht jemand auf einzelne Aktien sowie über obiges Bezugsrecht hinaus Aktien zu beziehen, so werden diese Zeichnungen nach Möglichkeit O t werden.
2) Die Anmeldungen haben bis zum 30. Sep- tember d. J. bei den obigen Stellen während der üblihen Geschäftsstunden zu erfolgen, andernfalls das Bezugsrecht erlischt. :
3) Bei der Ausübung des Bezugsrechtes sind für jede junge Aktie 25 9/9 des Nennwertes sofort zu zahlen: Die weiteren Einzahlungen von je 25 9/% sind spätestens am 20. 10, 1910, 20, 11. 1910 und 20. 12. 1910 zu entrichten; mit der leßten Rate hat auch die Zahlung von 4%/% Stückzinsen ab 1. 7. 1910 bis zu den bezüglihen Zahlungsterminen zu er- folgen. Frühere Zahlung der später fälligen Naten is gegen Verrechnung von 4% Zinsen zulässig. Ueber die eingezahlten Beträge werden Kassenquittungen erteilt und gegen deren Nück- gabe sowie vollzogener Empfangsbescheinigung werden die jungen Aktien von einem noh be- fannt zu machenden Termine ab ausgeliefert.
4) Für die Kapitalserhöhung ist Bedingung, daß
is zum 31. Dezember 1910 mindestens 250 800 neue Aktien gezeichnet werden. Geschieht dies nicht, sind die Zeichnungen ungültig und die Einzahlungen werden unter Vergütung von 4 9/6 Zinsen zurückgegeben. / /
Sofern zur Zusammenlegung in dem obigen Ver- Hältnis der Ankauf von alten Aktien erforderlich wird oder falls jemand solhe zu verkaufen wünscht, wende er sich an die Ausgabestellen, die zur Ver- ‘mittelung dieser An- und Verkäufe nah Möglichkeit behilflih sind. ;
Formulare zur Einreichung der Aftien und Ausübung des Bezugsrechtes werden an den ‘genannten Anmeldestellen bereitwilligst verab-
[46493]
näre am Montag, 19, September 1910, Nach- mittags 43 Uhr, im Hamburger Hof zu Nauen.
spätestens am 17. September 1910 bei der
Aktiengesellschaft : Osthavelländishe Kreisbahnen.
Ordeutliche Generalversammlung der Aktio-
Tagesorduung :
1) Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrehnung für das Geschäftsjahr 1909/1910. Erstattung des Geschäftsberihts seitens des Vorstands. : |
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verteilung des Reingewinns.
3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand.
4) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat.
5) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Wegen der Legitimation zur Teilnahme an der
Generalversammlung verweisen wir auf die §8 21
und 22 unseres Statuts mit dem Bemerken, daß die
Aktien oder die amtlichen Bescheinigungen über deren
Deponierung nebst doppeltem Nummernverzeichnis
Kur- und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse zu Berlin, Wilhelmplay 6, oder pätestens 24 Stunden vor der Versammlung ei der Gesellschaftskasse, Berlin, Spener- straße 11 pt., einzureichen sind. erlin, den 23. August 1910. Direktion der Aktiengesellschaft Osthavelländische Kreisbahnen. Bandekow. Himbe ck.
[48357] Frankfurter Fmmobilien -Actien-
Gesellschaft in Frankfurt a/M. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Montag, den 2. Oktober 1910, Vor- mittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell- chaft, Stiftstraße Nr. 9/17, stattfindenden siebenten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung : j 1) Bericht des Vorstands über das 7. Geschäfts- jahr 1909/1910. 2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustberechnung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. N Verwendung des Reingewinns. 5) Wahlen zum Aufsichtsrat. Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die von einem deutschen Notar darüber ausgestellten Depot- Ine spätestens am 30. September 1910 ei der Geschäftsstelle der Gesellschaft oder dem Bankhause L. & E. Wertheimber in Frankfurt a. M. zu hinterlegen. Frankfurt a. M., den 31. August 1910. Der Vorftand. Jacob Krickser.
[48356]
Actienzuckerfabrik Wabern.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche am Sonnabend, den 17. September cr., Nach- mittags 3 Uhr, im Saale des „Hotel König von Preußen“ hierselbst abgehalten werben soll, ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Antrag des Aufsichtsrats auf Abänderung des 8 1 Absay 1 des Rübennebenvertrags, dahin- gehend, daß die Rübengrundpreise von 95, 100 und 105 4 um je 10 4 erhöht werden, der betr. Passus mithin folgende Fassung erhält:
„bis zum ersten Sonnabend im November einshließlih 105 Pfge. (einhundertundfünf Pfennige), /
von da bis zum ersten Sonnabend im De- zember einshließlich 110 Pfge. (einhundertund- zehn Pfennige),
bis zum Schluß der Kampagne 115 Pfge. (einhundertundfünfzehn Pfennige). “
2) Anträge auf Aktienübertragungen.
3) Verschiedenes.
Wabern, den 31. August 1910.
Der Vorstand.
[47900]
Ueuhaldensleber Eisenbahn-Gesellschaft.
Bei der am 26. d. M. stattgefundenen Aus- losung wurden
1) von der Vorzugsanleihe die Nummern 63, 218, 298, 389 und 491,
2) von der 49/9 Schuldverschreibung die Num- mern 49, 66 und 81 je zu 1000 e und die Nummern 106, 235, 265 und 294 je zu 500 #4
gezogen.
Diese werden hiermit den Inhabern zur Rückgabe am U. April 1911 gekündigt.
Rest verblieben von der Vorzugs8anleihe Nr. 82, 119 und 387 aus 1909 und von der Schuldverschrei- bung Nr. 2, 118 und 190 aus 1909.
Neuhaldensleben, den 29. August 1910.
Die Direktion. F. Schmelzer. C. Grimsehl.
E e
6) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschasten. [47838]
Bilanz per E Dezember 41909.
Aktiva. An Kassenbestand Bankguthaben „Kontokorrentkonto "u NBerlust Pro 1909 : 17,63 MÆ p. Genosse
4 1300,—
Passiva. Per 13 Genossenschaftsanteile à 100 A = A 1 300,— Es traten während des Jahres 1909 6 Genossen ein und schied kein Genosse aus. Mit S am
1. 1. 1910: 13. — Die Gesamthaftsumme betrug am 1. 1. 1910 4 2600,—.
Berliner Disconto-. & Wechsel-Bank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht.
bei dem eingetragen worden.
7) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten,
Der Gerichtsassessor Erwin Sachseuberg in
[48158] Ballenstedt ist zur Nehtsanwaltschaft bei dem Herzog-
lichen Tei: hier zugelassen und in die Liste der eßteren zugelassenen Nehtsanwälte heute
effsau, den 29. August 1910. Der Landgerichtspräsident : Pannier.
[48156] Bekanntmachung. Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land- gericht Frankenthal zugelassene gepr. Nechtspraktikant Emil Schreiuer wurde unterm Heutigen in die Nechtsanwaltsliste des genannten Gerichts eingetragen. Frankenthal, 30. August 1910.
K. Landgericht.
[48159] VIn die Liste der Nechtsanwälte des Amtsgerichts zu Ostrowo ist unter dem heutigen Tage der Nechts- anwalt Alfons Militscher mit seinem Wohnsiß in Ostrowo eingetragen worden. ; Ostrowo, den 29. August 1910.
Königliches Amtsgericht.
[48157] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu Ostrowo zugelassenen Nehtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 20 der Rechtsanwalt Alfons Militscher mit dem Wohnsiße zu Ostrowo ein- getragen worden.
Oftrowo, den 30. August 1910.
Königliches Landgericht.
r e N E)
19) Verschiedene Bekannlt- machungen.
[48154] Bekanntmachung. - Der \{chwedishe Staatsangehörige, Brauer Arvid &Fonas Henriksson, geboren in der Gemeinde Torp, Provinz Västernorrland, Schweden, am 3. September 1874 und gegenwärtig in Hagen i. W. wohnhaft, beabsichtigt, mit der preußishen Staatsangehörigen Maria Theresia Eisenkrämer, geboren in Arns- berg i. W. am 11. September 1883 und gegenwärtig daselbst wohnhaft, in Deutschland die Che einzugehen. Einsprüche gegen diese She eang find spätestens am 12. September 1910 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben. Berlin, den 29. August 1910. Königlich Schwedische Gesandtschaft.
[48153] Von der Deutschen Bank, der Direction der Dis- conto-Gesellshaft und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt worden : nom. 4 § 000 000,— neue auf den In- haber lautende Aktien der Bergmann-Elektri- citäts-Werke UAktieugesellschaft zu Berlin, Stück 8000 zu je nom. 46 1000, Nr. 21001 bis 929000, mit ein Achtel Dividendenberechtigung für 1910
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 30. August 1910.
Bulassungsstelle D E Börse zu Berlin. elfft.
[47836]
L. Geueralversammlung der Gesellschaft „„Modrze‘‘ Gesellschaft mit beschr. Haftung findet statt am Sonuabend, den 10. Septem- ber cr., um 11 Uhr Vormittags, im Saale des Zwiazek Ziemian in Posen, . Wilhelmspl. Nr. 17.
Tagesordnung :
1) Berichterstattung über die Geschäftstätigkeit fowie Vorlegung der Jahresrechnungen und der Bilanz pr. 30. 6. 10.
2) Berichterstattung über die abgehaltene Revision der Geschäftsbücher, Antrag auf Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrats, Verteilung des Reingewinns.
3) BesMluß [assung über den Verkauf des Ritterguts „Modrze“.
4) Beschlußfassung über den Antrag des Gesell- schafters Teodor von Moszczeúski.
5) Aenderungen
a. des § 2 der Spn und
__ Þ. der Firma der Gesellschaft.
6) Anträge ohne Beschluß.
Posen, den 29. August 1910.
Modrze G. m. b. H.
Tadeusz von Chrzanowski. Rodryk von Dunin.
[48152] Bekanntmachung.
Die am 11. Juni d. Is. stattgehabte 33. ordent- lihe Generalversammlung des Pa Beamten- Vereins hat an Stelle des verstorbenen Herrn Nechnungsrats Busse den Herrn Rechnungsrat Staeckex zum Mitgliede des Verwaltungsrats des genannten Vereins gewählt.
Hannover, den 29. August 1910.
Die Direktion des
Preußischen Keamten-VereinszuHannover, Lebensversicherungsverein a. G.
[48366]
Usambara-Kaffeebau-Gesellschaft.
Die Teilhaber unserer Gesellshaft werden hier- durch zur ordentlichen Hauptversammlung auf den 24. September 1910, Nachmittags 4 Uhr, nah Berlin, Georgenstraße 21/22 (Hôtel de Nuffie) ergebenst eingeladen.
Tagesordnung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Jahres- \{lußrechnung und Bilanz und Beschlußfassung über die Genehmigung der Me uttelued bee und Bilanz sowie über die Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats für das 16. Ge- lon
2) Auffichtsratwahlen.
Berlin, 27. August. 1910.
Der Aufsichtsrat
olgt. Éffen-Ruhr, den 15. August 1910. O Der Vorstand.
Neumann. Lohr. von Witten.
der Usambara-Kaffecbau-Gesellschaft. B UCLOT LUNEN
[48346] \ Pflanzungsgesellschaft feme in Togo. ÉY
Auf Grund des § 30 der Fazungen ladet der
unterzeichnete Aufsichtsrat hiermk die Herren Gesell- schafter zur sechsten ordentliche lung auf Freitag, den 23. Vormittags ¿11 Uhr, in das Bureau der Ge-
sellschaft,
auptversamnm!- Seitember 1910,
erlin W., Potsdamerstr. G, ergebenst ein. Tagesorduung: \,
1) Bericht des Vorstands und Aufsthtsrats über das sechste Geschäftsjahr vom 1. Vat 1909 bis 30. April 1910.
2) Genehmigung der Bilanz nebst Geyinn- und Verlustrechnung für das sechste Geschäksjahr.
3) Entlastung des Vorstands und Aussicht&rats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
5) Allgemeines. ur Teilnahme an der Hauptversammlung, ift
gemäß § 31 der Satzungen jedes Mitglied der Ge-
sellschaft berechtigt, falls es spätestens am 2. Werk- tage vor der Versammlung, demnach spätestens am 21. September, Den iaieus einen Ae hinterlegt hat. Die Hinterlegung kann erfolgen bei: der Gesellschaft selbst oder der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin W., Behrenstr. 2. Berlin, den 1. September 1910. Der Aufsichtsrat.
C. Ladewig. O. Warburg.
[48347] Z Deutsche Togogesellschaft. Auf Grund des § 26 der Statuten ladet der unterzeichnete Aufsichtsrat hiermit die Herren Gesell- schafter zur achteu ordentlichen Hauptversamnt- lung auf Freitag, den 23. Sept. 1910, Mittags 12S Uhr, in das Bureau der Gesellschaft, Berlin W., Potsdamerstr. 63, ergebenst ein. Tagesorduung : 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über das achte Geschäftsjahr vom 1. Mai 1909 bis 30. April 1910. : 2) Genehmigung der Bilanz nebs Gewinn- und Verlustrehnung für das achte Geschäftsjahr. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. E 5) Berichterstattung und Beschlußfassung über die Regelung der Landfrage und über die Verwertung des Landbesißes. 6) Allgemeines. Zur Teilnahme an der Hauptversammlung ist emäß § 28 der Statuten jedes Mitglied der Ge- llschaft berechtigt, wenn es sih durch eine Quittung über Hinterlegung wenigstens eincs Anteilscheins als Mitglied ausweist. Die Hinterlegung kann er- folgen bei : der Gesellschaft selbst, der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin W., Behrenstr. 2, der Königl. Württembergischen Hofbank G. m. b. H., Stuttgart, und der Firma M. Paul, Bremen. Berlin, den 1. September 1910. Der Auffichtsrat. C. Ladewig. C. Staib. [48348]
Agupslanzungsgesellschaft.
Auf Grund des § 27 der Satzungen ladet der unterzeihnete Aufsichtsrat hiermit die Herren Mit- glieder der Gesellshaft zur vierten ordeutlichen Hauptversammlung auf Sonnabend, deu 24. September 1910, Mittags 12 Uhe, in das Bureau der Gesellschaft, Berlin W., Potsdamer- straße 63, ergebenst ein.
Tagesorduung : 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über das vierte Geschäftsjahr vom 1. Juli 1909 bis 30. Juni 1910. 2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung für das vierte Geschäftsjahr.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
5) Allgemeines. ,
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung ift gemäß § 28 der Saßungen jedes Mitglied der Ge- lellshaft berechtigt, falls es spätestens am zweiten Werktage vor der Versammlung, also späte- stens am 22. September, wenigstens einen An- teilshein hinterlegt hat und dies dur entsprechende Bescheinigung nachweist.
Die Hinterlegung kann erfolgen :
bei der Gesellschaft selbst,
bei der Mitteldeutschen Creditbauk , Berlin
Ww., Behrenstr. 2, bei der Königl. Württembeexgischen .Hofbauk G. m. b. H., Stuttgart. Berlin, den 1. September 1910. Der Auffichtêrat. Hch. Müller. O. Warburg.
[47837] Bekanntmachung.
Gemäß § 65 des Gefeßes, betreffend die G. m. b. H., zeige ih hierdurch an, daß die Firma Jügelin-Werk Chemische Fabrik G. in. b. H. durh Gefellschafts- beshluß vom 19. Aug. d. Jr. aufgelöst ist und der Unterzeichnete zum alleinigen Liquidator bestellt wurde. In dieser Eigenschaft fordere ih hierdurch alle diejenigen, die irgend eine Forderung an die aufgelöste Firma haben, auf, ihre Ansprüche gehörig bei dem Unterzeihneten anzumelden.
Der Liquidator: Niessen, Rechtskonsulent,
Düsseldorf, Bilkerallee 108, Tel. 1737.
[48342] Durch Beschluß der Vollversammlung vom 17. Aug. 1910 tritt unsere Gesellschaft / “in Liquidation. Wir fordern hierdurch alle Gläubiger auf, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Heinrich Mtttag, Bautishlerei G. m. b. H. i. Liqu.
Felix Nottberger.
[47615]
Die Firma Aug. Heufer Gesellschaft mit be- schränkter Haftung zu Duisburg ist durch Be- \{luß der Gefellshasterversammlung vom 17. August En aufgelöst worden und in Liquidation ge- reten.
Die Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, sich bei derselben zu melden.
Duisburg, den 18. August 1910.
Der Liguidator.
zuw Deutschen Reichsanz
V 209,
Vierte Beilage
eiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, deu 1. September
De: VFnhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun en aus den Handels- Güterrechts-, Nereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und Must ift i a T Patente, Ge}rauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ccldeint aud in Ua bclonberen Wle lie Len E E e a Endes
Zeutral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (1. 2054)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih ersheint in der Regel täglih. — Tex
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die ag EnE Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstroeilen gegen unbefugte Benugzung ge\{Üütßt.
Ta. F. 27 381. Windsichtmaschine mit verstell- baren Wänden des Separationsraumes. Heinrich Fürmeyer, Cassel, Hohenzollernstr. 80. 27. 3. 09. 2b. L. 26 908. Kupplung für den Antrieb von sich drehenden Trögen von Teigknet- und Misch- maschinen. Carl Lauri, Charlottenburg, Bismarck- straße 62, 22, 10. 08.
8m. F. 29 414. Verfahren, Indigo und indi-
* goide Farbstoffe aufzufärben. Farbwerke vorm.
N Lucius « Brüning, Höchst a. M. 23. 2 10.
11e. T. 13 643. Briefordner mit einem Druck- stück zwishen dem Druckzapfen und der Kröpfung der Bügelwelle. Carl Timmler, Berlin, Freisinger- rate 11! 26. 11. 08:
12h. B. 54699. Verfahren zur Erzeugung beständiger langer Lichtbogen und deren Verwendung zu Gasreaktionen ; Zus. z. Pat. 201 279. Badische arn as Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 25. 6: 09.
12þp. B. 54 690. Verfahren zur Darstellung von Diglykolsäurechininester. C. F+ Bochringer « Söhne, Waldhof b. Mannheim. 25. 6. 09. 12p. B. 55 150. Verfahren zur Darstellung von Halogenderivaten der Dehydroindigosalze, deren Kernhomologen, Substitutionsprodukten, sowie der entsprechenden Dehydroderivate von indigoiden Farb- stoffen mit nur einem Indoxilrest. Badische Auilin- « Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 5. 8. 09. 12q. A. 17 428. Verfahren zur Darstellung von Arylsulfodiazoiminoverbindungen. Actien-Ge- sellschaft für Anilin-Fabrikation, Treptow bei Berlin. 7. 7. 09.
13e. St., 14 708, Wasserstandsglas mit Auf- treibung an den Glagenden. Wilh. Strube, G. m. b. H., Magdeburg-Buckau. 24. 12. 09.
15d. M. 36 098. Vorrichtung zur felbsttätigen Einstellung der Anlegemarken für NRotationsdruck- maschinen. J. G. Mailänder, Maschinenfabrik, Cannstatt. 13. 10. 08.
201. S. 31 068, Vielfachsteuerung für zusammen- arbeitende Wechselstrommotoren von Seriencharakter mit selbständigen, durch Hilfsmotoren angetriebenen Neglern, insbesondere für elektrishe Bahnen. Aen Werke G. m. b. H., Berlin. 21a. S. 30325. Schaliungsanordnung für Verbindungsleitungen bei Fernsprehämtern, über die das am abgehenden Verbindungsleitungsende liegende Amt die Relais einer Teilnehmerleitung im Amt am ankommenden Ende zu beeinflussen vermag. Siemens «& Halske, Akt.-Ges., Berlin. 1. 12. 09. 21c. A. 18 130. Schalter für hohe Strom- stärken. Aft.-Ges. Brown, Boveri «& Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 20. 12. 09.
2c. S. 28 681. Verfahren zur Unterbrehung elektrischer Leitungen unter Vecmittlung von Hilfs- a Simon, Sulzbahch b. Saarbrüken. l. D de
21f. C. 18 644. Dauerbrandlampe mit fest- stehender unterer Elektrode. Tito L. Carbone, Charlottenburg, Bismarkstr. 111. 18. 12. 09. 25b., P. 23 919. Fadenführung für Rund- flehtmaschinen. Edward Francis Parks u. Simon Willard Wardwell, Providence, Rhode Island, V. St. A. ; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 25. 10. 09.
29a. H. 44 930. Vorrichtung zur Herstellung von künstlicher Seide und ähnlichen Fäden mit meh- reren hintereinander angeordneten, in Bädern laufen- den Walzen. Hanauer Kunstseidefabrik G. m. b. H,, Großauheim. 14. 10. 08.
34g. L, 29 480. In der Querrichtung geteilte Sprungfedermatrate. Rheinisch - Westfälische L Bao Langewiesche « Co., G. m. b. H,, Düsseldorf. 20. 1. 10.
el M. 40 490, Vorrichtung an Sofas und ähnlichen Möbeln zum Auflegen der Füße. Dr. med. Otto Müller, Freudenstadt. 22. 2. 10.
34g. P. 24 006. Aus federnden Holzleisten hergestellter Polsterrahmen für Sig- und Liegemöbel. Friß Pscherr, München, Kapuzinerstr. 5. 10. 11. 09. 37b. G. 29289. Zwischenplatte für Balken- g0en: ¿Wilhelm Gutzeit, Berlin, Bayerischestr. 30.
37f. E, 14 963. Fahr ate Luftschiffhalle mit zweiteiligem Dach, dessen beide Hälften an den Seitenwänden auffklappbar befestigt sind. Johannes Eifele, Reutlingen, Uhlandstr. 24. 10. 8. 09. 37f. P. 24 407, Wasserbehälter. Pfister & Schmidt (vormals Wachter & Morstadt), München. 28. 1. 10.
38c. G, 28 109. Schablone zum Einfräsen von Wellungen in die Oberfläche von Holzleisten (z. B. Nofkokoleisten). Emil Haller, Aldingen, Whg. 1, 12; 08. 39b. V. 50 757. Verfahren zur Herstellung elastisher Massen aus Nitro- oder Azetylzellulose. 1e p ruowis Berend, Aachen, Ludwigsallee 100.
die Königliche N Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
42e. L. 27 872. Maschine zum Teilen und Abmessen von pulverigen und körnigen Materialien, bei welcher eine in einem Gehäuse rotierende Trommel mit Hohlräumen angeordnet ist, die mit verstellbaren Böden versehen sind und aus einem Vorratsbehälter abwechselnd gefüllt und entleert werden. Alfred Lugte, Halle a. S., Merseburgerstr. 45 f. 13. 4. 09. 45a. F. 28 129, Karrenpflug mit Selbst- n bei dem eine zeitweilige Umwandlung der tarren Verbindung zwischen Hinterpflug und Vorder- wagen vom Sterz aus möglich ist. Fa. J. G. Fahr, Gottmadingen, Baden. 27. 7. 09. 45a. K. 42168. Getreidebehäufelungsmäscine; Zus. z. Pat. 215918. Erich Keßler, Sponsberg, Kt, Trebnib.. 18,9, 093, 45a. K. 42 560. Getreidebehäufelungsmaschine ; Zuf. z. Pat. 215 918. Erich Keßler, Sponsberg, Bez. Breslau. 28. 10. 09. 46b. B. 52604. Verfahren und Vorrichtung zum Umsteuern von Verbrennungsmotoren. H. S. Baarslag, Amsterdam; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 30. 12. 08. 47b. S. 28 945. Befestigungsvorrichtung für Kugellagerringe in ihrer Umfassungsbohrung mittels federnder Körper. Adolph Saurer, Maschiuen- fabrik, Arbon, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 5. 09. 47h. H. 43 808. Wechselgetriebe mit lose aber fuppelbar auf jeder Achse angeordneten Näderpaaren E ior Heidenreich «& Harbeck, Hamburg. . De . 48d. L. 27862. Verfahren zur Herstellung eines das Nostea verhütenden Ueberzuges auf Eisen, Stahl u. dgl. unter der Ginwirkung von Phosphor- \äurelösung in der Siedehißze. Adolf Dagobert Libeski, Luxemburg; WVertr.: Dr. phil. Graf E. von MNeischach, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 8. 4. 09. 57a. O. 6205. Verfahren und Einrichtung zum Wechseln von zu Packungen vereinigten Trägern lichtempfindliher Schihten vermittels einer das Page aufnehmenden Kassette mit herauszieh- varer Wechsellade. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt.-Ges., Berlin-Friedenau. 2. 7. 07. 57a. O. 6697, Einstellvorrihtung für photo- graphische SUU ne mit einstellbarem An- {hlagorgan zur Begrenzung der Bewegung eines der Vorhänge am Ende der Aufzugsbewegung. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt.-Ges., Friedenau- Berlin. 21. 9. 09. 60. D. 21 981. Alhhsenregler. Dingler’sche Maschinenfabrik A. G. u. Marx Kiblbecck, Zwei- brücken. 28. 7. 09. 63e. N. 28 209. Elastisher Nadreifen. Victor Richer, Bourron, Frankr.; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 30. 3, 09. 7lLa. G. 30 505. NReitstiefel. Berthold Giering, Frankfurt a. O., Fürstenwalderstr. 3. 6. 12. 09. 75d. W. 33 527. Verfahren zur Nachahmung pon Tula-Arbeiten auf Gegenständen mit einer Oberfläche aus Kupfer oder besen Legierungen mittels Abdeckens und galvanischen Ueberziehens und Färbens. Karl Wallach, München, Odeonspl. 2. 13. 12. 09. 77h. H. 45 735. Kraftübertragung8vorrichtung für Flügel von Flugmaschinen. Heinrih Haak, Samburg, Luruperweg 12. 13. 1. 09. S7b. P. 23499, Steuerung für \{nell- \{lagende Druluftwerkzeuge mit zylindrishem Steuerventil. Pokorny «& Wittekind, Ma- \chineubau-Akt. Ges, Frankfurt a. M.-Bocken- heim. 5. 8. 09.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 3lc. B. 50259. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Badewannen. 1. 2. 09. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen. Schloß für Kohlenstampf-
10a. H. 47 348, maschinen. 30. 5. 10. 20i. M. 39125. Selbsttätig wirkende Brems- V8 für Eisenbahnen; Zus. z. Pat. 215 705. 21d. L. 27 901. Verfahren zum Betrieb. von solchen Wechselstromgeneratoren der Induktionstype, welche die Neigung zeigen, bei einer oder mehreren von der s\ynchronen wesentlich verschiedenen Dreh- zahlen zu beharren. 28. 4. 10. 68d. E. 14 361. Selbsttätig hließendes Band ; Zus. z. Min 221/998, 20:9. 10, SOc. C. 17 035, Drehrohrofen. 9. 6. 10. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Be tanteger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt. te Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 25a. C. 171883. erfahren auf Nundstrick- maschinen eine offene Stelle in der Fläche des Warenschlauchs zu bilden und Nundstrickmaschine zur Ausführung des Verfahrens. 29. 3. 09.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nahbenannten Personen. 4a. 126 135. Sparlicht-Gesellschaft m. b. ŸH.,
Berlin.
1 G3e.
Bezugspreis beträgt L 4 80 S für das Se L — Einzelne Nummern kosten 20 „§. —
Fn sertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen
etitzeile 30 ».
werden heute die Nrn. 2054. und 205B. ausgegeben.
4g. 224 431. Deutsch-Luxemburgische Berg- werks- und Hütten-Akt.-Ges., Mülheim-Nuhr. 15g. 207202, Metall-Judustrie Schöne- beck, A.-G., Schönebeck a. d. E.
18Sc. 220 056. Schiecke’s8 Härteösen-Gesell- schaft m. b. H. in Liquid., Berlin.
24a. 208 643. Strebelwerk G. m. b. §H., Mannheim.
34c. 224299. Aktiengesellschaft für den Vertrieb von Küchengeschirr-Spülapparaten eeTriumph‘‘, Zürich, Schweiz; Bertr. : M. Minz, Pat.-Anw., Berlin SW. 11.
34i. 224690, Klio-Werk, Fabrik für Gebrauchsgegenstände, G. m. b. §H., Hennef,
Sieg. 195 032, Dresden-A.,
37a. Strehlenerstr. 13.
44b. 220818. Josef Selten, Wilmersdorf b. Berlin, Trautenaustr. 1.
46a, 172322. Lietzenmayer” sche Gleichdruck- Motorengesellschaft m. b. H.,, München.
46c. 167 945, 224 786. Silo Jguition Limited, London; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61.
47a. 194 016, Oscar Jeidel & Co., G. m. b. H., Berlin.
47b. 204336, Atftiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.: N. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
49a. 220 234. Cleveland Automatic Ma- chine Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 50b. 223670. Philipp Schneider, Darm- stadt, u. Friy Hoffmann, Hannover-Kleefeld. 50c. 206 228, 217638. Jonitßer Gas- apparate- und Maschinen-Fabrik G. m. b. H.,
Ionitz b. Dessau. Pfleumatic (1910) Li-
C. Loreuz,
G3e. 220115. mited, Westminster, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.
224 467. Arthur Schaar, Hamburg, Brandstwiete 28.
65a. 215 074. Porhydrometer Limited, N Vértr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin
N. Ol
5) Aenderungen in der Person des Vertreters. 21d. 191 207. Jetiger Vertreter: Nich. Greiner,
Straßburg i. Elf. Der Vertreter is in Wegfall
42e. 213 867. gekommen.
JIetzige Vertreter: C. Nöstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11.
49d, 113 956. 6) Löschungen.
a2. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren:
3a: 197210. Ses: 192637. 4g: 204333. Sa: 222548. Sb: 212387 212388. 6b: 210088. Ges: 161917. 8b: 196742 197 539. Sf: 198431. 9: 1385092 213933. 10a: 158 005 166 944. T1Ob: 157747. 11d: 215 129. 1e: 171224. 12d: 222096. IT2i: 192883. 120: 185042. L129: 206056. 13a: 164728 164 949 197216. 13d: 182463. L5a: 189850 203 793 210 858. TLl5c: 203472. 15d: 192 937. 15e: 186587. L5g: 195083. TL5it 194997. 17a: 148762. TLSb: 181888. Tl9a: 222 334. 20d: 170131. 20i: 170440 213609. 21a: 177 661. Le: 222058. 21d: 222416. 2LIe: 222 151. 22fs: 183 118. 22g: 188329 213 279. 23f: 190192. 24e: 161980. 24i: 203 146. 26d: 121212. 27cs: 208397. 28a: 219 470. 30f: 224 009. 30g: 2205%. 83Lcz: 185 669. 34c: 208807. 34e: 219178. 34g: 184912 197 129. 834i: 180 358. 34f: 208116. 341: 203 514 219 941. 35b: 201576. 37a: 212716. 37d: 222568. 38e: 192917. 38g: 222 294. 42g: 181 544 222 479. 42i: 197 664 206 809. 42f: 196953. 44b: 212533 220456. 45a: 216 109 223 531. 45b: 183 072. 45h: 196 134 9921 578. 46c: 222 562. 47b: 199 671 211 644. 47e: 173889 222037 222252 222602. 47h: 211 647 222 138 222 649. 49a: 213 020 222 341 222 342. 49h: 125 092. 50f: 208419. 52a: 9222 576. 85d: 184 791 208 174. STct: 126 054. 59a: 222763. 60: 171189. G63c: 164530 198 674 222 653. 63d: 183237. 63h: 221 589. 64c: 207456. 65a: 176565. G5d: 185 924 211 050. 66b: 140898. 68a: 158121 209 999. GS8b: 217 578. - 69: 216522. 70d: 192141 209 096. 72a: 123 810. 75b: 219345. TTa: 222 354. 77h: 173926. 7TSe: 206010. S0a: 168 437 183 549 187 439 192 997 221 195. S3a: 176 160. SG6e: 207 571. 86h: 188742. 89b: 173 279. SD9c: 166 888. 89g: 220 702.
b. Infolge Verzichts:
12: 97847. 120: 200202. 45g: ‘217 937. 71b: 214 537.
e. Jnfolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer:
20: 85179 106 671. 47: 87267. 86: 85 293. :
7) Nichtigkeitserkläruugen.
Das dem Georg Schicht in Wien gehörige Patent 182 299, Kl. 121, betreffend „Kristallisier- Dur Ti Eee zur Herstellung von Kristall- M und Glaubersalz“, ist dur rechtskräftige Ent- Vena des Kaiserlichen Patentamts vom 24. 1. 10 für nichtig erklärt.
Das Zusaypatent 184 228 ist hierdurch zu einem selbständigen Patent geworden.
Das der Fa. Continental-Caouthouc- & Gutta- Percha-Compagnie in Hannover gehörige Patent 182 752, Kl. 63d, betreffend „Teilbare Felge“, ift durch Entscheidung des Kaiserlihen Patentamts vom 27. 5. 09, bestätigt durch Entscheidung des Neichs- gerichts vom 2. 7. 10, für nichtig erklärt.
8) Berichtigung einer Patentschrift.
Zu 224845 Kl. 20i ist ein Berichtigungsblatt herausgegeben worden.
Berlin, den 1. September 1910.
Kaiserliches Patentamt.
J. V: v: SPeht: [48339]
Handelsregister.
Altona, Elbe. [48227] Eiutragung in das Handelsregister. 29. August 1910. A 1537. F. F. Leuschner & Co., Eidelstedt. Offene Handelsgesellshaft. Gesellschafter sind der Kaufmann Willi Heinrih Reichelt in Hamburg und der Kunststeinfabrikant Friedrih Franz Leuschner in A Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1910 egonnen. Königliches Amtsgericht, Abt. 6, Altoua.
Annaberg, Erzgeb. [47992] Auf Blatt 1214 des Handelsregisters ist heute die Firma Hartwig & Vogel, Aktiengesellschaft in Annaberg, Zweigniederlassung der in Dresden unter der gleichen Firma bestehenden Hauptnieder- lassung, und weiter folgendes eingetragen worden :
Der Gesellschaftsvertrag ist am 28. Februar 1910 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft ist der Erwerb und Weiterbetriéb der bisher unter der Firma Hartwig & Vogel in Dresden und in ote etriebenen Fabrikunternehmen, demnach die Herstellung, der Ankäuf und Vertrieb von Schokos laden, Kakao, Marzipan, Konfitüren, Honigkuchen, Zuker und Teigwaren aller Art; ferner die Her- stellung von Ausstattungen und Verpackungs8gegen- ständen für den Vertrieb der Fabrikate fowie der Verkauf der aus der Fabrikation fih ergebenden Nebenprodukte und Nebenartikel und der Weiterbetrieb der der Firma Hartwig & Vogel in Dresden und in Bodenbach gehörigen Zweigniederlassungen und Ver- faufsstellen. Die Gesellschaft darf im In- und Aus- lande zu thren Zwecken Grundstücke erwerben und wieder veräußern; sie darf Zweignieder- laffungen, Agenturen und Verkaufsstellen errichten, pachten oder einrihten und sich an ähnlichen oder anderen dem Geschäftsbetriebe nüßlihen Unter- nehmungen beteiligen, auch folhe pachten oder er- werben und wieder veräußern.
Das Grundkapital L sech8 Millionen Mark und zerfällt in sechstausend Aktien zu je tausend Mark. _ Willenserklärungen des Vorstands für die Gesell- \chaft erfolgen, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, entweder durch zwet ordentliche oder stellvertretende Mitglieder des Vorstands oder durch ein ordentliches oder stellvertretendes Mitglied des Vorstands und einen Prokuristen.
Der Aufsichtsrat kann einzelnen Mitgliedern des Vorstands die Befugnis erteilen, die Gesellschaft allein zu vertreten. /
Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt:
a. der Fabrikbesißer Carl Emil Heinrich Vogel
in Dresden,
b. der Fabrikbesiger Hermann Bruno Nicolaus
Stolterfoht in Bodenbach, c. der Kaufmann Carl Richard Walter Vogel in Dresden und :
d. der Kaufmann Johann Oswald Giesel ebenda.
Der Auffichtsrat hat auf Grund der ihm dur“ den Gesellschaftsvertrag erteilten Ermächtigung den unter a und b eingetragenen Carl Emil Heinrich Bogel und Hermann Bruno Nicolaus Stolterfoht dufbeiiutias erteilt, die Gesellschaft je allein zu ver- reten.
Zum stellvertretenden Mitgliede des Vorstands ift bestellt der Kaufmann August Steger in Bodenbach-
Prokura ist erteilt den Kaufleuten
a. Otto Ludwig Stahl in Dresden und
b. Franz Leonard Ortmann in Bodenbach.
Ein jeder von ihnen darf die Gesellshaft nur gemeinsam mit einem Mitgliede des Vorstands oder einem stellvertretenden Vorstandsmitgliede oder einen anderen Prokuristen vertreten.
Aus dem Gesellshaftsvertrage und den hier ein- gereihten Unterlagen wird noh bekannt gegeben :
Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mit-
liedern, deren pl der pa aer ion zu bestimmen at. Die Bestellung der Vorstandsmitglieder erfolgt dur den Aufsichtsrat. Ebenso steht dem Aufsichts- rat das Recht zu, im allgemeinen oder von Fall zu Fall Stellvertreter für die Mitglieder des Vorstands zu ernennen.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt dur den Vorstand oder den Aufsichtsrat durch Be- fanntmahung im Deutschen Reichsanzeiger.
Alle eseplidh oder durch den Gesellschaftsvertra vorgeschriebenen Den der E aft erfolgen von den hierzu berufenen Gese 10a - organen durch Veröffentlihung im Deutschen Reichs- anzeiger und E durch den einmaligen Abdruck in diesem Blatte als ordnungsmäßig erfolgt, insoweit ies 1 das Seies mehrmalige Bekannt- machung vorschreibt. Es bleibt jedoh dem Auffichts- rate überlassen, für die Veröffentlihung neben dem