[46851] Mannheimer Aktiendruckerei A.-G. in Mannheim.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am 5. Oktober 1910, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Hause R 3, 14, stattfindenden XXLT. ordent- lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung: 1) Geschäftsbericht. 2) Vorlage der Bilanz, Nevisionsbericht und Entlastung. 3) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds.

Der Aufsichtsrat. Nobert Kramer, Vorsißender.

[45049

] Union, Act.-Ges. für Eisenhoh- und Brückenbau Essen-Ruhr.

In der am 13. August 1910 stattgefundenen Generalversammlung unserer Gesellschaft ist be- {lossen worden, das Grundkapital der Gesellschaft durh Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 5: 1 von 1 500 000 4 auf 300 000 4 herab- zuseßen und alsdann durh Ausgabe von neuen auf den Inhaber lautenden Aktien, die mit den zusammengelegten Aktien gleiche Nechte haben, und vom 1. Juli 1910 ab am Gewinn teilnehmen, üm höchstens 400 800 4 zu erhöhen.

A Erhöhung soll jedes nur stattfinden, wenn mindestens 250 800 6 gezeichnet werden.

Wir fordern nun unsere Aktionäre auf, zweck8

Zusammenlegung

ihre Aktien mit Ernueuerungs- und Dividenden- scheinen für 1910/11 und ff. bis spätestens 20. September d. J. bei dem A.Schaaffhausen’schen Bankverein, Cölu, dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein, Berlin und Düsseldorf,

der Essener Creditanstalt, Essen-Ruhr,

der Rheinischen Vank, Essen-Ruur -/ E geordnet mit Nummernverzeichnis ein- zureichen.

Von je 5 eingereichten Aktien werden 4 nebst zu- gehörigen Erneuerungs- und Dividendenscheinen, welche ihre Gültigkeit verlieren, zurückbehalten und vernichtet, die fünfte Aktie dagegen erhält den Auf- druck: „Gültig geblieben gemäß Zusammenlegungs- beschluß vom 13. August 1910“ und wird dem Ein- reicher demnächst nebst Erneuerungs- und Gewinn- anteilsheinen A tenen,

Die gültig gebliebenen Aktien erhalten die Nummern 1—1000. Zu dem Zweck ist die Gesfell- \chaft berehtigt, die gültig gebliebenen Aktien mit neuen Nummern zu versehen.

Soweit die von Aktionären eingereihtzn Aktien '

zur Durchführung der Zusammenlegung nicht aus- reichen, der Gesellshaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von den sämtlichen in diéser Weise eingereihten Aktien immer 4 vernihtet und eine Aktie durch den gedahten Stempelaufdruck für gültig geblieben erklärt. Diese für gültig geblieben erklärte cine Aktie wird für Nechnung der Be- teiligten zum Börsenpreis und in Ermangelung eines folchen in öffentlicher Versteigerung verkauft und der Erlös den Beteiligten nah Verhältnis ihres Aktien- ege zur Verfügung gestellt.

oweit bis zum Ablauf der vom Aufsichtsrat festgeseßten Frist die Aktien nicht eingereiht sind oder soweit die eingereihten Aktien die zur Aus- führung der beschlossenen Zusammenlegung erforder-

liche Zahl nicht erreichen, der Gesellschaft aber nicht Nechnung der Beteiligken

behufs Verwertung für ] zur Verfügung gestellt sind, wird die Zusammenlegung

in der Weise ausgeführt, daß die Aktien für kraftlos erklärt und an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien neue Aktien ausgegeben werden, und zwar für je 5 alte Aktien immer eine neue. Diese neuen Aktien sind für Rechnung der Beteiligten zum Börsenpreis und in Ermangelung eines N rlôs ist ben Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktien- f An Stelle dieser

zu begebenden Aktien dürfen die eingereihten Stüe der ungültig gewordenen Aktien, soweit nötig, mit dem Gültigkeitsstempel und neuen Nummern ver-

öffentlicher Versteigerung zu verkaufen. Der

besißes zur Verfügung zu stellen.

fehen und gemäß dieses Absatzes begeben werden.

Weiterhin bieten wir hiermit unseren bisherigen Aktionären die neuen Aktien zu folgenden Be-

dingungen an:

1) Auf je 3 zusammengelegte (= 15 alte) Aktien über 300 # fkann eine neue Aktie über

[46493] Aktiengesellschaft Osthavelländishe Kreisbahnen.

Ordeutliche Generalversammlung der Aktio-

näre am Montag, 19. September 1910, Nach-

mittags 43 Uhr, im Hamburger Hof zu Nauen. Tagesorduung :

1) Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1909/1910. Erstattung des Geschäftsberichts seitens des Vorstands. :

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verteilung des Reingewinns.

3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand.

4) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat.

5) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Wegen der Legitimation zur Teilnahme an der

Generalversammlung verweisen wir auf die §8 21

und 22 unseres Statuts mit dem Bemerken, daß die

Aktien oder die amtlichen Bescheinigungen über deren

Deponierung nebst doppeltem Nummernverzeichnis

spätestens am 17. September 1910 bei der

Kur- und Neumärkischen Ritterschaftlichen

Darlehnskasse zu Berlin, Wilhelmplat 6, oder

pätestens 24 Stunden vor der Versammlung

ei der Gesellschaftskasse, VBevlin, Spener- straße 11 pt., einzureichen sind.

erlin, den 23. August 1910.

Direktion der Aktiengesellschaft Osthavelländische Kreisbahnen. Bandekow. Himbeck.

[48357] Frankfurter Fmmobilien -Actien-

Ov j

Gesellshaft in Frankfurt a/M. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Montag, den 8. Oktober 1910, Vor- mittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell- schaft, Stiftstraße Nr. 9/17, stattfindenden fiebenten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesorduung : 1) Bericht des Vorstands über das 7. Geschäfts-

jahr 1909/1910. 2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustberehnung.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Verwendung des Reingewinns. 5) Wahlen zum Aufsichtsrat. Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die von einem deutshen Notar darüber ausgestellten Depot- s spätestens am 30. September 1910 ei der Geschäftsstelle der Gesellschaft oder dem Bankhause L. & E. Wertheimber in Frankfurt a. M. zu hinterlegen. Frankfurt a. M., den 31. August 1910.

Der Vorstand.

Facob Kridlkser.

[48356]

Actienzuckerfabrik Wabern.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche am Sonnabend, den 17. September cr., Nach- mittags 3 Uhr, im Saale des „Hotel König von Preußen“ hierselbst abgehalten werben soll, ergebenst eingeladen.

Tagesorduung :

1) Antrag des Aussichtsrats auf Abänderung des 8 1 Absay 1 des Nübennebenvertrags, dahin- gehend, daß die Rübengrundpreise von 95, 100 und 105 Z um je 10 - erhöht werden, der betr. Passus mithin folgende Fassung erhält:

„bis zum ersten Sonnabend im November einshließlih 105 Pfge. (einhundertundfünf Pfennige), /

von da bis zum ersten Sonnabend im De- zember einschließlich 110 Pfge. (einhundertund- zehn Pfennige),

bis zum Schluß der Kampagne 115 Pfge. (einhundertundfünfzehn Pfennige). “

2) Anträge auf Aktienübertragungen.

3) Verschiedenes.

Wabern, den 31. August 1910.

Der Vorstand.

[47900] Neuhaldensleber Eisenbahn-Gesellschaft.

[48156]

gericht Emil Nechtsanwaltsliste des genannten Gerichts eingetragen.

7) Niederlaffung 2. von Rechtsanwälten.

Der Gerichtsassessor Erwin Sachseuberg in

[48158]

Ballenstedt ist zur Rehtsanwaltschaft bei dem Herzog- lichen randgericyt hier zugelassen und in die Liste Mer bei dem le

eingetragen worden.

ßteren zugelassenen Nechtsanwälte heute

effsau, den 29. August 1910. Der Landgerichtspräsident : Pannier.

Bekanntmachung.

Der zur Nechtsanwaltschaft bei dem K. Land- rankenthal zugelassene gepr. Nechtspraktikant chreiuer wurde unterm Heutigen in die

Frankenthal, 30. August 1910. K. Landgericht.

[48159]

Vn die Liste der Rehtsanwälte des Amtsgerichts zu Ostrowo ist unter dem heutigen Tage der Ne ts- anwalt Alfons Militscher mit seinem Wohnsitz in

Ostrowo eingetragen worden.

Ostrowo, den 29. August 1910. Königliches Amtsgericht.

[48157] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu Ostrowo zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 20 der Rechtsanwalt Alfons Militscher mit dem Wohnsiße zu Ostrowo ein- getragen worden. E

Ostrowo, den 30. August 1910.

Königliches Landgericht.

C e R E a P

10) Verschiedene Bekanul- machungen.

[48154] _ Bekanutmachung. Der \chwedishe Staatsangehörige, Brauer Arvid Fonas Heuriksson, geboren in der Gemeinde Torp, Provinz Västernorrland, Schweden, am 3. September 1874 und gegenwärtig in Hagen i. W. wohnhaft, beabsichtigt, mit der preußischen Staatsangehörigen Maria Theresia Eisenkrämer, geboren in Arns- berg i. W. am 11. September 1883 und gegenwärtig daselbst wohnhaft, in Deutschland die Ehe einzugehen.

Einsprüche gegen diese Tons find spätestens am 12. September 1910 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben.

Berlin, den 29. August 1910.

Königlich Schwedische Gesandtschaft.

[48153] Von der Deutschen Bank, der Direction der Dis- conto-Gesellshaft und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt worden : nom. 4 8 000 000,— neue auf den In- haber lautende Aktien der Bergmann-Elektri- citäts-Werke Aktiengesellschaft zu Berlin, Stück 8000 zu je nom. 4 1000, Nr. 21001 bis 929000, mit ein Achtel Dividendenberechtigung für 1910

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 30. August 1910.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft.

[47836]

L. Geueralversammlung der Gesellschaft „„Modrze‘’ Gesellschaft mit beschr. Haftung findet statt am Sonuabend, den 10. Septem- ber cr., um 11 Uhr Vormittags, im Saale des Zwiazek Ziemian in Posen, . Wilhelmspl. Nr. 17.

Tagesordnung :

1) Berichterstattung über die Geschäftstätigkeit fowie Vorlegung der Jahresrechnungen und der Bilanz pr. 30. 6. 10.

2) Berichterstattung über die abgehaltene Revision der Geschäftsbücher, Antrag auf Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrats, Verteilung des Reingewinns. /

3) Beschlußfassung über den Verkauf des Ritterguts „Modrze“.

4) Beschlußfassung über den Antrag des Gesell-

[48346]

Pflanzungsgesellschaft Apeme in Togo. Auf Grund des § 30 der Fggzungen ladet der

unterzeichnete Aufsichtsrat hiermk, die Herren Gesell-

chafter zur sechsten La Eer S:

lung auf Freitag, den 23. Sejtember 1910,

Vormittags £114 Uhr, in das Yureau der Ge-

\ellshaft, Berlin W., Potsdamerstr. G, ergebenst ein,

Tagesorduung: \

1) Bericht des Vorstands und AufsŸhtsrats über das sechste Geschäftsjahr vom 1. Vat 1909 bis 30. April 1910. i

9) Genehmigung der Bilanz nebst Geyinn- und Verlustrechnung für das sechste Geschässjahr.

3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat.

5) Allgemeines. ur Teilnahme an der Hauptversammlung, ift

gemäß § 31 der Saßungen jedes Mitglied der Ge-

sellschaft berechtigt, falls es spätestens am 2. Werk- tage vor der Versammlung, demnach spätestens

am 21. September, wenigstens einen e

hinterlegt hat. Die Hinterlegung kann erfolgen bei: der Gesellschaft selbst oder : der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin W.,

Behrenstr. 2. Berlin, den 1. September 1910. Der Aufsichtsrat.

C. Ladewig. O. Warburg.

[48347] f D

Deutsche Togogesellschaft.

Auf Grund des § 26 der Statuten ladet der unterzeihnete Aufsichtsrat hiermit die Herren Gesell- schafter zur achteu ordentlicheu Hauptversamnt- lung auf Freitag, den 23. Sept. 1910, Mittags 12 Uhr, in das Bureau der Gesellschaft, Berlin W., Potsdamerstr. 63, ergebenst ein. Tagesordnuutng :

1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über das achte Geschäftsjahr vom 1. Mai 1909 bis 30. April 1910. :

2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das achte Geschäftsjahr.

3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat. /

5) Berichterstattung und Beschlußfassung über die Negelung der Landfrage und über die Verwertung des Landbesitzes.

6) Allgemeines.

Zur Teilnahme an der Hauptversammlung ift

emäß § 28 der Statuten jedes Mitglied der Ge-

ellschaft berechtigt, wenn es fih durch eine Quittung über Hinterlegung wenigstens eines Anteilscheins als Mitglied ausweist. Die Hinterlegung kann er- folgen bei:

der Gesellschaft selbst,

der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin W., Behrenstr. 2,

der Königl. Württembergishen Hofbank G. m. b. H., Stuttgart, und

der Firma M. Paul, Bremen.

Berlin, den 1. September 1910.

Der Auffichtsrat. C. Ladewig. C. Staib.

[48348]

Agupflanzungsgesellshaft.

Auf Grund des § 27 der Saßungen ladet der unterzeichnete Aufsichtsrat hiermit die Herren Mit- glieder der Gesellschaft zur vierteu ordeutlichen Hauptversammlung auf Sonnabend, den 24. September 1910, Mittags 12 Uhe, in das Bureau der Gesellschaft, Berlin W., Potsdamer- straße 63, ergebenst ein.

Tagesorduung : 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über das vierte Geschäftsjahr vom 1. Juli 1909 bis 30. Juni 1910. 2) Genehmigung der Bilanz nebs Gewinn- und Verlustrehnung für das vierte Geschäftsjahr.

3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat.

5) Allgemeines. L

Zur Teilnahme an der Hauptversammlung ift

emäß § 28 der Satzungen jedes Mitglied der Ge- ellschaft berechtigt, falls es spätestens am zweiten Werktage vor der Versammlung, also späte- stens am 22. September, wenigstens einen An- teilshein hinterlegt hat und dies durh entsprechende Bescheinigung nachweist.

* goide Farbstoffe aufzufärben.

zum Deutschen Neichsan

209,

Vierte Beilage

zeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 1. September

1910.

De: Inhalt dieser Beilage in welcher ‘die Bekanntmachungen aus den Handels- Güterrechts-, 2 NVereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und. Musterregistern, der Url bte rolle, ü gei Patente, Ge)rauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, a in A O E Le Es E R

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (0. 2054)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

die Königliche N Deutschen Neichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih ersheint in der Regel täglich. — L Bezugspreis beträgt T 4 80 9 für das Vierteljahr. — Ei buen, i Be d: 2 Fn sertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen

etitzeile 30 .

werden heute die Nrn. 2054. und 205B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angege Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben: Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstroeilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt.

La. F. 27 381. Windsichtmaschine mit verstell- baren Wänden des Separationsraumes. Heinrich Fürmeyer, Cassel, Hohenzollernstr. 80. 27. 3. 09. 2b. L. 26 908. Kupplung für den Antrieb von sih drehenden Trögen von Teigknet- und Misch- maschinen. Carl Lauri, Charlottenburg, Bismarck- straße 62. 22. 10. 08. Sm. F. 29414. Verfahren, Indigo und indi- Farbwerke vorm. Meister Lucius « Höchst a. M. 28. 2,40.

Ille. T. 13 643. Briefordner mit einem Druk- stüd zwishen dem Druckzapfen und der Kröpfung der Bügelwelle. Carl Timmler, Berlin, Freisinger- ate 11, 26. 11.08.

12h. B. 54699. Verfahren zur Erzeugung beständiger langer Lichtbogen und deren Verwendung zu Gasreaktionen ; Zus. z. Pat. 201 279. Badische S Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 25. 0: 09,

12p. B. 54 690.

Brüning,

Verfahren zur Darstellung von Diglykolsäurechininester. C. F. Bochringer «& Söhne, Waldhof b. Mannheim. 25. 6. 09. 12p. B. 55 150. Verfahren zur Darstellung von Halogenderivaten der Dehydroindigosalze, deren Kernhomologen, Substitutionsprodukten, sowie der entsprechenden Dehydroderivate von indigoiden Farb- stoffen mit nur einem Indoxilrest. Badische Auilin- «& Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 5. 8. 09. 12q. A. 17 428. Verfahren zur Darstellung von Arylsulfodiazoiminoverbindungen. Actien-Ge- sellschaft für Anilin-Fabrikation, Treptow bei Berlin. Tes T 09.

13c. St, 14 708. Wasserstandsglas mit Auf- treibung an den Glaëenden. Wilh. Strube, G. u. b. H., Magdeburg-Buckau. 24. 12. 09.

15d. M. 36 098. Vorrichtung zur felbsttätigen Einstellung der Anlegemarken für Notationsdruck- maschinen. J. G. Mailänder, Maschinenfabrik, Cannstatt. 13. 10. 08.

201. S. 31 068. Vielfachsteuerung für zusammen- arbeitende Wechselstrommotoren von Seriencharakter mit selbständigen, durch Hilfsmotoren angetriebenen Neglern, insbesondere für elektrishe Bahnen. Ma Werke G. m. b. H., Berlin. 21a. S. 30325. Scaltungsanordnung für Verbindungsleitungen bei Fernsprehämtern, über die das am abgehenden Verbindungsleitungsende liegende Amt die Relais einer Teilnehmerleitung im Amt am ankommenden Ende zu beeinflussen vermag. Siemens « Halske, Aft.-Ges., Berlin. 1. 12. 09. 21c. A. 18 130. Schalter für hohe Strom- stärken. Aft.-Ges. Brown, Boveri «& Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 20. 12. 09.

21c. S. 28 681. Verfahren zur Unterbrechung elektrisher Leitungen unter Vermittlung von Hilfs-

42e. L. 27 872. Maschine zum Teilen und Abmessen von pulverigen und körnigen Materialien, bei welcher eine in einem Gehäuse rotierende Trommel mit Hohlräumen angeordnet ist, die mit verstellbaren Böden versehen sind und aus einem Vorratsbehälter abwechselnd gefüllt und entleert werden. Alfred Lugte, Halle a. S., Merseburgerstr. 45 f. 13. 4. 09. 45a. F. 28 129, Karrenpflug mit Selbst- kbt, bei dem eine zeitwecilige Umwandlung der tarren Verbindung zwischen Hinterpflug und Vorder- wagen vom Sterz aus möglich ist. Fa. I. G. Fahr, Gottmadingen, Baden. 27. 7. 09. 45a. K. 42168. Getreidebehäufelungsmaschine; Zus. z. Pat. 215918. Erich Keßler, Sponsberg, Kn Tren, 18:9; 09 45a. K. 42 560. Getreidebehäufelungsmaschine ; Zus. z. Pat. 215 918. Cuch Keßler, Sponsberg, Bez. Breslau. 28. 10. 09. 46b. B. 52604. Verfahren und Vorrichtung zum Ümsteuern von Verbrennungsmotoren. H. S. Baarslag, Amsterdam; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 30. 12. 08. 47b. S. 28 945. Befestigungsvorrichtung für Kugellagerringe in ihrer Umfassungsbohrung mittels federnder Körper. Adolph Saurer, Maschinen- fabrik, Arbon, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 5. 09. 47h. H. 43 808. Wechselgetriebe mit lose aber fuppelbar auf jeder Achse angeordneten Näderpaaren e E Heidenreich « Harbeck, Hamburg. * De Ves 48d. L. 27 862, Verfahren zur Herstellung eines das Nostena verhütenden UÜeberzuges auf Eisen, Stahl u. dgl. unter der Einwirkung von Phosphor- \äurelösung in der Siedehite. dolf Dagobert Libeski, Luxemburg; Vertr.: Dr. phil. Graf E. von Neischach, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 8. 4. 09. 57a. O. 6205. Verfahren und Einrichtung zum Wechseln von zu Packungen vereinigten Trägern lichtempfindliher Schichten vermittels einer das Mage E aufnehmenden Kassette mit herauszieh- arer Wechsellade. Optische Anftalt C. P. Goerz, Akt.-Ges., Berlin-Friedenau. 2. 7. 07. 57a. O. 6697. Einstellvorrihtung für photo- graphishe Schlitverschlüsse mit einstellbarem An- ihlagorgan zur Begrenzung der Bewegung eines der Vorhänge am Ende der Aufzugsbewegung. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt.-Ges., Friedenau- Berlin. 21. 9. 09. 60. D. 21 981. Alhsenregler. Dingler’sche Maschinenfabrik A. G. u. Marx Kiblbeck, Zwei- brücken. 28. 7. 09. 63e. N. 28 209. Elastischer Nadreifen. Victor Richer, Bourron, Frankr.; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 30. 3. 09. 7La. G, 30 505. Reitstiefel. Berthold Giering, Frankfurt a. O., Fürstenwalderstr. 3. 6. 12. 09. 75d. W. 33 527. Verfahren zur Nachahmung pon Tula-Arbeiten auf Gegenständen mit einer Oberfläche aus Kupfer oder dessen Legierungen mittels Abdeckens und galvanischen Ueberziehens und Färbens. Karl Wallach, München, Odeonspl. 2. 13. 12. 09. 77h. H. 45 735. Kraftübertragung8vorrihtung für Flügel von Flugmaschinen. Heinrih Haa, Hamburg, Luruperweg 12. 13. 1. 09. S7b. P. 23499. Steuerung für \chnell- \{lagende Drukluftwerkzeuge mit zylindrishem Steuerventil. Pokorny « Wittekind, Ma-

1 63e.

4g. 224 431. Deutsch-Luxemburgische Berg-

werks- und Hütten-Akt.-Ges., Mülheim-Nuhr.

15g. 207202, Metall-Judustrie Schöne-

beck, A.-G., Schönebeck a. d. E.

18Sc. 220 056. Schiecke’8 Härteösen-Gesell-

schaft m. b. H. in Liquid., Berlin.

24a. 208 643. Strebelwerk G. m. b. H.,

Mannheim.

34c. 224299. Aktiengesellschaft für den

Vertrieb von S T Pala partlen

eTriumph“‘, Zürich, Schweiz; Vertr. : M. Mint,

Pat.-Anw., Berlin SW. 11.

34i. 224690. Klio-Werk, Fabrik für

N MUVEgEnen ane - G. m. b. H., Hennef, ieg.

37a. 195032. C. Dresden-A.,

Strehlenerstr. 13.

44b. 220818. Josef Selten, Wilmersdorf

b. Berlin, Trautenaustr. 1.

4Ga. 172322. Ließzenmayer"sche Gleichdruck-

Motorengesellschaft m. b. §., München.

46c. 167 945, 224 786. Hilo Jguition

Limited, London; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.-

Anwälte, Berlin SW. 61.

47a. 194016. Oscar Jeidel & Co., G.

m. b. H., Berlin.

47b. 204336. Aktiebolaget Separator,

Stockholm; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.-Anw.,

Berlin SW. 61.

49a. 220 234, Cleveland Automatic Ma-

chine Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.;

Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr.

C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11.

50b. 223 670. Philipp Schneider, Darm-

stadt, u. Friy Hoffmann, Hannover-Kleefeld.

50c. 206 228, 217638. Jonigzer Gas-

apparate- und Maschinen-Fabrik G. m. b. H.,

Ioniyz b. Dessau. 63e. 220115. Pfleumatic (1910) Li- mited, Westminster, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 224 467. Arthur Schaar, Hamburg, Brandstwiete 28. 65a. 215 074. Porhydrometer Limited, Londón; Verxrtr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.

5) Aenderungen in der Person

des Vertreters.

21d. 191 207. Jegiger Vertreter: Nich. Greiner, Straßburg i. Elf. 42ec. 213 867, gekommen. 49d. 113 956. Jetige Vertreter: C. Röstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11.

6) Löschungen.

2. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren:

3a: 197210, 3c: 192637. 4g: 204333. Sa: 222 548. Sb: 212387 212388. Gbr 210088. Gez: 161917. Sb: 196742 197 589. Sf: 198431. 9: 185092 213933. 10g: 158 005 166 944. 10b: 157 747. 11d: 215 129. 222 096. L2is: 192 883. 206 056. L3a: 164 728 182463. T5a: 189 850 203 472. 15d: 192 937.

Loreuz,

Der Vertreter ist in Wegfall

1lle: 171224. 12d: 120: 185 042. 12g: 164 949 197216. 13d: 203 793 210 858. LSc:

Das Zusaypatent 184 228 ist hierdurch zu einem selbständigen Patent geworden.

Das der Fa. Continental-Caouthouc- & Gutta- Percha-Compagnie in Hannover gehörige Patent 182 752, Kl. 63d, betreffend „Teilbare Felgen, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 27. 95. 09, bestätigt dur Entscheidung des Neichs- gerichts vom 2. 7. 10, für nichtig erklärt.

8) Berichtigung einer Patentschrift.

Zu 224 845 Kl. 20i ist ein Berichtigungsblatt herausgegeben worden.

Berlin, den 1. September 1910.

Kaiserliches Patentamt.

L V: d SPeL [48339]

Handelsregister.

Altona, Elbe. [48227] Eiutragung in das Handelsregister. 29. August 1910.

A 1537. F. F. Leuschner & Co., Eidelstedt. Offene Handelsgesellschaft. Gesellshafter find der Kaufmann Willi Heinrih Reichelt in Hamburg und der Kunststeinfabrikant Friedrih Franz Leuschner in Eidelstedt. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1910 begonnen.

Königliches Amtsgericht, Abt. 6, Altona.

Annaberg, Erzgeb. [47992] Auf Blatt 1214 des Handelsregisters ist heute die Firma Hartwig & Vogel, Aktiengesellschaft in Annaberg, Zweigniederlassung der in Dresden unter der gleichen Firma bestehenden Hauptnieder- lassung, und weiter folgendes eingetragen worden :

Der Gesellschaftsvertrag ist am 28. Februar 1910

festgestellt. Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft ist der Erwerb und Weiterbetriéb der bisher unter der Firma Hartwig & Vogel in Dresden und in oos etriebenen Fabrikunternehmen, demnach die Herstellung, der Ankäuf und Vertrieb von Schokos laden, Kakao, Marzipan, Konfitüren, Honigkuchen, Zucker und Teigwaren aller Art; ferner die Her- stellung von Ausstattungen und Verpackungsgegen- ständen für den Vertrieb der Fabrikate fowie der Verkauf der aus der Fabrikation sih ergebenden Nebenprodukte und Nebenartikel und der Weiterbetrieb der der Firma Hartwig & Vogel in Dresden und in Bodenbach gehörigen Zweigniederlassungen und Ver- faufs\tellen. Die Gesellshaft darf im In- und Aus- lande zu thren Zweckden Grundstücke erwerben und wieder veräußern; sie darf Zweignieder- laffungen, Agenturen und Verkaufsstellen errichten, pachten oder einrihten und sich an ähnlichen oder anderen dem Geschäftsbetriebe nüßlihen Unter- nehmungen beteiligen, auch solhe pachten oder er- werben und wieder veräußern.

Das Grundkapital ee \sechs Millionen Mark und zerfällt in sechstausend Aktien zu je tausend Mark. _ Willenserklärungen des Vorstands für die Gesell- {haft erfolgen, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, entweder durch zwet ordentliche oder stellvertretende Mitglieder des Vorstands oder dur ein ordentliches oder stellvertretendes Mitglied des Vorstands und einen Prokuristen.

Der Aufsichtsrat kann einzelnen Mitgliedern des Vorstands die Befugnis erteilen, die Gesellschaft allein zu vertreten.

1200 # al pari nebst 49% Stückzinsen ab 1. Juli 1910 bis zum Zablungstage nah Maß- gabe der geleisteten Einzahlungen bezogen werden. Wünscht jemand auf einzelne Aktien sowie über obiges Bezugsrecht hinaus Aktien zu beziehen, so werden diese Zeichnungen nah Möglichkeit beant werden. 2) Die Anmeldungen haben bis zum 30. Sep- tember d. J. bei den obigen Stellen während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen, andernfalls das Bezugsrecht erlischt.

3) Bei der Ausübung des Bezugsrechtes sind für

jede junge Aktie 25 9/9 des Nennwertes sofort zu zahlen. Die weiteren Einzahlungen von je 25 9/9 sind spätestens am 20. 10.1910, 20, 11. 1910 und 20. 12. 1910 zu entrichten; mit der leßten Rate hat au die Zahlung von 40/6 Stückzinsen ab 1. 7. 1910 bis zu den bezüglihen Zahlungsterminen zu er- folgen. Frühere Zahlung der später fälligen Naten ist gegen Verrehnung von 49/6 Zinsen zulässig. Ueber die eingezahlten Beträge werden Kassenquittungen erteilt und gegen deren Rü- gabe sowie vollzogener Empfangsbescheinigung werden tie jungen Aktien von einem noch be- fannt zu machenden Termine ab ausgeliefert.

4) Für die Kapitalserhöhung ist Bedingung, daß

is zum 31. Dezember 1910 mindestens 250 800

neue Aktien gezeihnet werden. Geschieht dies niht, find die Zeichnungen ungültig und die Einzahlungen werden unter Vergütung von 4% Zinsen zurückgegeben. | ,

Sofern zur Zusammenlegung in dem obigen Ver- Hältnis der Ankauf von alten Aktien erforderlich wird oder falls jemand solhe zu verkaufen wünscht, wende er sih an die Ausgabestellen, die zur Ver- ‘mittelung dieser An- und Verkäufe nah Möglichkeit behilflih sind. :

Formulare zur Einreichung der Aftien und Ausübung des Bezugsrechtes werden an den

enannten Anmeldestellen bereitwilligst verab-

195 083. 115i: 194 997. 181 888. T19a: 222 334. 170 440 213 609. 21a:

21d: 222416. 21e:

Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt:

a. der Fabrikbesißer Carl Emil Heinrich Vogel

in Dresden, /

b. der Fabrikbesißer Hermann Bruno Nicolaus

Stolterfoht in Bodenbach, c. der Kaufmann Carl Richard Walter Vogel in Dresden und

d. der Kaufmann Johann Oswald Giesel ebenda.

Der Aufsichtsrat hat auf Grund der ihm dur den Gesellschaftsvertrag erteilten Ermächtigung den unter a und b eingetragenen Carl Emil Heinrich Vogel und Hermann Bruno Nicolaus Stolterfoht O erteilt, die Gesellschaft je allein zu ver- reten.

Zum stellvertretenden Mitgliede des Vorstands ift bestellt der Kaufmann August Steger in Bodenbach.

Prokura ist erteilt den Kaufleuten

a. Otto Ludwig Stahl in Dresden und

b. Franz Leonard Ortmann in Bodenbach.

Ein jeder von ihnen darf die Gesellschaft nur gemeinsam mit einem Mitgliede des Vorstands oder einem stellvertretenden Vorstandsmitgliede oder einen anderen Prokuristen vertreten.

Aus dem Gesellschaftsvertrage und den hier ein- gereihten Unterlagen wird noch bekannt gegeben:

Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mit-

15e: 186587. L5g: 17a: 148762. LSb: 20d: 170131. 20i: 177 661. Ile: 222 058: 9992 151. 22fs: 183118. 22g: 188 329 213 279. 23f: 190192. 24e: 161980. 24i: 203146. 26d: 121 212. + 208 397. 28a: 219 470. 30f: 224 009. 220585. SZ3LIes 185 669. 34c: 208807. 34e: 219178. 34g: 184912 197 129. 34i: 180358. 34f: 208116. 341: 203 514 219 941. 35b: 201 576. 37a: 212 716. 37d: 222568. 38e: 192917. 38g: 222 294. 42g: 181 544 222479. 42i: 197 664 206 809. 42f: 196953. 44b: 212533 220456. 45a: 216 109 223 531. 45b: 183 072. 45h: 196 134 921 578. 46c: 222562. 47b: 199 671 211 644. A4Tc: 173889 222037 222252 222602. 47h: 211 647 222 138 222 649. 49a: 213 020 222 341 222 342. 49h: 125 092. 50f: 208419. 52a: 999 576. 5d: 184791 208 174. S57c: 126 054. 59a: 222763. G3c: 164530 198 674 222 653. 63d: 183237. 63h: 221 589. 64c: 207456. G5a: 176565. 65d: 185 924 911 050. 66b: 140898. GSa: 158 121 209 999. 68b: 217 578. - 69: 216522. 70D: 192141 209 096. 72a: 123810. 75b: 219345. TTa: 999 354. 77h: 173926. 7Se: 206010. S0a: | gliedern, deren Pohl der Aufsichtsrat zu bestimmen 168 437 183 549 187 439 192 997 221 195. S3a: | hat. Die Bestellung der Vorstandsmitglieder erfolgt 176 160. S8Ge: 207571. 86h: 188742. S89b: | durch den Aufsichtsrat. Ebenso steht dem Aufsichts- 173 279. S9ec: 166 888. S9g: 220 702. rat das Recht zu, im allgemeinen oder von Fall zu b. Jufolge Verzichts: Fall Stellvertreter für die Mitglieder des Vorstands 12: 97847. 120: 200202. 45g: 217937. | zu ernennen. 71b: 214 537. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer: | dur den Vorstand oder den Aufsichtsrat dur Be- 20: 85179 106 671. 47: 87267. 86: | kanntmahung im Deutschen Reichsanzeiger. 85 293. ( l LeEN E S O Gafrerie Ls Ae " vorgeschriebenen Bekanntmachungen der Gesellscha 7) Nichtigkeitserkläruugen. erfolgen von den hierzu berufenen Gesellshafts- Das dem Georg Schicht in Wien gehörige | organen dur Veröffentlihung im Deutschen Reichs- Patent 182 299, Kl. 121, betreffend „Kristallisier-

anzeiger und E durch den einmaligen Abdruck Por Ene zur Herstellung von Kristall- | in diesem Blatte als ordnungsmäßig erfolgt, soda und Glaubersalz“, ist durh rechtskräftige Ent- | insoweit es das Gesen mehrmalige Bekannt- e bit des L Gen Patentamts vom 24. 1. 10 | mahung vorschreibt. Es bleibt jedoch dem Aufsichts- ür nichtig erklärt.

rate überlassen, für die Veröffentlihung neben dem

Die Hinterlegung kann erfolgen : bei der Gesellschaft selbst, bei der Mitteldeutschen Creditbauk , Berlin Ww., Behrenstr. 2, bei der Königl. Württembeegischen Hofbauk G. m. b. H., Stuttgart. Berlin, den 1. September 1910. Der Auffichtêrat. Hch. Müller. O. Warburg.

[47837] Bekanntmachuug.

Gemäß § 65 des Geseßes, betreffend die G. 1. b. H., zeige ih hierdurch an, daß die Firma Jügelin-Werk Chemische Fabrik G. m. b. H. durh Gesellschafts- beshluß vom 19. Aug. d. Ir. aufgelöst ist und der Unterzeichnete zum alleinigen Liquidator bestellt wurde. In dieser Eigenschaft fordere ich hierdurch alle diejenigen, die irgend eine Forderung an die 34g. L. 29 480. In der Querrichtung geteilte aufgelöste Firma haben, auf, ihre Ausprüche gehörig Sprungfedermatraße. Rheinisch - Westfälische Me A R Gidtokful f DARER D Eir Langewiesche « Co., G. m. / : Mat er Liquidator: Niessen, Nechtskonsulent, + D, Düsseldorf. 20. 1. 10.

Preußischen Beamten Vereins zuHannover, Düsseldorf, Bilkerallee 108, Tel. 1737. 34g. M. 40 490. Vorrichtung an Sofas und f 1

[48342] ähnlichen Möbeln zum Auflegen der Füße. Dr. med.

Aus federnden Holzleisten

Lebensversicherungsverein a. G. S i Durch Beschluß der Vollversammlung vom 17. Aug. Otto Müller, Freudenstadt. 22. 2. 10. hergestellter Polsterrahmen für Sig- und Liegemöbel.

[48366] 1910 tritt unsere Gesellschaf 34g. P. 24 006 ckro (So T 4 . Usambara-Kaffeebau-Gesellschaft. ‘in Liquidation. | S E Omen e ete Le 10 T1 00 Die Teilhaber unserer Gesellshaft werden hier- | Wir fordern hierdurch alle Gläubiger auf, sich bei 376 G. 29 289 " Zwishenplatte ‘für Balken- durch zur ordentlichen Hauptversammlung auf | dem unterzeichneten Liquidator zu melden. deen. Wilhelm Gutzeit, Berlin, Bayerischestr. 30. 27. 5. 09. / | 37f. E. 14 "ian dhrbare Luftschiffhalle mit e

den 24. September 190, Nachmittags 4 Uhr, Heinrich Mtttag, Bautischlerei zweiteiligem Dach, en beide Hälften an den

. m. + H. l. Liqu. S

ergebenst eingeladen. 1) Vorlegung S eee La ehedits der Jahres Felix Rottberger rlegun äftöberihts, der Jahres- e e EI S n A Eisele, i „24 10, 8: 09 \{lußrechnung und Vilanz und Beschlußfassung 27 V BL 07. Moserbebäller. Pfister & über die Genehmigung der Me U be Schmidt (vormals Wachter « Morstadt) und Bilanz sowie über die Entlastung der schränkter Haftung zu Duisburg ist durch Be- München. 28. 1. 10 y Direktion und des Aufsichtsrats für das 16. Ge- | {luß der Gesellschafterversammlung vom 17. August 38c. G. 28 109. Schablone zum Einfräsen Ó \chäfts E ; 1910 aufgelöst worden und in Liquidation ge- von Wellungen in die Oberfläche von Solaleisten ) Aufsichtsratwahlen. treten. (z. B. Nokokoleisten). Emil Haller, Aldingen, 5 A LEigs La G werden aufs- DBitbg. 1, 12/08 efordert, sich bei derselben zu melden. 9b. é Duisburg, den 18, August O B. 50 757. Verfahren zur Herstellung Der Liquidator.

\chineubau-Akt. Ges, Frankfurt a. M.-Bocken- beit. 0.8. O9.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 3lc. B. 50259. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Badewannen. 1. 2. 09. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen

als zurückgenommen. | Schloß für Kohlenstampf-

10a. H. 47 348,

maschinen. 30. 5. 10.

20i. M. 39 125. Selbsttätig wirkende Brems-

BRerLVEN für Eisenbahnen; Zus. z. Pat. 215 705.

30. 0« 40,

21d. L. 27 908. Verfahren zum Betrieb. von

\folhen Wechselstromgeneratoren der Induktionstype,

welche die Neigung zeigen, bei einer oder mehreren

von der \ynchronen wesentlich verschiedenen Dreh-

zahlen zu beharren. 28. 4. 10.

68d. E. 14 361. Selbsttätig {ließendes Band ;

Zus. 3. S 221.990, 2060-10,

S8Oc. C. 17 035. Drehrohrofen. 9. 6. 10. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen

des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichneten, im E anteaer an dem angegebenen Tage bekannt gemahten An- meldungen it ein Patent versagt. te Wirkungen des einsiweiliaen Schutzes gelten als nit eingetreten. 25a. C. 171883. erfahren auf NRundstrik- maschinen eine offene Stelle in der Fläche des Warenschlauchs zu bilden und Rundstrickmaschine zur Ausführung des Verfahrens. 29. 3. 09.

4) Aenderungen in der Person

des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nahbenannten Personen. e ui 135. Sparlicht-Gesellschaft m. b. H., erlin,

Bei der am 26. d. M. stattgefundenen Aus- losung wurden

1) von der Vorzugsanleihe die Nummern 63, 218, 298, 389 und 491,

2) von der 49/9 Schuldverschreibung die Num- mern 49, 66 und 81 je zu 1000 # und die Nummern 106, 235, 265 und 294 je zu 500 #4

gezogen.

Diese werden hiermit den Inhabern zur Nückgabe am L. April 1911 gekündigt.

Rest verblieben von der Vorzugsanleihe Nr. 82, 119 und 387 aus 1909 und von der Schuldverschrei- bung Nr. 2, 118 und 190 aus 1909.

Neuhaldensleben, den 29. August 1910.

Die Direktion. F. Schmelzer. C. Grimsehl.

E C A D P e e)

6) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften. [47838]

Bilanz per Le Dezember 1909.

Aktiva. An Kassenbestand „ Bankguthaben Kontokorrentkonto Verlust pro 1909: 17,63 MÆ y. Genosse

\chafters Teodor von Moszczeúski. 5) Aenderungen a. des § 2 der Ste und b. der Firma der Gesellschaft. 6) Anträge ohne Beschluß. Posen, den 29. August 1910.

Modrze G. m. b. H.

Tadeusz von Chrzanowski. Nodryk von Dunin.

[48152] Bekanutmachung.

Die am 11. Juni d. Is. stattgehabte 33. ordent- lihe Generalversammlung des A Beamten- Vereins hat an Stelle des verstorbenen Herrn Nechnungsrats Busse den Herrn Rechnungsrat Staeckerx zum Mitgliede des Verwaltungsrats des genannten Vereins gewählt.

Hannover, den 29. August 1910.

Die Direktion des

Ma Simon, Sulzbach b. Saarbrücken. Wel. De 0D

21f. C. 18 644. Dauerbrandlampe mit fest- stehender unterer Elektrode. Tito L. Carbone, Charlottenburg, Bismarkstr. 111. 18. 12. 09. 25b., P. 23 919. Fadenführung für Rund- flechtmaschinen. Edward Francis Parks u. Simon Willard Wardwell, Providence, Rhode Island, V. St. A. ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 25. 10. 09.

29a. H. 44 930. Vorrichtung zur Herstellung von künstliher Seide und ähnlichen Fäden mit meh- reren hintereinander angeordneten, in Bädern laufen- den Walzen. Hanauer Kunstseidefabrik G. m. b. H,, Großauheim. 14. 10. 08.

60: 171 189.

u

Passiva. Per 13 Genossenschaftsanteile à 100 Æ =A 1 300,—

Es traten während des Jahres 1909 6 Genossen ein und schied kein Genosse aus. Mit eten am 1. 1. 1910: 13. — Die Sesanibaftfummne etrug am 1. 1. 1910 4 2600,—.

Berliner Disconto-. & Wechsel-Bank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter / Haftpflicht. / Lohr. von Witten.

[47615] Die Firma Aug. Heufer Gesellschaft mit be-

Berlin, 27. August. 1910. Der Aufsichtsrat der Usambara-Kaffecbau-Gesellschaft.

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Dr. Ludwi ; i 100. 167. G ; ig Berend, Aachen, Ludwigsallee 100

olgt. Éfseu-Ruhr, den 15. August 1910. \ Der Vorstand.

Neumann.