1910 / 214 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Sep 1910 18:00:01 GMT) scan diff

[50883]

Kölner Dynamitfabrik, Köln.

Einladung zu der 2A D: Ce,

am Sonnabend, den 22. Ok- Vormittags 10 Uhr, im Geschäfts-

ofale hierselb, Neumarkt 20, stattfindenden ordent-

lichen Generalversammlung. Tagesorduung :

Erledigun D Doraei 1 G Die gan Aktionäre in die mml des Statuts zu legitimieren.

ehenen Geschäfte. haben

Beneralversammlung in

Cöln, den 10. September 1910.

Der Vorstand.

[50882]

der im §28 des Statuts, Absaß 1 bis

fich behufs Eintritt Gemäßheit des § 25

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden

hierdurch zu der am 83.

Oktober d. I., Vor-

mittags 11 Uhr, im Sigungssaal der Allgemeinen Dresden,

Deutschen Credit - Anstalt L Dresden, Scheffelstraße N

Abtheilung stattfindenden

L E AL

S, ordentlichen Generalvers ammlung ergebenst

eingeladen. Ta

1) Vortrag des abs{lus}es. i 9) Genehmigung desselben. lastung

Reingewinns. _ 3) Wahl zum Aufsichtsrat. Diejenigen Herren

neralversammlung teilnehmen Aktien nebst einem doppelten oder die Bescheinigung eines deutf

die bei ihm erfolgte 8 1Y unseres Ges

Allgemeinen Deutschen Credit theilung Dresden, Dresden,

Disconto - Gesellschaft,

oder bei der Direction Berlin W.,

der

bis längstens den 29. September D U

deponieren.

des Aufsichtsrats untî sowie Beschlußfassung über die

e8orduung : Heschäftsberichts

und

VJahres-

Erteilung der Ent-

wollen,

Dresden, den b. September 1910.

Dresdner Gardinen- und Spißen-

und des Vorstands Verteilung des

Aktionäre, welhe an der Ge- haben Nummernverzeichnis hen Notars über interlegung von Aktien gemäß ellschaftsvertrages bei der

-Anstalt, Altmarkt 16,

ihre

Ab-

Manufactur, Actiengesellschaft.

Der Auffi

cchtsrat.

Max Großmann, stellv. Vorsiß

[50885]

Bekanntmachung.

ender.

Zwickauer Maschinenfabrik.

Für die

und des Aufsichtsrats

gekündigt:

zur

1) zu Punkt 2 der Tagesordnung

Das Grundkapital der Gesellschaft wird von

600 000 M auf 1 300 000 4 erhöht.

Der Betrag von 700 000 4, um welchen das Grundkapital erhöht wird, zerfällt in 700 Stü auf den Inhaber lautende „Vorzugsaktien“ über

je 1000 M.

Auf den zur Verteilung gelang gewinn sowie auf die bei der 2 uflösung der Vermögensbestände

haben die neuauszugebenden „Vorzugsaktien“ den gleihen Anspruch, wie die bereits b Sn der Generalversammlung gewähren sie ihrem Inhaber das gleihe Stimm- recht wie die bestehenden „Vorzugsaktien“ über Den Aktionären wird auf Ver- langen für je 8 „zusammengelegte Aktien“, für je 4 „Vorzugsaktien“ über 300 Æ und für je über 1000 4 „Vorzugsaktie" zum Nennwerte zugeteilt. Der auf das Geschäftsjahr 1910 zu 1911 zur gelangende Reingewinn einen Hälfte aus\cließlich an die bestehenden Aktien, zur anderen Hälfte an die bestehenden und an die neugeschaffenen Aktien nah Maßgabe hierüber geltenden und getroffeuen Be-

Gesellschaft „Vorzugsaktien“. je 1000 4. 1!/, „Vorzugsaktien“

Ea

der stimmungen.

2) zu Punkt 3 der Tagesordnun Diejenigen ,zusammengelegten

bis zum 31. Oktober 1910 unter Nachzahlung von je 220 M eingereiht werden, haben vom 1. Mai 1910 an die Rechte der „Vorzugsaktien“

vorhandenen

genden Rein-

und werden entsprehend abgestempelt. 3) als Punkt 5 der Tagesordnung

Die 88 4 und 7 des Gesellschaftsvertrages

werden dahin abgeändert,

a, daß der Aufsichtsrat aus 4 bis 6 nicht nur aus 4 Mitgliedern besteht ; b. daß die Wahlen zum Aufsichtsratsmitglied für einen Zeitraum von 5 nicht nur von

4 Jahren gelten;

c. daß die Generalversammlung befugt ist, bei der Vornahme jener Wahlen die Amtsdauer auf

fällt

auf den 28. September 1910 ein- berufene aufßterordentliche Generalversammlung werden hiermit folgende Auträge des Vorstandes Beschlußfassung

an-

estehenden

eine neue

Aftien“ , welche

einen fürzeren Zeitraum zu beschränken ;

d. daß die Vornahme von Ergänzungswahlen fich insoweit erledigt, als die Generalversamm- lung innerhalb der thr durch den Gesellschafts- vertrag gezogenen Grenzen die Zahl der Auf- sichtsratsmitglieder herabf s

e. daß der Aufsichtsrat als Tätigkeit außer seinem Gewinnanteil . jähßrlih

von 7000 6 anstatt von

einen festen Betra nur 3000 4 bezie

f. daß von der dem Aufsichtsrat ausgeworfenen Vergütung der Vorsißende zwei Teile, jedes

L und

andere Mitglied einen Teil erhält.

4) als

unkt 6 der Tagesordnun

Die Generalversammlung wäh

9)

it in Gemäß- heit des zum Antrag 3 a gefaßten Beschlusses zwei neue Aufsichtsratsmitglieder hinzu. zu den Punkten 2 und 3 der Tagesordnung Die Ausführung der gefaßten Beschlüsse wird dem Vorstand übertragen, der über alle sonstigen Einzelheiten selbständig Bestimmung zu treffen hat.

6) zu den Punkten 4 und 5 der Tagesordnung Der Aufsichtsrat erhält den Auftra Gesellschaftsvertrag: die den Beschlüssen neralversammlung entsprechende Fassung zu geben. Ueber die Anträge 1 und 2 haben die „zusammen- gelegten Aktien“ und die „Vorzugsaktien“ in beson-

deren Abstimmungen Beschluß zu fassen. Zwickau, den 10. September 1910.

Zwickauer Der Vorstand. H. Heinrich.

aschinenufabrik. Der Aufsichtsrat. Wolf.

Dr.

eßt; ergütung für seine

N D

zur

[50629] f Deutsche Waffen- und Munitionsfabriken

Berlin-Karlsruhe.

Herr Geheimer Kommerzienrat Dr. ing. Isidor

oie ist durh Tod aus dem Auffichtsrate ge- ieden.

Berlin, den 9. September 1910.

Der Vorstand.

[50358]

Die am L. Oktober a. e. fälligen Zinsscheine

zu M 2 351 000,— I. Emission und 46 2 502 000,—

[T. Emission unserer 4 9/9 zu 1059%/% rückzahlbaren

Teilschuldverschreibungen werden vom 15. cr,

os außer bei der Gesellschaftskasse bei den Bank- äusern

C. G. Trinkaus in Düsseldorf,

C. Schlesinger-Trier & Co. in Berlin,

Deutsche Bank in Berlin,

Bank für Haudel und Industrie in Berlin,

Mitteldeutsche Creditbank in Berlin,

Mitteldeutsche Creditbank, Filiale Wies-

badeu, in Wiesbaden,

Nationalbank für Deutschland in Berlin,

vou Erlanger «& Söhne in Frankfurt a. M.,

Gebr. Sulzbach in Frankfurt a. M.

eingelöst.

Düsseldorf, im September 1910.

Rheinische Metallwaren- und Maschinenfabrik in Düsseldorf.

gs-

[50828 Weilburger Gasbeleuchtun Gesellschaft.

Unsere diesjährige (47.) ordentliche General- versammlung findet Mittwoch, 28. September 1910, Nachmittags 5 Uhr, im Lokale des Herrn Nichard Moser dahier statt. f Tagesordnung : 1) Beschlußfassung über Jahresrehnung und Bilanz. 9) Erteilung der Decharge an Vorstand und Auf- fichtsrat. : 3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. Wahl von èrei Mitgliedern zum Aufsichtsrat. 5) Wahl der Revisoren zur Prüfung der Bilanz pro 1910/11. | Die Zutrittskarten werden gegen Vorzeigung der Aktien in Begleitung eines nah Nummern geordneten Verzeichnisses oder einer Bescheinigung über deren Hinterlegung bei einem Notar am 26. und 27. Sep- tember Dan der üblichen Geschäftsstunden durch das Mitglied unseres Vorstands Herrn Theodor Kirchberger hier in dessen Bureau ausgegeben. Weilburg, den 8. September 1910. Der Aufsichtsrat.

[50632] Hannoversche Waggöónfabrik

Aktionäre vom 5. September d. I.

durch Ausgabe von 800 Inhaberaktien

am Gewinn vom 1. Oktober d. I. an teil.

Handelsregister eingetragen. Fn Gemäßheit übernommener

berechtigt. Pemgenaß

mit dem Ue

alten Aktien auf, die neuen Aktien zu beziehen :

1) Die Anmeldung

\{lußfrist vom 12. bis 29. September d. J. einschließlich

bei dem Bankhause

zureidhen. Das Formular hierzu ist bei de erhältlich. recht ausgeübt ist, \ofort zurückgegeben. 3) Der Bezugspreis von 127 0/9 und der Schlu notenstempel. ist in bar zu erlegen.

werden

Bankhause Ephraim Meyer & Sohn ei

werden fönnen.

Hannoversche Waggonfabrik Aktiengesellscha Dr.-Îng. Weiskopf.

_‘Catl Balzer, Vornvene

Aktiengesellschaft Ricklingen - Hannover. Die außerordentlihe Generalversammlung unserer hat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft um 4 E 000

über je Æ 1000 zu erhöhen, welhe mit den bisherigen

Aktien gleichberehtigt sind; die neuen Aktien A Der

Erhöhungsbeshluß ist am 9. September in das

Verpflichtungen werden die neuen Aktien den bisherigen Aktionären dergestalt angeboten, daß der Besiß von je 46 3000 alter Aktien zum Bezuge von 46 2000 neuen Aktien zum Kurse von 127 9%/% zuzüglih Schlußnotenstempel

fordern wir hiermit im Einverständnis ernahmekonsortium die Besißer unserer

zum Bezuge findet während der üblichen Geschäftsstunden statt in der Aus-

__ Ephraim Meyer & Sohn in Hannover. e aen 2) Bei der Anmeldung find die Aktien ohne | Dividendenbogen mit Nummernverzeichnis eîin-

Bankhause Ephraim Meyer & Sohn kostenfrei

Die Aktien, für welche das Bezugs- abgestempelt und

Ueber die geleisteten Zahlungen wird von dem

Quittung ausgestellt, gegen deren Nückgabe die Aktien nach Fertigstellung in Empfang genommen

Rieklingen-Haunover, den 9. September 1910.

[60788] Bekanntmachuug.

Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei dem Oberlandesgeriht München zugelassenen geprüften Rechtspraktikanten Dr. Josef Warmuth in München wurde heute in die bei dem genannten Gerichte ge- führte Nechtsanwaltsliste eingetragen.

München, den 7. September 1910.

K. Oberlandesgeriht München.

F, V.: Müller, Senatspräjident.

[50796] Der Rechtsanwalt Dr. Raeke in Pölitz ist am 1. August 1910 in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Pölitz, den 6. September 1910.

Königliches Amtsgericht.

[50791] Bekanutmachung. Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Luis Pink in Potsdam ist zur Nechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Landgericht zugelassen und in die Nechtsanwaltsliste eingetragen. /

Potsdam, den 7. September 1910.

Der Landgerichtspräsident.

[50792] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt .Dr. Ludwig Levy in Potsdam ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Land- gerichte zugelassen und in die Nechtsanwaltsliste ein- getragen.

Potsdam, den 8. September 1910.

Der Landgerichtspräsident.

[50790] Bekanntmachung. i Der Rechtsanwalt Dr. jur. et rer. pol. Paul Mitscher in Potsdam ist zur Nechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Landgericht zugelassen und in die RNechts- anwaltsliste eingetragen.

Potsdam, den- 9. September 1910. Der Landgerichtspräsident.

[50793] Der Rechtsanwalt Dr. Ioseph Englich ist in der Liste der bei dem Amtsgericht in Bromberg zugelassenen Rechtsanwälte gelös{cht worden. Bromberg, den 8. September 1910. Königliches Amtsgericht.

9) Bankausweise.

Uebersicht der

sishen Vank zu Dresden

am 7. September 19x00. Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld . Reichskassenscheine . . . Noten anderer deutscher aler e é Sonstige Kassenbestände E Wehe pae Lts : 5

S ä cch

495 097. 64 083 038. 24 819 420.

7 682 724. 8 545 183.

« 6 30 000 000.

Lombardbestände. .

Effektenbestände « . «. «

Debitoren und fonstige Aktiva Passiva.

Eingezahltes Aktienkapital

G ETONDS e Banknoten im Umlauf. . . . 39 069 700. Täglih fällige Verbindlich-

O v NO/008000 An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten . . N Sonstige Passiva. 26

Wechseln sind weiter begeben worden 46 4842,07. Die Direktion.

[50829] Stand der

Württembergishen Notenbank am 7. September 1910.

Aktiva. |

M Metallbestand «c 6 Neichskafsenscheine . N L Noten anderer Banken 2 Wechselbestand . C TUC AINBarbNTDeTUNgen, «o o. ov ILZ R i Uo Sonstige Aktiva 1

Passiva.

ne Ga E

1 470 900) 22 125 900 13 247 924

Neservefonds . Umlaufende Voten. «« « % S0 fällige Verbindlichkeiten . ft. | An ündigungsfrist gebundene Verbindlichteiten s M 390) Sonstige Passiva . L 4OLOOO Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegeben

7) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.

950754) Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr.

eingetragen worden: Cöln, den 8. September 1910. Königl. Amtsgericht. (Unterschrist.)

[50789] gelassenen Rechtsanwälte

Güstrow, 7. September 1910.

dem

L î . Ge- Landgerichts:

Sohm. [50795] Bekauntmachung. Es wird

beim hiesigen Amtsgericht eingetragen ist.

Quirin Lieven zu Cöln, Gereonstraße 34 wohnend, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Nechtsanwälte

Fn die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu- ist heute der Ratsherr Dr. Wilhelm Prehn zu Malchin eingetragen worden.

Der Präsident des Großherzogl. Meckl.-Schwerinschen

bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Hermann Jerrentrup aus Soest, wohnhaft in Lippstadt, unter Nr. 6 der Liste der Nehtsanwälte At

im Inlande zahlbaren Wechjeln 46 1 169 133,59. [59787]

am 7. September 1910. Aktiva.

WLELaUDeand s Neichslässensheinè. « Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen

Effekten(« . Sonstige Aktiva

18 102 198

L Paffiva,

(Una S DCNELVETON S L e wle Umlaufende Noten .. « » Sonstige täglich fällige Verbindlich- Tes An eine Kündigungsfrist gebundene MSCTDINDOIIUTELLE S V s p Se Daa e S

7 500 000.

26 057 215. E OdO Zoo Von im Fnlande zahlbaren, noch nicht fälligen

10 372 400/49 126 105|— 589 510|— 384 696/03 660 838|— 091 830/10 047 342 34

9 000 000|— e ; 58 | obligationenzinsenkonto

en,

Stand der Badischen Vank

99 | Eingezahltes Aktienkapita

10 793 980 577 918 1 956 780

38 837341

10 644 848/69

901 392/86 38 837 341/55 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande

10) Verschiedene Bekannt: 0 machungen.

1] Central-Afrikanische Bergwerks-

Gesellschaft. Berlin. Die Mitglieder der Central-Afrikanischen Berg.

werks-Gesellshaft werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 29. September 1910, Nach: mittags 4 Uhr, im Bayrischhen Saal des „Hof. bráu“, Potsdamerstr. 127/28, stattfindenden ordent: lichen Hauptversammlung eingeladen. Geschäftsberiht sowie Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung liegen in den Geschästsräumen der Gesellschaft, W., Potsdamerstr. 127/28, zur Einsicht der Mitglieder aus. Tagesordnuug : 1) Erörterung des Geschäftsberihts und der Bilanz pro 1909/10, Genehmigung des Hauptabschlusses ver 31. März 1910 und Erteilung der Ent: lastung an den Aufsichtsrat und Vorstand. 9) Wahlen zum Aufsichtsrat. 3) Bericht des Vorstands über die Geschäftslage, 4) Verschiedenes. i Berlin, den 9. September 1910.

von der Planißt, Vorsitzender des Aufsichtsrats. Die Herren Gesellschafter werden noch darauf aufmerksam gemacht, daß laut § 37 der Saßungen nah Vollzahlung der Anteile nur folche Mitglieder in der Hauptversammlung das Stimmrecht ausüben können, deren Anteile auf den Namen umge: schrieben und in das Stammbuch der Gesell: \chaft eingetragen sind 16 Abs. 2), oder welche ihre auf den Inhaber lautenden Anteilscheine spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Haupt: versammlung bis 4 Uhr Nachmittags bet dem Vorstande unter Beifügung eines doppelt ausge: fertigten, zahlenmäßig geordneten Berzeichni}ses der Nummern der Anteilsheine hinterlegt haben und die Anteilscheine bis zur Beendigung der Hauptversamm: lung daselbst belassen. [50876] Am 26. Septemb. cr., Abends 83 Uhr, findet eine außerordentliche Generalversamm: lung in Kortes Bierhallen statt. Tagesordnung: Verschiedenes. j Krankenkasse „Concordia“ E. H. 94

in Magdeburg. Der Vorstaud. Wahle. Art.

[48368]

Die Firma Topf & Stahl G. m. b. H. Jlvers: gehofen-Erfurt is aufgelöst und Herr Dösear Zechmann, Erfurt, Löberstr. 15, als Liquidator bestellt. Gläubiger genannter Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, eventuelle Ansprüche bei dem Unterzeihneten anzumelden.

Erfurt, den 31. August 1910.

Der Liquidator :

Oscar Zechmann.

[50126] Aufforderung. Diejenigen, die an den verstorbenen Fuhrmann Wilhelm Turk zu Breddershaus bei Valbert noch Forderungen haben, oder Zahlung zu leisten, oder sonst Gegenstände von demselben tn Besiß haben, wollen dies bis zum 10. Dezember cr. bei dem Unterzeichneten anmelden. Meinerzhagenu, den 6. September 1910. Ed. Kamphaus, Nachlaßverwalter.

o

[50785]

50—55 000 I. Stelle, hinter 160 000, Amortisation Hypothek unkündbar, suhe auf mein ‘Haus, Berlin - Friedenau , von Selbstgeber. Latour, Berlin, Frankenstr. 16.

[50784] Preußische Central- -| Bodenkredit- Aktiengesellschaft.

Status am 31. August 1910. Aktiva.

E O 695 571. 9.

10 124 085. 81. 9 963 208, 40.

14 054 788. 07, 5 838 345. 21.

Q E O O aa e V ardro berden, « . » « # M dad O e Guthaben bei Bankhäusern Hypothekarische Darlehnsforde- rungen E d Kommunaldarlehnsforderungen , Zentralpfandbrief-u. Kommunal-

u

776 820 987. 18. 162 638 481. (2.

14 026 190,95

[79 | noh nicht ab-

gehoben . 1 006 338,25 13 019 852. 70.

922 | Grundstückskonto : 37 | a. Bankgebäude Unden 34 do.U. d.Unden 33 und Charlotten- straße 37/38 1800000 3 200 000. b. Sonstiger Grundbesiß . 181 094. 9. Verschiedene Aktiva . L ¿0% T0000 210! 4 46 997 586 626, 16 Pas / iva. A6 44 400 000. —-

15 450 009. dl 1491 523, 60.

Unter den 1 400 000

| Reserven (einschl. Reservevortrag) ,„ R brief: f entralpfandbriefe : 4 e « 442/953 900 39/0 « « « « «309 411 300 noch einzulösende, ausgelos\te . 1514060 -,

Kommunalobligationen: L S LZLO G00

—— 3x 9/6 79 819 800

| noch einzulösende,

ausgeloste T OZOLOO ¿

Hypothekenkommunaldarlehns- zinsen- und Verwaltungs- CeDUDReNTONTO 1 Stets

DEDATTIEIO e n a a o T (M

Verschiédene Passiva . « . „1814611, 2

A6 997 586 626, 1

Berlin, den 31. August 1910.

158 760 500. -

19 §46 693. d 1 943 537. G

Lippstadt, den 2. September 1910.

Königliches Amtsgericht.

zahlbaren Wechseln 46 566 862,89.

Die Direktion.

753 879 850.

zum Deutschen Reichsanzeiger

CIPRLLAE N ZE M

M 204A, Paz Der Inhalt diese

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P M B 0 ; l Zentral! Selbstabholer auch dur

Staatsanzeigers, SW. Wilhelnstraße 32,

(Af M E A I Dr ERE Ra L E D M ECG

l 4H dur die König für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für |

[4° A. t 4 0A A &, {Die Ziffern links bezcihnen die Klasse.)

4 i) Nunmeldungen.

ur die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesuht. Der Gegenstand der An- g ist einstweilen gegen unbefugte Benußung 7e e. E. 15 652. Künstlihße Blume aus Vogel- federn. Salomea Edelstein, geb. Askanas, Wien; E Hoffmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 913/10, S O aus der Anmeldung in Oesterreich vom 22. 3. 09 anerktannt. 4g. A. 17 908, Schweißbrenner mit einer in das _auswechselbare Brennerrohr eingesetzten und mit diesem abnehmbaren Sauerstoffdüse. Johannes R Schöneberg b. Berlin, Feurigstr. 39. 49. B. 56 845, Negelungsdüse mit einem in der Richtung der Düsenachse innerhalb des Düsen- Le gefüh cten Vadelventil. Friedrich Volkmar 3räctuer, Berlin, Königgrätzerstr. 109 und C Lange, Magdeburg, Breiteweg 99. 20. O Ic. P. 22568, Für Neaktionsräume be- stiunmter &ullföôrper von würfelförmiger Gestalt. udolf Pavlitzek, Ladenburg a. Neckar. 27. 1. 09. Ii S. 2% 57%. Verfahren zur Erzeugung von Stichstosforyd aus Luft oder anderen Sauerstoffff- und Stickstoffgemischen. Salpetersäure Jubustrie- Gesellschaft G. m. b, §., Gelsenkirchen. 11. 11. 07 120, B. 56 855%. Verfahren zur Darstelluna vou, o-Nitroanthrachtnoncarbonsäuren. Badische at Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. Us Le J. : 20, G. 29 803, Berfahren zur Darstellunz bon Alkalioralaten aus Alkaliformiaten durch Ex- hien. Gesellfchait für Chemische Jundustric in Basel, Basel: Vertr. : A. du Bois-Reymond, Max E N G. Lemke, Bat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 136, S. 28 167. Selbsttätige Vorrichtung zur Kegelung des Wasserstandes in Dampfkesseln; Zus. z. Zus.-Pat. 200 878. Bruno Simouides, Ilmenau u. Schueider «r Helmecfke, Magdeburg. 9. 1. 09. 12e. A. 17764. Vereinigung einer Damypf- turdine mit einer Pumpe oder einem Gebläse in cinem Gehäuse. Aktiengesellschaft Vrown, Doveri d Cic., Baden, Schweiz: Vertr. : Nobert Boveri, Mannheim-Käferthal. 27. 9. 09. O 15, A. 17706. Stereotypiepaste. Aktie- selskabet Nuto-Stereotypi (N. Bendizxens Pateut), Kopenhagen: Vertr.: A. Loll Pat.-Anw Berlin W. 8. 10. 9. 09. O 7b, K. 41992. Vorrichtung zum Zerteilen von Eisflößen. Otto Klaunig, München, Ofter- WaLOIIT, Oa 30: 8. 09; /

7f. D. 21 112, Mit Rippen, Lamellen o. dgl. ausgestattete Wärmeaustaushvorrihtung. Deutsche Continental-Gas-Gesellschaft u. Friß Mucke Dresden. 28. 1. 09. i : 21a. A. 18 068. Nummernschalter mit Ein- stellung durch Bewegung einer Fingerscheibe gegen einen festen Anschlag. Automatic Electrie Con- pany, Chicago; Vertr. : Dr. L. Fischer, Pat.-Anw. Berlin SW. 11. 7. 12. 09. i | 21h. A. 18S S714. Steuerungsvorrilßtung für die _Glektroden bei kippbaren elektrischen Oefen. Aktiebolaget Elektrometall, Stockholm; Vertr. : Samen, Beisig u Dr. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Derlin M. Ol 20/07 10; 22. G, 24 236. Verfahren zur Herstellung lihtehten Uthopons. Karl Rosenthal, Schöneberg b. Berlin, Golpstr. 13 þ. 3. 10. 06. i 24b, P. 24 375, Oelbehälter für Oeclheizungs- anlagen mit auswechselbarem öInnengefäß. Vetrolea Aktiengesellschaft für Mineralöl - Jndustrie, Folen ; Vertr. : Or. B. Alexander-Katz, Pat.-Anw., Zerlin SW. 68. 2. 7. 09. 24h. A. 14 879. Selbsttätige Wurfvorrihtung E Feuerungen. Etmund Axer, Altona, Elbe, Allee (07 9. 10, 07. =90. G, 29 528, Flachsirickmaschine mit unter- halb der Nadelbetten angeordneten, einzeln ver- (iebbaren _Einschließhaken. Fa...G. F. Großer, arkersdorf, Bez. Leipzig. 7. 7. 09. 6a, D. 23 063. Einrichtung zur Nutbar- mnachung der Kondensate des Gases für die Tauchung in Teervorlagen. Dessauer Vertikal - Ofen - Ge- sellschaft, Berlin. 14. 3. 10. : 27a. R. 31 039, Kolben für zylindersörmige In goebläse. Fa. P. Niugsdorff, Mehlem a. Nh.

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Beilage

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Berlin, Montag, den 12, September

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Stempelha [ tevorrichtu ng für

E 3) Évteilungen.

uf die hierunter angegebenen Gegenstände

den Nachgenannten Patente erteilt, die fi Da rolle diehinter di? Klassenziffern geseßten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Shluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 226 322 u. Nr. 226 351 bis 2S6 860. la, 226 434. Verfahren zur Behandlung armer Erze, welche Arsen, Antimon und Schwefel enthalten. Stephen Mathias Smith, Boise, Ada, Idaho V. St. A.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 11. 10. 5. 08. S. 26 618. 2a. 226 857. Feuerungsanlage für Backöfen mit Dampfwasserröhren. Julius Hailmaun, Nürn- berg, Sulzbacherstr. 56. 22. 7. 09. H. 47 589. 2b. 226 858, Teigteilmaschine mit gegen ein Rückgehen gesperrtem Preßhebel. Paul Schulz, Beuthen, Bez. Liegniy, Paul Goßmaun, Frey- stadt N.-S. 26. 3. 09. Sch. 32 434.

3a. 226 435. Aus etnem einzigen Teil bestehen- des Korsett mit Taillengurtband. Herbert Waide Reynolds, Leicester, Großbrit.; VBertr.: E. W.

36c, D, 23 227. Glieder-Heizkörz

doc, D. 5 L „Heizkörper. Dich, Berlin, Ansbacherstr. 16. 15. 4. 10. fene S. 30 977. Einrichtung für die Her- ellung von metallishem Natrium durch Elektrolyse

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Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. z 2 s 27 887. j

3a. « G17, Halteklemme für Strümpfe und Socken. Carl Peter Jensen, Kopenhagen; Vertr. :

bon geschmolzenem es Société d’Electro- imie, Paris, u. Paul Léon Hulin, Grenoble,

ch““ werden heute die o 2 E A S SNI S Cy JIsòre, Frankr. ; Vertr. : F. Yaßlachexr u. E. Dippelk,

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K. 43 733. Leder-Krispelmaschine. 6. 5.10. Furnierkörver aus mehreren

D __ Sicherungsvorrichtung für den ecelver|chluß von in einem Gehäuse umlaufenden

y 111 H H

C cy bil tor Vom A eral VUYT Cu n TL “H De 4,1 ¿DUn(en

e A BT A cu ; ) r Handgriff an Fucchs]chwanz}/ägen mit durch Aussparungen des

hohler Welle zur Aufnahme der Polierflüssigkeit. |

eine- |

des einsiroeiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. |

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l ; R gg è ch 10Ci- bach, Berlin, Wilhelmstr. 42 þ. 9. 2. 10. S. 30 515. d » De P pr C Cp l c : c b. 226 SA8, _Fahrbarer, auf einer Lafette ge- lagerter Scheinwerfer. Elektrizitäts - Att. - Gef. vormals Kolbeu & Co., Prag-Vysocan; Vertr. : L. Glaser, V. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Wern W608. 161. 10. G 15 448:

T) ® Mo Ns S 4 d EN, 226 T7. Vorrichtung zur Regelung des | E asdruckes durch mehr oder weniger starkes Zu- /ammenpressen eines Widerstandsmaterials. Svenska Aktiebolaget_ Gasaccumulator, Stockholm; Dertr,: U. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 30. 11.09. S. 802886.

Ac. 226 778. Druckregler für Gase, ins- I Rosnna » . v) - Apt d f s î j besondere für Leudcht-, He1z- und Kraftgase, mit einem | oder mehreren auf einer gemeinsamen frei bz2weglichen | Spindel sißenden und von der Membrane durch eine Scheidewand getrennten Ventilen. Carl Heinrich ¡ Gmil August Benecke, Hamburg, Hartungstr. 18. 40 B, 47797. : : 4f, 226 7 9. Verfahren zur Herstellung faltiger oder gewellter Glühkörper für stehendes oder hängendes G asglühliht. Andreas Heimburger, Stuttgart- | j j |

Degerloch, Seestr. 10. 11. 7. 08. H. 44 106.

Uf. 226 780. Vorrichtung für seitlihe Unter- stüßung und Geradehaltung von Invertgasglühlicht- törpern. Gasglühlicht-Gesellschaft J. «& G. Mücke «& Co. m. b. H., Berlin. 2. 4. 09 G. 28 933. E s af. 226 781. Aus feuerfester Masse her gestellter und mit fenkrecht ansteigendem Aufhänge- bugel aus eben solher Passe versehener Kopfloch- ring für Glühförper von Glühßlichtbrennern, die mit flüssigem Brennstoff betrieben werden. Nudolf Laughans, Berlin, Schönhauser Allee 9—9 a. 00. 0409 V. 26101.

4g. 226 44G. Tnvertgasglüblichtlampe mit Wind- \{ußvorrichtung. Paul Lucas, Südende b. Berlin Oehlerstr. 14. 29. 5. 09. L. 28 159. y Lg. 226 447. Invertbunsenbrenner, bei welhem dte Lustzufuhr durh einen oder mehrere aus zwet oder mehr Metallen von verschiedenem Ausdehnungs- focffizienten bestehende Negelung8körper selbsttätig eingestellt wird. Gesellschaft für Verwertung chemischer Produkte m. b. H., Berlin. 3. 2. 09. G. 28 534. :

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Ag. 226 782, Dampfbrennerlampe für hänge [E ; 82 e fur hangendes3 Starklicht. Mathieu Malkiel, Pankow b. Berlin, Ntordbahniir.. 17. 8, 12. 08, L. 27.207.

4g. 226 783. Misch- und Brennerrohr für B Go E Segen Brennstoffen. Fa. Sebr. A. « O. Huff, Berlin. 26. 7. 08. H. 46 394. i

| A 226 784. Heizvorrihtung zur rau{losen Verbrennung von Rohöl. Dr. Oskar Kirschen u. M e L R A Kolomea, Galizien ; Bertr.: D. Sa at.-Anw., Leipzig. 28. 9. 09. K. 42 247. , dies | 4g. 226 859, Dochttrieb mit Zahnslange am Dochßthalter und einem in diese eingreifenden, durch den Dochtschlüssel zu bewegenden Sähnrad. Hugo Schneider Akt.-Ges., Leipzig. 5. 3. 09. Sch. 32 264. 20) 226 860. Dampfbrennerlampe mit Abzugs- fanal für die Verbrennungsgase und mit ansteigendem Bata D D LNUE et E Stockholm ; Bertr.: Hans Friedri at.-Anw., Düsseldorf. 23. 6. 09. A. 17356. das 5b. 226 514. Enilastungs- und Sicherungs-

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