[53585] D : Leipzi er Palmengarten. Bei den heute stattgefundenen planmäßigen nota- riellen Auslosungen unserer Schuldverschrei- bungen wurden von den —
40/igen Schuldverschreibungen die Nummern
Lit. A zu /( 1000,— Nr. 071 285.
Lit. 8 zu (4 500,— Nr. 158 280 und von den :
4710/6 igen Schuldverschreibungen die Nummern
Lit. A zu /é 1000,— Nr. 180 187,
Lit. 1 zu 4 500,— Nr. 016 125 221 384 gezogen. :
Die Rüctzahlung der ausgelosten Stücke erfolgt von den 4 %/igen Schuldverschreibungen vom 2. Ja- uuar 1911 und von den 44 °/o1gen Schuldver- schreibungen vom A. April 1911 an bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Austalt in Leipzig.
Die Verzinsung hört mit den genannten Tagen auf.
Leipzig, den 20. September 1910.
Leipziger Palmengarten. D dener, Miederer.
[53606] H, Schlind & Cie. Aktiengesellshaft, Hamburg.
Die geehrten Herren Aktionäre laden wir hierdurch zu der am Mittwoch, den 12. Oktober 1910, Vormittags UU Uhr, in unseren Geschäftsräumen, Hamburg, Bieberhaus, Ernst Merkstr. 2, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung :
Beschlußfassung über den Antrag des Vorslands und Aufsichtsrats auf Streichung des Absatzes 4 des § 4 der Statuten, welcher lautet: „Die Ein- ziehung (Amortisation) von Aktien ist auch in anderer Weise als mittels Ankaufs gestattet."
Gemäß § 22 des Gesellschaftsvertrages sind zur Teilnahme an der Generalversammlung diejenigen Aktionäre berechtigt, die sih längstens am dritten Tage vor der Generalversammkung über den Besitz der Aktien bei unserer Gesellschaft oder bei den folgenden Anmeldestellen, nämlich:
der Süddeutschen Discouto: Gesellschaft A.-G. in Mannheim und deren Filiale,
der Norddeutschen Bauk in Hamburg ausweisen. Desgleichen berechtigen Depositenscheine über Aktien, welche bei einem Notar' hinterlegt sind, diejenigen, auf deren Namen sie ausgestellt find, zur Teilnahme an der Generalversammlung, wenn der Depositenschein spätestens am dritten Tage vor ver Geueralversammlung dem Vorstand vor- gelegt wird. /
Hamburg, den 21. September 1910.
H. Schlinck & Cie. Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Der Aufsichtsrat. Dr. Ful. Schlinck. Ernst Bassermann,
RNeichstagsabgeordneter.
[53603] Felten & Guilleaume-Lahmeyerwerke Actien-Gesellschaft Mülheim am Rhein.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier- mit zu einer außerordentlichen Generalver- sammlung eingeladen, welche am Sonnabend, den 15, Oktober, Vormittags Uk Uhr, im Ge- schäftslokal des A. Schaaffhausen’shen Bankvereins in Cöln stattfinden soll.
Tagesorduung :
1) Ermächtigung des Vorstands und Aufsichtsrats, die Zweigniederlassung in Frankfurt am Main aufzugeben und die zur Frankfurter Abteilung (Dynamowerk) gehörigen Aktiva abzustoßen, auch zu diesem Zweck dieselben ganz oder teil- weise in eine zu gründende Aktiengesellschaft ein- zubringen.
2) Saßtzungsänderungen mit Geltung ab 1. Ja- nuar 1911:
a. Saß 1 des § 1 wird wie folgt abgeändert : „Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft und führt die Firma „Felten & Guilleaume Carlswerk Actien-Gesellschaft.“
. Absay 2 des § 2, betreffend Uebernahme und Weiterführung des Fabrikationsgeshäfts der Elektrizitäts-Actien-Gesellshaft vormals W. Lahmeyer & Co. in Frankfurt am Main, kommt in Fortfall.
. §5 wird wie folgt abgeändert: „Das Grund- apital der Gesellschaft beträgt 6 55 000 000 und ist in 55 000 Aktien zu je 1000 4 ein- eteilt, welche voll eingezahlt sind."
. Absay 2 des § 13 wird wie folgt abgeändert: „Die h E des Aufsichtsrats finden in der Regel in Mülheim am Rhein oder Cöln statt, können aber mit Zustimmung der Mehr- heit der Mitglieder auch anderswo stattfinden,“
. Absatz 1 des § 18 wird wie folgt abgeändert : „Die Generalversammlungen finden in Mül- beim am Rhein oder Cöln statt.“
f. Absay 3 des § 25 kommt in Fortfall.
Ou en zum Auffichtsrat. : ur Teilnahme an der Generalversammlung sind
nur solche Aktionäre berechtigt, welche spätestens am füuften Werktage, Mittags 12 Uhr, vor dem Tage der Mena veranla ihre Aktien
bei der Kasse der Gesellschaft in Mülheim am
Rhein und Frankfurt am Main,
bei der Bank für Handel und Judustrie, Berlin, Darmstadt und Fraukfurt am Main sowie deren Filialen,
bei der Dresdner Bauk, Berlin, Dresden und Frankfurt am Main sowie deren Filialen,
bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein, Berlin, Cöln und Düsseldorf sowie dessen Filialen,
bei dem Bankhaus A. Levy, Cöln am Rhein,
bei dem Bankhaus Deichmann «& Co., Cöln am Rhein,
bei dem Bankhaus Sal. Oppenheim jr. & Cie., Cöln am Rhein,
bei dem Bankhaus S. Bleichröder, Berlin,
bei der Berliner Handels-Gesellschaft, Berlin hinterlegt, bezw. eine Hinterlegungsbescheinigung der Reichsbank oder eines deutschen Notars bei der Gesell- haft eingereiht haben und die Aktien bis zum Die Bi der Generalversammlung hinterlegt lassen. Die Hinterlegungsbescheinigungen deutsher Notare müssen die hinterlegten Aktien nah ihren Nummern bezeichnen.
Mülheim am Rhein, den 21. September 1910.
Der Aufsichtsrat. Th. y. Guilleaume.
]
[52547] : Deutsch-Luxemburgische Kergwerks- und Hütten-Aktiengesellschaft, Bochum.
Nachdem die in den Generalversammlungen unserer
Gesellschaft und der „Union“ Aktiengesellschaft | s
für Bergbau, Eisen- und Stahlindustrie zu Dortmund beschlossene Fusion durchgeführt ist, fordern wir hierdurh die Gläubiger letzterer Gesellschaft gemäß §§ 306 Abs. 5, 297 und 301 des Handelsgesezbuhs auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Bochum, den 16. September 1910. Deutsch-Luxemburgische Bergwerks- und Hütteu-Aktiengesellschaft. . Der Vorstand. Knupe. Knepper.
[51528] Stettiner Kerzen- und Veifen-Fabrik, Stettin.
Die 831. ordentliche Generalversammlung findet am Donnerstag, den 29, September 1910, Vormittags 1A Uhr, im Börsengebäude (Schtiedsgerichtszimmer) statt, zu welcher die Aktio- näre hiermit eingeladen werden.
Tagesorduung : 1) Geschäftsberiht, Vorlegung der Bilanz. - 2) Bericht der Rechnungsprüfer; Antrag auf Er- teilung der Entlastung, Genehmigung der vor- ges{chlagenen Verteilung des Reingewinns.
3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
4) Wahl der Rechnungsprüfer.
Stimmkarten werden ab 14, September 1910 bei der Bankfirma Wm. Schlutow, Stettin, gegen Abstempelung der Aktien verabfolgt.
Der Bericht für das abgelaufene Geschäftsjahr liegt zur Einsicht in den Geschäftsräumen der Ge- sellschaft selbst aus.
Stettin, den 14. September 1910.
Der Auffichtsrat. C. G. Nordahl.
[53535] Bayerische Handelsbank.
Ausgabe neuer April-Oktober-Zinsscheinbogen zu 3709%/% igen verlosbaren Pfandbriefen. Zu vorbezeichneten Pfandbriefen, deren lezter Zins-
hein am 1. Oktober 1910 fällig wird, gelangen
von heute ab neue Zinsbogen zur Ausgabe.
Die Erneuerungs\cheine sind in arithmeti\scher Ordnung mit entsprechendem Nummernyerzeichnis an unserem Schalter Nr. 16 einzureichen, woselbst Formulare abgegeben werden. Der Umtausch der Erneuerungs\cheine in neue Zinsbogen kann auch dur Vermittlung unserer Filialen in Ansbach, Aschaffenburg, Vamberg, Bayreuth, Donatt- wörth, Gunzenhausen, Hof, Jmmenstadt, Kembvten, Kronach, Kulmbach, Lichtenfels, Marfktredwiß, Memmingen, Mindelheim, Münchberg, Neuburg a. D.,, Nördlingen, Regensburg, Rosenheim, Schweinfurt, Selb, DPragunstein und Würzburg erfolgen, bei welchen S eung fornugats in Empfang genommen werden önnen.
Ferner find die Firmen: „S. Roseubusch““ in Augsburg und „Anton Kohn“ in Nüxnberg ermächtigt, neue Zinsbogen gegen Nückgabe der Er- neuerungs\{eine spesenfrei zu besorgen.
München, den 20. September 1910.
Bayerische Handelsbauk.
[53604]
Gebr. Schultheiß’she Emaillier- werke A.-G.
Tagesordnung für die am - Mittwoch, den 19. Oktober 1910, Nachmittags 5 Uhr, im Gasthof zum Hirsh in St. Georgen stattfindende 11. ordeatliche Generalversammlung :
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts
auf 30. Juni 1910. 2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des NRein-
ewinns.
4) Neuwahl zum Auffichtsrat.
Aktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am A6. Oktober 1910 beim Vorstande der Gesellschaft oder bei der Filiale der Rheinischen Cteditbank in Triberg vorzuzeigen.
St. Georgen (Schwarzwald), den 20. Sep-
tember 1910. Der Aufsichtsrat. J. Wintermantel, Vorsitender.
[53602] Nüähmaschinen-Fabrik Adolf Knoch Act. Ges. in Saalfeld a/Saale.
Die diesjährige ordentliche zweite General- versammlung der Aktionäre der Nähmaschinen- Fabrik Adolf Knoch Act. Ges. in Saalfeld a.. S. wird auf Mittwoch, den 19, Oktober 1910, hiermit einberufen.
Dieselbe findet im Sitzungssaale der Privatbank zu Gotha in Gotha, Karolinenplaß 2, statt und wird Nachmittags um 5 Uhr eröffnet.
Nach § 15 des Statuts sind diejenigen Aktionäre zur Teilnahme an der Generalversammlung be- rechtigt, welhe spätestens am 15. Oktober d. J. ihre Aktien oder Hinterlegungssheine der Neichsbank über solche bet
der Gesellschaftskasse in Saalfeld,
der Direction der Privatbank zu Gotha in
Gotha, dem Bankhause Gebr. Goldschmidt in Gotha, oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben und dienen die über die Hinter- legung ausgefertigten Empfangsbescheinigungen als
Eintrittskarten. Tagesordnung : 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats. 2) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos. 4 Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Neuwahl des gesamten Aufsichtsrats. 5) aa der Vergütung für den ersten Auf- ihtsrat. Saalfeld, 20. September 1910. Der Aufsichtsrat. Gotthold Völker, Vorsißender.
[53605] : s Vogtländische Maschinenfabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) Aktiengesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch ur 15, ordentlichen Generalversammlung ein- geladen, welhe am L7. November dieses Jahres, Nachmittags ¿4 Uhr, im Sißungszimmer der Vogtländischen Bank in Plauen i. V. abgehalten
werden soll. Tagesorduung : °
1) Vortrag der Bilanz, Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.
9) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstands und des Auf- sichtsrats. :
3) Beschlußfassung über die Verteilung des Nein- gewinns.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens Sonnabend, den 12, November a. €.,
in Plauen bet der Gesellschaftskasse oder der Vogtländischen Bank,
in Berlin bei der Direction der Disconto- Gesellschaft,
in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Austalt
während der üblichen Geschäfts\tunden zu hinterlegen. Die geseßlihe Ermächtigung des Aktionärs zur Hinterlegung der Aktien bei einem Notar wird hierdurch niht berührt.
Plauen i. V., den 20. September 1910.
Vogtländische Maschineufabrik (vorm. J. C. «i: H, Dietrich) Aktiengesellschaft. ahn. Köhler.
7) Niederlassung 2. [53259] Nechtsauwälten.
Fn die Uste der beim hiesigen Amtsgericht zuge- lassenen Necht8anwälte ist heute unter Nr. 2 der Rechtsanwalt Franz Walter Ufer in Bargteheide eingetragen.
Bargtehcide, den 17. September 1910.
Königliches Amtsgericht.
[53264] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr. Lucas ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden.
Barmen, den 17. September 1910.
Der aufsichtführende Amtsrichter.
[53255]
Sn die ste der beim Landgericht T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Erich Seligsohn in Berlin, Kronenstraße 71, ein- getragen worden. ,
Berlin, den 16. September 1910.
Der Präsident des Landgerichts T.
[53258] i Fn die Uste der beim Landgericht T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Karl Niehl in Berlin, Behrenstr. 58 II, ein- getragen worden. Berlin, den 17. September 1910. Der Präsident des Landgerichts I.
[53262] Bekanntmachuug. In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- e Nechtsanwälte ist heute der Nechtsanwalt r. Lo Cohn, mit dem Wohnsiß in Königsberg 5 Sr eingetragen worden. SRIGENeTA i. Pr., den 19. September 1910. er Landgerichtspräsident.
von
[53254] | Rechtsanwalt Dr. Adolf Schweizer in Mey ist heute in die Liste der bei dem Landgericht Meß zu-4 gelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden. Meg, den 19. September 1910. Der Landgerichtspräsident : Zerges.
[53266]
Der Nechtsanwalt Egon Alberti zu Perleberg ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Perleberg, den 14. September 1910.
Königliches Amtsgericht.
[53256]
Der Nechtsanwalt Max Fuß ist in der Liste der bei dem Landgericht [1 in Berlin zugelassenen Nechts- anwälte gelö\{cht worden.
Berlin, den 16. September 1910.
Königliches Landgericht I.
[53257]
Der Rechtsanwalt Dr. Ernst Salinger ist in der Liste der bei dem Landgericht T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelö\{t worden.
Berlin, den 17. September 1910. Königliches Landgericht T.
[53265]
In der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu- gelassenen Rechtsanwälte ist der Rehtsanwalt Carl Fügart am 8. d. M. gel8\{cht worden.
Perleberg, den 12. September 1910.
Königliches Amtsgericht.
[53263] Bekanntmachung. _ Der Rechtsanwalt Justizrat Schönlank hier ist infolge Aufgabe seines Wohnsißes in Posen in der Liste der beim hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelö\{cht worden. ; Posen, den 17. September 1910. Der Landgerichtspräsident.
10) Verschiedene Bekanni- machungen. [53586]
Oeffentliche Sitzung. Freitag, deu 23. Sep- tember 1910, Vormittags 107 Uhr. Tages- ordnung: 1) Anstellung und Beeidigung gewerb- licher Sachverständiger. 2) Be Balaenenee
zum Viehseuchengesepg,. 3) Die Fleischteuerung. 4) Lustbarkeitssteuer. der Stadt Berlin. 5) Siche- rungsübereignung. “ *
Die Handelskammer zu Berlin. Wm. Herz.
[53261] Bekanntmachung.
Der s{chwedische Untertan, Bankbeamte Petey Friedrich Möller, geboren in Berlin am 8. Sép- tember 1886 und daselbst wohnhaft, beabsichtigt mit der preußischen Staatsangehörigen Martha Pauline Auguste Lehmann, geboren in Köpenick am 20. Dftober 1892 und zurzeit in Berlin wohnhaft in Deutschland die Ehe fu schließen. \
Einsprüche gegen diese Eheschließung find spätestens am 4. Oktober 1910 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben.
Berlin, den 20. September 1910.
Königlich Schwedische Gesandtschaft,
[53260]
Von der Firma C. Schlesinger — Trier & Co.
Commanditgesellshaft auf Actien, hier, ist der Antra gestellt worden : 3 nour. 4 2000 000,— 43 %/ Teilschuld- verschreibungen, rüchzahlbar mit 103%, der Actien-Gesellschaft Körting"s Electricitäts: Werke in Berlin, Rüdzablung auf Grund von Verlosung oder Kündigung frühestens zun 1. Oktober 14916 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen Berliu, den 20. September 1910. : Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopetky. [53536] Bekanutmachung. felt Dresdener Bank in Hamburg hat den Antrag gestellt : . ¿ 20 000 000 neue Aktien der Dresdener Bank, 16 662 Stück à #4 1200 Nrn. 179 998 bis 196 659, 1 Stück à A 1733,33 Nr. 196 660 1 Stück à 4 1866,67 Nr. 196 661 und 1 Stü à 6 2000,— Nr. 196 662 zum Börsenhandel an der Hiesigen Börse zuzulassen, Hamburg, den 20. September 1910.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. Petersen, stellvertr. Vorsitzender.
[53253]
Einladung zu der am S, Oktober, Abends 8 Uhr, im Nestaurant „Patria“, Chemniy i. S, NReitbahnstr. 41, stattfindenden außerordentlichen Hauptversammlung.
Tagesordnung: 1) Satzungsänderung. 2) Er- saßwahl eines Vorstandsmitgliedes. 3) Ver- schiedenes.
Anträge hierzu sind dem Vorstand bis spätestens
zum 5. Oft. einzureihen. Mitgliedsbuch nebst Ouittung für Oktober gilt als Legitimation.
Krankenversicherungskasse „Germania“
(E. H.) zu Chemnis i/S. Der Vorftaud. O. Zärtner.
[53537]
Gewerkschaft „Graf Renard“.
Die Herren Gewerken werden zu der am 20. Of- tober d. Js., Nachmittags 3 Uhr, in Düssel- dorf, Parkhotel, stattfindenden Gewerkenversamm- lung hierdurch ergebenft eingeladen.
TagesSorduung :
1) Vorlage:
a. der Bilanz vom 30. Juni d. JIs.,
b. des Geschäftsberihßts und der Gewinn- und Verlustrehnung für das Wirtschaftsjahr 1909—1910,
c. des Berichts der Rechnungsrevisoren und Beschlußfassung über diese Vorlagen.
2) Wahl von Rechnungsrevisoren.
3) Beschlußfassung über Verkauf und Umtausch von Grundstücken der Güter Modrzejow-Sielce und Strzyzowice.
4) Beschlußfassung über eine Anleihe.
5) Bericht des Repräsentanten über die gegen- wärtige Geschäftslage und etwaige diesbezügliche Beschlüsse.
Mygslowigtz, den 16. September 1910.
Der Nepräsentant dex Gewerkschaft „Graf Reuard‘/: Ludwtg Mauve.
[52613] f S Gesellshaft für Patentverwertung
m. b. S. Lübeck.
Dur Beschluß der Gesellshafter vom 29. Mai 1909 wird die Gesellshaft liquidiert.
Zum Liquidator wurde der Ingenieur E. Saar- burger, Lübe, bestellt. 2
Ctwaige Forderungen sind bis zum 1. Ok- tober 1911 bei diesem anzumelden.
Lübeck, den 17. September 1910. C Gesellschaft für Patentverwertung m. b. H. in Liquidation.
Saarburger.
[52313] N A Us:
Die unterzeichnete Gesellschaft hat in der Haupkt- versammlung vom 23. Juli l. Js. ihre Auflösung beschlossen. Zu Liquidatoren wurden die seitherigen unterzeichneten Ge|chäftsführer bestimmt. Berechtigte Forderungen an die Gesellschaft sind bei den Ligul- datoren (Bergstraße 9) bis zum 15. Oktober l. Jé. anzumelden.
Gießen, 16. September 1910.
Gesellschaft zur Erbauung eines Oberhessishen Ausstellungshauses ll
Darmstadt, G. m..b. S. in Gießen, i. Lia H. Winn. Dr. Krausmüller.
[52892] Bekanntmachuug.
Die Gesellschaft „Ferdinand Merauder Gefelshaf mit beschränkter Haftung“ in München î 010 Gesellshafterbes{luß vom 14. September 19 Wi welcher am 15. September 1910 im Handelsregis des Kgl. Amtsgerichts München eingetragen wurd, aufgelö}t worden. j i
Als Liquidator is} der Unterfertigte bestellt. ü
Zugleich fordert der Unterfgtigte die Gläubig T der genannten Gesellschaft auf, sih bei derselben hier, Adelgundenstraße 15 /2, zu melden.
München, 17. September 1910.
Ferdinand Alexander Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation Der Liquidator : L Carl Straßer, Privatier in München
“ Der Inhalt dieser Beilage,
— Vierte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. September
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die arif- und Fahrplanbekanntmahungen der
Zentral-Handel3register für das Deutsche Reich. (1. 2234)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin 15 en
Se‘bstabholer auch dur S taat8anzeizers, SW.
ilbelmstraße 32,
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Er-
teilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand-
der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be- nußung geschüßt. 1b. W. 32049, Elektromagnetisher Erz- \cheider mit feststehendem Magnetsystem. Gustav Wippermann, Maschinenfabrik u. Eisen- gießerei, G. m. b. H., Kalk b. Cöln. 29. 4. 09. 4c. M. 37 233. Schaltung für elektrisch ge- steuerte Absperrvorrihtungen von Gaslampen, bei welchen die Zuführung der Verbrennungsluft mit Hilfe eines elektrisch betriebenen Gebläses erfolgt. Robert Michl, Steglitz, Sedansir. 42. 20. 2. 09. 6b. S. 27 560. Verfahren zur kontinuterlichen Destillation und Rektifikation alkoholhaltiger Flüssig- keiten. Victor Slavicék,. Wien; Vertr.: Kah I., Nechtsanw., Berlin C. 25. 30. 9. 08. Se. H. 49310, Handstaubsauger. Nobert Bitner Hutchison, London. Vertr.: Casimir v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 15. 1. 10. 10a. W. 33 140, Destillationsofen für Brenn- stoff mit hohem Feuchtigkeitsgehalt, wie Torf u. dgl. Gustav Otto Wolters, Weitmar i. W. 15. 10. 09. 12d. A. 17 914, Filtervorrihtung mit elasti- schem Filtermaterial. Eugen Abresch, Neustadt a. d. H., u. Luise Montag, geb. Grönert, Mann- heim, Max Josefstr. 22. 4. 11. 09. 12i. G. 28 935. Verfahren zur Darstellung von Natriumperborat; Zus. z. Pat. 204 279. Dr. C. von Girsewald, Halensee b. Berlin, Karls- ruherstr. 29. 2. 4. 09. 12i. G. 31458. Verfahren zur Darstellung von Bromwasserstoff\äure. Gewerkschaft „Einig- Feit““, Ehmen b. Fallersleben. 25. 1. 10. 12i. H. 47105. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoffsuperoxyd aus Wasserstoff und Sauer- stoff. Alexandre de Hemptinue, Gent, Belg. ; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, E. Herfse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 5. 09. ; 123i. F 10 926. Boas zur Darstellung sauerstoffreiher Salze in fester Form. Dr. George François Jaubert, Paris; Vertr.: Otto Sieden- topf, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 3. 8. 08. 122i. M. 37 938, Bleikammerkonstruktion zur Bere von Schwefelsäure. René Moritz, asquehal, Frankr. ; Vertr.: Dr. Dagobert Landen- berger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 5. 09. Priorität aus der Anmeldung in Frankreih vom 26. 10. 08 anerkannt. 12i, S. 28 673. Verfahren zur Darstellung von Siliciumnitrid aus den Elementen. Alf Sinding- Larsen u. Ole Johannes Storm, Christiania ; Vertr. : H. S Th. Stort, E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 3. 09. L1S2i. T. 14 180. Vorrichtung zum Konzentrieren von Schwefelsäure nah dem System Keßler. Jules Teisset u. Louis Prat, Paris; Vertr. : Max Löser u. Otto H. Knoop, Pat.-Anwälte, Dresden. 3. 6. 09. 12i. W. 34 472, Verfahren zur Darstellun von Stickstofforyden bezw. Stickstoffsäuren ed fatalytishe Orydation von Ammoniak. Martin Wendriner, Zabrze. 31. 3. 10. L2n. C. 18 565. Verfahren zur Herstellung von Queckfsilbersulfid in kolloidaler fester Form ent- haltenden Präparaten. Chemische Fabrik von Heyden Aft. Ges , Nadebeul b. Dresden. 23. 11. 09. L2n. F. 26 294. Verfahren zur stetigen Her- stellung von Kupferorydammoniak. Joseph Folter, Tagolsheim, Oberels. 3. 4. 08. 120. H. 47 327, Verfahren zur Darstellung von Diacetonalkohol aus Aceton. Dr. Alfred Hoffman, Brooklyn, N. Y., V. St. A.; Vertr. : C. von Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 22. 6. 09. 120. U. 3733. Verfahren zur artig. von Anthrachinoncarbonsäuren. Or. Friy Ullmann, Char- lottenburg, Ublandstr. 197. 19. 7. 09. 12q. F: 28 955. Verfahren zur Be un von leiht lôöslihen Verbindungen der Oryqueck- filbercarbonsäuren; Zus. z. Anm. A 27 481. Farben- N vorm. Friedr. Bayer « Co., Elber- eld. 14. 12. 09. 12q. F. 29 041, Verfahren zur Darstellung von leiht 1öslihen Verbindungen der Oryqueck- filbercarbonsäuren. ; Zus. z. Anm. L. 27 481. Farben- R vorm. Friedr. Bayer « Co., Elber- eld. 30. 12. 09. 14b. D. 20049. Dampfmaschine mit um- laufenden Kolben, bei welher Kolbentrommel und Gehäuse sh nicht berühren. Deutsche Drehkolben- Dampfmaschinen „System Schäfer‘“’ G. m. b. H., Hannover. 18. 5. 08. : 1Ac. H. 47 055. Dichtung für die Kammer- wände von Dampfturbinen. Gustav Huhu, Berlin, Stromstr. 51. 21. 5. 09. 4 15d. D. 23 182, VogenaulBeung e Schnell- pressen mit ausseyßzend * gedrehtem ruckzylinder. Dresdner Schnellpressen-Fabrik, Hauß, Spar- T S E Michaëlis, Brockwiyz b. Coswig i. Sa. 15d. H, 48 510. Notationsmaschine e ver- änderlihes Format. Louis Huffmau, Toronto, Canada; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 25. 10. 09. 15d. M. 38 084, Sioßfreie Falzmessersteuerung für rotierende Querfalzer. Maschiuenfabrik Jo-
die Königliche Expedition des Deutschen Reich8anzeigers und Königlich Preußif Wide werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei
hannisberg, Klein, Forst & Bohn, Nach- folger, Geisenheim. 21. 5. 09. 15g. R. 25 696. Verfahren zur Herstellung hohl- zylindrisher Typenkörper aus Metall mit eingeprägten Typen. Alfred Ransmayer, Schöneberg-Berlin, Feurigstr. 55b. 13. 1. 08. 15g. U. 3675. Vorrichtung zum Einstellen des Antriebes für den Farbbandführer von Schreib- maschinen mit einem farbige Zonen aue s M, John Thomas Underwood, New York; Vertr. : H. cht u. E. Lebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 5. 09. 15h. M. 39 545. Vorrichtung zum Einfärben des Druckstempels für Maschinen zum Bedrucken von Bändern. Felix von Michalkowski, Berlin, Genthinerstr. 3. 10. 11. 69. 16. K. 43493. Verfahren zur Herstellung eines insbesondere als Dünger verwendbaren primären Kalium- fl Ammoniumphosphates. Carl Kling- biel, Duisburg, Akazienhof 5. 29. 1. 10. 20i. S. 31 027. Schaltungsanordnung für Signalfreigabeströôme. Siemens « Halske, Aft.- Ges, Berlin. 8. 3. 10. 20l. M. 40 323. Verfahren und Einricßtun zur Steuerung von Motoren, S Wechsel- \trom-Fahrzeugmotoren, die an feste Spam stufen anges{chlossen werden ; Zus. z. Anm. M. 37837. Nudolf Richter u. Maffei-Schwartkopff Werke G. m. b. H., Berlin. 5. 2. 10. 21a. K. 41 997. Gesprähszähler nebst Regi- striervorrihtung für Telephone, bei welhem beim Abnehmen des Fernhöhrers ein Laufwerk einge- Malet wird, das eine Registriervorrihtung fort- \chaltet, wodurch jedes Gespräh auf einem fort- laufenden Bande angezeigt wird. Josef Kiefßler, Niedermarsburg. 28. 8. 09. 21a. St. 14 287. Scaltungsanordnung zur Verhinderung der s einer mehreren Stationen zugänglichen gemeinsamen Leitung (Amts- leitung) durch elektromagnetishe Sperrung der Tasten der übrigen Stationen von der verkehrenden Station aus. Otto Stritter, Schöneberg, Sachsen- damm 39. 4. 8. 09. 21c. A. 17 829. Einrichtung zur Beschleuni- gung der von den elektrischen Größen eines Neges eingeleiteten Grregungsänderungen an elektrischen Maschinen; Zus. z. Pat. 223 333. Oscar André, Budapest; Vertr. : L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 4. 09. 2Uc. K. 43 783. Selbsttätiger, auf der Wärme- wirkung des elektrishen Stromes beruhender Aus- halter. Friedrih Kaspar, Ettenheim. 24. 2. 10. 21d. A. 18 685. Einrichtung zur Negelung von Repulsionsmotoren ; Zuf. z. Pat. 208 587. Aktien- geelMaft Brown, Boveri «& Cie., Baden,
chweiz; Vertr. : Robert Boveri, Mannheim-Käfer- thal. 14.4, 10. 21d. M. 39 957, Bewielter Feldmagnet für elekftrishe Maschinen. Wilhelm Meifser, Hamburg, Kaufmannshaus 310, u. Alexander Schanschieff, London ; Vertr. : Wilhelm Meisser, Hamburg, Kauf- mannshaus 310. 23. 12. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Enyland vom 24. 12. 08 anerkannt. 21e. W. 32 429. Verfahren und Gerät zum Messen der einer Spannung von Sinuswellenform entsprehenden Eisenverluste von Transformatoren und ähnlichen Vorrichtungen mittels Spei]espannung beliebiger Wellenform. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: H. Spring- mann, Th Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 6. 09. 21f. C. 17 874. Bogenlampe mit Blasmagnet zum Ausblasen des Lichtbogens; Zus. z. Pat. 201 246. Deutsche - Beck - Bogeulampeu - Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. 8. 1. 10. 21f. K. 44 136. Scaltung für Wechselstrom- bogenlampen. Körting & Mathiesen, Aft.-Ges., Leußsch-Leipzig. 29. 3. 10. / 21f. L. 29169. Federnde Halter für die Fäden elektrisher Glühlampen. Lichtwerke G. m. b. H., Berlin. 27. 11. 09. 21g. F. 28 354. Relais mit zwei Ankern. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 4. 9. 09. 21g. R. 24 927. Nadioaktives Präparat, bei iden die radioaktive Substanz in einem inerten Material eingebettet ist. Radiogen G. m. b. H., Charlottenburg. 9. 8. 07. : ; | 25a. S. 30 G11. NRundstrickmaschine mit zwei übereinanderstehenden Nadelzylindern und Doppel- zungennadeln. William Spiers, Leicester, Engl; Vertr. : Max Weise, Pat.-Anw., Chemniy, Kronen- straße 17. 10. 1. 10. 27b. M. 33 641. Gebläse, dessen Saug- und Druckventile als Plattenventile ausgebildét “ind. Müärkishe Maschiueubauanstalt Ludwi Stuckenholz A. G., Wetter a. d. Nr. 16. 11. 07. 28a. R. 29 563. Verfahren zum Beizen von O Zus. z. Pat. 200 519. Dr. Otto Röhm,
armstadt, Weiterstädterstr. 4—6.. 4. 11. 09. 29b. B. 55 195. Verfahren zur Herstellung fünstliher Fäden aus Seekbeea,, ungen. Philipp Bechtel, Ilbenstadt b. Friedberg, Hessen. 7. 8. 09. 29b. S. 26 693. Verfahren zum Entfernen des Schweißes und der Kalisalze aus Wolle. Frank Shumau u. Constantine Shuman, Tacony, Phila- delphia, V. St. A. ; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 5. 08. . 30a. T. 14 520. Apparat zur Zählung und Berechnung von Blutkörperhen und anderen Blut- bestandteilen. Rachmel Tojbiu, Berlin, Hannoversche- straße 13. 1. 10. 09.
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32b. G. 30 803. Verfahren zum Blasen von Gläsern mit gemustertem Uebersang. Glasfabriken uud Raffiuerien Jor! Bus A. G., Wien; Vertr. : R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 17. 1. 10. 33c. N. 29 877. Bartbinde. Hans Rammen- sée, Helmbrechts i. Bay. 23. 12. 09. 34c. A. 18 632. Schuhpußmaschine zum gleich- zeitigen Puyen beider Schuhe mit Schuhstüge, Pugzvorrichtungen für die Schuhseitenteile und hin- und hergehenden Pußstreifen für die Schuhoberteile. American Automatic Shoe Polishing Machine Compauy, Baltimore; Vertr.: Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 4. 4. 10. 34c. D. 22 900. Vorrichtung zum“ Reinigen und. Bohnern von Fußböden. Julius Dünkmaun, Berlin, Alte Jakobstr. 32. 12. 2. 10. 34d. P. 25 220. Vorrichtung zum Wenden der Ningeinsäße von Gaskochern o. dgl. Carl Peters, Magdeburg, i res 15. 29. 6. 10. 34c. M. 39 499. Gardinenstangen- und No- Pater. Menrath «& Gruber, Iserlohn. 34f. A. 18 527. Zitronenpresse. Christian Achtelstädter u. I. Wolff, Darmstadt. 18. 3. 10. 34f. B. 52421. Ulchgetas mit unterer, seitlih am guß ausmündender, ver\chließbarer Ab- zugsleitung. Karl Otto Börner, Hamburg, Hege- straße 68. 15. 12. 08. 34f. F. 29 543. rrales ay für Kleiderauf- dige zum selbsttätigen Lagern der Kette in Schleifen. ois Fuchs, Mährish Ostrau; Vertr.: B. Bom- born, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 16. 3. 10. 34f. K. 44154, Zusfammenlegbarer Gar- derobenhalter für die Reise. Franz Kerkau, Tilsit. 28. 10. 09. 34g.
P. 25 008. Verstellbarer Schirmhalter, Zul. z- Anm. P. 23 390. Julius August Palitzsch, resden 1, Waisenhausstr. 25. 14. 5. 10. 34i. H. 51 001. Mittels angehängter Unter- lagen in der Höhenlage verstellbare Schulbank. Jo- hann Hawig, Efsen, Nuhr, Irmgardstr. 26. 18. 6. 10. 35a. A. 18 006. Vorrichtung zur Verriegelung der Außen- odek Jnnensteuerung an Aufzügen mit mechanisher Steuerung. Dr. Matthias Asher, Hamburg, Spitalerstr. 10. 25. 11. 09. 35a. B. 55 979. Transport- und Fördervor- rihtung für Personen und Güter mittels Kabinen o. dgl., insonderheit für Ueber- oder Unterführungen von Ea eilen, Flußläufen u. dgl. Briegleb, Hansen «& Co., Gotha. 15. 10. 09. 35a. C. 18 999. Automatish wirkende Bremse zur Verhinderung des Seilrutschens bei Köpeförde- rung Hrip Cramer, Börnig b. Sodingen, Westf. 35a. F. 28 935. züge mit zwei Verschlußriegeln. Berlin, Lüderißstr. 2. 8. 12. 09. 35a. K. 43 258. Türverriegelung an Aufzugs- shachttüren, bei welher die Bewegung des Sperr- riegels durch einen neben jeder Schachttür angeord- neten Elektromagneten erfolgt. Heinrih Kersten, Berlin, Lippehnerstr. 1. 5. 1. 10. 35a. T. 14 271. Einrichtung an Aufzügen mit Tee nes entriegelten Shachttüren. Emil Troppenz, Berlin, Chausseestr. 39. 2. 7. 09. 37f. F 12 531. Mast; Zus. z. Pat. 213 409. Frit Jé (ger, Frankenthal, Pfalz. 26. 4. 10. 3Se. . 28 314. Nerstellbarer Spizbohrer. Fohann Göbel, Lampertheim, Hessen. 30. 12. 08. 39a. B. 55 493. Vorrichtung zum Schneiden von Dichtungsringen aus Gummi, Asbest, Klingerit und ähnlihen Stoffen. Ewald Birkenhauer, Barmen, Allee 165. 31. 8. 09. 39a. F. 29 732. Verfahren zum Ueberziehen der Innenwandung von Schläuchen mit einer gegen Oel, Benzin und Mita eum widerstandsfähigen ZnS 2° Julius Fischer, Nordhausen. 18. 4. 10. 42b. . 41 S1T9,
orrichtung zum Messen leicht ihre Form verändernder Gegenstände. Hch. Kühn «& Hulbsh, Dresden. 10. 8. 09. 42c. . 28 664. Bil aeaen, um Höhenmessen und Steuern von Luftschiffen, bestehend aus einer mit Quesilber gefüllten kfommunizierenden Röhre mit Feststellung der Höhenwinkel dur Kontakte. Dr. Max Gasser, Darmstadt, Hoffmann- straße 13. 22. 2. 09. O 42g. D. 23 313. Einrichtung zur gleichzeitigen a \
Türverriegelung für Auf- ouis Frobeen,
phonographishen Aufnahme eines Solos und zur mechanischen Aufnahme einer ugariges Begleitung. Walter Moses Davis, New Vork; Vertr. : H. Neu- bart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 5. 10.
42g. H. 49 864. Sprechwerkzeug für Grammo- phone. Gustav Herrmann jr., Aachen, Dahmen- graben 2. 5. 3. 10.
45e. F. 27367. Heugreifer. F Fraukrone, St. Vit b. Wiedenbrück. 25. 3. 09.
47a. S. 27752. Nollbare Einspann- und Tragvorrichtung zum leihteren Fortbewegen von Gegenständen aller Art. Siemens-Schuckertwerke G. m. b. S., Berlin. 7. 11. 08.
47f. M. 38 344. Metallshlauch mit nah Art eines im I wellenförmig gestalteten Falten- rohres profilierten, ringartigen Falten. etall- \schlauchfabrik Pforzheim, vorm. Hch. Witen- maun, G. m. b. H., Pforzheim. 24. 6. 09, 47f. Sch. 33 869. Schlauchkupplung für Eisen- bahn-Luftdruckbremsen, wobei die Ventile mittels Schrägflächen angehoben werden. Felix Josef Schür- mann, Münster i. W., Burchardstr. 7. 9. 10. 09. 54b, H. 50 276. Been Karte oder ähn- lihes zu versendendes Papierstück mit Vers luß- stellen und Vorrichtung zum Anwärmen der Ver-
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Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich E in der Regel tägli. — Der eträgt L 4 80 9 für das 2 E — JFn\ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 -.
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\{lußstellen. David Herzheim, Zürich; Vertr.: Goldberg, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 8. 4. 10. 54e. . 37 081. Verfabren zum Uederziehen von Gegenständen, insbesondere einmalig zu ver- wendender E aus Papier mit Flüssigkeit. Mono Service Vessels Limited, London ; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 5.2.09. 57a. S. 30385. Kinematograph mit zwang- läufiger Verbindung zwischen der Vorrichtung zum Einstellen des Filmbandes im Belichtungsfenster und derjenigen zum entsprehenden Verstellen der Blende. Seischab « Co., Nürnberg. 10. 12. 09. 63b. A. 17231. Kupplung von zweiachsigen Vorder- und Hinterwagen dur mehrfahe Gelenke unter Einschaltung von Federn zur Aufnahme des Deichseldruckes. Aktien-Gesellschaft H. F. Eckert, Lichtenberg b. Berlin. 24. 5. 09. 63c. S. 48 628. Laternenhalter, insbesondere für Motorfahrzeuge. Meg Tom Hilton, Nugby, Großbrit.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 11. 09. 63e. C. 18175. Elastischer Radreifen mit inneren Spannringen. Tito Lvio Carbone, Char- lottenburg, Bismarkstr. 111. 24. 7. 09. 63e. H. 47504. Vorrichtung - zum Füllen insbesondere von Automobilreifen mittels eines Gas- behälters, dessen VersGlugiGee beim Abfüllen durch eine Nadel durhbohrt wird. John A Hoff, Cincinnati, Ohio, V. St. A. ; Vertr.: S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 12. 7. 09. 63e. P. 22113. Federnder Nadreifen; Zus. K t 190 368. - Jacob Ploeger jr., Haag, olland; Vertr.: B. Petersen, Pat. - Anw., Berlin SW. 11. 10. 10. 08. 66b. H. 49664. Wurststopfmashine mit drehbar gelagertem Füllzylinder. Wilhelm Hillmer, Hannover, Friesenstr. 22. 16. 2. 10. 67c. S. 31650. Vorrichtung zur Anbringung eines Schleifmittels, beispielsweise Schmirgelleinwand, an einem feilenartigen Werkzeug. Otto Sautter, Stuttgart, Senefelderstr. 71 b. 8. 6. 10. 68b. G. 30174. Fensterve: Que nens Heinrih Grave, Dortmund, Hohestr. 35. 12. 10. 09. 7TIc. A. 18 461. Vorrichtung zum Anklopfen des Oberleders durch bogenförmige Schlagbewegung. Atlas-Werke Pöhler & Co., Leipzig-Stötterißz.
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7Ilc. V. 56557. Squsterort. ‘Wincenty Budzislawski, Tremessen. 30. 11. 09.
7Lc. G. 31332. Im Horn der Schuhwerk- Nagelmaschinen untergebrahte Vorrichtung zum Ab- \hneiden der vorstehenden Enden der eingetriebenen Holznägel Paul Göhring, Oberursel 7. 3. 10. 7c. H. 49996. Arbeitsständer mit einem den Spannriemen in Spannung haltenden Gesperre. Wilhelm Heitsch, Hannover, Gördestr. 20. 16. 3. 10. 71e. . 23433. Absagz-Aufnagelmaschine, Thomas Gustave Plant, Boston, M V. St. A. ; M Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 7Lc. U. 3873, Maschine zum Beschneiden der Sohlen von Schuhwerk. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr. : K. Hallbauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 30. 11. 09. 7Lc. U. 3885. Aus Draht gebogener Verbinder für Schuhoberlederteile. United Shoe Machinery Compauy, Boston u. Paterson, V. St A.; Vertr. : K. Hallbauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11 7. 12. 09. 7Lc. U. 3906. Maschine zur DHOEE, von Schuhwerk. United Shoe Machinery Com- pany, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 31. 12. 09. 7c. U. 3917. Absaßpresse mit senkrehten und seitlichen Preßstempeln. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr. : K. Hallbauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11.
24 Le A0
7TLc. U. 3955. Absatnagelmaschine. United Shoe Machinery Compauy, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr. : K. Hallbauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 4. 3. 10.
7lc. U. 3956. Gelenkshärfmaschine mit einem drehbaren Messerkopf und mehreren Schneidklingen. United Shoe Machinery Company, Boston u. Fteriqu . St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 4. 3. 10.
72a. J. 12540. Scarnier für Kipplauf- gewehre. Franz Jaeger, Suhl t. Thür. 28. 4. 10. 72a. M. 35 758. Feuerwaffe mit die Patrone aufnehmendem, im Innern zylindrish oder konisch ausgebohrtem, kammerartigem Verschlußstück. Luis Martinez-Silva, Bogota, Columbia; Vertr.: A Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 19. 8. 08. 72a. M. 38 S841. Abfeuerungsvorrichtun Schußwaffen ; Zus. z. Pat. 207 217. Alfred Charlottenburg, Berlinerstr. 95. 23. 8. 09. 72c. E 34 483. Geschüßtverschluß. Schneider «& Co., L Creusot, Frankr.; Vertr.: M. Ming, . Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 28. 12. 09. s 72d. H. 49 651. Patronenkette für Maschinen- ewehre. Rudolf Hornsteiner, Qa, Kgl. Wein- erge; Vertr. : Paul Rückert, Pat.-Anw., Gera, Reuß.
15. 2. 10.
72h. H. 49 296. Sicherung für selbsttätige euerwaffen. G. Vander Haeghen, Lüttich; ertr.: I. Plany, Pat.-Anw., Cöln. 13. 1. 10.
72h. H. 49 340. Selbsttätige Pernalis die
bei heraus8genommenen Magazin \cießunfähig ist.
G. Vander Haegheu, Lüttich ; Vertr. : J. Plan; at.-Anw., Cöln. 18. 1. 10.
4s S n 696. Aben a ete âtige ndfeuerwaffen. ewechrfa
Sazer «& Sohn, ri L D. din Le A
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