[55760]
Einladung zur siebenten ordentlichen General- versammlung unserer Gesellschaft auf Mittwoch, den 19. Oktober d. Js., Nachmittags 4 Uhr,
in Diepholz, im Bac, font Grafen“. orduung :
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst : ; per 30. Juni 1910 sowie Entlastung des Vorstands und Auf-
Gewinn- und Verlustrechnung
ichtsrats. Bs ufsichtsratswahl. i
| mmberechtigt sind nur solche Aktionäre, welche ihre Aktien bis spätestens 16. Oktober beim Vürgermeisteramt in Diepholz oder auf unserem Bureau in Bremen, am Seefelde, hinterlegt haben.
Diepholz, den 28. September 1910. Gaswerk Diepholz Aktiengesellschaft. S Ot DunTeL, |
[55516] Bekanntmachung.
1910 ab gezogen worden :
demnach am 31. beträge werden gegen
[55517] Vekanntmachun
Bei der heute stattgehabten Auslosung von | ab wurden die
unseren Prioritätsobligationen Nummern : Lit. A: Nr. 25 und 92,
Lit. B: Nr. 10 29 49 55 92 151 213 229 351
356 366 417 418 und 462,
Lit. ©: Nr. 7 24 55 64 169 179 213 und 247
gezogen.
Die Heimzahlung der Schuldverschreibungen erfolgt rozent auf den Nenn- wert bei unserer Gesellschaftskasse in Wals- heim und den auf der Rückseite der Zinsscheine ahlstellen gegen Auslieferung der- selben nebst Zubehör am 1. Oktober 1910, von
mit einem Zuschlag von fünf P
angegebenen
welchem Tage ab ihre Verzinsung aufhört. Walsheim a. d. Blies, den 26. Sept. 1910.
Bayerische Brauerei -Aktiengesellschaft vorm. Schmidt & Guttenberger.
Erneuerungsschein vom 81,
Anstalt in Leipzi
zurückgezahlt. on den aus
rüberen
zur Einlösung Merannte Per 31. Dezember 1909 Lit. B Nr. 909 965. Zwöten a. d. Elster, 27. September 1910.
__Die Betriebsdirektion. O. Gum precht. [55709]
Roß & Co. Bierbrauerei Act. Ges., Dortmund „Gilden-Bräu“.
geladen.
[55650] Mechanische Weberei am Fichtelbach in Augsburg.
Aus Anlaß der geplanten finanziellen Reorganisation unserer Gesellschaft berufen wir in Gemäßheit des S 3 des Neichsgeseßes vom 4. Dezember 1899, be- treffend die gemeinsamen Rechte der Besißer von Schuldverschreibungen, die Herren Obligationäre unserer Gesellshaft zu einer am Freitag, 21. Ofk- tober 1910, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungs- saale des hiesigen Börsengebäudes, Ludwigsplaß D 12, stattfindenden Gläubigerversammlung mit fol-
gender Tagesorduung :
1) Verzicht auf die in den Anlehensverträgen vor-
gesehenen Rechte der Obligationäre, wonach
a. auf den Immobilien der Gesellschaft keinerlei Hypothek aufgenommen werden dürfe, welche den betreffenden Obligationsanleihen im Nange
vorginge b. das Á
werden dürfe,
sowie Verzicht auf den bei einer vorzunehmenden Kapitalherabseßzung auf grund Geseges bestehenden
Anspru auf Sicherung oder Befriedigung,
2) Bestellung eines neuen Treuhänders. e Nach dem Gläubiger gezählt werden,
Versammlun Notar oder be hinterlegt haben.
Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmächtigten ausgeübt werden. Form erforderli und genügend. Stimmrechtes bedarf es der Vorlegung der Nachweise über die Hinterlegung der Schuldverschreibungen.
Die Beschlüsse über vorstehende Anträge haben nur dann Gültigkeit, wenn sie mit einer Mehrheit von mindestens 2 der age ebenen Stimmen gefaßt werden und wenn diese abrbeit zugleich mindestens
des Nennwertes der umlaufenden Schuldverschrei- ungen erreicht.
Da im Falle eines Mißlingens der finanziellen Reorganisation unserer Gesellschaft, für welche die [lnnahme der obigen Anträge eine Voraussetzung bildet, eine Zahlungseinstellung der Aktien esellschaft nit zu vermeiden sein wird, und da lian die Forderungen der Obligationäre wer gefährdet sein dürften, wird um starke Beteiligung der leßteren in deren eigenem Interesse dringend gebeten.
Au can, d Mever n Sid
echanische Weberei am telbacch. Der Vorstand. Y G. Seutter.
[55651]
Mech. Weberei am Fichtelbah in Augsburg.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu einer am Dienstag, den 25. Oktober 1910, Vor- mittags 10 d im Sitzungssaale des Augsburger Handelsvereins im hiesigen Börsengebäude, Ludwigs- plap D 12, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesorduung :
1) Beschlußfassung über die Herabsetzung des Grund- kapitals der Gesellschaft von fl. 450 000,— d. i.
“M 771 428,57 auf M 180 000,— dutch Zu- sammenlegung von je 5 Aktien à fl. 1000,— in je 2 Aktien à 4 1000,—.
2) Beschlußfassung über eine Erhöhung des so reduzierten Grundkapitals um 4 520 000,— bued Ausgabe von 520 Stück neuer Aktien
à M 1000,—.
3) Bel Glußfafs ung über die Modalitäten der Aktien- ausgabe.
4) Abânderung der Fassung des Gesellschaftsvertrags nah Maßgabe der zu vorstehenden Ziffern ge- faßten Beschlüsse.
Neuwahl des gesamten Aufsichtsrats. ie Legitimation zur Generalversammlung ist gegen Ausweis über den Aktienbesig bei der Bayer. ereinsbauk Filiale Augsburg, bei der Dresduer Bank Filiale Augsburg oder in unserem ator bis spätestens 21. Oktober zu erholen.
Augsburg, den 28. September 1910.
Mech. Weberei am Fichtelbach. Der Vorstaud.
ftienkfapital von fl. 450000 d. # k 771 428,57 ohne Zustimmung des Ver- treters der Schuldverschreibungen nicht reduziert
eseß können nur die Stimmen der die ihre Schuldverschrei- bungen spätestens am ¿weiten Tage vor der bei der Reichsbank oder bei einem der Kgl. Bank oder deren Filialen
Für die Vollmacht ist schriftliche Zur Ausübung des
Tagesorduung :
nebst Ene Geschäftsjahr. S
2)
lastung für Vorstand und Aufsichtsrat. 3) Neuwahl des Aufsichtsrats. 4) Auslosung von Schuldverschreibungen.
tober cr. Abends bet Filialeu, deren Zweiganstalten,
Berlin oder Cöln oder der Gesellschaftskasse in Dortmund hinterlegt haben. Dortmund, den 27. September 1910. Der Vorstaud. G. Schmemann.
7) Niederlassung 2. von [55653] Rechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Emil Kirschuer 22. September d. Js.
eingetragen. Berlin, den 24. September 1910. Der Amtsgerichtspräsident.
[55659] Bekauntmachung.
Schöneberger Ufer 33 wohnhaft, ist am 23. Sep-
tember 1910 in die Liste der bei dem Königlichen
Landgericht I1T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte
eingetragen worden.
Sharlotteuburg, den 23. September 1910. Königliches Landgericht 111 in Berlin.
[55660] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Ernst Salinger in Berlin,
Panoramastraße 2 wohnhaft, ist am 24. September
1910 in die Liste der bei dem Köni lichen Land-
geriht TIT in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte
eingetragen worden.
( Maire nous, den 24. September 1910. Königliches Landgericht 111 in Berlin.
[55656] Der zur Nechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgerichte mit dem Wohnsite in Chemniß zu- gelasjene bisherige Referendar Dr. Louis Edmund i ist heute in die Nechtsanwaltsliste eingetragen worden. Chemnitz, am 26. September 1910.
Königliches Landgericht.
[55657]
Der zur Nechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgerichte mit dem Wohnsitze in Chemnitz zu- gelassene bisherige Referendar Dr. Albin Emil Bauer is heute in die Nechtsanwaltsliste ein- getragen worden.
Chemuitz, am 26. September 1910.
Königliches Landgericht.
[55652] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Vaterrodt in Cöln, Gstelen- Daf 21, ist heute in die Liste der beim iesigen M gericht zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden. Cöln, den 27. September 1910. Königl. Amtsgericht.
[55661]
Der Rechtsanwalt Or. Yons Alfred Grün in Bteilen ist in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden.
Dresden, den 26. September 1910.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
[55663]
In die Liste der bei dem unterzeihneten Land- erihte zugelassenen Rechtsanwälte {ind die bis- 66k M afeventtaro Nichard Oskar Dietz und Horst A Julius Zabel, beide in Leipztg, eingetragen worden. ,
G. Seutter.
Leipzig, den 23. September 1910.
Bei der heute stattgefundenen notariellen Aus- losung unserer 4% Teilschuldverschreibuugen sind folgende zur Rückzahlung vom 31. Dezember
Lit. A à M 1000, — Nr. 18 63 88 93 95 99 111 126 129 196 225 228 231 950 305 315 348 387 405 417 460 478 577 578 589 991 598 599 647 666 755 770 776 781 786 794 795 797 799 813 816 819 856 871 911 929 932 939 944 978.
Lit. W à M 500,— Nr. 8 32 60 71 76 121 232 233 269 323 379 470 474 479 903 525 531 543 549 559 561 567 577 578 583 636 642 643 660 672 673 719 734 750 752 761 100 C2 74 778 779 828 833 859 869 933 951 954 981 992.
Die A dieser Schuldverschreibungen hört
ezember 1910 auf und die Kapital-
Nückgabe der betreffenden Schuldverschreibungen und der Knöscheinbogen mit ezember 1910
bon der Allgemeiuen Deutschen Credit-
Verlosungen gezogenen Teilshuldverschreibungen sind folgende noch nicht
Gera-Greizer Kammgarnspinnerei.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur diesjährigen Freitag, den 28. Oktober 1910, Nachmittags 6 Uhr, in den oberen Näumen des Städtischen Saalbaues in Essen-Nuhr stattfindenden ordentlicheu Generalversammlung ergebenst ein-
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz ewinn- und Verlustrechnung für das ab- eschlußfassung über die Erteilung der Ent-
ur Teilnahme an der Generalversammlung sind nah S 25 des Statuts nur diejenigen Aktionäre berehtigt, welche ihre Aktien, oder statt derselben von der Neichsbank oder einem deutshen Notar ausgestellten Depotschein spätcstens am 24. Ok- dem Essener Bankverein in Essen oder dessen der Essener Credit - Anstalt in Essen oder
dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in
E
ist am in die Liste der bei dem Amtsgericht Berlin-Mitte zugelassenen Nehtsanwälte
Der Rechtsanwalt Dr. Na Baerwald in Berlin,
[55662] | In die Liste der bei dem unterzeihneten Land- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind 1) der Gerichtsassessor Dr. - Arno Kurt Hans Leopold Röger und As bisherige Referendar Dr. Karl Wilhelm r n ,
eide in Leipzig, eingezragan worden. zum eipzig, den 24. September 1910. Königliches Landgericht.
[55655] Bekauntmachung. In unsere Nechtsanwaltsliste ist heute unter Nr. 7 der Rechtsanwalt Paul Corbus, wohnhaft zu
Seelow, eingetragen worden. Seelow, den 26. September 1910. Königliches Amtsgericht.
[55669] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Bank Le Frankfurt sowie der Direction der Discontogesellshaft, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ? nom. 6 8 000 000,— neue auf den In- haber lautende Aktien Nr. 21 001——29 000 der Bergmaun - Elektrizitäts - Werke, Aktien-
esellschaft zu Berlin
andel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. raukfurt a. M., den 27. September 1910.
Die Kommission für Zulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[55708] Deutsch - Chinesische Seiden - Industrie- Gesellschaft (Kolonial-Gesellschaft).
Auf Anordnung des Verwaltungsrats wird die achte ordentliche Hauptversammluug unserer Gesellshaft am Tage A den 20. Oktober, Vormittags UA Uhr, in Berlin, Hotel Kaiserhof, Saal C und D (Eingang vom Wilhelmsplaßtz) statt-
finden. Tagesorduung : 1) Berichterstattung über die Lage der Gesellschaft. 2) Vorlegung der Bilanz und des Berichts des Vorstands über die Geschäftszeit vom 1. Juli
[55658] Der Rechtsanwalt, Justizrat Eduard Priber in Frankenberg ist, da er am 22. dss. Mts. verstorben, in der Anwaltsliste gelö\{t worden. Chemnitz, am 26. September 1910. Königliches Landgericht.
[55664] Der Rechtsanwalt Dr. Bernhard Johannes Weigel in Leipzig hat seine Zulassung zur Nechts- anwa E bei dem Königlichen Landgerichte zu Leipzig aufgegeben und ist in der Anmalktsliste dieses 1909 bis zum 30. Juni 1910. Geri ts gelösht worden. 3) Antrag auf Genehmigung der Bilanz und Ent- Leipzig, den 26. September 1910. lastung von Verwaltungsrat und Vorstand. Königliches Landgericht. 4) Beschlußfassung über Bereitstelung weiterer S Mittel zur Erhaltung und Sicherung der An-
[55654] lagen in Tsangkou sowie über die He Coraung a
Nachdem der Rechtsanwalt Paul Corbus die Ja B Zulassung bei dem Königlichen Ämtsgerichte Werder e A utd a A E e L aufgegeben hat, ist dessen Eintragung in der Liste er ba O bt it E ui Al ae ti- der beim Königlichen Amtsgericht Werder zugelassenen Tis es Berwaltungsrats, die Anlagen in Rechtsanwälte gelös{cht worden. fangkou an „die Grundschuldgläubiger zwecks Werder, den 24. September 1910 Bg e Len zu übereignen. f T Ge erliu, den 29. September : Königliches Amtsgericht. Der Vorstand.
[55707] „Ceres“ agelversicherungsgesellschaft : auf Gegenseitigkeit in Berlin. 9) Bankaustveis + Gemäß § 25b der Versicherungsbedingungen wird [55672] Staud hiermit bekanntgegeben, daß der Verwaltungsrat in Den seiner heutigen, im .Geschäftslokal Berlin, Schiff-
.r bauerdamm 15 11, stattgefundenen Si ung bes{chlossen Württembergischen Notenbank hat, von den Mitgliedern des Jahres 1910 einen am 283. September 1910,
Nachshußs von T700% der Nettovorprämie ein-
zuziehen. Aktiva.
Berlin, pn 26, pl ember 1910. er Verwaltungsrat. Metallbestand... 6114319 557116 ¡3A : Neichskassenscheine . A 156 460|— D. Do e, Vorsi Vorsißender. Noten anderer Banken . „1:2 7094870|— Wechselbestand . » 119 339 321/94
Der Verwaltungsrat hat in der ordentlichen Sißzung am 27. September a. c. gemäß Artikel 9 der Satzung für das Geschäftsjahr 1910 die Ausschreibung eines Nachschusses von 350 0/6 der Vorprämie festgeseßt. Verliu, 29. September 1910.
Preußische agel-Versicherungs-Geselischaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.
Der Direktor : v. Uebel.
[55665] Bekanntmachung. Lombardforderungen . 11 576 139/42 Gean... Sonstige Aktiva
Pasfiva. utt c E
3 091 830/10 922 288/30
9 000 000|— 1470 500/58 23 778 900|— 13 448 690/68
Reservefonds a Umlaufende Noteu gans fällige Verbindlichkeiten . An ündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . Ï 27 390/22 Sonstige Passiva . « y [147498544 | (55299) / Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, | Unsere Gesellschaft ist aufgelöst, und ersuchen wir im Inlande zahlbaren Wechseln 46 908 613 49. unsere Gläubiger, sih zu melden. i Verliner Dauerwäsche - Industrie G. m. b. H. in Liqu. j = Neuffen, Württemberg, ist in Liquidation ge- 10) Verschiedene Bekannt treten und Schultheiß Feucht in Frickenhausen,
O.-A. Nürtingen, als Liquidator bestellt. Die Gläu- machungen. biger werden aufgefordert, ihre Ansprüche binnen [55670] Bekanutmachung.
eines Monats bei mir anzumelden.
Der s{chwedische Staatsangehörige , Buchbinder | Frickenhausen, 22. 9. 1910. Nils Kourad Helander, am 12. November 1878 Der Liquidator : in Lund, Schweden, geboren und zurzeit in Han- Schultheiß Feu cht. nover wohnhaft, beabsichtigt, mit der deut hen E E: Reichsangehörigen Wilhelmine Helene Dora Rosenbusch, am 8. August 1884 in Laatzen, Land- kreis Hannover, geboren und zurzeit în Hannover wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen.
Miche gegen diese Ehe sind spätestens am 1R, Oktober 1910 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben. Berlin, den 27. September 1910.
Königlich Schwedische Gesandtschaft. [55667]
9)
[55668] Bekanntmachung. Die Firma Verliner Druckerei und Verlags- Von der Deutschen Effekten- und Wechselbank, geferlsMaft mit beschräukter Haftung, Berlin C., hier, und der Filiale der Bank für Handel und In- | Vircksenstr. 41, ist durch Gesfellshafterbeschluß vom dustrie, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung 9. August 1910 in Liquidation getreten. Zum von nominell 4 5225 000,— Aktien der Liquidator wurde der Kaufmann Ma Schmidt, Terrain - Aktiengesellschaft Herzogpark | Friedenau, Cranahstr. 19, bestellt. , Gläubiger München, Gern in München werden aufgefordert, ihre Ansprüche beim Liquidator zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse | anzumelden.
eingereiht worden. 55666 ————— Att a. M. ben 97. September 1910, | beinben 16 A E. o as Die Kommission für PBulassung von Wert- | in: Dahlem b. Berlin, Werderstraße 20 I.
papieren an der Börse zu Frankfurt a. M. | Centralbank für Eisenbahnwerthe.
[54336] Bock u. Cie. G. m. b. H. Seifenfabrik in
[55671]
Die Firma Ad. Richard Schulze Sandstein- werke G. m. b. H. ift durch Beschluß der Gesell- schaftsversammlung vom 16. September 1910 auf- gelöst.
Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hier- mit aufgefordert, id bei der Gesellschaft zu melden. Dresdeu, Johannstädter Ufer 2, 26. Septbr. 1910.
Der Liquidator.
[53209] Abonnementseinladung
Anhaltischen Staats - Anzeiger.
44 Der „An altische Staats - Anzeiger“, das in Anhalt am weitesten verbreitete, täglih erscheinende Blatt, bringt in seinem ersten (amtlichen) Teil alle Anzeigen aus dem Gebiete der gesamten Herzoglichen of und Staatsverwaltung sowie alle Beförderungen, Ordens- und Litelverleihungen alle geritli en und anderen e erpahtungen und, was besonders für Gewerbetreibende wichtig, a e Submissionen, handelsrihter ichen und polizeilichen Bekanntmachungen sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen der of-, Staats- und Gemeindebehörden 2.; außer- dem erhalten die Abonnenten des „Staats-Anzeigers“ die Geseßzsammlung gratis als besondere Beilage.
: Der zweite (riytamtlithe ahlich gehaltenen Nachrichten fortge edeutung der politischen Ereignisse, Nachrichten aus allen des Blattes bilden.
nserate à Zeile 20 Pf. finden im „Anhaltischen Staats-Anzeiger“ die weiteste Verbreitung. bonuementspreis vierteljährlih 1 Mark 50 Ä Expedition des „Anhaltischen Staats - zeigers“ in Dessau.
Teil gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in eßt eine allgemeine Uebersiht über den Gang und die ( während tene Lokalartikel, nende Novellen und Gebieten des Lebens zur Unter altung und Belehrung den übrigen Teil
Königliches Landgericht.
Fünfte Beilage zum Deulschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger,
N 229, Berlin, Donnerstag, den 29. Septewber B90.
i , berrecht8eintragsrolle, über Warenzeichen, i tanntmahungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urhe Patente, Statute Mor Lok m Bie a Betten der Eisenbahnen enthalten sind, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zeutral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (. 2294)
l i Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. — Der _ Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für preis Tetrigt 1% 80 4 fir bas Viertetiake — (t rer Meger GaN@, E Eid B B s Ae A SIIS U E Preußilen | F. é Feet ais für den Naum einer 4 gespaltenen Petihzeile 30 S.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 229 4. und 229 ß. ausgegeben.
i i . | einem Paket übereinander geschihteter Einzelschalter. | 34l. E. 15 554, Vorrichtung zur getrennten E. Scheren e S E LACGER oen H e ane A G. m. b. S., Berlin. A Da ors R t Pee 2 ‘ } ellung von | 18. 11. 09. i ; Zus. z. Anm. E. i uen beri Ie 4 A N 21d. F. 29 201. Einrichtung zur Vermeidung | Walter Eichelkraut, Zehlendorf b. Berlin, Seehof- Actien - Gesellschaft für Anilin - Fabrikation, R Saa r es ans n Ta S: Sibererartias Mardiitud » b. Berlin. . 4. 08. maschinen ; U ì L s é a Irtg Ta 30/144. Grosnwasserramnrährentsfel Mea me T ahmegerwerke Akt.-Ges., Frank- Aas Vas Se Pre N (cet è id d, | TUTL a: M. L710; j - ,_G 11. 21. 3. 10. gu j C Franz Lukas, Delbrü b 21d. H, 48 660. Sthaltungsweise für den ge- 37a. Sch, 30 821. Pu e gus e 13a. Sch. 35 308. Stehender Dampfkessel | meinsamen Betrieb von Glühlampen und Bogen- | Mörtel mit eingelegter e icht. hristian ; [ lampen in Wechselstromanlagen unter Verwendung 0 eines Spartransformators; Zus. z. Pat. 221 343. Arthur Heimaun, Ansbacherstr. 55, u. Walter Schäffer, Geisbergstr. 29, Berlin. 10. 11. 09. 21d. H, 49251. Verfahren zum Inbetrieb- seßen von elektrischen Anlagen, bei denen Bogen- lampen und Glühlampen hintereinandergeschaltet werden; Zus. z. Pat. 221 343. Arthur Heimann, Ansbacherstr. 55, u. Walter Schäffer, Geisberg- straße 29, Berlin. 10. 1. 10.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacþ- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschügtt. R j 3a. L 29 843. Scußborte für die Knopfloch- ränder von Manschetten. Emil Liskow, Soldin. 41/8, 10, | 4a. E. 14499. Invertlampe mit geschlossener, den Innenzylinder tragender Glocke. ally Eyeck, Schöneberg b. Berlin, M 11 E ¿ 4a. G. 30252. Grubenlampe mi agnet- C : j vershluß, bei welcher das Innere des Riegelgehäuses 15e. A. 16 073. Bogenzuführungsvorrihtung nah Oeffnen der Lampe zugänglih wird. Grümer | mit in einem hin- und herbewegbaren Rahmen an- «& Grimberg G. m. b. H., Bochum. 26. 10. 09. geordneten Vorschubmitteln. Autopreß Goa Bao 4d. S. 30 188. Gasanzünder für Kochherde, O O Haul Müller, Pat.-Anw. Berlin bei dem ein Anreißkörper über eine federnd ange- | SW. 61. M E preßte pyrophore Metalllegierung hinweggeführt wird. | L5e. S. 47 200. Vorrichtung „zum Entfernen Safety Gas Lighter Co., Haverbill, Mafs., | etwa zu viel angesaugter Bogen für pneumatis e V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin | Bogenanleger. Harry Hollings, Midlothian, Schott D SW. 48. 15, 11, 09. Vertr. : E. W. Pee t K. Osius, Pat.-Anwälte, 5a. D. 22695. Tiefbohreinrihtung mit cinem | Berlin SW. 11. 9. 6. 09. i 2 utt dem Bohrer nachsenkbaren Motor. Dr. Stanislaw | 15g. B. 55 478. Schreibmaschine für Noten Habdank Dunikotwski, Lemberg (Oesterr.); Vertr. : | und andere Schrift mit einer besonderen, die Ein- [. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, | stellung der Papierwalze in der Höhenrichtung, dem Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 68. 31. 12. 09. jeweiligen Notenwert entsprechend, herbeiführenden 5b. A. 18 335. Vorschubvorrichtung für Stoß- | Tastatur. Joseph Bonard dit Secundo GoEE bohrmaschinen. Armaturen-und Maschinenfabrik | u. Charles Nörther, Lausanne, Schweiz; Ï ertr. :
Westfalia“ A.-G., Gelsenkirchen. 7. 2. 10. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner 5b. K. 40 235. Ventillose, beim Kolbenrü E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. 5b, K.40235. Ventillose, beim er u P 2A eißner, Pat.-2 ;
it Erpansio eitende Gesteinbohrmaschine. | 30. 8. 09. U i M Roos RUR Drit S aivican Limited, Io- | 15g. C. 17 993, Zeilenschaltvorrichtung für hannesburg, Transvaal; Vertr. : Paul Müller, Pat.- Schreibmaschinen, bei welchen die Papierwalze zwecks Anw., Berlin SW. 61. 20. 2. 09. Bilduñg einer Zeile bei jedem Tastenanshlag schritt- 5d. 'K. 41 601. Selbsttätige Entgleisungsvor- weise gedreht und am Ende jeder Zeile um einen rihtung für das Vollgleis bei automotorishen Brems- Zeilenabstand selbsttätig in ihrer Achsenrihtung v bergen._ Bruno Kiese u. Nobert Prczolka, Friedens- schoben wird. Paul de Carfalade du Pout; hitte O-S. 17. 5. 10. Irelles-Brurelles, u. Gabriel Escarras, Paris; 5b. M. 38323. Sicherheitsvorrihtung zur Be- Seh eg B E O NEIOS, Pat.-Anwälte,
renzung des achsialen Spindelweges bei Gesteinbohr- Berlin SW. 31. 1. 6.09.
MiaiGtnen mit vi Spindel beschleunigendem, selbst- | 15g. D. 22 447. Vorrichtung zum ges tätigem Differentialvorshubgetriebe. Maschinen- | des Farbbandführers für Schreibmaschinen mit zwei- fabrik Montania Akt.-Ges. vorm. Gerlach @ | farbigem Farbband und doppelter Umschaltung „der Koeuig, Nordhausen. 22. 6. 09. Eee s S Frankfurt a. M., 5b. N. 29 112, Verschluß zur Abdihtung von | Epp einerstr. 7. 12. 11. 09. i L Ebene, in die Druckwasser zur Gewinnung der 15g. H. 48 330. Vorrichtung gt E Kohle und zur Verhütung von Kohlenstaubbildung maschinen zur Sicherung der unteren Nandbreite des geleitet wird. Hermann Rudolph, Brael b. Dort- Men, Is D E E mund. 20. 8. 09. e aren Ans Ee S Pat.-Anw., Breslau. Th. Sh. Blair jun., Elmhurst, V. St. A. ; Vertr. : 4 R Z == V L rtetTi O Verte Or S .-Anw., Breslau. . Sh. j 1, V ichtung. Franz“ Gört, Hoven b. Schwanenberg, Senft un “Rie ‘diger Soblbldte dre Eintccibe 816 «000 R Ee : §. Licht u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. E N 10. ß, D E S Me " _e. X UnA Schrei ine, bei der das | 21. 9. 07. 5b. L Nuf of ordnet 0 Nollblöcke od andl von | 15g. J. 11 349. Schreibmaschine, bei d ‘ M j i 15b. L. 30 059. Auf einem Pflug angeordnete O in row A. Ae en Men un apier Auf einem von dem Widerlager für den | 24f. H. 47 917. Treppenrost mit H on Kartoffellegvorrichtung. Toussaint Lecelliee. Aigns, E "Louis Gitinalbte Edmond Bégot, Kremlin- T E. A eLOE L n e Hls E D pn g A ga Stanke: Vote lin, Pat-Anw. Berlin Bicetre ; Vertr. : L. Glase . Heri . E. Peitz, | Herstellung des Buchstabenabstandes _um eine senk- | Heinri i A ( i 18763, 10 € 108 j | Dat de lte, B M A Ä Do. S n i rechte Achse gedreht und zwecks Herstellung des | Westf. 24. 8. 09. A BARis 45b. P. 24 930. Sävorrichtung mit geriefelten Pat.-Anwälte, S N Thun in Frankreich vom | Zeilenabstandes in der Senkrehten bewegt wird. | 24h. L. 29 981. Vorrichtung zur Beschickung Särädern für Ober! ukb Unterfunt, Aen MeCE a N, a der Anmeldung in Frar International Typetoriter Company, Chicago; | von Feuerungen ; ZUs. ¿- Pat. 224 117. Ottilie Raudnig a. E., Böhmen; Vertr.: P_Rükert Pat - Se. F 25 934. Vorrichtung zum Aufschneiden Vertr. : Fr. Reinhold, Pat.-Anw., Berlin §8. d3. | verw. Lange, geb. Korth, Stendal. 6. 4. 10. 4] An, Gera, Rei S 10 I, F- “Fade E : Stidereion mit wenigstens einer 2. 200. 25b. T. 13 713. ane nit zwei Priorität aus der. Anmeldung in. Ocsterceicó bus ibe ae Se L Alafidèr Beictaina 15i. A. 18 483. Vorrichtung zum Einführen der B P uebegelegter N ea Spatenreigen- 197708 cuetarat JLCIDe o ZE / ) d) l T. „. E E 4 s c N! 5 » s er onewetd g e Ñ L í : . S 0 . L i U E t A R I N j : in Kopiermaschinen. Alexander- | Carl Tober, l id l 45b, St, 14 837. Düngerzerreibmasine mit von Stoffbahn und Messerreihe die dur Breit Driginalschriftstücke in l E 2 N. 10883 Tascbé - Acetvlenlampe. | 4 48 : : s Stosses ‘\ nf ; ; Uo M, Ges., Ziusige (/VUD, G *Toin tair Mz E ECSUESES ff: Kurbelgetriebe hin und her bewegten E Fäden “ufi E in Be O N erla Brrlin, Berlin, 9. 210. Johann Dostal, Köllein b. Littau, Mähren ; Vertr. : Merten Michael Stau = S abm 2 Ä rc Rb Si Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 8. 8 U 2 Sb. M. 38 400, Diagonalbürstmaschine. Fa. Franz Müller, M.-Gladbach. 1. 7. 09. , Se. E. 15236. Staubabsaugevorrihtung mit einem ein Gebläse antreibenden Motor, insbesondere Elektromotor. Electric Nus S facturing Compauy, Pittsburg, V. St. A.; i I ME! h m fel l eln V Me Go -s W ne C zen von Eisenbahnschranken. Franz 49 | M8279 Vertr. : ; A. Elliot, U M Berlin SW. 48. “Ua Le Sort bia t Bent Westf. 120 34 10: der Spucknäpfe und des Sputums. SOERIE 2a e Ss ch, 35 085. Unmsteuerung für Ex- L N D 137, Aufwikelvorrihtung für Spißen, | 20i. F. 26 535. Elecktrisch selbsttätig gesteuerte | A. - G. Schweiz. S e E plosionskraftmaschinen. Max Schmidt , Riga, Webwaren, Bänder u. dgl., mit der je nah Bedarf Schranke. Dr. Max Frauz, Konstadt, O.-S. E R RLAS G at Ar Ge Rußl.; Vertr.: C G. Gfell, Pat.-Anw., Berlin
E O . dgl. E U 4e i: A n, 4 E S auf ein Bretten aufgewickelt oder ausgespult wird. 21. 11. 08. y / Lr, Mühen, ‘4, 3. 10. K SW L | Matthäus Juritsch, Klagenfurt; Vertr.: F. A. | 20i. R. 30 297. Sicherung der Weichen von | München Shhälmascbine für Kartoffeln, für Metall
47f. M. 39 189. Endverbindun j s 3 in SW. 6 ife fabrítraß e óffer; . 3. | 34b, H, 48 832, j 1 e E G. S E Dat Saa Ba eid Se G Berl Aepfel u. dgl., bet der das unter Federwirkung stehende | s{läuhe, inbesondere geshweißte Metallshläuche Vi V D +pal. 049 + . + ‘p
7 ; ; ; rik Pforzheim, vorm. Hch.
: i tes d Druckvorrichtung | 26. 2. 10 Schälmesser mittels einer Schraubspindel an der auf Taiae eo U a M O in 2. 10: 09.
M E O u trisc U Sd Bde 201. S. 30 650. Verfahren, mehrere Apparate | einen Dorn gespiteßten Frucht entlang geführt E E U. 8947. Walzenfräser mit éingesehten
e e eibe Au z Pal 293 640. synchron dur je einen Steuermotor anzutreiben, Ewald Happe u. August Happe, Nieder-Vahlefeld Messern ‘die abwechselnd nah rechts- und links-
Hans Willy Meétler, Zürich; Vertr.: C. Kleyer, und Einrichtung zur Ausübung dieses N: R 4% i Bettsofa mit zwei über- | steigenden Schraubenlinien angeordnet find. Otto
Pat-Anw, Ee ee I inzi Ér hutitide Ga 282 1e vA ld einne ciienbe angebraten, bei der Verwandlung des | Unterloff, Obershöneweide b. Berlin, Nathausstr. 7. 9. K. 43013. Maschine zum Einziehen von | 15. 1. 10. 1A 10
ale ù en FOYREE. tr ois in dî iche Höhe zu bringenden | 1. 3. 10. ; V Ds
V R R f thn Bil ölzer u. dgl., | 21a. A. 18 087. Shaltungsanordnung für selbst- | Sofas in ein Bett in die gleiche Doe Sch. 30 946. Maschine zum gleiczeitigen So D Bind Pur d ea Pewen er S aisccangan tätige Fernsprehumschalter mit Gruppen- und | Lagerhälften. Johan Oscar p B ei béiberseitièen Ausklinken von L und Io LAGLA mit wobei die E LO fr cht w d Georg Klee- | Leitungswählern im Amte. Automatic Electric Wilhelm Nyström, Köping, Schwe en; _ R Lelebes Ünteagesfaen deren Antrich dur Sat dem L See Ma E 9. 19. 09. | Company, Chicago; Vertr.: Dr. Ludwig Fischer, Licht u. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. pen Taceateaiiae Veceakauda niedexbewegb@tEK Io è 24849. Verfahren zur Füllung von | Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 10. 12. 09. 18. 2. 10. it mehrfach ab Antriebshebel erfolgt. Bruno Schwahr, Leipzig- Rotten : Heinrich Slindies, St. Aba ¿Saáts 21a. B. 52 A tige Mena für Ren Feveter Nele MiSe Sts an A gz "4 Siubenau, Merieburceelis, 68 1L D, 08. A G N A1 9, 07. täti der halbselbsttätige #Fernsprehanlagen m ) . Ns S Fir Qr fett. í Ö S. MWalzenstuhl mit nachstell- Met, T AC U VoreiStung, un Homogeni- Bobbeltéitnng, Gotthilf Ansgarius Betulander, | 34k. F. 29 065. Su pborrictung fog L Fre, aid Aualisein berei Géerctias Gustav ieren von li feiten oder flüssig gemadten Stoffen. | Saltsiò. Naa, E R Vie 1 Pat.-Ane Berlin M 16. 6 1.10 Lange, Langenhagen b. Hannover. 30. 10. 09. B pon Sins Alto Á Ste: fé - L 12, 09 “| Anw., Berlin 8W. 61. 24. 12. 08. tiessen, Pat.-Anw., Berlin W. 15. 95. L i "M. 40551. Sicbmaschine, bei der das Ta h S EST Bocibtea zum Abscheiden 21a. D, 21059. Schaltung für Fernspreh- | 341. B. 54 717. Eee a rase, S flebendé Gut dur ein rotierendes Flügülidert Dou Merino aus Gasen. Carl Heine, | ämter e E E Ee Sn F Ui Borlin Gie -aalvennten | und cobiale T Tin innen gegen einen x i c f i in von . E. K ¿L e y tofanTt j ird. s fg Sora Verfahren zur Darstellung absdhaltbares Nelaisfostem. Deutsche elephon- Sei von ordin: zu E Sach Ztg P enves O A tabeiE Lieu L
0. : e i i i ahme. s , + 2
; j + M. b. D., Berlin, 16.1: 09. ,_|widerrechtlihe Entnahn s ] * i den. 26. 2. 10.
e a Posa Badische | S1. B, Bg &09” (Platte, bi mache die | Peer L Berin, Secbesse, 88. 2401,10. | brüder Ses % Grors Pillet, Drten 26, 2.18 at : : iat ise sämtli Sinrihtungen dur ein ge- | 341. E. 15 472, 1 die Staubluft behufs Ablagerung zum gcutilin- S Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh, ¡evi nals 4 A üb t werden; Zus. z. | von verschiedenartigen- Wären mit mehreren na Sei, 4 i i a R A Det 206 108 Ruf Wubiee Su art, Birsch- | einander von außen zugänglihen und nah der Ab- | Kreisen gebracht wird. Maschinenfabrik und O6 Dialkolbarbitursüuree dus p V fe 39 ih: E N S A lieferung zu verdeckenden Fähern. Walter Eichel- | Mühleubauaustalt G. Luther, kt. Ges, \DOI UEE i y
i 710 41 VO sprechenden Dialkylmalonylguanidinen; Zus. z. Pat. | 21c. S, 30 208. Drehschalter, bestehend aus | kraut, Zehlendorf b. Berlin. 24. 1. 10, Braunschweig. 18. 1
Schwalb, Godesberg. 21. 1. 08. 37b. G. 29579. Zerlegbarer Mast. Gesell- schaft für drahtlose Telegraphie und Tele- phonie System S. Eisenstein, St. Petersburg; Vertr.: C. v. Ofsowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 14. 7. 09. 3S8c. D. 22 342. Verfahren zum Ziehen von Nohren aus gewickeltem und verleimtem Holzfournier. D. W. Dönneweg, Altena i. W., u. Paul Förster, l: ,__| Mühlenrahmede i. W. 28. 10. 09. i 21d. S. 30 383. Mehrphasen-Kollektormaschine | 38e. B. 56 212. Winkelbohrmaschine zum mit mehreren Bürstensäßen für jedes Polpaar. Herstellen der Nuten für die Beschlöge von Fenstern, Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. | Türen und Rahmen verschiedener Größe. Conrad 9/12. 09; ‘8 Mr Bomheuer, Uerdingen a. Nh. 30. 10. 09. 21e. J. 12 538. Zählwerk für elektrishe Meß- | 38e. P. 23 857. Bohrer zur Herstellung von, instrumente. Jsaria - Zählerwerke Akt. - Ges, nah innen zu sich erweiternden, Löchern. Lourey- ünchen. 28. 4. 10. Pope Manusacturing Company, San Francisco, 21f. G. 31 972. Kontaktklemme zum Halten | B. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.-Anw., von Glühfädeg. Wilhelm Gladig, Berlin, Frank- furter Allée 117. 24. 6. 10. E 21f. H, 47 721. Schaltungsweise für den Be- trieb von Bogenlampen und Glühlampen in Hinter- einanderschaltung; Zus. z. Pat. 221 940. [rthur Seimaun, Ansbacher|tr. 55, u. Walter Schäffer, Geisbergstr. 29, Berlin. 2. 8. 09. G j 21Uf. L. 24 900. Anlaßvorrichtung für elektrische OQuessilberdampfapparate. Carl Alfred Lohr, Chicago; Vertr.: Dr. H. Lohr, St. Avold, Lothr. 14. 4. 09. i 21f. S. 30725, Sheinwerfer für Bogen- lampen mit tropfenbildender Kathode und einer die Kathode von unten umgreifenden Schutßzhülle; Zus. ¿. Pat. 217 393. Siemens-Schuckert-Werke G. m. b. §., Berlin. 26. 1. 10. / 22e. F. 28 669, Verfahren zur Darstellung indigoider Farbstoffe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 28. 10. 09. messers auf elektrischem Wege dur Kontakts{luß 22i. B. 58 268. Verfahren zur Herstellung bestimmt wird. Oswald Paul, Kiel, Blücherstr. 9. yon”in Wasser, Säuren, Alkalien und den meisten 6.5, 40, Lösungsmitteln unlöslichen, s{chmiegsamen Verbin- 42g. U. 4017. Verfahren zur Herstellung von dungen zwischen gleichartigen oder Ie Martigen endlosen Phonogrammträgern aus Zelluloid. The Stoffen, wie Leder, Kork, Textilstoffen usw. United States Phonograph Company, Cleve- Dr. Eduard R. Vesemfelder, Charlottenburg, land, V. St. A.; Vertr.: Lamberts, Zeisig, Dr. Kantstr. 70. 14. 4. 10. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 4. 10. 2c. B. 47721. 45b. G. 31 324. Drillmaschine mit Hackvor-
mit Feuerbüchse und sie durchquerenden Wasserröhren. A Schmidt, geb. Albühr, Tegel. 4. 4. 10. 13b. N. 11 152, Selbsttätige orrihtung zur Reinigung von Kesselspeisewasser mittels Chemikalien. Nooitgedagt «& Zonen, Ijlst, Niederl. ; Vertr. : N. Deißler, Dr. Georg Dóöllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW O 16: 12,09:
Derlin Wi 9) 13. 10509
38e. W. 34 264. Walzenförmiger Messerkopf zur Bearbeitung von Holz und anderen Materialien, bei welhem die Messer durch radial nah außen ver- schiebbare Klemmkeile in Nuten festgekllemmt werden. Heinrih Wagener, Wetter - Nuhr, Freiheit 23. 20: 2. 10;
39b. B. 51 705. Verfahren zur Herstellung von Kondensationsprodukten aus Phenolen und Formaldehyd in Gegenwart einer als Kondensations- mittel wirkenden Base. Dr. Leo H. BVaekeland, Yonkers, Staat New York, V. Skt. A.; Vertr. : Meffert u. Dr. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 10. 08.
Priorität aus der Anmeldung in Amerika vom 15. 10. 07 anerkannt. i : 42c. P. 24952. Höhenwinkelinstrument, bei dem die Horizontallage mit Hilfe eines Winkel-
Negenerativ - Flammofen.
15i, A. 18 563, Vorrichtung zum Einführen der Originalschriftstücke in Kopiermaschinen. Alexaunder- werk A. von der Nahmer _Afkt.-Ges., Zweig- niederlassung Berlin, Berlin. 24. 3. 10. A
17a. S. 50582. RKälteerzeugungsmaschine. Waldemar Hefßling, London; Vertr. : F. A. Hoppen u. N. Fischer, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 1 1.1. 08. 20i. B. 57 838. Vorrichtung zum selbsttätigen
20) 1: T0: t E 45b. W. 33 560. Kartoffellegmaschine. Friß Wieghard u. Heinrih Göbel jr., Heimburg.
C: Lee: O0 Strohelevator.
Willy Engel, Gelsenkirchen, Bahnhofstr. 85 a. 19.8. 09. 27e. Wi. 34 723. Anordnung zum Antrieb von rotierenden Verdichtern. Chr. Weuste & Overbeck G. m. b. H., Duisburg. Ai 4. A t ur D 30a. W. 35 122. Interferenzap arat zur Prü- |- 5 S. 50 522. fung der Hörschärfe; Zus. z. Pat. 224030. Or. | 45e. H. 5
: : af . | Reßler, Danzig. 30. 4. 10. fra Raus, s 3. Charlottenburg, Knesebeck- AEA M. 38 530. Trommel mit radialen raße 3. 16. 6. 10.
; A f ir Mil} ern. Carl Miele, Güters- 30i. H. 49 872. Vorrichtung zum Desinfizieren | Flügeln A Es Carl Miele, Gi
Hodam «&