1871 / 10 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

134

Bourogne, 8. Januar. Die Festungs-Compagnie Weiß befindet sich fit heute Morgen im Feuer gegen Fort Perche. von Treskow.

Granzösischerseits sind vom Kriegsschauplaß folgende Nachrichten eingegangen:

Häâvre, 9. Januar. (W. T. B.)

Gestern rücten preußische Truppen in der Stärke von 600 Mann mit Geshügen in Fécamp ein und zogen wieder ab, nachdem sie Requisitionen erhoben und die Telegraphen- drähte abgeschnitten hatten.

Bordeaux, 9. Januar. (W. T. B)

Ein Dekret der Regierung vom 5, Januar ordnet die so- fortige Aushebung des Kontingents von 1871 an. Dieselbe wird alle dienfitauglichen jungen Männer umfassen, und es wird keine Loosziehung stattfinden. ;

Straßburg, 7. Januar. Zur Linderung des Nothstandes in Straßburg waren bis zum 7. Januar eingegangen : 12,960 Thlr. 9 Sgr., zur Linderung des Nothstandes in M et und Umgegend 14,017 Thlr..

Hannover, 9, Januar. Jn Bezug auf die in neuerer Zeit vorgekommenen Fluchtversuche französischer kriegs- gefangener Offiziere ist hier der folgende Befehl ec- lassen worden:

»Die kriegögefangenen französischen Offiziere haben si{ch unserer- seits einer so shonenden Behandlung zu erfreuen, wie man fie pflicht-

\huldig und gern jedem vom Unglück betroffenen Ehrenmanne ange-

deihen láßt. Ausgeschlossen hiervon müssen aber Diejenigen werden, welche dur ihre Handlungen auf das Prädikat eines Ehrenmannes Verzicht leisten. Demnach wird der in Hamburg internirte franzdô- sische Lieutenant Marchesan des 91. Linien-Jnfanterie-Regiments, der unter Bruch seines Ehrenworts, eingesiändlih auf der Flucht nach Marfeille in Damenlleidern ergriffen worden, na der Feste Boyen abgeführt, um fortan dort wie cin Sträfling behandelt zu werden. In gleicher Weise werden dorthin abgeführt die zur Zeit in Braunschweig auf Ehrenwort internirten französischen Offiziere Major Prinz Bonaparte und Kapitän de Mondion, Diese haben schriftlich ihr gegebenes Ehrenwort zurückgezogen und damit ausgesprochen, daß sie ihrerseits sich nicht mehr an dasselbe binden. Hierdurch haben sie aber auch genugsam dargethan , daß unser bisheriges Vertrauen zu

threm Ehrenwort ein unberechtigtes war. - Allen fkriegsgefangenen französishen Offizieren is von diesem

Befebl Kenntniß zu geben. : von Falken stein. «

Sachsen. Weimar, 9. Januar. (Weim. Ztg.) Der Großherzog hat dem Landtagsvorstand auf die von demsclben dargebrachten Glückwünsche zum Jahreswecsel fol- gendes Schreiben zugehen lassen:

»Die Wünsche, welche der Vorstand des getreuen Landtages im Namen meines Landes am Schlusse des Jahres mir dargebracht, sind hier, wo ich sie fern von der Heimath ivmiiten des Kriegögetümmels angen, meinem landesväterlichen Herzen nur um so wohlthuent er gewesen.

Auf das vergangene Jahr zurückblickend, gedenke auch ich in tiefer Bewegung der shweren Prüfungen, die der furchtbare Krieg dem ge- sammten Vaterlande auferlegt, in welchen auch die Bevölkerung meines Landes mit opferfreudigem Muthe ausharrt. Mit aufrichtigem Schmerze gedenke ih vor Allem der Opfer, die der Kricg in den Reihen der tapferen Söhne meines Landes fordert, welche in treuer Pflichterfül- lung mit den Besten unter den deutschen Kriegern wetteifern.

Aber zuglei erkenne ih mit dem tiefsten Oanke, wie gnädig uns der allinächtige Gott in der Gefahr behütet, wie Er die unmittelbaren Leiden des Krieges vom vaterländischen Boden secn gehalten; wie Er die deutschen Heere von Erfolg zu Erfolge bis "in das Herz des feind- lichen Landes geführt, und wie Er den Sinn der deutschen Fürsten und Völker gelenkt hat, um in der gemeinsamen Erhebung der Waffen die Anregung zu finden zum ‘innigen Zusammenschluß in dem wieder- erstehenden Deutschen Reiche!

Möge der Segen des Allmächtigen auch in diesem Jahre auf dem deutschen Vaterlande untd insbesondere auf meinem theuern Landè * ruhen! Möge uns bald der ersehnte Frieden geschenkt werden, bei

dessen Herannahen auch ich-in die Heimath zurücßzukehren hoffen darf! _ Judem ich diesen Wünschen Ausdruock gebe, erneuere ih dem Vor- ftand des getreuen Landtages die Versicherung meiner Landedfürstlichen

Huld und Gnade. -

Im Hauptquartiere zu Versailles, den 1. Januar 1871.

: h Carl Alexander.

+ Vaden,. Karlsruhe, 7. Januar. Die Wunde, die Prinz Wilhelm von Baden am 1s. Dezember in der Schlacht von Nuits erhielt, ist, wie der »Köln. Zeitung« mitgetheilt wird, nicht so leicht, als es Anfangs schien. Die Kugel ift etwa

‘einen Zoll unter dem linken Auge ein- und zwei Joll binter dem linken Ohr am Halse wieder herausgegangen und hätte leiht tödtlih werden können. Sie drang in die Ohrenhöhle, ohne jedoch das Trommelfell zu verleven, hat aber viele kleine

ren zerrissen, die dem Verwundeten zu Zeiten große Schmerzen ereiten.

ZBürttemberg, Stuttgart, 5. Januar. Die Kam- mer der Standesherren gab heute gleichfalls dem Geseß- entwurfe, betreffend die außerordentlichen Militärbedürfnisse, und zwar einstimmig ihre Zustimmung, ebenso trat fie dem weiteren Antrage ihrer Kommisfion, aus diesem Anlasse der Tapferkeit, Ausdauer und Hingebung der tapfern Truppen dankbar zu gedenken, sowie dem Antrag des Staats-Ministers v. Linden, dem Vorgange des jenseitigen Hauses entsprecend, von diesem Beschlusse der Armee Kenntniß zu geben, gleichfalls mit Einstimmigkeit bei. Sodann wurden die Geseßentwürfe Über die Forterhebung der Steuern bis zum 30. Juni d. I., Über die Einlösung der Ablösungs-Obligationen fünfter Serie und über die Beschaffung neuer Geldmittel zum Bau der Eisenbahnen gleichfalls einstimmig angenommen.

In der beutigen Sigßung der Abgeordnetenkammer begründete der Abg. Elben (deutsche Partei) seinen Antrag, die Wahlkreise zu den ReichstagEwahlen fo abzugrenzen, daß Unter räumlichen Zusammenhang der Kreise die einzelnen Obêráämterx nicht zerrissen werden und die Wahlkreise nicht über 12,000 Einwohner auf oder ab im Durchschnitt zählen; das württem- bergische Geseg vom 8. Februar 1868 beziehe sich nur auf die Zollparlaments - Wahlen und nehme auch nur die künftige lande8geseßliche Regelung der Wahlkreise in Aussicht, während das Neich8wahlgeseß vom 31. Mai 1869 ein Reich8geseß dazu in Aussicht stelle. Schließlih wurde der Antrag mit 44 gegen 39 Stimmen genehmigt.

Vayern. München, 7. Januar. Die Kammer der

| Reichsräthe nahm heute den Geseyentwurf wegen des außéer-

ordentlichen Militärkredits ohne Debatte an.

Desterreich-Ungaru. Pesth, 8, Januar. Der Nach- trag zum Roth buche gelangt morgen zur Vertheilung. Derselbe enthält dreizehn Aktenstücke, darunter zwei Depeschen des Grafen Beust in der deutschen Frage.

Prag, 8. Januar. (N. Fr. Pr.) Dec Landes-Aus- \chuß bes{loß cin Gesuch an den Kaiser, bezüglich eines Vor- schusses von 300,000 Gulden aus der Staatskasse für die Be- zirk8schulen. Der Ministerrath berieth Über dieses Gesu, über- mittelte dasselbe nicht dem Kaiser und lehnte es ab, da der Finanz-Minister Holzgethan sich weigerte , Vorshüsse ohne ver- fassungsmäßige Bewilligung zu machen. Der Landes-Auss{huß beschloß deShalb ein neues Gesuch mit Betonung des Charak- ters desselben als Majestätsgesuchs.

Agram, 8. Januar. Der croatishe Landtag wurde heute durch den Banus als Königlichen Kommissar feierlich aufgelöst. Das Königliche Reskript behält sich die baldige Ein- berufung eines neuen Landtages vor. Für seine Thätigkeit wird dem Landtage das Wohlgefallen und die Anerkennuñg des Königs ausgesprochen: Hervorgehoben wird der Ausgleich zwischen Ungarn und Croatien. Das Reskript \{ließt, indem es den Segen des Himmels anruft für den vollzogenen Aus- gleih und die vom Landtage beschlossenen Gesetze.

Großbritannien und Jcland. London, 9. Januar. (W. T. B.) Wie in unterrichteten Kreisen verlautet, hat Graf Bißmarck an den Grafen Bern ¿orff aus Versailles vom 8. d. eia Telegramm gerichtet bezüglich der bei Duclair versenkten englischen Schiffe. Graf Bismarck, heißt es in dem Tele- gramm, habe zwar den Bericht des deutschen Kommandanten Über diese Angelegenheit noch nicht erhalten , die hauptsäch- lichsten Thatsachen seien indeß schon bekannt. Graf Bis- marck bedauere aufrichtig, daß die deutschen Truppen, um die drohende Gefahr abzuwenden, genöthigt waren, englische Schiffe mit Beschlag zu belegen ; er lasse die Neklamation auf Schaden- ersaß zu und die Regierung werde den Werth der versenkten Schiffe bezahlen,

Franufkreich. Paris, 3. Januar. Die gestern erwähnte Proklamation Trohu’s vom 30. Dezember lautet:

»Es werden große Anfirengungen gemacht, um die Einigkeit und das geg-:nseitige Zutrauen zu brechen, welchem wir es verdanken, daß wir Paris nach einer Belagerung von 100 Tagen aufrecht und iwider- standdfähig schen. : :

Der verzweifelte Feind hat den Deutschen Paris nicht zu Weih- naten liefern können, wie er es versprochen hatte. Er fügt das Bombardement zu den verschiedenen Einshüchterungsversuchen hinzu, durch welche er gesucht hat, die Vertheidigung zu entkräftigen. Man breitet vor der öffentlihen Meinung die Beshwerden des außerordent- lichen Winters aus , und s{ließlich sagt man, die Regierung sei in

sich getheilt.

Die Axmee hat in der That große Verluste erlitten. Sie bedarf

O welche der Feind ihr dur das heftige Bombardement nicht zuläßt.

Aber. die Armee bereitet sich mit Beihülfe der Nationalgarde zur Aktion vor. Wir alle werden unsere Pflicht thun. Jch erkläre, es besteht keine Meinungsverschiedenheit in der Regierung, welche eng verbunden ist in der Hoffnung auf Befkriung.«

Aus. dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Brüssel, Dienstag, 10. Januar. Das »Journal de Bruxelle8« erfährt aus Bordeaux vom 4. d., daß der fällige Coupon der französischen Rente bei der General-Rezeptur da- selbst eingelöst wird. Wie es heißt, wird si Trochu nicht nach dem Mont Valérien zurückziehen, sondern beabsichtigt, sich schlimmsten Falls durchzushlagen. Das »Echo du parlement« meldet, daß drei Jahresflassen der belgischen Miliz behufs

Scbuy der West«- und Südgrenze neu einberufen sind.

Brüssel, Dienstag, 10. Januar. Eingetroffenen Nach- richten zufolge sollen die Preußen beabsichtigen , Givet zu be- lagern. Preußische Plänkler haben sih bereits in Vireux ge- zeigt. Wie von Longwy gemeldet wird, ijt bereits preußische Belagerungs-Artillerie vor dem Plate eingetroffen.

London, Dienstag, 10. Januar. Dem auswärtigen Amte ist bezüglih der Duclair - Angelegenheit noch die Mittheilung zugegangen , daß ¿die offizielle Antwort auf die Depesche des Lord Loftus nach Eintreffen des offiziellen militärischen Berich- tes abgehen werde.

Laudtags - Augelegenhbeiten.

Berlin, 10. Januar. Ja derx gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten antwortete der Handels- Minister Graf von JLenplig auf eine Anfrage des Abge- ordneten Dieyel Über die Bebrä-Hanauer Bahn:

Jch kann dem geehrten Redner nur bestätigen, daß ich die Babn von Bebra nach Arenshausen zu denen rehne, die ebenso wie die Tilsit-Memeler Bahn, sobald es überhaupt möglich ist, in erster Linie drankommen. Jin Allgemeinen kann ich aber doch eine Bemerkung nit unterdrücken , die mir sckon vorhin auf der Zunge \{webte. Meine Herren , Friedrich der Große hat zur Melioration seines Landes gcwiß so viel geihan wie irgend möglih; aber daß er es gethan hätte während der Dauer des zweiten und driiten {{lesi- shea Krieges, davon isi mir noch nie eiwas befannt geworden! Wir sind zwar jeßt niht nah dem zweiten und in dem dritten \{le- sischen Kriegc, wohl aber nach dem zweiten und im dritten deutschen Kriege. Also scheint mir, die Zeit muß doch ers wiederkommen, wo der Friede im Lande is. : O

-— Bei der Dis8ussion über den Etat des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten, Titel 96, Seminar in Osna- brü, entgegnete der Minister Dr. v. Mühler dem Abgeord- neten Krüger: Ai :

Ich ergreife das Wort, um anzuerkennen, daf dasjenige, was über das S-minarbedürfaiß in Hannover gesagt worden is , vollkommen in der Richtigkeit beruht. Es handelt sich niht blos um eine Summe von. 150,000 Thlr. , welche von der früheren hannoverschen Regierung in Ausficht genommen war, sondern es handelt \ich um eine viel größere Summe, die auf etwa 400,000 Thlx. berechnet ist, wenn nämlich der Plan, daß der dreijährige Seminarkursus allgemein werde, zur Ausführung kommt. Andererseits aber ist eben so sehr von dem Herrn Abgeordneten {hon auf die Gründe hingewiesen worden, welcke es unmöglih gemacht haben , in dem crwünschten Maß mit den neuen Einricktungen vorzugehen: erx hat auf di: Kriegsereignisse von 1866 und auf die des gegenwärtigen Jahres hingewiesen, und die \{chwierigen finanziellen Verhältnisse, in denen wir in den vorher- gehenden Jahren gelebt haben , erklären, warum die Regierung nicht in der Lage gewesen ist, mit so bedeutenden Ausgaben vorzugehen. Es’ wird aber der Regierung erwünsc{t und erfreulich sein; scbald ste in die Lage kommt, nicht nur für andere Provinzen , sondern ebenso in gleichem Mape für Hannover, wo das Bedürfniß cin sehr drin- gendes ist, das ihrige zu thun.

Ueber die zum Etat der Sechandlung gestellten Anträge der Abgg. Jacobi resp. Richter: / ; : Ss

1) Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Staaksregierung aufzufordern, künftig auch Spezialetats für die ge- werblihen Etablissements und das berliner Pfandleih-Jnstitut der See- handlung, sowie Nachweisungen über die Betriebs-Verhältnisse dieser Anstalten nah dem Muster der Über die Staats-Hüttenwerke gegebenen Nachweisungen vorzulegen. :

2) Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Staais- regierung aufzufordern; auf die Veräußerung der ima Besiß der Sce- handlung befindlichen Aktien der berliner Patent-Papier-Fabrik Be- dacht zu nehmen.

erklärte der ¿Finanz-Minister Cam phausen: |

Meine Herren! Soweit der zweite Antrag der 2x. Kommis- sarien den Wupsch ausdrücken soll, daß zu einem angemessenen, dem Werth entsprehenden Preise mit der Veräußerung der Aktien der Patentpapier-Fabrik, welche die Seehandlung b:sißt, vorgegangen wer- den möge, stimmt dieser Antrag mit den Wünschen der Staatsre- gierung volifommen überein. Es. ist {hon seit Jahren darauf Bedacht genommen worden Sritens der Seehandlung, sich dieses Besißes zu entäußern; aber zu einer Entäußerung gehören immer zwei Mitwir- fende, einmal der Verkäufer und zweitens der Käufer. Jch seße vor- aus, wie es ja, Seitens des Herrn Vorredners ausdrü lich bestätigt worden ist, daß die Herren Kommissarien die Staats-Re ierung nicht dazu drängen wollen, diese Aktien unter ihrem Werth abzugeben.

Was dann den ersten Antrag betrifft, so möchte ich bitten, diesen Antrag abzulehnen, weil ec in der That unausführbar ist. Jst in dem Antrage nur der Wunsch zu erblicken, über die Verhältnisse des Gewerbebetriebs der Etablissements der Seehandlung eine noch mehr eingehende Auskunft zu erlangen, als sie seither ertheilt worden ist,

E rere S: I E R P” CEM E” ¡E T T BPEEE T TLE E I T MITE“ ‘TIE 1E 0 O T M ITET T T A: T T E A C T I RDD I T E MGTT, L E T E T ERE E R S De E E NE (N F E O E T7 7 OMIE E E S E L D S E N E P I B S be L, 5708 E KE És E 2E O P E 5 T 3 i E ailiia) M E t E L Ea t fo \ «7-7

und diese Auskunft dadurch; daß sie in dem Verwaltungsbericht auf- genommen wird, sämmtlichen Herren Abgeordneten mehr zugäaglih zu mahen, so wird fehr gerne darauf Bedacht genommen, auch diesem Wunsche zu entsprechen. Nach dem Antrage würde es sich indessen um die Aufstellung von Etats für die ge- werblichen Etablissements der Seehandlung handeln. Solche Etats haben noch nicht existict, sie können {on deshalb auch nickt mit- getheilt werden. Die Seehandlung war und is olz darauf, - daß sie ihren Betrieb kaufinännis eingerichtet hat, und daß sie auch bci dem Betrieb der gewerblichen Etablissements. sich nit darauf ein,c!assen hat, gleichsam Voranshläge für Dinge zu machen, die sich in der Wirklichkeit im Voraus nicht veranschlagen lasscn. Tch kann Sie da- her nur bitten, den Antrag sub 1 abtehnen zu wollen und fann nur

wiederholen, daß ich den Antrag sub 2 in dem von mir angedeuteten -

Sinne a!s mit den Wünschen der Staatsregierung übereinstimmend, aber auch als vollsiändig überflüssig bezeichnen kann.

Nach dem Abgeordneten Richter (Hagen) fügte der Finanz-Minister noch hinzu:

Ich nehme Anlaß, in Bezug auf den Antrag sub 2 anzuführen, daß, weit entfernt, daß die Seehandlung sich geweigert hätte, den Verkaufspreis zu nennen, sie hon mehr als einma! diesea Aktien- verfauf vollzogen hat, und in nit unerheblihem Umfange. Sollte sich jeßt ein Käufer finden, der bereit wäre, den von der Seeband- lung geforderte: Kaufpreis zu zahlen, so wird er noch morgen die Zusage erhalten, daß die Aktien zu seiner Versügung stehen.

Was den Antrag sub 1 betrifst, so will ih hinzufügen, daß ich vorher von den gewerblihex Etablissements sprech und deshalb die Leihämter in Berlin unberührt gelassen habe. Jch bedaure, daß ih in so spâter Stunde das Haus noch mit solchen Details belästigen nuß , aber nach den Ausfük rungen des Herrn Vorredners kann ich dem Hohen Hau'e und mir dies nicht ersparen.

In Bezug auf die Leihämter besteht geseßlich die Einrichtung, daß die Gewinnüdershüsse der Leihämter verwendet rverden zur Dotirung: der Rothecstiftung. Das Verhältniß bder See- handlung und auh des Staates zu den Leihämtern besteht darin , daß für die von der Seehandlung hergegebenen Kapitalien ein fester Zinssaß gezahlt wird. Dieser Zinssaß besteht in 4 pCt. des hergegebenen Kapitals. Es ist für den Staat völlig indifferent, das heißt für das Geldintercsse des Staates, welches Resultzt die Verwal- tung dieses gewerblichen Etablissements ergiebt, und die desfallsigen Etats haben deshalb auch niemals der Genchmigung des Abgeord- netenhauses unterlegen. Für diese Verwaltung bestehen ordentliche Etats, und wenn die Herren wie angeführt wurde, is im Jahre 1851 eine Mittheilung darüber gemacht worden solchen Etat einzusehen wünschen, so bemerke ih: Seitens dcrx Verwaltung steht nicht das geringste Hinderniß entgegen. Was die gewerblichen Etablissements betrifft, s bin ich der Ansicht; daß der Zustand, in dem sich eine Zeitlang diese Etab!issements be- funden haben, wesegtlich gebessert ist und hat verbessert roerden kön- nen durch die freiêre Bewegung, welche die Seehandlung in Bezug auf ihre Verwaltung besißt, und zwar nach cinec eingehenden Unter- suhung, die na ch Erlaß der Verfassung in Bezug auf die Seehand- lung_stattgefunden hat, auf Grund der Beschlüsse, die im Jahre 1849, glaube ich, gefaßt worden sind. Daß es nun in Betreff der geroerb- lichen Etablissements der Seehandlung absolut unmöglich sei, ähnliche Aufstelungen zu machen, das is von mir nicht behauptet worden, wohl aber, daß es unzweclmäßig sei und daß es auch für das Hohe Hauëê fein wesentli:s Jnteresse haben könne, solche Etats; die dcch in Wirklichkeit nicht so ausgeführt werden können, wie sie aufgestellt sind, zuseiner Cognitionzu ziehen. Dabei willich nicht unterlassen, zu bemerken, meine Herren, daßder geehrte Herx Vorredner in Bezug auf den Buchwerth der Etablissements sich in einem sehr wefeatlichen Jrrthum befunden hat. Er scheint überschen zu haben, daß in der Rubrik, wo über diese Ver- hältnisse Auskunft ertheilt wird, von mehreren Dingen die Rede ist, daß .der wichtigste Punkt darunter die Betriebskapitalien der Etablisse- ments sind und nicht der Buchwerth, d. h. also der fest angelegte Werth des Etadblissements selbst. Was aber all diese Fragen betrifft, so hatte die Séchandlung schon im: Laufe des verflossenen Jahres von mir den Aufirag erhalten; eine vollsländigere Auskunft über den Be- trieb der Etablissements für das Hohe H2Us fertig zu stellcn, und das wird in dem demnäcbstigen Etat geschehen. 5 |

Nach dem Abgeordneten Gottberg erklärte der Finanz-

Minister:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat zum Ausgangëp:inkfi seiner !

Rede eine Aeußerung genommen, die ih vor einiger Zeir in diesem Hoden Hause gemacht habe, Diese Acußerung hat meines Erachtens nit wobl zum Ausgangspunkt dieser Rede dienen können, insofern als damals nur die Rede davon war, wie hsch die betrefsende Ein- nahmeposition in dern Staatshaushalts-Etat aufzustellen sein möchte,

und als dabei erwähnt rourde, daf, wenn man bei der Nusbringung dieser

Einnahmeposition in der Weise verfahren wäre, wie in früheren Jahren, dann eine höhere Summe. hätte ausgeworfen werden müssen als wie es geschehen ist. Bei dieser Aeußerung war von dem Ver- fahren der Veranlagung meinerseits: nicht entfernt die Rede. Was nun das Verfahren in Beziehung auf die Veranlagung der Klassensteuer betrifft, so fann ich in dieser Beziehung nur die Versicherung geben, daß es allerdings die Absicht der Staatsregierung und meine persôn- liche Absicht ist, daß bei der Veranlagung der Steüern durckchaus dem (Zeseße gemäß verfahren wird. Sollte dies nit geschehen, so sind die Beschwerden in geordnetem Wege zu sühren und werden da ihre-amt- liche Abhülfe finden f: - E E Wenn eine Neußerung von mir danüber gewünscht worden is

ob: es: etwa in der Alsicht liège, wenn, was Gott verhüte, cin Defizit wieder eintreten sollte, dann vorzugsweise auf die Erhöhung der di

rekten Steuern Bedacht zu nehmen, so habe ich mich bei anderen

174

Ee

L O

EiG E

E E