1871 / 13 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

: Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin besuchte am 11. das Lazareth in der Kaserne des Kaiser Franz- Regiments und am 12. das Barackeulazareth auf dem Tempel- bofer Felde.

Die heutige (12) Plenar-Sißung des Hauses der Ab- eordneten wurde von dem Präsidenten von Forckenbeck um 17 Uhr eröffnet.

Am Ministertische befanden sih der Minister des Innern Graf. zu Eulenburg, der Finanz - Minister Camphausen und mehrere Regierungs-Kommissare.

Den ersten Gegenstand der TageSordnung bildete die Wahl des Präsidenten und derx beiden Vize-Präsidenten für die Dauer der Session.

Auf den Antrag des Abg. Reichensperger (Coblenz) wurden die bisherigen drei Präsidenten des Hauses, Abgg. v. Forcken- beck, v, Köller und v. Bennigsen, für die Dauer der Session durch Akklamation einstimmig wiedergewählt.

Der Präsident v. Forckenbeck nahm im eigenen Namen und für die beiden Vize-Präsidenten die Wahl dankend an.

Zu Mitgliedern für die statistishe Cent-al - Kommission wurden die Avgg. Dr. Virhow, Miquél und Elsner von Gro- now gewählt. Die Namen der zu Mitglicdern der Staats- shulden-Kommission gewählten Abgeordneten werden erst späier- hin bekannt gemacht werden.

Es folgte die Schlußberathung über den Gesehentwurf, be- treffend die landschastlihen Brandkassen in der Provinz Han- nover.

Der Referent Abg. v. Bennigsen empfahl, dem vorgelegten Geschentwurfe in unveränderter Gestalt die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. Das Haus nahm den Geseßentwurf ohne Debatte an. |

Hierauf wurden mehrere Wahlen von Abgeordneten gc- prüft und für gültig erflärt. f

Es folgte die Shlußberathung über den Gesehentwurf, be- treffend die Marktstandsgelder in den neu erworbenen Landes-

theilen.

Der Referent: Abg. Dr. Becker befürwortete seinen Antrag.

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: dem vorbezeich- Ln GSesehentivurfe in folgender Fassung die Zustimmung zu er-

eilen :

F. 1. An Orten, wo die Erhebung von Abgaben für den Ge- brauch öffentlicher Pläße und Straßen zum Feilhalten von Gegen- ständen auf Messen und Märkten (Marktstandsgelder ) bisher nicht bestanden hat, darf dieselbe nur mit Genchmigung der Ministerien des Handels und der Finanzen eingeführt werden.

- Die Genehmigung ist ets als unter dem Vorbehalt des Wider- rufs ertheilt anzusehen. |

Cg. 2 bis 4 wie die Vorlage.

5 Absaß 1 woie die Vorlage.

Absaß 2: »Bevorzugungen bei Entrichtung von Markisiands- geldern finden fortan niht mehr statt, insofern sie nit auf besonde- rem Rechtstitel beruhen, «

. 6 wie die Vorlage.

ÿ. 7. Wer Marktstandsgelder erhebt oder erheben läßt, von denen er weiß, Taß sie gar nicht oder nur im geringeren Betrage verschuldet werden - hat , insoweit niht auf Grund der allgemeinen Strafgesebe eine hôhere Strafe eintritt, für jeden Uebertretung®fall eine Geldbuße bis zu fünfzig Thalern oder im Unvermögensfalle verhältnißmäßige Haft verwirkt.

F. 8 wie die Vorlage. i

Hierzu lag der Antrag dcs Abg. Dr. Witte vor:

1. Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: -

1) zu §. 1. Statt der Worte »ynur mit Genchmigung 1c « zu seben: »fortan von der Gemeindebechörde nach Maßgabe dieses Gesehes eingeführt werden. «

2) zu §. 2. Statt der Worte »die Ministerien (F. 1)« zu seben: __»die Minisierien des Handels und der Finanzen.«

3) §. 5 folgende Fassung zu geben: Die Erhebung von Markt- standégeldein (§. D) steht fortan nur den Gemeindebehörden zu. Sie darf da, wo sie bisher bestanden hat, fortdauern, muß aber überall, wo es nothwendig ist, n3ch Anleitung der FF: 2 bis 5 anderweit re- gulirt werden. i

Beruht das Recht, diese Abgaben bisher nah bestimmten Säßen zu erheben, auf einem besonderen Rechtsütel, so wird in dem Falle, w9o diese Berechtigung nach Abschnitt 1 dieses Paragraphen aufgehohen wird, Entschädigung nach den bestehenden allgemeinen geseßlichen Vor- schriften, oder in Ermangelung derselben nach dem zwanzigfachen Be- trage der durchsnittlichen Netto-Einnabme der lehten fünf Jahre ge- währt; do findet selbst in diesem Falle ein Entschädigungdbanspruch nicht stalt, wenn die Berechtigung dem Fiskus zustand.

Bevorzugungen bei Entrichtung von MarktstandsLgeldern finden fortan nicht mehr statt. :

-IT. Das Haus der Abgeordneien wolle den vorliegenden G-seßz- entwurf auf die ganze Monarchie ausdehnen und demgemäß be- {ließen : 1) im Titel die Worte »in den neuerworbenen Landestheilen« zu streichen, 2) im Eingange die Worte »für die . .. bis .. , (Seite 729)« zu streichen. i

Ferner vom Abg. Dr. Kirch:

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teilen Gesehentwurf in folgender Fassung die Zustimmung zu! er §. 4, An Orten, wo die Erhebung von Abgaben für den Ge- vrauch öffentliher Pläße und Straßen zum Feilhalten ne Gegen- O E L a bisher nickt be- 7 darf dieselde nur mit Genehmigung der Bezirks - | rungen oder Landdrosteien eingeführt werde E G E

Die Genehmigung is stets als unter dem Vorbehalt des Wider-

rufs R E : et Einführung von Marktstandsgeldern is deren Betra nur na der &rôße d:s von Feilbietenden zum Markistand brau tea Raumes und nach der Daver des Gebrauches zu bestimmen. Es daf dabei nirgends mehr als täglich 2 Silbergroschen für den Quadratmeter (2 Pfennige für den Quadratfuß) erhoben werden. _ Wie diese Vorschrift auf Gegenstände, die nicht in Buden, auf Tischen oder in Haufen feilgeboten werden, anzuwenden, und in welcher Weise die Markttstandögelder für Gegenstände, welche bei ge- ringein Werthe einen großen Raum einnehmen, verhältnißmäßig geringer festzuseßen seien, haben die Ministerien des Händels- und der Finanzen zu regeln, §. 3 wie die Vorlage. . 4 wie die Vorlage. ). 5, Absaß 1. Wie die Vorlage. : bsaß 2: »Bevorzugungen bei Entrichtung von Markt - Stands- R N A nicht mehr statt.« 6. ie Bestimmungen des §. 2 sind auh bei Erhöhung be- reits vestehender Meartt-Standökeides ab bend A §. 7 bleibt im Allgemeinen wie die Vorlage, doch ist stait des Wortes »Gefängnißstrafe« das Wort »Häft« zu seßen, F. 8 wie die Vorlage. IL. Das Haus der Abgeordneten wolle den vorliegenden Gesehz- entwurf auf die ganze Monarchie ausdehnen und demgemäß beschließen: 1) im Titel die Worte: »in den neu erworbenen Landestheilen«, zu

e und 2) im Eingang die Worte »für die bis S. 729)« U elen.

Beim Schlusse des Blattes erstattete der Referent Dr. Becker noch mündlichen Bericht. ;

Offizielle militärishe Nachrichten.

1) Versailles, 12. Januar.

Der Königin Augußa in Berlin.

Den 10. und 11. fiegreihe Gefechte in le Mans; viele Gefangene, Mitrailleusen, Kanonen genommen. Verluste mäßig beim 1I[., IX. und XIII. Corps. Details fehlen noch. Französische Telegramme räumen selbst zum ersten Male ein, geschlagen zu sein. Bei Villersexel hatte am 9. General von Werdec ein glückliches Gefecht und nahm 2 Adler, 2 Geschüte- 800 Gefangene.

Hier geht die Beschießung wegen Nebels seit 3 Tagen nur langsanr vorwärts , obgleich gestern und heute viel geschossen wird; namentlich aus der Stadt-Enceinte wird das Feuer immer heftiger. Heute Sonnen-Wintertag mit 2 Grad Kälte, denno keine Fernsicht.

Wilbelm.

2) Versailles, 13, Januar.

Der Königin Augusta in Berlin.

Gestern Nachmittags nahm das 1. und X. Corps Le Mans, und das IX. und XII. ging siegreich südlich bei St. Corneille vor. Große Vorräthe genommen ; andere Details fehlen noch.

Wilhelm.

3) Versailles, 12. Januar.

Am 11. haîten die gegen Le Mans in Bewegung geseßten Corps bis zur Dunkelheit heftige Kämpfe zu bestehen. Das Deboucbé von Champagné wurde erkämpft, Arches- château, sowie 7 Geschüße und Mitrailleusen wurden genommen. Die ZJabl der am 10. in unsere Hände gefallenen Gefangenen beträgt nicht, wie bisher angegeben, 2000, sondern allein bei der im Centrum vorgedrungenen Kolonne 5000 Mann- und 4 Mitrailleusen. - ;

General von Werder, nachdem er von Vesoul links ah- marschirt , und hierbei am 9. im Gefechte von Villersexel den Gegner, welcher scinen Marsch behindern konnte, zurückgewiesen, hat seine Bewegungen am 10. ohne weiteres Gefecht fortgeseßt. von Podbielski.

_Le Mans, die 45,200 Einwohner zählende Hauptstadt des Departements der Sarthe, welche seit ihrem Bestehen in jedem

Jahrhundert eine Belagerung, Einnahme 2c. zu- erdulden hatte,

liegt an der Sarthe, dem rechten Nebenfluß der Loire, dem

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: dem vorbezeich-

hier, von Nogent kommend, die Huisne zufließt, Le Mans ist

„iner der wichtigsten Knotenpunkte des nordwestlichen Frankreichs,

der Sammelpunkt der Bahnen von Paris, Rennes, Angers und Tours. Die Stadt ist Siß eines Bischofs und der Departemental- Behörden, sowie der 2. Sub-Division der 18. Militär-Division des V. Corps (Tours) und mehrerer Gendarmerie-Brigaden

zu Fuß und zu Pferde; sie O an einem 150 Fuß hoben

Hügel zu beiden Seiten der Sarthe, über welche drei steinerne und eine Hänge-Brücke führen. Le Mans hat ein Mufeum, ein Civil- und Handels8-Tribunal, ein Theater, vier Hospitäler und eine prächtige Promenade, lo grelflior, welche auf dem linken Flußufer na dem Bahnbof führt, einen im dorischen Style erbauten hervorragend s{önem Gebäude. Bemerkenswerth sind ferner die uralte Kathedrale, die einer der 70 Jünger Jesu ge- gründet haben soll, die Bibliothek mit 50,000 Bänden, die Ge- treidehallen, die große Kavallerie-Kaserne mit Pferdeställen, die noch König Heinrich II. von England 1180 errichtet hat und das Grabatoire, das von 1538—42 den Mönchen als Hospital gc- dient hat. Le Mans hat Leinwand- und Wachsbleichen, Gerbereien, Oelreinigungs-F Fabriken, Glocengießereien und ist E durch seinen Getreide-, Flach®8-, Hanf- und Geflügel- andel.

Saint-Corneille, Dorf von 792 Einwoßnern, liegt auf einem den Merdereau, einen NRebenfluß der Sarthe, beherr- schenden Hügel zwischen Savignó und Montfort, dicht bei ersterem Ort, von lehterem 1 Meile entfernt. :

Champagnó, ein Ort von 800 Einwohnern, liegt an dec Huisne, etwa 250 Fuß hoch und fast 2 Meilen von le Mans; eine Brücke von 13 Bogen verbindet hier beide Flußufer.

Aus den Hauptquartieren in Versailles, 6. Januar.

Den gestrigen Mittheilungen Über den ersten Tag des Bombar- dements ist noch Folgendes hinzuzufügen: Die französischen Forts und Batterien hielten im VUgemeinen noch dieselben Schußweiten inne, die sie während der ganzen Belagerung8zeit zu nehmen pflegten, woraus hervorging , daß sie Über die Standorte der deutschen Batterien noch nicht orientirt waren, Der französische Offizier zwar , der dem amerikanischen General - Konsul Reed als Parlamentär beigegeben war, ein Adjutant Trochu's, äußerte an der Sèvresbrücke zu preußischen Offizieren , daß man in Paris den Beginn der Kanonade am gestrigen Tage vorher- gesehen habe. Da die Franzosen aber keine Gegenmaßregeln trafen, namentlich die Feldwachen an den am meisten exponirten Punkten erst zurückzogen, als die deutshen Granaten an ihren Aufstellung§Lorten einshlugen, so hatten sie jedenfalls von den Placements unserer Artillerie und der Richtung ihres Feuers keine genauere Kenntniß. :

Se. Majestät der König, Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und Prinz Carl, sowie mehrere deutsche Fürsten, mit den Offizieren ihrer N beobachteten den Geschüß- kampf von einer Villa aus, die so gelegen ist, daß man das ganze östliche und südliche Gefechts8feld des Mont Valérien und den Abschnitt der Enceinte bei Point du jour übershauen kann. Einige der Prinzen gingen unmittelbar bis in die Po- sitionen unsexer Artillecie vor, namentlich verweilten Prinz Adalbert und Herzog Eugen von Württemberg längere Zeit in einer der Batterien, Die Offiziere vom Generalstab, von der Artillerie und vom Jugenieur-Corps, die Adjutanten, sowie viele Offiziere der Oberkommandos8 beritten das Terrain längs der ganzen Schußlinie, um ihre Beobachtungen Über die erziel- ten Wirkungen zu machen. Die Truppen, die hinter der Vorpostenkette im Repli lagen, hatten sich in angemessenen Entfernungen , auf den Höhepunkten, die cine weitere Aussicht verstatten, aufgestellt, so daß sich um die feuecrnden Batterien ein lebhaftes und mannigfaches Bild. gruppirte. i

Die Offiziere, die am 1. Tage des Bombardements in den Batterien verwundet wurden, sind: Hauptmaun Herquet von der 6. Brigade, Major v. Köster, der durch ein SprengsiÜck am Kopfe beschädigt wurde, aber sein Kommando beibehalten konnte, und Regiments - Adjutant Langer vom 4. Artillerie- Negiment (Magdeburg), der eine Verwundung am Fußknochen erhielt. Den Hauptverlust, der sich im Ganzen auf 15 Mann und 4 Offiziere beläuft, verursachte eine feindliche Granate, die in einen der Verbandpläße der Belagerungs8artillerie einschlug.

Der zweite Tag der Beschießung (6. Januar) war in- sofern der Artillerie noch günstiger, als die Klarheit des Wetters einen weiteren Einblick in die feindlihen Stcllun- gen ermöglichte, als am 5. Von dem Höhenrand, der, bei St. Cloud beginnend und in allmählicher Hebung \ih über Sèvres, Bellevue, Meudon bis zur Biegung der Seine bei Clamart hinziehend, fast die ganze südliche Cernirungßslinie ein- nimmt, Übersah man mit unbewaffnetem Auge die Stadt bis zur Kuppei des Panthéons; jenseits derselben beschränkten Nebel Und die Wolken des vom Südwestwind nah Norden getriebe-

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9/00.

nen Pulverdampfes den Blik: doch vermochte man mit dem Fernrohr die Thürme von St. Jacques und von Notre Dame noch genau zu erkennen. Der Kronvrinz, vom Groß- herzog von Baden begleitet, hatte heute einen Stand- punkt gewählt, der den drei angegriffenen Forts J}y, Vanves , Montrouge näher gelegen war, als der gestrige. Se. Königliche Hoheit verweilte hier gerade in denfenigen Stun- den des Tages, während welcher der Geshüßkampf in scin leb- haftestes Stadium trat. Es war die Zeit von 15—35 Uhr Mittags. Der Mont Valérien {oß auch heute besonders nah St. Cloud, gab aber außerdem Feuer gegen Vougival und Vau- cresson, obwohl er von diesen Punkten aus kein Feuer em- pfing. Im Angriff auf unsere bei St. Cloud placirten Ge- shübe unterflühten ibn, wie am ersten Tage des Bombarde- ments, vier Batterien am Point du jour und die Gec- hüße zu beiden Seiten des Aquadukis, Die leßteren, wie die vom Point du jour, fch{leuderten abwechselnd ibre Geschosse auch in weitem Bogen Über die Seine hin- über, nah dem Plateau von Meudon. Aus Jfssy i} seit 105 Uhr Morgens kein Schuß mehr gefallen; dagegen zeigten die Berbindung8mauern (Courtinen) und die Wälle der Böschungen an den Gräben (E8scarpen) bercits zahlreiche Risse und elbst größere Lücken in den Steinfassungen. Es war natür- lich zu vermuthen, daß die Franzosen, nachdem sie gesiern gezwun- gen worden find, die Geschüße im ¡Fort Jfsy zurückzuziehen, versuchen würden, andere Emplacemcnts für ihre BVelagerungs-Artillerie ausfindig zu machen. Das war denn auch an zwei Stellen geschehen. Zwischen Jy und Vanves, sowie zwischen Vanves und Montrouge, nähec der Enceinte zu, demaskirte der Feind heute neue Batterien. Das Feuer aus Vanves selbs war unbedeutend. Montrouge befand sich in heftigtrm Geschüßkampf mit der Bayernschanze bei Moulin La Tour. Clamart, von Plessis- Piquet, dem nächsten Orte linker Hand von der Bayernschanze nur 2 Kilometer weit entfernt, auf cinem vereinzelten Hügel am Fuße des linken Seine-Randes liegend, wurde von den französi- hen Granaten am slärksten beworfen. Jm Ganzen ließen fich demnach in dem Geschüßkampf französischerseits drei Hauptdirekz tionen unterscheiden : die eine nach St. Cloud mit der Laterale von Sèvres, die andere nach Meudon, die dritte nach Clämart und nah Plessis - Piquet. Von unseren Batterien wurde haupt- sächlich gefeuert: auf den Point du jour und seine Nebendbatte- rien am Eisenbahndämm des Aquadukte®, auf die Schieß- scharten von J}sy, die bereits ziemlich zerstört sind, dann über Ifsy binweg auf die Enceinte von Paris, von deren starken Bewehrung man sich diesseits überzeugen konnte. In der Gegend des Point du jour, doch innerhalb der Mauern - der Stadt, brannte es seit 2/2, Uhr Mittags an zwci Stellen. Das feindliche Feuer war auch heute gering, doch ist dabei wohl in Anschlag zu bringen, daß die französische Artillerie nicht minder , als die unsrige im gegenwärtigen Zeitpunkt, wo es darauf anfomimnt, die Entfernungen zu messen und zu wägen, noch keine Veranlassung haben dürfte, ihre volle Kraft auszugeben. Von den heutigen Verlusten isi bis teht soviel bekannt geworden, daß sie bei Plessis-Piquet 11 Mann betragen. Bei Meudon war bis zur Beendigung des Bom- bardemenis, die mit dem Dunkelwerden um 4'/, Uhr eintrat, nur ein Mann verwundet, und zwar leiht, dur eine Kontu- fion am Auge, die cin Granatsplitter verursacht hatte. Ueber die - Verluste bei St. Cloud fehlen augenblicklich noch die nähe- ren Nachrichten, doch sind diesclben keinesfalls erheblich.

_— 8, Januar. Der hiesige »Moniteur officiel« , welcher von heute ab unter dem Titel „Moniteur olficiel de Gou- vernement général du Nord de la France et de la Pré- fecture de Seine et Oise“ erscheint, veröffentlicht I. das fol- gende Königliche Dekret:

In Anbetracht des Berichtes vom 15. d. M. genehmige Jch die Bildung eines neuen General - Gouvernements, das durch die Ver- einigung der im Norden Frankreichs belegenen ofkfupirten Länder ge-

bildet wird.

Das Departement Seine et Oise, der bisher dem Gebiete von Rheims zugetheilt war, wird mil dem neugebildeten General-Gou- vernement vereinigt, dessen Verwaliung Jh dem Königlich sächsischen Kriegs - Minister, General - Lieutenant von Fabrice, übertrage, indem Tch ihm Versailles als provisorische Residenz anwoeise.

Versailles, 16. Dezember 1870.

Wilhelm.

Bismardck. Roon. An den Bundeskanzler und den Kriegs-Minister.

II. Die folgende Proklamation des General -Gouver- neurs von Fabrice: Proklamation. Seine Majestät der König von Preußen, Ober-Befehlshaber der deutscben Armeen, haben mit Bewilligung Sr. Majestät des Königs von Sachfen, meines erhabenen Herrn, geruht, mich zum Gcnral-

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