1871 / 32 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Der Bundesrath des Nordkeutschen Bundes genehmigte die mit Baden und Hessen vereinbarten Berträge Un seiner 36. Sigung, am 23. November, mit Einstimmigkeit, so daß der vollständige Abschluß dieser Verhandlungen dem am 24. Novem- ber zusammentretenden Reichstage des Norddeutschen Bundes in der Eröffnung8rede mitgetheilt, und die Verträge selbst dem Reichstage sofort zur Genehmigung vorgelegt werden fonnten. Am 28. Novembec gelangte der am 25. November zu Berlin unterzeihnete Bertrag mit Württemberg im Bundesrath zur Abstimmzeßig und demnäcst ebenfalls unverzüglich Zur Bor- lage 7an den Reichstag. Am 28. November Abend8 traf _auch der in Versailles am 283. desselben Monats unler- zeichnete Vertrag mit Bayern in Berlin ein; L wurde am 1. Dezember vom Bundcsrath genehmigt und gleich- falls sofort dem RNeicbêtage übermittelt, so daß dieser schon am 5, Dezember, in sciner 6. Sihung /- zur ersten Berathung aller D den süddeutschen Staaten abgeschlossenen Verträge schreiten

onnte.

Die erste Berathung im Reichstage nahm die beiden Sigungen am 5. und 6, Dezember in Anspruch. Nach Schluß derselben wurde der präjudizielle Antrag,. die Verfassung einem nach den Wahigeseßen für das Jollparlament gewählten ge- meinsamen Deutschen Reichstage zur Vereinbarung mit den deutschen Regierungen überweisen zu lassen, mit großer Majorität “abgelehnt, und mit eben solcher die Vornahme der zweiten Be- rathung im Plenum beschlossen. Dicse fand am 7. und 8. De- zember statt. ; L

Unter Verwerfung aller Abänderungsvorschläge wurden die zwischen dem Norddeutschen Bunde, dem Großherzogthum Baden, dem Großherzogthum Hessen und dem Königreich Württemberg getroffenen Vereinbarungen am le Dezember unverändert, die Vereinbarung mit dem Königreich Bayern unter unerheblichen redaktionellen Abänderungen am 8. Dezem- bex in zweiter Berathung angenommen. ;

In die dritte Berathung der Verträge trat der Reichstag {hon am folgenden Tage, den 9. Dezember, indem er bereit- willig scine Zustimmung zu der vom Präsidenten Dr. Simson in Vorschlag gebrachten Abkürzung der in der Geschäft8ordnung vorgeschriebenen Zwischenzeit gab. Die Verträge mit Baden, Hessen und Württemberg wurden mit allen gegen 5 Stimmen, wie in zweiter Berathung unverändert, diejenigen mit Bayern in namentlicher Abstimmung mit 195 gegen 32 Stimmen in der vom Bundesrath besürworteten Fassung genehmigt.

Bald darauf begannen auch die Landtage in den süddeutshen Staaten die Berathung der Bundesverträge. Querst geschah dies im Großherzogthum Hessen, tvo der Minister- Präsident von Dalwigk den Bundesvertrag der Abgeordneten- kammer in der Sißung vom 5. Dezember überreichte. Am 90. Dezember genehmigte diese Kammer die Verträge mit 40 gegen 3 Stimmen. Die Erste Kammer stimmte denselben am 99, Dezember mit Einstimmigkeit zu. Die Verträge wurden am 31. Dezember als Gesehe publizirk.

Der Landtag des Großherzogthums Baden wurde zum 12. Dezember zu einer außerordentlichen ‘Session einberufen und am 13. desselben Monats durch den Staats-Minister Dr. Jolly eröffnet. Jn der an demselben Tage Nachmittags

ftattgehabten ersten Sißung der Zweiten Kammer erfolgte die Vorlage der Bunde8verträge. Die Debatte und die Abstim- mung über dieselben fanden am 16. Dezember statt; die Kam- mer nahm die Verfassungsverträge , nachdem der Staat®-Mi- nister Dr. Jolly dieselben in ausführlicher Rede beleuchtet hatte, mit Einstimmigkeit, die Militär-Konvention mit Preußen mit allen gegen Eine Stimme an. Am 19. Dezember genehmigte aub die Erste Kammer, mit allen gegen zwel Stimmen , die Verträge. Nachdem beide Kammern am 20. Dezember eine Adresse angenommen hatten , in welcher dem Großherzoge der Dank des Landes für die Verleugnung aller Sondérinteressen, mit welcher er das deutsche Einigungs8werk gefördert, dargebracht wurde, ward der Landtag am 921. Dezember geschlossen. Die amtlihe Publikation der Verträge erfolgte am 31. Dezember. | Im Königreich Württemberg wurde die Ständeversamm- lung, nachdem - die Neuwahlen für die Abgeordnetenkammer beendet waren, am 19. Dezember durch den König eröffnet. Die Abgeordnetenkammer begann die Berathung der Bunde®&-

verträge am 22. Dezember. Der Justiz-Minister v. Mittnacht berichtete hierbei Über den historishen Gang der Verhandlungen Die Annahme derselben Seitens

der Abgeordnetenkammer erfolgte am 23. Dezember, und zwar wurde der Vertrag mit dem Norddeutschen Bunde mit 74 gegen 14 Stimmen, der Vertrag mit Bayern mit 76 gegen 12,

_ Und die Bezeichnung »Deutscher Kaiser, Deutsches Neich« mit 81 gegen 7 Stimmen genehmigt. Die Erste Kammer nahm die Verträge am 29. Dezember einstimmig an. Am 1. Januar

‘und motivirte die Verträge.

wurden dieselben publizirt.

Am 30. Dezember wurden über die abgeschlossenen Ver- träge die Ratisikationen zwischen dem Norddeutschen Bunde, Baden, Hessen und Württemberg im Bundeskanzleramt aus- gewechselt und am 31. Dezember erfolgte die Publikation der Es des Deutschen Reichs mit den dazu gehörigen Ber- rägen. Im Königreich Bayecn beauftragte die Kammer der Reichs- räthe in ihrer 16. Sigung, am 18. Dezember, ihre drei crsien Ausschüsse mit der Berichterstattung über die Bersailler Ver- träge, deren Vorlegung noch gewärtigt wurde. Die Kammer der Abgeordneten nahm ihre im Juli 1870 vertagten Geschäfte am 13. Dezember wieder auf. Jn der Sißung vom 14. Dezember legte

der Staats-Minister Graf Bray den Bundc8vertrag vor, welchen

der Justiz-Minister Lug in ciner Weise erörterte, die der König durch ein Handschreiben vom 19, Dezember, als seinen Jntentionen entsprechend, ausdrückliy billigte. Die Kammer überwies die Verlräge einem Ausschuß. Das Gesammt-Ministerium bean- tragte unterm 18. Dezember förmlich die Zustimmung beider Kammern zu dem Verfassungsbündniß. Die Kammer der Reichsräthe nahm die Verträge am 30. Dezember mit allen gegen 3 Stimmen an. Die bayerische Kammer der Ábgeord- neten begann die Berathung am 11. Januar und nahm die Verträge nach zehntägigen Debatten am 21. Januar mit 102 gegen 48 Stimmen an. Der Austausch der Ratisikationen er- folgte am 29. Januar zu Berlin.

Somit war die Verfassung des Deutschen Reichs nunmehr von sämmtlichen betheiligten legislativen Faktoren genehmigt.

Nachdem der Reichstag am 9. Dezember über die Verträge

mit Württemberg, Baden und Hessen Beschluß géfaßt, ging eine neue Vorlage des Bundesraths wegen eimger wichtigen Abänderungen in der vom Reichstage angenommenen Ber- fassung des Deutschen Bundes ein.

Schon in der Sigßung vom 5. Dezember hatte der Staats-. Minister Delbrück Veranlassung genommen, auf eine von dem Abgeordneten Dr, Friedenthal gestellte Anfrage dem Reichstage die Mittheilung zu machen, daß der König von Bayern die öInitiative zu einem weiteren bedeutsamen Schritt in dem deut- {hen Einigungswerk ergriffen habe. Prinz Luitpold von Bayern habe dem Könige von Preußen am Z, Dezember folgen- des Schreiben des Königs von Bayern Übergeben:

»Nach dem Beitritt Süddeutschlands zu dem deutschen Verfassung®- bündniß werden die Eurer Majestät übertragenen PBrâfidialrechte Über alle deutshen Staaten sich erstrecken. S :

Ich habe Mich zu deren Vercinigung in ciner Hand in der Ueber- zeugung bereit erklärt, daß dadur den Gesammt-Interessen des deut- hen Vaterlandes und feiner verbündeten Fürsten entsprochen werde, zugleich aber in dem Vertrauen, daß die dem Bundespräsidium nach der Verfassung zustehenden Rechte durch Wiederherstellung eines Deut- hen Reiches Und der Deutschen Kaiserwürde als Rechte bezeichnet werden, welche Eure Majestät im Namen des gesammten deutschen Vaterlandcs auf Grund der Einigung seiner Fürsten ausüben. habe mi daher an die deutschen Fürsten mit dein Vorschlage ge- wendet, gemeinschaftlih mit Mir bei Eurer Majestät in Anregung zu

bringen, daß die Ausübung der Präsidialrechte des Bundes mit Füh-

rung des Titels eines Deutschen Kaisers verbunden werde. Sobald

Mir Eurc Majestät und die verbündeten Fürsten Ihre Willens- s.

meinung kundgegeben haben, würde Jch Meine Regierung beauftragen, E E zur Erzielung der entsprechenden Vereinbarungen eins uteiten. ; Gleichzeitig theilie der Staats-Minister Delbrück mit, daß die in Versailles anwesenden deutschen Fürsten den Königen von Preußen und Bayern ihre Qustimmung zu diesem BVor- schlage bereits ausgesprochen hätten und daß die Erklärungen von den übrigen Souveränen und den Senatcn der freien Hansestädte in naher Aussicht ständen. Auf Grund dieser Vorgänge war am 9. Dezember der Bundesrath des Nord- deutschen Bundes auf Antrag des Großherzoglich sächsishen Be- vollmächtigten über die Abänderungen der Bundesverfassung, welche durch die Uebertragung der Kaiserwürde an den König von Preußen erforderlich wurden, in Berathung getreten, deren Ergebniß die oben erwähnte neue Vorlage an den Reichstag zur verfassung8mäßigen Beschlußnahme war. Dieselbe ging dahin : 1) Im Eingang der Bundesverfassung an Stelle der Worte »dieser Bund wird den Namen »Deutscher Bund« führen« zu seßen: dieser Bund wird den Namen Deutsches Reich führen.

2) Dem ersien Absap des Art, 11 der Bundesverfassung nach-

tehende Fassung zu geben: E O »Das Präsidium des Bundes sicht dem Könige von Preußen

zu, welcher den Namen Deutschex Kaiser führt. Der Kaiser hat

das Reich völkerrechtlich zu vertreten, im Namcn des Reiches Krieg -

zu erklären und Frieden zu. {ließen Bündnisse und andere Ver- träge mit fremden Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen

und zu empfangen. « ; . Es wurde beschlossen, die erste und zweite Berathung dieser

Vorlage shon am nächsifolgenden Tage, den 10. Dezember, vorzunehmen. Beide Berathungen fanden ohne Diskussion statt. Nur der Staats-Minister Delbrück bemerkte erläuternd,

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L H E E T E E E L E T m Gi T Fr Is E p l ec E D E C ZAME P A A Pg E T 1 Lrt E E ES S M S E E E E E E E O E p D R R E E E E E a iri 00 E O R L C t 1E i E E R t S E R R A Lia D s L Pr h ar 1 q 5 : E E E28 a1 BE E S Sp T I E S

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daß die verbündeten Regierungen sich keine8wegs verhehlt, daß es bei den vorgeschlagenen Aenderungen der Verfassung in Folge der von dem Könige von Bayern gemachten, von den übrigen verbündeten Regierungen zugestimmten Vorschläge nicht bewenden könne; fie wären indessen davon ausgegangen,

daß es für jezt genüge, an den beiden entscheidenden Stellen - der Verfassung das auszusprewen, worüber sie sih vereinigt,

hätten, und daß es für den nächsten ordentlichen Reich8ta vorbehalten bleiben müsse, die weiteren an diese beiden Aen- dexungen fich anschließenden Aenderungen im Texte der Bundce8§- verfassung vorzunchmen.

Auch in der dritten Berathung, welche noch zum Abend des 10. Dezember anberaumt wurde , fand keine Diskussion statt, sondern ohne solche erfolgte die Annahme der Borlage mit 188 gegen 6 Stimmen.

Dex Reichstag des Norddeutschen Bundes {loß seine Berathungen an dem Abende des 10. Dezember mit An- nahme einer Adresse an Se. Majestät den König von Preußen, deren Wortlaut in Nr. 391 des Staats-Anzeigers abgedruckt ift. Zugleich wurde beschlossen , diese Adresse Sr. Majesiät dem Könige, falls Allerhöchstderselbe dies genchmige, durch eine durch Ausloosung bestimmte Deputation von 30 Mitgliedern zu Überreichen. Noch am Abend desselben Tages ging durch den Bundeskanzler die Genehmigung Sr. Majestät ein.

__ Die Deputation trat am 13. Dezember von Berlin aus die Reise nah Versailles an und traf am 16. Abends dort cin. Nachdem dèm Bundeskanzler von dem Präsidenten des Reichs- tages, Dr. Simson, Anzeige von der Ankunft der Deputation gemacht war, holte jeuer die Allerhöchsten Befehle cin, wonach Se. Majestät der König den Empfang der Reichtags8-Deputation auf Sonntag, ben 18. Dezember, nach dem Gottesdienst Nach- mittags 2 Uhr in Allerhöchstihrem Hauptquartier in der Prä- fektur zu bestimmen geruhten.

Umgeben von den dort anwesenden deutschen Fürsten, dem Kronprinzen und den Prinzen des Königlichen Hauses und anderer deutschen Fürstenhäuser, dem Kanzler des Norddeutschen Bundes, der Generalität und den Hofsiaaten empfingen Se. Majestät der König zu der fesigeseßten Zeit die Deputation, welcher sich auch die übrigen in Versailles anwesenden Mitglieder des Reich8tags des Norddeutschen Bundes angeschlossen hatten. Der Präsident des Neichstags, Dr. Simson, hielt dann die in König des Staat8-Anzeigers veröffentlichte Ansprache an den

Nachdem Se. Majestät Allerhöchstihre Zustimmung gegeben verlas der Präsident Dx. Simson die Adresse und Überreichte D dem Könige, welcher hierauf die in Nr. 401 des Staats-

nzeigers mitgetheilten Worte erwiederte.

Se. Majestät der König ließen sich dann die Mitglieder der Deputation, soweit sie Allerhöchstdemselben nicht bekannt waren, vorstellen, rihteten huldvolle Worte an die Einzelnen und ent- ließen dann dic Deputation, welche am 20. die Nücckreise aus Versailles antrat.

N König theilte den verbündeten deutschen Fürsten durch ein Allerhöchsies Handschreiben vom 14. Januar und den freien und Hansestädten unterm 17. Januar (S. Nr. 26 und 25 des Staats-Anzeigers) mit, daß und in welhem Sinne Er die Deutsche Kaiserwürde angenommen habe.

__ Am 18. Januar, dem Tage des preußischen Krönungs®- festes, fand im Schlosse zu Versailles nah vorangegangenen Gottesdienst vor den versammelten deutschen Fürsten und Prinzen, den Generalen und Deputationen der vor Paris lagernden Regimenter mit ihren Fahnen und Standarten die feierliche Proklamirung des Königs von Preußen zum Deut- schen Kaiser statt. Die Proklamation, welche dem deutschen Bolle dieses große Ereigniß verkündete, wurde gleichzeitig in beiden Häusern des preußischen Landtags verlesen und von dem Herren- hause, wie von dem Abgeordnetenhause mit begeistertem Hochauf den Kaiser und König begrüßt. Der Präsidentdes Herrenhauses meldete Sr. Majestät sofort durch den Telegraphen die freudige Qu- stimmung, welche die Proklamation im Hause gefunden hatte, und erhielt noch an demselben Nbend eine dantkende Antwort von dem Kaiscr und König. Das Haus der Abgeordneten be- \{loß, seinen Gefühlen durch cine Adresse Ausdruk zu geben, die am 19. Januar vom Hause ohne“ Debatte angenommen wurde und Sr, Majestäl am 27. Januar durch die beiden ersten Präsidenten des Hauses überreicht worden ist.

Im ganzen Deutschen Reich wurde die Kaiserliche Pro- klamation, welche dem deutshen Volke die Erfüllung eines langgehegten Wunsches verkündet und ihm eine glorreiche Qukunst eröffnet, mit hoher Begeisterung begrüßt.

Der Magistrat und die Stadtverordneten von Berlin

haben nachfolgende Adresse an Se. Majestät d i d König abzusenden beschlossen : tajestät den Kaiser un

Allerdurhlauchtigster Großmächtigster Kai Allergnädigster König und Herr! 1

Als im Hochsommer des eben. abgelaufenen Jahres das deutsche.

Volk si erhob, unter Euer Majestät Führung den vaterländischen Boden zu vertheidigen, als die Blüthe der Nation von den Gestoden des alten Ordenslandes wie von den Höhen der Alpen, aus den ehr- vürdigen Hansastädten wie aus den weiten Sauen des Binnenlandes hinauszog/ die Wacht an dem Strome zu übernehmen, in dessen &luthen sich die erhabensten Denkmaie alter deuisHer Herelichkeit spie- geln, da stieg aus tausend und abertausend Herzen diesseit und jenseit des Maines das leise Gebet zum Himmel : Möchte aus dem Kriege, zu welchem der übermüthige Nachbar A A V in E L Le Volk als eine au ür die erke des Fri dauernd geeinigzte Nation! M Möchte ihm beschieden scin, was es durch inneres Ringen zu erlangen umsonst gehofft, in dem Kampfe mit dem äußeren Feind sih zu gewinnen: den deutschen Staai! Heute nach sechs für die draußen in blutiger Kriege8arbeit jeden Nerv Anspannenden , für die daheim in ee Sorde D AIC L langen, für die ungeheuren Erfolge dieses Feldzuzes kurzen etn var Ie E E gte Vertrete:n WVllerhöchsßihrer upt! ergönnt, Euer Majestät in der fränkische König! mit dem lauten Jubelrufe zu arben: : E g Hoch lede der Deutsche Kaiser! einer, Majestät! keiner weiß es besser, als die Bärger Jhrer Vaterstadt die den shlihten Sinn ihres Königlichen Bren i und lieben zu lernen die reibste Belegenheit hatten —, daß nicht jener Würde äußerer Glanz es ift, der Euer Majestät bestimmt, einen Titel anzunehmen , welcher Allerhöchstihnen von der Verehrung der Gürsten und freien Städte Deutschlands, wie voz scinen Bertretern im Norddeutschen Reichstage und in den {üÜddeutschen Landtagen ent- gege ra +5 ift. uer Majestät wollen, indem Sie dies Symbol deutscher Ein- heit, das von der Ehrfurcht eines Jahrtiausend geheiligt E wieder aufcichten, dem deutschen Volk und der Weit verkünden: daß; wie fern au die Wiedergeburt des Deutschen Zeiches aus dem Geiste der Gegenwart seinem alten Ursprunge stehe, die einheitliche Kraft, weiche Kaiser und Reich zu den Zeiten ihres bsöchsten Glanzes darstellten, unserer Nation wiedergewonnen ist. Euer Majestät wollen, indem Sie dem Titel des Königs von Preußen den des Deutschen Kaisers hinzufügen, durch ein in die

Sinne fallendes Zeichen bekunden; daß Alleryöh|t Sie zu dem Berufe5

welchen die Vorsehung Jhrem Königlichen Hause anvertraut hat, Sich auch mit dem Namen bekennen, mit welchem die deutsche Nation den berufenen Vertheidiger und Mehrer des Reiches zu grüßen ge- wohnt ist. : Euer Majestät wollen anerkennen , daß die ichten dieses Be- rufes mit Preußens Krone unlösbar verknüpft R 4 E So is nicht nur , was Preußens S{wert seit den Tagen des Großen Kurfürsten gewonnen, sondern auch was in der inneren Or- ganisation unseres preußischen Staatswesens durch sirenge Zucht und harte Arbeit an lebenskräftigen, der Vertheidigung und der Wohlfahrt des Landes dienenden Jnstitutionen erwachsen is , sür Deutschland

gewonnen.

So gewinnen wir Norddeutschen , die wir uns troß aller politi- \chen Trennungen dur den gemeinsamen Schaß, den wir in unserex Spracbe, unseren Sitten, unsern Denkern und Dichtern besißen, mit unzerreißbaren Banden unsern süddeu1shen Brüdern veröunden fühl»

ten, nun auch die Vereinigung mit ihnen in dem staatlihen Vers -

E in dein Einen Reich, das uns Alle umschließt vom Fels zum. eer.

Wohl ist innerhalb desselben jedem Stamme ein reichdes Maß von Freiheit gelassen, seine Eigenart und seine Traditionen zu bewahren und in Ehren zu halten.

Aber nachdem cin fester Boden zu gemeinsamer staailicher Arbeit gewonnen ist, dürfen wir der frohen Zuversicht sein, daß diese Arbeit den “Schaß der gemeinsamen Güter stetig mehren; daß das neue Reich in der Gründung dauernder Justitutionen zum Schuße der Freiheit und der Wohlfahrt aller deutschen Bürger immer fester zusammen- wachsen ioird. Î

Möge es bald diese wohlthätige Arbeit des Friedens beginne as es N N Len C F q E

n dem gewaltigen Kampfe, an dessen nahem Ausgange wir

stehen, hat die Weltgeschichte Blu Beginn einer neuen Aera n dem Verhältniß der germanischen und romanischen Völker heraufgeführt.

Wir wagen zu hoffen, daß bei diesem Spruche des Weltgerichtes auch unsere Feinde sih beruhigen werden.

Wir dürfen erwarten, daß Europa ein in gesicherten Grenzen

gegründetes Deutsches Reich als die sicherste Bürgschast des Weltfrie-

dens Me Maest è ‘ved Deni ge die Majestät des Deutschen Kaisers mit so glüdclichem Erfolge Jhre leitende und {üpßende Hand über den tbn G

\{icken Ter deutschen Nation 1oalten lassen, als Preußens König glück»

li und zu Seinem und ihrem unverweltlihen R | Krieger geführt hat! t d uhme Deu!schlands

Mit diesem Wunsche erflehen wir Heil unnd Segen -auf Euer

Majestät geliebtes und verehrtes Haupt und bitten Allerhöchst Sie diesen Glücwunsch - huldreih anzunehmen als den eee Ae cin-

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