1871 / 34 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Regiment, 2 desgleichen für das Jäger-Bataillon Nr. 10, je 1 desgleichen für das Dragoner-Regiment Nr. 16 und die 4. shwere Batterie, und mehrere kleinere Säcke für die 3. und 4. leite und 3. {were Batterie, für die 2. Compagnie

Pionier-Bataillons Nr. 10 und das 2. Sanitäts-Detachement.

In St Quentin, Departement Aisne, is ein Feld- postrelais eingerichtet worden. Das Feldpostrelais in Vesoul, Departement Haute-Saôsne, ist wieder in Wirksamkeit getreten. Dagegen is} die Einrichtung eines Feldpostrelais in Dreux nicht zur Ausführung gekommen.

Auf den okkupirten französischen Eisenbahnen fand bis- her eine besondere Expedition desjenigen Reisegepäck8, welches die Passagiere außer dem in den Coupés untergebrachten HandgepäckE mit sich führten, nicht statt, vielmehr blieb jedem Reisenden überlassen, für die richtige Beförderung und die Sicherheit seines in dem Packwagen befindlichen Ge- päckes selbst Sorge zu tragen. Zur Beseitigung der hier- durch hervorgerufenen Unzuträglichkeiten i neuerdings die Anordnung getroffen worden, daß die durchgehenden zur Personenbeförderung mitbenußten Postzüge der Rou- fen Straßburg - Lagny resp. Rheims von einem Pack- meister begleitet werden, welchern die Reisenden, die sich zu diesem Zwecke mindestens 20 Minuten vor Abgang des Zuges

am Packwagen einzufinden haben, ihr Gepäck zur Aufbewahrung |

übergeben können. Der Packmeister beklebt die Gepäckstücke mit zwei Zetteln, von denen der eine den Namen der Be- \stimmungsstation, der andere eine Nummer enthält und händigt dem Reisenden für jedes Stück eine mit der gleichen Nummer versehene Blechmarke aus. Bei Ankunft des Zuges auf der Bestimmungsstation bezw. auf der UebergangbLsiation nach einer Seitenroute haben die Reisenden am Packwagen gegen Rückgabe der Marken das Gepäck abzufordern und in Empfang zu nehmen. Eine Garantie für die dem Pakmeister über- gebenen Gegenstände wird Seitens der Eisenbahnverwaltung jedoch nicht übernommen, auch ist es nicht gestattet, kaufmän- O t Kisten oder Tonnen als Reisegepäck befördern zu lassen.

i Straßburg, 28. Januar. Die »Sktraßburger Ztg.« vom 25. enthält eine Bekanntmachung des Civil - Kommissars von Kühlwetter , nah welcher aus den bisher zum Arrondissement Straßburg, gehörigen Kantons Schilfigheim, Truchtersheim, Brumath und aus dem Kanton Hochfelden des Arrondissements Jabern ein eigener Kreis unter dem Namen »Landkreis Straß- burg« gebildet worden ist. Als Kreis-Direktor mit dem Amts8- fiße-in Straßburg is der Landrath Hasse bestellt , mit dessen einstweiliger Vertretung der Regierungs - Assessor Pfarrius be- auftragt worden. Die Kantons Zabern, Buch8weiler, Drulin- gen, Lügelstein, Mauers8münster und Saar-Union des früheren Arrondissements Zabern bilden - fortan den »Kreis Zabern« und verbleiben unter der Verwaltung des bisherigen Unter- Präfekten von Hoermann , welcher den Titel Kreis - Direktor annimmt. L

Nanzig, 26. Januar. Der Präfekt der Murthe, Graf Renard, macht bekannt, daß zur Ausführung der von Sr. Majestät angeordneten Contribution von zchn Millionen Francs er die Repartition des auf jeden Kanton fallenden Antheils den Maires zugehen lassen werde, damit diese die Vertheilung unter die Gemeinden vornehmen und die Eintreibung binnen

acht Tagen veranlassen können.

Cöln, 30. Januar. Die englische Post aus London vom 30. d. Mts. früh i} ausgeblieben.

__ Wöúrttemberg. Stuttgart, 30. Januar. (W. T. B.) Der König hat dem Kaiser Wilhelm zu dem neuerlichen großen Erfolge der deutshen Waffen seinen Glückwunsch abge- stattet; ebenso wurden auch an die Kaiserin Augusta von dem Könige in Gemeinschaft mit der Königin Olga Glückwünsche gerichtet. Der Kaiser sowie die Kaiserin haben telegraphisch bereits Ihren Dank abgestattet. -

Oesterreich: Ungarn. Wien, 28, Januar. (Oesterr.

Korr.) Die Kronprinzessin Jsabella von Brasilien, Gräfin d’Eu , ift mit ihrem Gemahl , dem Grafen d’Eu , gestern von London hier Oen, Ihre Kaiserlichen Hoheiten bleiben , einige Tage in Wien, begeben sich sodann nach Venedig 2. und kehren im April oder Mai nah Brasilien zurück, worauf Se. Majestät der Kaiser die Reise nah Europa antritt.

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Die Prinzessin Leopoldine Herzogin von Coburg is am Kopftyphus erkrankt. Herzog g ist

Fraukrei. Der Prinz Joinville hat der »Times« ein Schreiben zugehen lassen, worin er seine Verhaftung in Le Mans und die näheren Umstände, welche derselben vorangegan- gen sind, in nachstehender Weise schildert:

T befand mich seit Monat Oktober in Frankërci{, wohin ih mich begeben hatte, um der republikanischen Regierung von neuem meine Lienste anzubieten und ihr anzudeuten, was id, mit ihrex Qu- stimmung, zur Veriheidigung meines Landes Nüßliches thun „u können glaube. Man antwortete mir, ich könne nur Verlegenßheiten bereiten, und ich war fortan nur darauf bedacht, infkognito meine Pflicht als Franzose und als Soldat zu ihun. Es is wahr, daß ich micch zu General Nurelles de Paladine begeben hatte, um ihn zu er- suchen, mir unter angencmmenem Namen eine Stelle in den Reihen der Loire-Armee zu verleihen. Es if ebenso wahr, daß ex mir dies nicht bewilligen zu können glaubte, und so wohnte ih nur als Zu- schauer dem Unglücke von Orleans bei. Allein als ich später dasselbe Gesuch an General Chanzy richtete, wurde es bewilligt. Nur glaubte der pflihtgetreue General, Herrn Gambetta-von meiner Anwesenheit bei der Armee benachrichtigen und von ihm die Bestätigung sciner Enticheidung verlangen zu müssen.

Als Aniwort auf dieses Verlangen eifolgte am 13. Januar meine Verhaftung durch einen Polizei - Kommissar. JTch wurde auf die Präfektur von Le Mans gebracht, dort fünf Tage lang zurückgehalten und endlich in St. Malo nah England eingeschifft. Es bedarf nicht des Zusaßes , daß, welches auch meine Gefühle waren, als ich am Borabend ciner Schlacht den Reihen einer französishen Armee ent- rissen wurde, ih keineswegs irgend eine der mir beigelegten Aeußerun- gen über Herrn Gambetta gethan habe, den ih nie gesehen. |

SBenehmigen Sie 2c. “_ Twickenham, 24. Januar.

Fr. de Orleans, Prinz von Joinville.

Bordeaux, 29, Januar. (W. T. B,) Nach cinem vom »Bureau Havas« versandten Telegramme hat hier eine Volks- versammlung im großen Theater stattgefunden, welche sich gegen den Waffenstillstand erklärte und sich für das Verbleiben der Regierung8gewalt in den Händen Gambetta's, für Fort- führung des Krieges und für Zusammenseyzung cines Wohl- fahrt8ausschufses aussprach, dessen Mitglieder dur Akkflamation in den vorzüglichsten republikanischen Städten Frankreichs gewählt werden sollen. Eine Deputation wurde beauftragt, Gambetta hier- von Mittheilung zu machen. Vor der Präfektur fand eine De- monstration zu Ehren Gambetta's statt. Derselbe ließ jedoch die Menge duch die Mitglieder der Deputation verständigen, daß er unwohl sei und nicht erscheinen könne. Die Stadt isi erregt, doc hat keine Ruhestörung stattgefunden.

Aus Paris is ein Telegramm der Regierung vom 27. Januar eingetroffen, worin der Handels-Minister Auftrag

giebt, Vorkehrungen zu treffen, um aus den verschiedenen

Hafenpläßen Lebensmittel, namentlich Getreide und Mehl nach Paris schaffen zu können.

Die in Brüssel eingetroffene »Patrie« vom 28. d. M. mel- det, daß Rochefort bei dem leßten Ausfall erheblich verwundet worden sei. Der Tod des General Bossak bei Dijon wird be- stätigt. Baudin, früher Gesandter im Haag, ist, der »Patrie« zufolge, zum: französischen Gesandten in Konjtantinopel ernannt.

Jtalien. Florenz, 30. Januar. (W. T. B.) In der heu- tigen Sißung der Deputirtenkammer gab der Justiz-Minister über die Beschlagnahme der Zeitungen, welche das Schreiben, des Pater Hyacintÿ veröffentlicht haben, Aufklärung. Oliva interpellirte hierauf die Regierung Über die Verbindlichkeiten welche sie seiner Meinung nah gegenüber der aus- wärtigen Diplomatie bezüglih des Papstes eingegangen. Der Minister der au98wärtigen Angelegenheiten erwi- derte, es existirten mit Ausnahme der im Grünbuche veröffentlichten , keine derartige Erklärungen. Die Regierung bringe die seit 10 Jahren von Jtalien verfolgte Politik zur Anwendung. Die in den Noten dargelegten Erklärungen be- züglich Roms bethätigten das von Cavour formulirte Prinzip der Kirchenfreiheit. Die Geseßes8bestimmungen cntfernten jeden Verdacht, daß der Papst irgend einer menschlichen Souveränität unterworfen sei. Hiermit {loß die Generaldebatte über das Gesetz, betreffend die dem Papste zu gewährenden Garantien.

Amerika. New- York, 30. Januar. Der Schaÿ- sekretär hat für den Monat Februar angeordnet, daß an jedem Mittwoch 2 Millionen Vonds angekauft und an jedem Don- nerstag 1 Million Gold verkauft werden soll.

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin, 31. Januar. Jn der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten nahm, in der Debatte über den Be- richt der Budget-Kommission über den Entwurf eines Gesehes- betreffend die Jndemnitäts - Ertheilung: in Bezug auf die Aus,

E E I I gr EE I E T L I E S O Tr” EO T TTCIOOTZ T. po T N T S E D S R: SL E TME R r 7E AS S 77 A D T E E R E E E t T s, E E R L trn R Lim 4 é A R E E S E L r A E718 A 3 Rg s e L Y

Ps des Gesehes vom 9. März 1867 und die Feststellung er nah Maßgabe des Gesezes vom 19. März 1870 zu decken- den Ausgaben aus dem Jahre 1868, der Finanz - Minijier Camphausen nach dem Abg. Dr Virchow das Wort:

Meine Herren! Ueber die Angelegenheit, welhe heut no@wmals das Haus beschäftigt, habe ich mich im verflossenen Jahre sehr ein- O ausgesprochen, und ih würde im Wesentlichen nur auf das

ezug nehmea fönnen, was ih damals geäußert habe, wenn ih nit heute einem neuen Hause gegenüberstände und wenn nicht heute auch der Bericht zu berücksichtigen wäre, der von Jhrer Kommission erstattet worden ist, Wie mir scheint, hat selbst in der Kommission , obschon sie die Ertheilung der Jndemnität beantragt, kein völlig billiges Ur- theil Über das stattgefunden, was mein Amtsvorgänger gethan hat. Eclauben Sie mir, den Versuch zu machen, den Hergang auch von meinem Standpunkte aus darzulegen.

Meine Herren! Durch das Gescß vom 9. März 1867 wurde der Finanz-Minister ermächtigt, allmählig, je nah dem Bedarf für die ein- zelnen Baujahre, die Mittel für diese Eisenbahnen zu realisiren; das Geseß hat eine Summe von 24 Millionen Thlr. ins Auge gefaßt. Im _ Jahre 1867 wurde mit dem Bau begonnen; das Jahr 1867 ist das erste Baujahr. Als mit dem Bau begonnen wurde, erwartete many daß ein Betrag von mehr ais 8 Millionen in diesem Jahre allein zur Verwendung gelangen würde. Durch bekannte Gründe,

durch die Händel wegen Luxemburgs, hat in dem Baujahr 1867 der

Bau nicht so rasch fortschreiten können, als ursprünglich erwartet wurde, Und es. sind im Jahre 1867 deshalb nur 4,140,000 Thlr. zur Verwendung gekommen. Jin Jahre 1867 war die Finanzverwaltung in der Lage, den Markt unausgeseßt mit preußischen Anleihen zu be- denken, welches den Erfolg hatte; daß der Absaß sehr {leppend wurde, daß die Course nah uad nach siaken mußten. Gegen Ende des Jahres 1867 war der damalige Finanz-Minister in der Lage, daß er sich sagen mußte: ich habe nunmehr den gedachten Vorschuß zu decken, ich habe für die Bedürfnisse der Eisenbahnverwaltung, für die hier gedachten Eisen- bahnen zu soraen, und außerdem ist am 12 Dezember 1867 dem Landtage eine Geseßvorlage gemacht worden, wona) für sehr drin- gende Eisenbahnbauten, die aber bei Aufstellung des Etatsentwurfs pro 1868 noch gar niht berücksihtigt waren, eine Summe von 40 Millionen Thaler in Aussicht genommen wird. Als der Finanz- Minister damals von der richtigen Auffassung, von der meiner Ueber- zeugung nah unbedingt rihtigen Auffassung ausging, daß er den Weg zu verlassen habe, die Anleihe im Einzelnen Tag für Tag aus- bieten zu lassen, sondern daß er dafür zu sorgen have, sich den Geldbedarf für das ganze Jahr hinaus für Eisenbahnzwecke zu sichern, da hatte er damit begonnen, mit einem Con- sortium in Verhandlungen zu treten; das natürlih, wenn es sih dazu entschließen sollte, einen bedeutenden Posten Eisen- bahnanlcihe zu übernehmen, cine Sicherung dafür haben wollte, daß nicht unmittelbar, nachdem dieses Geschäft abgeschlossen wäre, wieder ein neues abgeschlossen werden köune. Damals wurde also dem Finanz-Minister gesagt: wenn ein größeres Geschäft mit Dir gemacht werden soll, so wünschen wir, daß die Zusicherung übernommen vird, den Kriegsfall natürlih ausgenommen die Finanzverwaltung läßt sh für einen sol%en Fall nieinals die Hände binden daf, diesen Fall ausgenommen, der Finanz-Minister bis zum 15. Oktober 1868 mit keiner Anleihe mehr an den Markt tritt, und zwar wurde dies recht eigentli flipulirt mit Rücksiht auf die Verhandlungen, die wegen der Anleihe über die 40 Millionen Thaler schwebtea. Diejenigen, die mit dem Finanz-Minister kontrahirten, die konnten ihrerseits nicht wissen, ob nicht in dem zweiten Baujahre der gesammte Bedarf, der durch das Geseß vou 9. März 1867 vorgesehen war, zur Verwendung gelangen könne, und das konnte eben so wenig die A der Staats- schulden wissen. Die Garantie, die der Vorredner suchte, die ist meines Erachtens sehr leicht zu finden, und Sie werden auf meiner Seite keinem Widerspruch begegnen, wenn es sich darum handelt, diese Garantie zu hafen. Diese Garantie hätte darin gelegen, daß das Geseß, anstatt dem Finanz-Minister eine diskretionäre Befugniß zu überweisen, den Betrag bestimmt hätie, dec zur Verausgabung ge- langen durfte. Di? Hauptverwaltung der Staatsschulden hätte nie und nimmermehr- ein einziges Apoint Über diesen Bèétrag hinaus aus- A Das hat sie nie gethan, das wird sie nie thun. Die ganze Differenz liegt hier in folgendem Punkte: der Herr Vor- redner geht von der Unterstellung aus, das, was allerdings die Erfahrung nun als richtig erwiescn hat, vate von vornherein fesigestanden, daß nämlich die erwendung der 24 Millionen sih auf viele Jahre vertheilen würde. Das stand von vornherein nicht fest, Und die Verwaltung wäre im Jahre 1868 unbedingt befugt gewesen, die ganzen 24 Millionen zu dem Bau zu verwenden, Ob sie das thun würde oder nicht, das wußten weder die Contrahenten bei diesem Vertrage, noch wußte das die Hauptverwaltung der Staats- s{ulden, und die Hauptverwaltung der Staatsschulden hat deshalb, da über den gesammten Betrag der überhaupt für diese Eisenbahn- bauten verwendet werden durfte, der auch im Jahre 1868 verwandt werden durfte und wovon sie nicht wissen konnte, ob es geschehen würde, die Ausstellung der Schulddokumente ihr zuntand, sie hat nur innerhalb dieser Grenzen die Schulddokumente - ausgest-li. Jch wiederhole, für die Zukunst ist die Sicherung gegen etne solche Ueberschreitung mit der größten Leichtigkeit zu finden, und wie gesagt, die Regierung wird, wenigstens so lange ih dabei mitzusprechen habe, keine Schwierigkeiten machen, so bald der Fall eintritt. Im einzelnen Falle aber, meine Herren, werden Sie zu untersuchen haben, auf welcher Seite das größere Jnteresse liegt, ent- weder eine unbedingte Vinkulirung eintreten zu lassen , oder der Ver- waltung ein gewisses diskreticnäres Ermessen sugelithen zu wollen. Sobald Sie Grund haben, eine wirkliche konstitutionelle Gefahr zu

erblicken, dann rathe ih meinerseits Jhñen, seien Sie lieber etwas vorfictiger, i Nun, meine Hèrren, als also damals über diese Anleihe ver- handelt wurde ich glaube, ich habe vorhia »hei diesem Punkte ab- gebrochen da hatte si der Minister zu sagen: ich muß den Vor- \chuß, der bereits pro 1867 geleistet ist, decken; ich muß für den woei- tcren Bedarf dieser Eisenbahnen forgen ; ih muß ferner daran denken, daß ih die Geldmittel für die erst noch zu genehmigende Eisenbahn- anleihe in kurzer Zeit beschaffen kann. Nun erlauben Sie, daß ih diesen Punft eininal so ins Auge fasse, als wenn irgend eine kon- stitutionelle Schwierigkeit nicht vorgelegen hätte; unterstellez Sie ein- mal mit mix nur einen Augenblick, daß der Minister in seinem vollen konstitutionellen Rechte gewesen wäre, als erx diese Anleihe- operation gemacht“hat! Dann kann ich nur erklären, daß die Opera- tion in hohem Grade zwcckmäßig war in hohem Grade zweck- mäßig! Denn, meine Herren, Sie sehen aus den Mittheilungen, die Jhnen vorgelegt worden sind, daß der Minister in der Lage war, von den realisirten 24 Millionen die Summe von 24 Millionen bildet nur dei Nominalbetrag, der wirklich erzielte Betrag bat nur 22,380,000 Thlr. aus8gemacht gleich 4,140,000 Thlr. hergeben zu müssen, um die ältere Schuld zu decken, daß er also nur ein Dis- positionsquantum von ungefähr 18 Millionen Thlr. bekam. Es if Ihnen ferner nachgewiesen, daß ihm offiziell angezeigt rvorden ist, der Bedarf für diese Eisenbahnen im Jahre 1868 werde betragen 7,910,000 Thlr ; in runder Summe also ungefähr 8 Millionen Thlr. Sie haben ferner gehört, daß für die Zwecke, wozu die 40 - Millionen - Anleihe verivendet war, man eine Ausgabe von 10 bis 11 Millionen Thlr. in Ausficht genommen hatte. Der Finanz - Minister hatte also durch diese Operation, wodurch ihm 18 Millionen Thaler disponibel ge- macht wurden, nur dasjenige gedeckt, was er im Anfange des Jabres als im Jahre 1868 zu Eisenbahnbauten erforderlih anschen mußte, Und daß er zu jener Zeit das gedeckt hat, war finanziell cine unbe- dingt richtige Operation. Nun, meine Heiren/ lassen Sie mich übergehen zu der anderen Seite der Frage, in wie weit der Finanz-Minister dazu befugt war! Da erkenne ich nun unumwunden an und habe das im vorigen Jahre auch gethan daß der frühere Herr Finanz - Minisier dieser konstitutionellen Frage nicht diejenige Wich- tigkeit beigelegt hat, die sie verdiente. Wie ich aber im vorigen Jahre besiritlien habe, daß der Finanz-Minister von der Heydt dabei nicht bona fide zu Werke gegangen sei, so bestreite id das heute noch einmal und auf das Allerentschiedenste. Als im Januar v. J. diese Verhandlungen stattfanden, da ist, wie gesagt, kontrahirt worden mit einem Konsortium, bestehend aus den angesehensten Banquiers und aus Instituten. Diesem Konsortium isr vorgeschrieben worden, Über die Operation eine ôffentlihe Befanntmachung zu erlassen. Aller Welt wurde also das Geheimnif: mitgetheilt; dem Abgeordnetenhause ist damals das auch nit verborgen geblieben. Jm vorigen Jahre war ich in dieser Hinsiht noh nit so gut gesatielt wie heute. Ich hatte damals etwas viel zu thun und da konnte ih Jhnen nicht angeben, wann die Verhandlung über die 40 Millionenanleihe stattgefunden hätte, heute kann ich die Daten anführen. Die Bekanntmachung des Konsortiums, die über die 24 Béillionenanleihe spricht, ist datirt vom 16. Januar 1868. Die Frage über die 40 Millionenanleihe ist in dem Abgeordnetenhause verhandelt am 17. Januar 1868 und einer der Redner, der Freiherr von Vincke, den wir heute zu meinem Bedauern nicht mehr in unserer Mitte schen, hat bei die- fer Verhandlung ausdrüdlich angeführt; Sie können sich selb} Überzeugen, wenn Sie Seite 698 des stenographischen Berichtes nach- \{lagen wollen, ausdrüdcklich das Faktum angeführt, daß bei uns 24 Millionen Thaler kontrahirt worden seien. Es ist schon früher von mir ausgesprochen worden, und es is auch heute noch mcine ‘feste Ueberzeugung, wenn der Minister v. d. Heydt in der Versamm- lung vom 17. Januar 1868 dem Hause mitgetheilt hätte: »Meine Herren, ih habe das Geschäft über diese eine Anleihe abgeschlossen, ich weiß recht wohl, daß ich da in Bezug auf die eine Anleihe von 24 Billionen Thaler über meine formale Befugniß hinausgegangen bin, ih thue es aber vorsorglih, um au für die in Frage stehende andere Anleihe von 40 Millionen Thaler Geldmittel zu realisiren; wenn er gesagt hätte: für das Land if es absolut gleichgültig, ob wir diese Anleihe 67 D. oder 68A. nennen, die formelle Bercchtigung, Anleihen zum Nominalbetrage von 24 Millionen zu fontrahiren zur Deckung des Bedarfes für diese beiden verschiedenen Eisenbahnanleihen, be- siße i, sobald das Geseß über die 40 Millionen-Anleihe genehmigt sein wird, i bin blos in der Form abgewichen, heißet das gut« i bin Überzeugt , das Abgeordnetenhaus hätte sofort die ganze Sache ge- nehmigt. Darin aber hat meiner Meinung nach die damalige Ver- waitung nicht ganz den rihtigen Weg eingeschlagen, daß sie nicht \o- fort unumwunden diese Erklärung abgegeben hat. Jh, meine Herren, ih versprehe Jhnen, ich will dafür sorgen, in einen solchen Fall Überhaupt nit zu kommen, aber wenn ih hineingerathen sollte,

Ihnen gleich offen und unumwunden die Wahrheit zu sagen.

Das Mitglied des Herrenhauses, Ober-Bürgermeister De e in Frankfurt a. O., ist am 29, d. M. nah längeren Beiden daselbst

gestorben“

Fr

Der Wagenmangel auf den Eisenbahnen.

Ueber den auf den Eisenbahnen herrschenden Wagenmangel erschallen von allen Seiten Klagen und zwar nicht allein aus dem am Kriege direkt betheiligten deutschen Staaten , auch in Belgien, Oesterreich 2c. ist der Wagenmangel ein akuter. Die

Verkehrsstörungen , welche durch die zum Theil monatelang

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