1871 / 41 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Port. Fähnr, Bender, Scc Lt. vom Train des Res. Landw. Bats.

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‘Prinzessin.

« [ung der nationalen Wohlfahrt, Freiheit und Besittung immerdar

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3tn' Nr.’ 40, zum Pr. Lt. befördert. Krause, Sec Lt, a. D., zuleßt ét per Art. des früheren Landw. Bats, Essen Nr. 36, zur Zeit beim Garde - Train - Bat, Dienste leistend, der Char. als Pr. Lt. verliehen. Wehr, Sec. Lt. von der Kav. des 1 Bais. (Coniß) 4. Pommerschen Landw. Regts. Nr. 21, Tummeley, Sec. Lt. von der Kav. des 1. Bals. (Stargard) 5. Pomm. Ldw. Regts. Nr. 42, zu Pr. Lis. besördert. Thomas, Ladner; Vize-Wachim. vom 2. Bat. (Coblenz) 3. Rhein. Landw, Regts. Nr. 297 Frank, Vize-Wachtm. vom 2. Bat. (Brühl) 2. Rhein. Landw. Regts. Nr. 28 zu Scc. Lts. der Res. des Rhesn, Train-Bats. Nr. 8 Tamm, Dohmen, Heilgers, Spicers- nagel, Rothkehl, Scheuer, Rode, Reuver, Benrath, Vize-Feldwebel voin 2. Bataillon (Jülich) 5. Rh:inisches Landwehr- Reziments Nr. 65, zu Sceonde-Lieutenants der Landwckr-Jnfanterie, Megzel, Vize-Wachtin vom Res. Landw. Bat. Stettin Nr. 34, zum S ec. Li. des Landiv. Traias befördert, Busfke, Pr. Lt. a. D.j zu- [ett bei der Inf. des früheren Landw. Bats. Bartenstein Nr. 33, zur Zeit fommandirt zur Dienstl. beim 3, Thür. Landiv. Regi. Nr. 71, der Char. als LKauptm. verlichen. Werner, Schlink, Brettner, Vize-Feldw. vom 1. Lat. (Erfurt) 3 Thür. Landw Regts, Nr. 71, Siebert, Vize - Feldwebel vom 1, Bat, (Osterode) Z. Osipreuß. Landw. Regis. Nr. 4, zu Sec, Lts. der Landw. Inf. befördert. Krug v. Nidda; Maj. z. Disp. , zuleßt etatmäßig. Stabsoffizier rom Oftpreuß. Ulanen-R-egt. Nr. 8 zur Zeit fomman- dirt als Adj. bei dem Gen. Gouvernement in Versailles, der Char. als Ob. Lt. verlichen. E | B. Abschiedsbewilligungen 2c. :

Den 24. Januar. Besefke, Oberst a. D., zur Zeit Etappen- Kemmandant în Sedan, auf feinen Antrag von dieser Stellung ent- bunden und in sein früheres Jnafktivitätsverhältaiß zurüdclgetreten.

Den 26. Januar. Günther, Sec. Lt. v. d. Jnf. des 2, Bis, (Schneidemühl) 3. Pomm. Ludw. Rgts. Nr. 14, wegen Invalid. d. Abs, als Pr. Lt. mit der Landwo, Armee-Uniform bewilligt. v. Schu [§/ Pr. Lt. a. D, zuleßt im 1. Magdeburg. Jnf. Regt. Nr. 26, von der Dienstl. bei dem 3. komb. Pomm. Landw. Regt. entbunden und in sein früheres Juaktivitäts - Verhäliniß zurückgetreten. G erlich, Sec. Lt. von der Înf, ‘des 2. Bats. (Pr. Stargardt) 8, Pomm, Landw. Regts. Nr: 61, wegen temporärer Diensiunfähigkeit von der Dienst- leistung beim 4, komb. Pon: m, Landiv. Regt. entbunden. Mülduer v, Mülnheim, Hauptm. und Comp. Chef vom Shles. Füs. Regt, Nr, 38 wegen Ganzinvalidität mit Pens. der Abs. bewilligt.

Den 28. Januar. Fuhr, Sec, Lt. vom 1, Westpr. Gren, Regt. Nr. 6, wegen körperlicher Unbrauchbaukeit zum Militärdienst, der Abschied bewilligt. Uterwedde, Haupim. von der Juf. des Res. Landw. Bats. Magdeburg Nr. 36, von der ibm übertragenen Funktion als Bats. Commdr. beim 4. komb. Pomm. Landw. Regt. entbunden und in das Beuxrlaubten-Verhäliniß zurückgetreten. Ra- fal’sfi, Hauptm, a. D, zuleßt im 8. Pomm. Jnf. Regt. Nr. 61, von’ der ihm übertragenen Funktion als Comp. Führer beim 4. fomb. Pomm. Landw, Regt. entbunden und in sein früheres Jnaktivitäts- Verhältniß zurückgetreten, | : j

Den 30. Januar. Müller, Rittm. vom Train des 1. Bats. (Rawi-z) 4. Pos. Landw. Regts. Nr 59, von der Dienstl. beim Niederschl. Train-Bat. Nr. 5 entbunden und in das Beurlaud®ten-

Verktältniß zurückgetreten.

Nichtamtliches. | Preußen. Berlin, 8. Februar. Jhre Majestät die Kaiserîn-Königin war gestern in den Baracken anwesend und dinirte bei Jhrer Kaiserlichen Königlichen Hoheit der Kron-

Der Magistrat und die Stadtverordneten zu Stettin “haben die Absendung nachstchender Adresse an Se. Majestät den Kaiser'und König beschlossen: Allerdur{lauchtigster 2c. Der gewaltige Kampf, welchen Ew. Majestät ror sechs Monaten zur Vertheidigung der deutshen Macit- stellung aufzunehmen genöthigt wurden, ist, so Gott, will, einem glor- reichen Ende nahe. Ew. Maststät haben wit den zur treuesten Wasfen- gemeinschaft unauflöslich verbundenen deutschen Heeren eine ununter- vrochene Reihe von ruhmvollen, unvergleichli®ten Siegen crkämpft, die Hauptstadt des Feindes, welche ihm für unüberwindlich galt, dur deutsche Tapferkeit und Kriegtkanst unterworfen und zugleich mit ihrem Wider- stande die feindliche Kraft gebrochen, Der von Ew. Majestät großmüthig gewährte Waffenstillstand begründet die Hoffnung auf einen Fricden, welcher Deutschlands Grenzen dauernd sichert und der dem Vater- lande willig dargebräthten Opfer würdig ist, Ein großer Siegespreis is ‘bereits gewonnen. Jnmitten des Kampfes, im Angesicht der be- lagerten Hauptstadt) an der Stätte der glanzvollsten Erinnerungen Frankreihs! haben Ew. Majestät das Deutsche Reith unter Uebernahnie der Käiserwürde wieder aufgerichtet! Die Sehnsucht des deuts@en Volks nach’ staatlicher Einigung i} erfüllt, derx nationale Gedanke, welcher seit lange die Herzen bewegte, bisher aber vergebens Form uñd Gestaltung suckte. Obwohl im Kampfe geboren, wird das neue Reich in ‘seiner ‘vollen fkriegeris{en Macht und Kraft náäch Ew. Majestät hoffnungsreicher Verheißung denoch. cin Reich des Friedens sein, Möge ‘es, wie Ew. Majestät wünschen und hoffen, unter der rußhmvollen Führung des Hauses Hohenzollern stark nah Außen, rei àn den Gütern und ' Gaben des Friedens, in der Entwicke-

seinen hödsten ‘und edelsten Beruf suchen und finden, Ew. Kaiserlichen“ und Königlichen Maststät in dem gegenwärtigen

Majestät huldreihst un8 verstatien, Wir preisen die göttliche Fügung- die Ew. Majestät Großes voUlbringen ließ; wir hoffen und wün- hen, daf Euer Majestät im Abend des eigenen Lebens an dem auf- gehenden Morgen einer glücklihen Zukunft des vereinten deutschen Volkes Sich lange erfreuen Und in diesec Freude den Lohn treuester Hingebung für das Wohl des theuren Preußischen und Deutschen Baterlandes finden mögen! Jn tiefster Ehrfurcht 2c.

Das Staats-Ministerium trat heute zu ciner Sißung zusammen.

Das Haus der Abgeordneten sezte in seiner gestrigen Sißung die Berathung über die Geseßentwürfe fort, betreffend die Verhältnisse der evangelischen Kirchen im Regierung8bezirk Cassel und die Presbyterial- und Synodal- Ordnung für die evangelischen Gemeinden in Hessen. i Nachdem der Referent Abg. Dr. Wehrenpfennig im Namen der Kommission nochmals die Annahme des Geseßes empfoh- len hatte, und nach persönlichen Vemerkungen der Abgg. Strosser und Müller (Berlin) schritt das Haus zur Spezial- diskussion. Nach einer kurzen Debatte über § T zwischen den Abgg. v. Bonin, Dr, Glaser und Hellwig, sowie nach ciner ge- \chäftlichen Diskussion Über die Art der Abslimmung wurden sowohl §§. 1 und 2 der Regierungsvorlage, als auch der Kommissions-Vorlage , sowie ein Amendement des Abg. Brüel abgelehnt. Darauf wurde der Y. 1 des. Amendements des Abg. von Cranach mit 175 gegen 165 Stimmen abgelehnt. Da die Differenz der Stimmen kieiner als 15 war, beantragte der Abg. Hellwig namentliche Abstimmung und wurde in dieser das Atrnendement des Abg. von Cranach mit 160 gegen 157 Stimmen ebenfalls abgelehnt. Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten Dr. von Mühler erklärte hierauf: :

Nachdem durch die Verwerfung der. §. 1 und 2, sowohl in der Fassung der Regierungsvorlage als în der Fassung der Kommission§- vorlage und durch die Verwerfung der demselben páärallel gehenden Amendements das erste Gescß zu einem leben8unfähigen Torso ge- worden ist, damit aber zu gleicher Zeit die wesentlihen Voraus- sepungen gefallen sind, welhe der Durchführbarkeit des zweiten Geseßes zu Grunde liegen, ziehe ih beide Gesebe hiermit zurü.

Sömit war ‘die TageLordnung erledigt.

Die heutige (24) Plenar - Sizgung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen 115 Ube eröffnet.

Am Minisiertische befanden si der Finanz-Minister Camp- hausen und mehrere Regierung8-Kommissare. :

Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten von Forckenbeck überreichte der. Finanz - Minister Camphausen einen Geseyentwourf , betreffend die Ermächtigung, der König- lichen Staatsregierung, dem Bunde®kanzler zur Bestreitung von Kriegskosten einen Vorschuß bis zur Höhe von 50 Mill. Thalern zur Verfügung zu stellen. :

Der Geseventwurf wurde der Budget - Kommission zur Vorberathung Überwiesen. : j

“Dea ersten Gegenstand der Tages-Ordnung bildete der von dem Ab. Böhmer erstattete mündliche Bericht der Kommission für die Geschäfts-Ordnung über ein Schreiben der Abgeordneten für den 1. und 2. shle8wig-holsteinishen Wahlbezirk, Krüger und Ahlmank, vom 18. Januar 1871, ah

Der Antrag der Kommission :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Abgeordne- ten Krüger und Ahlmann sind nach ihrer Erklärung vom 18. Ja- nuar 1871, welche cine Weigerung enthält, zur Zeit den dur Artikel 108 der vreußischen Verfassungs - Urkunde vorgeschriebenen Eid zu leisten, seit dem 18. Januar 1871 und #so lange sie bei dicser Weigerung beharren und den Eid nicht Unbedingt leisten, nicht befuaf, einen Siß im Hause der Abgeordneten einzunehmen.

wurde nach kurzer Debatte fast einstimmig angenommen.

- Die Abgg. Krüger und Ahlmann verließen hierauf den Sigzungs8saal , nachdem sie zuvor in einem Séhreiben an das N angezeigt hatten, daß sie nunmehr ihr Mandat nie- derlegten.

Eine Neuwahl wird veranlaßt werden.

Es folgte die Schlußberathung über den Antrag der Ab- geordneten Schellwiy und Genossen :

die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, den beiden Häusern des Landtages! in dexr näcsten Sißungepeciode einen Geschentwurf vorzulegen, durch welchèn 1) das Kostenliquidationêwesen bei den Auséinanderseßungsbehörden vereinfaht wird, 2) dié von den Par- teién in Nuseinanderseßzunzs8sachen zu entrichtenden Kosten in ein an-

seßung geseßt werden, 3) Bestimmungen getroffen werden, wonach den

Feldmessern“ ihr Einkommen in regelmäßigen Zeitabschnitten çe-

währt ‘wird. Der Referent Abg. Arndts empfahl die Annahme dieser

Anträge.

weltgeschichtlihen Momente unsere Glückwünsche, unseren Dank aus 'innerster Seele in Ehrfurht auszusprechen, wollen Ew.

Das Haus nahnm dieselben unverändert an. e (Schluß des Blattes).

“gültige Verfassung, die Frankreich sich geben will.« Nach langen

“täten. Dicse Lisie hat aber bei der Bevölkerung von Paris

gemessencs Verhältniß zu dem Werthe des Objekts der Auseinauder- bei den Auseinanderseßungsbehörden beschäftigten Kommissarien und

“extremen Grundsäßen huldigen , haben die besuchtesten Ver-

Aus den Haup tquartieren in Versailles, 4. Februar.

_Se. Majestät der Kaiser und König empfingen gestern den Herzog Paul von Meckcklenburg, Mittags war in der Präfektur ein größeres Diner zu Ehren des Geburtstages Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Carl. :

___ Die Hauptstadt und die Provinzen von Frankreich werden im Augenblick von dem einen großen Jnteresse der Wahlen bewegt, Je kürzer die Frist, welche die Konvention für die Wahlen bestimmt, desto geschäftiger ist die Agitation der verschie- denen Parteien, die in der Eile für ihre politischen Grundsäße Propaganda zu macken suchen. Wenige Stunden, nachdem die Konvention vom 28. Januar in der Hauptstadt angesclagen, bededten fich die Mauern von Paris mit Waßlaufrufen und mit den üblichen Plakatén, durch welche sich bei jeder Wabl in &tanfreih, unter Entwickelung ihres Programnis, dice Kandi- daten den Wählern vorzustellen pflegen. Da das weiße Drucf- papier, wie sich in dem Aeußeren der Zeitungen zuleßt verrieth, in der belagerten Stadt selten geworden war und eine Ergän- zung noch nicht hat stattfinden können, so erscheinen die Mauer- anschläge in allen nur möglichen Farben.

Alle Parteien in Paris haben sich zu Wabhlvereinen kon- stituirt, Der verbreitetste unter diesen war anfangs das libe- ral-republikanishe Komite (Comité libéral-républicain), das unter dem Vorsiß von Leblond, General - Anwalt des Appell- hofes von Paris, seine Sigungen im großen Saal der Börse hielt. Dieser Vercin hat scin Programm am 30. Januar ver- öffehiliht. Es heißt darin: » Ohne den Einfluß zu verkennen, welchén die Zeitumstände, die die Wahl bedingen, auf die dies- malige Wahl gusüben werden, glauben wir doch, daß dieselbe ihr vornehmstes Augenmerk wird richten müssen auf die end-

Erfahrungen könneFrankreich scineGröße und seine Ruhe dauernd nur finden in republikanischen Institutionen. Frankreich, den Doktrinen, der Gewalt und den revolutionären Auskunft8smit- teln (oxpédients) gleichmäßig abgeneigt, sehnt sich nach einem Gouvernement, das vom Geiste der Freiheit belebt, mit dem öffentlichen Stimmrecht vereinbar ist. Nur ein solches Gouvernement kann das Problem einer weiten Decentra- lisation in Angriff nehmen, die, ohne die ruhmreiche fran- zösische Einheit (glorieuse - unité fsrançaiee) in Frage zu stellen, der persönlichen Jnitiative und den lokalen Einrit- tungen ein Leben und eine Kraft geben würden, die ihnen bis- her fehlten. Speziellere Grundzüge für die künftige Verfassung werden nit aufgestellt; auch ein Hinweis auf die nächste politische Aufgabe der Konstituante von Bordeaux, die &rage über Krieg oder Frieden, findet nicht statt. Das Komite der liberalen Nepublikaner darf als eine Verbindung der Gemäßigten angesehen werden. Ihre Absicht ist, als Direktive nicht für Paris, sondern auch für die Departements, eine Liste von 80—90 Personen zu ent- werfen, die republikanish gesonnene Notabilitäten aus allen Sphären des Lebens dem Heere, dec Beamtenwelt, der Advokatur, der wissenschaftlichen, kaufmännischen und industriellen Kreise enthalten soll. Von “einigen pariser Blättern wurde diesem Komite vorgeworfen, daß seine Zusammenseßung zu verschiedenartig und ungleich sei, Man fand in ihm gemäßigte und vorgeschrittene Liberale, Klerikale und. Protestanten, Anhänger oder Diener der Monarchie, Berîirxcier des ancien regime, und junge Leute, deren erstes politisches Bekenntniß die Ideen von 1871 sind. Andere Journale dagegen wollten darin einen Beweis für die Stärke der republikanishen Prinzipien sehen, daß fie Elemente, die bisher weit getrennt waren, zur Eintracht zu bringen vermögen, Die liberal - republikanische Ver- einigung hatte auf ihre Kandidatenliste einige Männer geseßt, deren Vergangenheit und Charakter wohl cine gewisse Garantie für ein besonnenes Auftreten in der Nationalversammlung hätten gebenkönnen. Darunter waren Thiers, Edgar Quinet, Baron G, von Rothschild, Neffßer, der Chef- Redacteur des »Temp8«, und mehrere Mitglieder der Instituts, wissenschaftliche Autori-

schr wenig Beifall gefunden. Außerdem zeigte es \ich leider, daß e mit der Versöhnung der politischen Meinungen in dem Komite nicht weit her war. Als die Extremeren cinige Kandidaturen vorschlugen, die. von den Ge- máßigten lebhaft bekämpft wurden, brachen Spaltungen in dei leitenden Bureau des Wahlvereins aus, Das Komite hat sich dann mit anderen Vereinen zu einem comité central- républicain vereinigt, auf dessen Kandidatenliste kein Name von Mitgliedern des Gouvernements steht. i

Von den übrigen Wahlausschüssen , die mehr oder minder

sammlungen die in den »Foltes Bergère«, »Salle des Forche-

lungen, deren Listen die ächten Republikaner zeigen, bält u!an fest an der Position, daß die Versammlung ven B Aben fe / fort ihre Vollinact niederzulegen habe, sojvie der Friede abges- schlossen sei. Denn über die künftige Verfassung Frankrei(s könne nur cine Versammlung entscheiden, die vollständig unak- hängig qufträte ; dic Freiheit der Verhandlung walte aber erst dann 0d, wenn die Fremden das französische Territorium geräumt hätten (dès qu’on aura renvoyé Vétranger). Die Klubs verlangen, daß die Deputirten auf folgende zwei Punkte eidlich verpflichtet werden : erstens, vor den Wählern Treue der Repu- blik zu shwören, und zweitens, zu versprec;en, ihre Demis- sion als Abgeordnete der Natiónalversammlung zu geben, \0- wie der (Friede unterzeichnet ist, »falls er es werden sollte, « (aussítôt la paix signée si elle doit l’être). Das Verhalten des Publikums in den Klubzusammenkünften isi nackch wie vor äußerst tumultuarisch. »Unterbrechungen von schr wenig parlgmen- tarisher Natur find an der Tage®ordnung; man verliert un- geheuer viel Zeit, schreit viel, thut wenig und leistet mit einem Worte nihis,« so beginnt der Originalbericht von éiner dieser Versammlungen, _Die besseren Journale sind mit dem Verhalten der Kluübmänner unzufrieden , selbst Zeitungen, welche die öffentlihe Meinung der Pariser zu repräsentiren pfle- en, wie »Figaro« und »Gauloi8«, machen gegen dieselben Front. le verlangen, daß beiden Wahlen weniger auf die speziellen Partei- ansihten als auf die gesammte Lebensstellung und die kund- baren Verdienste der Deputirten Rücksicht genommen werde, und führen demgemäß die Namen der ihnen geeignet s{einen- den Persönlichkeiten auf meistens Notabilitäten der GesellsLaft von Paris. Seitdem in den Verhandlungen der Grafen Bis- marck und Moltke mit Herrn Favre , auf ausdrückliche Ge- nehmigung Sr. Majestät des Kaisers und Königs, bestimmt ist, daß auch die Mitglieder der in Paris fkriegsgefan- genen Armee mit einem Mandat für die Versammlung von Bordeaux betraut werden dürfen, zeigt sich in den besseren Kreisen eine unverkennkare Neigung , die Wahl auf die Generale der ehemaligen Vertheidigungsarmee hinzu- lenken. Die Bestimmungen, die über diesen Punkt zwischen den Signatairmächten der Konvention getroffen , bejagen , daß diejenigen Offiziere, welche für die Nationalversammlung kan- didiren wollen, die preußischen Linien passiren dürfen. Werden fie Gnnld E dds ore E bei der Wahlprüfung . 1 ertlart , Jo haben sie fich vier Ta Wahl wieder als Gefangene zu tellen. A Die Mißstimmung gegen die provisorische Regieruna fi in den Debatten der Klubs ihren AUSDLNE Die t e Versammlungen zuerst aufgetauchte &ragestellung, ob die Mit- glieder des Gouvernenzents der nationalen Vertheidigung sich um. die Wag9l bewerben dürften, und ob man, wenn sie als Kandidaten aufträten, für sie stimmen solle, ist mit großer Majorität verneint worden. Die Gemäßigten werden jedoch hierauf keine Rücksicht nehmen. Viele in den Zeitungen ver- Sffentlicbte Borschlagêlisten tragen an erster Stelle die Nanen der gegenwärtigen Regierung8vertreter. Auch in den Provinzen wird, wo die Leitung der Wahlen in besonnenen Händen ruht, nach diesem Gefichtspunkt verfahren. Jn Versailles, wo in einer zahlreich besuchten Versammlung im Eintrittssaal dcs Stadtlheaters eine Lisie der 11 Deputirten für den Distrikt von Seine und Oise aufgestellt wurde, steht an der Spitze der Name. Jules Favre's, und es folgt weiter der Erneste Picard's, des Finanz - Ministers, der als Grundbesißer in Rambouillet in dem genannten Departement. ansässig ist, Aus den Namen der Vorgeschlagenen läßt sib abnehmen, daß die Wahlen in Bcrsailles und seinen Arrondissements gemäßigt ausfallen wer- e N A 8 freilih erst an elfterc le eule vorge]ciagen wurde, hat man nicht entgehen lassen. : M. E

„p Die Tumultuanten von Belleville und den übrigen Vor- städten haben eine besondere Wablvereinigung gestiftet: die „Alliance republicaine“, Das Programm derselben , stark mit sozialistischen Prinzipien verseßt, wurde schon vor 3 bis 4 Wochen , als der Ruf nach einer konstituirenden Versamm- lung! unter den Radikalen wieder lauter wurde, veröffentlicht, und fand seinen Weg auch nach den südlichen Depar- tements , wo sih hie und da Klubs im. spezifishsten Sinne - dieser »Republikanischen Vereinigung« gebildet haben. - Die Männer dieser Allianz hielten am 2. Februar eine Sitzung und erklärten die Bürger Delescluze und Lefrangçais für ihre Ab- geordneten, Von dem Argument ausgehend, daß eine Wahl nicht frei ist, wenn die Wähler nicht mit den Kandidaten ver- lehren können, hat die Versammlung bei dem Gouvernement den Antrag gestellt, die beiden Männer, die- bei der leßten Emeute verhaftet wurden, ihrer Haft zu entlassen.

Es is endli noch eines Komites zu gedenken, welches sich

rond«, »Salle Valentino «, »Salle de l'’Alcazar« (Faubourg Poissonnière) und »Casino - Cadet«, Jn all diesen Versamm- 74

die Herstellung: des legitimen Königthums zur Aufgabe. gemaccht Hal. Die Präsidentschaft in den1selben führt der als Akademiker