1871 / 43 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Treppe nah dem Quai Louis XVIIL, auf dem sih vor dem lay zwei mit Schiffsschnäbetn verzierte Säulen erheben, die als euchtthürme dienen. Auf den Quinconces sind die marmor-

nen Standbilder Montaignes und Montesquieus. Der erwähnte

Quai, sowie die Quais Douane, Bourse, Chastran, Bacalan

sind die Mittelpunkte des lebhastesten Verkehrs in Bordeaux.

Der cours Napoléon, die fosses du Chapeau-Rouge, de

IIntendance, de Tourny, du Jardin public, dic allées de

Tourny mit der Reiterstatue Napolcon's 111, de Chartres,

d’Orléans, du XXX. Juillet, die Straßen Esprit-des-Lois,

Sainte-Catherine, Bital-Carlcs und Avian, sowie der Jardin

O8 Park im englischen Style, sind einer Großstadt ürdig. -

__ Lille, 9, Februar, Nachmittags. (W. T. B.) (Auf in- direktem Wege.) Das definitive Wahlresultat des Nord-Departe- ments kann erst heute Abend festgestellt sein. Als festftehend gilt jedoch schon leßt, daß troy der großen Anzahl von Stim- men, welhe Seitens der Wähler der Stadt Lille für die repu- blikanische Kandidatenliste abgegeben worden sind, die (konser- vative) Liste. des Nationalkomites mit großer Majorität sieg- rei sein wird. i

Bezüglich der Wahlen ist bisher folgendes Resultat be- lannt: Die Kandidaltenliste des nationalen Komites erhielt in Orchies 3200 Stimmen, in Tourcoing 7600, in Solre le Châ- teau 1800, in Trélon 2500, in Armentiòres 3000, in Cysoing 2000 Stimmen. Die republikanische Kandidatenliste erhielt in Orcbies 450, in Tourcoing 1500, in Solre le Château 275, in Trélon 500, in Armentiòres 500 und in. Cysoing 400 Stim- men. Jn Lille is bisher das Wahlresultat aus 11 Sektionen von 17 bekannt. Auf die Liste des nationalen Komites fielen 6100, auf die republikanische 7200 Stimmen. Der Sieg der Liste des nationalen Komites steht somit außer Jweifel.

Der Kaiser Napoleon hat, wie das »W. T. B.« meldet, anläßlich der Wahlen eine Proklamation an das fran- zösische Volk erlassen.

_ JItalien. Florenz, 9. Februar. (W. T. B.) Das Ko- mite der Deputirtenkammer nahm die (Seseßesvorlage be- züglich des mit Oesterreich abgeschlossenen finanziellen Ueber- n gens ar uk Si G

In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer wurde d Artikel des Geseßentwurfes Über En Papste zu v Adre: is Ren, welcher dem Papste eine Dotation ausseßt, an-

nommen.

Numánien. Bukarest, 9. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer interpellirte der Deputirte Blaremberg die Regierung über den Brief des Fürsten Karl, welcher in der » Augsburger Allgemeinen Zei- tunge« abgedruckt war. Die Regierung wird übermorgen die Interpellation beantworten.

__— Am 20. d. M. ist in Fokshan der Prinz Nikolaus Sougyzo im Alter von 72 Jahren verstorben. Er war cin Sohn des leßten griechischen Hospodars der Walachei, Alexander Souyto. Bekannt ist seine 1867 veröffentlichte Schrift: »Obser- vations statistiques sur la Roumanie«.

Schweden und Norwegen, Stockbolm, 9. Februar- Der König is seit einigen Tagen erkrankt ; qutem R eeeuar nach is} die Krankheit nicht bedenklih, doch dürfte die Wieder- herstellung einige Zeit in Anspruch nehmen.

Amerika. Washington, 8. Februar, (W. T. B.) Der Präsident hat an den Kongreß eine Botschaft “elanbt in Lee er in Anbetracht der wachsenden Macht und der Bedeutung des eßigen Deutschen Reiches anempfiehlt, den Gesandtschaftsposten in

erlin zu einer Mission ersten Ranges zu erheben.

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin, 10. Februar. In der gestrigen Sißung des auses der Abgeordneten, in der Diskussion über den eschentwurf, betreffend den Bau einer Eisenbahn von Hanau

nach Offenbach, die Herslellun einer Verbindung®êkurve zwischen der Frankfurt-Offenbaher und Main-Neckar-Bahn , die Anlage eines zweiten Geleises auf einer Strecke der &ranfkfurt - Offen bacher Eisenbahn und den Ankauf des Großherzoglich hessischen Theiles dieser Bahn, sowie die Vermehrung des Betrieb8mate- rials der Staatsbahnen , A der Handels - Minister Graf ‘von Jhenpliß nah dem Referenten Ör. Glaser das Wort;

Der Herr Referent hat hon bemerkt, und ih brauche jeßt nur daran zu erinnert ; daß es si bei dieser Vorlage nicht beo die Erfüllung von Wünschen , auch der allerlebhaftesten Wünsche handelt, sondern um Erfüllung eines abgeshlossenen Staatsvertrage®s , welcher die verfassungsmäßige Genehmigung beider Häuser des Landtages hon früher erhalten hat und jeßt ausgeführt werden muß. Jch er- laube mir ferner zu bemerken, die Geseßvorlage, so wie die Regierung sle eingebracht hat , hat in der Kommisfion nur einen Zusaß erhalten, dahin gehend , daß nicht die ganzen 4 Millionen ausgegeben werden fönnten , sondern in diesem J:hre 2 Milionen. Mit dieser Einschal- tung der Kemmission kann" ich mich Namens der Staatsregierung einverstanden erklären , und was meine Thätigkeit dabei betrifft , so füge ich nur noch hinzu, daß ich valdmöglich| die halbe Million für die Betriebsmittel ausgeben werde und bleiben dann also _noch L E a 24 ih hoffen, in diesem Jahre

zureichen, um so mehr, da die Ba iod ti i uin Medi / uperiode ersi im Juni zu be

Der Finanz - Minister Camphau q Abg. Richter (Hagen): ; phausen entgegnete dem

Meine Herren! Von den Anträgen des Herrn Abageo

der eben spra, muß ich. den zweiten für vêllig ana N Aa Die Staatsregierung kann sich auf die Eisenbahnbauten nicht ein- lassen, wenn ihr das Hohe Haus nicht die Mittel zur Ausführung der Eisenbahnbauten zusichert, und sie lehnt es ab, nachdem der Eisen- bahnbau begonnen ist, nachber über die Beschaffung der Mittel ieder Ea fo B S R Sl e dieses Amendement an-

/ en Sie damit ausgesprochen, da ie di entwurf nicht annehmen. wollen. B E E E

Bei dem gedachten Antrage sind andere Punkte zur vâ; gekommen, denen gegenüber ich an und für i eine Pole Steltund nit annehmen de. Es ist darauf hingewiesen worden, daß man ja an Stelle einer Anleihe auch \{chon in Aussicht nehmen könne die Ueberschüsse, die das Jahr 1870 liefern wird. Meine Aeußerungen in dieser Beziehung sind vorhin nicht ganz exakt wiedergegeben ; vielleicht ist E gut, wenn ih sie selbs noch einmal wiederhole. :

ch habe bei der Berathung des Etats im Dezember i Jahres die Mittheilung gemacht, doß man nach den Uebersicbttn, Lt uns bis zum Ablauf des Monats November vorlägen, mit Wahr- scheinlikeit darauf rechnen könne, daß das Jahr 1870 ohne Defizit abschließen würde, ih habe Mitte Januar in einem Zeitpunkte, wo die Aufstellung neuer Uevbersichten in Aussit stand, bier erklärt, daß in wenigen Tagen ih nähere Auskunft über die Verhältnisse erlan- gen würde. Jh habe bei beiden Erklärungen daran erinnert, daß der Abschluß der General-Staatskasse in Preußen erst im Máärz statt- findet, und daf erst Ende März eine genaue Auskunft über die Re- sultate der Finanzverwaltung des verfloffenen Jahres gegeben werden kann. JTch habe daun im Herrenhause einige Tage später ald hier und nachdem neue Uebersichten Über die Einnahmen, die bis ultimo Dezember eingegangen waren, mich in den Stand seßten, besser die Resultate der Finanzverwaltung zu übersehen, die Erklärung abge- geben, daß ich nunmehr mit Gewißheit darauf rechne , daß wir ohne Defizit und nicht ohne Ueberschuß abschließen würden Bei diefer Er- klärung bleibe id auch heute stehen und. eine weitergehende will ich auch in diesem Augenblicke niht machen. Wie hoh also der Uebcr- {uß sein wird, darüber spreche ih mich in diesem Augenblicke nit aus, Es scheint mir aber, daß nach der Situation, in der wir uns derzeit noch befinden, und die ja die Staatsregierung gestern veranlaßt hat, das Hobe Haus noch um einen Kredit anzugehen wegen dec möglichen Fortseßung des Krieges, wir es denn doch wohl nicht so N O auf die Verwendung der Uebershüsse des Jahres 1870

en.

Ihrer Beschlußnahme, meine Herren, wird ja die Sa i z gehen; daß die Staatsregierung Über den Ueberschuß N 1870 “i anders wie mit Jhrer Zustimmung verfügen kann, darüber besteht ja auf feiner Seite ein Zweifel. JTch würde daher den Antrag au in dieser Beziehung als durchaus unzweckmäßig bezcihnen müssen.

Was dann den ersien Antrag betrifft, nämli die Frage, ob es zulässig sei, statt der in Vorschlag gebrachten Anleihe auf dice Bestände

es Aktivkapitalienfonds zurückzugreifen, so erkenne ih an, daß si dafür allerdings gar Manches sagen läßt, und daf, wevn die Regie- ruag in den Fall gewesen wäre, Jhnen eine Ausgabe zu proponiren, die so ungefähr mit den diéponiblen, das heißt leiht realisirbaren Beständen übereingestimmt hätte, sie durchaus kein Bedenken getcagen haben würden, Jhnen einen solhen Vorschlag zu machen, daß es sich hier also durchaus nicht um einen prinzipiellen Gegensa handelt.

Die ganze Angelegenheit ist aber von einer etwas kleinlihen Be- deutung, und wir haven {hon blos der Vereinfahung wegen um

} nach dem Geseße, was wir vorgeschlagen haben, nicht einen Unter-

schied zwischen der Hauptsumme und der Summe von 500,000 T

A n 2 I 00 dew einfachen Saße Sn qu ‘inzipiellen è ist bei

Amendement nicht entfernt ie Rede. egensay ift bei einem solchen

Dem Abg. Dr, Hänel erwiderte der Finanz-Minister:

Meine Herren! J habe nur einen Theil der Rede des H redners gehört und dieser Theil bezog \ich auf die Sade ab 0E Hauptverwaltung der Staats\{ulden in der Lage sei, genau die Summe zu kontrolliren, die sie nah Mafgabe des Geseßes zu verab- folgen habe. Jch habe darauf zu antworten, daß die Hauptverwaltung der Staatsschulden das genau wissen wird, völlig unabhängig von eder Einwirkung des Finanz-Ministers; denn unsere Hauptverwaltung

er Staatsschulden is} so vorsichtig, sich von dem Finanz-Minister nac-

weisen zu lassen, zu welchem Course er veräußert hat und wird dann nur ein einfaches Rechenex.mpel aufzustellen haben, welche Summe dann herauskommt. Dieses Rechenexempel i} im Laufe des vorigen

Für die Staatsregierung und auch für die Landesvertretung ist aber die hier vorgeshlagene Form viel früher übliche. Denn bei der früher üblihen ging man von der Unterstellung aus, daß die Anleihe al pari realisirt würde, und hatte dann nachher, wenn dies nicht gelang, die Differenz nachträglich zu bewilligen. Hier wird Jhnen Seitens der Staatsregierung offen er- klärt, wir haben einen Geldbetrag von 4 Millionen nöthig; gebt uns die Mittel, diesen Geldbetrag zu beschaffen. Zu welchem Course" die Staatsanleihe veräußert werden kann , läßt sih im Voraus nicht Übersehen; aber bei diesem System weiß die Landesvertretung genau, was sie bewilligt, wie die Staatsregierung genau weiß, was sie for- dert, und die Hauptverwaliung der Staatsshulden is in der Lage,

dem Abg. Dr. Hammacher : Jer Enbibn ein Ganzes für sich bildet und man sie nicht anfangen

Geld bekommt. Man kann also nicht sagen: Jhr follt heute die finnen und dieselbe vielleicht bei der Budgetberathung bewilligen.

sagt hat, kann es nur einer Ablehnung gleich erachten.

erbstes mehrfach angestellt worden in Bezichung auf die undesanleihe, die auf dieselbe Weise genehmigt worden ist.

besser als die

alle ihre Verpflichtungen auf das Pünktlichste zu erfüllen. Der Handels-Minister Graf v. Jhenpliß erklärte nach

ch fann meinerseits nur konstatiren , meine Herren , daß eine ann zu hauen, ohne sicher zu fein, daß man auch das ganze nöthige

Hälfte haben, und über die andere Hälfte wollen wir uns weiter be-

Das halte ih für unthunlih und, wie der Finanz-Minister hon ge-

Wenn außerdem noch gesagt worden ist, daß man die Cours- differenz niht beachten und nur die Nominalsumme fordern solle, \so ist das von rechnisher Seite ganz klar, daß Sie niht von mir verlangen werden, ih solle den Anschlag höher stellen, als er wirklich nach technischen Grundsäßen zu stellen i. Wenn ih nun aber den Anschlag so habe machen lassen, wie das wirkliche Bedürfniß erfor- dert und wird mix die Summe nur nach dem Nominalwerth bewilligt, fo entsteht ein Minus und wegen dieses Minus kann dann eventua- liter die Eisenbahn nicht “fertig werden. Das i} also völlig unzu- lässig. Th fann nux wünschen, daß Sie den Kommissionsantrag, wie er ist, annehmen. ;

Auf die Anfrage des Abg. Dr. v. Bunsen, ob die de- finitiven Zeichnungen und Vorlagen für den Bau einer Ver- bindung8bahn zwischen der Hanau-Offenbacher und der Main- Neckar - Bahn hon vollendet seien, entgegnete der Handels- Minister: i

Ein derartiges Versprechen kann ih gar nicht geben. Die Ver- hältnisse liegen so, daß jeßt ein Plan vorgelegt war, der entschieden unbrauchbar war; darauf habe ih geantwortet, dieser Plan geht nicht, legt einen andern vor/ ein fsolcher anderer ist noch nicht gekommen, und was dann wetter geschehen soll, das müssen die Umstände mit sich bringen. Außerdem, wenn das öffentlich mit der Stadt behan- delt wird, so wird es den Herren ja bekannt sein; aber daß i jede Privatgesellshaft erst fragen soll, ob ihr die Trace der Eisenbahn, welde ich entwerfen lasse, ansteht, und mich nach der richten soll, meine Herren, das wird doch wohl zv weit gehen.

Deffentlicher Nuzeiger.

Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbriefs8erledigung. Der von uns unterm 13. Januar 1871 hinter den Webergesellen Eduard Moriß Thiele aus Pförten erlassene Steckbrief ist erledigt. Sorau, den 8. Februar 1871.

É Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

man Handels: Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin, Unter Nx. 2882 des Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Nftien- gesellschaft; Firma: Deutsche Bank, Aktien-Gesellschaft / vermerkt steht, ist zufolge Verfügurg vom 7. Februar 1871 einge- trägen : i G Wilhelm Augus| Platenius ist aus der Direktion ausgeschieden, an Stelle desselben is der Geheime Ober Finanz-Rath außer Diensten Andreas Friedri Mölle zu Berlin zum Mitgliede der Direktion

erwählt. Die Gesellschafter der hierselvs| unter der Firma:

E Hildevrandt & Hübbe ; 8 am 1. Januar 1871 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geshäfts- lofal Schiffbauerdamm 16) sind ;

1) der Ingenieur und Kaufmann Julius August Hildebrandt, 2) der S iei und Kaufmann Benedictus Hübbe,

beide zu Berlin. - A i Dies i} unter Nr. 3089 in das Gesellschaftèregister- heute einge-

tragen worden. Berlin, den 8. Februar 1871. j S Köuigliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

——— M E R F E PeRE 70ck a0

Jn unser Prokurenregister sub Nr. 7 Kol. 8 Bemerkungen ist eingetragen : : : |

Die dem Kaufmann Rochus Hermann Reich zu Finsterwalde für die Vorschußkasse zu Finsterwalde, Commandite der Nieder- lausizer Creditgesellshast von Zapp et Comp., ertheilte Prokura ist erloschen und die sub Nr. 7 des Prokurenregisters für Bryla und ¡Reich eingetragene Kollektivprokura im Prokurenregister gelöscht. Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Januar 1871,

Akten über das Prokurenregister Bd. 1. S. 106.

Ferner is Folgendes unter Nr. 12 eingetragen: :

1) Laufende, Nr. 127 2) Bezeichnung des Prinzipals: Niederlausißer Creditgesellshaft von Zapp und Comp. zu Frank- furt a. O.; 3) Bezeichnung der Firma, welche der Proku» rist zu zeihnen bestellt ist: Vorschußfasse zu Finsterwalde Commandite der Niederlausißer Ereditgesellschaft von Zapp und Comp; 4) Ort der Niederlassung: Finsterwalde; 5) Ver- weisung auf das Firmen- oder Gesellschaftsregister: die Vorschußkasse zu Finsterwalde als Commandite der Niederlau- fißer Creditgesellschaft von Za, p und Comp. ist unter Nr. 10 des

esellschaftsregisters eingetragen; 6) Bezeichnung des Proku- risten: der Fabrikbesißer Karl Albrecht zu Finsterwalde und der Kaufmann Gottfried Friedcih Wittke zu Finsterwalde sind ermäch- tigt in Gemeinschaft die Firma der Vorshußkasse per procura zu zeichnen; 7) Zeit der Eintragung: eingetragen zufolge Ver-

Fügung .vom 30. Januar 1871. ; (Aften über das Prokurenregister Band I. Seite 106.)

Unterm heutigen Tage ist in das Handelsregister des unterzeichne

ten Amtsgerichts zur Firma

: I. F. Schachtrupp & Co.

auf Fol. 23 eingetragen:

1) daß zu den bisherigen Firmen-Jnhabern J. F. Shachtrupy und Christian Hostmann sci; dem 1, Januar d. J. als Geselischafter hinzugetreten sind: E

a) der Fabrikant Richard v. Dürfeldt, b) der Fabrikant Bruno Felisch, beide zum Scheerenberge vor Osterode ;

2) daß das Recht der Vertretung dieser offenen Handelsgesellschaft auf eine dieselbe verpflihtende Weise nur von zwei Gesellschaf- tern gemeinschaftlih ausgeübt werden kann, und

3) daß die dem Bruno Felish ertheilte Prokura erloschen ist.

Osterode, den 2. Februar 1871. Königliches Amtsgericht. Il.

Der Kaufmann Emis, Augusi Friedrih Stroemer zu Stettin hat für seine Ehe mit Elise Julie, gebornen Weidener, durch Vertrag vom E 1871 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus- eschlossen. : O Dies ist in dem von uns geführten Handelsregister zur Ein- tragung der BAusschließung oder Aufhebung der ehelihen Gütergemein- schaft unter Nr. 234, zufolge Verfügung vom 2. Februar 1871, am 3. desselben Monats eir getragen.

Stettin, den 3. Februar 1871. È Königliches See- und Handelsgericht.

Königliches Kreisgericht. Stralsund, den 4. Februar 1871. i Der Jnhaber der zu Barth bestehenden Handelsfirma L L. Mil- lahn, Kaufmann Johann Ludwig Millahn, ist gestorben. Die Firma wird von dessen Wittwe Johanna, geb. Schütt; welcher der Nießbrauch an dem gesammten Nachlasse zusteht, fortgeführt, und ist sub Nr. 436 des Firmenregisters von Neuem eingetragen.

Königliches Kreisgericht. Stralsund, den 4. Februar 1871. Die hier bestandene Handelsfirma Hugo Wegener ist erloschen.

In unscr Gesellschaftsregister ist Nr. 791 die von den Kaufleuten Jean Serbel und \ Julius Cassirer, Cd beide hier, j am 31. Januar 1871 hier unter der Firma: iWtete of L AUAt, R J: En errichtete offene Handelsgesellschaft heut eingetragen worden.

Qur Vertretung der Gesellschaft sind nur beide Gesellschafter ge- meinschaftlich berechtigt, dergestalt , daß dem von dem einen oder dem andecn Gesellshafter geshriebenen Worte »yRahmen-Fabrik« jeder der beiden Gesellschafter seinen Namen Jean Scherbel , beziehungsweise. J. Cássirer, hinzufügt.

Breslau, den 4. Februar 1871.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

In unser Firmenregister ist Nr. 2800 die Firma Carl Berg - und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Berg hier heute einge=

tragen worden, Breslau, den 4. Februar 1871.

Ludau, den 30. Januar 1871. ' “Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.