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Meine leßte Aeußerung zielte darauf’ ab, daß in der That woh |l- erworbene Rechte verleßt werden, auf. nichts Anderes. Allein die Geseßgebung ist bcrechtigt,, wohierworbene Rechte zu brechen, und muß dies thun, wenn Gründe von hoher" sittlicher Berechtigung dafür reen. ; A i y Der Geseß-Entwurf wurde hierauf einstimmig ange- nomnmien. | 7 Es folgte der Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts - Etats über die Allgemeine Rechnung des

Jahres 1867. 8 : :

Die bierzu: vorliegenden 3 Anträge der Kommission:

1) Die in den neuerworbenen Provinzen im Jahre 1867 statt- gehabten Etats-Ueberichreitungen; so wie sie in den Anlagen Ul, Y,, V, VII., VIIL, IX. der Allgemeinen Rehnunz de 1867 nachgewiesen sind, nachiräglich zu genchmigen. : S :

2) Die Entlastung der Königlichen Staatsregierung in Bezug auf die Allgemeine Rechnung des Jahres 1867, sowie in Bezug auf die Verwaltung des Staats\scaßes für das gleiche Jahr mit der Maß- gabe auszusprecen, daß diese Enillastung auf die neu erworbenen Provinzen nur für das leßte Quartal vom 1, Ofioder 1867 bis zum 1. Januar 1868 Anwendung findet. I

3) Die Königliche Staatsregierung wiederholt aufzufordern, schon jeßt die Jastruktion der Ober-Kehnungskammer vom 24 Juni 1862 dahin zu erweitern, daß auch die Bemerkungen der Ober-Rechnungs®- fammeer über diejenigen Mängel der Verwaltung, welche aus Anlaß der Prüfung der Rechnungen entdeckt werden, sowie diejenigen Ab- weihungen von dem geseßlich festgestellten Staats8haushalts-Etat und von den demselben zu Grunde liegenden Etats und Nachweisungen, welche etwa durch Allerhöchste Ordres {hon vor der Nechnunazsrevision justifiziri worden sind, der Landesvertretung mitzutheilen seien « wurden ohne besondere Debatte angenommen.

Hiernächst folgte die Berathung über. den Bericht der Kou!- mission zur Prüfung des Skaatshaushalts -Etats Über die Etats - Ueberschreitungen und außeretatsmäßigen Aubgaben des

Jahres 1868. : 4 j

Es wurden die Anträge der Kommission :

1) die Köaigliche Slaatsregierung aufzufordern, Verhandlungen einzuleiten, um das bisherige Verhältniß des Ködönigli@en Ober- Marstalles zu dec Gestüt-Verwaltung in Beziehung auf die Lieferung von Obermarstali-Remonten in angemessener Wrise zu lösen;

2) die nachgewiesenen Etats-Ueberschreitungen für das Jabr 1868, einschließli der Ausgaben der Resiverwaltung, mit 5,969,598 Thlr, 21 Car. 1 Pf.7 : R

3) die einmaligen und außerordentlichen, so wie die außeretats- mäßigen und extraordinären Ausgaben desselben Jahres, einschließ- lih der Ausgaben für die neucn Landestheile aus Borjabren, mit 14,673,354 Thlr. 24 Sgr. 10 Pf. nachträglich zu genehmigen,

ohne Debatte angenommen, Die Sißung wurde hierauf um 4 Uhr vertagt. :

— ‘Die heutige (30.) Plenar - Sihung des Hauses der Abgeordneten. wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen 115 Uhr eröffnet. i E :

Am Ministertische befanden sich der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und mehrexe Regierungs8-Kommissare,

Den ersten Gegenstand der Tagesd8ordnung bildete die Ver- lesung folgender Junterpellation des Abg. Lauenstein:

Das Bestenerukig®recht der hannoverschen Städte ist nach den Bestimnnungen der B Städte-Ordnung vom 24. Juni 1858 in Ansehung der juristis@en Personen und A erheblih be- \hränfter, als das der Städte in den Übrigen Theilen der Monarchie. Da diesec Zustand dem Prinzipe der Gleichheit von Rechten und Pflichten widersprich: , so richte ih an die Königliche: Staatêregierung die Aufrage ,- ob die“elbe beabsichtigt, in nächsier Session einen Gescp- entwvurf einzubringen, durch welchen den hannoverschen Städten dasselbe BesteuerungLrecht eingeräumt wird , welches die Städte in den alten Landestheilen besißen. : E

Nachdem der Abg. Lauenstein die Jnuterpellation näher

_ begründet hatte, erklärte der Minister des Jnnern, Graf zu

Eulenburg, daß die Stagatsregierung die obwaltenden: Uebel- stände anerkenne und in nächster Session ein - entsprechendes Spezialgesey für Hannover: vorzulegen beabsichtige.

Hierauf wurde cine große Anzahl von Petitionen , welche von den Kommissionen zur Erörterung im ganzen Hause nicht für geeignet erachtet worden sind, durch Uebergang zur Tages- ordnung erledigt. 5

Es folgte der zroeite Bericht der Kommission für das Un- terriht8wesen über Petitionen und der mündliche Bericht der Budget - Kommission über. die Petition des Bürgermeisters Liszewski und Genossen zu Löbau um Bewilligung der Kosten für das in Löbau zu errichtende katholishe Gymnasium und Aufnahme derselben in den diesjährigen Etat. -

Dex Berichterstatter Abg. Dr. Glaser empfahl den Antrag der Kommission: | - h

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: - in Erwägung, daß nach Auskunft des Regierungskommissars die Verhandlungen über die Errichtung eines Dymnasiums s{weben, zu einer Aeußerung über den konfessionellen Charakter im, Sinne der Bittsteller zur Zeit keine Veranlassung vorliegt, Über- die- vorbezeichnete- Petitton zur Tages-

ordnung überzugehen. v. Lyskowsfi, v. Hennig, Schroeder, Dr. Techow.

An der Debatte hierüber betheiligten fich. die Abgg: Kantat, 7

Nachdem noch der zweitc Referent , Abg. Röpell, ge“ sprochen, wurde der Antrag auf motivirte Tagesordnung mit 153 gegen 149 Stimmen angenommen. Es folgten noch andere Petitionen. (Schluß des Blattes).

— Die mehr als dreimonatliche Periode der Cernirung, Beschießung und förmlichen Belagerung der Festung Belfort bildet einen selbständigen und nicht- unwesentlichen Abschnitt des Krieges.

i Die Cernirung der Festung - begann am 3. November dur Truppentheile der in Stettin formirten 1. Landwehr- Division unter dem General von Treskow, nachdem dieselbe in der Gegend zwischen Colmar und Belfort die dort umher- streifenden Franc®tireur8s vertrieben, in mehreren kleineren Ge- fechten bei les Errues, Rougemont und Petit-Magny Mobil- garden geschlagen und so dice Verbindung mit dem Corps des (Zeneral von Werder wieder hergestellt haite. Jn diese erste Periode, während deren das Hauptquartier des Generals von Treskow anfangs in les Ecrues, dann in la Chapelle gewesen und endlich nach Fontaine verlegt worden war, fällt cin am 16, November mit 3 Bataillonen und 6 Geschüßen unternom- mener Ausfall aus der Feftung gegen das eine Meile östlich derselben gelegene Dorf Bischingen (Bessoncourt), sowie ein späterer an 23. desselben-Monats:. Beide Ausfälle Wwurden- von den BelagerungStruppen abgeschlagen, ersterer mit einem Verluste des Feindes von 200 Todten und Verwundeten und 58 Gefangenen, leßterer sogar unter Verlust einiger Belfort nahe gelegenen Positio- nen der eingeschlossenen Truppen. So konnte denn die Cernirung der Festung, die bis dahin eine weitere gewesen roar, zu einer engeren werden: am 243. war Valdoie, am 24. Cravanche beseßt worden, Offemont und Vetringe wurden ebenfalls vom Feinde gesäubert, so daß dexr Cernirungsgürtel um die Vetstung sich immer mehr schloß. Nachdem die- nöthigen Posi- tionen genommen, mit großer Tapferkeit vertheidigt und fortifila- torish eingerichtet waren, begann ain 3. Dezember der Bau der Batterien und die Aushebung dexr Trancheen für die Deckung§truppen und so die. zweite Periode der Belagerung, die Beschießung des Plages. Dieselbe geschah zuerst von Westen her, von den Höhen zwischen Essert und Bavillier ; dies aber führte nicht zum Ziele; man [99 ein, daß man sich der Bergkuppen bemächtigen müsse, welche, die Perches genannt, etrva 1800 Schritte südöstlich der Citadelle (Schloß) von Belfort gelegen find. Um sich diesen Kuppen nähern und die diesseitigen Laufgräben gegen die getrennten Schanzen Hautes- Perches und Basses - Perches eröffnen zu kön- nen, war ein allmähliches Vorgehen nothwendig, Zunächst ere öffneten 28 Geschüße ihr Feuer aus den deutschen Batterien gegen den Play; ein kleinerer Ausfall der Garnison am 11. Dezember wurde abgewiesen, dem Feinde 40 Ce ab- genommen, Lünette Nr. 18 nah und nach. völlig. zerstört, und die Beschießung von Stadt und Festung in den Monaten De- zember und Januar ohne Unterbrechung fortgeseyt. Jn ersterer

feuerte der Präfekt Grosseau die Bevölkerung zu energischem

Widerstande an, die Festung vertheidigte Oberst Denfert mit Energie. Jo der Nacht’ vom 7. zum 8. Januar erfolgte die Erstürmung von Danjoutin, bei welcher außer sonstigen bedeutenden Veriusten dem Feinde 2 Stabsoffiziere, 16 Offiziere und über 700 unverwundete Gefangene vom Belagerer ab- genommen wurden; am 20. wurde das Dorf Pérouse gestürmt. Die Wegnahme dieser Positionen ermöglichte die Eröffnung der Laufgräben gegen die Perches in der Linie von Danjoutin bis Pérouse in der Nacht vom 21; zum 22: Januar.

Hiermit beginnt die dritte Periode vor Belfort, die des förmlichen Angriffs gegen die Festung. Das rauhe Klima, zumal dieses Winters, in den- Vogesenabhängen, erschwerte die Aufgaben des Belagerungs8corps ungemein; die Laufgräben mußten zum Theil in Felsen gesprengt werden und standen bei Thauwetter dann unter Wasser. Ein erster Angriff auf die beiden Perches am 27. Januar führte nicht zum ZJiel; am 8. Februar aber wurden beide in Felsen erbaute Forts ge- nommen. E -

Die Hineinziehung dieser beiden festen Werke in die Stel- lungen der Belagerungs®batterien- ist ein wesentlicher Vortheil,

dur welchen es ermöglicht wird, das Schloß- zu beschießen, —

die Citadelle, den eigentlichen Schlüssel der Festung, — welches

“durch seine Höbe, 80 Fuß über der Stadt, allein hon eine. sehr

starke Denthedgungösthigkelt besißt , so wie: die Stadtenceinte und das, große neue: Fort: des Barres®, welches auf dem- rechten Ufer der Savoureuse gelegen: ist; auch die Forts la Miotte und la Justice werden nunmehr einer unmittelbareren: Beschießung

mit: schwerem Geschüß ausgeseßt sein.

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Schlettstadt, Pfalzburg, Mar

— Nach dem Wortlaute der Konvention vom 28. Januar 1871 haben die deutschen Heere 22 französishe Departements anz und 3 theilweise in ihrer Gewalt. Die ersteren sind isne, Ardennen, Aube, Eure, Eure-et-Loire, Jndre-et-Loire, Loir-et-Cher, Loiret, Marne, Haute-Marne, Meurthe, Meuse, Moselle, Oise, Bas-Rhin, Haut-Rhin, Haute-Saone, Sarthe, Seine, Seine-Tnférieure, Seine-et-Marne, Seine-et-Oise, Somme, Vos8ges, Yonne. Diese 25 Departements, welche mit Auënahme einiger Punkte ganz von deutschen Truppen beseßt, und deren Hülfsquellen zur Leit für Frankreich nußlos sind, haben einen Flächeninhalt von etwa 2640 Quadratmeilen und eine Bevölkerungs8zahl von Über 12 Millionen Einwohnern, welche an 62 Millionen Frcs. Grundsteuer bezahlen. Außer- dem aber sind die Departements Côte d'or, Doubs, Saone-et- Loire 2. theilweis beseßt; diese leßteren repräsentiren ihrer- seits wiederum eine Fläche von 3 Millionen Hektaren mit Über 2 Millionen Einwohnern und 15 Millionen Frcs. Grund- steuer. — Da ganz Frankreich aber etwa 54 Millionen Hekta- ren Gebiet hat, von denen also über 18 Millionen in Fein- des Hand sind, und 39 Millionen Einwohner zählt, die im Ganzen 160 Millionen Frcs. Grundsteuer bezahlen , so erhellt aus den vorangeschickten statistischen Angaben, daß Frankreich im gegenwärtigen Kriege mit Deutschland jeßt ein Drittél seines Gebietes und mehr als ein Drittel seiner Bevölkerung verloren hat und zwar mit dem erschwerenden Umstande, daß die von den deukschen Heeren beseßten Gegenden die reichsten und frucht- barsten sind, weil fie verhältnißmäßig den bei Weitem größten Theil “ der Grundsileuer des ganzen Landes aufbringen, und die vertheidigungsfähigsten, weil in ihnen die deutshen Truppen fünfundzwanzig Festungen neh- men mußten, Es wurden bis zu dem am 28. Januar abgeschlossenen Waffenstillstande folgende fünfundzwanzig Bort _CEitadellen und Festungen genommen: Lichtenberg, ügelstein, Marsal, Vitry, Fort Mortier, Straßburg, Neu- Breisach, Schletistadt, Pfalzburg, Toul, Verdun, Soissons, Laon, Meg, Diedenhofen, Longwy, Mézières, Montmédy, Sedan, Rocroy, Peronne, Ham, La Fòère, Citadelle von Amiens, die Foris um Paris. Außerdem wurden feste Schlösser ge- nommen, wie Mümpelgard und Robert le Diable, und die Belagerungen und Cernirungen fortgeführt um Bitsch, Belfort, Langres und Besangçon. 7

Den besten Beweis aber für die militärische Stärke dieser Prov mgen, in denen Frankreich seit Jahren Alles für einen fffensivkrieg gegen Deutschland vorbereitet hat, giebt der Bau so vieler Festungen und die Aulage der bedeutendsten Militär- Etablissements in denselben. Es finden sih allein im Elsaß

und dem deutschen Theile von Lothringen secch8 Festun-

gen erster Klasse: Straßburg, Belfort, Neu - Breisach, Bitsch, Diedenhofen und Metz7 vier Festungen zwciter Klasse:

sal und Lügzelstein; zwei kleinere feste Punkte: Lichtenberg und Mümpelgard. — Die Militär- Etablissements in Straßburg und Mey sind in ersterer Festung ein arsénal de construction und ein Ponton - Depot, in Meß ein arsénal de construction, ein arsénal de génie, eine Pulvermühble und eine Schmiede. Außerdem finden si eine Gewehrfabrik in Mußzig , eine Fabrik für blanke Waffen in Klingenthal , eine Lokomotiv- und Eisenbahnwagen - Fabrik in Mülhau!ten und großartige Tuchfabriken in dieser Stadt, Bischweiler und Meß.

— Weiter liegt vom Kriegsschauplate folgende Nach-

richt vor:

Karlsruhe, 14. Februar.

Die amtliche »Ka1lsruher Zeitunge« veröffentlicht folgendes Telegramm des Etappenkommandos in Mülhausen an das badische Kriegs-Ministerium in Karlß8ruhe:

A » Belfort hat Waffenstillstand abgeschlossen und will kapi- uliren.«

— Französisc{erseits ist vom Kriegs8schaup laß fol- gende Mittheilung eingegangen - : |

Garibaldi hat seine Demission als Obéerbefehl8haber der Vogesen - Armee niedergelegt, da er seine Mission als beendigt ansehe. Die Regierung hat in einem Schreiben , welches von sämmtlichen Mitgliedern derselben unterzeichnet ist, seine De- mission angenommen, indem fie zugleich im Namen des Landes für seine geleisteten Diensie den Dank ausspricht. .

— Von dém Grafen von Moltke, welcher , gleich dem Kanzler Grafen vón Bismar, am 28. v. M. zum Ehrenbür- ger der Stadt Leipzig ernannt wurde, ist am 12. :d. M. fol-

: Spar N vom Großen ‘Hauptquartiere zu Versaillés unter dèm

. datirtes Antwortschreiben in Leipzig eingegangen :

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»Dem geehrten Rath und der Gemeindevertretung beeile ih mi, den freudigsten Dank abzustaiten, nahdem Se. Majestät der Kaiser und König nunmehr gern die Annahme des mir angetragenez Ehrenbürger- rechts der Stadt Leipzig genehmigt haben. Es is mir wohl bewußt, eine wie hohe Auszeichnung in der Ertheilung des e ee, zumal einer Stadt von der Bedeutung Leipzig®, liegt; daß mir dieselbe für meine Bestrebungen um die Größe und Macht des nunmehr geeinigten deutschen Vaterlandes zu Theil geworden is gereiht mir zu ganz besonderer Genugthuung. Darf es mih doch {hon mit Stolz erfüllen, Ehren- bürger eincr so bedeutenden Stadt eines deuishen Volksstammes gzu seim welcher durch die Tapferkeit und die militärishen Tugenden einer Söhne so weséntlich zu den E dicses Krieges bei- getragen hat. Genehmigen Sie daher nächst dem Ausdrucke aufrich- tigsten Dankes meine Elück- und Segen8ivün sche für das Wohlergehen unserer Stadt, mit welchen ih stets rerbleiben werde des gechrten Raths und der S N ergebenster

D, OLITe/ Gencral der Jnfanterie und Chef des Generalstabs der è eutschen Armeen, Ehrenbürger der Stadt Leipzig.

— Die Korrespondenz von dem planmäßig um 5% Uhr Vormittags ankommenden Courierzug aus Eydtkuhnen ist gestern wegen Betriebsstörung 7 Stunden verspätet hier einge- gangen.

— Heute, den 15., ist die der Eisenbahnbetriebs - Kommis- sion Corbeil unterstehende Bahnstrecke Nuits-Dijon für 2 Züge täglich in beiden Richtungen eröffnet worden.

_— Auf der wieder in Betrieb geschten Eisenbahnstrecke zwischen Nuits sous Ravières unv Dijon sind Eiseabahn-Post- transporte unter Beamtenbegleitung eingerichtet worden. :

isen L E sur Seine und Nuits sous Ravières coursiren ambulante Bureaus des Feld - Eisen- báhn-Postamts in Nanzig.

— Wie dem »Dresd. J.« mitgetheilt wird, sind dem Ge- neral-Gouvernement zu Versailles neuerdings weitere 6 Departements zugewiesen worden, nämlich die Départeinents

onne, Loir und Cher, Jndre und Loire , Sarthe, Orne und

ure. Mit der Verwaltung der Präfektur zu Auxerres (Yonne- Departement) ist der Königlich sächsishe Amtshauptmann Grün- ler (Döbeln) beauftragt worden, welcher in Begleitung des Assessors von Kalitsch dorthin abgereist ist.

Côln, 15. Februar. Die englische Post aus London vom 14. Februar früh ist ausgeblieben.

Trier, 7. Februar. (Tr. Ztg.) Heute waren hier unter dem BVorsiße des Regierungs-Präsidenten v. Ernsihausen die Deputirten von 10 Kreisverbänden des Regierungs-Bezirks Trier versammelt. Dieselben haben das mit 3 Prozent zu verzin- sende und vom 1. Januar 1872 an“ in fünf gleichen Jahres- ráten zurückzuzahlende Staatsdärlehen der 300,000 Tebhlr., aus welchen den lleineren hülfsbedürftigen Grundbejizern die zur Ergänzung ihres Viehstandes und zur Beschaffung der Saatfrüchte erforderlichen Geldmittel darlehn8weise gewährt werden sollen; in der Art vertheilt, daß überwiesen wurden: dem Kreise DaUn 23,000 Thlr., Prüm 23,000 Tblr., Bitburg 45,000 Tólr., Wittlich 30,000 Thlr., Trier Land 30,000 Thlr., Merzig 30,000 Thlr. , Saarlouis 36,000 Thlr. , Saarbrücken 39,000 Thlr. , Ottweiler 15,000 Thlr. und St. Wendel 33,000 Thlr.- Sollten in einem oder anderen dieser Kreise die gedach- ten Summen nicht vollständig zur Verwendung kommen, so sollen diese Beträge bis zur Su.ame von 10,000 Thlr. dem Kreise Saarburg, der etwaige Mehrbetrag aber nah dem Er- messen des Herrn von Ernsihausen vertheilt werden.

Baden. Karlsruhe, 12. Februar. (Karlsr. Ztg.) Nachdem der krieg8gefangene, dahier internirte Major der sa- voyischen Mobilgarde, Marquis Costa de Beauregard, durch ein Telegramm des französischen Gesandten in Bern davon in Kenntniß geseßt war, daß er in dem Departement Savoyen in die konstituirende Versammlung gewählt sei, wurde derselbe gestern gegen Abgabe des Ehrenworts entlassen, daß er si im Falle der Fortseßung des-Krieges wieder als Gefangener tellen werde. Der Marquis de Beauregard hat, mit den nöthigen O versehen, seine Reise nah Bordeaux bereits ange- reten.

WVayëèrn. München, 13. Februar. (Korr. Hoffm.) Se. Majestät der König hat, um .den außerordentlichen Leistungen seiner heldenmüthigen Armee und deren tapferen Offizieren ‘eine [weitere verdiente Anerkennung zu gollèn, u genehmigen geruht, daß für die bereits in Aus- führung begriffenen und die in nächster Zeit weiter zu gießen- den -bronzénen Geschügrohre die Namen aus' dém. gegenwärti- gen Kriege entnommen wetden, und daß demnach die neu zu -

| erzeugenden Geschüße ‘ibre Nanieù nach ‘den Sblachten und