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SchHlußvertrage auf den Art. 15. der Verfassung gestüßt und behauptet, daß derselbe durch die Erklärungen , die von meiner Seite gegeben worden seien, verleßt werde. Tch muß das bestreiten. Der Artikel 15 der Verfassunzsurkunde verordnet: »Die evangelische und die römisch- katholische Kirche, sowie jede andere Religionsgesellschaft, ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbstständig und bleibt im Besiß und Genuß der für ihre Kultus -, Unterrichts - und Wohlthätigfkeitszwecke, bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds.« Gegen diesen Jnhalt des Artikels ist mit keinem Worte von mir angegangen, und es ver- steht sich ganz von selbst, daß, wenn das Geseß angenommen wird und zur Vollziehung kommt, die Fonds, die der Kirche gehören, der Kirche verbleiben, daß die Stiftungen, die der Kirche gehören, der Kirche verbleiben, und daß auch diejenigen Anstalten, die einzelnen Schulen, welche als Kirchenschulen anzusehen sind, und auf kirchlicher Stiftung beruhen, Veranstaltungen der Kirche bleiben. Was ih gesagt habe von ge- meinschaftlihen Anstalten und von Staatsanstalten , bezieht sich nicht auf die einzelnen Schulen, sondern auf das Schulwesen im Ganzen. Denn so lautete es in dem Erwiderungs|chreiben der hannoverschen Stände. Dieselben sagen: »die Schule is eíne genieinschaftliche Anstalt des Staates und der Kirche«. Jn diesem Sinne, aber das Schulwesen im Ganzen betrachtet, abgesehen von Einzelrehten der Kirche an ein- zelnen Schulanstalten, muß ih dasselbe als Anstalt des Staats in Anspruch nebmen. Das widerspricht den Artikel 15 nit, und auch nicht dem, was die Kirche an den einzelnen Anstalten und Fonds hat.
Auch darauf ist der Herr Referent zurückgekommen , daß er den gemischten Charakter der Konsistorien als staatliche und kirhlihe Behörden hervorhebt. Darin liegt eben der Shwerpunkt. Würde die Schul- “abtheilung als reine Staatsbehörde anerfanni, dann würde der Art. 23 der Nerfassungsurkunde durch diese Einrichtung gedeckt sein. Wenn aber die Deduktion aufgestellt wird, weil diese Behörden gemischter Natur sind, so decken sie zu gleicher Zeit das Interesse der Kirche und es fann deshalb nichts daran geändert werden, so entzieht man si \eibst den Boden, auf welhem man diese tee als dem d u FUAPLeEND 7 vertheidigen kann und der Artikel is dann nicht ecfü
— Nach der Abstimmung über §. 1 des Geseßentwurfs erklärte der Minister:
Tch bitte, die Sache von der Tagesordnung abzuseßen und be- halte mir vor, über die eventuelle Zurückziehung weitece Erklärung abzugeben. M
— Jn derx gestrigen Sißung des Hauses der Abge- ordneten erklärte der Minister des Jnnern, Graf zu Eulenburg, auf die Interpellation des Abgeordneten Lauen- S in Betreff des Besteuerungsrechts der hannoverschen
tädte:
Meine Herren ! Die Regierung erkennt die Uebelstände an, die aus der Verschiedenhéit des Besteuerungsrechtes zunächst also zwischen den hannoverschen Städten und den Städten der alten Provinzen existiren; aber diese Verschiedenheiten finden auch noch in anderen Richtungen, anderen Provinzen gegenüber statt. Zur Beseitigung derselben sind bereits die nöthigen Vorbereitungen getroffen und ih kann erklären, daß wenn die Mena der ganzen Materie bis zur nächsten Session noch nicht so weit zu Stande kommen sollte, um einen betreffenden Geseßentwurf vorlegen zu können, die Regierung doch bereit ist, der D Le entgegenzukommen und mit einem Spezialgeseß im Sinne des Herrn Jaterpellanten vorzugehen.
Kunst und Wissenschaft.
___ Der U. Kongreß Norddeutscher Landwirtbe hatte, wie seiner Zeit in diesem Blatte mitgetbeilt ist, beschlossen, eine Kommission zu er- nennen, welche die von dem General-Landschaftsrath Rodbertus auf- gestellte Rententhe»orie; {o wie dessen Ansichten Über die Verbindung bon Mobiliar- und Jmmobiliar-Kredit-Jnstituten begutachten sollte. Zu Mitgliedern dieser Kommission wurden die Herren von Behr, Prof. Dr. Bekker, Holz, von Rabe (an dcssen Stelle später Herr Sombert-Ermsleben getreten ist), von Sänger, Shumacher und Wil- manns erwählt. Die Kommisfion hat die Herren Schumacher und Prof. Dr. Befker zu ihren Referenten ernannt. Nach Mittheilung der von diesen an sämmtliche Mitglieder der Kommission erstatteten Referate hat diese in den am 28. und 29 November v. Js. unter
‘Buziehung des General-Landschafts-Raths Rodbertus abgehaltenen
Sißbungen die Theorie im Anschluß an die Gutachten berathen und demnächst eine Reihe von Fragen festgestellt, über welche weiter ver- handelt werden soll. Die Kommission hat gegenwärtig jene beiden Referate und die gestellten Fragen unter dem Titel Bericht der vom Il. Kongreß Norddeutscher Landwirthe eingeseßten Kommission zur Prüfung der Rententheorie von Rod- bertus, 1. Heft (Berlin, Druck von W. Möser 1871) veröffentlicht. Das zweite Heft soll demnächst den Kommissionsberiht und die Be- antwortung desselben seitens des Herrn Rodbertus enthalten.
Landwirthschaft.
Im Regierungsbezirk Oppeln iff| die Herbstwitterung der
Winterbestellung und der Vorbereitung dec e a qünsti ewesen. Die *Winterung is günstig in den Winter gekommen un eit Anfang Dezember durch eine Schneedecke ges{chügtt.
_— Der Professor Dr. Roloff in Halle hat eine Anleitung ge- schrieben, welche den Landmann mit den wesentlichsten Merkmal!en der Rinderpest bekannt W machen geeignet ist, Die Broschüre ist kürz- lih unter dem Titel: »Die Rinderpest. Jm Auftrage des Herzogl. Anhalt. Staats-Ministeriums, verfaßt von Dr. F. Roloff, Prof. in Halle«e, im Verlage der Buchhandlung des Waisenhauses in Halle erschienen und behandelt in drei Kopiteln die Ursachen der Rinderpest, die Krankheits- und die Seftionsersheinungen. Das vierte Kapitel bespricht in Kürze die der Rinderpest ähnlichen Krank- heiten. Als Anhang {ließt sich das Geseh des Norddeutschen Bun- des vom 7 April 1869, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, der Abhandlung an.
Jn ebendemselben Verlage und von demselben Verfasser ist ein anderes, größeres Werk erschienen, betitelt: »Die Beurtheilungs- lehre des Pferdes und des Zugochsen von Dr. P Roloff, Prof. in Halle.« Dasselbe behandelt den Gegenstand wissenschaftlih und be- gründet physiologisch die Urtheile über die Vorzüge und Mängel der verschiedenen 75ormen, sowie über die Leistungsfähigkeit beider Thiere. Dabei is die Erfahrung nach Gebühr berücksichtigt. Den Be- trahtungen der Körperformen sind die wichtigsten wissenschaftlichen Erörterungen vorausgeschickt , während die drei leßten Kapitel die Gangarten., die Beurtheilung des Alters und das Verfahren bei der Untersuhung behaadeln_ Die zur Erleichterung des Verständnisses in den Text eingefügten 117 Abbildungen stellen vorzugsweise die ganzen Figuren der Thiere dar.
Deffentlicher Anzeiger.
Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Der gegen Gustav Lindenkohl aus Elbingerode, Kreis Wißen- hausen, vom Königlichen Amtsgericht in Homburg am 25. August 1868 erlassene Steckbrief wird als erledigt zurüzgezogen.
Rotenburg, Provinz Hessen, am 14. Februar 1871.
Königliche Staatsanwaltschaft.
Handels-Negister.
Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Unter Nr 1725 des Gesellschaftsregisters woselbst « die hiesige
aufgelöste Handelsgesellschaft, Firma: fa 9 Eisermann & Klante,
vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Nachdem der Konkurs durch Affford beendet, ist der Kaufmann Emil Heinrih Theodor Eisermann zu Berlin zum alleinigen Liqui- dator der aufgelösten Handelsgesellshaft Eisermann & Klante bestellt.
Die unter Nr. 2245 des Gesellschaftsregisters eingctragene Handels- gesellschaft, Firma: S. Hirschfeld jr.,
ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst und heute im Register gelösht worden. ; :
Die in unser Fiemenregistar nied R, 1039 eingetragene Firma: . Lubar ist erloschen und im Register heute gelöscht worden.
d u das Firmenregister sind heute folgende Firmen eingetragen orden: Nr. 6164. Firma: Albert Voigt, und als deren Jnhaber der Kaufmann Friedrich Albert Voigt zu Berlin (jebiges&*Geschäftslokal : Ziegel- straße 11/12). Nr. 6165. Firma: Ferd. Lindenberg, und als deren Jnhaber der Kaufmann Ferdinand , Wiihelm Martin Lindenberg zu Berlin - (jeßiges Ge- \chäft8sfofkal: Alte Jakobsstraße 64). Berlin, den 13. Februar 1871. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.
Jn unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 11 die Firma: Berlinische Genossenschaft für Lombard und Handel. Eingetragene Genossenschaft.
vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Der Buchhalter Friedrich Julius Herold is aus dem Vorstande ausgeschieden und der O Friedrih Ferdinand Wolf zu Berlin an seiner Stelle zum Mitgliede des Vorstands erwählt.
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In unser Firmenregister ; woselbst unter Nr. 5524 di Handlung, Firma: S y s 4 die Hiesige R. Horwigß
vermerkt steht, ist zufolge N Verfügung eingetragen : Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Hermann Ra zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma: ermann Horwiß fortseßt. Vergleiche Nr. 6167 des Firmenregisters.
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In unser Firmenregister if Nr. 6167 die Firma: Hermann Horwiß;, | und als deren Jnhaber der Kaufmann Hermann Horwiß hier (Ge- \häftslokal: Spandauerstr. Nr. 49), zufolge heutiger Verfügung .ein- getragen worden. Berlin, den 13. Februar 1871. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.
In unser Firmenregister ist Nr. 6166 die Firma:
Gustav Seffern,
und als deren Jnhaber der Kaufmann Maximilian Augustin Alexan- der Gustav Seffern hier (Geschäftslokal: Friedri{8str. Nr. 203), heute eingetragen worden.
Berlin, den 14. Februar 1871. : i
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
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Die unter Nr. 122 des Firmenregisters eingetragene Handlung des Kaufmanns Ferdinand Lerche zu Fehrbellin is gelöscht zufolge Verfügung vom 4. Februar 1871
Spandau, den 4. Februar 1871. /
Königliches Kreisgericht.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 252 die Firma Carl Kutscher, als deren Jnhaber der Holzhändler Carl Friedrich Chriftoph Ge zu Spandau, Ort der Niederlassung: Spandau, heute ein- getragen.
Spaadau, den 4. Februar 1871.
Königliches Kreisgericht.
Die unter Nr. 178 des Firmenregisters eingetragene Handlung des Kaufmanns Otto Krüger hier, jeßt zu Berlin, ist gelöscht zufolge Verfüaung vom 10. Februar 1871.
Spandau, den 10. Februar 1871.
Königliches Kreisgericht.
Bei der unter Nr. 205 unseres Firmenregisters eingetragenen andlung , Jnhaber der Handelsmann Christian Plessow zu Groß- iethen, ist folgender Vermerk eingetragen :
Die Zwoeigniederlassung in Stafsselde ist aufgehoben. Eingetra- gen zufolge Verfügung vom 13. Februar 1871. Spandau, den 13. Februar 1871. i Königliches Kreisgericht.
Die Ehefrau des hiesigen Kaufmanns Louis Moll, Veronika Clara Gehring, hat bei erlangtier Großjährigfeit zur gerihtlihen Ver- handlung vom 23. Januar 1871 erflärt, daß sie dic so lange su8pea- dirt gewesene Gemeinschaft der Güter für ihre Ehe mit demselben aus\cließe, und daß ihr eingebrachtes und zukünftiges Vermögen die Eigenschaft des vorbehaltenen haben soll.
Dies i} zufolge Verfügung vom 6. am 8. Februar d. J. unter Nr. 342 in das Register zur Eintragunz der Ausschließung oder Auf- hebung der ehelichen Gütergemeinschaft cingetragen worden.
Königsberg, den 11. Februar 1871. |
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Zufolge Verfügung vom 8. Februar 1871 is die in Berent errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns Louis Stein ebenda- selb unter der Firma L. Stein in das diesseitige Handelsfirmen- Register unter Nr. 43- eingetragen.
Berent, den 8. Februar 1871. :
Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Königliches Kreisgericht. Stralsund, den 11. Februar 1871,
Dur einen am 18. November 1870 geschlossenen Vertrag hat fich unter der Firma: j Damgartener Vorschuß-Verein.
Eingetragene Genossenschaft. i
eine Genossenschaft mit dem Sipße in Damgarten gebildet. Der Gegenstand des Vertrags ist die Beschaffung der zum Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe der Mitglieder erforderlihen Geldmittel auf ge- meinschaftlichen Kredit. Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind der Scifföbaumeister Dierling als Direktor, der Kaufmann H: Schuly als Kassirer, der Maler H. Dresen als Kontroleur, sämmtlich zu Damgarten. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen durch den Vorstand unter der Firma des Vereins mit Hinzufügung der Namen sämmtlicher Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung für den Verein kann mit rechtliher Wirkung nur in der Weise erfolgen, daß mindestens zwei Vorstaudsmitglieder die Firma zeichnen und ihre Namensunterschrift hinzufügen. &
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch die Stralsundische Zeitung. p ;
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder Zeit beim Han- delsgerichte eingesehen werden.
Jn unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 einge- tragenen Genossenschaft Firma: Vorschuß-Verein zu Myslowiß Eingetragene Genossenschaft folgender Vermerk heut eizgetragen worden : O Colonne 4. Jn der am 26. Januar 1871 abgehaltenen General- Versammlung is der Königliche Güter-Expeditions-Assistent Franz Gottshlich zum Kontrolleur gewählt worden. Beuthen O. S.,, den 11. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Bei der unter Nr. 868 in unser Firmenregister eingetrageneu
Firma:
»Moriß ZJernik«
zu Radzionfau is} folgender Vermerk heut eingetragen worden:
Col. 3. Der Siß dieser Handlungsnieder!assung ist am 1sten &ecbruar 1871 von Radzionkau nach Beuthen O. S. ver- legt worden. /
Beuthen, den 13. Februar 1871. _ Königliches Kreisgericht. l. Abtheilung.
In unscr Handelsregister ist heute eingetragen worden: J 1) in das Gesellschaftsregister die Auflösung der sub Nr. 72 unter der ¡Firma » Wilh. Lattke« hierselb mit einer Zweigniederlassung zu Soran in der Nieder-Lausiß bestandenen Handelsgesellschaft, 2) in das Firmenregister sub Nr. 308 die Firma »Wilh. Lattke« hierselbst und als deren Jnhaber der Kaufmann Carl August Wilhelm Lattke hierselbst. Reichenbach i. S., den 10. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Von dem unterzeichneten Gericht wird hierdurch bescheinigt: daß
in das bei demselben geführte
Handel8gesellshafts-Register
folgende Eintragungen geschehen sind:
Col. 1. Laufende Nr. 63. » 2 Firma der Gesellschaft : Kommandit - Gesellschaft für mechanische Kunstweberei in Wüste - Waltersdorf, Ern.st| Trautvetter. Die Firma der Gesellscbaft i} in Krautvetter, Wiesen et Comp. geändert; eingetragen zufolge V:rfügung vom 5. Februar 1871 am 6. desselben Monats. Akten Nr 87 über das Sg Col. 8. Siß der Gesellschaft: Wüste-Waltersdorf. Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Kommanditgesellschaft. Die Gesellschafter sind: 1) der Fabrikbesißer Ecnst Trautvetter in Wüste-Walter8dorf als alleiniger persönlich haftender Gesellshaftc, ¿ als Kommanditisten 2) der Fabrikbesißer Doctor Egmont /mit einer Vermögens- Websky daselbst, einlage von 20,000 3) der Fabrikbesißer Carl Friedrih/ Thalern , in Worten Hartmann daselbst, | E j Tausend j alern. Die Gesellschaft bat am 1. Juli 1870 begonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Juli 1870 am 9ten desselben Monats. Akten Nr. 87 Über das Gesell- schaftsregister. : : Krause, Sekr. Der Kaufmann Carl Wiesen aus Neustadt in Ober- S(blesien is als persönlich haftender Gesell‘chafter in die Kommandiigesellschaft eingetreten ; eingetragen zufolge Ver- fügung vem 5. Februar 1871 am 6. Februar 1871. (Spez.-Aft. Nr. 87 über das GeseUschaftsregister.) Waldenburg, den. 6. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Der Lehrer Carl Krafft ist aus dem Vorstande des Konsum- Vereins eingetragene Genossenschaft zu Aschersleben, ausgeschieden
Und an seine Stelle der Fabrikbesiber Gustav Pfannschmidt hier-
\elbst eingetretèn. Dies is} zufolge Verfügung vom heutigen Tage in unser Genossen- \chaftsregister eingetragen. : Aschersleben, den 6. Februar 1871. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
_Die sub Nr. 50 eingetragene Firma des Mehlfabrikanten
Friedrich Rhien zu Ae »Fr. Rhiench« ist durch Vertrag auf den Kaufmann Wilhelm Rhien zu Nöschen- rode übergegangen, daher sub Nr. 50 gelö\{cht und von Neuem ein- age L Nr. 118 des Firmenregisters zufolge Verfügung vom heu- igen Tage. L eee den 10. Februar 1871. Königliche und Gräfliche Kreisgerichts-Deputation.
Die sub Nr. 8 des hiesigen Prokurenregisters eingetragene, dem Friedrih Detlef Schwensen in Scleswig für die Firma:
G. Warnholß Wrwwve., : daseibst ertheilte Prokura ist zufolge Verfügung vom 11. Februar 1871 am heutigen Tage gelöst.
Sleöwig, den 13. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
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u der auf Fol. 1 des hiesigen Genossenschaftsregisters einge- tra Eer Genossenschaft : ¿Konsüi-Serein, eingetragene Genossenschafts - in Bergen« ist eingetragen : | »Col. 4. Nach Beschluß der Generalversammlung vom 27. De- zember v J, werden die Bekanntmachungen der Genossenschaft mit der Firma der Genossenschaft und von sämmtlichen Vorstands- mitgliedern unterzeichnet. Eingetragen Dice rihterliher Verfügung vom 9. Februar 1871.
an demselben, Tage. A (s.) Borchers, Aktuar.
Bergen, den 9. Februar 1871. n e ercialiches Amtsgericht. Ra\ch.